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Dokumentenidentifikation DE10203848B4 15.07.2004
Titel Schiebedach für Fahrzeuge
Anmelder Webasto Vehicle Systems International GmbH, 82131 Stockdorf, DE
Erfinder Karami, Jadi, 85521 Ottobrunn, DE;
Kiedl, Martin, 80992 München, DE
Vertreter Schwan Schwan Schorer, 80796 München
DE-Anmeldedatum 31.01.2002
DE-Aktenzeichen 10203848
Offenlegungstag 21.08.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.07.2004
IPC-Hauptklasse B60J 7/05
IPC-Nebenklasse E05F 7/02   B60R 13/07   B60R 13/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schiebehebedach für Fahrzeuge mit einem in seiner Schließstellung eine Dachöffnung in einer festen Dachfläche verschließenden starren Deckel, der an Längsführungen verschiebbar geführt und wahlweise mit seinem hinteren Rand über die feste Dachfläche ausstellbar oder nach Absenken seines hinteren Randes nach hinten unter die feste Dachfläche verschiebbar ist, sowie mit einer quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordneten, höhenverstellbaren und kippbaren Wasserrinne, die bei ausgestelltem und bei geschlossenem Deckel angehoben ist und den hinteren Rand der Dachöffnung untergreift und die nach Absenken zusammen mit dem Deckel nach hinten verschiebbar ist, wobei die Wasserrinne von seitlich angeordneten Schwingen getragen ist, die frontseitig an einem deckelfest angeordneten Gelenk angelenkt sind und die heckseitig jeweils um ein Schwenklager schwenkbar sind, das mittels einer in Deckelverschieberichtung verschiebbaren Kulissenführung höhenverstellbar ist.

Ein gattungsgemäßes Schiebehebedach ist aus DE 34 42 599 C2 bekannt. Bei dem bekannten Dach ist als Kulissenführung eine Nockenbahn mit Auflaufschräge vorgesehen. Diese Nockenbahn bildet die Oberkante einer mit einer Transportbrücke fest verbundenen Kulisse. Die Transportbrücke kann zusammen mit der Kulisse über ein drucksteifes Gewindekabel in Deckelverschieberichtung verstellt werden. Das Schwenklager wird von einem auf der Nockenbahn aufsitzenden Nocken gebildet, der beim Ausstellen und Absenken des Deckels entlang der Nockenbahn der Kulisse verschoben wird. Die bekannte Kulissenführung benötigt eine lange Kulisse, die entsprechend viel Einbauraum erfordert. Das Dach baut insgesamt in seinem hinteren Bereich lang auf, und es muss mit relativ langen Führungsschienen ausgestattet werden, was schon aus Kostengründen unerwünscht ist.

Aus DE 197 03 818 C1 ist ferner ein Schiebehebedach für Fahrzeuge bekannt, bei dem ein starrer Deckel, der in seiner Schließstellung eine Dachöffnung in einer festen Dachfläche verschließt, an Längsführungen verschiebbar geführt und wahlweise mit seinem hinteren Rand über die feste Dachfläche ausstellbar oder nach Absenken seines hinteren Randes nach hinten unter die feste Dachfläche verschiebbar ist. Dabei ist eine quer zur Fahrzeug Längsrichtung angeordnete, höhenverstellbare und kippbare Wasserrinne vorgesehen, die bei ausgestelltem und bei geschlossenem Deckel angehoben ist und den hinteren Rand der Dachöffnung untergreift und die nach Absenken zusammen mit dem Deckel nach hinten verschiebbar ist. Die Wasserrinne ist von seitlich angeordneten Blattfedern getragen, die frontseitig an dem Deckel und heckseitig an der Wasserrinne fest angebracht sind. Die Blattfedern sind so beschaffen und mit dem Deckel verbunden, dass sie bei ausgestelltem Deckel die Wasserrinne mit ihrem heckseitigen Rand gegen die Unterseite der festen Dachfläche drücken, während der frontseitige Rand der Wasserrinne in Abstand von der Deckelunterseite steht, dass bei geschlossenem Deckel mittels der Blattfedern die Wasserrinne mit ihrem frontseitigen Rand gegen die Deckelunterseite und mit ihrem heckseitigen Rand gegen die Unterseite der festen Dachfläche angepresst wird, und dass bei abgesenktem Deckel die Blattfedern die Wasserrinne mit ihrem frontseitigen Rand gegen die Deckelunterseite drücken, während der heckseitige Rand der Wasserrinne in Abstand von der Unterseite der festen Dachfläche liegt. Diese Anordnung führt zwar zu einem besonders einfachen Aufbau, lässt jedoch hinsichtlich ihrer Funktion zu wünschen übrig. Insbesondere besteht die Gefahr von Undichtigkeiten im Bereich der Wasserrinne dadurch, dass die am heckseitigen Ende der Blattfedern angebrachte und ausschließlich von den Blattfedern abgestützte Wasserrinne zum Beispiel bei Fahrt auf unebener Straße außer Dichteingriff mit der Unterseite der festen Dachfläche und/oder der Deckelunterseite kommt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schiebehebedach zu schaffen, dessen hinterer Bereich kompakt aufgebaut werden kann und bei dem gleichwohl eine sichere und langzeitstabile Abdichtung im Bereich der Wasserrinne gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Schiebehebedach der eingangs genannten Art, bei dem Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung der Schwingen mit Bezug auf den Deckel beim Absenken des Deckelhinterrandes aus einer ausgestellten Position in die Deckelschließstellung vorgesehen sind, und bei dem die Schwenklager mittels einer die Verschiebebewegungen der Kulissenführung mitmachenden Vorspannfeder nach oben federnd vorgespannt sowie beim Absenken des Deckels gegen Federkraft dieser Vorspannfeder absenkbar sind.

