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Dokumentenidentifikation DE10308744A1 22.07.2004
Titel Schloss mit Falle, insbesondere für Glastüren
Anmelder Lebo Türenwerke Johann Lensing GmbH & Co. KG, 46395 Bocholt, DE;
Wilka Schließtechnik GmbH, 42549 Velbert, DE
Erfinder Bleckmann, Jörg, 42551 Velbert, DE
Vertreter H.-J. Rieder und Partner, 42329 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 28.02.2003
DE-Aktenzeichen 10308744
Offenlegungstag 22.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.07.2004
IPC-Hauptklasse E05B 9/02
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Falle (12), insbesondere für Glastüren (1), wobei die von einer Feder (16) beaufschlagte Falle (12) in einer Öffnung (10) einer Fallenkopfführung (9) liegt und ein Schwanz (14) der Falle (12) in ein Schlossgehäuse (4) ragt, wo an einem Mitnehmer (20) des Fallenschwanzes (14) ein Arm (22) einer Nuss (23) angreift. Wesentlich ist, dass das Schlossgehäuse (4) von der Fallenkopfführung (9) beabstandet und der Abstand vom Fallenschwanz (14) überbrückt ist, wobei der Fallenschwanz (14) eine Gabelform aufweist, wobei die beiden Gabelzinken (14') auf den Türbreitflächen liegen und die Fallenfeder (16) im Gabelzwischenraum (15) liegt und sich einendig am Fallenkopf (11) und anderendig am Grund einer Aussparung (5) des Türblattes (1) gegebenenfalls unter Zwischenlage einer Stützplatte (17) abstützt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Falle, insbesondere für Glastüren, wobei die von einer Feder beaufschlagte Falle in einer Öffnung einer Fallenkopfführung liegt und ein Schwanz der Falle in ein Schlossgehäuse ragt, wo an einem Mitnehmer des Fallenschwanzes ein Arm einer Nuss angreift.

Derartige Schlösser für Glastüren sind bekannt. Die Größe der Schlösser ist bestimmt durch das Dornmaß, also dem Abstand von der Frontfläche der Fallenkopfführung zur Mitte der Nuss. Unterschiedliche Dornmaße verlangen angepasste Schlösser. Dies erweist sich hinsichtlich der Herstellung, der Lagerhaltung und des Transportes von Nachteil.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloss so auszugestalten, dass unter weitgehender Beibehaltung des Aufbaus des Schlosses unterschiedliche Dornmaße überbrückbar sind. Ferner ist ein einfacher Aufbau des Schlosses angestrebt.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Schlossgehäuse von der Fallenkopfführung beabstandet und der Abstand vom Fallenschwanz überbrückt ist.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruchs 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schloss der in Rede stehenden Art von einfachem Aufbau angegeben. Überbrückt ist der Abstand zwischen dem Schlossgehäuse und der Frontfläche der Fallenkopfführung durch den Fallenschwanz selbst. Trotz unterschiedlicher Dornmaße kann stets ein und dasselbe Schlossgehäuse verwendet werden. Lediglich der Fallenschwanz ist entsprechend lang zu dimensionieren. Dies bringt Vorteile hinsichtlich der Herstellung, der Lagerung sowie Transport. Auch hinsichtlich der Montage des Schlosses an der Tür entsteht keine Abweichung. Ferner erhält man eine optimale Transparenz der Glastür im Bereich des Schlosses. Der Fallenschwanz reduziert nämlich die Transparenz weniger als ein bis zum Stulp reichender Schlosskasten. Die Fallenkopfführung kann vorzugsweise die Form einer Stulpplatte aufweisen. Es ist aber auch möglich, die Fallenkopfführung als Einsatzteil auszubilden, welches in eine Schmalseitenöffnung des Rahmens eingebracht ist. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, dass der Fallenschwanz eine Gabelform aufweist, wobei die beiden Gabelzinken auf den Türbreitflächen liegen. Hierdurch bilden die glatten Türbreitflächen der Glastür Führungen für den Fallenschwanz selbst mit. Auch werden quer zur Türbreitfläche gerichtete, auf den Fallenschwanz wirkende Belastungen aufgefangen. Ferner erfüllt die Gabelform des Fallenschwanzes eine weitere Funktion, indem die Fallenfeder im Gabelzwischenraum liegt und sich einendig am Fallenkopf und anderendig am Grund einer Aussparung des Türblattes, gegebenenfalls unter Zwischenlage einer Stützplatte abstützt. So ist der Gabelzwischenraum noch ausgenutzt, die Fallenfeder aufzunehmen. Bevorzugt kann diese als Druckfeder gestaltet sein. Zur Optimierung der Führung der Falle sind der Stulpplatte rückwärtig Führungslappen für den Fallenkopf angeformt. Damit die Falle bzw. der Fallenkopf in der Vortrittsstellung stets die Stulpplatte um ein definiertes Maß überragt, bildet die Stulpplatte einen Anschlag für die vorgetretene Falle aus, gegen welchen gabelzinkenseitige Gegenanschläge treten. Um mittels der Nuss bzw. deren Arm bei Nussdrehung die Falle zurückziehen zu können, sind die Gabelzinken an ihren freien Enden mittels eines den Mitnehmer bildenden Zapfens verbunden. Die Verbindung ist derart, dass beim lediglichen Zuziehen der Glastür ohne Drückerbetätigung die Falle entgegen Federbelastung ausweichen kann. Diese Verlagerung wird durch die Nuss bzw. deren Arm nicht behindert. Das Schloss selbst ist so aufgebaut, dass es eine einfache Montage an der Glastür zulässt. So liegt das im Wesentlichen eine Kreisumrissform aufweisende Schlossgehäuse in einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung des Türblatts ein. Zur Stabilisierung des Schlossgehäuses innerhalb der kreisförmigen Öffnung des Türblattes dienen das Schlossgehäuse beiderseits flankierende Halteplatten, welche sich an den Türblatt-Seitenflächen klemmend abstützen. Eventuell wäre auch zusätzlich noch ein Formschluss zwischen den Halteplatten und der Tür möglich, und zwar durch angeformte Zapfen, welche in das Türblattmaterial bzw. in Bohrungen des Türblattes eingreifen. Zusätzlich stellt auch der Fallenschwanz eine Drehsicherung in Verbindung mit dem Gehäuse dar, welches Gehäuse zusätzlich durch die Halteplatten drehgesichert wird. Hervorzuheben ist ferner die Tatsache, dass die Halteplatten von Blendplatten überfangen sind. Das Schloss liegt demgemäß der Sicht entzogen und geschützt zwischen den Blendplatten. Überdies erhält das Schloss ein wohlfeiles Aussehen. Hervorzuheben ist ferner die Tatsache, dass die Halteplatten zur Aufbringung der Klemmkraft miteinander verschraubt sind. Somit gehen die Halteplatten eine Klemmverbindung mit dem Türblatt ein. Ebenso kann auch die Klemmkraft auf das Gehäuse wirken. Die Verbindungsschrauben erzeugen dabei die Klemmkraft. Schließlich ist noch festzuhalten, dass die im Schlossgehäuse drehgelagerte Nuss zweiarmig ist und ein Arm als Fallenmitnehmer und ein anderer Arm als Widerlager für eine Nuss-Druckfeder ausgebildet ist, die sich am Grund einer Tasche des Schlossgehäuses abstützt. Mittels der Nuss-Druckfeder wird daher die Nuss stets in ihre Ausgangsstellung belastet, welche bspw. durch einen gehäuseseitigen Anschlag begrenzt ist.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

