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Dokumentenidentifikation DE69726238T2 26.08.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000834286
Titel Vorrichtung zum Anbringen von chirurgischen Klammern
Anmelder United States Surgical Corp., Norwalk, Conn., US
Erfinder Whitfield, Kenneth H., New Haven, US;
Nohilly, Martin J., Trumbull, US;
Chelednik, George M., Bethel, US
Vertreter HOFFMANN · EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 69726238
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.09.1997
EP-Aktenzeichen 971159348
EP-Offenlegungsdatum 08.04.1998
EP date of grant 19.11.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.08.2004
IPC-Hauptklasse A61B 17/128

Beschreibung[de]
Hintergrund 1. Technisches Gebiet

Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anbringen von chirurgischen Clips an Körpergewebe. Insbesondere bezieht sich die Offenbarung auf chirurgische Clipanbringer, die dafür konfiguriert sind, durch relativ enge Zugangsvorrichtungen, wie etwa die für laparoskopische oder endoskopische Verfahren verwendeten, eingeführt zu werden. Ein chirurgischer Clipanbringer mit den technischen Merkmalen des gattungsgemäßen Teils von untenstehendem Anspruch 1 ist in EP-A-656 190 offenbart.

2. Stand der Technik

Laparoskopische Verfahren werden im Inneren des Abdomens durch einen kleinen Einschnitt durchgeführt, z. B. durch enge endoskopische Tuben oder Kanülen, die durch eine kleine Eintrittsinzision in der Haut eingeführt werden. Minimalinvasive Verfahren, die anderswo am Körper durchgeführt werden, werden oft allgemein als "endoskopische" Verfahren bezeichnet. Typischerweise wird bei solchen Verfahren ein Tubus oder eine Kanülenvorrichtung durch den Eintrittsschnitt in den Patientenkörper erstreckt, um einen Zugangsdurchlass bereitzustellen, der das Einführen verschiedener chirurgischer Instrumente hindurch gestattet. Diese Instrumente werden zum Durchführen chirurgischer Verfahren an Organen, Blutgefäßen, Gängen oder Körpergewebe verwendet, die weit vom Einschnitt entfernt liegen. Oft ist es während dieser Verfahren notwendig, hämostatische Clips an Blutgefäßen oder verschiedenen Gängen anzubringen, um während der Prozedur den Fluss von Körperflüssigkeiten dort hindurch zu verhindern.

Endoskopische Multiclipanbringer (d. h., Clipanbringer, die zum Anbringen mehrerer Clips in endoskopischen oder laparoskopischen Verfahren während eines einzelnen Eintritts in die Körperhöhlung in der Lage sind) werden im gemeinsam zugewiesenen Patent Nr. 5,084,057 und 5,100,420 an Green et al. beschrieben. Andere Mehrfachendoskopie-Clipanbringer werden in EP-A-704 190 und 769 274 offenbart (nicht veröffentlicht bis nach dem derzeit erklärten Prioritätsdatum).

Ein Vorteil von minimal-invasiven chirurgischen Verfahren ist die Verminderung der Traumatisierung am Patienten als Ergebnis des Zugangs zu inneren Organen durch kleinere Einschnitte. Bekannte endoskopische Mehrfach-Clipanbringer haben weitgehend das Aufkommen fortgeschrittener minimalinvasiver Verfahren ermöglicht, indem sie Mehrfach-Clipanwendungen während eines einzelnen Eintritts in die Körperhöhlung gestattet haben. Kommerziell erhältliche endoskopische Mehrfach-Clipanbringer besitzen allgemein einen Außendurchmesser von 10 mm und sind dafür ausgelegt, durch eine 10 mm-Kanüle eingeführt zu werden. Da sich minimalinvasive Verfahren weiterhin entwickeln und ihre Vorteile auf zusätzliche klinische Anwendungen ausgedehnt werden, ist es wünschenswert geworden, die Einschnittgröße(n) und daher die Größe aller hier hindurch eingeführten Instrumentierungen weiter zu vermindern.

Der Aufbau chirurgischer Instrumente, die darauf abzielen, zahlreiche Funktionen innerhalb eines beschränken Raumes durchzuführen, ist notwendigerweise komplex. Dementsprechend ist der Zusammenbau dieser Instrumente oft kompliziert und kann zahlreiche, relativ kleine Teile involvieren.

Es ist daher wünschenswert, den Zusammenbau solcher Instrumente auf möglichst einfache Weise gestalten zu können. Es ist auch wünschenswert, einen endoskopischen Mehrfach-Clipanbringer bereitzustellen, der einen Aufbau aufweist, der die Anbringung von chirurgischen Clips ermöglicht, während die benötigte Einschnittsgröße am Operations-Ort weiter minimiert wird.

Zusammenfassung

Die vorliegende Erfindung ist in Anspruch 1 unten definiert. Abhängige Ansprüche sind auf optionale oder bevorzugte Merkmale gerichtet.

Ein chirurgischer Clipanbringer ist offenbart, der einen Griffbereich, einen sich distal vom Griffbereich erstreckenden und eine Längsachse definierenden Körper und eine Mehrzahl von innerhalb des Körpers angeordneten chirurgischen Clips beinhaltet. Eine Backenanordnung ist neben einem distalen Endbereich des Körpers angebracht. Die Backenanordnung enthält erste und zweite Backenbereiche, die zwischen einer beabstandeten und einer angenäherten Position beweglich sind. Ein Clipschiebeelement ist vorgesehen, um einen am weitesten distal gelegenen chirurgischen Clip zur Backeneinrichtung einzeln distal vorzuschieben, während die Backenabschnitte in der beabstandeten Position sind. Ein Betätigungselement, das zumindest teilweise innerhalb des Körpers angeordnet ist, ist als Folge der Betätigung des Griffabschnitts in Längsrichtung beweglich. Ein Backenschließelement ist benachbart dem ersten und zweiten Backenabschnitt positioniert, um die Backenabschnitte zur angenäherten Position zu bewegen. Das Betätigungselement und das Backenschließelement definieren eine Verriegelung zwischen sich, um simultane Bewegung des Betätigungselementes und des Backenschließelementes zu erzeugen, wenn das Betätigungselement neben dem distalen Endabschnitt des Körpers positioniert wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden chirurgischen Vorrichtung werden hierin unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei:

1 eine perspektivische Ansicht eines gemäß einer bevorzugten Form der vorliegenden Offenbarung konstruierten chirurgischen Clipanbringers ist;

2 eine perspektivische Ansicht mit vom Handgriffabschnitt des chirurgischen Clipanbringers von 1 getrennten Teilen ist;

3 eine vergrößerte Seitenansicht des Griffabschnitts des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers ist, der eine bevorzugte Ratschenbaugruppe illustriert;

4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer bevorzugten Backeneinrichtung des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers ist;

4a eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Backeneinrichtung ist, die auf Schaftabschnitten davon geformte Positionsnasen illustriert;

5 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Backeneinrichtung ist, die das Zielgebiet zur Aufnahme eines Verschlusses illustriert;

6 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von unten des vorliegenden Clipanbringers ist, der Steuerkurvenoberflächen (Verschiebeoberflächen) auf den Backenabschnitten illustriert;

7 eine perspektivische Ansicht mit getrennten Teilen einer bevorzugten Spindelunterbaugruppe ist,

7a eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Auslösehebels ist;

8 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Verbindungsstruktur ist, die selektives Verriegeln zwischen der Spindel und dem Treiber gestattet;

9 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von am distalen Endbereich des Treibers ausgebildeten Steuerkurvenstrukturen ist;

10 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von unten ist, welche die Steuerkurvenwechselwirkung des Treibers mit der Backenbaugruppe illustriert;

11 eine Querschnittsansicht des Treibers und der Backenbaugruppe längs der Linie 11-11 von 10 einrichtung ist;

12 eine perspektivische Ansicht mit auseinandergenommen Teilen einer bevorzugten Clipvorschub-Unterbaugruppe ist;

13 eine vergrößerte Querschnittsansicht eines durch das Anbringen des oberen Gehäuses und des unteren Gehäuses gebildeten Zufuhrschachts ist;

14 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Anbringung des Montageblocks am unteren Gehäuse ist;

15 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des distalen Endes der Schubstange ist;

16 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Anbringung des oberen Gehäuses am unteren Gehäuse ist;

17 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Clipvorschub-Unterbaugruppe ist;

18 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des distalen Endabschnitts der Clipvorschub-Unterbaugruppe ist, welche das untere Gehäuse, das obere Gehäuse, die Schubstange und einen chirurgischen Clip illustriert;

19 eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines bevorzugten Nasenstücks des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers ist;

20 eine vergrößerte perspektivische Ansicht auf das Nasenstück von unten ist;

