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Dokumentenidentifikation DE202004005414U1 29.07.2004
Titel Selbstbefreiungsvorrichtung für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine
Anmelder PneumaSafe GmbH Privat-Aufzüge, 04741 Roßwein, DE
Vertreter Krause, W., Dr.-Ing. Faching.f.Erfindungswesen, Pat.-Anw., 09648 Mittweida
DE-Aktenzeichen 202004005414
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.07.2004
Registration date 24.06.2004
Application date from patent application 01.04.2004
IPC-Hauptklasse B66B 9/00
IPC-Nebenklasse B66B 5/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Selbstbefreiungsvorrichtungen für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine, wobei die Kabine über mindestens ein Tragmittel mit einem Antriebsmechanismus verbunden und die Kabine in einem die Kabine aufnehmenden vertikal angeordneten rohrförmigen und unten abgeschlossenen Schacht mit mindestens einer mit einer Zugangstür verschließbaren Öffnung je Geschoss vertikal bewegbar angeordnet ist.

Bekannte Aufzüge bestehen im wesentlichen aus einem Aufzugsschacht, einer Kabine und einem Antrieb zum Bewegen der Kabine im Aufzugsschacht. Die Aufzugsschächte sind mit Führungsschienen, Schachttüren, einem Gegengewicht und Informationen bereitstellende Einrichtungen ausgestattet.

Derartige Lösungen sind unter anderem durch die EP 0 955 262 A1 (Hydraulischer Aufzug), EP 0 957 060 A1 (Hydroseilaufzug), DE 198 51 726 A1 (Aufzug mit Spindelhubseilantrieb), DE 199 02 853 A1 (Personen- Seilaufzug), DE 298 14 744 U1 (Aufzug mit Antrieb) und DE 298 19 566 U1 (Fahrstuhl) bekannt.

Bei weiteren Aufzuganlagen sind die Antriebe mit den Kabinen verbunden. Derartige Lösungen sind unter durch die EP 0 614 843 A1 (Antriebsvorrichtung für eine selbstfahrende Aufzugskabine) und DE OS 198 34 994 A1 (Aufzuganlage mit integrierter Maschineneinheit) bekannt. Bei diesen Aufzuganlagen kommen keine Gegengewichte und Zugmittel zum Einsatz. Allerdings werden auch Führungsschienen und Kabinenrahmen benötigt. Der Aufwand für die Kopplung der Antriebe und der Führungsschienen und damit für die Bewegungsübertragung zwischen Antrieb und Kabine steigt.

Diese Aufzüge weisen einen komplizierten und aufwendigen Aufbau auf. Insbesondere für Gebäude mit einer geringen Anzahl von Geschossen oder für Anlagen sind diese unökonomisch.

In der EP 0 550 904 A1 (Pneumatische Vakuumaufzuganlage) wird über eine pneumatische Druckänderung die Kabine in einem Schacht bewegt. Dazu wird über eine Öffnung im unteren Bereich des Schachtes Druckluft eingebracht, so dass die Kabine nach oben bewegt wird. Ein derartiger Aufzug ist in seinem technologischen Aufbau durch die notwendigen luftdichten Führungen zwischen Kabine und Schacht nur sehr aufwendig realisierbar. Der Aufwand steigt dabei mit den zu transportierenden Lasten. Für große Lasten sind dementsprechend hohe Drücke im Schacht notwendig. Bei einer Bewegung der besetzten Kabine im Schacht muss ein Luftaustausch gewährleistet sein, der mit der beschriebenen pneumatischen Vakuumaufzuganlage nicht gegeben ist.

