PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10301751A1 29.07.2004
Titel Dosenspitzer
Anmelder EISEN GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Erfinder Noto, Vito, Lugano, IT;
Eisen, Reiner, 91083 Baiersdorf, DE;
Eisen, Johann, 91096 Möhrendorf, DE
Vertreter Matschkur Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 18.01.2003
DE-Aktenzeichen 10301751
Offenlegungstag 29.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.07.2004
IPC-Hauptklasse B43L 23/00
Zusammenfassung Dosenspitzer mit wenigstens einem in einem dosenförmigen Spanfanggehäuse, vorzugsweise auf dessen Boden stehend, angeordneten Spitzer und mit einem die Einstecköffnungen des Spitzers überdeckenden Deckel, wobei das aus elastischem Kunststoff bestehende Spanfanggehäuse elastisch zusammendrückbar ist, und wobei der Deckel aus mehreren, vorzugsweise zwei Abschnitten besteht, deren im Wesentlichen radiale freie Kanten in der unverspannten Grundstellung dichtend aneinander liegen, wobei der Deckel zum Boden gewölbt verläuft, derart, dass er sich beim Zusammendrücken des Spanfanggehäuses unter Freigabe der Spitzereinstecköffnungen öffnet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Dosenspitzer mit wenigstens einem in einem dosenförmigen Spanfanggehäuse, vorzugsweise auf dessen Boden stehend, angeordneten Spitzer und mit einem die Einstecköffnungen des Spitzers überdeckenden Deckel.

Damit bei einem auf den Kopf stellen des Dosenspitzers keine Spanfangreste und insbesondere auch kein Minenabfall herausfallen kann, sind bereits Deckel vorgesehen, die entweder als seitlich angelenkte hochschwenkbare Klappdeckel oder aber als ebenfalls randseitig an einer Drehachse angelenkte in ihrer Ebene ausschwenkbare Schwenkdeckel ausgebildet sind. Beide Anordnungen sind relativ kompliziert und haben wegen der Gefahr der Verschmutzung der Deckelinnenseite und der Verschmierung der Dosenoberseite eine Reihe von Nachteilen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Dosenspitzer der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass bei einfachem Aufbau ein Herausfallen von Spitzerresten verhindert ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Spanfanggehäuse elastisch zusammendrückbar ist, und dass der Deckel aus mehreren vorzugsweise zwei Abschnitten besteht, deren im Wesentlichen radiale freie – Kanten in der unverspannten Grundstellung dichtend aneinanderliegen, wobei der Deckel zum Boden gewölbt verläuft, derart dass er sich beim Zusammendrücken des Spanfanggehäuses unter Freigabe der Spitzereinstecköffnungen öffnet.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung mit einem zwischen Daumen und den übrigen Fingern eindrückbaren Spanfanggehäuse ergibt sich eine Verkürzung des Abstandes der Anlenkecken der Deckelabschnitte, die zwangsweise – insbesondere in Verbindung mit der gewölbten Ausbildung des Deckels – dazu führt, dass die Deckelabschnitte entlang der aneinanderliegenden freien Kanten noch stärker gewölbt werden, so dass sie sich entweder nach innen oder nach außen öffnen müssen, je nach dem wie die Wölbung des Deckels ausgebildet ist. Bei der bevorzugten Ausbildung einer nach innen gerichteten Wölbung öffnen sich die Deckelabschnitte, also bevorzugt die beiden Deckelhälften nach innen und geben den Zugang zu den Spitzereinstecköffnungen frei. Nach dem Spitzen eines Stiftes und dem Wiederloslassen des zusammengedrückten Gehäuses federt dieses in seine Ausgangsstellung zurück, wodurch die Deckelabschnitte ebenfalls wieder in die ursprüngliche Ausgangslage zurückfedern, in denen sie mit ihren Kanten dichtend aneinanderliegen. Besonders gut erfolgt dieses Ein- oder Ausschwenken der Deckelabschnitte unter Freigabe der Einstecköffnungen des Spitzers wenn die Deckelabschnitte über Filmscharniere an den gebogenen Oberkanten der Spanfanggehäuse-Wand angelenkt sind.

Bei der bereits angesprochenen bevorzugten Ausbildung des Deckels aus zwei Hälften hat es sich in Ausgestaltung der Erfindung als besonders zweckmäßig erwiesen, dass das Spanfanggehäuse einen im Wesentlichen ovalen Grundriss aufweist, und der ovale Deckel längs seiner großen Halbachse in zwei Deckelhälften geteilt ist. Dies ergibt zwei erkennbare weit voneinander beabstandete Kanten an den Enden der großen Halbachsen, die noch dazu wenn sie mit abrutschsichernden Griffrippen oder dergleichen versehen sind, sehr gut als Ansatzstelle für Daumen und die übrigen Finger einer Hand erkennbar sind, so dass ein Benutzer sofort weiß, wo er drücken muss, um die gewünschte Öffnung des Deckels zum Einführen eines Stiftes zu bewerkstelligen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dosenspitzers,

2 eine Draufsicht auf den Dosenspitzer nach 1 in der unverdrückten Grundstellung,

3 einen Schnitt längs der Linie III – III in 2,

4 eine Draufsicht auf den Dosenspitzer nach einem Zusammendrücken zwischen den entfernten Eckkanten des ovalen Spanfanggehäuses und

5 einen Schnitt längs der Linie V – V in 4.

