PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004009979U1 30.09.2004
Titel Einbaustrahler
Anmelder Wilhelm Koch GmbH, 33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Vertreter Loesenbeck und Kollegen, 33613 Bielefeld
DE-Aktenzeichen 202004009979
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 30.09.2004
Registration date 26.08.2004
Application date from patent application 25.06.2004
IPC-Hauptklasse F21S 8/02
IPC-Nebenklasse F21V 17/10   F21V 19/00   F21V 21/04   
IPC additional class // F21W 131:30  

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einbaustrahler, mit einem topfartigen, zylinderförmigen Gehäuse zur Aufnahme eines Reflektors und eines darin angeordneten Leuchtmittels, und mit einem verdrehsicher in einer bauseitigen Einbauöffnung festlegbaren Halter, an dem das Gehäuse drehbar angeschlossen ist.

Derartige Einbaustrahler wie sie beispielsweise aus der DE 201 19 829 U1 bekannt sind, dienen als Deckenstrahler oder sind in Möbel eingebaut.

Insbesondere zum Ausrichten eckiger, vorzugsweise quadratischer oder rechteckiger Reflektoren, deren jeweiliger Randbereich mit einem an die Außenkontur des Reflektors angepassten Rahmen abgedeckt ist, ist das Gehäuse drehbar in dem Halter gelagert, wobei der bekannte Halter, wie er auch in der zitierten Schrift gezeigt und beschrieben ist, als Gehäusedose ausgebildet ist, die beispielsweise in der Einbauöffnung einer Deckenpaneele verdrehsicher gehalten ist und die das Gehäuse mitsamt dem Reflektor, dem Leuchtmittel und dem Rahmen aufnimmt.

Prinzipiell geht die Forderung dahin, auch eckige Einbaustrahler in Einbauöffnungen einzusetzen, die für runde Einbaustrahler vorgesehen sind. Allerdings benötigt der bekannte gehäuseartige Halter einen bestimmten Einbauraum, so dass die Einbauöffnung nicht in ihrer gesamten Einbaufläche für die Platzierung des Gehäuses des Einbaustrahlers zur Verfügung steht.

Entsprechend ist auch der Reflektor kleiner auszubilden, was naturgemäß zu einer ungewünschten Verringerung der Reflektionsfläche führt.

Vielfach sind die Reflektoren überdies noch schwenkbar in dem Gehäuse gelagert, wozu ein separates Reflektorgehäuse vorgesehen ist, dass ebenfalls Platz beansprucht und zusätzlich zu einer Verringerung der Reflektionsfläche beiträgt.

Aus der DE 41 14 509 C2 ist ein Einbaustrahler der gattungsgemäßen Art bekannt, der einen runden Reflektor aufweist und dessen Gehäuse ebenfalls in einem Halter drehbar gelagert ist. Auch hier nimmt der Halter, bezogen auf die Grundfläche der Einbauöffnung, einen entsprechenden Platz ein, der für die Dimensionierung des Reflektors nicht zur Verfügung steht.

Darüber hinaus sind die bekannten, topfförmigen Halter relativ teuer in der Herstellung, da der Halter üblicher Weise als separates Kunststoffteil hergestellt wird und vor allem bei der Konstruktion nach der DE 41 14 509 C2 relativ kompliziert aufgebaut ist.

Gerade unter dem Aspekt, dass solche Einbaustrahler in großen Stückzahlen hergestellt werden, stellen die genannten Einbauleuchten eine eher unbefriedigende Lösung dar.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Einbaustrahler der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, dass seine Reflektionsfläche maximiert und seine Herstellung kostengünstiger wird.

Diese Aufgabe wird durch einen Einbaustrahler gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Diese konstruktive Ausbildung bietet einige, gegenüber dem Stand der Technik erhebliche Vorteile.

So ist zunächst einmal zu nennen, dass der Bügel, der als Federbügel vorzugsweise aus einem Streifen Federblech besteht, praktisch nicht aufträgt, so dass der Durchmesser der Einbauöffnung vollständig für die Unterbringung des Gehäuses zur Verfügung steht.

Entsprechend kann das Gehäuse und mit ihm der eingesetzte Reflektor größer dimensioniert werden, wobei prinzipiell eine Dimensionierung des Gehäuses möglich ist, die der entspricht, wie sie von den fest einbaubaren Einbaustrahlern, also nicht drehbaren, bekannt ist.

Auch bei sogenannten Schwenkstrahlern, bei denen der Reflektor kippbar in dem Gehäuse gehalten ist, ergibt sich eine größere Leuchtfläche, da der zur Verfügung stehende Innenraum des Gehäuses, abhängig von dessen Außendurchmesser ebenfalls größer ist.

