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Dokumentenidentifikation DE69914032T2 26.08.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000988823
Titel Reinigungstuch
Anmelder Uni-Charm Corp., Kawanoe, Ehime, JP
Erfinder Kenmochi, Yasuhiko, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP;
Fujiwara, Masatoshi, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP;
Tanaka, Yoshinori, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69914032
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.09.1999
EP-Aktenzeichen 993075753
EP-Offenlegungsdatum 29.03.2000
EP date of grant 07.01.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.08.2004
IPC-Hauptklasse A47L 13/20

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Wegwerf-Reinigungstuch zum Befestigen an einem Reinigungsmopp oder dergleichen zum Wischen von Staub von einer zu reinigenden Oberfläche wie etwa dem Fußboden und insbesondere auf ein Reinigungstuch mit verbesserten Staubfangeigenschaften, indem es möglich ist, den gesamten Wischbereich des Reinigungstuchs effizient zu nutzen.

Im Allgemeinen erfasst das „Wegwerf-Reinigungstuch" den Staub mit Hilfe von kompliziert miteinander verwobenen Fasern auf seiner Oberfläche und ist im Gebrauch z. B. an einer Platte mit einer flachen Unterseite befestigt, die am Vorderteil eines Reinigungsmopps angebracht ist.

In dem vorstehenden Fall der Befestigung des Reinigungstuchs an einem Mopp zum Durchführen eines Wischvorgangs ergibt sich ein Problem aufgrund der flachen Unterseite der Platte. Insbesondere kann das Reinigungstuch den Staub in seinem mittleren Bereich, der sich über die Mitte der Unterseite der Platte erstreckt, nicht ohne weiteres aufnehmen, während der Staub an seinen peripheren Randbereichen an den Seitenteilen der Platte erfasst wird. Infolgedessen kann das gesamte Reinigungstuch nicht effektiv genutzt werden.

8 zeigt eine Seitenansicht eines Reinigungstuchs nach dem Stand der Technik zur Beseitigung des genannten Mangels, das an einem Reinigungsmopp befestigt ist. 9 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Reinigungsmopps nach dem Stand der Technik zur Beseitigung des genannten Mangels mit einem daran befestigten Reinigungstuch, und 10 zeigt eine Seitenansicht des Reinigungstuchs nach dem Stand der Technik aus 8 im tatsächlichen Gebrauch.

Das in 8 gezeigte Reinigungstuch gehört zu derselben Art, wie sie z. B. in der japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 10-5163 beschrieben ist. Ein Tuch 31 ist dabei in seinem mittleren Bereich 31a dicker ausgeführt als an den peripheren Randbereichen 31b und 31b. Wird dieses Tuch 31 an einem Reinigungsmopp M oder dergleichen befestigt, wird der mittlere Bereich 31a in der Mitte einer Platte Mp des Reinigungsmopps M angeordnet. Beim Reinigen einer Oberfläche wie z. B. eines Fußbodens mit diesem Tuch 31 kommt der mittlere Bereich 31a mit der zu reinigenden Oberfläche in Berührung, wobei ein stufig eingezogener Raum 32a zwischen dem peripheren Randbereich 31b und der zu reinigenden Oberfläche gebildet wird. Durch Bewegen des Reinigungsmopps M entlang der zu reinigenden Oberfläche zum Ausführen des Wischvorgangs können relativ große Staubteilchen in dem stufig eingezogenen Raum 32a erfasst werden, um den Staubfangeffekt zu verstärken.

Bei der in 9 gezeigten Vorrichtung nach dem Stand der Technik ist im Gegensatz zu 8 die Unterseite der Platte Mp des Reinigungsmopps M selbst in einer gewölbten Form ausgebildet, um die stufig eingezogenen Räume 32b und 32b zwischen einem mittleren Bereich M1 und Randbereichen M2 bzw. M2 zu bilden. Wenn der Wischvorgang mit der Unterseite (einschließlich des mittleren Bereichs M1, der stufig eingezogenen Räume 32b und der Randbereiche M2) des mit einem flachen Reinigungstuch (oder einem flachen Tuch) 31' bespannten Reinigungsmopps M ausgeführt wird, können relativ große Staubteilchen in den stufig eingezogenen Räumen 32b erfasst werden.