Im Falle des Schiebehebedaches nach der Erfindung entfällt die bekannte lange Nockenbahn mit Auflaufschräge für die Höhenverstellung der Wasserrinne. Entsprechend kürzer und damit auch kostengünstiger kann der hintere Dachbereich ausgelegt werden. Zugleich ist für eine stabile Abstützung der Wasserrinne gesorgt, die Undichtigkeiten im Bereich der Wasserrinne wirkungsvoll entgegenwirkt.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Insbesondere kann die Kulissenführung an einer entlang der Längsführung verschiebbar gelagerten Kulisse ausgebildet sein, die über das jeweilige Schwenklager in Deckelverschieberichtung verstellbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Dachaufbau kann diese Kulisse wesentlich kürzer sein als die bei dem bekannten Dach für die Höhenverstellung der Wasserrinne benötigte Kulisse.

Die Kulissenführung ist vorteilhaft als in der Kulisse vorgesehener Kulissenschlitz ausgebildet, der mit der Deckelverschieberichtung einen Winkel im Bereich von 45 bis 90° einschließt.

Die Vorspannfeder, insbesondere eine Schraubenfeder, kann zweckmäßig an oder in der Kulisse abgestützt sein. Stattdessen kann die Vorspannfeder aber beispielsweise auch als eine Verschiebebewegungen der Kulisse mitmachende Blattfeder ausgebildet sein.

Zum Begrenzen der Schwenkbewegung der Schwingen mit Bezug auf den Deckel können an Deckelträgern, beispielsweise in Form von an sich bekannten Deckelkulissen, und an den Schwingen einfach Anschlagflächen ausgebildet sein, die beim Verstellen des Deckels von der ausgestellten Lage in die Schließstellung miteinander in Eingriff kommen, sobald der Deckel die Schließstellung erreicht, und über welche die Schwingen beim Absenken des Deckelhinterrandes unter die feste Dachfläche nach unten gedrückt werden.

Stattdessen ist es grundsätzlich aber auch möglich, ohne Anschlag für eine entsprechende Steuerung über den Deckel zu sorgen.