Die Montage des neuen Einbaustrahlers stellt sich ebenfalls sehr einfach dar, da ein einfaches Einstecken in die Einschuböffnung, wie an sich bekannt, ausreicht, um bspw. den Bügel klemmend an der Leibung der Einbauöffnung zur Anlage zu bringen. Dabei reichen die Federkräfte, mit denen der Bügel an der Leibung anliegt, aus, um ihn verdrehfest zu halten.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der streifenförmige Bügel an seinen beiden Enden in Richtung der Wandung des Gehäuses umgebogen, so dass die dadurch gebildeten Schenkel abgewinkelt zum Bügel im übrigen verlaufen.

Weiter ist vorgesehen, den Bügel an einem zentrischen Drehzapfen des Gehäusebodens zu lagern, und zwar so, dass er axial gesichert, jedoch frei drehbar ist.

Am Boden des Gehäuses, vorzugsweise im äußeren Randbereich, können Anschläge vorgesehen sein, durch die der Verdrehwinkel des Gehäuses gegenüber dem in Gebrauchsstellung feststehenden Bügel begrenzbar ist. Dadurch wird verhindert, dass elektrische Leitungen, die in das Innere des Gehäuses hin zum Leuchtmittel führen, beim Verdrehen unbeabsichtigt aufgewickelt und gegebenenfalls beschädigt werden.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass der Bügel an einer Drehplatte befestigt ist, die drehbar am Boden des Gehäuses angeschlossen ist. Der Bügel selbst ist verschiebegesichert an der Drehplatte angeordnet. Durch die Drehplatte erfährt der Bügel eine Abstützung und somit eine Erhöhung der Biegesteifigkeit.

Die Drehplatte kann bajonettverschlussartig auf den entsprechend ausgebildeten Gehäuseboden aufgesetzt werden, wobei am Gehäuseboden angeordnete Anschläge dafür sorgen, dass die Bodenplatte nicht aus ihrer Verschlussposition zurückgedreht werden kann. Andererseits dienen die Anschläge, wie bereits erwähnt, auch dafür, ein Aufwickeln des angeschlossenen elektrischen Kabels beim Drehen des Gehäuses zu verhindern.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

1 eine eingebaute Einbauleuchte in einer Seitenansicht

2 in die Einbauleuchte in einer Explosionsdarstellung

In den Figuren ist eine Einbauleuchte dargestellt, die ein topfartiges, zylinderförmiges Gehäuse 1 zur Aufnahme eines Reflektors 2 und eines darin angeordneten Leuchtmittels 4 aufweist, wobei der Reflektor 2 in einem Reflektorgehäuse 3 gelagert ist, das mittels Kippvorrichtungen 17 in dem Gehäuse 1 kippbar angeordnet ist.

Oberseitig ist der Reflektor 2 durch eine Scheibe 5 verschlossen und mittels eines Kipprahmens 6, der an dem Reflektorgehäuse 3 befestigt ist, gesichert.

Am Boden des Gehäuses 1 ist ein Bügel 8 drehbar festgelegt, der mittels einer Drehplatte 10 am Gehäuseboden gehalten ist.

Dieser Bügel 8 ist aus einem Streifen Federblech gebildet, an dessen Enden jeweils ein sich in Richtung des Gehäuses 1 erstreckender, abgewinkelter Schenkel angeformt ist, der in Gebrauchsstellung, wie sie in der 1 gezeigt ist, an der Leibung einer Einbauöffnung 19 unter Federspannung, also klemmend anliegt.

Dabei kann jeder Schenkel jedoch auch in Richtung der Gehäusewandung abgekröpft sein, so dass dessen freie Kante an der Gehäusewand anliegt, während die Kröpfkante sich an der Leibung der Einbauöffnung 19 abstützt.

Um zu verhindern, dass sich die an der Gehäusewand anliegende freie Kante des Schenkels in das relativ weiche, üblicherweise aus Kunststoff bestehende Material beim Drehen des Gehäuses eingräbt, kann die Kante stumpf ausgebildet sein oder in Drehrichtung gerundet.

Die Einbauöffnung 19 ist zylinderförmig ausgebildet und in Paneelen 20 eingebracht, auf deren der Einbauöffnung 19 zugewandten Randbereichen ein Rahmen 7 aufliegt, der mit dem Gehäuse 1 verrastet ist und der einen zwischen dem Gehäuse 1 und der Leibung der Einbauöffnung 19 gebildeten Spalt überdeckt.

