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Dokumentenidentifikation DE10058817B4 09.09.2004
Titel Wasserklosett mit höhenverstellbarem Klosettbecken
Anmelder Wirtz, Peter, 52156 Monschau, DE
Erfinder Wirtz, Peter, 52156 Monschau, DE
DE-Anmeldedatum 27.11.2000
DE-Aktenzeichen 10058817
Offenlegungstag 11.06.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 09.09.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.09.2004
IPC-Hauptklasse E03D 11/13
IPC-Nebenklasse E03C 1/32   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett mit höhenverstellbarem Klosettbecken, an dem eine Klosettbeckenabdeckung mit Sitzbrille schwenkbar befestigt ist und das auf Führungsschienen verschiebbar gelagert ist, die sich im wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken, wobei das Klosettbecken zumindest in zwei Höhenstellungen arretierbar ist, wovon eine der Höhenstellungen zur Benutzung des Klosettbeckens in Sitzstellung, die andere zur Benutzung des Klosettbeckens als Pissoir dient.

Die Verwendung eines Klosettbeckens sowohl in Sitzstellung als auch in Pissoirstellung ist insbesondere dort geboten, wo aus Raumgründen zwei gesonderte Becken nicht unterzubringen sind. Das Klosettbecken zur Benutzung als Pissoir anzuheben entspricht vor allem hygienischen Anforderungen. Verschmutzungen, insbesondere des Toilettenbodens, der das Klosettbecken umgibt, werden auf diese Weise weitgehend vermieden.

Wasserklosetts, deren Klosettbecken zur Nutzung in ihrer Höhe verstellt werden können, sind bekannt. So werden in DE-197 19 393 A1 Sanitärobjekte beschrieben, die in vertikaler Richtung beweglich sind und je nach Bedarf in unterschiedlichen Sitzhöhen benutzt werden können. Zur Führung und Bewegung der Sanitärobjekte werden motorisch angetriebene Spindeln angegeben. In ihrer Sitzhöhe verstellbare Toiletteneinrichtungen sind auch aus DE 9419966 U1, DE 4215448 A1 sowie aus DE 9308071 U1 bekannt. Bei den Toiletten, die in den beiden zuerst genannten Druckschriften beschrieben sind, ist nur die Klosettbeckenabdeckung bzw. die Sitzbrille zur Höheneinstellung bewegbar, bei dem aus DE 9308071 U1 bekannten Wasserklosett wird das Klosettbecken insgesamt hydraulisch angehoben. Die Sitzhöhe wird jeweils durch den Benutzer eingestellt, der je nach Wunsch entsprechende Schalter bzw. bei hydraulischer Einstellung zugehörige Ventile bedient.

Aus DE 200 05 988 U1 ist es bekannt, zur Verschiebung eines Klosettbeckens aus einer Sitzstellung in eine Pissoirstellung Hydraulikantriebe oder elektromotorische Spindelaggregate zu benutzen, die Fremdenergie benötigen und mittels Schaltern zu betätigen sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, das Klosettbecken selbständig, unabhängig von Kenntnis und Willen des Benutzers bei entsprechend vorgesehener Benutzung in die Pissoirstellung zu bringen.

Diese Aufgabe wird ausgehend vom oben angegebenen Wasserklosett gemäß der Erfindung durch die in Patentanspruch 1 aufgeführte Ausbildung gelöst. Danach ist zum Verschieben des Klosettbeckens zumindest eine am Klosettbecken kraftschlüssig angreifende Gasdruckfeder eingesetzt. Mittels der Gasdruckfeder wird das Klosettbecken nach Anheben der Klosettbeckenabdeckung mit Sitzbrille und Lösen der Arretierung des Klosettbeckens aus seiner Sitzstellung in die Pissoirstellung verschoben. Das Verschieben des Klosettbeckens erfolgt selbsttätig, nämlich dadurch, dass der Benutzer in üblicher Weise die Klosettbeckenabdeckung mit Sitzbrille anhebt. Es bedarf zur Bewegung des Klosettbeckens keiner gesonderten Schalter- oder Ventilbedienung durch den Benutzer, auch ohne, dass der Benutzer von der Verschieblichkeit des Klosettbeckens Kenntnis hat, wird das Klosettbecken aus seiner Sitzstellung in die Pissoirstellung angehoben. Die wünschenswerten hygienischen Ansprüche werden somit ohne einen besonderen Hinweis für den Benutzer erfüllt. Mit der Gasdruckfeder wird die Verschiebung des Klosettbeckens in ausreichend kurzer Zeit und ohne erhebliche Stoßbelastung für die anzuhebenden Klosetteile erreicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 2 ist das Klosettbecken zum gleichmäßigen Verschieben mit geringem Verschiebewiderstand auf zwei parallel angeordneten Führungsschienen gelagert, auf denen sich das Klosettbecken auf Kugelführungen abstützt.

