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Dokumentenidentifikation DE69631685T2 22.07.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000869873
Titel FLÜSSIGKEITSAPPLIKATOR
Anmelder Berol Corp., Freeport, Ill., US
Erfinder LIGHTFOOT, Roger, Mark, Berkshire RG6 3BG, GB
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 69631685
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.12.1996
EP-Aktenzeichen 969437417
WO-Anmeldetag 12.12.1996
PCT-Aktenzeichen PCT/US96/19885
WO-Veröffentlichungsnummer 0009721554
WO-Veröffentlichungsdatum 19.06.1997
EP-Offenlegungsdatum 14.10.1998
EP date of grant 25.02.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.07.2004
IPC-Hauptklasse B43L 19/00
IPC-Nebenklasse A45D 40/26   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft Applikatoren, die verwendet werden, um eine fließfähige Substanz auf eine Oberfläche aufzubringen. Die Erfindung befaßt sich hauptsächlich mit, und ist hierin insbesondere beschrieben in bezug auf, Applikatoren zum Ausbringen einer Korrekturflüssigkeit auf eine Papieroberfläche, um die Korrektur von Tipp- oder Schreibfehlern zu erleichtern. Es ist bekannt, Korrekturflüssigkeit in einer Flasche bereitzustellen, die mit einer Kappe versehen ist, die einen Applikator umfaßt, der einen starren Stiel, der sich von der Unterseite der Kappe erstreckt, und ein Applikationselement, am häufigsten eine Bürste, das am freien Ende des Stiels gehalten wird, aufweist. Durch Halten der Kappe kann die Bürste in die in der Flasche enthaltene Flüssigkeit eingetaucht werden, um einen kleinen Teil der Flüssigkeit aufzunehmen, und durch Aufbringen der Bürste auf die Oberfläche eines Blattes Papier kann ein ausreichend breites Band oder Streifen aus Korrekturflüssigkeit auf dem Papier abgeschieden werden. Wenn nicht in Gebrauch, ist die Kappe an der Flasche befestigt, z. B. durch eine Schraubgewindeverbindung, und der Applikator ist in angemessener Weise in der Flasche aufgenommen. Im großen und ganzen funktionieren die bekannten Applikatoren dieser Art gut. Es kann jedoch schwierig sein, einen Flüssigkeitsstreifen mit gleichförmiger Dicke und Breite über mehr als eine kurze Distanz entlang des Papieres abzuscheiden, z. B. wenn man versucht, vollständige Wörter oder mehr als ein Wort zu überdecken, zumindest mit einem einzigen Strich der Bürste. Als eine Folge ist es häufig notwendig, die Bürste mehrmals entlang des Papieres zu streichen, was unbequem ist.

Verschiedene Flüssigkeitsapplikatoren sind vorgeschlagen worden. U.S.-Patent 2314539 offenbart einen Applikator zum Aufbringen von Flüssigkeit auf eine Oberfläche, wobei der Applikator ein Spitzenelement einschließt, das sich von einem flexiblen Teil erstreckt. U.S.-Patent 2314539 offenbart weiter, daß die Applikatorspitze am Ende eines Flüssigkeitsbehälterhalses befestigt ist und das flexible Teil eine Innenleitung aufweist, die zu einer Auslaßöffnung führt, durch die Flüssigkeit innerhalb des Behälters abgegeben werden kann.

