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Dokumentenidentifikation DE202004004607U1 14.10.2004
Titel Türschloss
Anmelder Huang, Song-Yuan, Taya Hsiang, Taichung, TW;
Liu, Chun-Peng, Feng-Yang, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte Reinhardt-Söllner-Ganahl, 85551 Kirchheim
DE-Aktenzeichen 202004004607
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 14.10.2004
Registration date 09.09.2004
Application date from patent application 24.03.2004
IPC-Hauptklasse E05B 63/08
IPC-Nebenklasse E05B 63/10   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen ein Schloss und insbesondere ein Türschloss, welches durch Drücken oder Ziehen eines Griffs betätigt wird, und wobei das Türschloss leicht zu betätigen ist und durch eine falsche Betätigung nicht beschädigt wird.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Das US-Patent 6,327,880 lehrte ein Türschloss, das durch Drücken oder Ziehen eines Griffs verriegelt und entriegelt wird. Das Türschloss wird mit dem Griff an Innentüren oder an Außentüren bereitgestellt, um die Tür zu entriegeln und zu verriegeln. Das Türschloss ist auch mit einem Knopf an Innentüren versehen, wobei der Knopf betätigt wird, damit das Schloss nur an den Innentüren und nicht auch an den Außentüren entriegelt wird.

Solch ein Türschloss ist von der Struktur her kompliziert und der innere Mechanismus des Knopfes ist nur ein Zapfen, der die Entriegelvorgänge des Türschlosses stoppt. Der Benutzer kann nicht herausfinden, in welcher Situation der Zapfen den Türschließvorgang stoppt und in welcher Situation das Türschloss fehlerhaft funktioniert. Wenn der Benutzer den Griff sehr kraftvoll betätigt, während der Knopf gedrückt ist, wird der Zapfen manchmal gebrochen oder verformt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein Türschloss bereitzustellen, das den inneren Mechanismus vor einer Beschädigung bewahrt, wenn der Griff sehr kraftvoll gezogen oder gedrückt wird.

Die zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein Türschloss bereitzustellen, wobei der Benutzer die Art des Türschlosses zum Entriegeln ändern kann, um verschiedenen Türen Genüge zu leisten.

Gemäß den Aufgaben der vorliegenden Erfindung umfasst ein Türschloss ein Gehäuse mit zwei Platten, die jeweils an entgegengesetzten Seiten einer Tür angeordnet sind und eine Positionsbasis zwischen den Platten. Ein Antriebsmechanismus weist zwei Griffe auf, die jeweils an den Platten zum Hin- und Herschwingen verschwenkbar angeordnet sind, es werden zwei Klinken jeweils an den Griffen bereitgestellt, wobei sich deren Enden nach innen zwischen den Platten erstrecken und zwei Arme, die in das Gehäuse aufgenommen sind und daran verschwenkbar angeordnet sind, um jeweils von den Klinken angetrieben zu werden. Ein Antriebsmechanismus weist Zahnräder auf, die an der Positionsbasis bereitgestellt sind, um zur Rotation über die Arme angetrieben zu werden und ein Gleitblock wird bereitgestellt, der von den Zahnrädern angetrieben wird, um entlang einer vorgegebenen Ausrichtung hin und her bewegt zu werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine Explosionsdarstellung des Betätigungsmechanismus der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

3 ist ein Querschnitt des Betätigungsmechanismus der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

4 ist eine Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die den Gleitblock in der Verriegelungsanordnung zeigt;

5 ist eine Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die den Gleitblock in einer entriegelten Stellung zeigt;

6 ist eine Seitenansicht des Verriegelungsmechanismus der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die die Freigabe des ersten Zahnrades zeigt, und

7 ist eine Seitenansicht des Verriegelungsmechanismus der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die zeigt, dass das erste Zahnrad befestigt ist.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Wie in den 1 und 2 gezeigt, umfasst ein Türschloss 10 der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im wesentlichen ein Gehäuse 12, einen Antriebsmechanismus 13 and einen angetriebenen Mechanismus 14, die in dem Gehäuse 12 angeordnet sind, und einen Verriegelungsmechanismus 15.