Die DE 100 50 815 C2 (Aufzuganlage für Gebäude) betrifft Aufzuganlagen für Gebäude mit einer Kabine, die über ein Zugmittel mit einem Antriebsmechanismus verbunden ist. Diese bestehen im wesentlichen aus einem rohrförmigen Körper mit mehreren mittels Zugangstüren verschließbaren Öffnungen, einer Kabine und dem Antriebsmechanismus zum Bewegen der Kabine. Neben dem sehr einfachen Aufbau sind derartige Aufzuganlagen leicht in entstehende oder bestehende Gebäude einbaubar. Grundlage bildet ein vertikal angeordneter rohrförmiger Körper, indem die Kabine geführt ist und der rohrförmige Körper gleichzeitig die Führung darstellt. Dadurch ist eine sehr einfache Realisierung vorhanden, wobei Führungsschienen nicht notwendig sind. Bei einer Blockade des Antriebsmechanismus kann die Kabine zwischen Geschossen verbleiben, so dass ein Verlassen der Kabine schwer möglich ist.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Selbstbefreiungsvorrichtung für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine so zu schaffen, dass bei einer Störung der Aufzug ohne Energiezufuhr und Einflussnahme Dritter verlassen werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Die Selbstbefreiungsvorrichtungen für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine, wobei die Kabine über mindestens ein Tragmittel mit einem Antriebsmechanismus verbunden und die Kabine in einem die Kabine aufnehmenden vertikal angeordneten rohrförmigen und unten abgeschlossenen Schacht mit mindestens einer mit einer Zugangstür verschließbaren Öffnung je Geschoss vertikal bewegbar angeordnet ist, zeichnen sich vorteilhafterweise dadurch aus, dass bei einer Störung der Aufzug ohne Energiezufuhr und Einflussnahme Dritter verlassen werden kann.

Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine weisen den Vorteil auf, dass die Kabine bei einer Abwärtsbewegung durch das sich unter der Kabine ausbildende Luftpolster begrenzt wird.

Die erfindungsgemäße Selbstbefreiungsvorrichtung erlaubt die Trennung von Kabine und Tragmittel für die Kabine. Diese Trennung erfolgt durch die Betätigung eines Mechanismus aus der Kabine heraus, so dass diese Trennung eine sich in der Kabine aufhaltende Person auslösen kann. Nach Betätigung des Mechanismus wird die Kabine vom Tragmittel automatisch getrennt und sinkt auf Grund der pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung mit einer physiologisch vertretbaren Geschwindigkeit zum Boden des rohrförmigen Schachtes. Die automatische Trennung basiert darauf, dass die jeweils gegenüber der Kabine unteren bei einer Verbindung des ersten und zweiten Körpers sowohl tragenden Oberflächen der Vertiefungen als auch getragenen Endenbereiche der zweiten Körper jeweils schräg in Richtung des Mittelpunktes der Kabine verlaufen. Nach Auslösen drücken und bewegen sich die zweiten Körper durch das Wirken der Normalkraftkomponente der Kabine aufeinander zu, bis die Endenbereiche die Vertiefungen der ersten Körper verlassen. Damit ist die Trennung zwischen den mit dem Tragmittel gekoppelten ersten Körpern und den an der Kabine angeordneten zweiten Körpern gegeben. Die Person kann jederzeit den Aufzug verlassen, ohne dass ein Dritter eingreifen muss. Hilfeleistungen Dritter sind nicht notwendig. Damit steigt die Akzeptanz eines derartigen Aufzuges wesentlich, zumal Dritten/Fremden kein Zugang zum Gebäude gewährt werden muss. Ein Hinterlegen von zum Beispiel Schlüsseln ist nicht notwendig. Gleichzeitig wird keine Alarmvorrichtung für diesen Aufzug benötigt.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Selbstbefreiungsvorrichtung besteht darin, dass nach dem Auslösen und der damit verbundenen Trennung die Verbindung zwischen Tragmittel und Kabine auch leicht wieder herstellbar ist. Nach Beseitigung der Fehlerquelle oder wieder bereit gestellter Energie für den Antrieb des Aufzuges kann die Verbindung leicht wieder realisiert werden.