Bei dem bisher beschriebenen Stand der Technik treten jedoch die folgenden Probleme auf. Bei den in 8 oder 9 gezeigten bekannten Vorrichtungen ist entweder die Fläche des mittleren Bereichs 31a des Reinigungstuchs 31 oder die Fläche (d. h. die mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt stehende Fläche des Reinigungstuchs 31') des mittleren Bereichs M1 des Reinigungsmopps M kleiner als die gesamte Fläche der Unterseite des Reinigungsmopps M. Daher kann der Reinigungsmopp M im Verhältnis zu der zu reinigenden Oberfläche instabil werden. Beispielsweise kann die Reibungskraft, die auf den Reinigungsmopp M einwirkt, wenn dieser in einer Richtung X über die zu reinigende Oberfläche bewegt wird, dazu führen, dass sich die Platte Mp im Verhältnis zu der zu reinigenden Oberfläche neigt, wie in 10 gezeigt. In dieser Situation, in der die Platte Mp des Reinigungsmopps M eine geneigte Stellung einnimmt, kann der Reinigungsmopp M bei dem Wischvorgang nicht gleichmäßig und eben im Verhältnis zu der zu reinigenden Oberfläche bewegt werden.

Bei der erwähnten Konstruktion ist außerdem der Staubfangeffekt dadurch verstärkt, dass relativ große Staubteilchen in den stufig eingezogenen Räumen 32a oder 32b erfasst werden. Wird der Reinigungsmopp M jedoch in der geneigten Stellung bewegt, kommt ein Ende des peripheren Randbereichs 31b des Tuchs 31, wie in 8 gezeigt, oder der Randbereich M2 des Reinigungsmopps M, wie in 9 gezeigt, mit der zu reinigenden Oberfläche in Berührung. Dadurch wird die Vorderseite des stufig eingezogenen Raums 32a oder 32b in der Bewegungsrichtung (d. h. der Richtung X) des Reinigungsmopps M verschlossen. Dies verhindert, dass Staub in den stufig eingezogenen Raum 32a oder 32b gelangt, wodurch das Problem entsteht, dass kein ausreichender Staubfangeffekt erzielt wird.

Reinigungstücher sind auch aus den Patenten EP 0 865 755 A and EP 0 774 229 A bekannt.

Die vorliegende Erfindung löst die oben genannten Probleme nach dem Stand der Technik und hat den Zweck, ein Reinigungstuch bereitzustellen, welches das Erfassen von Staub in einer stabilen Stellung ermöglicht und gleichzeitig die Staubfangeigenschaften verbessert.

Die vorliegende Erfindung stellt ein Reinigungstuch bereit, das für den Gebrauch an einem Reinigungswerkzeug befestigt wird, wobei das Reinigungstuch einen Wischbereich mit einer Wischschicht und auf beiden Seiten des Wischbereichs angeordnete Befestigungsbereiche aufweist, wobei

entlang der Grenzen zwischen dem Wischbereich und den Befestigungsbereichen in Intervallen mehrere Einbuchtungen derart ausgebildet sind, dass die Einbuchtungen von den Grenzen zur Mitte des Wischbereichs verlaufen.

Bei dieser Erfindung können, wenn das Reinigungstuch an dem Reinigungswerkzeug (z. B. einem Reinigungsmopp) befestigt ist, in den Einbuchtungen relativ große Staubteilchen erfasst und feine Staubpartikel zur Mitte des Wischbereichs geführt werden, wobei verhindert wird, dass sich das Reinigungstuch im Verhältnis zu einer zu reinigenden Oberfläche (z. B. dem Fußboden) neigt bzw. schräg stellt.

Ausführungsformen der Erfindung sind nachstehend anhand der zugehörigen Zeichnungen beschrieben.

1 ist eine Perspektivansicht, die eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungstuchs zeigt.

2 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die den Aufbau eines Randbereichs des Reinigungstuchs in 1 zeigt.

3 ist eine Seitenansicht des Reinigungstuchs in 1.

4 ist eine Draufsicht eines Reinigungstuchs mit einem weiteren Beispiel für die Form der Einbuchtungen.

