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Dokumentenidentifikation DE20303049U1 05.08.2004
Titel Abdeckrosette für eine sanitäre Unterputzarmatur
Anmelder Hansa Metallwerke AG, 70567 Stuttgart, DE
Vertreter Ostertag & Partner, Patentanwälte, 70597 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 20303049
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 05.08.2004
Registration date 01.07.2004
Application date from patent application 24.02.2003
IPC-Hauptklasse E03C 1/042

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft eine Abdeckrosette für eine sanitäre Unterputzarmatur mit

  • a) einer an der Unterputzarmatur befestigbaren Montageplatte, die eine Durchgangsöffnung für einen Bereich der Unterputzarmatur aufweist;
  • b) einer Zierhaube, die eine zur Durchgangsöffnung der Montageplatte koaxiale Durchgangsöffnung für den Bereich der Unterputzarmatur aufweist;
  • c) einer Rasteinrichtung, mit welcher die Zierhaube an der Montageplatte lösbar befestigt ist und die mindestens ein bereichsweise in der Durchgangsöffnung der Montageplatte angeordnetes Federelement und einen mit der Zierhaube verbunden und mit dem Federelement zusammenwirkenden Montagering aufweist.

Abdeckrosetten dienen dem Schutz der Unterputzarmatur, gegen Spritzwasser und gleichzeitig dazu, den Übergangsbereich zwischen dem aus der Installationswand hervortretenden Bereich der Unterputzarmatur und dem diesem Bereich benachbarten Wandabschnitt optisch ansprechend abzudecken. Aus ästhetischen Gründen überdeckt die Zierhaube dabei die Montagplatte so, daß die Befestigungselemente, im allgemeinen Schrauben, mit denen die Montageplatte an der Unterputzarmatur festgelegt ist, nicht sichtbar sind.

Eine Abdeckrosette der oben genannten Art ist aus der DE 198 53 951 C2 bekannt. Bei dieser ist die äußere Umfangsfläche des Montageringes mit einer Verzahnung versehen. Diese wirkt mit einer komplementären Verzahnung an Federzungen zusammen, die an der Montageplatte ausgebildet sind und in deren Durchgangsöffnung radial nach innen hineinragen. Sinn dieser Anordnung ist es, die Zierhaube in unterschiedlichen Abständen von der Montageplatte anbringen zu können, um unterschiedlich dicken Wandaufbauten, z. B. unterschiedlich dicken Verfliesungen, Rechnung tragen zu können. Diese Bauweise genügt zwar höchsten Anforderungen, ist jedoch verhältnismäßig aufwendig.

Aus der EP 0 509 971 B2 ist eine Abdeckrosette bekannt, bei welcher die der Montageplatte zugeordneten Federelemente an deren Außenumfang vorgesehen sind und mit einem umgebogenen Rastrand der Zierhaube zusammenwirken. Diese Konstruktion ist zwar vergleichsweise einfach, eignet sich aber weniger dort, wo unterschiedliche Dicken der Wandaufbauten zu erwarten sind. Da die Verrastung von Zierhaube und Montageplatte an deren Umfang geschieht, ist die Rasteinrichtung für unterschiedliche Formen der Abdeckrosette unterschiedlich. Dies ist insbesondere für solche Hersteller, die eine Vielzahl von Formen aus ästhetischen Gründen bieten, nachteilig.

Die EP 0 485 842 B2 beschreibt eine Abdeckrosette, bei welcher an die Zierhaube druckknopfartige Zapfen angeformt sind, die in Öffnungen der Montageplatte eingerastet werden können. Hier ist ein Dickenausgleich des Wandaufbaues praktisch nicht möglich. Auf Grund des geringen elastischen Verformungsweges ist eine hohe Maßhaltigkeit der die Rasteinrichtung bildenden Bauteile erforderlich. Die auf Grund des geringen elastischen Verformungsweges stark beanspruchte Elastizität der rastenden Verbindung wird erfahrungsgemäß im Laufe der Zeit durch plastische Verformung aufgebraucht, wodurch sich die Verbindung unerwünscht lösen kann.

Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, eine Abdeckrosette der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß mit geringem baulichem Aufwand eine auch unterschiedliche Dicken des Aufbaus auf der Installationswand zulassende Befestigung der Zierhaube an der Montageplatte möglich ist.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß

  • d) das Federelement sekantenartig die Durchgangsöffnung der Montageplatte durchsetzt;
  • e) der Montagering einen radial nach außen weisenden Wulst aufweist, der unter einer elastischen Ausbauchung des Federelement axial durch die Durchgangsöffnung der Montageplatte schiebbar ist, derart, daß in der Montagestellung der Zierhaube und des Montagerings das Federelement an einer beim Einschieben nacheilenden Fläche des Wulstes anliegt.

Das bei der vorliegenden Neuerung eingesetzte, die Durchgangsöffnung der Montageplatte sekantenartig durchsetzende Federelement ist ein sehr preiswertes Bauteil, das elastisch über einen sehr großen Weg hinweg verformt werden kann. Die Fläche des Wulstes, mit welcher dieses Federelement in der Montagestellung der Zierhaube zusammenwirkt, kann sich über einen größeren axialen Bereich erstrecken, so daß der Abstand zwischen der Zierhaube und der Montageplatte entsprechend der Dicke des Aufbaues auf der Installationswand durchaus unterschiedlich sein kann.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Wulst im Querschnitt dreieckig ist. Die beim Einschieben des Montagerings in die Durchgangsöffnung der Montageplatte vorauseilende konische Fläche des Wulstes erleichtert dann das elastische Ausbauchen des Federelementes und die bei dieser Einschiebbewegung nacheilende, gegensinnig konische Fläche des Wulstes eignet sich zur Anlage des Federelementes in unterschiedlichen axialen Positionen.

Wenn das Federelement in der Montagestellung der Zierhaube und des Montageringes unter elastischer Verformung an der beim Einschieben nacheilenden Fläche des Wulstes anliegt, wird die primär radial nach innen gerichtete Kraft des elastisch verformten Federelementes in eine axial gerichtete Kraft umgesetzt, welche den Montagering und damit die Zierhaube in Richtung auf die Installationswand zu ziehen sucht. Dadurch ist eine weitgehend klapper- und spielfreie Anlage der Zierhaube an der Außenfläche der Installationswand gewährleistet.

Der Wulst kann sich über den gesamten Umfang des Montageringes als Ringwulst erstrecken. Er ist so sehr einfach herstellbar und eignet sich insbesondere dazu, mit mehreren, insbesondere drei, sekantenartig die Durchgangsöffnung der Montageplatte durchsetzenden Federelementen zusammenzuwirken. Hierdurch werden zum einen der insgesamt zur Verfügung stehende Federweg und die Gesamtfederkraft erhöht und zum anderen bleiben die Kräfte, die zwischen den Federelementen und dem Montagering wirken, im wesentlichen rotationssymmetrisch, was das Einführen des Montageringes in die Durchgangsöffnung der Montageplatte und dessen dortige Zentrierung erleichtert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfassen die Montageplatte und der Montagering Positioniermittel, welche das Einführen des Montagerings in die Durchgangsöffnung der Montageplatte nur in mindestens einer definierten Winkelstellung zulässt. Auf diese Weise ist dafür gesorgt, daß der Sanitärinstallateur bei der Montage der Abdeckrosette die richtige Winkelstellung der Zierhaube gegenüber der Montageplatte und damit gegenüber der Unterputzarmatur einhält.

Im einfachsten Falle ist das Federelement ein im wesentlichen gerader Federdraht. Dieser liegt in der Montagestellung der Zierhaube und des Montageringes im wesentlichen punktförmig an dem Wulst des Montageringes an.

