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Dokumentenidentifikation DE69912621T2 30.09.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001109677
Titel LIPPENSTIFT UND DESSEN HERSTELLUNGSVERFAHREN
Anmelder RPC Container Ltd, Northampton, GB
Erfinder Ackermann, Walter T., Watertown, US;
Pietrorazio, Joseph A., Woodbury, US
Vertreter Hössle Kudlek & Partner, Patentanwälte, 70184 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 69912621
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.08.1999
EP-Aktenzeichen 999408164
WO-Anmeldetag 17.08.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/US99/16718
WO-Veröffentlichungsnummer 0000013914
WO-Veröffentlichungsdatum 16.03.2000
EP-Offenlegungsdatum 27.06.2001
EP date of grant 05.11.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.09.2004
IPC-Hauptklasse A45D 40/04

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft einen Lippenstiftbehälter, der nachfolgend als "Lippenstift" bezeichnet wird, der Vorwärts-/Rückwärts-Antriebsart gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorform zum Herstellen eines Schminke bzw. Pomade tragenden Aufbaus für einen Lippenstift gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8 und ein Verfahren zum Herstellen eines Lippenstifts.

Hintergrund der Erfindung

Lippenstifte mit ihren Betätigungsmechanismen haben sich von einfachen Behältern zum Aufnehmen und Darbieten des Produkts (Pomade) zu komplexen und anspruchsvollen Systemen entwickelt. Die Industrie betrachtet als wichtigste Punkte die folgenden Kriterien:

  • 1. Kosten: Vor allen anderen Dingen ist der Behälterhersteller in der stark vom Wettbewerb bestimmten Industrie unter einem enormen Druck, ein Produkt zum geringstmöglichen Preis anzubieten.
  • 2. Größe: Es ist notwendig, den kleinstmöglichen Außendurchmesser anzubieten, ohne die Größe der Pomade zu beinträchtigen, um ein schlankes Erscheinungsbild zu erzielen.
  • 3. Siegel- bzw. Verschlußfähigkeit: Diese müssen geeignet sein, versiegelt zu sein, um die hochflüchtigen Pomaderezepturen aufzunehmen, die gegenwärtig in Mode sind.
  • 4. Funktionsfähigkeit: Das Produkt muß, wenn es zum Vorwärtstreiben gedreht wird, sich elegant glatt anfühlen.
  • 5. Becherkontrolle: Halte die Pomade auf aufrechte Weise mit einem Minimum an Seitenspiel, so daß es nicht die umgebenden Oberflächen des Mechanismusses berührt.
  • 6. Aufbau: Erlaube einen einfachen Aufbau der Komponenten, der in Verbindung mit dem Herstellungsvorgang der Teile erreicht werden kann.
  • 7. Auseinandernehmen: Erlaube ein einfaches Auseinandernehmen und Einteilen der Teile, um die immer wachsenden Recyclingbestimmungen zu erfüllen.

Gegenwärtig erhältliche kommerzielle Einrichtungen haben versucht die Kriterien Dichtigkeit, Funktionsfähigkeit und Becherkontrolle zu erfüllen. Diese berücksichtigen nicht die Kriterien Kosten, Größe, Aufbau und Auseinandernehmen. Ein bekannter Versuch, das Problem mit der Größe zu verbessern, ist in den alten Patenten US-A-2 395 710 und US-A-2 419 526 von J. W. Anderson, Newton, Connecticut 1946 bzw. 1947 veröffentlicht. Die Druckschrift WO-A-97 43 197 betrifft einen Applikator, um eine viskose Flüssigkeit, wie bspw. Nagellack oder Deodorantgel, aufzutragen und ist in einen kolbenbildenden Teil vorgesehen, der Schneiden aufweist, die in die Wandung eines Körpers einschneiden. Diese Patente, obgleich sie Anerkennung verdienen, betreffen nicht die anderen Aufgaben, insbesondere die Kosten. Viele patentierte Gestaltungen, wurden nicht kommerziell weiterverfolgt, da diese ein oder mehrere dieser Kriterien nicht erfüllen.