Das Gehäuse 12 weist ein Paar an Platten 20 auf, die jeweils an entgegengesetzten Seiten einer Tür (nicht gezeigt) befestigt sind, eine Positionsbasis 22 mit einem Basiselement 220 und einer Abdeckung 223, die zwischen den Platten 20 und in einem Loch (nicht gezeigt) an der Tür über Schrauben befestigt wird. Das Basiselement 220 weist eine Durchgangsöffnung 221 und eine transversale Führungsöffnung 22 auf und die Abdeckung 223 steht mit dem Basiselement 220 an der Seite mit der Führungsöffnung 222 in Verbindung.

Der Antriebsmechanismus 13 weist ein Paar an Klinken 30 auf, die jeweils an den Innenseiten der Platten 20 verschwenkbar angeordnet sind. Die Klinken 30 sind an den Platten 20 an mittleren Abschnitten davon verschwenkbar angeordnet und weisen hintere Abschnitte auf, die sich von den Außenseiten der Platten 20 jeweils über Löcher der Platten 20 erstrecken. Ein Paar Griffe 32 sind schwenkbar an den Aussenseiten der Platten 20 angeordnet und stehen jeweils mit dem hinteren Ende der Klinken 30 in Verbindung. Ein Paar Arme 34 sind jeweils an den Innenseiten der Platten 20 verschwenkbar angeordnet, wobei jeder einen Haken 340 an einem distalen Ende davon und einen mittleren Abschnitt 342 neben einem vorderen Ende der entsprechenden Klinke 30 aufweist. Ein Paar Federn 36 weisen entgegengesetzte Enden auf, die mit den Haken 340 und jeweils den Innenseiten der Platten 20 verbunden sind. Die Federn 36 halten jeweils die Griffe 32, die anfänglich an den Außenseiten der Platten 20 über die mittleren Abschnitte 342 der Arme 34 und der Klinken 30 verbunden sind.

Der angetriebene Mechanismus 14 weist ein erstes Zahnrad 40 mit einer Welle 400 auf, die verschwenkbar an der Positionsbasis 22 zwischen einer hinteren Seite der Positionsbasis 22 und der Platte 20 angeordnet ist. Das erste Zahnrad 40 weist jeweils ein Paar an ersten Seitenabschnitten an entgegengesetzten Seiten von einem Umfang davon auf. Eine Feder 404 ist zwischen einem vorderen Ende des ersten Zahnrads 40 und der Positionsbasis 22 angeordnet. Ein zweites Zahnrad 42 wird in die Positionsbasis 22 aufgenommen und ist daran verschwenkbar angeordnet. Das zweite Zahnrad 42 weist einen Rumpfabschnitt 420 mit einem Durchgangsloch 422 und einem hexagonalen Schaft 424 mit jeweils einem Paar an zweiten Vorderabschnitten 426 an entgegengesetzten Seiten von einem Umfang davon auf. Das Durchgangsloch 422 ist hexagonal, um einen Verriegelungsabschnitt zu bilden. Der Schaft 424 ist verschwenkbar an der Abdeckung 223 zwischen einem Vorderende der Abdeckung 223 und der Platte 20 angeordnet und wird in das Durchgangsloch 422 des Rumpfabschnitts 420 eingeführt. Ein drittes Zahnrad 44 ist verschwenkbar an das Basiselement 20 angeordnet und wird in dem Durchgangsloch 221 aufgenommen. Das dritte Zahnrad 44 wird mit dem ersten und mit dem zweiten Zahnrad 40 und 42 in Eingriff gebracht. Das dritte Zahnrad 44 weist eine Kurbel 440 und einen Verbindungsabschnitt 442 an einem distalen Ende der Kurbel 440 auf. Ein Gleitblock 46 wird in die Führungsöffnung 222 aufgenommen, um entlang der Führungsöffnung 222 zu gleiten. Der Gleitblock 46 ist mit einer Verriegelungszunge (nicht gezeigt) über ein Verbindungselement 466 verbunden. Der Gleitblock 46 weist eine Öffnung 460 an einer Mitte davon auf, in die der Verbindungsabschnitt 442 eingeführt wird, zwei Stoßabschnitte 462 sind symmetrisch an einer Oberseite davon angeordnet und eine Vertiefung 464 befindet sich zwischen den Stoßabschnitten 462.

