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Dokumentenidentifikation DE60102095T2 15.07.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001151715
Titel Motorangetriebene Kehrmaschine
Anmelder Interpump Engineering S.r.l., Reggio Emilia, IT
Erfinder Montipo, Fulvio, 42100 Reggio Emilia, IT
Vertreter Lorenz und Kollegen, 89522 Heidenheim
DE-Aktenzeichen 60102095
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 23.04.2001
EP-Aktenzeichen 012014569
EP-Offenlegungsdatum 07.11.2001
EP date of grant 25.02.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.07.2004
IPC-Hauptklasse A47L 11/24
IPC-Nebenklasse A47L 11/40   E01H 1/05   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Verbesserungen bei zur Reinigung von Innen- und Außenflächen und Böden im Allgemeinen verwendeten, motorangetriebenen Kehrmaschinen.

Zu diesen Zwecken wurden motorangetriebene Kehrmaschinen für einige Zeit in großem Umfang verwendet, wobei sie im Wesentlichen einen Rahmen mit einem Fahrerabteil aufweisen, unter welchem mindestens eine vordere, seitliche, kegelförmige Bürste, hinter derselben ein lenkbares Rad, eine hinten liegende, quer angeordnete, horizontale, zylindrische Bürste, zwei Antriebsräder hinter derselben, und ein hinterer Schmutzsammelkasten für den von der zylindrischen Bürste gesammelten Schmutz vorgesehen ist.

Moderne, motorangetriebene Kehrmaschinen weisen zwei gegenläufige, vordere, kegelförmige Bürsten auf, die in der Höhe regulierbar, und jeweils mit einem elektrischen Antriebsmotor versehen sind, der sie so dreht, dass sie den Schmutz in Richtung der Längsachse der Maschine, und somit in Richtung der zylindrischen Bürste befördern.

Jede kegelförmige Bürste ist insbesondere an dem Ende eines von einer vertikalen Welle abzweigenden, horizontalen Armes angeordnet, die zur Regulierung der Höhe der Bürste axial verschiebbar, und mit dem Rahmen durch ein elastisches Positionierungsbauteil, wie zum Beispiel eine Feder, verbunden ist.

Der Zweck der elastischen Einrichtung besteht darin, dass sie eine Beschädigung der jeweiligen seitlichen Bürste und der damit verbundenen Bauteile bei einer plötzlichen Kollision mit fixierten Strukturen, wie zum Beispiel dem Straßenpflaster, verhindern soll.

Insbesondere während eines gewöhnlichen Kehrvorganges hält das elastische Bauteil die seitliche Bürste in nach außen geschwenktem Zustand, wobei sie an einem Endanschlag anliegt, an welchem sie typischerweise in Bezug auf eine geradlinige Vorwärtsbewegung der Maschine teilweise an dem entsprechenden Ende der hinten liegenden, zylindrischen Bürste überlagert ist und sich darüber hinaus erstreckt.

Darüber hinaus fährt sie gegen die Kraft des elastischen Bauteils ein, wenn die seitliche Bürste mit einem Hindernis kollidiert, um dann automatisch in ihre Position zurückzukehren nachdem das Hindernis überwunden ist.

Das bis jetzt ungelöste Problem solcher motorangetriebener Kehrmaschinen besteht in dem von der Maschine abgedeckten, unvollständig gekehrten Oberflächenstreifen beim Durchfahren relativ enger Kurven.

In solchen Situationen ist die durch die unteren Abschnitte der zylindrischen Bürste und die mit der zu kehrenden Oberfläche in Kontakt stehenden, seitlichen Bürsten festgelegte Reinigungsfläche der Maschine in der Tat im Gegensatz zu dem Fall, in dem sich die Maschine geradlinig fortbewegt oder nicht sehr enge Kurven durchfährt, nicht ununterbrochen, wobei jede seitliche Bürste teilweise auf dem entsprechenden Ende der zylindrischen Bürste überlagert ist.

Insbesondere jenseits eines bestimmten Lenkwinkels oder, mit anderen Worten ausgedrückt, unter einem bestimmten Krümmungsradius, durchfährt der innere, hintere Umfangsbereich der seitlichen Bürste, der in dem Moment außerhalb der Kurve liegt, eine Bewegungsbahn, die nicht mehr auf der Bewegungsbahn des entsprechenden Endes der zylindrischen Bürste überlagert ist, sondern von dem Kontaktpunkt mit dem Boden an dem Ende um eine Distanz beabstandet ist, die sich mit erhöhendem Lenkwinkel vergrößert.

