PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004000106U1 22.07.2004
Titel Gargerät mit Garraum und Garraumablauf für ein Fluid
Anmelder Rational AG, 86899 Landsberg, DE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 202004000106
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.07.2004
Registration date 17.06.2004
Application date from patent application 07.01.2004
IPC-Hauptklasse F24C 1/00
IPC-Nebenklasse F24C 14/00   F24C 15/20   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum und einem Garraumablauf für zumindest ein Fluid.

Gattungsgemäße Gargeräte sind aus dem Stand der Technik allgemein bekannt. Ein Garraumablauf wird dabei insbesondere für ein Gargerät vorgesehen, um Fluide aus dem Garraum abführen zu können. Solche Fluide können beispielsweise Wrasen oder Dampf umfassen. Aus dem Garraum abgeführter Dampf oder abgeführte Wrasen werden in der Regel über einen Gargeräteabfluß abgegeben.

Auch ist vorstellbar, daß das Fluid Wasser, eine Waschflotte, ein Reinigungsfluid, einen Entkalker und/oder einen Klarspüler umfaßt, zum Reinigen zumindest zeitweise in den Garraum eingebracht und zumindest nach dem Reinigen über den Ablauf aus dem Gargerät entfernt werden soll. Dieses Fluid kann vorzugsweise innerhalb des Gargeräts zirkuliert werden, um die Wirtschaftlichkeit zu steigern bzw. den Fluidverbrauch zu minimieren.

Die Zirkulation eines Fluids und die Abgabe von Dampf oder Wrasen aus dem Gargerät sollten bevorzugt vollständig getrennt voneinander erfolgen, um beispielsweise zu vermeiden, daß Wrasen oder auch Schmutzpartikel in den Reinigungskreislauf gelangen können.

Demzufolge sind im Stand der Technik jeweils getrennte Absperrvorrichtungen vorgesehen, um, bei entsprechendem Öffnen bzw. Schließen derselben, die getrennte Durchführung der oben beschriebenen Betriebsschritte zu gewährleisten. Zu diesem Zweck sind stets mehrere Absperrvorrichtungen erforderlich, so daß ein konstruktiv aufwendiges und teures Gargerät resultiert.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das gattungsgemäße Gargerät derart weiterzuentwickeln, daß die Nachteile des Stands der Technik überwunden werden, insbesondere einen einfachen konstruktiven Aufbau zur gezielten und getrennten Abgabe von Fluiden aus dem Garraum bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß stromabwärts des Garraumablaufs ein Betriebsbehälter des Gargeräts mit einem Ablauf angeschlossen ist, stromabwärts desselben wiederum eine Absperreinrichtung angeordnet ist, die eine erste Stellposition aufweist, in welcher eine fluidale Verbindung des Garraums zu einer ersten Gargerätekomponente herstellbar ist, und eine zweite Stellposition aufweist, in welcher eine fluidale Verbindung des Garraums zu einer zweiten Gargerätekomponente herstellbar ist.

Dabei kann vorgesehen sein, daß die Absperreinrichtung eine 3/2-Wege-Absperreinrichtung ist.

Ferner kann vorgesehen sein, daß die Absperreinrichtung zumindest einen Schieber, einen Drehschieber, eine Verschlußschieberanordnung, einen Kugelhahn, ein kugel- oder zylinderförmiges Stellorgan, einen Stößel, ein Klappenstellventil, einen Ventilschieber, ein Rohrventil, eine Drosselklappe, einen Ballonverschluß, ein Magnetventil, eine Tür-Verschlußanordnung, eine Irisblende, einen waschbeckenverschlußartigen Konus und/oder eine Verschluß-Rohr-in-Rohr-Anordnung mit zwei relativ zueinander bewegbaren Rohren jeweils mit zumindest einer Durchgangsöffnung umfaßt bzw. umfassen.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Absperreinrichtung motorisch betreibbar ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Regel- und/oder Steuereinrichtung in Wirkverbindung mit der Absperreinrichtung.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ferner gekennzeichnet durch zumindest einen Sensor, in Abhängigkeit dessen Meßwerte die Absperreinrichtung, vorzugsweise über die Regel- und/oder Steuereinrichtung, einstellbar ist.

Gemäß der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Betriebsbehälter einen Ablöschkasten und/oder einen Waschflottenbehälter umfaßt.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die erste Gargerätekomponente einen Gargeräteabfluß umfaßt.

