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Dokumentenidentifikation DE202004005840U1 19.08.2004
Titel Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe
Anmelder Reinsdorf, Eckard, 53881 Euskirchen, DE
DE-Aktenzeichen 202004005840
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 19.08.2004
Registration date 15.07.2004
Application date from patent application 14.04.2004
IPC-Hauptklasse A47G 19/34
IPC-Nebenklasse G01F 11/34   B65D 83/04   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät, mit dem Pulver und kristalline Stoffe präzise gemessen und dosiert ausgegeben werden können. Das Gerät besteht aus einem Druckkopf (1), einer Feder (2), einem Kolben (3), einem Trichter (4), einem Rohr (5) mit seitlichen Öffnungen (6) einem Sperrkolben (7), einer Gewindestange (8) und einem Gehäuse (9). Die Feder ist aus Metall, alle anderen Teile sind aus Kunststoff oder Metall hergestellt.

In einem Gehäuse ist das Rohr so angebracht, dass die beiden Enden des Rohres mit dem Deckel und dem Boden des Gehäuses bündig abschließen.

Oberhalb des Deckels ist der Druckkopf im Rohr so eingelassen, dass ein Niederdrücken des Knopfes eine der Größe des Gerätes entsprechende Menge an Inkredenzien (10), vorzugsweise Zucker, Salz oder Pfeffer, auswerfen kann.

Der Druckkopf wird mit einer Druckfeder von unten in seiner Position gehalten. Unterhalb der Feder ist eine Konterplatte im Rohr angebracht, die die Feder in ihrer Position hält.

Durch die Feder und durch die Konterplatte verläuft zum Kolben eine starre Verbindung, die den Druckkopf mit dem Kolben fest verbindet. Unterhalb des Kolbens sind im Rohr, in dem sich der Kolben befindet, Öffnungen (6) vorhanden, durch die Inkredenzien in den Messraum unterhalb des Kolbens einfließen können.

Außerhalb des Rohres und unterhalb der Öffnungen ist ein Trichter (4) angebracht, der dicht an der Innenwand des Gehäuses anliegt.

Im unteren Teil des Kolbens ist mittig ein Gewinde eingelassen, in dem eine Gewindestange eingeschraubt ist. Am unteren Ende der Gewindestange ist der Sperrkolben angebracht. Das Gehäuse ist oberhalb des eingesetzten Trichters teilbar.

Wird das Gehäuse geteilt, kann es in der unteren Hälfte, oberhalb des Trichters mit Inkredenzien aufgefüllt werden. Wird nach dem Zusammensetzen des Gehäuses der Druckkopf herabgedrückt, wird der Sperrkolben über die starre Verbindung, dem Kolben (3) und der Gewindestange aus dem Rohr gedrückt und die Inkredenzien (11), die sich zwischen Kolben (3) und Sperrkolben befinden, können ins Freie. Sobald sich der Druckkopf wieder in seiner Ruheposition befindet, füllt sich durch die Öffnungen (6) im Rohr (5) der Hohlraum zwischen Kolben (3) und Sperrkolben mit den Inkredenzien, die sich im Trichter als Vorrat befinden.

Die Menge wird durch die Größe des Hohlraumes zwischen Kolben und Sperrkolben bestimmt. Die Einstellung der Hohlraumgröße ist stufenlos durch Drehen des Druckkopfes möglich, der über die starre Verbindung den Kolben (3) dreht, wodurch sich die Gewindestange mit dem Sperrkolben in den Kolben oder die Gewindestange in den Sperrkolben hineindreht oder aus dem Kolben oder Sperrkolben herausdreht.

Auf dem Deckel des Gehäuses ist vorzugsweise eine Markierung ( 12) angebracht, mit der sich mittels einer weiteren Markierung am Druckkopf (12) eine bestimmte Hohlraumgröße einstellen lässt. Der Sperrkolben (7) und die Sperrkolbenführung (13) lassen sich vorzugsweise austauschen. Hierdurch wird dem Dosiergerät die Möglichkeit gegeben, mit den Inkredenzien vorbestimmte Figuren zu bilden. So kann z.B. auf einem Kaffee ein Herz aus Zucker gestreut werden.