Zusammenfassung der Erfindung

Erfindungsgemäß ist ein Lippenstift gemäß Anspruch 1 bereitgestellt, eine Vorform gemäß Anspruch 8 und ein Verfahren zum Herstellen eines Lippenstifts gemäß Anspruch 14. Die Säule umfaßt eine Mehrzahl von verbundenen Teleskopabschnitten mit nichtkreisförmigen Querschnitt, wobei die Abschnitte Außenflansche haben, um die jeweiligen Abschnitte gegen ein seitliches Zusammenklappen zu stützen.

Andere Merkmale sind Dichtmittel zwischen Basis und Nockenhülse und zwischen Becher und Nockenhülse, spitze bzw. spitz zulaufende Ansätze auf dem Becher, die in V-förmigen Spuren in der Nockenhülse läuft und die Spuren, die mit flachen Punkten gebildet sind, um "ride-by" bzw. Vorbeifahrstrukturen bereitzustellen. Diese Merkmale sind durch den primären Aspekt der Erfindung, wie er in dem vorstehenden Absatz beschrieben ist, möglich gemacht und optimiert.

Das Verfahren gemäß dem Erfinder umfaßt die Schritte des Anspruchs 14. Das Herstellen umfaßt den wichtigen Schritt, bei dem die Vorform axial in Teleskopabschnitte zusammengeklappt wird, die durch Haken und Nuten- bzw. Rillenanordnungen zusammengehalten werden. Die Haken geben nach, wenn sie jeweils nach unten über die oberen Enden der nächsten anliegenden Einheiten fahren, was die Haken gleitbar in Nuten bzw. Rillen an den Innenwandungen der Teleskopabschnitte läßt.

Andere Merkmale sind Dichtmittel zwischen Basis und Nockenhülse und zwischen Becher und Nockenhülse, spitze Ansätze, die in V-förmigen Spuren in der Nockenhülse laufen und die Spuren, die mit flachen Punkten gebildet sind, um Vorbeifahrstrukturen zu bilden. Diese Merkmale sind alle durch den primären Aspekt der Erfindung, wie in dem vorstehenden Absatz beschrieben ist, möglich gemacht und optimiert.

Die Erfindung wird ebenfalls als ein Verfahren ausgedrückt, bei dem die Teleskopabschnitte zunächst als eine Vorform mit dem Becher und der Mechanismusbasis als ein einzelnes Teil, das in axialer Beziehung durch beabstandete zerbrechliche radiale Verbinder gehalten ist, gebildet werden. Die Herstellung umfaßt den wichtigen Schritt, bei dem die Vorform axial in Teleskopabschnitte zusammengeklappt wird, die durch Haken und Rillenanordnungen zusammengehalten sind. Die Haken geben nach, wenn sie jeweils nach unten über die oberen Enden der nächsten anliegenden Einheiten gefahren werden, was die Haken jeweils gleitbar in Rillen an den Innenseitenwandungen der Teleskopabschnitte läßt.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Weitere Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden für den Fachmann bei einer Durchsicht der folgenden Beschreibung und der beigefügten Zeichnung offensichtlich werden, die eine nicht beschränkende Form der Erfindung wiedergeben.

1 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie 1-1 aus 3 eines Lippenstifts, der die Erfindung verkörpert, wobei die Pomade durchsichtig und der Pomadenbecher zurückgezogen dargestellt ist.

2 zeigt eine ähnliche Ansicht wie 1 mit entferntem Becher und mit dem vollständig ausgezogenen Pomadenbecher.

3 zeigt eine vergrößerte Ansicht von unten auf den Antriebsmechanismus, wobei der Becher und der Basisbecher entfernt sind.

4 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht des in 2 angezeigten Abschnitts.

5 zeigt eine stark vergrößerte Teilschnittansicht entlang der Linie 5-5 aus 1.

6 zeigt eine Ansicht im Entwicklungsstadium der Innenseite eines Abschnitts des Nockens, der in Längsrichtung geteilt ist und flach ausgelegt ist, um die Beschaffenheit der Spiralspuren darzustellen.

7 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie 7-7 aus 2.

8 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht des angezeigten Abschnitts aus 2.

9 zeigt eine Teilschnittansicht, die eine modifizierte Form eines Dichteinsatzes in dem Becher wiedergibt.