U.S.-Patent 2282406 schlägt einen Flüssigkeitskontrollapplikator vor, der ein Schwammspitzenelement einsetzt, das an der Innenseite eines Flaschenhalses so angebracht ist, daß, wenn der Flaschenhals umgedreht wird, Flüssigkeit innerhalb des Behälters von dem Schwammelement absorbiert wird und dann auf eine Applikationsoberfläche aufgetüpfelt werden kann. Die britische Entgegenhaltung GB-A-775009 offenbart einen Verteiler-Flüssigkeitsapplikator, bei dem ein Verteilabschnitt flexibel mit einem Ringabschnitt verbunden ist, der mit einer Abgabeeinheit verbunden werden kann, so daß, wenn der Verteilabschnitt über eine Applikationsoberfläche gewischt wird, die Abgabeeinheit Applikatorflüssigkeit vor dem Verteilabschnitt ausgießt oder verspritzt. Die französische Entgegenhaltung FR-A-1269178 offenbart einen Applikator, der aus einem Stiel besteht, der sich in eine flache Applikatorspitze hinein fortsetzt, wobei das andere Ende des Stiels sich von der Unterseite einer Flaschenkappe erstreckt. Die Figuren in FR-A-1269178 sind auf verschiedene Stielquerschnitte gerichtet, die eine Oberfläche liefern, damit die Flüssigkeit nach unten auf das Applikatorspitzenelement abfließen kann.

Die französische Entgegenhaltung FR 682,638 offenbart einen Stift-Applikator, bei dem eine Applikatorspitze fest gegen ein Loch in der Spitze des Stiftes durch ein flexibles Teil gehalten wird, das an einem Stiel im Stiftreservoir befestigt ist. Wenn die Applikatorspitze von der Spitze weggedrückt wird, strömt Flüssigkeit aus dem Reservoir auf eine Oberfläche, um von der Applikatorspitze verteilt zu werden. U.S. 2,291,676 und U.S. 2,397,080 offenbaren jedes einen Verteiler-Applikator, bei dem ein flexibles Gummimaterial an einem starren Holzstiel so befestigt ist, daß der flexible Applikator keine Elastizität besitzt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Applikator zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche bereitgestellt, wobei besagter Appliktor ein Verbindungsteil aufweist, wobei eine Spitze an einem Ende besagten Verbindungsteils so ausgebildet ist, daß sie in eine auf eine Oberfläche aufzubringende Flüssigkeit eingetaucht werden kann, wobei das andere Ende besagten Verbindungsteils mit einem Ende eines im wesentlichen starren Stiels verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß besagtes eine Ende besagten Verbindungsteils ein Applikatorspitzenelement trägt und daß die Verbindung zwischen besagtem Stiel und besagtem Verbindungsteil ein Gelenk bereitstellt, so daß besagtes Verbindungsteil sich um besagten Stiel elastisch biegen kann, wenn besagtes Applikatorspitzenelement über besagte Oberfläche gestrichen wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird weiter ein Applikator zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche bereitgestellt, wobei besagter Applikator ein Verbindungsteil aufweist, wobei eine Spitze an einem Ende besagten Verbindungsteils so ausgebildet ist, daß sie in eine auf eine Oberfläche aufzubringende Flüssigkeit eingetaucht werden kann, wobei das andere Ende besagten Verbindungsteils mit einem Ende eines im wesentlichen starren Stiels verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende besagten Verbindungsteils ein Applikatorspitzenelement trägt, daß die Verbindung zwischen besagtem Stiel und besagtem Verbindungsteil ein Gelenk bereitstellt, so daß besagtes Verbindungsteil sich um besagten Stiel elastisch biegen kann, wenn das Applikatorspitzenelement über besagte Oberfläche gestrichen wird, und daß das Ende besagten Stiels, das von besagtem Verbindungsteil entfernt ist, von der Unterseite einer Kappe absteht, wodurch besagter Stiel, besagtes Spitzenelement und besagtes Verbindungsteil innerhalb einer Flasche angeordnet sind, wenn besagte Kappe darauf in Eingriff gebracht ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird zusätzlich ein Korrekturflüssigkeitsprodukt bereitgestellt, das eine Flasche, die ein Reservoir und eine Öffnung definiert, eine Korrekturflüssigkeit im Reservoir und einen Applikator, der durch die Öffnung eingeführt ist, einschließt, wobei der Applikator eine Kappe, ein Verbindungsteil und ein poröses . absorbierendes Applikatorspitzenelement einschließt, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator einen im wesentlichen starren länglichen Stiel einschließt, der sich von der Kappe erstreckt, das Verbindungsteil an einem terminalen Ende des Stiels angeordnet ist und eine Länge aufweist, die geringer ist als die Länge des länglichen Stiels, das Applikatorspitzenelement mit einem Ende des Stiels durch ein Verbindungsteil verbunden ist, die Verbindung zwischen dem Stiel und dem Verbindungsteil ein Gelenk zwischen dem Stiel und einem Ende des Applikatorspitzenelementes bereitstellt, so daß besagtes Verbindungsteil sich um besagten Stiel elastisch biegen kann, wenn das Applikatorspitzenelement über eine Papieroberfläche gestrichen wird, was ermöglicht, daß das Applikatorspitzenelement aus einer normalen Position, in der das Applikatorspitzenelement im wesentlichen mit dem Stiel fluchtet, in eine Position, die im wesentlichen senkrecht zur normalen Position ist, umgebogen werden kann.