Nach der Benutzung des Wasserklosetts als Pissoir ist es zweckmäßig, dass das Klosettbecken motorisch aus der Pissoirstellung in die Sitzstellung zurückfahrbar ist (Patentanspruch 3). Die Sitzstellung ist somit – wie üblich – die normale Stellung des Klosettbeckens im Toilettenraum. Ausgelöst wird das Zurücksetzen des Klosettbeckens bevorzugt durch Schließen der Klosettbeckenabdeckung beim Zuklappen (Patentanspruch 4). Hierzu ist es gemäß Patentanspruch 5 vorteilhaft, daß eine ortsfest gelagerte Spindel angetrieben wird, deren Spindelmutter sich beim Drehen der Spindel parallel zur Spindelachse verstellt und mit dem Klosettbecken zu dessen Verschiebung auf den Führungsschienen verbindbar ist. Damit für die Bewegung des Klosettbeckens aus der Sitzstellung in die Pissoirstellung allein die Gasdruckfeder wirksam ist, ist zur Verbindung zwischen Klosettbecken und Spindelmutter eine lösbare Kupplung vorgesehen (Patentanspruch 6).

Um das Klosettbecken auch in anderen Stellungen als den beiden Extremstellungen, nämlich der unteren Sitzstellung und der oberen Pissoirstellung nutzen zu können, ist die Spindelmutter nach Patentanspruch 7 bei geschlossener Verbindung zwischen Spindelmutter und Klosettbecken in variierbarer Höhenstellung arretierbar. Mit dieser Ausbildung wird nicht nur eine Benutzung des Wasserklosetts für unterschiedlich große Benutzer oder für in Krankheitsfällen Behinderte vereinfacht, auch das Reinhalten des Toilettenraums unterhalb des Klosettbeckens ist erleichtert.

In weiterer Ausgestaltung des Wasserklosetts ist es gemäß Patentanspruch 8 vorgesehen, das Klosettbecken an einer Montageplatte zu befestigen, die die zur Verschiebung des Klosettbeckens auf den Führungsschienen beweglichen Bauelemente trägt und die derart bemessen ist, dass daran Klosettbeckenabdeckung und Sitzbrille nach ihrem Aufklappen ablehnbar sind. Auf diese Weise wird für Abdeckung und Sitzbrille bei der Bewegung des Klosettbeckens eine stabile Lage erreicht, da sich die Montageplatte, die das Klosettbecken trägt, relativ zu Abdeckung und Sitzbrille nicht verschiebt.

Um eine Montage des Wasserklosetts in Toilettenräumen zu optimieren und gegebenenfalls notwendige Reparaturen zu erleichtern, ist das Wasserklosett nach Patentanspruch 9 als eine Baueinheit ausgebildet, die alle zur Bewegung des Klosettbeckens notwendigen Bauelemente aufweist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

1 Einbauteil für das erfindungsgemäße Wasserklosett, Vorderseite perspektivisch;

2 Einbauteil nach 1, Rückseite perspektivisch;

3 Einbauteil nach 1, Rückseite Draufsicht,

4 Längsschnitt nach 3 gemäß Schnittlinie IV/IV,

5 Längsschnitt nach 3 gemäß Schnittlinie V/V,

6 Einzelheit Spindelteil mit Stellhebel in vergrößertem Maßstab, Teilausschnitt aus 5 gemäß Ausschnittkeis VI,

6a Stellhebel in Eingriffsstellung,

6b Stellhebel ausgerückt.