10 zeigt eine Schnittansicht der Vorform des Pomadenbechers, der Basis und der Teleskopantriebsabschnitte vor einem axialen Zusammenklappen. Gepunktete Linien zeigen schematische die Wandung eines Hohlraums an, in dem die Teile zusammengeklappt sind.

11 zeigt eine stark vergrößerte Ansicht des in 10 angezeigten Abschnitts.

12 zeigt eine verkleinerte Teilschnittansicht entlang der Linie 12-12 aus 11, die die zerbrechlichen Verbinder wiedergibt.

13 zeigt eine ähnliche Ansicht wie 4, die zum Vergleich neben 10 der Vorform nachgebildet ist und das Verhältnis der Abschnitte nach dem Zusammenklappen wiedergibt.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Ein erfindungsgemäßer Lippenstift ist in vereinfachter Form in 1 gezeigt und wird im allgemeinen mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet. Die "Gestaltungsteile" umfassen eine becherförmige Gestaltungsbasis 12 und eine umgekehrte bzw. invertierte becherförmige Kappe 14. Die Öffnung der Basis 12 ist mit einem Innenabsatz 16 gebildet und die Innenseite der Öffnung der Kappe ist mit einem Außenabsatz 18 gebildet, wie gezeigt ist, und die Absätze schieben sich passend beim Schließen zusammen.

Innerhalb der Gestaltungsteile ist der Mechanismus im allgemeinen mit der Bezugsziffer 20 bezeichnet. Dieser umfaßt eine Mechanismusbasis 22, die in die Gestaltungsbasis 12 eingesetzt ist und mit dieser abdichtet und daher drehen sich die Hasis 12 und die Basis 22 zusammen. Die Mechanismusbasis 22 ist mit einer nach innen abgestuften Öffnung 24 mit einer nach außen gerichteten kreisförmigen Dichtrippe 26 gebildet. Wie in 3 gezeigt ist, ist die Basis 22 unter der kreisförmigen Öffnung 24 und der Rippe 26 hexagonal bzw. sechseckig und hat eine zentrale hexagonale Öffnung 27.

Eine Nockenhülse 28 ist um die Innenseite ihres unteren Endes mit einem reduzierten Bereich 30 (8) und einer Ausnehmung 32 gebildet, die über die Rippe 26 schnappt und dazu drehbar ist. Die Innenseite der Hülse 28 ist mit einer Mehrzahl von spiralförmigen Spuren 34 (1) gebildet, von denen jede V-förmig (6) ist, wobei die Seitenwände der Spuren zu einem Punkt verlaufen. Auf die Außenseite der Nockenhülse 28 ist die Metallhülle 36 gepreßt, die ein durchbohrtes Loch an ihrem oberen Ende 38 hat, das die nach innen abgestufte Öffnung der Nockenhülse (1) umgibt.

Ein Schmink- bzw. Pomadebecher 42 mit einer zentralen Öffnung 43 ist drehbar aber festanliegend in der Nockenhülse angeordnet. An seinem unteren Ende ist der Becher mit nach außen spitzen Ansätzen 44 gebildet, die in die Spuren 34 eingreifen.

Zum Verbinden der Hasis 22 und des Bechers 42 und zum Sicherstellen deren Drehung zueinander ist eine Säule 46 variabler Länge vorgesehen. Bei der bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Säule eine Mehrzahl von Teleskopabschnitten, die die Basis 22 selbst umfaßt, einen unteren Teleskopabschnitt 48, eine dazwischenliegende Teleskopeinheit 50 und einen oberen Teleskopabschnitt 52. Der obere Teleskopabschnitt 52 ist ein Schaft auf dem Becher, der einheitlich mit dem Pomadenbecher 42 gebildet ist. Jeder der Teleskopabschnitte hat ein im wesentlichen nichtkreisförmiges Äußeres und ein nichtkreisförmiges Inneres von ähnlicher Gestaltung.

Insbesondere bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Öffnungen und die Außenseiten hexagonal und so bemessen, daß jeder Abschnitt satt aber gleitbar in den darunterliegenden Abschnitt paßt.

Der untere Teleskopabschnitt 48 und der dazwischenliegende Teleskopabschnitt 50 haben jeweils an ihren oberen Enden kreisförmige stabilisierende Flansche 54 bzw. 56. Diese Flansche erstrecken sich nach außen fast zu dem Innendurchmesser der Nockenhülse 28 und können ab und zu an die Nockenhülse 28 angreifen, um sicherzustellen, daß keine seitliche Bewegung der jeweiligen Abschnitte vorliegt.

