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Dokumentenidentifikation DE60009603T2 05.08.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001059135
Titel Vorrichtung zum Anfasen und Markieren für Rohre
Anmelder Comap, Saint Denis de l'Hôtel, FR
Erfinder Sellier, Marc, 45450 Donnery, FR;
Tuffe, Stephane, 69740 Genas, FR
Vertreter Patentanwälte Magenbauer & Kollegen, 73730 Esslingen
DE-Aktenzeichen 60009603
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 08.06.2000
EP-Aktenzeichen 004201224
EP-Offenlegungsdatum 13.12.2000
EP date of grant 07.04.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.08.2004
IPC-Hauptklasse B23B 5/16

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anfasen und Markieren eines Rohrs.

Wenn man eine Verbindung bzw. einen Anschluss an einem Rohrende herstellt, führt man bekanntlicherweise eine Entgratung am Ende des anzuschliessenden bzw. zu verbindenden Rohrs durch. Zur Durchführung einer derartigen Entgratung gibt es Vorrichtungen, die grossen Bleistiftspitzern ähneln. Diese Vorrichtungen haben im allgemeinen eine kegelstunpfartige Form, um sich an mehrere Rohraussendurchmesser anpassen zu können.

Um ein gutes Einbringen des Rohrendes in das Anschlussstück gewährleisten zu können, ist es darüber hinaus bekannt, eine Markierung in einer vorbestimmten Entfernung von der Stirnfläche dieses Rohrendes anzubringen. Diese Markierung wird z. B. mit Hilfe eines Zeichenstifts durchgeführt.

Eine Vorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 wird in dem Dokument US 5853272A beschrieben.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mit der es möglich ist, gleichzeitig das Anfasen oder das Entgraten sowie das Markieren eines Rohrendes für seinen Anschluss bzw. seine Verbindung durchzuführen.

Hierfür handelt es sich bei der vorgeschlagenen Vorrichtung um eine Vorrichtung für das Anfasen eines Rohrendes, mit einem Körper, in dem eine Bohrung eingearbeitet ist, die das Einführen eines anzufasenden oder zu entgratenden Rohrs ermöglicht, sowie einer Klinge, die an dem Körper befestigt ist und ins Innere der Bohrung ragt.

Erfindungsgemäss weist diese Vorrichtung ausserdem mindestens ein Markierungselement auf, das sich im wesentlichen radial zu der Bohrung erstreckt und beweglich ist zwischen einer ersten Markierungsposition, in der es ins Innere der Bohrung ragt, und einer Ruheposition, in der das oder die Markierungselemente von der Bohrung zurückgezogen sind.

Auf diese Weise ist es möglich, während ein und desselben Vorgangs sowohl eine Anfasung als auch eine Markierung auf einem Rohr zu erzeugen. In der Tat reicht es aus, wenn man während des Anfasens das oder die Markierungselemente zur Bohrung hin versenkt hält, in welche das Rohr zum Herstellen der Markierung gebracht wird. Bei dem Markieren kann es sich um ein oberflächliches Markieren handeln, das eine sichtbare Kennzeichnung ermöglicht, oder um eine tiefere Markierung, bei der die Bildung einer Rille gewährleistet wird, die das Befestigen bzw. Einhängen eines Befestigungsrings ermöglicht. Die beiden Markierungsarten können entweder auf ein und demselben Rohr erzeugt werden oder nicht. Um eine oberflächliche Markierung zu erzeugen, ist es möglich, eine Stahlspitze oder dergleichen zu verwenden, während es zum Erzeugen einer Rille möglich ist, ein Rändelrad zu verwenden.

Damit das oder die Markierungselemente in der Ruheposition nicht in die Bohrung ragen und dadurch das Einführen eines Rohrs behindern, ist jedes Element vorzugsweise in seiner Ruheposition elastisch vorgespannt.

Um in gutes Positionieren der Markierung gewährleisten zu können, hat die Bohrung einen im wesentlichen konstanten Durchmesser und weist vorzugsweise eine Schulter auf, die als Anschlag für das anzufasende Ende des Rohres bestimmt ist, wobei das Markierungselement dann in einer vorbestimmten Entfernung von dem Anschlag und der bei dem Anschlag in die Bohrung ragenden Klinge angeordnet ist.