Insbesondere bei Verwendung eines lichtdurchlässigen Deckels (Glasdeckels) kann das Schiebehebedach in üblicher Weise mit einem Schiebehimmel zum wahlweisen Freigeben der Durchsicht und des Lichteinfalls in den Fahrzeuginnenraum durch die Dachöffnung und den Deckel versehen sein. Dabei weisen der Deckel und der Schiebehimmel häufig in den Raum zwischen Deckel und Schiebehimmel vorspringende Bauteile im hinteren Deckelbereich beziehungsweise im vorderen Schiebehimmelbereich auf, zum Beispiel eine Griffschale am Schiebehimmel und eine hintere Randverstärkung am Deckel. In einem solchen Fall kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung dafür gesorgt sein, dass bei geschlossenem Deckel der Schiebehimmel in eine Stellung zurückschiebbar ist, in der die vorspringenden Bauteile mindestens teilweise übereinander zu liegen kommen, und dass ein über die Kulisse in Abhängigkeit von Höhenverstellbewegungen des Deckels betätigter Schiebehimmel-Verstellmechanismus vorgesehen ist, der beim Absenken des Deckels unter die feste Dachfläche den Schiebehimmel mindestens so weit nach vorne schiebt, dass eine Kollision zwischen den vorspringenden Bauteilen vermieden ist. Dies erlaubt je nach der Lage und Gestaltung der hinteren Randverstärkung sowie der Lage und Gestaltung der Griffschale gegenüber bekannten Anordnungen (DE 29 23 904 C3) eine merklich vergrößerte Durchsichtsfläche.

Der Schiebehimmel-Verstellmechanismus kann einfach einen mit einem Anschlag des Schiebehimmels zusammenwirkenden Mitnehmer aufweisen, der beim Absenken des Deckels unter die feste Dachfläche nach vorne verstellt wird.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

1 einen Teillängsschnitt durch ein Schiebehebedach im Bereich des hinteren Deckelrandes bei ausgestelltem Deckel,

2 einen Teillängsschnitt entsprechend 1 bei geschlossenem Deckel,

3 einen Teillängsschnitt entsprechend 1 bei abgesenktem Deckel,

4 eine perspektivische Teilansicht des linken hinteren Teils des Schiebehebedaches in der Stellung gemäß 1, wobei der Deckel als solcher weggelassen ist, um die Funktionsteile des Daches besser erkennen zu lassen,

5 eine perspektivische Teilansicht des Schiebehebedaches entsprechend 4 in der Stellung gemäß 2,

6 eine perspektivische Teilansicht des Schiebehebedaches entsprechend 4 in der Stellung gemäß 3, und

7 eine perspektivische Teilansicht entsprechend 5 für eine abgewandelte Ausführungsform des Schiebehebedaches.

Das veranschaulichte Schiebedach weist einen lichtdurchlässigen starren Deckel 10, vorzugsweise einen Glasdeckel, auf, der in seiner Schließstellung (2) eine Dachöffnung 11 in einer festen Dachfläche 12 verschließt. Zum mindestens teilweisen Freigeben der Dachöffnung 11 ist der Deckel 10 nach Absenken des hinteren Deckelrandes 13 (3) entlang von seitlichen Längsführungen 14 in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten unter die feste Dachfläche 12 verschiebbar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Dach als Schiebehebedach ausgebildet, das heißt, wenn der Deckel 10 entsprechend 1 ganz nach vorne geschoben ist, kann der hintere Deckelrand 13 auch in der in 1 gezeigten Weise über die feste Dachfläche 12 ausgestellt werden. Die vorliegend verwendeten Begriffe "vorne" und "hinten" beziehen sich auf die Vorwärts-Fahrtrichtung des mit dem Schiebedach ausgestatteten Fahrzeugs.

Der dem Verstellen des Deckels 10 in der vorstehend skizzierten Weise dienende Mechanismus kann in beliebiger bekannter Weise, zum Beispiel entsprechend DE 197 00 165 C2, ausgelegt sein, und er kann beidseitig jeweils eine mit dem Deckel 10 in fester Verbindung stehende Deckelkulisse 15 aufweisen, deren hinteres Ende in den 4 bis 6 zu erkennen ist. Der Deckelverstellmechanismus kann zweckmäßig von einem Elektromotor angetrieben sein. Er kann aber auch für eine Betätigung von Hand ausgelegt sein und bedarf im übrigen keiner näheren Erläuterung.

Der Deckel 10 ist mit einem ein- oder mehrteiligen Verstärkungsrahmen versehen. Zu diesem gehört eine hintere Randverstärkung 16, die mit einem Teil 17 von der Deckelunterseite nach unten vorspringt. Der Deckel 10 weist ferner eine Randeinfassung 18, beispielsweise in Form einer Umschäumung, auf, mittels deren der Verstärkungsrahmen mit dem Deckel 10 fest verbunden sein kann. Der Außenrand des Deckels 10 wird von einer Dichtung 19, zum Beispiel einer Hohlkammerdichtung, gebildet.