Größere Kräfte zwischen dem Federelement und dem Montagering lassen sich übertragen, wenn das Federelement ein Federdraht ist, der in seinem mittleren Bereich koaxial zur Durchgangsöffnung der Montageplatte gekrümmt ist. In diesem Falle ergibt sich eine linienhafte Berührung zwischen Federelement und Außenfläche des Wulstes an dem Montagering.

Ausführungsbeispiele der Neuerung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

1 schematisch im Schnitt senkrecht zu einer Installationswand die Einbausituation einer sanitären Unterputzarmatur;

2 schematich die der Gebäudewand zugekehrte Seite einer Montageplatte, die als Teil einer Abdeckrosette bei der Unterputzarmatur der 1 Verwendung findet;

3 eine etwas detailliertere Ansicht, ähnlich der 2, in welcher jedoch die den zweiten Teil der Abdeckrosette bildende Zierhaube mit der Montageplatte verbunden ist;

4 eine Ausschnittvergrößerung aus 1;

5 eine Ansicht, ähnlich der 2, eines zweiten Ausführungsbeispieles einer Montageplatte.

1 zeigt eine Unterputzarmatur 1, deren Unterputzkörper 2 sich im wesentlichen in einem Unterputzkasten 3 befindet, der seinerseits in einer Einbauöffnung 53 einer Installationswand 5 angeordnet ist. Eine insgesamt mit 4 bezeichnete Abdeckrosette deckt die Einbauöffnung 53 nach außen ab. Ein kreiszylindrischer Bereich 6 der Unterputzarmatur 1 ist durch die Abdeckrosette 4 in noch zu beschreibender Weise nach außen geführt. Art und Funktion der Unterputzarmatur 1 sind im vorliegenden Zusammenhang nicht von Interesse.

Die Abdeckrosette 4 weist eine Montageplatte 7 auf.

Diese ist über in der Zeichnung nicht dargestellte Schrauben, die durch Durchgangsbohrungen 8 in der Montageplatte 7 gesteckt werden (vgl. auch 2 und 3), an dem Unterputzkörper 2 der Unterputzarmatur 1 befestigt.

Wie den 2 und 3 zu entnehmen ist, hat die Montageplatte 7 eine im wesentlichen rechteckige Gestalt mit einer annähernd kreisrunden Durchgangsöffnung 52 zur Durchführung des Bereiches 6 der Unterputzarmatur 1. Aus weiter unten deutlich werdenen Gründen sind in den Rand der Durchgangsöffnung 52 drei jeweils um 120° zueinander winkelversetzte Nuten 54 eingearbeitet.

An der der Installationswand 5 zugekehrten Seite, die in den 2 und 3 zu erkennen ist, sind drei Federelemente 9 mit ihren Endbereichen festgelegt, welche als geradlinige Federdrähte ausgebildet sind. Der mittlere Bereich der Federelemente 9 durchsetzt dabei sekantenartig die Durchgangsöffnung 52 der Montageplatte 7.

Die der Installationswand zugekehrte Seite der Montageplatte 7 ist in ihrem Umfangsbereich mit einer Ringnut 10 versehen, in welcher eine Dichtung 11 einliegt (vgl. auch 1). In der fertig montierten Stellung der Unterputzarmatur 1 und der Abdeckrosette 4 liegt die Dichtung 11 der Montageplatte 7 an der Außenseite der Installationswand 5 an.

Die Abdeckrosette 4 umfasst neben der Montageplatte 7 eine flache Zierhaube 12, die aus verhältnismäßig dünnem Material, beispielsweise Blech oder Kunststoff, bestehen kann und im allgemeinen federnde Eigenschaften aufweist. Die Zierhaube 12 übergreift die Montageplatte 7 und liegt mit ihrem abgebogenen Rand in Abstand von der Montageplatte 7 ebenfalls an der Außenfläche der Installationswand 5 an, wie dies der 1 zu entnehmen ist. Die Zierhaube 12 ist mit einem Montagering 13 verbunden, beispielsweise durch Löten oder Bördeln, der sich in axialer Richtung auf den Unterputzkörper 2 der Unterputzarmatur 1 hin erstreckt und einen Innendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des Bereichs 6 der Unterputzarmatur 1 entspricht. Der Montagering 13 ist durch eine Dichtung 14 gegen diesen Bereich 6 der Unterputzarmatur 1 abgedichtet.