3, 4 und 5 zeigen, daß an der Innenseite von ihrer Wand auf drei abwechselnden Seiten die Mechanismusbasis 22 mit einer flachen longitudinalen Rille 58 gebildet ist. Eine ähnliche flache Rille 60 ist auf den entsprechenden Oberflächen des unteren Teleskopabschnitts 48 gebildet und eine ähnliche Rille 62 ist auf dem dazwischenliegenden Teleskopabschnitt 50 gebildet. Wie in 13 gezeigt ist, schließt die flache Rille 62 auf dem dazwischenliegenden Teleskopabschnitt 50 kurz vor ihrem Ende in einem blinden Ende 63 ab. Dies trifft auch auf die Rillen 60 auf dem unteren Teleskopabschnitt 48 und für die Rillen 58 in der Mechanismusbasis 22 zu. Die Rillen haben daher jeweils ein blindes oberes Ende, d. h., daß die Rillen nach oben kurz vor den oberen Enden der jeweiligen Abschnitte abschließen.

In den Rillen während des Anhebens und Absenkens des Bechers 42 fahren integrale Haken (4) auf dem unteren Ende des nächstoberen Abschnittes. Beispielsweise hat der untere Teleskopabschnitt 48 einen Haken 64 (5), der in der Rille 58 in der Basis 22 fährt, bis dieser an das obere Ende (nicht dargestellt) der Rille 58 auf der Basis anschlägt. Der dazwischenliegende Teleskopabschnitt ist mit einem integralen Haken 68 gebildet, der in der Rille 60 läuft, bis dieser durch das obere Ende (nicht dargestellt) der Rille auf dem unteren Teleskopabschnitt gestoppt wird und der Haken 72 (4) auf dem oberen Teleskopabschnitt 52 in der flachen Rille 62 in dem dazwischenliegenden Teleskopabschnitt 50 läuft bzw. fährt, bis dieser durch das obere Ende 63 gestoppt wird. Daher bleiben die Teleskopabschnitte in Verbindung, wenn der Pomadenbecher 42 nach oben steigt während die Basis 22 relativ zu der Nockenhülse 28 gedreht wird, und jeder zieht den nächstunteren Abschnitt nach oben, wenn die Haken die jeweiligen oberen Enden der flachen Rillen auf dem nächstunteren Abschnitt erreichen. Beim Zurückziehen dienen die Bodenwand des Bechers 42 und die Flansche 56, 54 dazu, den nächstunteren Abschnitt nach unten zu drücken, bevor die Haken sich nach unten über den nächstunteren Abschnitt bewegen.

Aufgrund der beschriebenen Struktur bewirkt ein Drehen der Gestaltungsbasis 12 relativ zu der Hülle 36/der Nockenhülse 28, daß die Ansätze 44 in den jeweiligen Spuren laufen, um den Becher nach oben zu bewegen. Die Säule 46, die eine gemeinsame Drehung des Bechers 42 und der Mechanismusbasis 22 sicherstellt, ist in der Lage, die anwachsende Distanz zwischen Becher und Basis aufzunehmen. Natürlich kann dies durch andere Konfigurationen der Teleskopteile erreicht werden. Diese können einen beliebigen nichtkreisförmigen Querschnitt haben, wie beispielsweise dreieckförmig, oktagonal oder selbst kreisförmig mit angeformten Schlüsseln und Schlüsselbahnen. Die dargestellte hexagonale Ausführungsform ist jedoch bevorzugt.

Es wird daher von der Struktur des Lippenstifts der übliche Innenkörper weggelassen, der eine zusätzliche Dicke umfaßt, was einen größeren Gesamtdurchmesser des Lippenstifts erfordert.