21 eine perspektivische Ansicht des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers mit getrennten Unterbaugruppen ist, welche das Nasenstück, die Clipvorschub-Unterbaugruppe, die Spindelunterbaugruppe, die Backenbaugruppe und die äußere Hülse illustriert;

22 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des distalen Endabschnitts des Instruments mit entfernter äußerer Hülse ist;

23 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des endoskopischen Abschnitts ist, die einen Arretierungsmechanismus zwischen der Schubstange und der Spindel illustriert;

24 eine perspektivische Ansicht mit auseinandergenommenen Teilen der Drehknopfbaugruppe ist;

25 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der in 24 gezeigten Buchse ist;

26 eine vergrößerte perspektivische Ansicht in teilweisem Querschnitt ist, welche den Übergang des Griffabschnitts und des Endoskopabschnitts illustriert;

27 eine vergrößerte Querschnittsansicht längs der Linie 27-27 von 26 ist;

28 eine Seitenansicht des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers, die einen beweglichen Griff in offener Stellung zeigt;

29 eine vergrößerte Querschnittansicht des Griffabschnitts in der offenen Position von 28 ist;

30 eine Aufsicht von oben ist, welche die relative Position der Backeneinrichtung und des Treibers illustriert, wenn die Positionsnasen am distalen Ende der Verschiebestruktur angeordnet sind;

31 eine vergrößerte Querschnittsansicht längs der Linie 31-31 von 30 ist, welche die in der Verschiebestruktur angeordneten Positionsnasen illustriert;

32 eine Seitenansicht des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers ist, welche den beweglichen Griff am Anfang des Schließhubs illustriert;

33 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Griffabschnitts des Instruments in der fortlaufenden Betätigungsposition von 32 ist;

34 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, welche die Arretierung eines Auslösehebels auf der Spindel mit der Schubstange des Instruments in der vorgerückten Betätigungsposition von 32 illustriert;

35 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts von 34 ist;

36 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, die einen Zuführschacht, einen Clipfolger und einen Stapel chirurgischer Clips des Instruments in der fortgeschrittenen Betätigungsposition von 32 illustriert;

37 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Backeneinrichtung vor dem Vorschieben des chirurgischen Clips durch die Schubstange ist;

38 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, welche die einen distalsten Clip kontaktierende Schubstange illustriert;

39 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, welche das Vorschieben eines chirurgischen Clips in die Backenposition des Instruments in der vorgerückten Betätigungsposition von 32 illustriert;

40 eine Seitenansicht des vorliegenden chirurgischen Clipanbringers ist, welche den beweglichen Griff in einer Zwischenstellung des Schließhubs illustriert;

41 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Griffabschnitts des Instruments in der Betätigungsposition von 40 ist;

42 eine vergrößerte Querschnittsansicht der Backeneinrichtung ist, welche die einen chirurgischen Clip zu den Backenabschnitt des Instruments in der Betätigungsposition von 40 vorschiebende Schubstange illustriert;

43 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, welche den Auslösehebel der eine Verschiebeoberfläche auf dem Montageblock kontaktierenden Spindel illustriert;

44 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, die einen aus dem Eingriff mit der Schubstange schwenkenden Auslösehebel und die sich proximal bewegende Schubstange illustriert;

45 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, welche das weitere Verschwenken des Auslösehebels illustriert;

46 eine vergrößerte Querschnittsansicht der Backeneinrichtung ist, welche die proximale Bewegung der Schubstange über den Kronenbereich des in dem Zufuhrschacht positionierten nächsten chirurgischen Clips illustriert;

47 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Griffabschnitts ist, bei dem der bewegliche Griff in der Endstellung des Schließhubs ist;

48 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Endoskopabschnitts ist, welche die in Eingriff mit der Spindel angeordnete Arretierfeder und die sich distal bewegenden Treiber und Spindeln illustriert;

49 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Backeneinrichtung ist, welche das Schließen der Backenabschnitte zum Deformieren des dazwischen angeordneten chirurgischen Clips illustriert;

50 eine Aufsicht von unten ist, welche die relative Position der Backeneinrichtung und des Treibers illustriert, wenn Verschiebeoberflächen am Treiber anfangen, die Backenabschnitte anzunähern;

51 eine vergrößerte Querschnittsansicht längs der Linie 51-51 von 50 ist, welche Verschiebeoberflächen der Backeneinrichtung und des Treibers illustriert;

52 eine Aufsicht von unten ist, welche die relativen Positionen der Backeneinrichtung und des Treibers illustriert, wenn Verschiebeoberflächen der Schubstange die Backenabschnitte annähern;

53 eine vergrößerte Querschnittsansicht längs Linie 53-53 von 52 ist, welche Verschiebeoberflächen der Backeneinrichtung und des Treibers illustriert;

54 eine Seitenansicht ist, welche den in eine offene Position zurückkehrenden beweglichen Griff illustriert;

55 eine vergrößerte Querschnittsansicht des endoskopischen Abschnitts ist, welche den Treiber und die Spindel arretiert und proximal rückkehrend illustriert;

56 eine Aufsicht ist, welche den sich proximal in Bezug auf die Backeneinrichtung bewegenden Treiber illustriert;

57 eine vergrößerte Querschnittsansicht des endoskopischen Bereichs ist, welche die aufwärts aus dem Eingriff mit der Spindel schwenkende Arretierfeder illustriert;

58 eine vergrößerte Querschnittsansicht des endoskopischen Abschnitts ist, welche die proximal rückkehrende Spindel und den stationär bleibenden Treiber illustriert;

59 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Griffabschnitts ist, bei dem der bewegliche Griff in der Endstellung des Schließhubs ist;

60 eine vergrößerte Querschnittsansicht ist, welche den Auslösemechanismus illustriert;

61 eine Querschnittsansicht des endoskopischen Abschnitts ist, welche den Clipfolger in einer distalsten Position illustriert;

62 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Clipfolgers ist;

63 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von unten auf den Clipfolger ist;

64 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Clipfolgers neben der Backenunterbaugruppe ist;

65 eine Querschnittsansicht des endoskopischen Abschnitts ist, welche den Clipschieber in restriktiven Eingriff mit der Spindel illustriert;

66 eine vergrößerte Querschnittsansicht der Griffbaugruppe ist, welche die Klinke in Eingriff mit der Ratsche nach Schließen des beweglichen Griffs illustriert;

67 eine vergrößerte Querschnittsansicht der Griffbaugruppe ist, welche die Totgang-Konfiguration des beweglichen Griffs illustriert; und

68 eine perspektivische Ansicht des proximalen Abschnitts der Griffbaugruppe ist, welche das Anzeigefenster illustriert.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Die bevorzugten Ausführungsformen der hier offenbarten Vorrichtung werden anhand von endoskopischen Verfahren und Vorrichtungen diskutiert werden. Jedoch sollte hier die Verwendung von Begriffen wie "endoskopisch" nicht als die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung zur Verwendung in Verbindung mit einem endoskopischen Tubus beschränkend angesehen werden. Zusätzlich wird angenommen, dass die vorliegende Vorrichtung Verwendung bei laparoskopischer oder arthroskopischer Chirurgie finden kann, wobei Zugriff auf den chirurgischen Ort durch eine enge Kanüle oder einen schmalen Einschnitt erreicht werden kann.

In den Zeichnungen und in der Beschreibung, die folgt, wird sich der Begriff "proximal", wie traditionell, auf dasjenige Ende der Vorrichtung beziehen, das am nächsten am Bediener ist, während der Begriff "distal" sich auf das Ende bezieht, das am weitesten vom Bediener entfernt ist.

Nunmehr unter detaillierter Bezugnahme auf die Zeichnungen, bei denen gleiche Bezugszeichen ähnliche oder identische Elemente bezeichnen, ist eine bevorzugte Ausführungsform des chirurgischen Clipanbringers der vorliegenden Offenbarung in 1 illustriert und wird durch Bezugszeichen 10 allgemein bezeichnet. Der Clipanbringer 10 enthält einen Griffabschnitt 12 mit einem schwenkenden oder beweglichen Griff 14 und einem stationärem Griff 16. Manipulation dieser Griffe 14, 16 betätigt eine Werkzeugvorrichtung, wie etwa Backeneinrichtung 18, durch einen länglichen Körperabschnitt 20. Der Übergang, an dem der Körperabschnitt 20 mit dem Griffabschnitt 12 verbunden ist, beinhaltet eine geriffelte Drehhülse 22 zum Fern-Verändern der Winkelorientierung der Backeneinrichtung 18 relativ zum Operationsort. Die Backeneinrichtung 18 beinhaltet erste und zweite gegenüberliegende Backenabschnitte 24a und 24b, die simultan zwischen einer im wesentlichen angenäherten Konfiguration, bei der die Backenabschnitte 24a und 24b in relativ enger Beziehung zueinander sind, und einer beabstandeten Konfiguration, bei der die Backenabschnitte 24a und 24b zumindest um einen hinreichenden Abstand trennbar sind, um zwischen sich einen ungeformten chirurgischen Clip aufzunehmen, simultan bewegbar sind.