1 in perspektivischer Darstellung das an einer Glastür montierte Schloss,

2 in perspektivischer Explosionsdarstellung die Einzelteile des Schlosses,

3 einen Ausschnitt des Türblattes in Ansicht mit montiertem Schlossgehäuse, und zwar bei fortgelassener Schlossdecke,

4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in 3,

5 den Schnitt nach der Linie V-V in 3,

6 eine der 3 vergleichbare Darstellung, jedoch mit montierter Halteplatte und

7 in stark vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie VII-VII in 3.

Mit der Ziffer 1 ist eine ausschnittsweise veranschaulichte Glastür bezeichnet. Diese ist im Bereich ihrer einen vertikalen Falzkante 1' mit einem Schloss 2 ausgestattet. Zur Aufnahme des Schlosses 2 besitzt die Glastür 1 eine von der Falzkante 1' beabstandete kreisförmige Öffnung 3 zur Aufnahme des Schlossgehäuses 4. Auf Höhe der durch die Öffnung 3 gehenden Horizontalen bildet die Falzkante 1' eine konkave Aussparung 5 aus.

Die Falzkante 1' der Glastür 1 ist flankiert von einer Profilleiste 6, welcher eine in 1 strichpunktiert veranschaulichte Gegenprofilleiste 7 zugeordnet ist. Profilleiste 6 und Gegenprofilleiste 7 sind auf Höhe der Aussparung 5 mit einer Ausnehmung 8 ausgestattet, in welcher formpassend eine Stulpplatte 9 einliegt.

Die Festlegung derselben erfolgt durch in die Leisten 6, 7 eingreifender, nicht dargestellter Schrauben.