Des weiteren ist ein Schiebehimmel 22 zum wahlweisen Freigeben der Durchsicht durch die Dachöffnung 11 und den Deckel 10 vorgesehen. Der Schiebehimmel 22 ist gleichfalls entlang der seitlichen Längsführungen 14 verschiebbar. Zu seinem Verstellen von Hand ist der Schiebehimmel 22 nahe seinem vorderen Ende 23 mit einer Griffschale 24 versehen, die von der Oberseite des Schiebehimmels 22 nach oben vorspringt. Ein Festhimmel 25 mit einer bei 26 angedeuteten Verkleidung begrenzt zusammen mit dem an die Dachöffnung 11 nach hinten anschließenden Teil der festen Dachfläche 12 einen Raum 27 zur Aufnahme des Deckels 10 und des Schiebehimmels 22 im zurückgeschobenen Zustand.

Die 1 bis 3 lassen ferner eine quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnete, höhenverstellbare Wasserrinne 30 erkennen, die bei ausgestelltem und bei geschlossenem Deckel (1 beziehungsweise 2) angehoben ist und den hinteren Rand 31 der Dachöffnung 11 untergreift. Die Wasserrinne 30 trägt entlang ihrem vorderen Rand eine Dichtung 32 mit einer hochstehenden Dichtlippe 33. Auf einen hinteren Rand der Wasserrinne 30 ist eine Dichtung 34 mit einer hochstehenden Dichtlippe 35 aufgesteckt. Bei geschlossenem Deckel 10 (2) sind die Dichtlippen 33 und 35 gegen die Unterseite des Deckels 10 beziehungsweise der festen Dachfläche 12 angedrückt. Sie verhindern dadurch, dass möglicherweise im Bereich des hinteren Randes 31 der Dachöffnung 11 eingedrungenes Wasser in den Fahrzeuginnenraum gelangt. Ferner sorgen sie für eine wirkungsvolle Schallhemmung Beim Ausstellen des Deckels 10 wird die Wasserrinne 30 in der nachstehend näher erläuterten Weise so gekippt, dass der obere Rand der Dichtlippe 33 höher liegt als der die Dachöffnung 11 hinten begrenzende Teil der festen Dachfläche 12. Auf diese Weise wird vermieden, dass auf diesem Teil der festen Dachfläche 12 möglicherweise stehendes Wasser beim Abbremsen des Fahrzeugs nach vorne über die Wasserrinne 30 hinausschießt und dadurch in das Fahrzeuginnere gelangt. Die Wasserrinne 30 ist absenkbar (3), und sie kann dann zusammen mit dem Deckel 10 nach hinten in den Raum 27 geschoben werden.

Es muss sichergestellt sein, dass beim Verstellen des Deckels 10 aus der Schließstellung (2) in die zum Zurückschieben abgesenkte Stellung (3) kein von der Deckelunterseite nach unten stehender Teil, im vorliegenden Fall der nach unten vorspringende Teil 17 der hinteren Randverstärkung 16, mit einem hochstehenden Teil des Schiebehimmels 22, vorliegend der Griffschale 24, kollidiert. Bei bekannten Dächern der vorstehend erläuterten Art muss dazu der Verschiebeweg des Schiebehimmels 22 nach hinten so begrenzt werden, dass auch bei voll zurückgeschobenen Schiebehimmel 22 die Griffschale 24 noch vor dem Teil 17 der hinteren Randverstärkung 16 des in seiner vorderen Schiebe-Endstellung stehenden Deckels 10 liegt. Dadurch geht in unerwünschter Weise Durchsichtfläche verloren. Dem wird vorliegend dadurch begegnet, dass beim Absenken des hinteren Deckelrandes 13 aus der Deckel-Schließstellung der in seiner hinteren Endstellung stehende Schiebehimmel 22 mittels eines Schiebehimmel-Verstellmechanismus selbsttätig um eine vorbestimmte Strecke nach vorne geschoben wird. Diese Strecke ist so bemessen, dass eine Kollision zwischen den vorspringenden Bauteilen 17 und 24 vermieden ist. Um diese vorbestimmte Strecke kann bei ausgestelltem und bei geschlossenem Deckel sowie in Zwischenstellungen zwischen den Stellungen des Deckels gemäß den 1 und 2 der Schiebehimmel 22 weiter als ohne einen solchen Schiebehimmel-Verstellmechanismus zurückgeschoben werden. Das hat eine entsprechende Vergrößerung der verfügbaren Durchsichtsfläche zur Folge.