Der Verriegelungsmechanismus 15 weist einen Knopf 50 für die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung auf der Positionsbasis 22 und eine Druckplatte 52 zum Verschwenken an einem hinteren Ende der Positionsbasis 22 auf. Der Knopf 50 weist ein Hauptelement 500 auf, das in einer Öffnung der Positionsbasis 22 mit einem Paar an Auskragabschnitten 501 symmetrisch an einem Umfang davon und mit einer Gewindehülse 502 an einem Ende davon versehen ist, wobei eine erste Feder 503 in die Gewindehülse 502 aufgenommen wird, eine Abdeckung 504 wird auf die Gewindehülse 502 geschraubt und von der ersten Feder 503 gespannt, eine zweite Feder 505 ist an einer Unterseite des Hauptelements 500 angeordnet und ein Zapfen 506 ist an der Unterseite des Hauptelements 500 angeordnet und wird durch die zweite Feder 505 gespannt. Die Druckplatte 52 verschwenkt einen mittleren Abschnitt davon an dem hinteren Ende der Positionsbasis 22, welche ein vorderes Ende 520 hinter den Auskragabschnitten 501 und ein unteres Ende 524 hinter dem ersten Zahnrad 40 aufweist.

Das Türschloss 10 wird mit einem Schlüssel (nicht gezeigt) entriegelt und verriegelt. Ein Kern 16 ist zwischen der Positionsbasis 22 und der Platte 20 angeordnet, wobei ein inneres Ende davon zu einer Innenseite des Hauptelements 500 ausgerichtet ist, um den Zapfen nach oben zu bewegen.

Bei der Betätigung des Griffs 32 an einer Hinterseite, während am unten Ende des Griffs 32 gezogen wird, wird die Klinke 30 hin und her bewegt, um den mittleren Abschnitt 342 des Arms 34 nach unten zu drücken und der Haken 340 des Arms 34 drückt auf den ersten Vorderabschnitt 402 an der rechten Seite des ersten Zahnrads 40, um das erste Zahnrad 40 um einen vorgegebenen Winkel zu drehen. Und dann wird das zweite Zahnrad 42 von dem ersten Zahnrad 40 über das dritte Zahnrad 44 gedreht, um die Kurbel 44 von links aus einer aufrechten Stellung zu drehen und die Kurbel 44 bewegt den Gleitblock 466 und das Verbindungselement 466. Schließlich wird die Verschlusszunge von dem Verbindungselement 446 bewegt, um das Türschloss der vorliegenden Erfindung zu entriegeln.

Es sollte erwähnt werden, dass der Griff 32 am entgegengesetzten Ende bei der zuvorgenannten Betätigung nicht bewegt wird.

Während der Knopf 50 von einer ersten Stellung zu einer zweiten Stellung bewegt wird, werden die Auskragabschnitte 501 mitbewegt, um das vordere Ende 520 der Druckplatte 52 nach hinten zu drücken und in der Zwischenzeit wird das untere Ende 524 der Druckplatte 52 nach vorne bewegt und treibt das erste Zahnrad 40 an, das die Feder 404 für die Bewegung um einen vorgegebenen Abstand, wie es in den 6 und 7 gezeigt ist, zusammen drückt. Der erste Vorderabschnitt wird von dem Haken 340 das Arms 34 weg bewegt, so dass, während am Griff 32 gezogen wird, die Zahnräder 40, 42 und 44 nicht gedreht werden können.

Die Positionsbasis 22 ist mit einer Verriegelungsöffnung 507 versehen, welche ein Durchgangsloch zwischen dem Knopf 50 und dem Gleitblock 46 darstellt. Die Feder 505 wird gedehnt, um den Zapfen 506 dazu zu bringen, dass er in die Verriegelungsöffnung 507 eingeführt wird, während der Knopf zu der zweiten Anordnung bewegt wird. Der Knopf 50 wird durch den Zapfen 506 festgelegt, damit die Zahnräder 40, 42 und 44 nicht von außen gedreht werden können.