Das Applikationselement sollte eine Flüssigkeitsmenge absorbieren können, wenn es in ein Flüssigkeitsvolumen eingetaucht wird, das z. B. in einer Flasche enthalten ist, und diese Flüssigkeitsmenge halten können, bis das Applikationselement auf eine Oberfläche aufgebracht wird. Das Applikationselement ist geeigneterweise als ein Kissen oder ein Formteil aus porösem Material, z. B. Schaum, ausgebildet, das auf verschiedene Weisen, z. B. mittels Klebstoff, Wärmeschweißung oder mechanischer Befestigung, an das elastisch flexible Verbindungsteil befestigt sein kann. Es ist auch möglich, daß das Applikationselement aus porösem Material hergestellt ist und integral mit dem elastisch flexiblen Teil ausgebildet ist.

Das elastisch flexible Teil kann integral mit dem Stiel ausgebildet sein oder es kann ein getrenntes Teil sein, das fest mit dem Stiel verbunden ist, z. B. durch einen Fußabschnitt desselben, der in eine Bohrung eingeführt ist, die im Ende des Stiels vorgesehen ist.

Das elastisch flexible Teil kann in der Lage sein, sich in jede Richtung zu verbiegen, oder es kann so ausgebildet sein, z. B. in der Weise eines lebenden Gelenkes, daß eine vorbestimmte Achse definiert wird, um die das Applikationselement relativ zum Stiel verschwenken kann, während es gegen Verbiegen in andere Richtungen gehindert ist.

Das elastisch flexible Verbindungsteil ermöglicht vorzugsweise, daß das Applikationselement sich aus einer Position, die im wesentlichen mit dem Stiel fluchtet, in eine Position im wesentlichen 90° dazu verbiegt. Wenn das Applikationselement auf eine Oberfläche mit einem natürlichen Streichvorgang aufgesetzt wird, der den Winkel variiert, mit dem der Stiel zur Oberfläche geneigt ist, gibt es die Tendenz, die Kraft zu erhöhen, mit der das Applikationselement gegen die Oberfläche drückt. Mit einem Applikator gemäß der Erfindung kann das Applikationselement sich jedoch aufgrund der Elastizität des Verbindungsteils verbiegen und die Kraft gegen das Papier variiert während des Strichs nicht in großem Umfang. Als eine Folge ist die Geschwindigkeit, mit der Flüssigkeit auf die Oberfläche am Ende des Strichs zugeführt wird, nicht wesentlich verschieden von derjenigen zu Beginn des Striches, und ein gleichförmiger Flüssigkeitsstreifen wird erhalten.