5 ist eine Draufsicht, die einen detaillierteren Aufbau des Falls zeigt, bei dem die Wischschichten des Reinigungstuchs aus Fasern gebildet sind.

6 ist eine vergrößerte Perspektivansicht, die einen Teil des Reinigungstuchs in 5 zeigt.

7 ist eine Perspektivansicht, die ein Beispiel für den Gebrauch des Reinigungstuchs zeigt.

8 ist eine Schnittansicht, welche die Situation zeigt, bei der ein Reinigungstuch nach dem Stand der Technik an einem Mopp befestigt ist.

9 ist eine Schnittansicht, welche die Situation zeigt, bei der ein Reinigungstuch an einem Mopp nach dem Stand der Technik befestigt ist.

10 ist eine Schnittansicht, welche die Gebrauchssituation des Reinigungstuchs nach dem Stand der Technik in 8 zeigt.

1 ist eine Perspektivansicht, die eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungstuchs zeigt, 2 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die den Aufbau eines Randbereichs des Reinigungstuchs zeigt, und 3 ist eine Seitenansicht des Reinigungstuchs in 1 gesehen aus einer Richtung X1 oder X2.

Wie in 1 gezeigt, weist ein Reinigungstuch 1 ein rechteckiges Tuchsubstrat 2, Wischschichten 3 und Zusatztücher 5 auf. Die Wischschichten 3 besitzen eine rechteckige Form mit einer geringeren Breite (in einer Richtung X) als das rechteckige Tuchsubstrat 2, jedoch derselben Länge (in einer Richtung Y). Die Wischschichten 3 sind auf beiden Seiten des Tuchsubstrats 2 so angeordnet, dass zwei Seitenbereiche des Tuchsubstrats 2 Vorsprünge 2a bilden, wie in 2 gezeigt. Die Zusatztücher 5 sind auf beiden Seiten jedes der Vorsprünge 2a vorgesehen. Hier reichen die Zusatztücher 5, wie in 2 gezeigt, über die Seitenrandbereiche der Wischschichten 3 hinaus, so dass jeder Seitenrandbereich der Wischschichten 3 zwischen dem Tuchsubstrat 2 und dem Zusatztuch 5 eingeklemmt ist. Die oberen und unteren Zusatztücher 5 sind mit dem Vorsprung 2a des Tuchsubstrats 2 in einem Abschnitt A sowie miteinander in einem Abschnitt B verbunden. Darüber hinaus sind die Wischschichten 3 mit dem Tuchsubstrat 2 oder mit dem Tuchsubstrat 2 und den Zusatztüchern 5 an Einbuchtungen &agr; verbunden, die nachstehend beschrieben werden, sowie gegebenenfalls auch noch in anderen Abschnitten.

Wie in 1 gezeigt, weist das Reinigungstuch 1 einen Wischbereich 12 und Befestigungsbereiche 11 auf. Der Wischbereich 12 ist identisch mit dem Bereich, in dein die Wischschichten 3 vorgesehen sind, und kommt beim Wischen mit einer zu reinigenden Oberfläche, z. B. dem Fußboden, in Berührung. Andererseits sind die Befestigungsbereiche 11 an beiden Seiten des Wischbereichs 12 angeordnet und beim Wischen an einem Reinigungswerkzeug wie z. B. einem Reinigungsmopp befestigt.

Das Tuchsubstrat 2 und die Zusatztücher 5 werden aus wärmegeschweißtem Vliesstoff Spinnvliesstoff, Spunlaced-Vliesstoff oder dergleichen hergestellt und enthalten wärmeschweißbare Fasern (oder thermoplastische Fasern) wie z. B. Mono- oder Verbundfasern aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) oder Polyethylenterephthalat (PET). Die Zusatztücher 5 werden insbesondere vom Standpunkt der Festigkeit her vorzugsweise aus einem Spinnvliesstoff hergestellt. Alternativ können das Tuchsubstrat 2 und die Zusatztücher 5 aus Folie oder Papier hergestellt werden. Andererseits ist die Wischschicht 3 aus Fasern, einem gespleißten Garn oder streifenförmigen Materialien oder einer Kombination davon gebildet. Die Fasern werden in Form eines Strangs hergestellt, in dem die Fasern in einer Richtung verlaufen. Das gespleißte Garn wird durch feines Spalten einer Kunststofffolie in ein netzförmiges Muster oder dergleichen hergestellt, wobei die abzweigenden Abschnitte, die das netzförmige Muster oder dergleichen bilden, im Allgemeinen in einer Richtung verlaufen. Die streifenförmigen Materialien werden durch Zerschneiden einer Kunststofffolie oder eines Vliesstoffs in Streifen hergestellt. Danach werden die streifenförmigen Materialien gebündelt, damit sie in einer Richtung verlaufen. Die Fasern, das gespleißte Garn und die streifenförmigen Materialien können ebenfalls aus PE, PP, PET oder deren Verbundstoffen hergestellt werden, die wärmegeschweißt werden können.