Unter fortgesetzter Bezugnahme auf 1 wird der bewegliche Griff 14 in einer voll geöffneten oder "Ruhe"-Position in Bezug auf Griff 16 gezeigt. Eine Schwenkbewegung des beweglichen Griffs 14 in Bezug auf den stationären Griff 16 in Richtung von Pfeil "A" aus der offenen Position in die geschlossene Position definiert einen Schließhub. Während dieses Schließhubs werden die Backenabschnitte 24a und 24b in einer beabstandeten Konfiguration gehalten, während der distalste chirurgische Clip zwischen den beabstandeten Backenbereichen vorgeschoben wird. Weiteres Schwenken des beweglichen Griffs 14 nähert die Backenabschnitte 24a und 24b an, um den chirurgischen Clip zu deformieren.

Der chirurgische Clipanbringer wird nunmehr unter Bezugnahme auf verschiedene Unterbaugruppen beschrieben. Insbesondere beinhaltet der chirurgische Clip-Anbringer 10 Unterbaugruppen für den Griffbereich 12, die Backeneinrichtung 18, die Spindelunterbaugruppe 72 und eine Clipvorschubstruktur 178. Aus herstellökonomischen Gründen kann jede dieser Unterbaugruppen einzeln an getrennten Arbeitsstationen fertiggestellt werden. Nachfolgend können die fertiggestellten Unterbaugruppen in einem letzten Zusammenbauvorgang zusammengesetzt werden, wie unten detaillierter beschrieben wird.

Die Griffabschnitt-Unterbaugruppe

2 illustriert die Komponenten des Griffbereichs 12 von Instrument 10. Der Griffabschnitt 12 beinhaltet linke und rechte Gehäuseteile 26a bzw. 26b, in denen die Bestandteile des Griffabschnitts positioniert sind. Die Gehäuseteile 26a und 26b sind durch Schrauben 28a, 28b, 28c und 28d, die innerhalb von Öffnungen 30a, 30b, 30c und 30d eingeführt werden, positioniert. Die Gehäuseteile 26a und 26b werden alternativ durch Ultraschallverschweißen oder andere bekannte Verfahren aneinander befestigt. Der bewegliche Griff 14 ist an den Gehäusenteilen 26a und 26b durch einen Stift 32 angebracht, der eine Schwenkbewegung des Griffes 14 in Bezug auf den stationären Griff 16 gestattet.

Der bewegliche Griff 14 enthält weiterhin einen mit einem Antriebselement, wie etwa eine Schubplatte 36, über einen Stiftverbinder 38 verbundenen Bügel 34. Die Schubplatte 36 ist innerhalb von in den Gehäuseteilen 26a und 26b definierter Vertiefung 40 für eine reziprokale Längsbewegung darin angebracht. Der Bügel 34 enthält ein Paar von beabstandeten Schäkeln 42a und 42b, von denen jede eine darin umgrenzte verlängerte Öffnung 44a und 44b zur Aufnahme des Stiftverbinders 38 aufweist, der darin verschiebbar ist. Die Öffnungen 44a und 44b stellen ein "Totgang"-Merkmal bereit, das effektiv den Bügel 34 vom Stiftverbinder 38 und der Antriebsstange 36 abkoppelt. Insbesondere verursacht die Anfangsbewegung des beweglichen Griffs 14 weg vom stationären Griff 16 keine Bewegung der Antriebsstange 96.

Die Schubplatte 36 ist betriebsmäßig mit der Backeneinrichtung verbunden, wie unten beschrieben wird. Die Schubplatte 36 kann aus einem einzelnen Stück Metallblech oder starrem Werkkunststoff gestanzt oder gefräst sein. Die Schubplatte 36 enthält eine Öffnung 46 für die Aufnahme des Stiftverbinders 38. Eine Rückkehrfeder 48, die zum Eingreifen in den Schulterbereich 50 der Schubplatte 36 konfiguriert ist, wird vorgesehen, um normalerweise die Schubplatte 36 proximal vorzuspannen und dadurch normalerweise den beweglichen Griff 14 in die offene Position vorzuspannen.

Eine Ratschenbaugruppe 52 enthält eine Ratschenstange 54 mit einer Mehrzahl von Ratschenzähnen 56, die auf einem proximalen Abschnitt der Schubplatte 36 ausgebildet sind, und eine im Griffbereich 12 angeordnete Klinke 58. Der distale Bereich 60 und proximale Bereich 62 der Ratschenstange 54 weisen keine Ratschenzähne 56 auf. Die Klinke 58 ist drehbar mit dem Klingenstift 64 befestigt und normalerweise im Eingriff mit den Ratschenzähnen der Ratschenstange 54 durch die Feder 66 vorgespannt. Wie in 3 illustriert, weist jeder der Ratschenzähne 56 auf der Ratschenstange 54 einen im wesentlichen vertikalen Bereich und einen im wesentlichen geneigten Bereich auf, um inkrementelles distales Vorschieben der Schubplatte 36 zu gestatten, während die proximale Bewegung der Schubplatte 36 gehemmt ist. Die Klinke 58 wird mit Zentralzähnen 68 und kleineren Seitenzähnen 70a und 70b ausgestattet, um einen positiven Eingriff mit den Ratschenzähnen 56 vorzusehen.

Unter Bezugnahme auf 2 ist die Fahne 721 aus einem flexiblen Material, wie etwa Plastik, aufgebaut und hat einen Befestigungsbereich 74 an einem ersten Ende neben Bogen 34 und ist mit ihm beweglich. Insbesondere geht der Stiftverbinder 38 durch die Öffnung 76 im Befestigungsbereich 74 hindurch. Das zweite freie Ende der Fahne 721 ist gleitbar im Kanal 76 neben dem proximalen Bereich des Gehäuses 26a und 26b angebracht. Das Fenster 78 ist in den Gehäusen 26a und 26b definiert, um Einsehen in einen Bereich der Flagge 721 dort hindurch zu gestatten. Wie unten beschrieben wird, erscheint ein markierter Bereich 73 (nicht dargestellt) der Fahne 721 im Fenster 78, wenn der Nachschub an chirurgischen Clips im chirurgischen Clipanbringer 10 erschöpft ist.

Die Schubplatte 36 enthält den gegabelten distalen Bereich 80 mit Zinken 82a und 82b, die ein drehbares Befestigen an einem Betätiger, wie etwa Spindel 72, ermöglichen. Alternativ können die Schubplatte 36 und die Spindel 72 durch irgendeine andere bekannte Befestigungsstruktur einschließlich beispielsweise einer Ball- und Sockelanordnung verbunden sein.

Eine Drehhülse 22 vermittelt der Spindel 72 und dem Körper 20 Winkelrotation. Die Rotationshülse 22 ist mit Buchse 84 durch Clip 86 verbunden und damit winkelmäßig rotierbar. Der proximale Bereich der Buchse 84 ist mit einem Paar von umfänglichen Flanken 88a und 88b versehen, die in einer gestuften Bohrung 90 drehbar montiert und daran durch einen Lippenbereich 92 gesichert sind. Die schwere Messfeder 94 und Unterlegscheibe 96 umgeben die Buchse 84. Die übermäßige Schließkraft am Clipanbringer 10 überwindet den Widerstand der Feder 94, so dass der Körperbereich 20 distal relativ zur Griffbaugruppe 12 vorgeschoben wird. Diese relative Bewegung blockiert vorübergehend den Clipanbringer 10, um eine Beschädigung zu verhindern. Eine Unterlegscheibe 86 verhindert eine Rotation der Rückkehrfeder 48 bei der Winkelrotation des Rotationsknopfes 22.