Ein vollständigeres Verständnis der Erfindung wird aus der folgenden detaillierten Beschreibung einiger Ausführungsformen gewonnen werden, wobei Bezug genommen wird auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:

1 einen ersten Applikator zeigt, der die Erfindung verkörpert;

2 die Biegefähigkeit der Applikatorspitze des Applikators von 1 veranschaulicht;

3 ähnlich zu 2 ist, aber eine modifizierte Konstruktion zeigt;

4 einen weiteren Applikator zeigt, der die Erfindung verkörpert;

5 eine Seitenansicht der Verbindungskomponente des Applikators in 4 ist;

6 eine Vorderansicht der Verbindungskomponente der 4 und 5 ist;

7 die Biegefähigkeit der Ausführungsform von 4 veranschaulicht;

8 einen Axialschnitt einer weiteren Applikatorkonstruktion zeigt;

9a und 9b die Biegefähigkeit der Ausführungsform von 8 veranschaulichen;

10 und 11 den Applikator von 8 mit entsprechenden Formen eines Applikatorspitzenelements, die am flexiblen Verbindungsteil befestigt sind, zeigen;

12 ein Axialschnitt ist, der noch einen weiteren Applikator zeigt, der die Erfindung verkörpert; und

13(a) und 13(b) die Biegefähigkeit des Applikators von 12 veranschaulichen.

Der Korrekturflüssigkeitsapplikator, der in den 1 und 2 dargestellt ist, umfaßt einen im wesentlichen starren Stiel 1, der an der Unterseite einer Korrekturflüssigkeitsflaschenkappe 2 befestigt ist und axial von dieser absteht. Am unteren Ende des Stiels befindet sich ein Verbindungsteil 3, das einstückig mit dem Stiel ausgebildet ist.

Das Verbindungsteil schließt einen verjüngten Abschnitt 4 mit verringertem Durchmesser ein, der einen Biegepunkt definiert, um den ein unterer Abschnitt dieses Teils sich zwischen einer normalen Position, die axial mit dem Stiel fluchtet (Zustand (a) in 2), in eine Position, die im wesentlichen bei 90°C zum Stiel liegt (Zustand (c) in 2), umgebogen werden kann. Befestigt auf dem Verbindungsteil 3 ist ein Applikationselement in der Form eines ausgeformten Spitzenteils 5 aus offenzelligem Schaum, das jede erforderliche Gestalt haben kann, z. B. mit einer zulaufenden Spitze oder mit einer flachen blattähnlichen Kante. Das Schaumspitzenteil kann in jeder geeigneten Weise befestigt sein, wie etwa durch Klebstoff.

Im Gebrauch wird das Spitzenteil in ein Korrekturflüssigkeitsvolumen eingetaucht und absorbiert etwas von der Flüssigkeit. Wenn die Spitze mit einem natürlichen Streichvorgang auf eine Oberfläche aufgesetzt und über diese bewegt wird, biegt sich, wenn der Strich voranschreitet, das Verbindungsteil 3, was bewirkt, daß das Spitzenteil sich in der Reihenfolge (a)–(b)–(c), die in 2 dargestellt ist, zunehmend aus der normalen fluchtenden Position heraus umbiegt. Wenn der Applikator von der Oberfläche am Ende des Striches abgehoben wird, kehren das Verbindungsteil 3 und Spitzenteil 5 aufgrund der Elastizität des Materials des Verbindungsteils in ihre fluchtende Position zurück. Diese Elastizität stellt auch sicher, daß das Spitzenteil mit einer gleichmäßigen Kraft gegen das Papier gedrückt wird, wodurch unterstützt wird, daß Flüssigkeit aus dem Spitzenteil mit einer konstanten Geschwindigkeit abgegeben wird, wenn das Spitzenteil über eine Papieroberfläche gestrichen wird.

Der in 3 dargestellte Applikator ist weitgehend der gleiche wie derjenige der 1 und 2 und er unterscheidet sich nur dadurch, daß das Verbindungsteil als eine separate Komponente ausgebildet und am Ende des Stiels 1 befestigt ist. Geeigneterweise schließen das Verbindungsteil einen Fuß 6 oder Dübel ein, der in eine Blindbohrung, die am Ende des Stiels vorgesehen ist, eingepaßt und dort befestigt ist.