Weil bei dieser Ausführungsform das Tuchsubstrat 2, die Zusatztücher 5 und die Wischschichten 3 alle die wärmeschweißbaren Fasern (oder thermoplastische Fasern) enthalten, können die Zusatztücher 5 und das Tuchsubstrat 2 im Abschnitt A, wie in 2 gezeigt, wärmegeschweißt werden. Hierbei können die Zusatztücher 5 in Abschnitt B durch Wärmeeinwirkung miteinander verschweißt werden. Außerdem können die Wischschichten 3 an den Einbuchtungen &agr; und den anderen Abschnitten wie nachstehend beschrieben durch Wärmeschweißen mit dem Tuchsubstrat 2 bzw. mit dem Tuchsubstrat 2 und den Zusatztüchern 5 verbunden werden.

Alternativ können die Wischschichten 3 aus einem voluminösen Vliesstoff mit niedriger Faserdichte gebildet werden, z. B. einem luftdurchlässigen Vliesstoff In diesem Fall können die Wischschichten 3 mit einem Heißschmelzkleber an dem Tuchsubstrat 2 angeklebt oder wie zuvor durch Wärmeschweißen mit dem Tuchsubstrat 2 verbunden werden, wenn die Wischschichten 3 thermoplastische Fasern enthalten.

In dem in 1 gezeigten Reinigungstuch 1 sind mehrere Einbuchtungen &agr; entlang der Grenzen Ca und Cb zwischen dem Wischbereich 12 und den Befestigungsbereichen 11 so ausgebildet, dass sie von den Grenzen Ca und Cb in den Wischbereich 12 verlaufen. Jede Einbuchtung &agr; weist eine ebene Form auf, deren Breite (d. h. die Größe in Richtung Y) an den Grenzen Ca und Cb am größten ist und zur Mitte des Wischbereichs 12 hin allmählich abnimmt. Bei dieser Ausführungsform hat die Einbuchtung &agr; eine Dreiecksform. Alternativ kann die Einbuchtung &agr; auch U-förmig sein. Hier ist die größte Breitenabmessung an der Grenze Ca oder Cb der Einbuchtung &agr; mit 13 bezeichnet.

Entlang der Grenzen Ca und Cb sind die Einbuchtungen &agr; in einem konstanten Intervall 14 ausgebildet. Um Staub mit den Einbuchtungen &agr; wirksam zu erfassen und gleichzeitig die Neigung beim Wischen zu verhindern, beträgt bei der Erfindung ein Verhältnis der Breite 13 zu dem Intervall 14 vorzugsweise 80 : 20 bis 20 : 80, besser jedoch 60 : 40 bis 40 : 60. Außerdem ist es bevorzugt, dass etwa 10% oder mehr jedes Endabschnitts, wie mit dem Bezugszeichen 16 in 1 gezeigt, der Grenzen Ca und Cb für das Intervall 14 bestimmt sind, wenn der Endabschnitt 16 auf 25% der Länge der Grenze Ca oder Cb festgelegt ist. Weiterhin sind die Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Ca und die Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Cb im Verhältnis zueinander um einen Abstand 15 in der Richtung Y versetzt angeordnet. Diese Anordnung ermöglicht es, dass die Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Ca und die Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Cb den Staub von den verschiedenen Bereichen der zu reinigenden Oberfläche aufnehmen können, wenn das Reinigungstuch 1 in den Richtungen X1 und X2 über die zu reinigende Oberfläche bewegt wird.