Die Stulpplatte 9 besitzt eine zentrale Durchtrittsöffnung 10 für den Fallenkopf 11 einer Falle 12. Rückwärtig sind der Stulpplatte 9 zwei sich gegenüberliegende Führungslappen 13 angeformt, welche zur Führung der Schmalseiten des Fallenkopfes 11 dienen. Der Fallenkopf 11 setzt sich in einen Fallenschwanz 14 fort, welcher, in der Draufsicht gesehen, eine Gabelform aufweist. Die Gabelzinken 14' gleiten auf den Türbreitflächen des Türblattes und ragen in das Schlossgehäuse 4 hinein. Das bedeutet, dass das Schlossgehäuse 4 von der Stulpplatte 9 beabstandet angeordnet ist. Zur Überbrückung des Abstandes dient der Fallenschwanz 14. Am Boden des Gabelzwischenraumes 15 stützt sich das eine Ende einer als Druckfeder gestalteten Fallenfeder 16 ab. Deren anderes Ende findet Abstützung an einer Stützplatte 17. Deren Stützfläche ist konvex geformt und liegt flächig an der konkaven Ausnehmung 8 an. Seitliche Flügel 17' der Stützplatte 17 greifen formpassend in innere Längsrillen 15' des Gabelzwischenraumes 15 ein unter Fixierung der Stützplatte 17.

Die gewölbt verlaufenden Außenflächen der Gabelzinken 14' überragen die Längsflanken des Fallenkopfes 11. Es werden dadurch dem Fallenkopf 11 benachbarte Gegenanschläge 18 gebildet, welche bei vorgetretener Falle 12 Anschläge 19 der Stulpplatte 9 beaufschlagen. Die Anschläge 19 flankieren dabei die nach innen gewölbten Längskanten der Durchtrittsöffnung 10.

Die Gabelzinken 14' sind an ihren freien, in das Gehäuse ragenden Enden mittels eines einen Mitnehmer 20 bildenden Zapfens verbunden. Dieser durchgreift einen Durchbruch 21 eines Armes 22 einer im Schlossgehäuse 4 drehbar gelagerten Nuss 23. Die Nusslagerstelle befindet sich zentral in dem kreisförmigen Gehäuse 4. Der Durchbruch 21 ist so gestaltet, dass eine Rückverlagerung der Falle 12 entgegen der Kraft der Fallenfeder 16 möglich ist, wobei der Mitnehmer 20 sich behinderungsfrei zur Nuss 23 bewegen kann.

Im Einzelnen besitzt das Gehäuse 4 eine Topfform, welches von einem Deckel 24 verschlossen wird. Sowohl das Gehäuse 4 wie auch der Deckel 24 bilden Lagerstellen für die Nuss 23. Der Topfboden als auch der Deckel formen auswärts gerichtete Ausbauchungen 25, 26, welche die Gabelzinken 14' außenseitig umfassen und demgemäß zur Führung des Fallenschwanzes 14 dienen.

In diametraler Gegenüberlage zum Arm 22 geht von der Nuss 23 ein weiterer Arm 27 aus. Dieser stellt ein Widerlager für eine Nuss-Druckfeder 28 dar. Letztere stützt sich am Grund einer Tasche 29 des Schlossgehäuses 4 ab. Der Deckel 24 überfängt die Tasche 29 und sorgt dafür, dass die Nuss-Druckfeder 28 in ihrer eingelegten Stellung verbleibt.

Beiderseits ist das Schlossgehäuse 4 von Halteplatten 30 flankiert. Es liegt etwa eine quadratische Grundrissform der Halteplatten 30 vor derart, dass das Schlossgehäuse 4 und damit die Öffnung 3 innerhalb dieses Grundrisses liegt. Die Halteplatten 30 sind so ausgerichtet, dass zwei sich gegenüberliegende Flanken in der Horizontalen liegen. Mittig ist jede Halteplatte 30 mit einer Öffnung 31 für Gehäusekragen 33 ausgestattet. Diese lagern die Nabe 32 der Nuss 23.

Von den Ecken der quadratischen Halteplatten 30 gehen Stützzapfen 34 ausbildende Vorsprünge 35 aus. Die freien Enden der Stützzapfen 34 liegen etwa ebenengleich zu den Klemmflächen 36 der Halteplatten 30. In den Halteplatten 30 sind je zwei diametral angeordnete Löcher 37 für Klemmschrauben 38 vorgesehen, um die Halteplatten 30 gegen die Türblatt-Seitenflächen zu verspannen. Dabei treten die Klemmflächen 36 sowie die freien Enden der Stützzapfen 34 in Klemmanlage zu den Seitenflächen der Glastür 1. Um das Verspannen der Halteplatten 30 vornehmen zu können, besitzen diese auf Höhe der Ausbauchungen 25, 26 Auswölbungen 39, 39', welche sich an Ausbauchungen 25, 26 anschließen und mit zur Führung des Fallenschwanzes beitragen.