Die erfindungsgemäßen Selbstbefreiungsvorrichtungen eignen sich damit vorteilhaft für Aufzüge für Gebäude mit nur wenigen Geschossen. Das sind sowohl Einfamilienhäuser als auch Mehrfamilienhäuser jeweils auch mit Keller. Aber auch für technische Anlagen mit zu überwindenden Höhenunterschieden sind derartige Aufzüge mit den erfindungsgemäßen Selbstbefreiungsvorrichtungen besonders geeignet. Derartige technische Anlagen sind zum Beispiel Windkrafträder oder in mehreren Ebenen angeordneten Hohlräumen (Kanalanlagen). Dadurch sind vorteilhafterweise einfache und sichere Aufzüge realisierbar, so dass durch den Einbau in entstehende oder bestehende Gebäude oder Anlagen die ökonomischen Aufwendungen weitestgehend minimiert werden können.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Schutzansprüchen 2 bis 12 angegeben.

Eine einfache Möglichkeit der Realisierung des Mechanismus ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 2 eine über wenigstens eine Betätigungseinrichtung quer zur Bewegungseinrichtung der zweiten Körper geführt bewegbare Einrichtung mit zwei drehbar gelagerten und an die zweiten Körper angreifenden Hebel zwischen den zweiten Körpern. Nach Betätigung werden die Hebel zueinander gedreht, so dass sich der Abstand zwischen den zweiten Körpern verringert, bis sich die Endenbereiche außerhalb der Vertiefungen der ersten Körper befinden.

Die Hebel als Klinken befinden sich nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 3 teilweise in dreieckförmigen Aussparungen der zweiten Körper. Damit ist eine eindeutige Bewegungsführung der Klinken vorhanden. Das Auslösen ist nur in einer Richtung möglich, so dass keine besonderen Vorkehrungen oder Instruktionen für den Nutzer notwendig sind. Insbesondere auch bei der Wiederherstellung der Verbindung zwischen den ersten und zweiten Körpern ist das vorteilhaft.

Im verbundenen Zustand der ersten und zweiten Körper befindet sich nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 4 der Drehpunkt der Hebel in Bewegungsrichtung hinter der Symmetrieachse, so dass eine Selbsthemmung gegeben ist. Bei Betätigung der Selbstbefreiungsvorrichtung müssen die zweiten Körper erst minimal gegeneinander bewegt werden, bis der Drehpunkt die Symmetrieachse durchlaufen hat und bedingt durch die schrägen Oberflächen und Wirkung der Normalkraft der Kabine die zweiten Körper automatisch auseinander gedrückt werden. Die Kraft für die Betätigung und die Überwindung dieser Selbsthemmung kann natürlich durch geeignete Hebelverhältnisse, Gestaltung entsprechender bekannter Drehgelenke oder Getriebe verringert und dadurch minimiert werden, so dass jedermann die erfindungsgemäße Selbstbefreiungsvorrichtung bedienen kann.

Vier erste Körper in einer Ebene in den Eckpunkten eines Vierecks nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 5 sichern eine kippfreie Bewegung der Kabine.

Die Merkmale der Weiterbildungen des Schutzanspruchs 6, wobei wenigstens die Flächen der Querschnitte sowohl des durch den rohrförmigen Schacht begrenzten Raumes als auch eines oberen Bereiches der Kabine und/oder eines unteren Bereiches der Kabine die gleichen Formen aufweisen und die Grundfläche eines oberen Bereiches der Kabine und/oder eines unteren Bereiches der Kabine und deren Abmessungen entweder kleiner und dabei annähernd gleich oder gleich der Querschnittsfläche des durch die Innenwandung des rohrförmigen Schachtes begrenzten Raumes und dessen Abmessungen sind, sichern vorteilhaflerweise die pneumatische Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine des Aufzuges.

Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine weisen den Vorteil auf, dass die Kabine bei einer Abwärtsbewegung durch das sich unter der Kabine ausbildende Luftpolster begrenzt wird. Dazu befindet sich nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 7 zwischen dem unteren Ende des rohrförmigen Schachtes und der untersten Zugangsposition der Kabine ein zusätzlicher freier Raum oder in diesem Raum befindet sich mindestens ein Dämpfungselement. Das Luftpolster des freien Raumes oder das Dämpfungselement dienen der Verminderung der Kraft des Aufpralls der Kabine.

Die Höhe des freien Raumes ist aber so groß, dass auch bei Aufliegen der Kabine auf dem Boden des rohrförmigen Schachtes ein problemloses Verlassen der Kabine gegeben ist. Der dadurch gegebene Höhenunterschied kann leicht als Stufe überwunden werden.