Diese Einbuchtungen &agr; können durch Pressen oder Heißpressen der Wischschichten 3 oder durch Wärmeschweißen der Wischschichten 3 und des Tuchsubstrats 2 gebildet werden, wenn beide thermoplastische Fasern enthalten. In diesem Fall können die Einbuchtungen &agr; über ihre gesamte Oberfläche gepresst, heißgepresst oder wärmegeschweißt sein, aber dann können die Fasern der Wischschichten 3 in den Einbuchtungen &agr; keinen ausreichenden Staubfangeffekt aufweisen. Um den Staubfangeffekt der Fasern in den Einbuchtungen &agr; zu ermöglichen, werden diese Einbuchtungen &agr; vorzugsweise durch teilweises Pressen oder teilweises Heißpressen der Wischschichten 3 mit Prägewalzen oder Heißprägewalzen oder durch teilweises Wärmeschweißen der Wischschichten 3 an das Tuchsubstrat 2 mit Prägewalzen oder einem Ultraschallhorn und einem Auflager ausgebildet. In jeder der Einbuchtungen &agr; sind, wie in 1 gezeigt, wärmegeschweißte Abschnitte 17 (oder gepresste (oder geprägte) Abschnitte oder heißgepresste (oder heißgeprägte) Abschnitte) in einem Streifenmuster ausgebildet. Hierbei verlaufen die wärmegeschweißten Abschnitte 17 in einem Streifenmuster in der Richtung Y und sind in einem geringen Abstand in der Richtung X angeordnet. Alternativ können die wärmegeschweißten Abschnitte 17 (oder die gepressten Abschnitte oder die heißgepressten Abschnitte) in einem Punktmuster oder dergleichen ausgebildet sein.

Betrachtet man dieses Reinigungstuch 1 in der Richtung X1 oder X2, wie in 3 gezeigt, sind die Wischschichten 3 an den Einbuchtungen &agr; verdünnt und in den restlichen Abschnitten verdickt, um einen voluminösen Abschnitt (oder einen dicken Abschnitt) 7 zu bilden. Dieser voluminöse Abschnitt 7 erhält die maximale Breite W, die gleich der Breite des Wischbereichs 12 ist, wie in 1 gezeigt.

Außerdem sind die Wischschichten 3 auf nur einer Seite des Tuchsubstrats 2 oder auf beiden Seiten des Tuchsubstrats 2 vorzusehen. Anders ausgedrückt, die Wischschichten 3 können auf mindestens einer Seite des Tuchsubstrats 2 vorgesehen werden. Wenn die Wischschichten 3 auf beiden Seiten des Tuchsubstrats 2 vorgesehen sind, können die genannten Einbuchtungen a entweder nur in der Wischschicht 3 auf einer Seite oder in beiden Wischschichten 3 ausgebildet sein.

7 ist eine Perspektivansicht, die ein Beispiel für den tatsächlichen Gebrauch des Reinigungstuchs 1 zeigt. In 7 ist das Reinigungstuch 1 zum Wischen an einem Reinigungsmopp M befestigt. Der Reinigungsmopp M besteht aus einer Platte 21 mit einer flachen Unterseite und einer Oberseite und einem Stiel 22, der an der Oberseite der Platte 21 gelenkig befestigt ist. Der Wischbereich 12 des Reinigungstuchs 1 ist so an der flachen Unterseite der Platte 21 angeordnet, dass er einer zu reinigenden Oberfläche wie z. B. dem Fußboden gegenüberliegt, und die Befestigungsbereiche 11 des Reinigungstuchs 1 sind hochgeschlagen und an der Oberseite der Platte 21 mit Halte-Clips 23 befestigt. Hierbei sind die Breite des Wischbereichs 12 des Reinigungstuchs 1 (d. h. die maximale Breite W des voluminösen Abschnitts 7) und die Breite der Platte 21 im Wesentlichen gleich. Es treten jedoch keine schwer wiegenden Probleme auf, wenn die Breite der Platte 21 etwas kleiner als die des Wischbereichs 12 ist. In diesem Fall können die Platte 21 und der Wischbereich 12 in etwa im Verhältnis zueinander ausgerichtet werden.