Aufgrund des Fehlens des Innenkörpers kann der Lippenstift viel leichter abgedichtet werden. Wie in 1 gezeigt ist, kann die Abdichtung des oberen Endes des Lippenstifts durch ein mehr oder weniger konventionelles "Ofenrohr" 80 mit einer absteigenden kreisförmigen zulaufenden Wand 82 erreicht werden. Wie es üblich ist, kann das Ofenrohr an die obere Wand der Kappe durch Zement oder dergleichen befestigt sein. Die elastische Eigenschaft der zulaufenden Wand 82 erlaubt es, daß diese sich gegen und um die Innenseite der Öffnung der Nockenhülse abdichtend verkeilt, wobei das Innere der Hülse an dem oberen Ende abgedichtet wird. Eine zweite Form einer oberen Dichtung (9) kann von der Art der umgekehrten becherförmigen Hülsendichtung 80' sein, die wiederum in der Kappe gegen die obere Wand davon befestigt bzw. zementiert ist. Die Innenoberfläche der Umfangwand 82' der Hülsendichtung kann abdichtend an die Außenseite der Hülse angreifen.

An dem unteren Ende der Nockenhülse ist die drehbare Hülse abdichtend mit der Basis verbunden, die natürlich fest innerhalb der Gestaltungsbasis 12 befestigt ist. Die dichtende Verbindung ist durch die Rippe 26 hergestellt, die in der Ausnehmung 32 innerhalb des unteren Endes der Nockenhülse 28 läuft. Wie gezeigt ist, läuft die Basisstruktur auf jeder Seite 86, 88 der Rippe 26 nach oben gerichtet (8) zu, so daß die am weitesten entfernte Kante der Nockenhülse 28 abdichtend die Seite 86 der Basis in einer Dichtlinie 90 berührt und dabei noch eine Drehung der Nockenhülse auf der Basis ermöglicht. Dieser Kontakt dient nicht nur zur Abdichtung, sondern stellt auch eine ständige Reibung bereit, um dem Lippenstift ein "seidenartiges" Anfühlen zu verleihen, wenn die Teile gedreht werden. Es bietet auch einen verbesserten Rückschiebewiderstand, was verhindert, daß die Pomade sich zurückschiebt, wenn der Nutzer während der Benutzung Druck auf diese ausübt.

Ein weiterer Vorteil des Fehlens des üblichen Innenkörpers besteht darin, daß der Becher fest bzw. satt innerhalb der Nockenhülse ohne einen dazwischenliegenden wackligen Innenkörper ist, wobei die Ansätze 44 auf dem Pomadenbecher zugespitzt sein können und unmittelbar in die V-förmigen Rillen 34 der jeweiligen Spuren eingreifen. Dies verbessert den Rückschiebewiderstand. Da die Außenseite des Bechers fast mit dem gleichen Durchmesser wie die Nockenhülse gefertigt werden kann, gibt es nur ein geringes Wackeln des Bechers innerhalb des Behälters, was die Wahrscheinlichkeit einer Seitenbeschädigung des Pomadenstifts verringert. Die Stabilität wird durch ein Becherschaft 52 erhöht, der in dem Teleskopabschnitt 50 aufgenommen ist, was zu einem größeren seitlich unterstützten Längen-zu-Durchmesser-Verhältnis des Bechers führt.

Die spitzen Ansätze des Bechers und die V-förmige Rille in den Nockenrillen führen zusätzlich zu einer präziseren Kontrolle der Bewegung mit geringerem Wackeln und Spiel. Weiterhin können, wie in 6 gezeigt ist, die Spuren 34 mit flachen Punkten oder Barrieren 92 versehen sein, die Vorbeifahrhaltepunkte zum Füllen sind.

In der in 2 gezeigten Füllposition sind die Ansätze 44 hinter die flachen Punkte 92 der Spuren 34 gefahren. Dies ist wahrscheinlich während der Lebensdauer des Lippenstifts die einzige Gelegenheit, bei dem der Pomadenbecher zu diesem Grad gebracht wird. Bei normaler Verwendung merkt die Nutzerin die Blockierung der Vorbeifahrbarriere 92 und wird merken, daß sie den oberen Punkt der Auslenkung erreicht hat. Diese normale obere Position ist dort, wo das obere Ende des Bechers 42 bündig mit dem oberen Ende des Nockens 28 ist.