Backenbaugruppe-Unterbaugruppe

Unter Bezugnahme auf 4 enthält die Backenbaugruppe 18 längliche am Scheitelbereich 102 verbundene Gabelbereiche 100a und 100b. Eine Mittellinie 104 ist durch jede der Gabelbereiche 100a und 100b definiert. Der Bereich der Backenbaugruppe proximal zur Mittellinie 104 bildet den proximalen Bereich der Backeneinrichtung 18. Der Bereich der Backeneinrichtung 18 distal von der Mittellinie 104 bildet den distalen Bereich der Backeneinrichtung 18. Die Nachgiebigkeit der Gabelbereiche 100a und 100b gestattet eine relative Annäherung und Beabstandung von gegenüberliegenden Backenabschnitten 24a und 24b. Ein Paar von länglichen Kanälen 106a und 106b ist auf den inneren Oberflächen der Backenabschnitte 24a und 24b zum Aufnehmen eines chirurgischen Clips vorgesehen, wie unten beschrieben wird. Die Backeneinrichtung 18 enthält weiterhin proximale Beine 108a und 108b mit einer Mehrzahl sich radial aufwärts erstreckenden Nasen 110a, 100b, 100c und 100d, die darauf gebildet sind. Diese Nasen werden zum Montieren und Assemblieren verwendet, wie unten detaillierter beschrieben wird. Längslaufende Kanäle 112a und 122b sind zwischen den Beinen 108a, 108b und dem Scheitel 102 definiert, um entsprechende Führungskämme an einem distalen Bereich der Spindelunterbaugruppe 72 aufzunehmen, wie unten beschrieben wird.

4a illustriert in vergrößerter Form ein Paar von Positioniernasen 114a und 114b, die an länglichen Gabelteilen 100a bzw. 100b angeordnet sind, um die Backenbereiche 24a, 24b, wie unten beschrieben wird, zu verschieben.

Wie in 5 illustriert, sind Backen 24a und 24b konfiguriert, um chirurgische Halter in Kanälen 106a (illustriert in Phantomlinien) und 106b aufzunehmen. Aufnahmeoberfläche oder Zielbereich 116 ist durch eine Proximalfläche jeder der Backen 24a und 24b am Übergang zu Gabeln 100a und 100b definiert. Insbesondere ist der Zielbereich 116 durch vertikale Höhe 118 und laterale Breite 120 bestimmt. Jede dieser Abmessungen ist auf das mögliche Maß maximiert, um einen großen Bereich zu definieren, um die chirurgischen Halter aufzunehmen und sie auf die Kanäle 106a und 106 zu übertragen. Der Winkel 122 ist durch Zielbereiche 116 definiert, wobei die Längsachse die Halter seitlich nach innen führt. Der hinterschnittene Winkel 124 ist vertikal durch die Ebene von Zielbereich 116 und Längsachse definiert. Ein hinterschnittener Winkel 124 von weniger als 90° wird vorgesehen und der radiale Bereich 126 wird hinsichtlich seiner Größe minimiert, um die Halter abwärts zu führen und zu verhindern, dass sich solche Halter versehentlich über die Spitze der Backen 124a und 124b hinausverschieben.

Nunmehr unter Bezugnahme auf 6 enthält jeder der Backenabschnitte 24a und 24b erhöhte Verschiebeoberflächen 128a und 128b, die auf ihren Unterseiten ausgebildet sind. Verschiebeoberflächen 128a und 128b nehmen in der Breite vom proximalen Ende zum distalen Ende der Backen 24a und 24b zu. Um eine erhöhte Schließkraft bereitzustellen, sind die Verschiebeoberflächen 128a und 128b an einem distalen Bereich der Backenabschnitte 24a und 24b neben den inneren Oberflächen 130a und 130b der Backenabschnitte 24a und 24b angeordnet.

Spindel-Unterbaugruppe

Unter Bezugnahme auf 7 erstreckt sich die Spindel-Unterbaugruppe 72 längs einer wesentlichen Länge des Körperabschnitts 20. Die Spindel-Unterbaugruppe 72 enthält Spindel 132, die durch eine Griffbaugruppe 12 und Treiber 134, der einen halbkreisförmigen Querschnitt besitzt und eine Doppelverschiebestruktur zum Öffnen und Schließen der Backenabschnitte 24a und 24b enthält, vorschiebbar ist. Der Treiber 134 ist immer neben den Backen 24a und 24b positioniert, um den Backen Stabilität gegenüber einem Verdrehen zu verleihen.

Die Verbindungsstange 136 und die Arretierfeder 138 sind vorgesehen, um die Spindel 132 und den Treiber 134 während eines Abschnittes der Längsverschiebung der von Spindel 132 aneinander zu arretieren. Ein distaler Endbereich der Verbindungsstange 136 wird in einem T-Schlitz im Treiber 134 aufgenommen, und die Verbindungsstange 136 ist mit dem Treiber 134 in Längsrichtung bewegbar. Die Arretierfeder 130 ist im Schlitz 139 in der Verbindungsstange 136 schwenkbar. Die Verbindungsstange 136 enthält einen auf seiner unteren Oberfläche ausgebildeten Vorsprung 140, der in dem Längsschlitz 142 in einem distalen Endbereich der Spindel 132 verschiebbar ist. Wie in 8 illustriert ist, ist die Arretierfeder 138 normalerweise aufwärts und aus dem Schlitz 142 heraus vorgespannt. Diese Baugruppe ermöglicht ein Verschieben der Spindel 132, während der Treiber 134 stationär neben den Backen 24a und 24b verbleibt.

An einer distalen Position bei der Längsbewegung der Spindel 132 wird die Arretierfeder 138 abwärts in den Längsschlitz 142 bewegt, um eine zuverlässige Arretierung zwischen Spindel 132 und Treiber 134 vorzusehen. Zu diesem Zeitpunkt wird der Treiber 134 durch die Spindel 132 angetrieben, um die Backen 24a und 24b durch Verschiebung zu schließen. Führungskämme 143a und 143b neben dem Schlitz 142 auf der Spindel 72 stabilisieren die Backeneinrichtung 18 in Bezug auf die äußere Hülse 256 (nicht gezeigt), wie unten beschrieben wird. Nach dem Schließen der Backen 24a und 24b wird der Treiber 134 aus dem Eingriff mit der Spindel 132 gebracht, so dass der Treiber 134 neben den Backen 24a und 24b bleibt, während die Spindel 132 proximal zurückläuft.

Die Kanalstruktur 144 auf dem Treiber 134 ist mit einem Rillenmuster ausgebildet, um die Backenabschnitte 24a und 24b in eine beabstandete Position zu steuern und zu verschieben. Der Backenverschlusssaufbau 146 enthält eine Verschiebekonfiguration mit zwei Zinken, um die Backenabschnitte 24a und 24b einen chirurgischen Clip anzunähern.

Unter weiterer Bezugnahme auf 7 in Verbindung mit 7A beinhaltet ein mittlerer Bereich der Spindel 132 eine Auslösehebelbaugruppe 156. Die Auslösehebelbaugruppe 156 beinhaltet den auf die Spindel 132 angebrachten und innerhalb der längs ausgerichteten Vertiefung 160 angeordneten Auslösehebel 158. Der Auslösehebel 158 wird schwenkbar darin durch den Schwenkstift 162 zurückgehalten. Die distale Nase 164 des Auslösehebels 156 ist normalerweise durch die Auslösehebelfeder 166 aufwärts vorgespannt. Der Auslösehebel 158 definiert die Aufnahmeöffnung 168, die über den Schwenkstift 162 einschnappt. Die distale Nase 164 enthält ein Paar lateral hervorstehende Stifte 170a und 170b, die derart konfiguriert sind, dass sie eine Verschiebeoberfläche auf der Clipvorschub-Unterbaugruppe 178 berühren, wie unten beschrieben wird. Es wird erwogen, dass der Auslösehebel und die Federbaugruppe durch einen anderen äquivalenten Aufbau ersetzt werden könnte, einschließlich z. B. einer Blattfeder und anderer nachgiebiger Elemente.

Die Längsvertiefung 160 nimmt das Keilelement 172 auf, welches darin in Längsrichtung verschiebbar ist. Das Keilelement 172 ist mit der Schubstange 184, unten beschrieben, verbunden und hat eine untere Oberfläche 174 eines Winkels, die einer abgewinkelten oberen Oberfläche 161 (nicht gezeigt) der Vertiefung 160 entspricht. Diese Oberflächen beeinflussen sich gegenseitig, wenn keine Verschlüsse im chirurgischen Instrument 10 mehr enthalten sind.

Ein halbkreisförmiger Bereich 176 der Spindel 132 mit einer flachen oberen Oberfläche ist distal der Auslösehebelbaugruppe 156 vorgesehen. Sowohl der halbsphärische Bereich 156 als auch die Auslösehebelbaugruppe 156 sind konfiguriert, um in Eingriff mit der Clipvorschub-Unterbaugruppe 178 zu treten, wie unten beschrieben wird. Ein Dichtelement, wie etwa eine O-Ring-Dichtung 175, wird um eine ringförmige Rille in der Spindel 132 positioniert, um das Entweichen von Fluiden oder Insuffliergasen während des chirurgischen Verfahrens zu verhindern.