Wenn das so an der Platte 21 des Reinigungsmopps M befestigte Reinigungstuch 1 entlang der zu reinigenden Oberfläche in die Richtungen X1 und X2 bewegt wird, kommt der Wischbereich 12 des Reinigungstuchs 1 über die zuvor genannte Breite W mit der zu reinigenden Oberfläche in Berührung. Folglich wird der Kontakt zwischen dem Wischbereich 12 und der zu reinigenden Oberfläche stabilisiert, so dass die Neigung der Platte 21 verhindert wird (im Gegensatz zum bisherigen Stand der Technik).

Weil die Einbuchtungen (oder die dünnen Abschnitte) &agr; entlang der Grenzen Ca und Cb ausgebildet sind, können sie darüber hinaus relativ große Staubteilchen auf der zu reinigenden Oberfläche wirksam erfassen, wenn das an der Platte 21 befestigte Reinigungstuch 1 in die Richtungen X1 und X2 entlang der zu reinigenden Oberfläche bewegt wird. Weil außerdem feine Staubpartikel auf der zu reinigenden Oberfläche in den Einbuchtungen &agr; erfasst und in den mittleren Bereich des Wischbereichs 12 geführt werden, werden die feinen Staubpartikel von dem voluminösen Abschnitt 7 ohne weiteres erfasst. Im Gegensatz zum bisherigen Stand der Technik verhindert dies, dass der Staub nur von den Seitenbereichen des Wischbereichs 12 erfasst wird. Infolgedessen kann das Wischen durch effektive Nutzung der gesamten Fläche des Wischbereichs 12 erfolgen.

Insbesondere wenn die Wischschichten 3 in einem Streifenmuster in der Richtung Y, in einem Punktmuster oder dergleichen gepresst, heißgepresst oder wärmegeschweißt sind, um die Einbuchtungen &agr; zu bilden, können die Fasern in den Einbuchtungen &agr; den Staub ohne weiteres erfassen. Wenn außerdem die Einbuchtungen &agr; eine Dreiecksform aufweisen, können die zur Mitte des Wischbereichs 12 weisenden Dreiecksspitzen die relativ großen Staubteilchen leicht erfassen. Wenn darüber hinaus die Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Ca und die Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Cb in der Richtung Y versetzt, d. h. gestaffelt zueinander angeordnet sind, kann der Staub von den verschiedenen Bereichen auf der zu reinigenden Oberfläche durch Benutzung sowohl der Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Ca als auch der Einbuchtungen &agr; entlang der Grenze Cb wirksam erfasst werden, wenn das an der Platte 21 befestigte Reinigungstuch 1 in die Richtungen X1 und X2 (d. h. vor und zurück) bewegt wird.

4 ist eine Draufsicht, die ein weiteres Beispiel für die Form der Einbuchtungen zeigt.

Bei dem in 4 gezeigten Reinigungstuch sind rechteckige Einbuchtungen &agr;1 entlang der Grenzen Ca und Cb ausgebildet. Durch Ausbilden der Einbuchtungen in dieser Form kann der Staub wie im vorherigen Beispiel ebenfalls zuverlässig und wirksam erfasst werden.

Die Form der Einbuchtungen ist nicht auf ein Dreieck, den Buchstaben „U" oder ein Rechteck beschränkt, sondern sie können auch eine quadratische, halbkreisförmige oder gleichartige Form haben.

5 ist eine Draufsicht, die einen detaillierteren Aufbau des Falls zeigt, bei dem die Wischschichten 3 des Reinigungstuchs 1 aus Fasern gebildet sind, und 6 ist eine vergrößerte Perspektivansicht, die einen Teil des Reinigungstuchs 1 in 5 zeigt.

Wie zuvor wird dieses Reinigungstuch 1 hergestellt, indem die Wischschichten 3 auf beiden Seiten des Tuchsubstrats 2 vorgesehen und die Zusatztücher 5 an beiden Seiten der jeweiligen Vorsprünge 2a des Tuchsubstrats 2 angebracht werden.