Details eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines entsprechenden, insgesamt mit 38 bezeichneten Schiebehimmel-Verstellmechanismus sind in den 4 bis 6 dargestellt.

Zu dem Schiebehimmel-Verstellmechanismus 38 gehören ein von dem Schiebehimmel 22 nach oben stehender Anschlag 39 und ein Mitnehmer 40, an dem der Anschlag 39 anliegt (5), wenn der Schiebehimmel 22 in der Deckelschließstellung voll zurückgeschoben ist. Der Schiebehimmel-Verstellmechanismus 38 umfasst ferner eine entlang der Längsführung 14 verschiebbar gelagerte, mit dem Mitnehmer 40 fest verbundene Kulisse 41 mit einem schräg nach vorne und oben verlaufenden Kulissenschlitz 42. In den Kulissenschlitz 42 greift ein der schwenkbaren Lagerung der Wasserrinne 30 dienendes Schwenklager 43 nach Art eines Kulissenstiftes oder Nockens ein. Das Schwenklager 43 steht vom hinteren Ende 44 einer die Wasserrinne 30 tragenden und mit dieser fest verbundenen Schwinge 45 seitlich ab, und es bestimmt eine horizontale Achse 46, um welche die Wasserrinne 30 beim Ausstellen des Deckels 10 in der oben geschilderten Weise gekippt werden kann. An dem Schwenklager 43 ist eine nach hinten gerichtete Nase 47 angebracht. Die Kulisse 41 ist mit einer im wesentlichen parallel zu dem Kulissenschlitz 42 ausgerichteten Federaufnahmekammer 48 versehen, die eine als Schraubendruckfeder ausgebildete Vorspannfeder 49 aufnimmt. Die Vorspannfeder 49 stützt sich mit ihrem einen Ende am Boden der Federaufnahmekammer 48 und mit ihrem anderen Ende an der Unterseite der Nase 47 ab. Die Vorspannfeder 49 sucht das Schwenklager 43 entlang dem Kulissenschlitz 42 nach oben bis zum oberen Ende des Kulissenschlitzes 42 zu schieben.

Die Schwinge 45 trägt an ihrem vorderen Ende einen Gelenkzapfen 52, der durch eine Öffnung 53 nahe dem hinteren Ende der Deckelkulisse 15 gesteckt ist. Der Zapfen 52 und die Öffnung 53 bilden zusammen ein insgesamt mit 54 bezeichnetes deckelfestes Gelenk. Die Deckelkulisse 15 endet hinten in einer hinter der Öffnung 53 angeordneten Anschlagnase 55, deren Unterseite 56 sich gegen die Oberseite 57 des vorderen Endes 58 der Schwinge 45 anlegt, wenn der Deckel 10 beim Absenken aus der ausgestellten Position (1 und 4) die Schließstellung (2 und 5) erreicht. Die Nasenunterseite 56 und die Schwingenoberseite 57 stellen damit Anschlagflächen dar, welche die Schwenkbewegung der Schwinge 45 mit Bezug auf die Deckelkulisse 15 und damit gegenüber dem Deckel 10 beim Verstellen des Deckels von der ausgestellten Lage in die Schließstellung begrenzen.

Bei ausgestelltem Deckel 10 sind die Anschlagflächen 56, 57 außer gegenseitigem Eingriff. Die Deckelkulisse 15 hebt über das Gelenk 54 die Schwinge 45 vorne an, während gleichzeitig die Vorspannfeder 49 das Schwenklager 43 in seiner oberen Endstellung mit Bezug auf die Kulisse 41 hält. Dadurch wird die mit der Schwinge 45 fest verbundene Wasserrinne 30 um das nach oben gedrückte Schwenklager 43 in die Schräglage gemäß den 1 und 4 gebracht. In dieser Stellung ragt die Dichtlippe 33 nach oben über die feste Dachfläche 12.