Um mit ein und derselben Vorrichtung das Anfasen oder Entgraten sowie das Markieren von Rohren unterschiedlicher Durchmesser zu ermöglichen, ist der Körper z. B. ein rohrförmiger Körper, der an seinen beiden Enden kreisförmige Öffnungen unterschiedlicher Durchmesser aufweist. In diesem Fall kann man bei einer Ausführungsform vorsehen, dass der Körper im wesentlichen kreiszylindrisch ist und zwei mit Schultern versehene Bohrungen aufweist, die ausgehend von den beiden Stirnflächen des Körpers eingearbeitet sind. Es ist dadurch möglich, vier Rohrdurchmesser mit ein und derselben Vorrichtung anzufasen und zu markieren.

Bei einer Ausführungsform weist die Vorrichtung einen Steg auf, der sich in Längsrichtung erstreckt und das mindestens eine Markierungselement prägt. Beim Vorliegen mehrerer Markierungselemente in einer Vorrichtung trägt der Steg vorteilhafterweise alle diese Elemente.

Um das Durchführen einer Anfasung und einer Markierung unter Durchführung einer Drehung von 120° der Vorrichtung zu ermöglichen, weist diese vorzugsweise drei Klingen auf, die im wesentlichen radial bezüglich der Bohrung angeordnet und um diese herum verteilt sind.

Um das Markieren von Rohren aus Kunststoffmaterial, wie z. B. aus vernetztem Polyethylen zu ermöglichen, umfasst die Vorrichtung z. B. eine radiale Bohrung in jeder ein Markierungselement enthaltenden Querebene. Es ist dann möglich, einen Zeichenstift, wie z. B. einen Filzstift, in der radialen Bohrung während des Anfasens gleiten zu lassen, wobei man darauf achtet, dass man die Markierungselemente während dieses Vorgangs in ihrer Ruheposition lässt, um das Rohr aus Kunststoffmaterial nicht zu beschädigen.

Für Rohre, die dazu bestimmt sind, um in Schnellverbindungen eingesteckt zu werden, kann die Vorrichtung zwei Markierungselemente für jede Bohrung aufweisen, die zur Aufnahme eines Rohrs mit vorbestimmtem Durchmesser bestimmt ist. Man kann somit zwei ringförmige Markierungen am Ende des anzuschliessenden bzw. zu verbindenden Rohrs gravieren. Es wird somit eine Markierung durchgeführt, um das richtige Einschieben des Rohrs sichtbar zu machen, während die andere Markierung dazu bestimmt ist, bei Befestigungszähnen angebracht zu werden, die im allgemeinen bei einer Schnellverbindung vorhanden sind. Der Körper wird vorzugsweise aus Kunststoffmaterial durch Giessen hergestellt, und die Klingen werden dann vorzugsweise während des Giessens des Körpers umgossen.

Auf jeden Fall ergibt sich ein besseres Verständnis der Erfindung mit Hilfe der nun folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügte schematische Zeichnung, die anhand eines nicht einschränkend aufzufassenden Beispiels zwei Ausführungsformen einer erfindungsgemässen Anfasungs- und Markierungsvorrichtung zeigt.

1 ist eine auseinandergezogene Perspektivansicht einer ersten Vorrichtung;

2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie II-II von 3;

3 ist eine Draufsicht der Vorrichtung von 1 in vergrössertem Massstab;

4 ist eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie IV-IV von 3;

5 ist eine Längsschnitt-Ansicht einer Schnellverbindung, die ein Rohr verwendet, das mit einer erfindungsgemässen Anfasungs- und Markierungsvorrichtung hergestellt wurde; und

6 ist eine Längsschnitt-Ansicht einer zweiten Vorrichtung.

1 zeigt in einer auseinandergezogenen Perspektivansicht eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Anfasungs- und Markierungsvorrichtung. Diese Vorrichtung umfasst einen Körper 2, drei Klingen 4 (nur zwei dieser Klingen sind in 1 dargestellt), einen Steg 6, zwei Federn 8 und eine Schraube 10.

Der Körper 2 ist aus einem Kunststoffmaterial durch Giessen gefertigt. Er hat eine im wesentlichen kreiszylindrische Aussenform. Eine sich axial erstreckende Rille 12 ist am Umfang des Körpers 2 vorgesehen, um den Steg 6 aufzunehmen. Der Körper wird von Seite zu Seite von einer abgestuften Bohrung mit Achse 14 durchquert. Diese Achse 14 entspricht im wesentlichen der Drehachse der kreiszylindrischen Umhüllung des Körpers 2. Diese Bohrung umfasst fünf Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern. An einem Ende, auf der rechten Seite in 2, befindet sich ein erster Bereich 16 mit grösserem Durchmesser. Ein Bereich 18 mit kleinerem Durchmesser als der des Bereichs 16 befindet sich neben diesem Bereich 16. Eine Schulter 20 trennt diese beiden Bereiche. In der Mitte des Körpers 2 besitzt die Bohrung ihren kleinsten Durchmesser in einem Bereich 22. Am anderen Ende des Körpers 2 findet man einen Bereich 24 mit grossem Durchmesser und einen benachbarten Bereich 26 mit kleinerem Durchmesser. Eine Schulter 28 ist zwischen diesen beiden Bereichen 24 und 26 ausgebildet. Die vier Bereiche 16, 18, 24 und 26 haben vier unterschiedliche Durchmesser. Sie entsprechen im wesentlichen den Aussendurchmessern von genormten Rohren. Zwischen jedem der Bereiche 18 und 26 und dem Bereich mit kleinstem Durchmesser 22 ist ebenfalls eine Schulter 30 ausgebildet.