Im Wesentlichen geschieht Folgendes: Entlang des von der Maschine abgedeckten Reinigungsstreifens bleibt in sehr engen, durchfahrenen Kurven ein ungereinigtes Oberflächenband übrig.

Zum Vollenden der Reinigung muss der Bediener deshalb diesen Bereich erneut kehren, dieses Mal jedoch einen anderen Weg also zuvor wählen.

Dieses Problem, welches einen Zeitverlust und zusätzlichen Energie- und Materialverbrauch zur Folge hat, ist insbesondere dann ernst zu nehmen, wenn es um besonders kurvige Wege handelt, wie zum Beispiel in Werkstätten und Lagern, in welchen Maschinen und Materialien abgestellt sind.

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Beseitigung des vorstehend Erwähnten im Zusammenhang mit einer einfachen, zweckmäßigen und zuverlässigen Konstruktion.

Die Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale gelöst.

Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe mit einer motorangetriebenen Kehrmaschine gelöst, wie sie in dem Oberbegriff festgelegt ist, dadurch gelöst, dass zwischen der Maschinenlenkeinheit und der Tragkonstruktion für die mindestens eine seitliche Bürste ein Bauteil zwischengeschaltet ist, welches normalerweise in Bezug auf die Betriebspositionen der seitlichen Bürste und der Lenkeinrichtung unempfindlich ist, jedoch dann, wenn die Maschine eine Kurve mit einem Lenkwinkel durchfährt, welcher einen zuvor festgelegten Wert überschreitet, das Schwenken der an der Außenseite der Kurve positionierten, seitlichen Bürste nach innen veranlasst.

Vorzugsweise erfolgt das Schwenken nach innen gegen die Kraft der elastischen Einrichtung zur Neupositionierung der Bürste, oder mit anderen Worten ausgedrückt, in Bezug auf die Bewegungsrichtung nach hinten, mit daraus folgender Annäherung der seitlichen Bürste an das gegenüberliegende Ende der hinten liegenden, zylindrischen Bürste.

Der zuvor festgelegte Wert entspricht dem Lenkwinkel, bei welchem der innere Kontaktpunkt zwischen dem Boden und der an der Außenseite der Kurve positionierten, seitlichen Bürste nicht mehr in Bewegungsrichtung über dem Kontaktpunkt zwischen dem Boden und dem gegenüberliegenden Ende der zylindrischen Bürste überlagert, sondern von diesem in Richtung der Außenseite der Kurve beabstandet ist.

Das Bauteil besteht vorzugsweise aus einer Verbindungsstange, die an einem Ende auf einem die Richtung des lenkbaren Rades steuernden Zahnkranz gelagert ist, und die an dem anderen Ende einen Schlitz aufweist, mit welchem ein mit der Tragkonstruktion der seitlichen Bürste verbundener Stift gleitend bewegbar verbunden ist.

Vorzugsweise wird der Stift von einem von der vertikalen Welle, welche die seitliche Bürste trägt und mit welcher der Hebel torsional, jedoch nicht axial, in Eingriff steht, abzweigenden Hebel getragen.

Alle Aufgaben der Erfindung werden durch die zuvor festgelegte Lösung gelöst.

In dieser Hinsicht wird der von dem reinigenden Vorderteil der Maschine abgedeckte Streifen vollständig gekehrt, ohne das in dem Oberbegriff beschriebene, störende, schmutzige Band zu hinterlassen.

Die baulichen und betrieblichen Merkmale und Vorteile der Erfindung werden offensichtlicher an Hand der folgenden Beschreibung derselben unter Bezugnahme auf die Figuren der dazugehörigen Zeichnungen, die eine besonders bevorzugte Ausführung derselben mittels eines nicht begrenzenden Beispiels veranschaulichen.

1 ist eine durchsichtige, teilweise Draufsicht von oben, die den vorderen rechten Teil einer mechanischen Kehrmaschine gemäß der Erfindung in seiner Konfiguration für seine geradlinige Bewegung darstellt.

2 ist eine Ansicht in Richtung II von 1.

3 ist eine Ansicht in kleinerem Maßstab, die derjenigen von 1 vollkommen ähnlich ist, welche erneut die Maschine bei geradliniger Bewegung, jedoch in dem Moment darstellt, in dem die rechte, seitliche, kegelförmige Bürste mit einem Hindernis kollidiert.

4 ist eine der vorangegangenen ähnliche Ansicht, wobei sie die Maschine in dem Moment darstellt, in welchem sie eine Kurve nach rechts mit maximalem Lenkwinkel durchfährt.