Eine Ausbildung des rohrförmigen Körpers in einer selbsttragenden und stützenden und/oder tragenden Bauweise mit einer geschlossenen Innenwandung nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 8 sichert eine separate und vom Gebäude oder Anlage unabhängige Bauform des Aufzuges. Der Aufzug kann dabei sowohl innerhalb als auch außerhalb eines Gebäudes leicht platziert werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Aufzüge auch in bereits bestehende Gebäude oder Anlagen eingebaut werden können, ohne dass die Statik beeinflusst wird. Der rohrförmige Schacht ist dabei so dimensioniert, dass dieser alle aus dem Betrieb des Aufzuges resultierenden horizontalen und vertikalen Kräfte aufnimmt. Gleichzeitig ist vorteilhafterweise der rohrförmige Schacht eine von sonstigen bauseitigen Gewerken weitestgehend unabhängige Baugruppe.

Die Realisierung des rohrförmigen Schachtes aus mehreren Teilen sichert eine leichte Montage vorzugsweise auch in bereits bestehende Gebäude.

Ein elektrischer Synchronmotor oder Servoantrieb als Antriebsmechanismus für die Kabine in dem rohrförmigen Schacht nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 9 zeichnet sich durch Wartungsfreiheit und günstige Wärmeentwicklung aus. Derartige Antriebsmechanismen können so geregelt werden, dass auch bei geringen Drehzahlen große übertragbare Drehmomente erzielbar sind. Damit ist ein direkter Antrieb für die Bewegung der Kabine in dem rohrförmigen Körper möglich.

Gleitkörper und/oder Wälzkörper an der Kabine nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 10 verhindern Kippbewegungen insbesondere beim Anfahren der Kabine.

Die geschlossene Kabinentür nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 10 führt zu definierten pneumatischen Verhältnissen zwischen Kabine und rohrförmigen Schacht, da weitestgehend gleichbleibende Volumina gewährleistet sind. Weiterhin wird eine höhere Sicherheit für die Nutzer während der Bewegung der Kabine im rohrförmigen Schacht gewährleistet.

Die Steuer- und/oder Regeleinrichtung insbesondere in Form eines Computers und den damit verbundenen Baugruppen als Antriebsmechanismus und Einrichtung zur Positionsmessung der Kabine nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 11 führt zu einer automatisierten Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Aufzugs.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen jeweils prinzipiell dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

1 einen Aufzug mit einer Kabine in einem rohrförmigen Schacht,

2 ein Selbstbefreiungsvorrichtung für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsverzögerung der Kabine in einer Draufsicht, wobei

  • a) ein mit einem Tragmittel verbundenes Tragmittel eingeklinkt und
  • b) das mit dem Tragmittel verbundene Tragmittel ausgeklinkt sind und

3 die Selbstbefreiungsvorrichtung in einer Schnittdarstellung.

Eine Selbstbefreiungsvorrichtung für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine 1 besteht im wesentlichen aus einer mit einem Tragmittel 2 verbundenen Trageinrichtung 3 und der mit einer Ausklinkeinrichtung versehenen Kabine 1.

Ein Aufzug mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine 1 zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein Tragmittel 2 mit einem Antriebsmechanismus verbunden und die Kabine 1 in einem die Kabine 1 aufnehmenden vertikal angeordneten rohrförmigen und unten abgeschlossenen Schacht 4 mit mindestens einer mit einer Zugangstür verschließbaren Öffnung je Geschoss vertikal bewegbar angeordnet ist und dass bei unterster Zugangsposition zwischen den unteren Abschlüssen sowohl des rohrförmigen Schachtes 4 als auch der Kabine 1 ein freier Raum 7 mit einem Dämpfungselement 8 oder ein freier Raum 7 vorhanden ist.

Die 1 zeigt in einer prinzipiellen Darstellung einen Aufzug mit einer Kabine 1 in einem rohrförmigen Schacht 4.