Der Körper 2 besitzt drei Schlitze 32, die jeweils eine Klinge 4 aufnehmen. Wenn diese in dem Körper 2 angebracht sind, sind sie in einer die Achse 14 enthaltenden Ebene angeordnet. Die drei Ebenen, welche die drei Klingen 4 enthalten, sind um 120° zueinander winkelmässig versetzt.

Bei den Klingen 4 handelt es sich um Metallklingen, die jeweils vier Schneidabschnitte aufweisen, die vier Messer 34 bilden. Jedes Messer ist bei einer Schulter angeordnet und bezüglich der Achse 14 geneigt. Die Messer 34 ragen geringfügig ins Innere der Bereiche 16, 18, 24 und 26 hinein.

Die Klingen 4 sind in dem Körper 2 durch Umgiessen befestigt. Sie werden daher in die zur Herstellung des Körpers 2 bestimmte Giessform gebracht, bevor man das Kunststoffmaterial zur Herstellung dieses Körpers einspritzt.

Der Steg 6 liegt in Form einer Klinge vor, von der vier Stifte 36 zu dem Körper 2 hin hervorstehen. Jeder Stift 36 dient dazu, um in einer in dem Körper 2 eingearbeiteten entsprechenden radialen Bohrung 38 zu gleiten. Jede radiale Bohrung 38 mündet in einen unterschiedlichen Bereich 16, 18, 24, 26 der den Körper 2 durchquerenden Bohrung.

Die Federn 8 sind zwischen dem Körper 2 und dem Steg 6 angeordnet. Somit neigen die Federn 18 dazu, die Stifte 36 nach aussen hin aus dem Körper 2 heraus zu bewegen. Der Steg 6 wird an dem Körper 2 mit Hilfe der Schraube 10 gehalten. Diese ermöglicht es, den Hub der Stifte 36 zu begrenzen, wenn sich diese von der durchquerenden Bohrung in dem Körper 2 entfernen. Die Stifte 36 können somit bewegt werden zwischen einer Position, in der jeder von ihnen ins Innere eines Bereichs 16, 18, 24, 26 der durchquerenden Bohrung des Körpers 2 ragt, und einer Position, in der sie gegenüber diesen Bereichen der durchquerenden Bohrung zurückgezogen sind.

Im folgenden wird nun die Funktionsweise dieser Vorrichtung beschrieben. Ein anzufasendes und zu markierendes Rohr wird in den Körper 2 eingeführt. Man führt es über das richtige Ende ein, so dass es in einem Bereich der den Körper 2 durchquerenden Bohrung zu liegen kommt, deren Durchmesser seinem Aussendurchmesser entspricht. In 2 ist ein Rohr 40 dargestellt, dessen Aussendurchmesser dem Innendurchmesser des Bereichs 18 entspricht. Dieses Rohr 40 stösst mit seiner Stirnfläche an eine Schulter 30. Der Aussenrand dieses Stirnbereichs ist somit bei jedem Messer 36 in Berührung, das einer Klinge 4 entspricht. Wenn man das Rohr 40 in dem Körper 2 dreht, führt man somit das Anfasen des Endes dieses Rohrs durch. Wenn man gleichzeitig mit der Durchführung des Anfasens auf den Steg 6 derart drückt, dass die Stifte 36 in die durchquerende abgestufte Bohrung eindringen, graviert man eine ringförmige Markierung am Umfang des Rohrs 4. Die Stifte 36 und die entsprechenden Bohrungen 38 sind derart angeordnet, dass die Entfernung zwischen der so durchgeführten Markierung und der Stirnfläche des angefasten Rohrs einer vorbestimmten Entfernung entspricht. Diese Entfernung ist derart, dass beim Einführen des Rohrs in eine Verbindung die Markierung mit der Stirnfläche der Verbindung bündig ist. Der Benutzer kann dadurch das richtige Einbringen des Rohrs in der Verbindung erkennen.