Wie insbesondere der 4 zu entnehmen ist, befindet sich an der Außenmantelfläche des Montageringes 13 im Bereich seines in den Einbaukasten 3 hineinragenden Endes ein im Querschnitt dreieckiger, radial nach außen zeigender Ringwulst 15. Dieser hat einen Außendurchmesser, der etwas kleiner als der Durchmesser der Durchtrittsöffnung 52 der Montageplatte 7 ist. Dieser Außendurchmesser ist jedoch so groß, daß der Ringwulst 15 in montiertem Zustand des Montageringes 13 die Federelemente 9 hintergreift, sodaß die beim Einschieben des Montageringes 13 nacheilende konische Fläche des Ringwulstes 15 an den Federelementen 9 anliegt. Dies ist besonders deutlich den 3 und 4 zu entnehmen.

Auch die Montageplatte 7 kann ein Kunststoff-Spritzteil sein, das zur Versteifung, wie in der detaillierteren 3 gezeigt, verschiedene Verstärkungsrippen 16 aufweist. 3 zeigt außerdem, daß die Dichtung 11 im unteren Bereich nicht vollständig geschlossen ist, so daß an dieser Stelle Wasser aus dem Unterputzkasten 3 nach unten auslaufen kann.

Die Abdeckrosette 4 wird wie folgt an der Unterputzarmatur 1 montiert:

Zunächst wird die Montageplatte 7 an der Außenseite der Installationswand 5 angelegt, wozu die Durchgangsöffnung 52 der Montageplatte 7 über den Bereich 6 der Unterputzarmatur 1 geführt wird. Die Montageplatte 7 wird nunmehr mit Hilfe von Schrauben, welche die Durchgangsbohrungen 8 der Montageplatte 7 durchsetzen, an dem Unterputzkörper 2 der Unterputzarmatur 1 befestigt.

In einem zweiten Schritt wird nunmehr die Zierhaube 12 an der Montageplatte 7 verrastet. Hierzu wird der mit der Zierhaube 12 verbundene Montagering 13, mit dem im Querschnitt dreieckingen Ringwulst 15 voraus, von außen her über den Bereich 6 der Unterputzarmatur 1 geschoben. Die vorauseilende konische Fläche des Ringwulstes 15 gelangt dabei in Berührung mit den drei Federelementen 9. Diese werden nach außen elastisch verformt, so daß sie den vollen Querschnitt der Durchgangsöffnung 52 der Montageplatte 7 freigeben. Der Ringwulst 15 kann nunmehr die Montageplatte 7 und die an diesem befestigten Federelemente 9 in axialer Richtung vollständig durchtreten. Nach der Passage des Scheitels des Ringwulstes 15 rasten die drei Federelemente 9 auf der gegenüberliegenden konischen Fläche des Ringwulstes 15 wieder ein, wodurch die in 1 und 4 dargestellte Position erreicht wird, in welcher die Zierhaube 12 an der Montageplatte 7 festgelegt ist.

Mit der beschriebenen Konstruktion können bis zu einem gewissen Grade Unebenheiten in der Außenfläche der Installationswand 5 und Unterschiede in der Dicke eines auf der Installationswand 5 aufgebrachten Aufbaus ausgeglichen werden. Bei der dargestellten Art der Verrastung der Zierhaube 12 an der Montageplatte 7 ist die axiale Position, welche der Montagering 13 gegenüber der Montageplatte 7 einnimmt, in gewissem Umfange variabel. In der Raststellung können die Federelemente 9 der Montageplatte 7 an jedem beliebigen Bereich der entsprechenden konischen Fläche des Ringwulstes 15 des Montageringes 13 anliegen.