In 1 und 2 der Zeichnung ist das Wasserklosett mit dem erfindungsgemäß höhenverstellbaren Klosettbecken 1 in perspektivischer Darstellung als Toiletten-Einbauteil wiedergegeben. Das Klosettbecken 1 ist in 1 nur schematisch angedeutet, das Klosettbecken gehört nicht zum Toiletten-Einbauteil, es wird vielmehr erst nach Installation des Einbauteils an Ort und Stelle befestigt. Am Einbauteil läßt sich ein beliebig geformtes Klosettbecken 1 anschließen, eine Montageplatte 2 weist zum Anschluß Ausnehmungen 3 zur Befestigung des Klosettbeckens 1 mit geeigneten Befestigungsschrauben sowie einen Spülwasseranschluß 4 und einen Abwasseranschluß 5 zum Abwasserkanal 6 hin auf, der zum Abfluss des Spülwassers aus dem Klosettbecken 1 dient. Die Abmessungen für die Ausnehmungen 3 zum Einstecken der Befestigungsschrauben, für Spülwasseranschluss 4 und Abwasseranschluss 5 entsprechen üblicher Norm.

Der Spülwasseranschluss 4 ist an einem in der Zeichnung lediglich schematisch wiedergegebenen Spülwasserkasten 7 angeschlossen, aus dem bei Bedarf Spülwasser – im Ausführungsbeispiel in bekannter Weise durch Öffnen eines Absperrventils im Spülkasten nach Betätigen eines Spülhebels 8 – über eine Spülwasserleitung 9 in das Klosettbecken 1 einleitbar ist, siehe 2. In den Spülwasserkasten 7 mündet zum Befüllen mit Spülwasser eine in der Zeichnung nicht wiedergegebenen Druckwasserleitung. Das Spülwasser fließt aus dem Spülwasserkasten 7 nach Öffnen des Absperrventils unter Schwerkraftwirkung aus.

Im Ausführungsbeispiel sind alle vorgenannten Teile, wie Montageplatte, Spülwasser- und Abwasseranschlüsse sowie Spülwasserkasten als Toiletten-Einbauteil zusammengefaßt. Sie sind in einem Rahmengestell mit seitlich vertikal angeordneten Außenwänden 10 eingesetzt, die mit Querstreben 11 stabilisiert und aneinander befestigt sind, wie sie auch aus 3 bis 5 aus Draufsicht und Querschnitten des Toiletten-Einbauteils ersichtlich sind.

Als Toiletten-Einbauteil läßt sich das erfindungsgemäße Wasserklosett somit in einfacher Weise als fertiges Montageteil in eine Wandniesche einsetzen, die zur Aufnahme des Toiletten-Einbauteils vorgesehen ist, oder auch in Toilettenräumen als Vorbau vor bereits zur Installation eines Wasserklosetts vorbereiteten Anschlüssen anbringen.

Die Montageplatte 2 ist am Toiletten-Einbauteil vertikal verschiebbar angeordnet. Sie läßt sich in Verschieberichtung 12 höhenverstellen. Hierzu ist der Spülwasseranschluss 4 mit einem flexiblen Rohrbalg 13 am Spülwasserkasten 7 angeschlossen, siehe 2. In der Zeichnung ist die Montageplatte 2 in ihrer oberen Stellung dargestellt. Der Rohrbalg 13 wird somit aus seiner in 2 und 3 wiedergegeben gefalteten Form beim Absenken der Montageplatte 2 entsprechend verlängert und gestreckt. Zum Verschieben der Montageplatte 2 ist auch die Länge des Abwasserkanals 6 veränderbar, der Abwasserkanal besteht im Ausführungsbeispiel aus einem Teleskoprohr, sein oberes Kanalstück 6a ist im unteren Kanalstück 6b gleitbar eingesetzt. Das untere Kanalstück 6b ist im Toiletten-Einbauteil zum Anschluß an den in der Hauswand verlegten Abwasserabfluß ortsfest angeordnet.

Die Montageplatte 2 ist zum vertikalen Verschieben auf zwei Führungsschienen 14 gelagert, die im Toiletten-Einbauteil an den Querstreben 11 in horizontalem Abstand 15 (siehe 3) befestigt sind und parallel zueinander verlaufen. Die Montageplatte 2 weist Führungshülsen 16 mit Kugelführungen 17 auf, die in der Zeichnung schematisiert angegeben sind. Über die Kugelführungen 17 wird die Montageplatte auf den Führungsschienen 14 abgestützt. Durch diese Ausbildung wird dafür Sorge getragen, daß sich die Montageplatte 2 mit dem von ihr getragenen Klosettbecken 1 in vertikaler Richtung in einfacher Weise ohne erheblichen Verschiebewiderstand bewegen läßt.