Der dargestellte Dosenspitzer umfasst ein im Grundriss im Wesentlichen ovales Spanfanggehäuse 1 mit einem Boden 2, auf dem im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Doppelspitzer 3 stehend angeordnet ist, so dass die Spitzereintrittsöffnungen 4 und 5 nach oben weisen.

Das Spanfanggehäuse 1 ist mit einem Deckel 6 versehen, der in zwei Abschnitte 6a und 6b unterteilt ist, wobei die Trennkante in der die großen Halbachsen des ovalen Querschnitts umfassenden Längsmittelebene 8 liegt. Der Deckel ist dabei, wie man insbesondere aus 1 erkennen kann, nach innen gewölbt und bildet quasi einen apfelsinenschnitzartigen Ausschnitt aus einem Zylindermantel. An den demzufolge nach unten gebogenen Oberkanten 9 und 10 der Wandhälften sind die Deckelwandhälften 6a und 6b über Filmscharniere 11, 12 angelenkt. Die Außenwand des Spanfanggehäuses ist längs der Ovaleckpunkte, also im Bereich der Kanten 13 und 14, mit abrutschsichernden Rippen 15 versehen. Drückt man das Gehäuse zwischen diesen abrutschsichernden Rippen 14 und 15 zusammen, so verkürzt sich der Abstand zwischen den Kanten 13 und 14 im Bereich des Deckels, sodass die Deckelabschnitte 6a und 6b notgedrungen stärker nach unten schwenken müssen, da ja die Gesamtlänge der dichtend aneinander liegenden freien Kanten 16 und 17 der Deckelhälften 6a und 6b gleich bleibt. Dadurch öffnet der Deckel und gibt den Zugang zu den Einstecköffnungen 4 und 5 des Spitzers 3 frei. Nach dem Spitzen eines Stifts und den Wiederloslassen der zusammengedrückten Ecken des Spanfanggehäuses federt dieses entgegen der Richtung der Pfeile 18 in 4 wieder in die Ursprungsstellung gemäß 2 zurück, wodurch die freien Kanten 16 und 17 der Deckelhälften 6a und 6b wieder in ihre dichtende Anlagestellung gelangen. Dabei hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn diese, was man insbesondere aus den 3 und 5 erkennen kann, komplementär ausgeformt sind, sodass in der einen eine dreieckförmige Rinne und in der anderen eine dreieckige Rippe gebildet ist, wodurch die Dichtwirkung in der Grundstellung nach den 1, 2 und 3 noch erhöht wird.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So wäre es insbesondere nicht unbedingt erforderlich, dass das Spanfanggehäuse eine ovale Grundrissform hat, da auch bei einem kreiszylindrischen Gehäuse ein Zusammendrücken längs der Enden der Trennlinie der Deckelhälften zu einem Ein- oder Ausschwenken führt. Um wirklich sicher ein solches Verschwenken unter Öffnung des Deckels zu erzielen, sollte der Deckel nicht eben parallel zum Boden sein, sondern entweder wie gezeigt nach innen oder gegebenenfalls auch nach außen gewölbt sein. Die Wölbung nach innen ist aber hinsichtlich der Dichtwirkung besser.


Anspruch[de]
  1. Dosenspitzer mit wenigstens einem in einem dosenförmigen Spanfanggehäuse, vorzugsweise auf dessen Boden stehend, angeordneten Spitzer und mit einem die Einstecköffnungen des Spitzers überdeckenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass das aus elastischem Kunststoff bestehende Spanfanggehäuse (1) elastisch zusammendrückbar ist, und dass der Deckel (6) aus mehreren, vorzugsweise zwei Abschnitten (6a, 6b) besteht, deren im Wesentlichen radiale freie Kanten (19, 20) in der unverspannten Grundstellung dichtend aneinander liegen, wobei der Deckel (6) zum Boden gewölbt verläuft, derart, dass er sich beim Zusammendrücken des Spanfanggehäuses (1) unter Freigabe der Spitzereinstecköffnungen (4, 5) öffnet.
  2. Dosenspitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel-Abschnitte (6a, 6b) über Filmscharniere (11, 12) an den gebogenen Oberkanten (9, 10) der Spanfanggehäuse-Wand angelenkt sind.
  3. Dosenspitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) im Wesentlichen eine Zylindermantelfläche bildend in Abstand vom Spitzer liegend nach innen geneigt ist.
  4. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spanfanggehäuse (1) einen im Wesentlichen ovalen Grundriss aufweist, und dass der ovale Deckel (6) längs seiner großen Halbachse in zwei Deckelhälften (6a, 6b) geteilt ist.
  5. Dosenspitzer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spanfanggehäuse (1) in den Ecken mit abrutschsichernden Griffrippen (15) oder dergleichen versehen ist.
  6. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Grundstellung dichtend aneinanderliegenden freien Kanten (19, 20) der Deckelabschnitte (6a, 6b) komplementär ausgeformt ineinandergreifen.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com