Wie in 9 illustriert, enthält der Kanalaufbau 144 den erhabenen Mittelblock 146. Ein Paar sich in Längsrichtung erstreckenden, länglichen, parallelen Kanälen 150a und 150b erstreckt sich längs der Seiten des Mittelblocks 148. Die proximale Zone oder Vertiefung 152 ist proximal zum Mittelblock 148 angeordnet. Der Kanalaufbau 148 ist dafür konfiguriert, die Positionsnasen 114a und 114b der Backeneinrichtung 18 verschiebbar aufzunehmen (siehe 6).

Der Backenschließaufbau 146 enthält eine zwei-zinkige Konfiguration mit einem Paar Verschiebeoberflächen 154a und 154b mit einer verjüngt ausgebildeten, V-förmigen Konfiguration, um mit den vorstehenden Verschiebeoberflächen 128a und 128b auf der Backenbaugruppe 18 wechselzuwirken. Wie in 10 und 11 gezeigt, umgeben die Verschiebeoberflächen 154a und 154b der Treiber 134 in "T-Schlitz"-förmiger Anordnung die erhabenen Verschiebeoberflächen 128a und 128b der Backen 24a und 24b, um den Backen während des Gesamtbetriebs des Instruments Stabilität zu verleihen. Das distale Vorschieben des Treibers 134 während des Arretiereingriffs mit der Spindel 132 nähert die Backenabschnitte 24a und 24b einander an.

Clipvorschub-Unterbaugruppe

Bezugnehmend auf die 12 ist die Clipvorschub-Unterbaugruppe 178 einschließlich des oberen Gehäuses 180 und des unteren Gehäuses 182 und der Schubstange oder dem Clipschieber 184 dargestellt. Das obere Gehäuse 180 und das untere Gehäuse 182 bestimmen gemeinsam einen Zuführschacht 186, dessen Größe und Aufbau derart ist, das Stapeln von chirurgischen Clips zu ermöglichen. Wie in 13 illustriert, hat das obere Gehäuse 180 einen im wesentlichen halbkreisförmigen oder trapezoidalen Querschnitt und beinhaltet eine Vertiefung 188. Das obere Gehäuse 180 ist mit dem unteren Gehäuse 182 verbunden. Der im wesentlichen rechteckige Zufuhrschacht 186 ist durch das obere Gehäuse 180 und durch die Seitenwände 181a und 181b und den Basisbereich 183 des unteren Gehäuses 182 definiert.

Unter Bezugnahme auf die 12 lagert der Zufuhrschacht 186 einen Stapel 190 von U-förmigen chirurgischen Clips 192 in sich, einschließlich eines distalsten chirurgischen Clips 192a. Der chirurgische Clipstapel 190 ist so konfiguriert, dass Beine 194c des chirurgischen Clips 192c im wesentlichen in Kontakt mit dem Scheitelbereich 196b des nächsten distalen chirurgischen Clips 192b sind. Der Stapel 190 von chirurgischen Clips 192 wird zum distalen Bereich des Zufuhrschachtes 186 durch Clipnachläufer 198 gezwungen, der durch eine in einer Vertiefung 188 des oberen Gehäuses 180 angeordnete Nachläuferfeder 200 vorgespannt ist. Das proximale Ende der Feder 200 wird durch den Rückhalteblock 202 zurückgehalten. Ein Paar Clipanschläge 208a und 208b hindert durch Kontaktieren des Kronenbereichs 196a des chirurgischen Clips 192 einen distalsten chirurgischen Clip 192 daran, sich in die Backeneinrichtung 18 zu bewegen. Der Vorsprung 204 auf dem Rückhalteblock 202 wird in der Montageöffnung 206 an einem proximalen Bereich des unteren Gehäuses 182 aufgenommen (14).

Wie in 11 illustriert, ist die Schubstange 184 längs der oberen Oberfläche 210 des oberen Gehäuses 180 verschiebbar. Während eines Teils des Schließhubs des beweglichen Griffs 14 wird die Schubstange 184 durch die Spindel 132 distal vorgeschoben (nicht gezeigt), wie unten beschrieben wird. Die Schubstange 184 ist proximal durch die Rückholfeder 212 vorgespannt. Ein distales Ende der Rückholfeder 212 schlägt an den Rückhalteblock 202 an. Unter Bezugnahme auf 14 umgibt das proximale Ende der Rückholfeder 212 den Trägerstift 214, der durch den Flansch 216 auf der Schubstange 184 zurückgehalten wird. Der proximale Endbereich des Rückhalteblocks 202 weist eine Konfiguration 218 auf, die mit einem Auslösehebel im Eingriff tritt. Ein Paar geneigte Außenoberflächen 220a und 220b ist auf jeder Seite der vertieften mittleren geneigten Oberfläche 222 ausgebildet. Die geneigten Außenoberflächen 220a und 220b sind derart konfiguriert, mit Stiften 170a und 170b des Auslösehebels 158 zu interagieren, wie unten beschrieben wird.

Wie in 15 gezeigt, enthält der distale Endbereich der Schubstange 184 einen unter einem Winkel nach unten verlaufenden Bereich 224, der eine Rippe 225 zum Verstärken der Schubstange 184 während des Vorschiebens der chirurgischen Clips 192 beinhaltet. Ein gegabelter Clipeingriffsbereich 226 hat eine Führungskante 228 und eine geneigte hintere Kante 320.

Unter Bezugnahme auf 16 bestimmt das obere Gehäuse 180 eine Mehrzahl von Vertiefungen 232 einschließlich erhabener Nasen 234, die Flansche 236a, 236b einschließlich von Ohren 237 des unteren Gehäuses 182 aufnehmen, um das untere Gehäuse 182 und das obere Gehäuse 180 anzubringen. Die Vertiefung 188 steht in Verbindung mit dem Zufuhrschacht 186 und gewährleistet Zugang für die Nachläuferfeder 200 und den darin einsetzten Clipnachläufer 198. Der Verriegelungshebel 231 ist in einem Basisbereich 183 eines integral ausgebildeten, freitragenden Elements ausgebildet, das mit der Basis 183 an seinem proximalen Ende verbunden ist und sich an seinem distalen Ende aufwärts erstreckt.

Bezugnehmend nun auf die 17 sind die verschiedenen Komponenten der Clipvorschub-Unterbaugruppe 172 in zusammengesetzter Kombination illustriert. Insbesondere sind das obere Gehäuse 180 und das untere Gehäuse 182 zusammengebaut. Die Schubstange 184 ist auf dem äußeren Gehäuse 180 verschiebbar montiert.

18 illustriert in vergrößerter Ansicht die Position des distalsten chirurgischen Clips 192a am distalen Ende des Zufuhrschachtes 186. Die Beine 194a des chirurgischen Clips 192a sind durch die Seitenwände 181a und 181b stabilisiert und der Scheitel 196a wird von den Clipanschlägen 208a und 208b getragen. Der unter einem Winkel nach unten verlaufende Bereich 224 der Schubstange 184 erstreckt sich in den Zufuhrschacht 186. Die Führungskante 228 des Clipeingriffsbereichs 228 ist konfiguriert, um mit dem Scheitel 196a des chirurgischen Clips 192a in Kontakt zu treten, und um den Clip über die Clipanschläge 208a und 208b vorzuschieben, wie unten beschrieben wird.

Unter Bezugnahme auf 18 bis 19 bestimmt das Nasenstück 240 einen in Längsrichtung verlaufenden Schlitz 242, um den Bereich 224 der Schubstange 184 zu führen. Ein Paar Verschiebeoberflächen 244a und 244b ist auf den Bodenbereichen des Nasenstücks 240 bestimmt, um eine nach unten gerichtete Kraft auf die Backenabschnitte 24a und 24b auszuüben, und um so einen sicheren Eingriff der Backenabschnitte mit den Verschiebestrukturen 144 und 146 auf dem Treiber 134 vorzusehen.

Zusammenbau

Nachdem die internen Komponenten und/oder Unterbaugruppen des Clipanbringers 10 beschrieben worden sind, wird nunmehr der Zusammenbau beschrieben. Unter Bezugnahme auf 21 wird der endoskopische Bereich 20 aus den zuvor beschriebenen Komponenten zusammengefügt.

Die Backeneinrichtung 18 ist neben dem Treiber 134 der Spindelunterbaugruppe 72 positioniert, so dass der Backenschließaufbau 146 in allseitigem Eingriff mit den erhabenen Verschiebeoberflächen 128a und 128b der Backen 24a und 24b ist. Zusätzlich sind die Positionsnasen 114a und 114b auf den Backen 24a und 24b innerhalb des Kanalaufbaus 144 auf dem Treiber 134 angeordnet.

Wie in 21 in Verbindung mit 22 gezeigt, ist das Nasenstück 240 neben dem unteren Gehäuse 182 so positioniert, dass der unter einem Winkel nach unten verlaufende Bereich 224 der Schubstange 184 innerhalb des Schlitzes 242 verschiebbar ist.