Zur Bewegung der Montageplatte 2 auf den Führungsschienen 14 dienen im Ausführungsbeispiel einerseits zwei Gasdruckfedern 18, die neben den Führungsschienen 14 parallel zu ihnen montiert sind, andererseits ein Spindelantrieb mit einer Spindel 19 (siehe 3), die auf dem Toiletten-Einbauteil ortsfest und um ihre Spindelachse 20 rotierbar gelagert ist. Auf der Spindel 19 ist eine im Spindelgehäuse geführte, bei Rotation der Spindel in Richtung der Spindelachse 20 verstellbare Spindelmutter 21 angeordnet, mit der die Montageplatte 2 derart über eine Kupplung verbunden ist, daß sie sich beim Drehen der Spindel 19 auf den Führungsschienen 14 parallel zur Spindelachse 20 verschiebt. Im Ausführungsbeispiel wird für den Spindelantrieb eine sogenannte "Kugelumlaufspindel" benutzt. Die Spindel 19 ist im Ausführungsbeispiel von einem Elektromotor 22 antreibbar. Je nach Drehrichtung der Motorwelle wird die Spindelmutter 21 auf- oder abwärts geführt und damit die Montageplatte 2 mit dem Klosettbecken 1 in Verschieberichtung 12 nach oben oder unten bewegt. Der Elektromotor 22 und die Drehrichtung seiner Motorwelle sind durch Tastschalter steuerbar, die in der Zeichnung nicht wiedergegeben sind. Durch Betätigen der Tastschalter kann die gewünschte Benutzungshöhe des Klosettbeckens 1 variiert und eingestellt werden.

Die Gasdruckfedern 18 sind zwischen Bodenstreben 23 des Toiletten-Einbauteils und Auflagen 24 an der Montageplatte 2 befestigt. Im Ausführungsbeispiel sind die Gasdruckfedern 18 im Toiletten-Einbauteil derart eingesetzt, daß jeweils im Druckgehäuse 18a der Gasdruckfedern 18 bewegliche Druckstempel 18b die Montageplatte 2 in den Auflagen 24 kraftschlüssig abstützen, wobei die Druckgehäuse 18a am Toiletten-Einbauteil an den Bodenstreben 23 ortsfest angeordnet sind.

Für die Erfindung wesentlich ist eine Bewegung des Klosettbeckens 1 aus üblicher Sitzstellung in eine Höhe, wie sie bei Urinalbecken gegeben ist, um das Klosettbecken 1 sowohl in Sitzstellung als auch als Urinalbecken benutzen zu können. In der Zeichnung ist die Montageplatte 2 im Toiletten-Einbauteil in ihrer höchsten Stellung dargestellt: In dieser Stellung befindet sich das an der Montageplatte 2 befestigte Klosettbecken 1 in Pissoirstellung. Als gewöhnliche Dauerstellung für die Benutzung des Klosettbeckens ist jedoch die Sitzstellung vorgesehen. Nach Montage des Toiletten-Einbauteils wird das Klosettbecken somit in seine Sitzstellung gefahren und in dieser Stellung belassen.

Für eine Benutzung des Klosettbeckens 1 in Pissoirstellung ist es somit erforderlich, das Klosettbecken aus seiner unteren Stellung nach oben zu verschieben. Hierzu wird im Ausführungsbeispiel die Kupplung zwischen Spindelmutter 21 und Montageplatte 2 gelöst, so daß die Montageplatte unter Einwirkung der Druckkraft der beiden Gasdruckfedern 18 auf den Führungsschienen 14 nach oben gleiten kann. Ist die Pissoirstellung für das Klosettbecken 1 erreicht, wird die Bewegung des Druckstempels 18a der Gasdruckfedern 18 gestoppt und eine weitere Bewegung der Montageplatte 2 blockiert.

Im Ausführungsbeispiel sind Montageplatte 2 und Spindelmutter 21 über einen als Kupplungsteil dienenden schwenkbaren Stellhebel 25 miteinander lösbar verbunden. Wie in 6 gezeigt, ist der Stellhebel 25 ortsfest an der Montageplatte 2 in einem Schwenklager 26 gelagert und läßt sich um das Schwenklager in Schwenkrichtung 27 bewegen. An der Spindelmutter 21 rastet der Stellhebel zur Kupplung zwischen Montageplatte 2 und Spindelmutter 21 in eine Arretierung 28 ein, siehe 6a. In eingerückter Stellung wird die Montageplatte 2 von der Spindelmutter 21 – bei ihrer Bewegung bei Rotation der Spindel 19 – auf den Führungsschienen 14 mitbewegt. In Sitzstellung des Klosettbeckens 1 läßt sich die Kupplung zwischen Stellhebel 25 und Spindelmutter 21 über die Arretierung 28 mechanisch lösen: Bei einer Schwenkbewegung des Stellhebel 25 wird dieser aus seiner Arretierung herausgezogen, siehe 6b.

