PatentDe  


Dokumentenidentifikation EP1268959 14.10.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001268959
Titel ZUGANGSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG
Anmelder Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG, 42551 Velbert, DE
Erfinder WITTWER, Reinhard, 42579 Heiligenhaus, DE
DE-Aktenzeichen 50103542
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 01.03.2001
EP-Aktenzeichen 019153105
WO-Anmeldetag 01.03.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/EP01/02298
WO-Veröffentlichungsnummer 0001075252
WO-Veröffentlichungsdatum 11.10.2001
EP-Offenlegungsdatum 02.01.2003
EP date of grant 08.09.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.10.2004
IPC-Hauptklasse E05B 5/04
IPC-Nebenklasse E05B 49/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf ein Zugangssystem der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Der Türgriff wird zunächst mittels eines motorisch angetriebenen Stellglied zwischen einer ersten Rückzugsstellung, wo er nur unzureichend erfasst werden kann, in eine zweite Ausfahrstellung überführt, wo ein ordnungsgemäßes Erfassen des Türgriffs durch die menschliche Hand erfolgen kann. In der Rückzugsstellung ist das Türschloss geschlossen, was auch für die zweite Ausfahrstellung gilt. Von dort aus kann aber der Türgriff manuell in eine Endstellung weiterbewegt werden, wo das Türschloss über mechanische Steuermittel geöffnet wird.

Bei dem bekannten Zugangssystem dieser Art (DE 197 40 827 A1) besteht das Stellglied aus einem durch Betätigen eines Schließzylinders oder durch einen Motor zwischen drei Schwenklagen beweglichen Antriebselement, von welchem einerseits ein Zugbolzen und andererseits ein Druckbolzen abragen. Der Türgriff umfasst eine Abdeckung, die in der ersten Rückzugsstellung des Türgriffs bündig mit der Türaußenhaut liegt, um weder Staub noch Nässe in die Griffmulde eindringen zu lassen. In dieser ersten Rückzugsstellung hintergreift der Zugbolzen das Gestänge des Türgriffs.

Bei einem bekannten Zugangssystem anderer Art (US 5,873,274) ist der Türgriff im Ausfahrsinne federbelastet. In seiner Rückzugsstellung greift ein Riegel formschlüssig in Aussparungen des Türgriffs ein und hält ihn in der Rückzugsstellung. Durch Schlüsselbetätigung eines Schließzylinders gibt der Riegel den Türgriff frei, wodurch dieser aufgrund seiner Federbelastung in seine Ausfahrstellung übergeht. Die Rückbewegung des Türgriffs aus der federbelasteten Ausfahrstellung in die Rückzugsstellung muss manuell erfolgen. Eine Fernbedienung des Türgriffs ist wegen dieser manuellen Rückstellung nicht möglich.

Bei einem Zugangssystem anderer Ausführung (DE 198 16 603 C1) ist es bekannt, den Türgriff bereits in der ersten Griffstellung von Hand zu erfassen und manuell bis zu einer zweiten Griffstellung zu bewegen, wo normalerweise ein Blockierelement die Weiterbewegung in die dritte Griffstellung verhindert. Erst wenn die im Fahrzeug befindlichen Identifikationsmittel eine Zugangsberechtigung ermitteln, wurde das Blockierelement entfernt, wodurch der Türgriff dann in die dritte Griffstellung manuell weiterbewegt werden konnte. Bei diesem bekannten Zugangssystem musste der Türgriff bereits in der ersten Griffstellung zuverlässig von der menschlichen Hand ergriffen werden. Dazu musste ein ausreichender Raum zum Einführen der menschlichen Hand am Handgriff und/oder an der benachbarten Türaußenverkleidung vorgesehen sein. Diese Formgebung wirkt sich beim bewegten Fahrzeug in einer unerwünschten Erhöhung des Strömungswiderstandes aus. Außerdem handelte es sich bei diesem Stand der Technik um ein schlüsselloses Zugangssystem, wo die Elektronik nicht ausfallen darf. Letzteres begrenzt den Anwendungsbereich dieses bekannten Zugangssystems. Weil der Türgriff unter einer Federbelastung steht, die ihn stets in die erste Griffstellung zurückzuführen sucht, konnte es bei dem bekannten Zugangssystem zu Klemmungen der Hand kommen, wen der Türgriff bis zuletzt festgehalten wurde. Wurde der Griff aber bereits vorher, z.B. in der äußersten dritten Griffstellung losgelassen, so machten sich sehr störende Geräusche bei dem durch die Federkraft in seine erste Griffstellung rückbewegten Türgriff bemerkbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein in Rückzugsstellung des Griffs "windschlüpfriges" Zugangssystem der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu entwickeln, welches auch bei einem durch ein Schlossmotor gesteuerten Türschloss anwendbar ist und auch im Notfall, bei Ausfall der Elektronik, zuverlässig zu handhaben ist. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Als Stellglied wird ein Exzenter verwendet, an dem sich der Türgriff bzw. sein Gestänge in der Ruhelage am Exzenter-Minimum und in der Arbeitslage am Exzenter-Maximum stets kraftschlüssig abstützt. Das Exzenterprofil bildet einen verstellbaren Anschlag für den Türgriff bzw. sein Gestänge. Deswegen ist die Erfindung auch bei einem Zugangssystem anwendbar, wo das Türschloss über einen Schlossmotor gesteuert wird. Ausgehend von der zweiten Ausfahrstellung lässt sich nämlich der Türgriff bzw. dessen Gestänge vom Exzenter-Maximum abheben und in eine vierte Auszugsstellung überführen, welche zwischen der zweiten Ausfahrstellung und der dritten Endstellung liegt. In der Auszugsstellung wird der Schlossmotor wirksam gesetzt.

Die Erfindung ist aber auch im Notfall, bei Ausfall der Elektronik, ebenso gut anwendbar, wie bei einem Zugangssystem ohne Schlossmotor. In diesem Fall entfällt einfach die vorerwähnte vierte Auszugsstellung und der Türgriff bzw. sein Gestänge lassen sich manuell vom Exzenter-Minimum bzw. Exzenter-Maximum bis zur dritten Endstellung anheben, wo das Türschloss über mechanische Steuermittel geöffnet wird.