Der rohrförmige Schacht 4 ist in oder an dem Gebäude über alle Geschosse reichend oder in oder an der Anlage vertikal angeordnet. Er besteht aus einem Metall, insbesondere einem Stahl, einem Kunststoff, insbesondere einem Laminat, oder einem glasartigen Stoff Je Geschoss oder Ebene besitzt der rohrförmige Schacht 4 die mit einer Zugangstür verschließbare Öffnung. Im unteren Bereich ist der rohrförmige Schacht 4 verschlossen und zwischen diesem Abschluss und der untersten Öffnung des rohrförmigen Schachtes 4 ist der freie Raum 7 mit einem Dämpfungselement 8 oder der freie Raum 7 vorhanden. Der freie Raum 7 besitzt eine Höhe von größer/gleich 10 cm, wobei diese Höhe von den Abmessungen des Aufzuges abhängt. Damit kann die Kabine 1 auch in der tiefst möglichen Position leicht verlassen werden.

Im rohrförmigen Schacht 4 befindet sich bewegbar die Kabine 1 zum vertikalen Transport wenigstens einer Person. Die Kabine 1 ist eine selbsttragende Konstruktion und besteht im wesentlichen aus einem oberen Bereich als Kabinendecke 5, einem unteren Bereich als Kabinenboden 6 und einer Kabinenwandung mit einer verschließbaren Kabinentür. Die Flächen der Querschnitte des durch den rohrförmigen Schacht 4 begrenzten Raumes, der Kabinendecke 5 und des Kabinenbodens 6 besitzen die gleichen Formen. Die Kabinenwand schließt eine gleichgestaltete Flächenform ein. Derartige Flächen sind insbesondere Kreise, aber auch Mehrecke oder Ellipsen. Die Grundfläche der Kabinendecke 5 und/oder des Kabinenbodens 6 ist kleiner als die Querschnittsfläche des durch den rohrförmigen Schacht 4 begrenzten Raum und füllt diesen dabei aber weitestgehend aus. Der Abstand ist kleiner 5 mm. Der geringe Abstand gewährleistet, dass bei der Abwärtsbewegung der Kabine 1 eine die Sinkgeschwindigkeit begrenzende Luftkompression des Luftvolumens zumindest zwischen Kabine 1 und Abschluss des rohrförmigen Schachtes 4 vorhanden ist.

Die Kabine 1 besitzt eine Kabinentür, die vorteilhafterweise im Innenraum der Kabine 1 oder zwischen einer als Doppelwandung ausgeführten Kabinenwand verschoben werden kann. Die dafür notwendigen Konstruktionen sind bekannt.

Der Antriebsmechanismus befindet sich im oberen Bereich des rohrförmigen Schachtes 4, auf dem rohrförmigen Schacht 4 oder an dem rohrförmigen Schacht 4. Die Kabine 1 und den Antriebsmechanismus verbindet mindestens ein Tragmittel 2, das bekannterweise über Rollen geführt ist. Der Antrieb des Antriebsmechanismus ist ein elektrischer Synchronmotor oder elektrischer Servoantrieb und ist direkt oder über ein Getriebe mit dem Tragmittel 2 verbunden. Das Tragmittel 2 ist entweder ungegliedert zum Beispiel ein Seil oder gegliedert zum Beispiel eine Kette. Damit wird die Kabine 1 im rohrförmigen Schacht 4 je nach Ansteuerung direkt nach oben oder nach unten bewegt. Dabei wird das Tragmittel 2 auf einer Welle aufgewickelt oder läuft von dieser ab.