Beim Kippen des ausgestellten Deckels 10 in Schließrichtung wird die Deckelkulisse 15 gegenüber der Schwinge 45 in 4 im Uhrzeigersinn geschwenkt, bis die Deckel-Schließstellung gemäß den 2 und 5 erreicht ist. In dieser Stellung trifft die Unterseite 56 der Anschlagnase 55 auf die Oberseite 57 des vorderen Schwingenendes 58, wodurch eine weitere gegenseitige Schwenkbewegung von Deckelkulisse 15 und Schwinge 45 verhindert wird.

Wird der Deckel 10 aus seiner Schließstellung abgesenkt, um ihn zum Öffnen des Daches nach hinten schieben zu können, drückt die Deckelkulisse 15 mit ihrer Anschlagnase 55 das vordere Ende 58 der Schwinge 45 nach unten. Weil dabei das Gelenk 54 durch die Anschlagflächen 56, 57 blockiert ist, wird die Schwinge 45 in der in 6 veranschaulichten Weise gezwungen, sich – zusammen mit der Wasserrinne 30 – als Ganzes abzusenken, so dass sich auch das Schwenklager 43 entlang dem Kulissenschlitz 42 nach unten bewegt. Wegen der Neigung des Kulissenschlitzes 42 wirkt dabei auf die Kulisse 41 eine nach vorne gerichtete Kraftkomponente, welche die Kulisse 41 um eine Betrag nach vorne schiebt, welcher der Länge einer Projektion des Kulissenschlitzes 42 auf die Längsführung 14 entspricht. Die Kulisse 41 verstellt den mit ihr verbundenen Mitnehmer 40 um eine entsprechende Strecke nach vorne in Richtung der Längsführung 14. Der Mitnehmer 40 nimmt seinerseits über den Anschlag 39 den Schiebehimmel 22 nach vorne mit, falls der Schiebehimmel 22 in seine hintere Endstellung geschoben war. Die Griffschale 24 wird so in ein Stellung gebracht, in der es beim Absenken des Deckels nicht mehr zu einer Kollision mit dem nach unten ragenden Teil 17 der hinteren Randverstärkung kommen kann.

7 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Wasserrinnen-Verstellmechanik eines Schiebehebedaches, das weitgehend der zuvor erläuterten Ausführungsform entspricht, jedoch nicht den beschriebenen Schiebehimmel-Verstellmechanismus aufweist. Dadurch wird die Verwendung einer Kulisse 141 mit im wesentlichen senkrecht zu der Längsführung 14 gerichtetem Kulissenschlitz 142 möglich, was zu einem noch kürzeren Aufbau des hinteren Dachbereiches führt. Abweichend von dem Ausführungsbeispiel der 4 bis 6 ist ferner die Schraubenfeder 49 durch eine als Blattfeder ausgebildete Vorspannfeder 149 ersetzt. Im übrigen entsprechen Aufbau und Funktion der Anordnung nach 7 dem Aufbau und der Funktion des Ausführungsbeispiels nach den 4 bis 6.

Anhand der 4 bis 7 ist vorstehend die Ausbildung auf der einen (linken) Dachseite erläutert. Vorzugsweise ist die Anordnung auf der anderen Dachseite spiegelsymmetrisch dazu aufgebaut.

10 Deckel 11 Dachöffnung 12 Dachfläche 13 hinterer Deckelrand 14 Längsführung 15 Deckelkulisse 16 hintere Randverstärkung 17 vorspringender Teil von 16 18 Randeinfassung 19 Dichtung 22 Schiebehimmel 23 vorderes Ende von 22 24 Griffschale 25 Festhimmel 26 Verkleidung 27 Raum 30 Wasserrinne 31 hinterer Rand von 11 32 Dichtung 33 Dichtlippe 34 Dichtung 35 Dichtlippe 38 Schiebehimmel-Verstellmechanismus 39 Anschlag 40 Mitnehmer 41 Kulisse 42 Kulissenschlitz 43 Schwenklager 44 hinteres Ende von 45 45 Schwinge 46 Achse 47 Nase 48 Federaufnahmekammer 49 Vorspannfeder 52 Gelenkzapfen 53 Öffnung 54 Gelenk 55 Anschlagnase 56 Unterseite von 55 57 Oberseite von 58 58 vorderes Ende von 45 141 Kulisse 142 Kulissenschlitz 149 Vorspannfeder