Bei einem Zugangssystem, welches das Türschloss über einen Schlossmotor steuert, besteht die Gefahr eines Einklemmens der Hand nicht, wenn der Türgriff aus seiner vierten Auszugsstellung in seine zweite Ausfahrstellung zurückbewegt wird. Die weitere Rückführung des Türgriffs in seine erste Rückzugsstellung erfolgt nämlich wieder auf elektrischem Wege, wo der Exzenter gegenüber dem Türgriff bzw. dessen Gestänge vom Exzenter-Maximum ins Exzenter-Minimum zurückgedreht wird. Trotz seiner Kraftbelastung erfolgt diese Rückführung des Türgriffs in die erste Rückzugsstellung nahezu geräuschlos.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung sind aus den weiteren Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich. In den Zeichnungen ist die Erfindung schematisch in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1
die Draufsicht auf die den Türgriff umfassende Baueinheit des erfindungsgemäßen Zugangssystems in der Ausgangslage der Bauteile,
Fig. 2
einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Baueinheit längs der dortigen Schnittlinie II - II,
Fig. 3
einen Querschnitt durch die Baueinheit von Fig. 1 längs der dortigen versprungenen Schnittlinie III - III, wenn die Ausgangslage der Bauteile vorliegt, und
Fig. 4 bis 6,
in einer der Fig. 3 entsprechenden schematischen Darstellung, die gleiche Baueinheit, wenn sich ihre Bauteile in drei weiteren Stellungen befinden.

In den Zeichnungen sind nur die wesentlichsten Teile des erfindungsgemäßen Zugangssystem gehörenden Baugruppe gezeigt, dessen wichtigster Bauteil ein Türgriff 10 ist. Im Ausführungsbeispiel ist der Türgriff um eine im wesentlichen horizontale Achse 11 im Sinne der Bewegungspfeile 12.1 bis 12.3 der Fig. 3 bis 6 schwenkbewegbar. Es liegt hier, wie noch näher zu zeigen sein wird, ein Zieh-Klapp-Griff vor. Es versteht sich, dass der Türgriff 10 auch in anderer Weise ausgebildet sein könnte, z.B. als ein um eine im wesentlichen vertikale Achse verschwenkbarer Ziehgriff.

Die den Türgriff 10 ist in einem Gehäuse 20, zwischen zwei Gehäuselappen 21 über eine Achse 11 gelagert. Die Lagerung des Türgriffs 10 auf der Achse 11 erfolgt durch zwei Arme 13, 14, die durch eine Traverse 15 miteinander verbunden sein können. Der Türgriff 10, die Arme 13, 14 und die Traverse 15 bilden ein festes Griffgestänge. Eine Schenkelfeder 16 stützt sich mit ihren beiden Schenkeln zwischen einer ortsfesten Gehäusestelle 22 und dem Griffgestänge ab. Die Feder 16 übt auf den Türgriff 10 eine im Sinne des Kraftpfeils 17 von Fig. 3 ersichtliche Rückstellkraft auf den Türgriff 10 aus.

Ausweislich der Fig. 2 durchgreifen die beiden Türgriff-Arme 13, 14 Durchbrüche im Gehäuse, das durch Befestigungsmittel 23 an der Tür befestigt ist und dabei in einer Aussparung an der Innenfläche 24 der dort strichpunktiert angedeuteten Türaußenverkleidung 25 zu liegen kommt. In Fig. 1 ist die Türaußenverkleidung 25 weggelassen, womit der Durchblick auf das Gehäuse 20 gegeben ist. Der Türgriff 10 besitzt Steckglieder 18, 19 mit denen er in entsprechenden Aufnahmen der beiden Arme 13, 14 gekuppelt ist. Das eine Steckglied 18 umfasst elektrische Kontaktmittel 28, die mit entsprechenden, nicht näher gezeigten Gegenkontaktmitteln in elektrischer Verbindung stehen und über elektrische Leitungen vom Arm 13 aus zu weiteren elektrischen Steuermitteln im Fahrzeug führen. Diese elektrischen Steuermittel erfüllen bei der Griffbetätigung näher zu erläuternde Funktionen. Diese elektrischen Kontaktmittel kommen von elektrischen Aggregaten 26, 27, die im Türgriff 10 integriert sind. Diese können aus einer Kapazität 26 oder einer Antenne bestehen, die bei Zugangsberechtigung zum Entsichern der zum Türschloss führenden Steuermittel dient und/oder aus einem Folienschalter 27 im Endabschnitt des Türgriffs 10 bestehen, der für das Sichern dieser Stellmittel bestimmt ist. Das andere Steckglied 19 sorgt durch ein Befestigungsmittel 29 für eine mechanische Verbindung des Türgriffs 10 mit dem Türgestänge 13 bis 15. Das Türgestänge ist dann gemeinsam mit dem Türgriff 10 im Sinne der Pfeile 12.1 bis 12.4 schwenkbeweglich. Eine mechanische Befestigung oder Verrastung wird man zweckmäßigerweise auch im Bereich des vorerwähnten ersten Steckglieds 18 am ersten Arm 13 vorsehen.

Wie bereits erwähnt wurde, zeigt die Fig. 1 bis 3 die Ruhestellung der Bauteile. Diese ist, wie aus Fig. 3 hervorgeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff 10 vollkommen abgesenkt ist und sich in idealer Weise an die Außenkontur der Türaußenverkleidung 25 anpasst. In Fig. 3 ist das Gehäuse weggelassen und die Arme 13, 14 sind in ihren Lagerbereich an der Achse 11 weggebrochen. Das gilt auch für die nachfolgenden Fig. 4 bis 6. Der Türgriff 10 befindet sich in seiner ersten, durch die Hilfslinie 10.1 in Fig. 3 verdeutlichten Griffstellung, die nachfolgend "Rückzugsstellung" bezeichnet werden soll. Diese Rückzugsstellung 10.1 ist durch einen Exzenter 30 bestimmt, der von einem aus Fig. 1 erkennbaren Motor 31 angetrieben wird und sich bei dieser Rückzugsstellung 10.1 in einer in Fig. 3 durch die Hilfslinie 30.1 gekennzeichneten "Ruhelage" befindet. In dieser Ruhelage 30.1 wirkt der Exzenter 30 mit seinem Exzenter-Minimum auf den Arm 13 ein, der deckungsgleich mit dem in Fig. 3 sichtbaren zweiten Arm 14 liegt. In seine Rückzugsstellung 10.1 liegt der Türgriff 10 so eng an der Türaußenverkleidung 25 an, dass, wie bei 32 aus Fig. 2 erkennbar, kein ausreichender Raum für die menschliche Hand zum Erfassen des Griffes 10 gegeben ist.