Auch ist bevorzugt vorgesehen, daß die zweite Gargerätekomponente eine Pumpe, eine Zirkulationsleitung und/oder einen Garraumzulauf umfaßt, worüber das Fluid an dem Garraum wieder zuführbar ist.

Schließlich kann vorgesehen sein, daß das Fluid Wasser, Waschflotte, Reinigungsmittel, Entkalker, Klarspüler oder eine Mischung derselben umfaßt.

Der Erfindung liegt somit die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß durch die unterschiedlichen Stellpositionen einer einzigen Absperrvorrichtung stromabwärts eines Betriebsbehälters des Gargeräts eine gezielte und somit gerichtete Abgabe eines Fluids zu einer von zumindest zwei Gargerätekomponenten möglich ist. Die richtige Stellung der Absperrvorrichtung verhindert somit, daß irgendein Fluid zu einer nicht gewünschten Gargerätekomponente geleitet wird. Aufgrund der besonderen Absperrvorrichtung weist das erfindungsgemäße Gargerät einen einfachen Aufbau auf, der ohne große finanzielle Mittel zu realisieren ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer schematischen Zeichnung, die aus einer einzigen Figur besteht, im einzelnen erläutert wird.

Die Figur zeigt ein Gargerät 1, das einen Garraum 2 und einen über ein Luftleitblech 3 von dem Garraum 2 abgetrennten Lüfterraum 4 mit einem Lüfterrad 5 umfaßt. Das Lüfterrad 5 kann über einen Motor 6 angetrieben werden und ist von einem Heizregister 7 axial umgeben. Das Gargerät 1 umfaßt ferner einen Be-/Entlüftungskanal 8. Auch eine elektrische Zuleitung 9, die zu einer Steuerung 10 führt, welche über Steuerleitungen 11 das Gargerät 1 steuern kann, ist von dem Gargerät 1 umfaßt. Ferner sind über Magnetventile 12 steuerbare Wasserzuleitungen 13 vorgesehen, die in Einsprühdüsen 14 bzw. in einem Dampfgenerator 15 münden. Der Garraum 2 weist in seinem Bodenbereich einen Garraumablauf 16 auf, der in einen Ablöschkasten 17 mündet. Stromabwärts eines Ablaufs 18 des Ablöschkastens 17 ist eine Absperreinrichtung 19 angeordnet, von der eine erste Leitung 20 zu einem Abfluß 21 des Gargeräts und eine zweite Leitung 22 zu einer Pumpe 23 fuhrt. Von der Pumpe 23 erstreckt sich eine Zirkulationsleitung 24 zu einem Garraumzulauf 25. Über drei Sensoren 26 lassen sich Meßwerte aufnehmen, die nicht nur bei einer Ansteuerung des Motors 6, des Heizregisters 7, der Magnetventile 12, der Einsprühdüsen 14 und des Dampfgenerators 15, sondern auch bei einer Ansteuerung der Absperreinrichtung 19 und der Pumpe 23 über die Steuerung 10 genutzt werden können. Aber auch eine Klappe 27 in dem Be-/Entlüftungskanal 8 ist so steuerbar.

Die Absperreinrichtung 19, die bevorzugt eine 3/2-Absperreinrichtung, wie in Form eines Kugelhahns, ist, kann in dem erfindungsgemäßen Gargerät 1 wie folgt eingesetzt werden.

In einer ersten Stellung der Absperreinrichtung 19, die eine fluidale Verbindung zwischen dem Ablöschkasten 17 und der ersten Leitung 20 herstellt, kann Fluid, das aus dem Garraum 2 in den Ablöschkasten 17 gelangt ist, auf einfache An und Weise zu dem Abfluß 21 des Gargeräts 1 geleitet werden. Eine solche Stellung der Absperreinrichtung 19 ist beispielsweise geeignet, um auskondensierten Dampf oder Wrasen abzuführen oder grobe Schmutzpartikel mit Fluid aus dem Gargerät auszuschwemmen.