Die Wischschicht 3 ist aus mehreren Fasern 3a gebildet, die alle in einer Richtung (oder in der Richtung Y) verlaufen. Das heißt, die Wischschicht 3 wird durch Öffnen (oder Abflachen) des Strangs der Fasern 3a gebildet. Hierbei erstrecken sich die einzelnen Fasern 3a über die gesamte Länge des Reinigungstuchs in der Richtung Y. Weil in diesem Fall die Wischschicht 3 gebildet wird, indem der Strang nahezu in seiner Originalform benutzt wird, kann die Bildung der Wischschicht 3 vereinfacht werden. Alternativ kann die Wischschicht 3 aus dem gespleißten Garn oder dem Bündel der streifenförmigen Materialien so gebildet werden, dass das gespleißte Garn oder jedes der streifenförmigen Materialien sich in gleicher Weise über die gesamte Länge des Reinigungstuchs in der Richtung Y erstreckt. Bei diesem Reinigungstuch 1 sind wärmegeschweißte Linien 4 in einem Fischgratmuster auf dem Wischbereich 12, wo die Wischschichten 3 vorgesehen sind, und in den Befestigungsbereichen 11 angeordnet. Alle diese wärmegeschweißten Linien 4 verlaufen schräg im Verhältnis zu den Richtungen X und Y, so dass sie quer zur Ausrichtung der Fasern 3a verlaufen und dadurch verhindern, dass die einzelnen Fasern 3a sich aus dem Reinigungstuch 1 lösen. Außerdem liegt jeder Endabschnitt 4a jeder wärmegeschweißten Linie 4 zwischen zwei benachbarten wärmegeschweißten Linien 4 und 4 in der Richtung Y.

Dadurch werden die Fasern 3a, gehalten zwischen den zwei genannten wärmegeschweißten Linien 4 und 4 wie in 6 gezeigt, durch die Endabschnitte 4a der dazwischenliegenden wärmegeschweißten Linien 4 teilweise auf das Tuchsubstrat 2 gedrückt, so dass Taschen 18 entstehen. Diese Taschen 18 können feine Staubpartikel wirksam erfassen.

Andererseits sind die wärmegeschweißten Abschnitte 17 (oder die gepressten Abschnitte oder die heißgepressten Abschnitte) in den Einbuchtungen &agr; wie zuvor beschrieben in einem Streifenmuster angeordnet.

Bei dem Reinigungstuch können die Einbuchtungen &agr;, wie in 5 gezeigt, relativ große Staubteilchen wirksam erfassen, während feine Staubpartikel zum mittleren Bereich des Wischbereichs 12 geführt werden, so dass die hierher geführten feinen Staubpartikel mit den in 6 gezeigten Taschen 18 in dem voluminösen Abschnitt 7 wirksam erfasst werden. Durch diesen Aufbau ist es möglich, die gesamte Fläche des Wischbereichs 12 effektiver zu nutzen.

Hierbei ist die Benutzung des erfindungsgemäßen Reinigungstuchs nicht auf den Fall beschränkt, in dem es an dem Reinigungsmopp M befestigt ist, wie in 7 gezeigt. Das Reinigungstuch kann auch benutzt werden, indem es an einem Handwischer oder dergleichen befestigt oder aber einfach in der Hand gehalten wird.

Darüber hinaus wird das erfindungsgemäße Reinigungstuch vorzugsweise mit einem öligen Mittel imprägniert, um feine Staubpartikel leicht aufnehmen zu können. Dieses ölige Mittel ist zum Beispiel ein Mineralöl wie Paraffin, ein synthetisches Öl wie Polyolefin, ein Siliconöl oder ein oberflächenaktiver Stoff (Tensid). Weiterhin kann der Wischbereich 12 nur in dem voluminösen Abschnitt 7 mit Ausnahme der Einbuchtungen &agr; mit dem öligen Mittel getränkt sein. In diesem Fall können relativ große Staubteilchen in den Einbuchtungen &agr; erfasst werden, während feine Staubpartikel in dem mit dem öligen Mittel getränkten voluminösen Abschnitt gehalten werden können.

Außerdem kann das erfindungsgemäße Reinigungstuch nicht nur mit den oben genannten öligen Mitteln imprägniert sein, sondern auch mit Mitteln wie z. B. einem Desodorierungsmittel, einem Benetzungsmittel oder einem Fungizid.