Der Türgriff 10 kann rückseitig mit Dichtmitteln 33, 34 versehen sein, die in der Rückzugsstellung 10.1 für eine Schmutz- und Wasserdichtigkeit sowohl im Bereich der aus Fig. 1 und 2 erkennbaren Kontaktmittel 28 als auch im Bereich eines Schließzylinders 35 sorgen. Zwar ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein über elektronische Mittel wirkende Zugangsberechtigung zum Türschloss 40 vorgesehen, doch sind aus Sicherheitsgründen, im Notfall, wenn die Elektronik versagt, bei der Erfindung auch ein mechanischer Schlüssel zum Sichern und Entsichern eines Türschlosses 40 vorgesehen, dessen fahrzeugseitige Identifikationsmittel der Schließzylinder 35 ist. Das Dichtungsmittel 34 deckt in der Rückzugsstellung 10.1 des Türgriffs 10 die Schlüssel-Einführöffnung 36 am Stirnende des Schließzylinders 35 ab. Ausweislich der Fig. 1 sind in der Rückzugsstellung sowohl der Schließzylinder 35 als auch die Gehäusebefestigung 23 nicht zugänglich, was auch für die beschriebene Griffbefestigung 29 gemäß Fig. 2 hinter der Verkleidung gilt.

Unberechtigten Personen ist ein Zugang zum Fahrzeug durch Sicherungsmittel verwehrt und sogar die Handhabung des Türgriffs weitestgehend erschwert. Um sich Zugang zu beschaffen, muss der Berechtigte mittels seiner Zugangsberechtigung jene Maßnahmen durchführen, die von zugehörigen Identifikationsmitteln im Fahrzeug akzeptiert werden. Dazu können alle an sich bekannten Wege beim erfindungsgemäßen Zugangssystem angewendet werden. Das außerhalb des Fahrzeugs verfügbare Zugangsberechtigungsmittel kann aus einem mechanischen Schlüssel oder einem elektrischen Fernbedienungsschlüssel bestehen oder - bei einem sogenannten "schlüssellosen Zugangssystems" (keyless entry) - auf einer vom Berechtigten verfügbaren Smart-Card basieren. Im letzten Fall nähert sich der Berechtigte dem Fahrzeug auf einen Mindestabstand gegenüber einem als Identifikationsmittel im Fahrzeug dabei fungierenden Transponder und bekundet seinen Willen ins Fahrzeug einzusteigen durch eine zusätzliche Maßnahme, z.B. durch Berühren des griffseitigen, bereits erwähnten Kapazitätsschalters 26. Die auf einem dieser Wege festgestellte Zugangsberechtigung veranlasst das Identifikationsmittel, dass elektrische und/oder mechanische Steuermittel gegenüber einem Türschloss wirksam gesetzt werden.

Eines dieser Steuermittel ist ein nicht näher gezeigter Schalter, der auf den bereits erwähnten Motor 31, den Exzenter 30 in die aus Fig. 4 ersichtliche, durch die Hilfslinie 30.2 gekennzeichnete "Arbeitslage" überführt. In dieser Arbeitslage 30.2 wirkt seinem Exzenter-Maximum auf den Griffarm 13 gegen dessen Rückstellkraft 17 ein. Dadurch gelangt der Türgriff 10 in die mit 10.2 gekennzeichnete zweite Griffstellung, die nachfolgend mit "Ausfahrstellung" bezeichnet werden soll. Bei diesem Übergang wird der Türgriff 10 um den aus Fig. 3 ersichtlichen Pfeil 12.1 zwangsbewegt.

Eine andere Möglichkeit der Ausfahrstellung 10.2 kann darin bestehen, dass man, ausgehend von der Rückzugsstellung 10.1 gemäß Fig. 1 bis 3, über einen Fernbedienungsschlüssel die zugehörigen elektrischen Steuermittel im Fahrzeug entsichert. Nützlich ist es, auch bestimmte Betriebssituationen des Fahrzeugs für eine Umsteuerung des Türgriffs 10 aus dessen Rückzugsstellung 10.1 in dessen Ausfahrstellung 10.2 zu verwenden. Dazu bietet sich in besonderer Weise ein Stop des Fahrzeugmotors an. Das wird von Sensoren ermittelt. Die Sensoren leiten auf elektrischem und/oder mechanischem Weg die Ausfahrstellung 10.2 des Türgriffs 10 ein.

In der aus Fig. 4 ersichtlichen Ausfahrstellung 10.2 kann der Türgriff 10, wie durch Punktlinie angedeutet, von oben und/oder von unten von einer menschlichen Hand 37 bequem erfasst und manuell im Sinne des dortigen Schwenkbewegungspfeils 12.2 bis zu einer dort strichpunktiert angedeuteten vierten Griffstellung überführt werden, die durch die Hilfslinie 10.3 gekennzeichnet ist. Diese Stellung 10.3 ist in Fig. 5 dargestellt und soll nachfolgend "Auszugsstellung" bezeichnet werden. Bei dieser Schwenkbewegung 12.2 hat sich dann natürlich das damit verbundene Griffgestänge 13 bis 15 mit verschwenkt. Der Exzenter 30 dagegen ist in seiner Arbeitslage 30.2 stehen geblieben. In diesen Schwenkbewegungsweg 12.2 des Griffgestänges ragt das Betätigungsglied eines aus Fig. 1 erkennbaren Mikroschalters 38, ein. Das Betätigungsglied kann z.B. mit einer Steuerfläche 39 an der vorerwähnten Traverse 15 zusammenwirken. Dieser Mikroschalter 38 ist Bestandteil der elektrischen Steuermittel, die auf das in den Fig. 3 bis 6 schematisch angedeutete Türschloss 40 einwirken. Die Steuermittel können auf einen im Türschloss 40 vorgesehenen Schlossmotor einwirken und das Türschloss 40 in seine Offenstellung der Tür überführen. Dann kann die Tür bewegt werden. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, hebt sich - gegen die Wirkung der Griff-Rückstellkraft 17 - in der Auszugsstellung 10.3 der Griffarm 13 des Türgestänges vom ruhenden Exzenter 30 ab, wie aus dem freien Abstand 48 zu erkennen ist. Der vorerwähnte Schwenkbewegungsweg 12.2 kann verhältnismäßig klein sein und kann z.B. nur fünf Millimeter betragen.

Wird nach dem Öffnen der Tür der in Fig. 5 erfasste Türgriff 10 losgelassen, so bewegt sich dieser aufgrund der bereits mehrfach erwähnten Griff-Rückstellkraft 17 selbsttätig zunächst wieder in die vorausgehende Ausfahrstellung 10.2 gemäß Fig. 4 zurück. Diese Ausfahrstellung 10.2 bleibt erhalten, wenn die Tür wieder zugeklappt und die Schließmechanik des Türschlosses 40 auf mechanischem oder elektrischem Weg wieder in ihre Schließstellung zurückgeführt wird. In der zweiten Ausfahrstellung 10.2 stützt sich der Griffarm 14. formschlüssig am Exzenter 30 ab, wobei dieser sich in seinem Exzenter-Maximum 30.2 befindet. Die Tür kann durch Druckausübung auf den ausgefahrenen Griff 10.2 zugeschlagen werden. Die Ausgangssituation mit der Rückzugsstellung 10.1 des Türgriffs 10 gemäß Fig. 1 bis 3 kann dann in verschiedener Weise erfolgen, die nicht nur von der Art der gewählten Zugangsberechtigung abhängt, sondern auch vom Betriebszustand des Fahrzeugs.