Wenn am Griff 32 von an der Außenseite gezogen oder gedrückt wird, um den Gleitblock 46 anzutreiben, damit er sich nach links oder nach rechts bewegt, gibt es einen der Stoßabschnitte 462 des Gleitblocks 46, der den Zapfen 506 aus der Verriegelungsöffnung 507 drückt und das erste Zahnrad 40 und der Knopf 50 werden jeweils mittels der Feder 404 zu den ursprünglichen Stellungen bewegt.

Der Schlüssel kann den Kern 16 direkt drehen, damit der Zapfen 506 dazu gebracht wird, sich aus der Verriegelungsöffnung 507 heraus zu bewegen.

Ein Türschloss umfasst ein Gehäuse mit zwei Platten, die jeweils an entgegengesetzten Seiten einer Tür angeordnet sind und eine Positionsbasis zwischen den Platten. Ein Antriebsmechanismus weist zwei Griffe auf, die jeweils an den Platten zum Hin- und Herschwingen verschwenkbar angeordnet sind, es werden jeweils zwei Klinken an den Griffen bereitgestellt, wobei sich deren Enden nach innen zwischen den Platten erstrecken und zwei Arme, die in das Gehäuse aufgenommen werden und daran verschwenkbar angeordnet sind, um jeweils von den Klinken angetrieben zu werden. Ein angetriebener Mechanismus weist Zahnräder auf, die an der Positionsbasis bereitgestellt sind, um für die Rotation über die Arme angetrieben zu werden und ein Gleitblock wird von den Zahnrädern angetrieben, um entlang einer vorgegebenen Ausrichtung hin und her bewegt zu werden. Ein Verriegelungsmechanismus weist einen Knopf und eine Druckplatte auf. Der Knopf wird gedrückt, damit die Druckplatte die Zahnräder von der Klinke wegbewegt, so dass die Zahnräder nicht durch die Klinke angetrieben werden.


Anspruch[de]
  1. Türschloss, umfassend:

    ein Gehäuse mit zwei Platten, die jeweils an entgegengesetzten Seiten einer Tür angeordnet sind und eine Positionsbasis zwischen den Platten;

    einen Antriebsmechanismus mit zwei Griffen, die jeweils an den Platten zum Hinund Herschwingen verschwenkbar angeordnet sind, mit zwei Klinken, die jeweils an den Griffen angeordnet sind, wobei sich deren Enden nach innen zwischen die Platten erstrecken und mit zwei Armen, die in das Gehäuse aufgenommen werden und daran verschwenkbar angeordnet sind, um jeweils von den Klinken angetrieben zu werden, und

    einen angetriebenen Mechanismus mit Zahnrädern, die an der Positionsbasis bereitgestellt werden, um für die Rotation über die Arme angetrieben zu werden und einen Gleitblock, der von den Zahnrädern angetrieben wird, um entlang einer vorgegebenen Ausrichtung hin und her bewegt zu werden;

    wobei die Zahnräder ein erstes Zahnrad, ein zweites Zahnrad und ein drittes Zahnrad aufweisen;

    wobei das erste Zahnrad an der Positionsbasis zwischen der Positionsbasis und einer der Platten verschwenkbar angeordnet ist und zwei erste Seitenabschnitte aufweist, die einer der Klinken zugeordnet sind;

    wobei das zweite Zahnrad an der Positionsbasis verschwenkbar angeordnet ist und zwei zweite Seitenabschnitte aufweist, die der anderen der Klinken zugeordnet sind;