Die Stifte 36 sind aus Stahl gefertigt, so dass sie ein Kupferrohr oder ein Stahlrohr markieren können. Für Rohre aus Kunststoffmaterial, wie z. B. vernetztes Polyethylen, lässt sich dieses Verfahren nicht verwenden. 4 zeigt daher eine abgewandelte Ausführungsform, die auch das Markieren eines Kunststoffrohrs ermöglicht. Man erkennt in 4 gestrichelt eine radiale Bohrung 42, die in die den Körper 2 durchquerende abgestufte Bohrung mündet. Tatsächlich gibt es vier radiale Bohrungen 42, die sich jeweils auf der Höhe einer für den Durchtritt eines Stifts 36 bestimmten Bohrung 38 befinden. Diese radialen Bohrungen sind z. B. bezüglich der radialen Bohrungen 38 um 120° versetzt. Jede Bohrung 42 dient zur Aufnahme eines Zeichenstifts, wie z. B. eines Filzstifts.

Somit führt man bei einem Kunststoffrohr dessen Anfasung wie bei einem Kupfer- oder Stahlrohr durch, doch wird die Markierung mit Hilfe eines Zeichenstifts, wie z. B. eines Filzstifts durchgeführt. Man muss dann darauf achten, dass man während des Anfasens nicht auf den Steg 6 drückt. Hierfür ist eine Blockierung des Stegs 6 in der ausgefahrenen Position der Stifte 36 denkbar. Mehrere Mittel ermöglichen die Durchführung dieser Blockierung. Man kann sich z. B. zwei Keile vorstellen, die an jedem Ende des Stegs 36 zwischen diesem und dem Körper 2 angelegt werden.

Eine in der Zeichnung nicht dargestellte Ausführungsform sieht vor, den Steg 6 mit zwei Stiften 36 für die Bereiche 16, 18, 24, 28 der den Körper 2 durchquerenden abgestuften Bohrung auszustatten. Man kann somit zwei Markierungen auf einem Rohr während des Anfasens erzeugen. Wie zuvor ermöglicht eine Markierung dann das Überprüfen der richtigen Positionierung des Rohrs in einer Verbindung. Die zweite Markierung dient z. B. für eine Verbindung, wie sie in 5 dargestellt ist.

Man findet auf dieser 5 eine Schnellverbindung bekannter Bauart. Diese Verbindung umfasst einen Körper 50, einen Befestigungsring 52, eine Hülse 54, eine Abstandshülse 56 sowie einen O-Ring 58. Der Befestigungsring besitzt einen ringförmigen Umfangsteil, an dem Zähne 60 angebracht sind, die sich leicht ins Innere der Verbindung geneigt radial erstrecken. Hier liegt ein Rohr 62 vor, das in einer erfindungsgemässen Vorrichtung mit zwei Markierungsstiften für jeden zur Aufnahme eines Rohrendes bestimmten Bereich angefast und markiert wurde. Eine erste Markierung 64 befindet sich bei der Stirnfläche der Verbindung. Die zweite Markierung 66 befindet sich ihrerseits bei den Zähnen 60. Diese zweite Markierung 66 ist vorteilhaft, wenn die Härte des das Rohr 62 bildenden Materials grösser ist als die Härte des zum Herstellen des Befestigungsrings 52 verwendeten Materials. Darüber hinaus ist es bei einem Problem mit einer Schnellverbindung möglich, nach der Demontage zu sehen, ob das Rohr gut in die Verbindung gebracht wurde. Tatsächlich hinterlassen die Zähne 60 des Befestigungsrings 52 am Umfang des Rohrs 62 Markierungen. Wenn man diese Markierungen untersucht, kann man feststellen, ob im montierten Zustand die Zähne 60 des Befestigungsrings 52 sich wirklich bei der Markierung 66 befanden.

6 zeigt eine Ausführungsform dieser Vorrichtung; in der dieselben Elemente durch dieselben Bezugszeichen wie zuvor gekennzeichnet sind. Auf dem Körper 2 ist in Querrichtung gleitend zu diesem ein Schieber 70 montiert, bei dem die Enden der Schenkel, welche in die beiden Bereiche 16, 18 der zur Aufnahme zweier Rohrarten bestimmten Bohrung eindringen, jeweils mit einem Rändelrad 74 ausgestattet sind. Der Schieber ist der ständigen Wirkung einer Feder 76 ausgesetzt, die dazu neigt, ihn von dem Körper 2 zu entfernen, und kann in die Richtung des Körpers 2 verschoben werden, um mittels einer mit einem gerändelten Kopf ausgestatteten Schraube 78 das Eindringen der Rändelräder 74 ins Innere der Bohrung zu ermöglichen, damit die Rändelräder auf der Oberfläche eines Rohrs aufliegen. Durch Drehen des Rohrs bezüglich des Körpers 2 ist es möglich, mit Hilfe eines Rändelrades 74 eine Umfangsrille herzustellen.