Befindet sich die berechtigte Person im Fahrzeug und wird von ihr der Motor gestartet, so sorgen Sensoren dafür, dass bei einer bestimmten Geschwindigkeit des in Gang gesetzten Fahrzeugs, z.B. bei fünf Kilometer pro Stunde, alle Türgriffe 10 aus ihrer Ausfahrstellung 10.2 automatisch in ihre Rückzugsstellung 10.1 übergehen. Das Absenken des Türgriffs 10 im Sinne des Pfeils 12.1' von Fig. 3 erfolgt durch Aktivieren eines Schalters, der den Exzenter-Motor 31 entweder weiterdreht oder zurückdreht, bis der Exzenter 30 aus seiner Arbeitslage 30.2 von Fig. 4 wieder seine Ruhelage 30.1 von Fig. 3 gelangt ist. Die Griff-Rückstellkraft 17 sorgt dafür, dass sich mit der Verdrehung des Exzenters 30 eine gedämpfte Rückbewegung des Griffgestänges ergibt. Der Türgriff 10 erreicht seine Rückzugsstellung 10.1 praktisch geräuschlos. Damit verbunden sein kann eine automatische Umsteuerung der zum Öffnen des Türschlosses dienenden Steuermittel in ihre unwirksame Position.

Will man bei stillstehendem Fahrzeug den in seiner Ausfahrstellung 10.2 befindlichen Türgriff 10 von außen im Sinne des Pfeils 12.1' absenken, so führt man die im Rahmen des gewählten Zugangssystems vorgesehenen Betätigungsbefehle aus. Im vorliegenden Fall kann der beschriebene Folienschalter 27 im Türgriff 10 genutzt werden. Wird dieser betätigt, so findet die bereits beschriebene Drehung des Exzenters 30 statt und das Fahrzeug wird durch Unwirksamsetzen der auf das Türschloss einwirkenden Steuermittel gesichert. Eine andere Möglichkeit besteht darin, einen elektronischen Fernbedienungsschlüssel zu betätigen, der über die mit ihm kommunizierende Identifikationsmittel im Fahrzeug auf den Exzenter-Motor 31 einwirkt und den Exzenter 30 in der bereits beschriebenen Weise verstellt. Auch dabei werden nach Erreichen der Rückzugsstellung 10.1 vom Türgriff 10 die zur Betätigung des Schlosses 40 dienenden Steuermittel unwirksam gesetzt; das Fahrzeug wird gesichert.

Das erfindungsgemäße Zugangssystem bleibt auch dann funktionsfähig, wenn die vorbeschriebene Elektronik versagen sollte. Es gibt nämlich noch eine dritte in Fig. 5 und 6 durch die Hilfslinie 10.4 verdeutlichte Griffstellung des Türgriffs, die durch ein manuelles Verschwenken des Türgriffs 10 im Sinne des Schwenkbewegungspfeils 12.3 von Fig. 6 erreicht wird. In dieser dritten Stellung 10.4 wird das Türschloss 40 mechanisch entsichert und mechanisch geöffnet. Weil dies im vorliegenden Ausführungsbeispiel nur im Notfall geschieht, soll diese dritte Griffstellung 10.4 als "Endstellung" bezeichnet werden.

Die Wirkungsweise dieser Endstellung 10.4 ist in Fig. 6 dargestellt. Jetzt ist das Stirnende des Schließzylinders zugänglich. Ein mechanischer Schlüssel 51 kann eingesteckt und das Türschloss 40 durch Schlüsseldrehung entsichert werden. In dieser Endstellung 10.4 lässt sich das Türschloss 40 mittels des Schlüssels 51 natürlich auch sichern. Ein auf der Achse 11 gelagerter Hebel 42 wurde in den vorausgehenden Stellungen 10.1 bis 10.3 nicht betätigt und befand sich in der durch die Hilfslinie 42.1 gekennzeichneten Ruheposition. In dieser Ruheposition bestand stets ein aus Fig. 3 erkennbarer Winkelabstand 50, zwischen einem zum Hebel 42 gehörenden Steuerarm und dem Griffgestänge. Das ändert sich erst in der Endstellung 10.4.

Der Hebel 42 ist auf der Achse 11 gelagert und hier zweiarmig 43, 44 ausgebildet. Auf den Hebel 42 wirkt eine aus Fig. 1 erkennbare Schenkelfeder 46. Das eine Ende der Feder 46 untergreift wieder eine feste Gehäusestelle 22', während das andere Federende den Hebel 42 im Sinne des Pfeils 47 von Fig. 3 federbelastet, so dass dieser normalerweise an einem Drehendanschlag 49 des Gehäuses ruht und die bereits genannte Ruheposition 42.1 des Hebels 42 erzeugt. Diese Ruheposition 42.1 liegt, wie bereits erwähnt wurde, in den drei vorbeschriebenen Griffstellungen gemäß Fig. 3 bis 4 vor. Dies liegt daran, dass der Hebel 42 mit seinem für seine Verschwenkung maßgeblichen Steuerarm 43 normalerweise in dem genannten Abstand 50 von dem mit ihm zusammenwirkenden Griffarm 14 ist. In der vierten Griffstellung 10.3 von Fig. 5, die Auszugsstellung 10.3 kann höchstens eine Berührung zwischen dem Griffarm 14 und dem Steuerarm 43 des Hebels 42 erfolgen. Der Hebel 42 wird dabei noch nicht bewegt.

Wenn die Elektronik im Fahrzeug ausfällt, ist bei der Erfindung dennoch ein Öffnen des Türschlosses 40 möglich. Ausgehend von der Rückzugsstellung 10.1 wird der Türgriff 10 im Sinne des Pfeils 12.3 bis zu einer Endstellung 10.4 bewegt. Auf dem letzten Wegstück trifft der Griffarm 14 auf den Steuerarm 43 und nimmt den Hebel 42 in die durch eine Hilfslinie 42.2 gekennzeichnete Schaltposition mit. An dem anderen Arm 44 des Hebels 42 sitzt eine Stange 45, die mit einem am Türschloss 40 vorgesehenen Arm 41 verbunden ist. Dieser Schlossarm 41 befindet sich normalerweise, in Analogie zum Hebel 42, in einer durch eine Hilfslinie 41.1 gekennzeichneten Ruhelage, in welcher das Türschloss 40 mechanisch unbeeinflusst ist und bei der vorausgehenden elektrischen Steuerung über einen Schlossmotor in seine Öffnungslage überführt werden kann, wie beschrieben wurde. Nach dem Verschwenken des Hebel-Stellarms 44 in die Schaltposition 42.2 wird der Schlossarm 41 aber in seiner aus Fig. 6 durch die Hilfslinie 41.2 veranschaulichte Öffnungslage überführt, die das Türschloss 40 auf mechanischem Wege öffnet.