10, 11 und 12 betreffen die Vorform 100 für den Mechanismus einschließlich der Teleskopabschnitte. 10 zeigt einen vertikalen Schnitt durch eine Vorform, die ausgelegt ist, um einen Teil des Mechanismusses des vorstehend beschriebenen Lippenstifts herzustellen. Die Vorform ist in der Form der Basis 22 und des Pomadenbechers 42, die zusammen verbunden sind und einheitlich mit der dazwischenliegenden Säule 46 von zusammengeklappten Teleskopabschnitten gebildet sind. Obwohl die Vorform ein einzelgefertigter Gegenstand ist, wurden Bezugszeichen wie bei dem fertiggestellten Produkt verwendet, wie in 2 gezeigt ist, um ein Erkennen zu vereinfachen.

Die Nahaufnahme aus 11 zeigt beispielsweise, daß der obere Teleskopabschnitt, der sich nach unten von dem Becher 42 erstreckt, mit dem Haken 72 über der Spitze des dazwischenliegenden Teleskopabschnitts 50 gebildet ist und mit diesem durch eine Mehrzahl von zerbrechlichen Brücken oder Verbindern 102 verbunden ist. 12, die einen geknickten Schnitt durch die Linie 12-12 zeigt, gibt das Kontinuum von Plastik, was den zerbrechlichen Verbinder 102 enthält, wieder. Unmittelbar oberhalb des Verbinders ist der Haken 72, der, wie gezeigt ist, sich nach außen weiter als der innere Durchmesser des dazwischenliegenden Teleskopabschnitts 50 erstreckt und ausgelegt ist, um in der Rille 62 des dazwischenliegenden Teleskopabschnitts in dem endgültigen Aufbau zu laufen.

Der zerbrechliche Verbinder 102, wie in den 11 und 12 gezeigt ist, ist einer von einer Mehrzahl, die um den Umfang des unteren Endes des oberen Teleskopabschnitts 52 beabstandet ist. Vorzugsweise gibt es drei solche zerbrechliche Verbinder, die um 120° und daher auf abwechselnden Wänden des einheitlichen dazwischenliegenden hexagonalen Teleskopabschnitts 50 beabstandet sind. Die in den 11 und 12 gezeigte Struktur ist ebenfalls bei den benachbarten Zonen des dazwischenliegenden und des unteren Teleskopabschnitts 50, 48 und des unteren Teleskopabschnitts und der Basis 48, 22 wiederholt.

Um eine Reibung zu verringern und um einer Verformung bei dem endgültigen Produkt Rechnung zu tragen sollte bemerkt werden, daß die äußere Oberfläche der Wandungen der Teleskopabschnitte mit einem Relief 106 (11) gebildet sind.

Um den Mechanismus in den zusammengeklappten Teleskopanordnung, die in 1 gezeigt ist, zu bilden und die Mechanismusbasis 22, den Pomadenbecher 42 und die Teleskopabschnitte dazwischen aufzunehmen ist es bloß notwendig, die Vorform aus 10 seitlich wie in einem zylindrischen Raum (gepunktete Linien) zu begrenzen und entgegengesetzte axiale Kräfte, wie durch die Pfeile in 10 angezeigt ist, auszuüben. Dies bewirkt, (11) daß die zerbrechlichen Verbinder 102 zwischen jeweils zwei Teleskopabschnitten brechen. Unmittelbar danach greift der Haken 72, der eine zulaufende Einführung 108 hat, an die obere Oberfläche des nächstunteren Abschnitts 50 und läuft durch das obere Ende des nächstunteren Abschnitts. Nach Passieren des oberen Endes des nächstunteren Abschnitts schnappt der Haken 72 auf die Rille 62 und danach verbindet er die beiden Abschnitte 50, 52 in Teleskopart mit dem blinden oberen Ende 110 der Rille 62 und hält danach die Abschnitte vom Trennen ab, wie beschrieben ist. Die endgültige Beziehung ist in 13 gezeigt. Diese Beziehung wird zwischen jeweils zwei benachbarten Teleskopabschnitten nach dem axialen Zusammenklappen der Vorform wiederholt. Die Flansche 56 und 54 geben eine seitliche Stütze für die Säule 46 während des Zusammenklappens. Es ist danach bloß notwendig, die Nockenhülse an das obere Ende der Mechanismusbasis 22 anzuheften.