Selbstverständlich beschränkt sich die Erfindung nicht auf die Ausführungsformen, die weiter oben anhand nicht einschränkend aufzufassender Beispiele beschrieben wurden. Vielmehr umfasst sie sämtliche Abwandlungen im Rahmen der beigefügten Ansprüche.

So umfasst die erfindungsgemässe Vorrichtung z. B. nicht notwendigerweise drei Klingen. Eine einzige kann ausreichen. Diese Klinge ist nicht notwendigerweise in dem Körper der Vorrichtung durch Umgiessen befestigt. Jede andere Art von Befestigung ist denkbar: Kleben, Schrauben, etc..

Die Form des Körpers dient der Veranschaulichung. Man könnte eine völlig andere Form haben. Ebenso ist die Anzahl der Bereiche unterschiedlicher Durchmesser nicht notwendigerweise gleich vier. Man könnte eine Vorrichtung haben, die für einen einzigen Rohrdurchmesser bestimmt ist. Jegliche andere Anzahl ist ebenfalls denkbar.

Die den Körper der oben beschriebenen Vorrichtung durchquerende Bohrung könnte eine Blindbohrung sein.

Die zum Verschieben der Markierungsstifte verwendeten Mittel können durch andere Mittel ersetzt werden. Man könnte einen Stössel für jeden Markierungsstift haben. Die Markierungsstifte könnten auch in ein und demselben Körper mit Rändelrädern zur Rillenbildung kombiniert sein.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung für das Anfasen eines Rohrendes, mit einem Körper (2), in dem eine Bohrung eingearbeitet ist, die das Einführen eines anzufasenden oder entgratenden Rohrs (40) ermöglicht, sowie einer Klinge (40), die an dem Körper befestigt ist und ins Innere der Bohrung ragt,

    dadurch gekennzeichnet, dass sie ausserdem mindestens ein Markierungselement (36, 74) aufweist, das sich im wesentlichen radial zu der Bohrung erstreckt und beweglich ist zwischen einer ersten Markierungsposition, in der es ins Innere der Bohrung (16, 18, 24, 26) ragt, und einer Ruheposition, in der das oder die Markierungselemente von der Bohrung (16, 18, 24, 26) zurückgezogen sind.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Markierungselement (36, 74) in seiner Ruheposition elastisch vorgespannt ist.
  3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung einen im wesentlichen konstanten Durchmesser hat und eine Schulter (20, 28, 30) aufweist, die als Anschlag für das anzufasende Ende des Rohres (40) bestimmt ist, wobei ein Stift (36) in einer vorbestimmten Entfernung von dem Anschlag und der bei dem Anschlag in die Bohrung ragenden Klinge (4) angeordnet ist.
  4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) rohrförmig ist und an seinen beiden Enden kreisförmige Öffnungen unterschiedlicher Durchmesser aufweist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) im wesentlichen kreiszylindrisch ist und zwei mit Schultern versehene Bohrungen (16, 18; 24, 26) aufweist, die ausgehend von den beiden Stirnflächen des Körpers eingearbeitet sind.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Steg (6) oder einen Schieber (70) aufweist, der in der Querrichtung des Körpers bewegbar ist und mindestens ein Markierungselement (36, 74) trägt, das in die Bohrung des Körpers mündet.
  7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie drei Klingen (4) aufweist, die im wesentlichen radial bezüglich der Bohrung angeordnet und um diese herum verteilt sind.
  8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Markierungselement aus einer Stahlspitze oder einem Stift (36) gebildet ist.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie ausserdem in jeder einen Markierungsstift (36) enthaltenden Querebene eine radiale Bohrung (42) aufweist.
  10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Markierungsstifte (36) für jede Bohrung (16, 18, 24, 26) aufweist, die zur Aufnahme eines Rohrs mit vorbestimmtem Durchmesser bestimmt ist.
  11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) aus einem Kunststoffmaterial durch Giessen hergestellt ist und dass die Klingen (4) während des Giessens des Körpers (2) umgossen werden.
  12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Markierungselement aus einem Rändelrad (74) gebildet ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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