Bei dieser Verschwenkung des Hebels 42 bleibt der vorbeschriebene Exzenter-Motor 31 in Ruhe. In Fig. 6, bei der dritten Endstellung 10.4 befindet sich der Exzenter 30 unverändert in seiner Ruhelage 30.1, wie Fig. 3 zeigt. Der Exzenter 30 wirkt mit seinem Minimum 30.1. Bei der Verschwenkung 12.3 von Fig. 6 kommt es daher zu einem besonders großen freien Abstand 48' zwischen dem Griffarm 14 und dem Exzenter 30 der für die genannte Schaltposition 42.2 des Hebels 42 keine Rolle spielt. Die Schwenkbewegung des Hebels 42 erfolgt gegen die Wirkung der Federbelastung 47, die aus folgenden Gründen erheblich größer als die Griff-Rückstellkraft 17 ausgebildet sein sollte.

Die Kraftunterschiede zwischen 47 und 17 ergeben sich durch Verwendung von Federn 46, 16 mit unterschiedlich großer Federkonstante. Das wirkt sich natürlich auf die manuellen Schwenkbewegungen 10.2 und 10.3 des Türgriffs 10 aus. Normalerweise, bei funktionsfähiger Elektronik, fällt nur die in Fig. 4 durch den Bewegungspfeil 12.2 verdeutlichte Griffbetätigung an, die nur gegenüber der Griff-Rückstellkraft 17 zu erfolgen braucht, um den Türgriff 10 in die aus Fig. 5 ersichtliche Auszugsstellung 10.3 zu überführen. Wie bereits hervorgehoben wurde, ist bis dahin die Hebelkraft 47 gar nicht wirksam geworden. Das geschieht erst, wie schon erwähnt wurde, bei der dann erfolgenden manuellen Schwenkbewegung im Sinne des Pfeils 12.3 von Fig. 6. Die dann wirksam werdende erheblich größere Hebelbelastung 47 wirkt bei der normalen Griffbetätigung als "Momentsperre". Die menschliche Hand 37 spürt nach Erreichen der Auszugsstellung 10.3 durch den dann eintretenden Federwiderstand ein "Stop-Signal". Der den Griff 10 betätigenden Person wird signalisiert den vorausgehenden manuellen Betätigungsweg 12.2 ordnungsgemäß vollendet zu haben. Bedarfsweise könnte diese Momentsperre durch Rastelemente zwischen dem Griffgestänge und dem Gehäuse 20 verstärkt werden. Der höhere Kraftaufwand 47 beim manuellen Weiterschwenken 12.3 des Türgriffs 10 wirkt sich nicht störend auf den Bedienungskomfort des Türgriffs 10 aus, weil, wie gesagt, die Endstellung 10.4 nur ausnahmsweise, nämlich in einem "Notfall" angestrebt wird.

Letzteres wird man aber ändern, wenn das vorbeschriebene Zugangssystem nicht durch elektrische oder elektronische Steuermittel, sondern ausschließlich durch mechanische Steuermittel auf das Türschloss 40 einwirken soll. Auch in diesem Fall kann die im Ausführungsbeispiel gezeigte Baugruppe des erfindungsgemäßen Zugangssysteme benutzt werden. Die Ausbildung und Wirkungsweise der meisten Bauteile kann unverändert bleiben, womit sich dem erfindungsgemäßen Zugangssystem ein großes Anwendungsfeld bei elektrischen, bei mechanischen und bei den beschriebenen kombinierten elektromechanischen Steuermitteln eröffnet. Dann ist ein volles manuelles Verschwenken bis zu der dritten Griffstellung 10.4 von Fig. 6 erforderlich, während die vorbeschriebene vierte Griffstellung 10.3 entfallen kann. In übriger Hinsicht bleibt es bei den beschriebenen Wirkungen. Weil es wegen Wegfall der vierten Griffstellung 10.3 auf eine markante Momentenschwelle nicht ankommt, wird man die auf den Hebel 42 wirkende Federkraft 47 gegenüber dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel erniedrigen können. Diese wirkt sich nämlich bereits im Normalfall bei der Griffbetätigung zwischen Fig. 4 und Fig. 6 aus. Auch diese mechanische Lösung hat dann drei Griffstellungen, nämlich 10.1, 10.2 und 10.4.

Von eigenständiger Bedeutung ist es, dem Türgriff 10 die neue Funktion zu geben, Abdeckungsmittel für das Stirnende eines Schließzylinders zu sein, der als Identifikationsmittel im Fahrzeug angeordnet ist. Das ist, allerdings im Zusammenhang mit den Besonderheiten des Anspruches 1, bereits im Unteranspruch 7 erwähnt und zu Beginn der speziellen Beschreibung bereits ausführlich erläutert worden.

Bezugszeichenliste:

10
Türgriff
10.1
erste Griffstellung, Rückzugsstellung
10.2
zweite Griffstellung, Ausfahrstellung
10.3
vierte Griffstellung, Auszugsstellung
10.4
dritte Griffstellung, Endstellung
11
Achse von 10
12.1
Pfeil der Zwangs-Aufschwenkbewegung zwischen 10.1 und 10.2
12.1'
Pfeil der Zwangs-Zuschwenkbewegung zwischen 10.2 und 10.1
12.2
Pfeil der manuellen Schwenkbewegung zwischen 10.1 und 10.3
12.3
Pfeil der vollen manuellen Schwenkbewegung von 10 zwischen 10.1 und 10.4 (Fig. 6)
13
erster Griffarm von 10, Griffgestänge
14
zweiter Griffarm von 10, Griffgestänge
15
Traverse zwischen 13, 14, Griffgestänge
16
Schenkelfeder für 10
17
Griff-Rückstellkraft von 10
18
Steckglied an 10 für 13
19
Steckglied an 10 für 14
20
Gehäuse
21
Lagerlappen an 20 für 11
22
feste Gehäusestelle für 16
22'
feste Gehäusestelle für 46
23
Befestigungsmittel für 20
24
Innenfläche von 25 (Fig. 2)
25
Türaußenverkleidung (Fig. 2)
26
elektrischer Bauteil, Kapazititätsschalter
27
elektrischer Bauteil, Folienschalter
28
elektrische Kontaktmittel bei 18 (Fig. 2)
29
Griffbefestigungsmittel bei 19 (Fig. 2)
30
Exzenter
30.1
Ruhelage von 30
30.2
Arbeitslage von 30
31
Motor, elektrisches Steuermittel
32
Restspalt zwischen 10, 20 (Fig. 2)
33
Dichtmittel bei 18 (Fig. 2)
34
Dichtmittel bei 35 (Fig. 2)
35
Schließzylinder (Fig. 1, 2)
36
Schlüsseleinführöffnung in 36 (Fig. 1, 2)
37
menschliche Hand
38
Mikroschalter (Fig. 1)
39
Steuerfläche an 15 für 38 (Fig. 1)
40
Türschloss
41
Schlossarm
41.1
Ruhelage von 41
41.2
Öffnungslage von 41
42
Hebel
42.1
Ruheposition von 42
42.2
Schaltposition von 42 (Fig. 6)
43
Steuerarm von 42
44
Stellarm von 42
45
Stange zwischen 44, 41
46
Schenkelfeder für 42
47
Hebelkraft, Federbelastung von 42 durch 46
48
freier Abstand zwischen 30, 14 (Fig. 5)
48'
großer Abstand zwischen 30, 14 (Fig. 6)
49
Drehanschlag für 42 an 20
50
Winkelabstand zwischen 43, 14 (Fig. 3)
51
mechanischer Schlüssel (Fig. 6)