Mit der Hülle, die auf der Nockenhülse angeordnet ist, und dem Pomadenbecher, der sich zu der in 2 gezeigten Position erstreckt, kann die vorgeformte Pomade in den Becher 42 eingesetzt werden oder der Mechanismus kann über eine geeignete Form gestülpt werden und Pomadenflüssigkeit kann durch die Öffnungen in den hexagonalen Teleskopabschnitten 48, 50, 52 und einer Öffnung 43 in den Becher 42 und die Form gefüllt werden. Die Gestaltungsbasis 12 und die Gestaltungskappe 14 können wie beschrieben angebracht werden.

Folglich wurde ein neuer Lippenstift mit einem neuen Herstellungsverfahren vorgestellt. Die Erfindung erfüllt alle Kriterien, auf die im Abschnitt zum Hintergrund dieser Beschreibung Bezug genommen wurde.

Änderungen bzw. Abwandlungen bei der Erfindung sind möglich. Obwohl die Erfindung nur anhand einer einzigen Ausführungsform gezeigt wurde, ist diese nicht darauf beschränkt, sondern durch den Bereich der folgenden Ansprüche bestimmt.


Anspruch[de]
  1. Lippenstift mit:

    a. einer Nockenhülse (28) mit einer Spiralspur (34) und,

    b. einem Schminke bzw. Pomade tragenden Aufbau (100), der einen Becher bzw. Napf (42) aufweist, der hin- und herbewegbar innerhalb der Nockenhülse (28) angeordnet ist und einen Außenansatz (44) hat, der an der Spur (34) entlang fährt, eine Basis (22), die drehbar mit einem unteren Ende der Nockenhülse (28) verbunden ist, und eine Säule (46) variabler Länge, die die Basis (22) und den Becher (42) zum gemeinsamen Drehen miteinander verbindet, wobei die Säule (46) eine Vielzahl von ineinander passenden röhrenförmigen Teleskopabschnitten (48, 50, 52) mit angrenzenden Oberflächen mit ähnlichen nichtkreisförmigen Querschnittsformen hat, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Teleskopabschnitte (48, 50, 52), der zwischen der Basis (22) und dem Becher (42) angeordnet ist, einen Außenflansch (54, 56) aufweist, der ausgelegt ist, um an die Nockenhülse (28) anzugreifen und den einen Abschnitt gegen eine seitliche Bewegung abstützt.
  2. Lippenstiftbehälter nach Anspruch 1, bei dem die nicht kreisförmige Form sechseckig ist.
  3. Lippenstift nach Anspruch 1, bei dem die Spiralspur (34) im Querschnitt V-förmig ist und der Ansatz (44) an seinem entfernten Ende spitz zulaufend ist.
  4. Lippenstift nach Anspruch 1, bei dem die Spur (34) nahe an ihrem Ende mehr entfernt von der Basis (22) mit einer flachen Zone geformt ist, um eine "ride-by-" bzw. Vorbeifahrbarriere (92) für die Bewegung des Ansatzes (44) und des Bechers (42) aufzuweisen.
  5. Lippenstift nach Anspruch 1, bei dem die Basis (22) sich hin zu dem Becher (42) verjüngt und mit der Nockenhülse (28) verbunden ist, indem diese mit einem Umfangswulst (26) in dem sich verjüngenden Bereich gebildet ist und die Hülse (28) mit einer ringförmigen Ausnehmung (32) gebildet ist, wobei der Wulst (26) und die Ausnehmung (32) drehbar ineinander greifen und das anliegende Ende der Nockenhülse (28) an die Verjüngung bzw. den Konus angreift, um eine Abdichtung für die Verbindung aufzuweisen.
  6. Lippenstift nach Anspruch 1, bei dem der Behälter eine umgekehrte becherförmige Kappe (14) aufweist mit einem Dichteinsatz (80), der an die Innenseite der oberen Wand der Kappe befestigt ist, wobei das obere Ende der Nockenhülse (28) an den Siegeleinsatz (80) angreift, um eine Abdichtung aufzuweisen.
  7. Lippenstift nach Anspruch 6, bei dem der Dichteinsatz (80) eine nach unten gerichtete ringförmige Wandung aufweist, die reibschlüssig an die Innenseite der Nockenhülse (28) angreift.
  8. Vorform zum Herstellen eines Schminke bzw. Pomade tragenden Aufbaus für einen Lippenstift mit einer länglichen einstückigen Form, die mit einem Becher (42) an deren oberem Ende und einer Basis (22) an deren unterem Ende gebildet ist und einer Vielzahl von Teleskopabschnitten (48, 50, 52) zwischen dem Becherelement (42) und dem Basiselement (22), wobei angrenzende Oberflächen der Teleskopabschnitte (48, 50, 52) ähnlich mit nichtkreisförmiger Querschnittskonfiguration sind und kleiner werdende Dimensionen haben, wenn ein Ende der Form erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente (22, 42) in einer kontinuierlichen Linie durch integrale zerbrechliche Verbinder (102) gehalten sind, die sich jeweils von einem unteren Teil des nächstoberen Abschnittes zu einem oberen Teil des nächstunteren Abschnittes erstrecken, wobei die Form bei Anwendung einer axialen Kraft zu der Form zusammenklappbar ist, wenn die zerbrechlichen Verbinder (102) brechen und die Teleskopelemente ineinander gleiten, um einen Becher (42) und eine Basis (22), die zur gemeinsamen Drehung über eine Säule variabler Länge verbunden sind.
  9. Vorform nach Anspruch 8, bei der ein Teil der Basis (22) und ein Teil des Bechers (42) ebenfalls Teleskopabschnitte aufweisen.
  10. Vorform nach Anspruch 8, bei der in Längsrichtung ausgerichtete anliegende Oberflächen der Vorform (100) mit einem Haken (64, 68, 72) bzw. einer Längsnut (58, 60, 62) gebildet sind, und die Nut (58, 60, 62) jeweils, die Nut (58, 60, 62) dimensioniert ist, um den Haken (64, 68, 72) nach Zusammenklappen der Form aufzunehmen.
  11. Vorform nach Anspruch 10, bei der der Haken (64, 68, 72) und die Nut (58, 60, 62) in Längsrichtung mit einem zerbrechlichen Verbinder (102) ausgerichtet sind.
  12. Vorform nach Anspruch 10, bei der die Nut (58, 60, 62) kurz vor dem Ende des Abschnitts näher bei dem Haken (64, 68, 72) stoppt.
  13. Vorform nach Anspruch 8, bei der zumindest einer der Teleskopabschnitte (48, 50, 52) mit einem Außenflansch (54, 56) gebildet ist.
  14. Verfahren zum Herstellen eines Lippenstifts mit folgenden Schritten:

    (1) Bereitstellen einer Nockenhülse (28) mit einer Spiralspur (34),

    (2) gleichzeitiges Formen eines axialen Stapels (100) mit Elementen (22, 48, 50, 52, 42) mit einem Schminke- bzw. Pomadebecherelement (42) an dessen oberem Ende, wobei das Becherelement (42) einen Außenansatz (44) aufweist und ein Basiselement (22) an dessen unterem Ende und eine Vielzahl von Teleskopelementen (48, 50, 52) zwischen dem Behälterelement (42) und dem Basiselement (22) angeordnet sind, wobei die Teleskopelemente (48, 50, 52) eine ähnliche nichtkreisförmige Querschnittskonfiguration aufweisen und mit zunehmend geringeren Dimensionen, wenn ein Ende des Stapels erreicht ist, wobei die Elemente (22, 48, 50, 52, 42) in einer kontinuierlichen Linie durch integrale zerbrechliche Verbinder (102) gehalten sind, die sich jeweils von einem unteren Teil des nächstoberen Elements zu einem oberen Teil des nächstunteren Elements erstrecken,

    (3) Anwenden einer axialen Kraft auf den Stapel, um damit den Stapel zusammenzuklappen, wenn die Teleskopelemente (48, 50, 52) ineinander gleiten, um einen Aufbau mit einem Becher (42) und einer Basis (22) herzustellen, die zum gemeinsamen Drehen über eine Säule variabler Länger verbunden sind, und

    (4) Einsetzen des Aufbaus in die Nockenhülse (28) mit dem Ansatz (44) in der Spur (34) und Verbinden des Basiselements (22) drehbar zu dem unteren Ende der Nockenhülse (28).
  15. Verfahren nach Anspruch 14, bei dem die Elemente (22, 48, 50, 52, 42) einstückig geformt sind und der Stapel zusammengeklappt ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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