Im Ausführungsbeispiel ist der Stellhebel 25 zugleich an der Sitzbrille 1a des Klosettbeckens 1 derart angelenkt, daß sich der Stellhebel von der Spindelmutter 21 löst, wenn die Sitzbrille vom Klosettbecken abgehoben wird. Der Stellhebel 25 weist eine Buchse 29 auf, die zum Anbringen eines an der Sitzbrille zu befestigenden Zugbandes 30 dient, siehe 5 und 6. Die Sitzbrille 1a ist wie gewöhnlich zusammen mit einem Klosettdeckel als Klosettbeckenabdeckung 1b am oberen Rand des Klosettbeckens in Bewegungsrichtung 31 schwenkbar angebracht und im Ausführungsbeispiel beim Öffnen gegen die Montageplatte 2 anlegbar, was in der Zeichnung nicht dargestellt ist. Das Zugband 30 ist zwischen Sitzbrille 1a und Buchse 29 so befestigt, daß beim Anheben der Sitzbrille der Stellhebel 25 um das Schwenklager 26 in Schwenkrichtung 27 gezogen wird und sich dabei aus seiner Arretierung 28 löst. Sind Montageplatte 2 und Spindelmutter 21 entkuppelt, bewegen die Gasdruckfedern 18 die Montageplatte 2 mit dem an ihr angebrachten Klosettbecken 1 auf den Führungsschienen 14 nach oben. Unmittelbar nach Abheben der Klosettbeckenabdeckung mit Sitzbrille wird somit das Klosettbecken 1 aus seiner Sitzstellung in die Pissoirstellung bewegt.

Das Zugband 30 wird, nachdem das Klosettbecken an der Montageplatte 2 angeschlossen ist, zwischen Hebelarm 25 und Sitzbrille 1a – im Ausführungsbeispiel an der Buchse 29 am Hebelarm 25 – befestigt.

Statt mechanisch mit Hebelarm kann das Blockieren der Bewegung der Montageplatte beispielsweise auch elektromechanisch durch Einrasten eines Kupplungsteils in die Arretierung an der Spindelmutter erreicht werden, das aus seiner Arretierung durch Erzeugen eines Magnetfelds gelöst wird. Beim Heben der Klosettbrille wird dann zum Einschalten der hierzu erforderlichen Magnetspulen ein elektrischer Schalter betätigt.

Dieses erfindungsgemäße selbsttätig ausgelöste Einstellen des Klosettbeckens aus seiner Sitzstellung in eine Benutzerhöhe, wie sie Urinalbecken aufweisen, beim Anheben der Sitzbrille bewirkt, daß Verschmutzungen des Toilettenbodens, der das Klosettbecken umgibt, durch unerwünschtes Verspritzen von Urinresten aus dem Klosettbecken heraus weitgehend vermieden sind. Die Sauberkeit von Toiletten und deren Reinhaltung lassen sich so wesentlich verbessern.

Die Montageplatte 2 wird wieder zurück in die Sitzstellung des Klosettbeckens 1 gebracht, wenn das Klosettbecken nach seiner Benutzung als Urinalbecken gespült worden ist. Die Montageplatte wird mittels der vom Elektromotor 22 angetriebenen Spindel 18 bei in die Arretierung 28 an der Spindelmutter 21 eingerastetem Stellhebel 25 nach unten gefahren. Im Ausführungsbeispiel geschieht auch dies nach Benutzung selbsttätig: Beim Zuklappen der Klosettbeckenabdeckung 1b mit Sitzbrille 1a wird der Stellhebel 25 beispielsweise mittels Feder zurück in die Arretierung 28 an der Spindelmutter 21 gezogen und über einen dabei ausgelösten Schalter der Elektromotor 22 derart eingesetzt, daß sich Spindelmutter 21 und Montageplatte 2 mit dem Klosettbecken 1 abwärts bewegen.