47 zeigen einen weiteren Applikator mit einem separaten Verbindungsteil, der am Stiel 1 in derselben Weise befestigt ist, wie in Zusammenhang mit 3 beschrieben. Das Verbindungsteil 3 besitzt einen im allgemeinen flachen Blattabschnitt 8, um dessen freie Endkante ein Kissen aus offenzelligem Schaum gewickelt ist, um ein Applikationselement zu bilden. Der Blattabschnitt schließt ein paar gegenüberliegende Kerben 10 in seinen Seitenkanten ein, die einen Biegepunkt definieren, an dem der Abschnitt sich im Hinblick auf den Stiel elastisch verbiegen wird. Aufgrund der flachen Form tritt die Biegung um eine Schwenkachse ein, wie bei einem lebenden Gelenk, wobei das Schaumkissen 9 gegen eine Bewegung relativ zum Stiel in andere Richtungen als um die Schwenkachse abgestützt ist. Die Kerben 10 dienen auch dazu, einen Kragen oder einen Faden 11 zu lokalisieren und zu halten, der um das Schaumkissen herumgebunden ist, um es am Verbindungsteil zu befestigen. Natürlich können andere Befestigungsmethoden verwendet werden, um das Schaumkissen zu befestigen.

Im Gebrauch funktioniert der Applikator der 46 im wesentlichen auf dieselbe Weise wie derjenige der 12, obgleich der Applikator in diesem Falle ausgerichtet werden muß, so daß die Schwenkachse, um die eine Biegung auftreten kann, quer zur Richtung der Verschiebung des Schaumkissenapplikationselements über die Papieroberfläche liegt. Zu Beginn eines Applikationsstrichs fluchtet das Schaumkissen mit dem Stiel, wie angegeben in 7(a), und am Ende eines vollständigen Strichs wird es bei etwa 90° zur Anfangsposition liegen, wie dargestellt in 7(b).

811 veranschaulichen einen Applikator, bei dem das elastisch flexible Verbindungsteil aus einem geraden Stab 12 aus gummiähnlichem Material, oder geeignet flexiblem Kunststoff, wie etwa gesintertem Ethylenvinylacetat, besteht. Der Querschnitt des Stabs ist nicht wichtig und er kann geeigneterweise kreisförmig, quadratisch oder rechteckig sein. Ein Ende des Stabs dient als ein Fuß, der in eine Bohrung, die im Ende des starren Stiels 1 ausgebildet ist, eingeführt und in seiner Position mit einem Stift 13 befestigt wird, der quer durch den Stiel und Stab eingeschoben wird. Der vorstehende Teil des Stabs kann sich durch etwa 90° elastisch verbiegen, wie dargestellt in 9(a) und 9(b). Gehalten auf dem vorstehenden Teil des Stabs ist das Applikationselement, das jede geeignete Form aufweisen kann, wie etwa ein Kissen 14 oder Ansatzstück aus offenzelligem Schaum, das an dem Stab durch Klebstoff oder mit mechanischen Befestigungsmitteln befestigt ist. Das Schaumapplikationselement kann jede gewünschte Form aufweisen, wie etwa abgerundet, wie in 10, oder mehr zugespitzt, wie in 11.

Der Applikator von 12 und 13 weist die gleiche allgemeine Konstruktion wie diejenigen von 811 auf, unterscheidet sich aber darin, daß das Applikationselement 15 und der elastisch flexible Stab 12, der die Verbindung mit dem Stiel herstellt, in einem Stück hergestellt sind, wie etwa als ein Formteil oder Gußteil aus gesintertem Ethylenvinylacetat. 13(a) und (b) veranschaulichen die Flexibilität und zeigen, daß das Applikationselement bis in eine Position ungefähr 90° zur normalen Position, die mit dem Stiel fluchtet, umgebogen werden kann.