Das Tragmittel 2 ist mit der Trageinrichtung 3 verbunden (Darstellung in der 3). Die Trageinrichtung 3 besitzt vier erste Körper 9, die in einer Ebene in den Eckpunkten eines Vierecks angeordnet sind. Die ersten Körper 9 sind als Zapfen ausgeführt und lose in die ersten Körper 9 bereichsweise aufnehmenden Aussparungen der Kabinendecke 5 platzierbar. In jeweils einer vertikal angeordneten Oberfläche der ersten Körper 5 ist jeweils eine Vertiefung 15 so eingebracht, dass jeweils zwei Öffnungen der Vertiefungen 15 zueinander weisen (Darstellungen in den 2 und 3). Auf der Kabinendecke 5 oder als Bestandteil der Kabinendecke 5 befinden sich zwei plattenförmig ausgebildete und horizontal geführt bewegbare zweite Körper 10. Die zweiten Körper 10 sind zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten Platten 11 gleitgeführt. Nuten in den zweiten Körpern 10 und Abstandskörper, die vorteilhafterweise gleichzeitig Befestigungseinrichtungen der Platten 11 sein können, in diesen Nuten bestimmen die Geradführung und die Länge der Bewegung der zweiten Körper 10. Zwischen den zweiten Körpern 10 ist ein bei Betätigung seine lineare Ausdehnung in Richtung der zweiten Körper 10 ändernder und aus der Kabine 1 bedienbarer Mechanismus so angeordnet, dass jeweils entweder der der Einrichtung gegenüberliegende Endenbereich des zweiten Körpers 10 in die Vertiefung 15 des ersten Körpers 9 ragt oder keine Verbindung zwischen ersten Körper 9 und zweiten Körper 10 vorhanden ist (Darstellung in der 2). Im ersten Fall ist die mit dem Tragmittel 2 verbundene Trageinrichtung 3 ausgeklinkt (Darstellung in der 2b), so dass eine Trennung zwischen Trageinrichtung 3 und Kabine 1 vorhanden ist. Im zweiten Fall ist das Tragmittel 2 über die zweiten plattenförmigen Körper 10 mit der Kabine 1 verbunden (Darstellung in der 2a und 3). Die jeweils gegenüber der Kabine 1 unteren bei einer Verbindung des ersten Körpers 9 und zweiten Körpers 10 sowohl tragenden Oberflächen z der Vertiefungen 15 als auch getragenen Endenbereiche der zweiten Körper 10 verlaufen jeweils schräg in Richtung des Mittelpunktes der Kabine 1 (Darstellung in der 3).

Der Mechanismus zwischen den zweiten plattenförmigen Körpern 10 ist eine über wenigstens eine Betätigungseinrichtung quer zur Bewegungseinrichtung der zweiten Körper 10 geführt bewegbare Einrichtung mit zwei drehbar gelagerten und an die zweiten Körper 10 angreifenden Hebel 12. Die Führung dieser Einrichtung ist eine Gerad- und Gleitführung. Eine Nut und ein Element in der Nut bestimmt die Länge der Einrichtung. Die Hebel 12 sind Klinken und die dem Drehpunkt 13 gegenüberliegenden Bereiche der Klinken sind in als Führung und Anschläge dienenden dreieckförmigen Aussparungen 14 der zweiten Körper 10 angeordnet. Im verbundenen Zustand der ersten Körper 9 und der zweiten Körper 10 befindet sich der Drehpunkt 13 der Hebel 12 in Bewegungsrichtung hinter der Symmetrieachse der zweiten Körper 10. In den 2a und 2b ist auch dieser Mechanismus dargestellt. Die Betätigungseinrichtung ist ein stabförmiges Konstruktionselement 17, das mittels eines nicht dargestellten und in der Kabine 1 angeordneten Handhabungselementes direkt oder über einen bekannten Übertragungsmechanismus bedienbar ist.