Anspruch[de]
  1. Zugangssystem für ein wenigstens eine Tür aufweisendes Fahrzeug,

    bei dem ein im Fahrzeug angeordnetes Identifikationsmittel auf eine außerhalb des Fahrzeugs verfügbare Zugangsberechtigung anspricht,

    wobei im Ansprechfall das Identifikationsmittel elektrische und/oder mechanische Steuermittel gegenüber einem Türschloss aus einer unwirksamen Position in eine wirksame Position überführt

    mit einem wenigstens zwischen drei verschiedenen Stellungen (10.1, 10.2, 10.4) bezüglich der Tür bewegbaren Türgriff (10),

    wobei der Türgriff (10) sich zunächst in einer ersten Stellung, nämlich einer in der Türaußenverkleidung (25) im wesentlichen abgesenkten Rückzugsstellung (10.1) befindet, wo das Türschloss (40) geschlossen ist und der Türgriff (10) von der menschlichen Hand (37) nur unzureichend erfasst werden kann,

    und der Türgriff (10) ferner, wenn die Identifikationsmittel auf die Zugangsberechtigung ansprechen, aus dieser Rückzugsstellung (10.1) in eine zweite, aus der Tür herausragende Ausfahrstellung (10.2) bewegt wird, wo das Türschloss (40) zwar immer noch geschlossen ist, aber ein ordnungsgemäßes Erfassen des Türgriffs (10) durch die menschliche Hand (37) erfolgen kann

    und der Türgriff (10) manuell in eine dritte Endstellung (10.4) weiterbewegbar ist, wo das Türschloss (40) über mechanische Steuermittel (42, 45, 41) geöffnet wird

    mit einem auf elektrischem Weg zwischen einer Ruhelage (30.1) und einer Arbeitslage (30.2) verdrehbaren steuerbaren Stellglied (30), welches den Türgriff (10) zwischen dessen erster Rückzugsstellung (10.1) und dessen zweiter Ausfahrstellung (10.2) verstellt,

    und mit einer den Türgriff (10) bzw. dessen Gestänge (13 bis 15) in die erste Rückzugsstellung (10.1) drückenden Rückstellkraft (17)

    dadurch gekennzeichnet,

    dass das Stellglied ein Exzenter (30) ist, an dem sich zwar der Türgriff (10) bzw. sein Gestänge (13 bis 15) aufgrund der Rückstellkraft (17) in seiner Ruhelage (30.1) am Exzenter-Minimum und in seiner Arbeitslage (30.2) am Exzenter-Maximum stets kraftschlüssig abstützt,

    aber bei einem über einen Schlossmotor gesteuerten Türschloss (40) ein manuelles freies Abheben (48) des Türgriffs (10) bzw. dessen Gestänge (13 bis 15) vom Exzenter-Maximum zulässt und eine vierte Auszugsstellung (10.3) des Türgriffs (10) bestimmt, welche zwischen der zweiten Ausfahrstellung (10.2) und der dritten Endstellung (10.4) liegt, und in welcher der Schlossmotor wirksam gesetzt wird,

    und dass bei einem Zugangssystem ohne Schlossmotor oder im Notfall, bzw bei Ausfall der Elektronik, die vierte Auszugsstellung (10.3) entfällt und der Türgriff (10) bzw. sein Gestänge (13 bis 15) manuell vom Exzenter-Maximum bzw. Minimum abgehoben (48') und bis zu seiner dritten Endstellung (10.4) bewegt wird.
  2. Zugangssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Steuermittel einen Schalter (38) und einen Schlossmotor am Türschloss (40) umfassen,

    wobei der Kontaktgeber des Schalter (38) in den manuellen Betätigungsweg des Türgriffs (10) bzw. dessen Gestänge (13 bis 15) zwischen dessen zweiten Ausfahrstellung (10.2) und der vierten Auszugsstellung (10.3) angeordnet ist,

    und dass der auf die manuelle Griffbewegung (12.2) ansprechende Schalter (38) den Schlossmotor wirksam setzt und das Türschloss (40) motorisch öffnet.
  3. Zugangssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Steuermittel einen am Türgriffgestänge (13 bis 15) angreifenden Hebel (42) umfassen, der federbelastet (47) ist und normalerweise an einem Endanschlag (49) ruht und dabei mit seinem Arm (43) in einem Winkelabstand (50) vom Türgriffgestänge (13 bis 15) gehalten wird,

    wobei dieser Winkelabstand (50) größer/gleich dem Bewegungsweg des Türgriffgestänges (13 bis 15) zwischen der ersten Rückzugsstellung (10.1) und der vierten Auszugsstellung (10.3) des Türgriffs (10) ist.
  4. Zugangssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Hebel (42) wirkende Federbelastung (47) größer als die vorausgehend auf den Türgriff (10) wirkende Rückstellkraft (17) ist

    und dass bei der Griffbetätigung der Wirkbeginn der Hebel-Federbelastung (47) eine spürbare Kraftschwelle erzeugt, welche die vierte Auszugsstellung (10.3) des Türgriffs (10) begrenzt.
  5. Zugangssystem nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (10) über zwei endseitige Arme (13, 14) auf einer Achse (11) klappbeweglich gelagert ist

    und dass diese Achse (11) zugleich zur Lagerung des Hebels (42) dient.
  6. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griff-Rückstellkraft (17) und die Hebel-Federbelastung (47) aus zwei Schenkelfedern (16, 46) mit zueinander unterschiedlicher Federkonstante bestehen, die Federwindungen aufweisen