Die Applikatoren von 813 werden verwendet und funktionieren durch das Applikationselement, das sich in derselben Weise verbiegt, wie oben im Zusammenhang mit den früheren Ausführungsformen beschrieben.

Obgleich im Zusammenhang mit Korrekturflüssigkeitsapplikation beschrieben, können Applikatoren gemäß der Erfindung für andere Zwecke verwendet werden, z. B. zum Aufgingen von Kosmetika oder Make-up. Die Bereitstellung einer elastischen Verbiegung des Applikationselements ermöglicht, daß Druck aufgebracht werden kann, ohne zu bewirken, daß das Applikationselement sich aufspreizt, wie dies bei den Borsten einer Bürste eintritt. Das Aufbringen eines gleichförmigen Flüssigkeitsfilms hat den weiteren Vorteil, daß die Trocknungszeit für alle Teile des Films im wesentlichen konstant ist. Überdies kann die Verbiegung des Applikationselements die Sichtbarkeit verbessern und damit die Genauigkeit bei der Verwendung des Applikators.


Anspruch[de]
  1. Applikator zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche, wobei besagter Applikator ein Verbindungsteil (3) aufweist, wobei eine Spitze an einem Ende besagten Verbindungsteils (3) so ausgebildet ist, daß sie in eine auf eine Oberfläche aufzubringende Flüssigkeit eingetaucht werden kann, wobei das andere Ende besagten Verbindungsteils (3) mit einem Ende eines im wesentlichen starren Stiels (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß besagtes eine Ende besagten Verbindungsteils (3) ein Applikatorspitzenelement (5) trägt und daß die Verbindung zwischen besagtem Stiel (1) und besagtem Verbindungsteil (3) ein Gelenk (4) bereitstellt, so daß besagtes Verbindungsteil (3) sich um besagten Stiel (1) elastisch biegen kann, wenn besagtes Applikatorspitzenelement (5) über besagte Oberfläche gestrichen wird.
  2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Stiels (1), das von besagtem Verbindungsteil (3) entfernt ist, von der Unterseite einer Kappe (2) absteht, wodurch besagter Stiel (1), das Spitzenelement (5) und besagtes Verbindungsteil (3) innerhalb einer Flasche angeordnet sind, wenn besagte Kappe (2) darauf in Eingriff gebracht ist.
  3. Applikator nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) ermöglicht, daß das Applikatorspitzenelement (5) aus einer normalen Position, die im wesentlichen mit dem Stiel (1) fluchtet, in eine Position etwa 90° zu besagter normalen Position umgebogen werden kann.
  4. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) eine Achse definiert, um die das Applikatorspitzenelement (5) relativ zum Stiel (1) schwenkbar ist.
  5. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) ein Umbiegen des Applikatorspitzenelements (5) nur in einer einzigen Ebene ermöglicht, die die Längsachse des Stiels (1) enthält.
  6. Applikator nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) einen im wesentlichen flachen Abschnitt einschließt.
  7. Applikator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) einen Stab (12) aus elastisch flexiblem Material einschließt.
  8. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) einstückig mit dem Stiel (1) ist.
  9. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (3) einen Fußabschnitt (6) einschließt, der in einer Bohrung im Ende des Stiels (1) befestigt ist.
  10. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Applikatorspitzenelement (5) ein Schaumteil einschließt, das an dem Verbindungsteil (3) befestigt ist.
  11. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Applikatorspitzenelement (5) aus porösem Material hergestellt ist und einstückig mit dem Verbindungsteil (3) ausgebildet ist.
  12. Korrekturflüssigkeitsprodukt, das eine Flasche, die ein Reservoir und eine Öffnung definiert, eine Korrekturflüssigkeit im Reservoir und einen Applikator nach einem der Ansprüche 2 bis 11, der durch die Öffnung eingeführt ist, einschließt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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