Damit der Stellhebel 25 in die Arretierung 28 nach Benutzung des Klosettbeckens in Pissoirstellung einrasten kann, ist es beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß die Spindelmutter 21 während der Zeit, in der das Klosettbecken aus der Sitzstellung in die Pissoirstellung angehoben wird, in die Einraststellung gebracht wird. Hierzu wird nach Lösen des Stellhebel 25 aus seiner Arretierung an der Spindelmutter 21 der Elektromotor 22 zur Rotation der Spindel 19 eingeschaltet. Die Spindelmutter 21 bewegt sich dann in ihrer Führung im Spindelgehäuse in Richtung der Spindelachse 20 nach oben und wird in derjenige Stellung auf der Spindel fixiert, in der sich der Stellhebel 25 beim Zuklappen von Sitzbrille und Klosettdeckel in die Arretierung 28 zurücksetzen kann. Wird dabei der Elektromotor 22 eingeschaltet, wird das Klosettbecken 1 aus der Pissoirstellung erneut in die Sitzstellung gefahren.

1 Klosettbecken 1a Sitzbrille 1b Klosettbeckenabdeckung 2 Montageplatte 3 Ausnehmung 4 Spülwasseranschluß 5 Abwasseranschluß 6 Abwasserkanal 6a, 6b Kanalstücke 7 Spülwasserkasten 8 Spülhebel 9 Spülwasserleitung 10 Außenwand 11 Querstreben 12 Verschieberichtung 13 Rohrbalg 14 Führungsschiene 15 horizontaler Abstand 16 Führungshülse 17 Kugelführung 18 Gasdruckfeder 18a Druckgehäuse 18b Druckstempel 19 Spindel 20 Spindelachse 21 Spindelmutter 22 Elektromotor 23 Bodenstrebe 24 Auflage 25 Stellhebel 26 Schwenklager 27 Schwenkrichtung 28 Arretierung 29 Buchse 30 Zugband 31 Bewegungsrichtung

Anspruch[de]
  1. Wasserklosett mit höhenverstellbarem Klosettbecken, an dem eine Klosettbeckenabdeckung mit Sitzbrille schwenkbar befestigt ist und das auf Führungsschienen verschiebbar gelagert ist, die sich im wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken, wobei das Klosettbecken zumindest in zwei Höhenstellungen arretierbar ist und eine der Höhenstellungen zur Benutzung des Klosettbeckens in Sitzstellung, die andere zur Benutzung des Klosettbeckens als Pissoir dient, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben des Klosettbeckens (1) zumindest eine am Klosettbecken kraftschlüssig angreifende Gasdruckfeder (18) eingesetzt ist und die Arretierung (28) des Klosettbeckens in Sitzstellung durch Anheben der Klosettbeckenabdeckung (1b) mit Sitzbrille (1a) gelöst und das Klosettbecken (1) in Pissoirstellung verschoben wird.
  2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Klosettbecken (1) auf zwei parallel verlaufenden Führungsschienen (14) gelagert ist, auf denen sich das Klosettbecken auf Kugelführungen (17) abstützt.
  3. Wasserklosett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klosettbecken (1) motorisch aus der Pissoirstellung in die Sitzstellung zurückfahrbar ist.
  4. Wasserklosett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zurückfahren durch Zuklappen der Klosettbeckenabdeckung (1b) auslösbar ist.
  5. Wasserklosett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine ortsfest gelagerte Spindel (19) angetrieben wird, deren sich beim Drehen der Spindel (19) parallel zur Spindelachse (20) verstellende Spindelmutter (21) mit dem Klosettbecken (1) zu dessen Verschiebung auf den Führungsschienen (14) verbindbar ist.
  6. Wasserklosett nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung zwischen Klosettbecken (1) und Spindelmutter (21) eine lösbare Kupplung vorgesehen ist.
  7. Wasserklosett nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (21) bei geschlossener Verbindung zwischen Spindelmutter (21) und Klosettbecken (1) in variierbarer Höhenstellung arretierbar ist.
  8. Wasserklosett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Klosettbecken (1) an einer Montageplatte (2) befestigt ist, die die zur Verschiebung des Klosettbeckens auf den Führungsschienen (14) beweglichen Bauelemente trägt und die derart bemessen ist, daß daran Klosettbeckenabdeckung (1b) und Sitzbrille (1a) nach ihrem Aufklappen anlehnbar sind.
  9. Wasserklosett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserklosett (1) als eine Baueinheit ausgebildet ist, die alle zur Bewegung des Wasserklosetts notwendigen Bauelemente aufweist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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