Aufgrund der Konizität der Fläche des Ringwulstes 15, an welcher die Federelemente 9 in der Raststellung anliegen, üben die Federelemente 9 12 ständig eine Kraft auf die Zierhaube 12 aus, welche diese so nach innen zu ziehen sucht, daß der Rand der Zierhaube 12 gegen die Außenfläche der Installationswand 5 gedrückt wird.

Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel waren die Federelemente 9 geradlinige Federdrahtteile. Hier kommt es zu einer im wesentlichen punktförmigen Berührung zwischen den Federelementen 9 und dem Montagering 13.

Bei dem in 5 dargestellten Ausführungsbeispiel dagegen sind die Federelemente 109 in dem Bereich zwischen ihren an der Montageplatte 7 festgehaltenen Enden kreisbogenfömig koaxial zur Durchgangsöffnung 52 gekrümmt. Diese Federelemente 109 legen sich linienhaft an den Montagering 13 an. Im übrigen. ist die Funktionsweise des in 5 dargestellten Ausführungsbeispiel identisch mit derjenigen, die oben anhand der 1 bis 4 beschrieben wurde.

Um sicherzustellen, daß die Zierhaube 12 in der richtigen Winkelorientierung auf die Montageplatte 7 aufgesetzt wird, ist der Montagering 13, wie aus 3 ersichtlich, mit drei radial nach außen ragenden Rippen 55 versehen, welche in der richtigen Winkelorientierung in die Nuten 54 der Montageplatte 7 eingreifen.


Anspruch[de]
  1. Abdeckrosette für eine sanitäre Unterputzarmatur, mit

    a) einer an der Unterputzarmatur befestigbaren Montageplatte, die eine Durchgangsöffnung für einen Bereich der Unterputzarmatur aufweist;

    b) einer Zierhaube, die eine zur Durchgangsöffnung der Montageplatte koaxiale Durchgangsöffnung für den Bereich der Unterputzarmatur aufweist;

    c) einer Rasteinrichtung, mit welcher die Zierhaube an der Montageplatte lösbar befestigt ist und die mindestens ein bereichsweise in der Durchgangsöffnung der Montageplatte angeordnetes Federelement und einen mit der Zierhaube verbundenen und mit dem Federelement zusammenwirkenden Montagering aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß

    d) das Federelement (9; 109) sekantenartig die Durchgangsöffnung (52) der Montageplatte (7) durchsetzt;

    e) der Montagering (13) einen radial nach außen weisen- den Wulst (15) aufweist, der unter einer elastischen Ausbauchbewegung des Federelements (9) axial durch die Durchgangsöffnung (52) der Montageplatte (7) schiebbar ist, derart, daß in der Montagestellung der Zierhaube (12) und des Montagerings (13) das Federelement (9) an einer beim Einschieben nacheilenden Fläche des Wulstes (15) anliegt.
  2. Abdeckrosette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wulst (15) des Montagerings (13) im Querschnitt dreieckig ist.
  3. Abdeckrosette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (9) in der Montagestellung der Zierhaube (12) und des Montagerings (13) unter elastischer Verformung an der beim Einschieben nacheilenden Fläche des Wulstes (15) anliegt.
  4. Abdeckrosette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wulst (15) ein sich über den gesamten Umfang des Montagerings (13) erstreckender Ringwulst ist.
  5. Abdeckrosette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, insbesondere drei, sekantenartig die Durchgangsöffnung (52) der Montageplatte (7) durchsetzende Federelemente (9; 109) vorgesehen sind.
  6. Abdeckrosette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (7) und der Montagering (13) Positioniermittel (54, 55) aufweisen, welche das Einführen des Montagerings (13) in die Durchgangsöffnung (52) der Montageplatte (7) nur in mindestens einer definierten Winkelstellung zulassen.
  7. Abdeckrosette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (9) ein im wesentlichen gerader Federdraht ist.
  8. Abdeckrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (109) ein Federdraht ist, der in seinem mittleren Bereich koaxial zur Durchgangsöffnung (52) der Montageplatte (7) gekrümmt ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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