In einer zweiten Stellposition der Absperreinrichtung 19, die eine fluidale Verbindung zwischen dem Ablöschkasten 17 und der zweiten Leitung 22 ermöglicht, kann Fluid aus dem Ablöschkasten 17 zu der Pumpe 23 geführt werden, welche das Fluid über die Zirkulationsleitung 24 und den Garraumzulauf 25 wieder dem Garraum 2 zuführen kann. Beispielsweise kann, wenn die Absperreinrichtung 19 in der zweiten Stellposition vorliegt, eine Zirkulation von Reinigungsfluid zur Reinigung des Garraums im Gargerät erfolgen, ohne daß ein Verlust an Reinigungsfluid zu befürchten wäre, da eine fluidale Verbindung mit dem Abfluß 21 durch die Absperreinrichtung 19 verschlossen ist.

Je nach Stellposition der Absperreinrichtung 19 wird eine nicht gewünschte fluidale Verbindung zuverlässig vermieden. Beispielsweise wird eine fluidale Verbindung zwischen Ablöschkasten und Reinigungspumpe durch die Absperrvorrichtung in der ersten Stellposition zuverlässig vermieden, was dann insbesondere in einem Reinigungsverfahren ein Abführen von gröberen Schmutzpartikeln aus dem Garraum ermöglicht, ohne daß diese Schmutzpartikel in den Zirkulationskreislauf eines Reinigungsfluids gelangen können.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

1 Gargerät 2 Garraum 3 Luftleitblech 4 Lüfterraum 5 Lüfterrad 6 Motor 7 Heizregister 8 Be-/Entlüftungskanal 9 elektrische Zuleitung 10 Steuerung 11 Steuerleitung 12 Magnetventil 13 Wasserzulauf 14 Einsprühdüse 15 Dampfgenerator 16 Garraumablauf 17 Ablöschkasten 18 Ablauf 19 Absperreinrichtung 20 Leitung 21 Abfluß 22 Leitung 23 Pumpe 24 Zirkulationsleitung 25 Garraumzulauf 26 Sensor 27 Klappe

Anspruch[de]
  1. Gargerät (1) mit einem Garraum (2) und einem Garraumablauf (16) für zumindest ein Fluid, dadurch gekennzeichnet, daß stromabwärts des Garraumablaufs (16) ein Betriebsbehälter (17) des Gargeräts (1) mit einem Ablauf (18) angeschlossen ist, stromabwärts desselben wiederum eine Absperreinrichtung (19) angeordnet ist, die eine erste Stellposition aufweist, in welcher eine fluidale Verbindung des Garraums (2) zu einer ersten Gargerätekomponente (21) herstellbar ist, und eine zweite Stellposition aufweist, in welcher eine fluidale Verbindung des Garraums (2) zu einer zweiten Gargerätekomponente (23, 24, 25) herstellbar ist.
  2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperreinrichtung (19) eine 3/2-Wege-Absperreinrichtung ist.
  3. Gargerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperreinrichtung (19) zumindest einen Schieber, einen Drehschieber, eine Verschlußschieberanordnung, einen Kugelhahn, ein kugel- oder zylinderförmiges Stellorgan, einen Stößel, ein Klappenstellventil, einen Ventilschieber, ein Rohrventil, eine Drosselklappe, einen Ballonverschluß, ein Magnetventil, eine Tür-Verschlußanordnung, eine Irisblende, einen waschbeckenverschlußartigen Konus und/oder eine Verschluß-Rohr-in-Rohr-Anordnung mit zwei relativ zueinander bewegbaren Rohren jeweils mit zumindest einer Durchgangsöffnung umfaßt bzw. umfassen.
  4. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperreinrichtung (19) motorisch betreibbar ist.
  5. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Regel- und/oder Steuereinrichtung (10) in Wirkverbindung mit der Absperreinrichtung (19).
  6. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest einen Sensor (26), in Abhängigkeit dessen Meßwerte die Absperreinrichtung (19), vorzugsweise über die Regel- und/oder Steuereinrichtung (10), einstellbar ist.
  7. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betriebsbehälter einen Ablöschkasten (17) und/oder einen Waschflottenbehälter umfaßt.
  8. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Gargerätekomponente einen Gargeräteabfluß (21) umfaßt.
  9. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Gargerätekomponente eine Pumpe (23), eine Zirkulationsleitung (24) und/oder einen Garraumzulauf (25) umfaßt, worüber das Fluid aus dem Garraum (2) wieder dem Garraum (2) zuführbar ist.
  10. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fluid Wasser, Waschflotte, Reinigungsmittel, Entkalker, Klarspüler oder eine Mischung derselben umfaßt.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com