Die vorgenannten Löcher 37 erstrecken sich nicht in der durch die Drehachse der Nuss 23 gehenden Vertikalen. In dieser weisen die Halteplatten 30 je zwei Schraublöcher 40 auf, welche mit Bohrungen 42 etwa quadratisch geformter Blendplatten 43 fluchten. Letztere überfangen die Halteplatten 30 und sind kappenförmig gestaltet derart, dass die Kappenränder bis zu den Türblatt-Seitenflächen reichen. Mittels die Schraublöcher 40 und die Bohrungen 42 durchgreifender Verbindungsschrauben 44 sind die Blendplatten 43 in ihrer überfangenden Lage festgelegt. Die Verbindungsschrauben 44 durchgreifen Öffnungen 45 des Schlossgehäuses 4. Zum Durchtritt der Klemmschrauben 38 dagegen bildet das Schlossgehäuse 4 Durchtrittslöcher 46 aus.

Die Grundstellung der Nuss 23 bei nicht betätigtem Türdrücker ist begrenzt durch einen gehäuseinnenseitig liegenden Nocken 47, an welchem sich der Arm 22 der Nuss 23 abstützt. Das Zurückziehen der Falle 12 verlangt eine Nussdrehung mittels des nicht veranschaulichten Türdrückers, dessen Drückerdorn innerhalb einer Vierkantöffnung 48 der Nuss 23 einliegt. Bei der Nussdrehung in Uhrzeigerrichtung wird über die Steuerflanke 49 des Durchbruches 21 der Mitnehmer 20 schlosseinwärts verlagert und damit die Falle 12 zurückgezogen. Wird der Türdrücker losgelassen, überführt die Nuss-Druckfeder 28 die Nuss 23 in ihre Ausgangsstellung zurück. Ferner kann sich die zuvor gespannte Fallenfeder 16 entspannen und die Falle 12 in ihre Vortrittsstellung zurückbewegen.

Die Blendplatten 43 tragen ebenfalls zur Lagerung der Nuss 23 bei. Hierzu sind in den Blendplatten 43 zentrale Lageröffnungen 50 vorgesehen, in welche die freien Enden der Nabe 32 der Nuss 23 hineinragen.

Die Seitenwände der Blendplatten 43 sind konkav einwärts gezogen und verlaufen im eingezogenen Bereich zwischen den Vorsprüngen 35 der Halteplatten 30.

Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen wurde die Fallenführung von einer Stulpplatte 9 ausgebildet. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Fallenkopfführung aber auch als reines Einsteckteil in einer Schmalseitenbohrung des Rahmens ausgebildet sein.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. Schloss mit Falle (12), insbesondere für Glastüren (1), wobei die von einer Feder (16) beaufschlagte Falle (12) in einer Öffnung (10) einer Fallenkopfführung (9) liegt und ein Schwanz (14) der Falle (12) in ein Schlossgehäuse (4) ragt, wo an einem Mitnehmer (20) des Fallenschwanzes (14) ein Arm (22) einer Nuss (23) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (4) von der Fallenkopfführung (9) beabstandet und der Abstand vom Fallenschwanz (14) überbrückt ist.
  2. Schloss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwanz (14) eine Gabelform aufweist, wobei die beiden Gabelzinken (14') auf den Türbreitflächen liegen.
  3. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallenfeder (16) im Gabelzwischenraum (15) liegt und sich einendig am Fallenkopf (11) und anderendig am Grund einer Aussparung (5) des Türblattes (1) gegebenenfalls unter Zwischenlage einer Stützplatte (17) abstützt.
  4. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der als Stulpplatte (9) ausgebildeten Fallenkopfführung rückwärtig Führungslappen (13) für den Fallenkopf (11) angeformt sind.
  5. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallenkopfführung (9) einen Anschlag (19) für die vorgetretene Falle (12) ausbildet, gegen welchen gabelzinkenseitige Gegenanschläge (18) treten.
  6. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabelzinken (14') an ihren freien Enden mittels eines den Mitnehmer (20) bildenden Zapfens verbunden sind.
  7. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das im Wesentlichen eine Kreisumrissform aufweisende Schlossgehäuse (4) in einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung (3) des Türblattes (1) einliegt.
  8. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (4) beiderseits von Halteplatten (30) flankiert ist, welche sich an den Türblatt-Seitenflächen klemmend abstützen.
  9. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch die Halteplatten (30) überfangende Blendplatten (43).
  10. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatten (30) zur Aufbringung der Klemmkraft miteinander verschraubt sind.
  11. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die im Schlossgehäuse (4) drehgelagerte Nuss (23) zweiarmig ist und ein Arm (22) als Fallenmitnehmer und ein anderer Arm (27) als Widerlager für eine Nuss-Druckfeder (28) ausgebildet ist, die sich am Grund einer Tasche (29) des Schlossgehäuses (4) abstützt.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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