Im Übrigen können die erfindungsgemäßen Einbuchtungen auch auf andere Weise gebildet werden. So können die Einbuchtungen z. B. so gebildet werden, dass ein voluminöser Vliesstoff ein Schaumstoff oder ein gummiartiges Material als das erfindungsgemäße Tuchsubstrat gepresst oder geprägt wird, um es einzubuchten, und ein dünner Vliesstoff wie z. B. ein Spunlaced-Vliesstoff als die erfindungsgemäße Wischschicht über die Oberfläche des Tuchsubstrats gelegt wird, um das Tuchsubstrat und die Wischschicht miteinander zu verbinden.

Nach der bisher beschriebenen Erfindung sind die Einbuchtungen in Intervallen entlang der Seitenbereiche des Wischbereichs so ausgebildet, dass die Stellung des Reinigungstuchs beim Wischen stabilisiert werden kann.

Außerdem kann der Staub von den entlang der Seitenbereiche des Wischbereichs gebildeten Einbuchtungen zu dem mittleren Bereich des Reinigungstuchs geführt und durch den gesamten Wischbereich aufgenommen werden, so dass das gesamte Reinigungstuch wirksam ohne Verschwendung genutzt werden kann.

In der vorstehenden Beschreibung ist die Erfindung in Zusammenhang mit bevorzugten Ausführungsformen beschrieben, und viele Einzelheiten sind zum Zwecke der Illustration dargestellt. Für den Fachmann ist offensichtlich, dass weitere Ausführungsformen der Erfindung möglich sind und dass bestimmte der hierin beschriebenen Details erheblich variiert werden können, ohne vom Umfang der anliegenden Ansprüche abzuweichen.


Anspruch[de]
  1. Reinigungstuch zum Befestigen an einem Reinigungswerkzeug für den Gebrauch, umfassend:

    einen Wischbereich mit einer Wischschicht und auf beiden Seiten des Wischbereichs angeordnete Befestigungsbereiche, wobei

    entlang der Grenzen zwischen dem Wischbereich und den Befestigungsbereichen in Intervallen mehrere Einbuchtungen derart ausgebildet sind, daß die Einbuchtungen von den Grenzen in Richtung zur Mitte des Wischbereichs verlaufen.
  2. Reinigungstuch nach Anspruch 1, wobei die Einbuchtungen eine ebene Form aufweisen, deren Breite, die in Richtung parallel zu den Grenzen genommen wird, an den Grenzen am größten ist und sich in Richtung der Mitte des Wischbereichs graduell verengt.
  3. Reinigungstuch nach Anspruch 2, wobei die Einbuchtungen entlang einer Grenze auf der einen Seite des Wischbereichs und die Einbuchtungen entlang einer Grenze auf der anderen Seite des Wischbereichs in Richtung parallel zu den Grenzen versetzt angeordnet sind.
  4. Reinigungstuch nach Anspruch 3, wobei das Verhältnis der Breite der Einbuchtung zum Intervall bezüglich der Grenze von 80 : 20 bis 20 : 80 reicht.
  5. Reinigungstuch nach Anspruch 4, wobei jede der Einbuchtungen entweder durch Pressen, Heißpressen oder Wärmeschweißen der Wischschicht ausgebildet ist.
  6. Reinigungstuch nach Anspruch 5, wobei jede der Einbuchtungen durch teilweises Wärmeschweißen der Wischschicht ausgebildet ist, um mehrere wärmegeschweißte Abschnitte zu bilden.
  7. Reinigungstuch nach Anspruch 6, wobei die wärmegeschweißten Abschnitte ein Streifenmuster bilden.
  8. Reinigungstuch nach Anspruch 7, mit weiterhin: einem Tuchsubstrat mit einer auf einer Fläche angeordneten Wischschicht.
  9. Reinigungstuch nach Anspruch 8, wobei die Wischschicht aus mindestens entweder Fasern, einem gespleißten Garn oder streifenförmigen Materialien gebildet ist.
  10. Reinigungstuch nach Anspruch 7, mit weiterhin: einem Tuchsubstrat mit einer auf jeder Fläche angeordneten Wischschicht.
  11. Reinigungstuch nach Anspruch 10, wobei die Wischschicht aus mindestens entweder Fasern, einem gespleißten Garn oder streifenförmigen Materialien gebildet ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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