In der 2 ist erkennbar, dass der Bügel 8 in seiner Mitte ein Loch 9 aufweist, durch das ein nicht dargestellter, in Richtung des Gehäuses 1 weisender zentrischer Zapfen geführt ist. Dadurch ist der Bügel 8 verschiebegesichert in der Drehplatte 10 gelagert.

Zur Verdrehsicherung des Bügels 8 gegenüber der Drehplatte 10 sind Bügelaufnahmen 15 vorgesehen, in denen der Bügel 8 beidseitig, in dem dem jeweiligen Schenkel zugewandten Endbereich einliegt.

Zur Drehbegrenzung des Bügels 8 und damit der Drehplatte 10 sind im äußeren Randbereich des Bodens des Gehäuses Anschläge 13 vorgesehen, die Hinterschnitte 11 aufweisen, unter denen partiell vorgesehene Kragen 12 der Drehplatte 10 liegen, so dass die Drehplatte 10 gesichert, jedoch drehbar am Gehäuse 1 gelagert ist.

Die Anschläge 13 dienen gleichzeitig der Begrenzung des Drehwinkels der Drehplatte 2 bzw. des Bügels 8, wobei der Bügel 8 jeweils in den beiden Endstellungen an den Anschlägen 13 anliegt.

Zur Einführung einer elektrischen Leitung 18 ist im Gehäuse eine Leitungseinführung 14 vorgesehen und zwar dem Drehbereich benachbart, der von dem Bügel 8 bestrichen wird.

Statt einen federnden, an der Leibung der Einbauöffnung 19 klemmend anliegenden Bügel 8 einzusetzen, besteht auch die Möglichkeit den Bügel 8 aus einem dann nicht federnden Material im Sichtkantenbereich der Einbauöffnung 19 zu befestigen, z.B. durch Verschrauben.

1 Gehäuse 2 Reflektor 3 Reflektorgehäuse 4 Leuchtmittel 5 Scheibe 6 Kipprahmen 7 Rahmen 8 Bügel 9 Loch 10 Druckplatte 11 Hinterschnitt 12 Kragen 13 Anschlag 14 Leitungseinführung 15 Bügelaufnahme 16 Ausnehmung 17 Kippvorrichtung 18 Elektrische Leitung 19 Einbauöffnung 20 Paneele

Anspruch[de]
  1. Einbaustrahler mit einem topfartigen, zylinderförmigen Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Reflektors (2) und eines darin angeordneten Leuchtmittels 4, und mit einem verdrehsicher in einer bauseitigen Einbauöffnung (19) festlegbaren Halter, an dem das Gehäuse (1) drehbar angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus einem Bügel (8) besteht, der am Boden des Gehäuses (1) drehbar gelagert ist.
  2. Einbaustrahler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (8) als Federbügel ausgebildet ist, der klemmend an der Leibung der Einbauöffnung (19) anlegbar ist.
  3. Einbaustrahler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (8) aus einem Blechstreifen gebildet ist und an beiden Enden jeweils einen sich in Richtung der Wandung des Gehäuses (1) erstreckenden abgewinkelten Schenkel aufweist.
  4. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (8) axial gesichert in einem am Boden des Gehäuses (1) vorgesehenen Drehzapfen gelagert ist.
  5. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1), vorzugsweise am Boden des Gehäuses (1), Anschläge (13) vorgesehen sind, zur Begrenzung des Drehwinkels des Bügels (8).
  6. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (8) in einer Drehplatte (10) gehalten ist, die drehbar am Boden des Gehäuses (1) befestigt ist.
  7. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Anschläge (13) einen Hinterschnitt (11) aufweist, die von einem zugeordneten Kragen (12) der Drehplatte (10) untergriffen ist.
  8. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehplatte (10) auf ihrer dem Boden des Gehäuses (1) zugewandten Seite einen zentrischen Drehzapfen aufweist, auf dem der Bügel (8) axial gesichert gehalten ist.
  9. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder abgewinkelte Schenkel des Bügels (8) in Richtung des Gehäuses (1) gekröpft ist, wobei die freie Kante des Schenkels an der Gehäusewand anliegt und die Kröpfkante in Einbaustellung an der Leibung der Einbauöffnung (19) unter Federspannung anliegen.
  10. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in Gebrauchsstellung dauerhaft gleitbar an der Wandung des Gehäuses (1) anliegt.
  11. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Schenkels in Drehrichtung gerundet ist.
  12. Einbaustrahler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Schenkels stumpfkantig ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com