Anspruch[de]
  1. Schiebehebedach für Fahrzeuge mit einem in seiner Schließstellung eine Dachöffnung (11) in einer festen Dachfläche (12) verschließenden starren Deckel (10), der an Längsführungen (14) verschiebbar geführt und wahlweise mit seinem hinteren Rand (13) über die feste Dachfläche ausstellbar oder nach Absenken seines hinteren Randes nach hinten unter die feste Dachfläche verschiebbar ist, sowie mit einer quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordneten, höhenverstellbaren und kippbaren Wasserrinne (30), die bei ausgestelltem und bei geschlossenem Deckel angehoben ist und den hinteren Rand (31) der Dachöffnung untergreift und die nach Absenken zusammen mit dem Deckel nach hinten verschiebbar ist, wobei die Wasserrinne von seitlich angeordneten Schwingen (45) getragen ist, die frontseitig an einem deckelfest angeordneten Gelenk (54) angelenkt sind und die heckseitig jeweils um ein Schwenklager (43) schwenkbar sind, das mittels einer in Deckelverschieberichtung verschiebbaren Kulissenführung (42, 142) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (55, 56, 57, 58) zum Begrenzen der Schwenkbewegung der Schwingen (45) mit Bezug auf den Deckel (10) beim Absenken des Deckelhinterrandes (13) aus einer ausgestellten Position in die Deckelschließstellung vorgesehen sind, und dass die Schwenklager (43) mittels einer die Verschiebebewegungen der Kulissenführung (42, 142) mitmachenden Vorspannfeder (49, 149) nach oben federnd vorgespannt sowie beim Absenken des Deckels gegen Federkraft dieser Vorspannfeder absenkbar sind.
  2. Schiebehebedach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (42, 142) an einer entlang der Längsführung (14) verschiebbar gelagerten Kulisse (41, 141) ausgebildet ist, die über das jeweilige Schwenklager (43) in Deckelverschieberichtung verstellbar ist.
  3. Schiebehebedach nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung als in der Kulisse (41, 141) vorgesehener Kulissenschlitz (42, 142) ausgebildet ist, der mit der Deckelverschieberichtung einen Winkel im Bereich von 45 bis 90° einschließt.
  4. Schiebehebedach nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannfeder (49), insbesondere Schraubenfeder, an oder in der Kulisse abgestützt ist.
  5. Schiebehebedach nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannfeder (149) als Verschiebebewegungen der Kulisse (141) mitmachende Blattfeder ausgebildet ist.
  6. Schiebehebedach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Begrenzen der Schwenkbewegung der Schwingen (45) mit Bezug auf den Deckel (10) Anschlagflächen (56, 57) an Deckelträgern (15) und den Schwingen ausgebildet sind, die beim Verstellen des Deckels von der ausgestellten Lage in die Schließstellung miteinander in Eingriff kommen, sobald der Deckel die Schließstellung erreicht, und über welche die Schwingen beim Absenken des Deckelhinterrandes (13) unter die feste Dachfläche (12) nach unten gedrückt werden.
  7. Schiebehebedach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schiebehimmel (22) zum wahlweisen Freigeben der Durchsicht durch die Dachöffnung (11) und den Deckel (10) vorgesehen ist.
  8. Schiebehebedach nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) und der Schiebehimmel (22) mit in den Raum zwischen Deckel und Schiebehimmel vorspringenden Bauteilen (17, 24) im hinteren Deckelbereich beziehungsweise im vorderen Schiebehimmelbereich versehen sind.
  9. Schiebehebedach nach einem der Ansprüche 2 bis 6 und nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenem Deckel (10) der Schiebehimmel (22) in eine Stellung zurückschiebbar ist, in der die vorspringenden Bauteile (17, 24) mindestens teilweise übereinander zu liegen kommen, und dass ein über die Kulisse (41) in Abhängigkeit von Höhenverstellbewegungen des Deckels betätigter Schiebehimmel-Verstellmechanismus (38) vorgesehen ist, der beim Absenken des Deckels unter die feste Dachfläche (12) den Schiebehimmel mindestens so weit nach vorne schiebt, dass eine Kollision zwischen den vorspringenden Bauteilen (17, 24) vermieden ist.
  10. Schiebehebedach nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebehimmel-Verstellmechanismus (38) einen mit einem Anschlag (39) des Schiebehimmels (22) zusammenwirkenden Mitnehmer (40) aufweist, der beim Absenken des Deckels (10) unter die feste Dachfläche (12) nach vorne verstellt wird.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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