Unter Bezugnahme auf 21 und 23 wird nunmehr der Zusammenbau der Clipvorschub-Unterbaugruppe 178 und der Spindel-Unterbaugruppe 72 beschrieben. Das untere Gehäuse 182 stützt sich teilweise auf dem halbsphärischen Bereich 176 der Spindel 72 und teilweise auf der Backeneinrichtung 18 ab. Der Längsschlitz 250 und die Öffnung 252 sind an einem proximalen Bereich der Schubstange 184 bestimmt. Der Längsschlitz 250 ist mit der Auslösehebelbaugruppe 156 arretiert. Der Vorsprung 254 auf einer oberen Oberfläche des Keilelements 172 wird in die Öffnung 252 in der Schubstange 184 so aufgenommen, dass das Keilelement 172 und die Schubstange 184 als eine Einheit in Längsrichtung bewegbar sind.

Weiter unter Bezugnahme auf 21 wird ein im wesentlichen zylindrisches Profil durch die Kombination von Spindel-Untereinheit 72 und Clipvorschub-Unterbaugruppe 178 bestimmt. Die Außenhülse 256 ist als ein zylindrischer innerer Durchgang 258 dort hindurch definierend vorgesehen, der einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Der interne Durchgang 258 ist so bemessen, dass er die zusammengebauten, oben beschriebenen Komponenten aufnimmt, die in den distalen Endbereich 260 der Äußeren Hülse 256 eingeführt werden. Die Öffnungen 262a, 262b, 262c und 262d am distalen Bereich 260 der Außenhülse 256 sind dafür ausgelegt, die Nasen 110a, 110b, 110c und 110d der Backeneinrichtung 18 schnappend aufzunehmen.

Unter Bezugnahme auf die 24 und 25 wird nunmehr der Zusammenbau des endoskopischen Bereichs 20 und der Griffbaugruppe 12 beschrieben. Die Buchse 84 wird verschiebbar in der Drehhülse 22 aufgenommen. Die Buchse 84 beinhaltet einen im wesentlichen zylindrischen Bereich 270, der eine flache Oberfläche 272 und eine seitliche Rille 274 definiert (25). Die Feder 94 und die Unterlegscheibe 86 sind am proximalen Bereich der Hülse 256 positioniert, so dass der flache Bereich 259 des Flansches 257 mit einer entsprechend flachen Nase 97 auf der Unterlegscheibe 96 wechselwirkt. Die Feder 94, die Unterlegscheibe 96 und der Körper 20 werden in die Bohrung 23 der Drehhülse 22 eingeführt. Der zylindrische Bereich 72 der Buchse 84 wird in die Bohrung 23 der Drehhülse 22 eingeführt. Ein U-förmiger Clip 86 wird durch die Öffnung 276 in der Drehhülse 22 hindurchgeführt, so dass die Beine 278a und 278b des Clips 86 in die Rillen 274 der Buchse 84 aufgenommen werden, wie in 27 gezeigt ist. Die Rückholfeder 48 und die Unterlegscheibe 98 sind innerhalb der Bohrung 275 über der Schubplatte 36 angeordnet (26). Der gegabelte distale Bereich 80 der Schubplatte 36 ist mit einem proximalen Montagebereich 278 der Spindel 72 verbunden. Insbesondere wird die ringförmige Nut 280 von den Zinken 80a und 80b zur Drehung der Spindel 72 in Bezug auf die Schubplatte 36 aufgenommen. Umfangsrippen 88a und 88b der Buchse 84 werden im Gehäuse durch den umgebenden Flansch 92 gehalten.

Funktionsweise des Clipanbringers

Nachdem die internen Komponenten und die Montage des Clipanbringers 10 beschrieben worden ist, wird nunmehr seine Funktionsweise bzw. dessen Betrieb beschrieben. Unter Bezugnahme auf 28 und 29 ist der Clipanbringer 10 anfangs mit dem beweglichen Griff 14 in der offenen oder "Ruhe"-Position angeordnet. Die Schubplatte 36 befindet sich in einer proximalen Position im Bezug auf die Gehäusebereiche 26a und 26b. Wie in den 30 bis 31 illustriert, ist der Treiber 134 neben den Backen 24a und 24b angeordnet. Die Positionsnasen 114a und 114b der Backenbaugruppe 18 sind in dem Kanalaufbau 144 und insbesondere in den parallelen Kanälen 150a und 150b angeordnet. Folglich werden die Backenabschnitte 24a und 24b in der beabstandeten Position gehalten. Weiterhin sind die Verschiebeoberflächen 154a und 154b in Eingriff mit den erhabenen Verschiebeoberflächen 128a und 128b der Backen 24a und 24b. Der bewegliche Griff 14 wird in der Ruheposition während des Einführens des Körperabschnitts 20 und der Backenbaugruppe 18 durch die Kanüle gehalten.

Hat der Chirurg die Backeneinrichtung 18 neben der Operationsstelle platziert, reicht ein einzelner Schließhub des beweglichen Griffs 14 zum stationären Griff 16 hin aus, um die Backenabschnitte zu setzen und/oder sicherzustellen, dass sie in einer beabstandeten Position neben oder um das Gewebe oder der Struktur, die geklammert werden soll, sind, um nachfolgend einen Clip zu den beabstandeten Backenabschnitten vorzurücken, die Clip-enthaltenden Backenabschnitte wie gewünscht, zu repositionieren und schließlich den Clip auf der gewünschten Struktur zu deformieren. Das Schließen aus der "Ruhe"-Position des beweglichen Griffs 14 in eine Zwischenposition bildet einen Anfangshub. Schließlich bildet das Schließen aus der Zwischenposition in die geschlossene Position einen Endhub.

Der Beginn des anfänglichen Hubs ist in den 32 bis 39 dargestellt. Wie in 33 illustriert, kommt der Bogen 34 in Eingriff mit dem Stiftverbinder 38, so dass die Schubplatte 36 und die Spindel 132 sich distal gegen die Vorspannung der Feder 48 vorschieben. Die Klinke 58 ist in Eingriff mit der Ratschenstange 54, um das inkrementelle Vorschieben der Schubplatte 36 zu indizieren und die Schubplatte 36 daran zu hindern, proximal zurückzukehren.

Unter Bezugnahme auf 34 bis 35 bewegt sich die Schubstange 184 mit der Spindel 132 distal aufgrund des Arretier-Eingriffs der distalen Nase 164 des Auslösehebels 158 mit dem Schlitz 250 der Schubstange 184. 36 stellt den Clipnachläufer 198 in vorgespannter Beziehung zum Stapel 190 der chirurgischen Clips 192 dar.

In den 37 bis 38 tritt der Clipeingriffsbereich 226 in Eingriff mit dem Scheitel 196a des distalsten chirurgischen Clips 192 gegen die Rückhaltkraft der Clipanschläge 208a und 208b. Das weitere Vorschieben der Schubstange 184 schiebt den chirurgischen Clip 192a über die Clipanschläge 208a und 208b hinaus, wie in 39 gezeigt ist. Die Clipverschiebeoberfläche 282 berührt den Scheitel 196a und führt die Beine 194a des chirurgischen Clips 192a in die Kanäle 106a und 106b der inneren Oberflächen der Backenabschnitte 24a und 24b. Der Abstand der Backenabschnitte 24a und 24b ist so gewählt, dass ein fester Reibungsgriff zwischen den Backenabschnitten 24a und 24b und dem chirurgischen Clip 192a erzeugt wird, um den chirurgischen Clip 192a daran zu hindern, aus den Backenabschnitten herauszufallen.

Unter Bezugnahme auf 40 bis 46 wird der Betrieb des Endabschnitts des Anfangshubs nun beschrieben. Wie in 41 illustriert, schiebt der bewegliche Griff 14 weiterhin betriebsmäßig die Schubplatte 36 distal vor. Die Klinke 58 wird in Eingriff mit den Ratschenzähnen 56 auf der Ratschenstange 54 gebracht, um das Vorschieben der Spindel 132 zu indizieren und die proximale Bewegung davon während des Clipvorschiebens zu verhindern. Wie in 42 illustriert, hat der Clipeingriffsbereich 126 den chirurgischen Clip 192a in die Kanäle 106a (nicht gezeigt) und 106b in den Backenabschnitten vorgeschoben.