    und dass die Federwindungen der beiden Schenkelfedern (16, 46) koaxial um die zur Lagerung des Türgriffs (10) dienende Achse (11) herumgeführt sind.
  7. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsberechtigung für das Türschloss (40) über einen mechanischen Schlüssel erfolgt, dem als Identifikationsmittel für das Türschloss (40) ein Schließzylinder (35) zugeordnet ist,

    dass der Schließzylinder (35) mit seinem die Einführöffnung (36) für den Schlüssel aufweisenden Stirnende von dem in seiner Rückzugsstellung (10.1) befindlichen Türgriff (10) abgedeckt ist

    und dass die Schlüsseleinführöffnung (36) erst bei vollem Auszug in der Endstellung (10.4) des Türgriffs (10) für das Einstecken und Drehbetätigen des Schlüssels zugänglich ist, um das Türschloss zu entsichern bzw. zu sichern.
  8. Zugangssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (10) rückseitig mit einem Dichtungsmittel (34) versehen ist, welches in der Rückzugsstellung (10.1) sich abdichtend vor das Stirnende des Schließzylinders (35) legt.
  9. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem schlüssellosen Zugangssystem (keyless entry) der Zugangsberechtigte sich einerseits mit seinem Zugangsberechtigungs-Ausweis, wie einer Smart-Card, dem fahrzeugseitigen Identifikationsmittel unterhalb eines definierten Kommunikationsabstands zu nähern hat

    und dass der Zugangsberechtigte seinen Zugangswillen andererseits den Identifikationsmitteln durch eine bestimmte Handlung, wie einer Berührung des Türgriffs, mitteilt, worauf der Türgriff (10) aus einer ersten Rückzugsstellung (10.1) in seine zweite Ausfahrstellung (10.2) überführt wird.
  10. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Automobil ein Stillstand des Automobil-Motors den Türgriff (10) aus der ersten Rückzugsstellung (10.1) automatisch in die zweite Auszugsstellung (10.2) überführt.
  11. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer mit einem elektronischen Fernbedienungsschlüssel arbeitenden Zugangsberechtigung der Türgriff (10) aus einer ersten Rückzugsstellung (10.1) automatisch in seine zweite Ausfahrstellung (10.2) bewegt (12.1) wird, wenn man den Fernbedienungsschlüssel im Entsicherungssinne betätigt,

    und dass der Türgriff (10) im Gegensinne (12.1') aus seiner zweiten Ausfahrstellung (10.2) in seine erste Rückzugsstellung (10.1) motorisch zurückbewegt wird, wenn man den Fernbedienungsschlüssel im Sicherungssinne betätigt.
  12. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Automobil der Türgriff (10) aus seiner zweiten Ausfahrstellung (10.2) in seine erste Rückzugsstellung (10.1) motorisch zurückbewegt wird, wenn der Start des Automobil- Motors erfolgt ist und/oder wenn auf einen bestimmten Geschwindigkeits-Grenzwert ansprechende Sensoren eine diesen Grenzwert übersteigende Fahrgeschwindigkeit des Automobils feststellen.
  13. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (10) aus seiner zweiten Ausfahrstellung (10.2) in seine erste Rückzugsstellung (10.1) motorisch zurückbewegt wird, wenn am Fahrzeug befindliche Sensoren (27) betätigt werden.
  14. Zugangssystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (27) in den Türgriff (10) integriert und manuell betätigbar ist.
  15. Zugangssystem nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass durch Rückstellen des Stellglieds bzw. Rückdrehen des Exzenters (30) aus seiner Arbeitslage (30.2) in seine Ruhelage (30.1) der zunächst in seiner zweiten Ausfahrstellung (10.2) befindliche Türgriff (10) gedämpft in seine erste Rückzugsstellung (10.1) abgesenkt wird.
Anspruch[en]
  1. Access system for a vehicle having at least one door,

    in which an identification means disposed in the vehicle responds to access authorisation available outside the vehicle;

    wherein, in the event of responding, the identification means transfers electrical and/or mechanical control means out of an inoperative position and into an operative position in relation to a door lock;

    with a door handle (10) which can be moved at least between three different positions (10.1, 10.2, 10.4) with respect to the door;

    wherein the door handle (10) is initially located in a first position, namely a retracted position (10.1) which is substantially lowered in the outer panel (25) of the door and in which the door lock (40) is locked and the door handle (10) can be gripped only inadequately by the human hand (37),

    and the door handle (10) is also moved, when the identification means respond to the access authorisation, out of the said retracted position (10.1) and into a second, extended position (10.2) which protrudes from the door and in which the door lock (40) is still closed but the door handle (10) can be properly gripped by the human hand (37),

    and the door handle (10) can be moved onwards manually into a third, end position (10.4) in which the door lock (40) is opened via mechanical control means (42, 45, 41);

    with a controllable actuator (30) which can be rotated electrically between a rest location (30.1) and a working location (30.2) and which shifts the door handle (10) between its first, retracted position (10.1) and its second, extended position (10.2);

    and with a restoring force (17) which pushes the door handle (10) or its linkage (13 to 15) into the first, retracted position (10.1);

    characterised in that

    the actuator is a cam (30), on which the door handle (10) or its linkage (13 to 15) is always supported non-positively, because of the restoring force (17), on the lowest point on the cam when in its rest location (30.1), and on the highest point on the cam when in its working location (30.2),

    but which, in the case of a door lock (40) controlled via a lock motor, allows the door handle (10) or its linkage (13 to 15) to be manually lifted clear (48) of the highest point on the cam, and determines a fourth, pulled-out position (10.3) of the door handle (10) which lies between the second, extended position (10.2) and the third, end position (10.4) and in which the lock motor is rendered operative;

    and that, in the case of an access system without a lock motor, or in an emergency or in the event of the electronics failing, the fourth, pulled-out position (10.3) is omitted and the door handle (10) or its linkage (13 to 15) is lifted (48') manually off the highest point or lowest point on the cam and is moved as far as its third, end position (10.4).
  2. Access system according to claim 1, characterised in that the electrical control means comprise a switch (38) and a lock motor on the door lock (40),

    the contactor of the switch (38) being disposed in the path of manual actuation of the door handle (10) or its linkage (13 to 15), between its second, extended position (10.2) and the fourth, pulled-out position (10.3);

    and that the switch (38) responding to the manual movement (12.2) of the handle renders the lock motor operative and opens the door lock (40) by means of the motor.
  3. Access system according to claim 1 or 2, characterised in that the mechanical control means comprise a lever (42) which acts on the door-handle linkage (13 to 15) and is spring-loaded (47) and which normally rests on an end stop (49) and, in doing so, is held with its arm (43) at an angular interval (50) from the door-handle linkage (13 to 15),