5 ist eine Ansicht, die derjenigen von 1 vollkommen ähnlich ist, wobei sie die Maschine in dem Moment darstellt, in welchem sie eine Linkskurve mit einem Lenkwinkel durchfährt, der nahe bei dem Wert liegt, bei welchem die Einrichtungen der Erfindung eingreifen.

6 ist eine der vorangegangenen ähnliche Ansicht, wobei sie die vollkommen nach links gelenkte Maschine mit dem Eingreifen der Einrichtungen der Erfindung darstellt.

Zunächst sollte bemerkt werden, dass die dargestellte Maschine mit zwei vorderen, seitlichen, kegelförmigen Bürsten versehen ist, wovon aus Gründen der Einfachheit und Klarheit nur die rechte Bürste dargestellt ist.

Die Beschreibung der rechten Bürste ist spiegelbildlich auch für die linke Bürste gültig, wobei die Lehren der Erfindung auch für motorangetriebene Kehrmaschinen mit nur einer kegelförmigen Bürste 1 denselben Wert haben.

In den Figuren ist ein Rahmen 10 dargestellt, unter welchem die zwei kegelförmigen Bürsten 1, ein hinten liegendes, lenkbares, zentrales Rad, und die anderen, in dem Oberbegriff erwähnten Bauteile positioniert sind, für die jedoch keine Beschreibung erforderlich ist, da sie keinen kennzeichnenden Teil der Erfindung umfassen.

Das Rad 2 ist an einer mit dem Rahmen über das Drucklager 4 verbundenen Gabel 3 drehbar angebracht. Unter dem Drucklager 4 ist ein gewöhnlicher Zahnkranz 5 angeordnet, der durch die Maschinenlenkeinheit (nicht dargestellt) auf gewöhnliche Art und Weise in zwei einander entgegengesetzte Richtungen gedreht wird.

Der Zahnkranz 5 ist mit zwei hervorstehenden Stiften 6 versehen, die nachfolgend beschrieben werden, die bei der Konfiguration der Maschine für eine geradlinige Bewegung (siehe 1 und 3) symmetrisch um deren Längsachse herum angeordnet sind.

Auf der rechten Seite des zentralen Längsbauteils des Rahmens 2 (siehe 1, 3, 4, 5 und 6) ist ein Träger 9 angeordnet, innerhalb welchem eine Hülse 99 (siehe 2) angebracht ist, die eine gleitend bewegbare, vertikale, zylindrische Welle aufnimmt, an deren oberem Ende gewöhnliche Höhenregulierungseinrichtungen (nicht dargestellt) angeordnet sind.

Unter dem Träger 9 und der Hülse 99 ist eine in der Höhe ortsfeste Hülse 11 vorgesehen, die in Bezug auf Drehbewegungen, jedoch nicht axial, mit der Welle 8 in Eingriff steht.

Am unteren Ende der Welle 8 ist ein kastenförmiger Arm 14 hervorstehend fixiert, dessen freies Ende einen Elektromotor 140 zum Drehen der Bürste über das mit 15 angegebene, senkrechte Getriebe in der durch A in der Figur angegebenen Drehrichtung dreht.

Am oberen Teil und an der Basis der Hülse 11 sind zwei Hebel, jeweils 12 und 13 vorhanden, die insgesamt einen Kipphebel bilden.

Der erste Hebel 12 ist mit dem Rahmen 10 über eine Spannfeder 120 verbunden und mit einem Anschlag 121 versehen, der so angeordnet ist, dass er an einer einstellbaren, mit Gewinde versehenen Schwenkbewegungs-Endanschlag-Schubstange 122 anliegt.

Der zweite Hebel weist einen aufgenommenen, hervorstehenden Stift 60 auf, der in Form einer genauen, frei bewegbaren Passung innerhalb eines Längsschlitzes 61 im Ende einer Verbindungsstange 62 aufgenommen ist, welche an ihrem entgegengesetzten Ende auf dem rechten Stift 6 des Lenkzahnkranzes 5 gelenkig gelagert ist.

Der Schlitz 61 weist insbesondere, wie nachfolgend weiter beschrieben, eine solche Länge auf, dass die Position der Verbindungsstange normalerweise in keinster Weise die Betriebskonfiguration des veranschaulichten Teils der Maschine verändert, wobei die Verbindungsstange 62 so lange inaktiv bleibt, bis der Wert des Lenkwinkels des Rades 2 den in dem Oberbegriff festgelegten Wert überschreitet, wobei sie bei dessen Überschreitung die in diesem Moment an der Außenseite der Kurve positionierte Bürste 1 nach innen und nach hinten einfährt.