Unter Bezugnahme auf 43 schiebt die Spindel 132 den Auslösehebel 158 so vor, dass die seitlich vorstehenden Stifte 170a und 170b die geneigten Oberflächen 220a und 220b auf dem Montageblock 202 berühren. Wie in 44 illustriert, schwenkt der Auslösehebel 158 um den Stift 162 in Richtung des Pfeils "C" entgegen der Vorspannung der Feder 166 und bewegt die distale Nase 164 abwärts und aus dem Schlitz 250 in der Schubstange 184 heraus. Die Schubstange 184 kehrt proximal in Richtung von Pfeil "P" aufgrund der Vorspannung der Rückholfeder 212 zurück. Die Spindel 132 bewegt sich weiter distal, wie in 45 gezeigt ist. Die Nachgiebigkeit des gewinkelten Bereichs 224 und die kleine Neigung der hinteren Kante 230 gestattet es dem Clipeingriffsbereich 226, sich über den Scheitel 196b des nächsten chirurgischen Clips 192b zu bewegen, wie in 46 gezeigt ist.

Unter Bezugnahme auf 47 in Verbindung mit 48 wird der Griff 14 durch den finalen Hub zur geschlossenen Position hin bewegt. Die Klinke 58 wird in dem proximalen Bereich 62 der Ratschenstange 54 angeordnet, der Zähne 56 fehlen. Wie in 48 illustriert, berührt, während sich die Spindel 132 distal bewegt, der Scheitelbereich 102 der Backenbaugruppe 18 die Arretierfeder 131, die abwärts in den Schlitz 142 im distalen Endbereich der Spindel 132 geschwenkt wird. Weiteres Vorrücken der Spindel 132 rückt gleichermaßen die Verbindungsstange 136 und den Treiber 134 vor.

Wie in 49 bis 51 illustriert, sind die Backen 24a und 24b durch den Treiber 134 zur Annäherung verschoben worden. Unter Bezugnahme auf 50 gehen die Positionsnasen 114a und 114b von den parallelen Kanälen 150a und 150b zum proximalen Bereich 152 durch, in welchem die Backenabschnitte 24a und 24b frei beweglich sind. Die Verschiebeoberflächen 154a und 154b auf dem Backenschließaufbau 146 des Treibers 134 beginnen, die erhabenen Verschiebeoberflächen 128a und 128b auf den Backenabschnitten 24a und 24b zu greifen. Die Führungskämme 143a und 143b am distalen Endabschnitt der Spindel 132 werden in die Kanäle 112a und 112b zwischen den Scheitel 102 und den proximalen Beinen 108a und 108b der Backenbaugruppe 18 vorgeschoben. Die Führungskämme 143a und 143b üben seitliche Kräfte auf die proximalen Beine 108a und 108b aus, wodurch die Nasen 110a, 110b, 110c, 110d in den Öffnungen 262a, 262b, 262c, 262d bleiben und damit verhindern, dass die Backenbaugruppe 18 distal aus der Hülse 256 ausgestoßen wird.

Unter Bezugnahme auf 52 bis 53 werden die Backenabschnitte 24a und 24b graduell in Annäherung unter distaler Bewegung des Treibers 134 gebracht. Insbesondere sind die erhabenen Verschiebeoberflächen 128a und 128b im distalen Abschnitt breiter als im proximalen Abschnitt. Daher schließt die fortschreitende Bewegung des V-förmigen Backenverschlussaufbaus 156 die Backenabschnitte 24a und 24b. Die Nähe des Backenverschlussaufbaus 146 und der Verschiebeoberflächen 154a und 154b im distalen Bereich der Backenabschnitte 24a und 24b ermöglicht es, eine ausreichende Kraft auf die Backenabschnitte 24a und 24b auszuüben, um den Clip 192 zu deformieren (nicht gezeigt) und Blutgefäße oder anderes davon umgebenes Körpergewebe zu komprimieren.

Wie in den 54 bis 58 illustriert, wird die Abfolge von Bewegungen während des Rückkehrhubs des Griffes 14 beschrieben. Wie in 58 gezeigt, bewegt sich der Griff 14 aufgrund der normalen Vorspannung der Rückholfeder 48 (nicht gezeigt) in die offene Position. Die Spindel 132 und der Treiber 134 werden aufgrund der Arretierung der Arretierfeder 138 im Schlitz 142 der Spindel 132 (55) proximal bewegt. Während sich der Treiber 134 proximal bewegt, werden die Positionsnasen 114a und 114b aus dem proximalen Bereich 152 in den parallelen Schlitzen 150a und 150b bewegt, wie in 56 gezeigt ist. Eine anhaltende proximale Bewegung des Treibers 134 wird durch den Eingriff der Positionsnasen 114a und 114b in die distalen Bereiche der parallelen Schlitze 150a und 150b beschränkt. Gleichzeitig wird die Arretierfeder 138 proximal zum Scheitelbereich 102 positioniert, wie in 57 gezeigt ist. Die normale Aufwärtsvorspannung der Arretierfeder 138 bewegt die Feder 138 aus dem Eingriff mit dem Schlitz 142. Wie in 58 illustriert, kann die Spindel 132 sich proximal bewegen, während der Treiber 134 stationär neben den Backen 24a und 24b verbleibt.

Bezugnehmend auf die 59 bis 55, wird nun ein Abschaltmerkmal des Clipanbringers 10 beschrieben. Wie in 59 gezeigt, kann die Anwendung einer zu großen überschüssiger Kraft auf den Clipanbringer 10 beim Schließen des Griffes 14 auftreten, z. B., falls die Backen 24a und 24b (nicht gezeigt) auf widerstandsfähiges Gewebe angelegt werden. Wie oben beschrieben, übt der Treiber 134 eine Kraft auf die Backeneinrichtung 18 aus, um die Backen 24a und 24b zu schließen. Die Ausübung einer zu großen Kraft auf den Treiber 134 kann die Backeneinrichtung 18 aus der Hülse 256 ausstoßen oder sonstwie die Backeneinrichtung 18 beschädigen. Die Hülse 256 ist in der proximalen Position durch Feder 94 normal vorgespannt. Genauer gesagt, spannt ein proximales Ende der Feder 94 die Unterlegscheibe 96 gegen den Flansch 257 der Hülse 256 vor. Die Feder 94 ist ausgelegt, unter einer großen Kraft komprimiert zu werden. Während des normalen Betriebs des Clipanbringers 10 reicht die auf die Feder 94 ausgeübte Kraft nicht aus, um die Feder 94 zu komprimieren. Folglich wird die Hülse 256 in einer stationären Position gehalten, während die Spindel 132 distal vorgeschoben wird. Wenn die auf das Instrument 10 ausgeübte Kraft die Federkonstante der Feder 94 übersteigt, beginnt die Feder 94 zu komprimieren, wie in 60 gezeigt ist. Wird die Feder 94 komprimiert, bewegt sich die Unterlegscheibe 96 distal, wobei sich die Hülse 256 mit ihr distal bewegt, um den Clipanbringer zu deaktivieren.

Clipfolger 198 wird distal vorgeschoben, während jeder chirurgische Clip 192 angebracht wird. Nachdem der Stapel 190 chirurgischer Clips 190 erschöpft ist, wird der Clipnachläufer 198 am distalen Endbereich des unteren Gehäuses 182 positioniert, wie in 61 illustriert. Der Clipfolger 198 beinhaltet den Körperabschnitt 286 und die Beine 288a und 288b, wie in 62 gezeigt ist. Das gewinkelte Nasenstück 290 ist am distalen Ende des Körpers 286 ausgebildet. Die Beine 288a und 288b sind am Körperabschnitt 286 an den Schulterbereichen 292a und 292b verbunden, die in Eingriff mit den Clipanschlägen 208a und 208b treten. Der Schenkel 294a ist zwischen dem Körper 286 und dem Bein 288a positioniert. Ähnlich ist der Schenkel 294b zwischen dem Körper 286 und dem Bein 288b positioniert. 63 illustriert eine auf einer Bodenoberfläche des Clipnachläufers 298 bestimmte Vertiefung 296. Die Vertiefung 296 hat eine im wesentlichen vertikale Anschlagsfläche 298 (64).