Dosiergeräte sind bekannt. Alle bekannten Dosiergeräte haben den Nachteil, dass sie, wenn sie für eine präzise Dosierung ausgelegt sind, einen hohen technischen Aufwand benötigen und somit für den Hausgebrauch oder den kleinen Betrieb zu teuer sind. Für die präzise Dosierungen von Kleinstmengen werden in der Regel Waagen zur Messung in das Gerät eingebaut. Einfache Dosiergeräte, wie unter „DE 203 12 737 U1" und „DE 297 17 954.3" haben den Nachteil, dass beide Geräte keine Möglichkeit haben, die dosierte Auswurfmenge einzustellen. Beide Geräte müssen mit einer sehr starken Feder ausgestattet sein, da in beiden Geräten der Schließkolben im Vorratsbehälter mit der Feder gegen die Inkredenzien gedrückt werden muss. Diese starke Feder muss bei der Ausgabe mit nur einem Finger niedergedrückt werden, was eine gewisse Kraft in den Fingern voraussetzt.

Ein weiterer Nachteil ist in dem Gerät mit der Nr.: 297 17 954.3 zu sehen, da hier die Feder im Vorratsbehälter im Vorrat zusammengepresst werden muss.

Erfinderaufgabe war es daher, ein Dosiergerät zu entwickeln, das alle Nachteile der bekannten Dosiergeräte ausschließt.

Dies ist mit der Erfindung des Dosiergerätes für Pulver und kristalline Stoffe gelungen.

Die Vorteile sind die schnelle und gleichbleibende Dosierung von Inkredenzien, wobei jedes Gerät, seiner Größe entsprechend, durch einfaches Verstellen des Mengenreglers das ein- bis zehnfache präzise dosieren kann.

Ein weiterer Vorteil ist der geringe Herstellungspreis. Das Gerät kann aus Stahl oder, bis auf die Feder, im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt werden, um z.B. als Zuckerdosiergerät in Haushalten, Kaffees, Metzgereien usw. zum Einsatz zu kommen. Weiter ist zum Vorteil die Hygiene des Gerätes zu nennen, sowie der immer gleichbleibende Mengenausstoß, der auch bei fast leerem Gerät beibehalten wird.


Anspruch[de]
  1. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe dadurch gekennzeichnet, dass mit ihm Pulver und kristalline Stoffe präzise gemessen und dosiert ausgegeben werden können und das Gerät nur aus einem Druckkopf, einer Feder, einem Kolben, einem Trichter, einem Rohr mit seitlichen Öffnungen, einem Sperrkolben, einer Gewindestange und einem Gehäuse aus Metall oder aus Kunststoff besteht.
  2. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen Kolben aufweist, der nach dem Niederdrücken des Druckkopfes ein Nachfließen der Inkredenzien verhindert, indem er die seitlichen Öffnungen im Rohr zum Trichter schließt.
  3. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen Sperrkolben aufweist, der nach dem Niederdrücken des Druckkopfes die im Raum unter dem Kolben und über dem Sperrkolben befindliche Zerialien freigibt.
  4. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe nach Anspruch 1 – 3 dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Druckkopf als auch der Kolben und der Sperrkolben miteinander verbunden sind und durch die Feder gemeinsam in die Ruheposition gedrückt werden.
  5. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe nach Anspruch 1 – 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel und der Druckkopf vorzugsweise Markierungen aufweist, an denen sich durch Drehen des Druckkopfes die zu dosierende Menge einstellen und ablesen lässt.
  6. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe nach Anspruch 1 – 5 dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kolben in einem Rohr befindet und sich nicht innerhalb der Inkredenzien befindet bzw. bewegt werden muss.
  7. Dosiergerät für Pulver und kristalline Stoffe nach Anspruch 1, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass sich der Sperrkolben und die Führung des Sperrkolbens vorzugsweise austauschen lassen, womit jede vorbestimmte Figur mit dem auslaufenden Inkredenzien gebildet werden kann.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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