Das heißt, dass sie die rechte Bürste 1 beim Lenken nach links, und die linke Bürste dann einfährt, wenn die Maschine nach rechts gelenkt wird.

Das zuvor Erwähnte ist in den Figuren umfassend dargestellt.

Insbesondere, und ausschließlich unter Bezugnahme auf die veranschaulichte, rechte Bürste 1, berührt der Stift 60 weder das eine, noch das andere Ende des Schlitzes 61, auch dann nicht, wenn die Bürste 1 auf ein Hindernis 88 trifft, wie in 3 angegeben, wobei sie in diesem Fall automatisch einfährt, indem sie die Rückstellwirkung der Feder 120 überwindet, wenn sich die Maschine geradlinig bewegt (1) oder Linkskurven mit einem Lenkwinkel durchfährt, der geringer als der zuvor festgelegte Wert (5) ist, oder Rechtskurven mit beliebigem Radius (4) durchfährt.

In dem Moment, in welchem der zuvor festgelegte Wert des Lenkwinkels (im vorliegenden Fall nach links) überschritten wird, liegt der Stift 60 gegen das äußere Ende des Schlitzes 61 an, und die Verbindungsstange zieht die Bürste 1 nach innen (siehe 6), wobei sie diese in ihre normale Betriebsposition zurückführt, wenn der Lenkwinkel wieder unter den zuvor festgelegten Wert fällt.

Die Vorteile der Erfindung gehen klar aus dem zuvor Erwähnten, und aus einer Prüfung der dazugehörigen Figuren hervor.

Die Erfindung ist nicht auf das Verschaulichte und Beschriebene begrenzt, umfasst jedoch alle technischen Entsprechungen der Erfindung und deren Kombinationen, wenn diese im Zusammenhang mit den folgenden Ansprüchen ausgeführt werden.


Anspruch[de]
  1. Motorangetriebene Kehrmaschine, die einen Rahmen (10), unter welchem mindestens eine um eine vertikale Achse herum schwenkbare, drehbare, vordere, seitliche, kegelförmige Bürste (1) vorgesehen ist, ein lenkbares Rad (2), dessen hinterer Teil mit einer Lenkeinrichtung verbunden ist, eine hinten liegende, quer angeordnete, horizontale, zylinderförmige Bürste, zwei Antriebsräder an deren hinterem Teil, und einen hinteren Schmutzsammelkasten aufweist, wobei die mindestens eine kegelförmige Bürste durch eine elastische Einrichtung (120) in ihrer Arbeitsposition gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Maschinenlenkeinheit und der Trägerstruktur für die mindestens eine kegelförmige Bürste (1) ein Bauteil (62) zwischengeschaltet ist, welches normalerweise in Bezug auf die Betriebsposition der Lenkeinrichtungen unempfindlich ist, jedoch dann, wenn die Maschine eine Kurve mit einem Lenkwinkel durchfährt, welcher einen zuvor festgelegten Wert überschreitet, das Schwenken der an der Außenseite der Kurve positionierten, seitlichen Bürste nach innen veranlasst.
  2. Motorangetriebene Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenken in Bezug auf die Bewegungsrichtung nach hinten erfolgt.
  3. Motorangetriebene Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil aus einer an einem Ende mit der Lenkeinrichtung gelenkig verbundenen Verbindungsstange besteht, die an dem anderen Ende einen Schlitz aufweist, mit welchem ein auf einem mit der Tragkonstruktion der seitlichen Bürste verbundenen, horizontalen Arm positionierter Stift durch einen Eingriff verbunden ist, wodurch eine beiderseitige, freie Bewegung ermöglicht wird.
  4. Motorangetriebene Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zylinderförmige Steuereinrichtung einen koaxial und starr mit der Welle, um die sich das lenkbare Rad dreht, verbundenen Zahnkranz umfasst.
  5. Motorangetriebene Kehrmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Verbindungsstange auf einem von dem Zahnkranz hervorstehenden Stift gelenkig gelagert ist.
  6. Motorangetriebene Kehrmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange an ihrem anderen Ende auf einem Stift gelenkig gelagert ist, der von einem von der Welle, um welche die seitliche Bürste schwenkbar ist, abzweigenden Hebel getragen ist.
  7. Motorangetriebene Kehrmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Welle die normale Welle zum Regulieren der Höhe der seitlichen Bürste ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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