Clipnachläufer 198 wird distal in den Zufuhrschacht 186 vorgeschoben, bis die Clipanschläge 208a und 208b in Eingriff mit den Schulterbereichen 292a und 292b treten. Der Schließhebel 231 wird abwärts in eine flache Position abgelenkt, bis die Vertiefung 296 des Clipnachläufers 198 über dem Schließhebel 231 angeordnet ist. Wie in 64 illustriert, wird dem Schließhebel 238 gestattet, sich aufwärts in die Vertiefung 296 zu bewegen und der Eingriff des Schließhebels 231 bzw. Arretierhebels gegen die Anschlagsfläche 298 hält den Clipnachläufer 198 davon ab, sich proximal zu bewegen. Die Schubstange 184 beginnt eine anfängliche proximale Bewegung, nachdem der Auslösehebel 158 aus dem Eingriff mit der Schubstange 184 geschwenkt worden ist (siehe 4345). Die Schubstange 184 wird an einer proximalen Bewegung aufgrund der Positionierung des Clipnachläufers 198 am distalen Ende des Zufuhrschachtes 186 gehindert. Insbesondere berührt der gegabelte distale Bereich 226 der Schubstange 184 die Schenkel 284a (nicht gezeigt) und 284b und das gewinkelte Nasenstück 290 des Clipnachläufers 198, wodurch die Schubstange 184 aufwärts gegen die Verschiebeoberflächen 244a und 244b von Nasenstück 240 bewegt wird und die Rippe 225 gegen den Körper 286 des Clipnachläufers 198 bewegt wird. Der Clipnachläufer 198 dient als Blockiermechanismus zum Verhindern der Bewegung der Schubstange 184. Insbesondere wird die Schubstange 184 vor einer weiteren proximalen Bewegung aufgrund des zu geringen Abstandes zwischen dem Nasenstück 240 und dem Clipnachläufer 198 gehindert.

Wie 65 illustriert, wird, wenn die Schubstange 184 in einer distalen Position blockiert ist, das Keilelement 172 gleichermaßen daran gehindert, sich proximal innerhalb des Schlitzes zu bewegen. Während der Rückkehrbewegung der Spindel 132 wird die gewinkelte Oberfläche 161 des Schlitzes 160 in Annäherung an die gewinkelte Oberfläche 174 des stationären Keilelements 172 gebracht. Interaktion der gewinkelten Oberflächen 174 und 161 bewirkt, dass das Keilelement 172 und die Spindel 132 sich radial nach außen gegen die innere Oberfläche der Hülse 256 bewegen, wie durch die Pfeile angezeigt ist. Solch eine Bewegung des Keilelements 172 und der Spindel 132 bindet diese Komponenten gegenüber einer weiteren Bewegung und deaktiviert das Instrument 10 wirkungsvoll.

Unter Bezugnahme auf 66 bis 67 sind die Öffnungen 44a und 44b im Bogen 34 so konfiguriert, dass während des Teilöffnens des Griffes 14 keine Bewegung des Griffes 14 auf den Stift 38 übertragen wird. Diese Konfiguration verhindert, dass der Griff 14 geöffnet wird, um zwangläufig die Interaktion des Keilelements 172 und der Spindel 132 zu überwinden. Beim Abschalten des Instruments 10 wird der markierte Abschnitt 73 auf der Fahne 721 im Fenster 78 angezeigt, um eine visuelle Anzeige vorzusehen, dass die Clipzufuhr erschöpft ist (68).

Es versteht sich, dass verschiedene Modifikationen an den hierin gezeigten Ausführungsformen gemacht werden können. Zum Beispiel können die Backeneinrichtung und die endoskopischen Abschnitte so dimensioniert sein, dass sie in Kanülenbaugruppen verschiedener Größe aufgenommen werden können. Die Ansprüche, die folgen, identifizieren Ausführungsformen der Erfindung zusätzlich zu den oben detailliert beschriebenen.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung (10) zum Anbringen von chirurgischen Clips an Körpergewebe, umfassend:

    a) einen Griffabschnitt (12);

    b) einen Grundkörper (20), der sich in distaler Richtung von dem Griffabschnitt erstreckt und eine Längsachse bestimmt;

    c) eine Mehrzahl von chirurgischen Clips (194), die innerhalb des Grundkörpers angeordnet sind;

    d) eine Backeneinrichtung (18), die benachbart einem distalen Endabschnitt des Grundkörpers angebracht ist, wobei die Backeneinrichtung einen ersten und einen zweiten Backenabschnitt (24) umfasst, die zwischen einer beabstandeten und einer angenäherten Position bewegbar sind;

    e) ein Clip-Schiebeelement (184), das derart konfiguriert ist, um einen chirurgischen Clip einzeln in distaler Richtung zur Backeneinrichtung zu bewegen, während sich die Backenabschnitte in der beabstandeten Position befinden;

    f) ein Betätigungselement (132), das zumindest teilweise innerhalb des Grundkörpers angeordnet ist und als Folge der Betätigung des Griffabschnittes in Längsrichtung bewegbar ist;

    g) ein Backenschließelement (134), das benachbart dem ersten und dem zweiten Backenabschnitt positioniert ist, und das derart bewegbar ist, um die Backenabschnitte von der beabstandeten Position in die angenäherte Position zu bewegen;

    gekennzeichnet durch

    h) eine Arretierung (138), die zwischen dem Backenschließelement und dem Betätigungselement positioniert ist, wobei die Arretierung bewegbar ist

    von einer nicht-arretierten Position, um eine relative Bewegung zwischen dem Backenschließelement und dem Betätigungselement während eines Abschnittes der Längsbewegung des Betätigungselements zu ermöglichen,

    – in eine arretierte Position, wodurch eine gleichzeitige Bewegung des Backenschließelements und des Betätigungselements während eines weiteren Abschnittes der Längsbewegung des Betätigungselements bewirkt wird.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Clip-Schiebeelement bewegbar befestigt ist, um einen chirurgischen Clip einzeln in distaler Richtung zur Backeneinrichtung zu bewegen, während die Backenabschnitte sich in der beabstandeten Position befinden.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Griffabschnitt einen ersten Griff (14) und einen zweiten Griff (16) aufweist, die relativ zueinander bewegbar befestigt sind, wobei die Griffe einen einzigen Schließhub zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bestimmen, wobei der Schließhub eine anfängliche Phase und eine Schlussphase bestimmt; und wobei

    das Clip-Schiebeelement derart konfiguriert ist, um einen chirurgischen Clip einzeln in distaler Richtung zum ersten und zum zweiten Backenabschnitt zu bewegen, während sich die Backenabschnitte in der beabstandeten Position während der anfänglichen Phase der Griffe befinden; und wobei

    die Arretierung die gleichzeitige Bewegung des Betätigungselements und des Backenschließelements während der Schlussphase der Griffe bewirkt.
  4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Backenschließelement einen Abschnitt umfasst, der mit dem ersten und dem zweiten Backenabschnitt im Eingriff ist, um die Backenabschnitte zu stabilisieren.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei das Backenschließelement einen Verschiebeaufbau umfasst, der mit Verschiebeoberflächen auf dem ersten und dem zweiten Backenabschnitt zusammenwirkt.
  6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sowohl der erste als auch der zweite Backenabschnitt eine Aufnahmeoberfläche (116) zum Aufnehmen eines chirurgischen Clips bestimmen, und wobei die Aufnahmeoberfläche einen Winkel von weniger als 90° zur Längsachse bestimmt.
  7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Clip-Schiebeelement und das Betätigungselement eine Arretierung (156) zwischen beiden bestimmt, um eine gleichzeitige Bewegung des Clip-Schiebeelements und des Betätigungselements während eines Abschnittes der Längsbewegung des Betätigungselements zu bewirken.
  8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, des Weiteren mit einem Freigabeelement (166), um die Arretierung zwischen dem Clip-Schiebeelement und dem Betätigungselement zu lösen.
  9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, des Weiteren mit einem Blockiermechanismus (198), um eine Bewegung des Clip-Schiebeelements zu verhindern, wenn die Mehrzahl der chirurgischen Clips angebracht worden ist.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei das Clip-Schiebeelement und das Betätigungselement einen Störmechanismus (172) bestimmt, um eine Bewegung des Clip-Schiebeelements und des Betätigungselements zu verhindern, wenn die Mehrzahl der chirurgischen Clips angebracht worden ist.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Störmechanismus Oberflächen auf dem Clip-Schiebeelement (184) und dem Betätigungselement (132) umfasst, die derart konfiguriert sind, um einen Reibungseingriff zwischen dem Clip-Schiebeelement, dem Betätigungselement und dem Grundkörper (256) zu bewirken.
  12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, des Weiteren mit einem visuellen Anzeigeelement (721, 78) auf dem Griffabschnitt, das anzeigt, wenn die Mehrzahl der chirurgischen Clips angebracht worden ist.
  13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Griffabschnitt einen Ratschenmechanismus (58) umfasst, der eine fortschreitende Längsbewegung des Betätigungselements indiziert.
  14. Vorrichtung nach Anspruch 13, wobei der Ratschenmechanismus eine Zahnstange (54) und eine Sperrklinke (58) mit einer Mehrzahl von Zähnen umfasst.
  15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Griffe einen Rück-Hub zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bestimmen, wobei der Griffabschnitt einen Lösemechanismus (44) umfasst, um den Griffabschnitt von dem Betätigungselement während eines Abschnittes des Rück-Hubes zu lösen.
Es folgen 34 Blatt Zeichnungen






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