    wobei das dritte Zahnrad an der Positionsbasis verschwenkbar angeordnet ist und mit dem ersten Zahnrad und dem zweiten Zahnrad mit einer Kurbel an einen mittleren Abschnitt davon in Eingriff gebracht ist, um den Gleitblock für die Hin- und Herbewegung zu bewegen.
  2. Türschloss nach Anspruch 1, wobei das zweite Zahnrad einen Körperabschnitt und eine Welle aufweist, wobei der Körperabschnitt mit dem dritten Zahnrad in Eingriff gebracht ist und die Welle ein Ende aufweist, das in eine Durchgangsöffnung des Körperabschnitts eingeführt ist und wobei sich die zweiten Seitenabschnitte am anderen Ende davon befinden und wobei ferner das zweite Zahnrad Mittel zum Befestigen der Welle in der Durchgangsöffnung des Körperabschnitts aufweist.
  3. Türschloss, umfassend:

    ein Gehäuse mit zwei Platten, die jeweils an entgegengesetzten Seiten einer Tür angeordnet sind und eine Positionsbasis zwischen den Platten;

    einen Antriebsmechanismus mit zwei Griffen, die jeweils an den Platten zum Hin- und Herschwingen verschwenkbar angeordnet sind, mit zwei Klinken, die jeweils an den Griffen angeordnet sind, wobei sich deren Enden nach innen zwischen die Platten erstrecken und mit zwei Armen, die in das Gehäuse aufgenommen werden und daran verschwenkbar angeordnet sind, um jeweils von den Klinken angetrieben zu werden, und

    einen angetriebenen Mechanismus mit Zahnrädern, die an der Positionsbasis bereitgestellt werden, um für die Rotation über die Arme angetrieben zu werden und einen Gleitblock, der von den Zahnrädern angetrieben wird, um entlang einer vorgegebenen Ausrichtung hin und her bewegt zu werden;

    einen Verriegelungsmechanismus mit einem Knopf, der an der Positionsbasis zum Hin- und Herbewegen zwischen einer ersten Anordnung und einer zweiten Anordnung bereitgestellt wird und eine Druckplatte mit einem mittleren Abschnitt, die um die Anordnung verschwenkbar angeordnet ist und ein dem Knopf zugeordnetes vorderes Ende und ein den Zahnrädern zugeordnetes unteres Ende aufweist, bereitgestellt wird, wobei, wenn der Knopf zu der ersten Anordnung bewegt wird, sich die Zahnräder in einem Zustand befinden, dass sie zum Antrieb von der Klinke zum Bewegen des Gleitblocks vorgesehen sind und wobei der Knopf zu der zweiten Anordnung bewegt wird, wobei die Druckplatte die Zahnräder von der Klinke weg bewegt, so dass die Zahnräder nicht durch die Klinke angetrieben werden.
  4. Türschloss nach Anspruch 3, wobei die Anordnung mit einer Verschließöffnung versehen ist und der Knopf einen Zapfen aufweist, der in die Verschließöffnung eingeführt wird, wenn der Knopf zu der zweiten Anordnung bewegt wird und aus der Verschließöffnung heraus bewegt wird, wenn der Knopf zu der ersten Anordnung bewegt wird.
  5. Türschloss nach Anspruch 4, wobei die Positionsbasis an einer vorgegebenen Anordnung mit einem Kern versehen ist und der Kern ein Ende aufweist, das sich von der Platte erstreckt und wobei das andere Ende davon sich zu einer Anordnung erstreckt, die zu dem Zapfen benachbart ist, um zu verhindern, dass sich der Zapfen von der Verschließöffnung entfernt.
  6. Türschloss nach Anspruch 4, wobei sich die Verschließöffnung oberhalb des Gleitblocks befindet und der Gleitblock einen Druckabschnitt aufweist, der dem Knopf zugeordnet ist, wobei der Druckabschnitt den Zapfen aus der Verschließöffnung bewegen kann, wenn der Gleitblock zu einer vorgegebenen Anordnung bewegt wird.
  7. Türschloss nach Anspruch 6, wobei der Gleitblock zwei Druckabschnitte und eine Vertiefung zwischen den Druckabschnitten aufweist, wobei der Zapfen in der Vertiefung verbleibt, wenn der Gleitblock zu einer mittleren Anordnung bewegt wird und der Zapfen von einem der Druckabschnitte bewegt wird, um den Knopf von der zweiten Anordnung freizugeben, wenn der Gleitblock von der mittleren Anordnung wegbewegt wird.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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