Anspruch[de]
  1. Selbstbefreiungsvorrichtung für Aufzüge mit einer pneumatischen Geschwindigkeitsbegrenzung der Kabine, wobei die Kabine über mindestens ein Tragmittel mit einem Antriebsmechanismus verbunden und die Kabine in einem die Kabine aufnehmenden vertikal angeordneten rohrförmigen und unten abgeschlossenen Schacht mit mindestens einer mit einer Zugangstür verschließbaren Öffnung je Geschoss vertikal bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei beabstandet angeordnete erste Körper (9) jeweils mit einem Tragmittel (2) für die Kabine (1) verbunden sind, dass in vertikal angeordnete Oberflächen der ersten Körper (9) jeweils eine Vertiefung (15) so eingebracht sind, dass die Öffnungen der Vertiefungen (15) zueinander weisen, dass zwei platten- oder stabförmig ausgebildete und horizontal geführt bewegbare zweite Körper (10) entweder auf der Kabine (1) angeordnet oder ein Bestandteil der Kabine (1) sind, dass zwischen den zweiten Körpern (10) ein bei Betätigung seine lineare Ausdehnung in Richtung der zweiten Körper (10) ändernder und aus der Kabine (1) bedienbarer Mechanismus so angeordnet ist, dass jeweils entweder der der Einrichtung gegenüberliegende Endenbereich des zweiten Körpers (10) in die Vertiefung (15) des ersten Körpers (9) ragt oder keine Verbindung zwischen erstem Körper (9) und zweitem Körper (10) vorhanden ist, und dass die jeweils gegenüber der Kabine (1) unteren bei einer Verbindung des ersten Körpers (9) und des zweiten Körpers (10) sowohl tragenden Oberflächen (16) der Vertiefungen (15) als auch getragenen Endenbereiche der zweiten Körper (10) jeweils schräg in Richtung des Mittelpunktes der Kabine (1) verlaufen.
  2. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zweiten Körpern (10) eine über wenigstens eine Betätigungseinrichtung quer zur Bewegungseinrichtung der zweiten Körper (10) geführt bewegbare Einrichtung mit zwei drehbar gelagerten und an die zweiten Körper (10) angreifenden Hebel (12) als Mechanismus angeordnet ist.
  3. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (12) Klinken sind und dass der dem Drehpunkt (13) gegenüberliegende Bereich der Klinken in dreieckförmigen Aussparungen (14) der zweiten Körper (10) angeordnet sind.
  4. Selbstbefreiungsvorrichtung nach einem der Schutzansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich im verbundenen Zustand der ersten Körper (9) und der zweiten Körper (10) der Drehpunkt (13) der Hebel (12) in Bewegungsrichtung hinter der Symmetrieachse der zweiten Körper (10) befindet.
  5. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vier erste Körper (9) in einer Ebene in den Eckpunkten eines Vierecks angeordnet sind, wobei jeweils zwei Öffnungen der Vertiefungen (15) zueinander weisen und dass sich zwei zweite plattenförmige Körper (10) auf der Kabinendecke (5) befinden.
  6. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Flächen der Querschnitte sowohl des durch den rohrförmigen Schacht (4) begrenzten Raumes als auch eines oberen Bereichs der Kabine (1) und/oder eines unteren Bereiches der Kabine (1) die gleichen Formen aufweisen und dass die Grundfläche eines oberen Bereiches der Kabine (1) und/oder eines unteren Bereiches der Kabine (1) und deren Abmessungen entweder kleiner und dabei annähernd gleich oder gleich der Querschnittsfläche des durch die Innenwandung des rohrförmigen Schachtes (4) begrenzten Raumes und dessen Abmessungen sind.
  7. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei unterster Zugangsposition zwischen den unteren Abschlüssen sowohl des rohrförmigen Schachtes (4) als auch der Kabine (1) ein freier Raum (7) oder dass bei unterster Zugangsposition zwischen den unteren Abschlüssen sowohl des rohrförmigen Schachtes (4) als auch der Kabine (1) ein Raum mit wenigstens einem Dämpfungselement (8) vorhanden ist.
  8. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Schacht (4) bei geschlossenen Zugangstüren eine geschlossene Schachtinnenwandung besitzt, dass das ein sowohl selbsttragender als auch stützender und/oder tragender rohrförmiger Schacht (4) ist und dass der rohrförmige Schacht (4) aus einem Teil oder mehreren Teilen besteht.
  9. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus ein elektrischer Synchronmotor oder ein elektrischer Servoantrieb ist.
  10. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Kabine (1) Gleitkörper und/oder Wälzkörper befinden.
  11. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine (1) wenigstens eine Kabinentür aufweist.
  12. Selbstbefreiungsvorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl eine Steuerung des Antriebsmechanismus als auch jeweils an der Kabine (1) und dem rohrförmigen Schacht (4) angeordnete Bestandteile einer Einrichtung zur Positionsmessung der Kabine (1) im rohrförmigen Schacht (4) mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung insbesondere einem Computer verbunden sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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