    the said angular interval (50) being greater than/equal to the path of movement of the door-handle linkage (13 to 15) between the first, retracted position (10.1) and the fourth, pulled-out position (10.3) of the door handle (10).
  4. Access system according to claim 3, characterised in that the spring loading (47) acting on the lever (42) is greater than the restoring force (17) previously acting on the door handle (10);

    and that, when the handle is actuated, the commencement of action by the spring loading (47) of the lever produces a perceptible force threshold which limits the fourth, pulled-out position (10.3) of the door handle (10).
  5. Access system according to claim 3 or 4, characterised in that the door handle (10) is mounted, via two terminal arms (13, 14), on a spindle (11) so as to be capable of folding movement;

    and that the said spindle (11) simultaneously serves for mounting the lever (42).
  6. Access system according to one of claims 3 to 5,characterised in that the handle-restoring force (17) and the spring-loading (47) of the lever consist of two leg springs (16, 46) with mutually differing spring constants, which springs have a number of turns;

    and that the turns of the two leg springs (16, 46) pass coaxially round the spindle (11) serving for mounting the door handle (10).
  7. Access system according to one of claims 1 to 6,characterised in that access authorisation for the door lock (40) occurs via a mechanical key with which, as the identification means for the door lock (40), a lock cylinder (35) is associated;

    that the lock cylinder (35), with its front end that has the opening (36) for introducing the key, is covered by the door handle (10) when the latter is located in its retracted position (10.1); and

    that the opening (36) for introducing the key is accessible, for inserting and rotatingly actuating the key in order to release or secure the door lock, only when the door handle (10) is fully pulled out in the end position (10.4).
  8. Access system according to claim 7, characterised in that the door handle (10) is provided, on the rear side, with a sealing means (34) which, in the retracted position (10.1), is located in front of the front end of the lock cylinder (35) in a sealing-off manner.
  9. Access system according to one of claims 1 to 8,characterised in that, in the case of a keyless access (keyless entry) system, the person authorised for access must, on the one hand, approach the identification means in the vehicle to within a defined communication distance with his access-authorising identification, such as a smart card;

    and that, on the other hand, the person authorised for access communicates his desire for access to the identification means by a certain action, such as touching the door handle, whereupon said door handle (10) is transferred out of a first, retracted position (10.1) and into its second, extended position (10.2).
  10. Access system according to one of claims 1 to 9,characterised in that, in the case of an automobile, stopping the engine of the latter automatically transfers the door handle (10) out of the first, retracted position (10.1) and into the second, extended position (10.2).
  11. Access system according to one of claims 1 to 10,characterised in that, in the case of access authorisation operating with an electronic remote-control key, the door handle (10) is automatically moved (12.1) out of a first, retracted position (10.1) and into its second, extended position (10.2), when the remote-control key is actuated for releasing purposes;

    and that the door handle (10) is moved back in the opposite direction (12.1') out of its second, extended position (10.2) and into its first, retracted position (10.1) by the motor, when the remote-control key is actuated for securing purposes.
  12. Access system according to one of claims 1 to 9,characterised in that, in the case of an automobile, the door handle (10) is moved back out of its second, extended position (10.2) and into its first, retracted position (10.1) by the motor, when the engine of the automobile has been started and/or when sensors which respond to a certain speed-limit value detect a speed of travel of the automobile that exceeds the said limit value.
  13. Access system according to one of claims 1 to 12,characterised in that the door handle (10) is moved back out of its second, extended position (10.2) and into its first, retracted position (10.1) by the motor, when sensors (27) located on the vehicle are actuated.
  14. Access system according to claim 13, characterised in that the sensor (27) is integrated into the door handle (10) and can be actuated manually.
  15. Access system according to one of claims 11 to 14,characterised in that the door handle (10), which is initially located in its second, extended position (10.2), is lowered into its first, retracted position (10.1) in a damped manner as a result of resetting the actuator or turning back the cam (30) out of its working location (30.2) and into its rest location (30.1).
Anspruch[fr]
  1. Système d'accès pour un véhicule, présentant au moins une portière,

    dans lequel un moyen d'identification, disposé dans le véhicule, réagit à une autorisation d'accès disponible à l'extérieur du véhicule,

    où, en cas de réaction, le moyen d'identification fait passer des moyens de commande électriques et/ou mécaniques, par rapport à une serrure de portière, d'une position inactive à une position active,

    avec une poignée de portière (10), déplaçable par rapport à la portière en au moins trois positions (10.1, 10.2, 10.4) différentes,

    la poignée de portière (10) se trouvant d'abord en une première position, précisément une position rappelée (10.1) pratiquement escamotée dans l'habillage extérieur de portière (25), à laquelle la serrure de portière (40) est fermée et la poignée de portière (10) ne peut être saisie qu'insuffisamment par la main humaine (37),

    et la poignée de portière (10), en outre, lorsque les moyens d'identification réagissent à une autorisation d'accès, étant déplacée de cette position rappelée (10.1) à une deuxième position déployée (10.2), en saillie de la portière, à laquelle la serrure de portière (40) est certes encore toujours fermée, mais une saisie conforme de la poignée de portière (10), par la main humaine (37), pouvant être effectuée,

    et la poignée de portière (10) pouvant continuer à être déplacée, en une troisième position finale (10.4), à laquelle la serrure de portière (40) est ouverte par des moyens de commande mécaniques (42, 45, 41),

    avec un organe de réglage (30), pouvant être commandé, pouvant tourner de manière électrique, entre une position de repos (30.1) et une position de travail (30.2), organe de réglage manoeuvrant la poignée de portière (10), entre sa première position rappelée (10.1) et sa deuxième position déployée (10.2),

    et avec une force de rappel (17), ayant comme effet de presser la poignée de portière (10), respectivement sa tringlerie (13 à 15), à la première position rétractée (10.1),

    caractérisé en ce que

    l'organe de réglage est un excentrique (30), sur lequel, certes prend appui en permanence, avec une liaison à interaction de forces, la poignée de portière (10), respectivement sa tringlerie (13 à 15), du fait de la force de rappel (17) à sa position de repos (30.1), sur un minimum d'excentricité et à sa position de travail (30.2) au maximum d'excentricité,

    mais, dans le cas d'une serrure de portière (40), commandée par un moteur de serrure, permettant un soulèvement (48) libre, manuel de la portière (10) ou de sa tringlerie (13 à 15), depuis le maximum d'excentricité, et déterminant une quatrième position sortie (10.3) de la poignée de portière (10), située entre la deuxième position déployée (10.2) et la troisième position finale (10.4), et à laquelle le moteur de serrure est mis en action,

    et en ce que, dans le cas d'un système d'accès, ne comprenant pas de moteur de serrure, ou bien en cas d'urgence, respectivement en cas de panne de l'électronique, la quatrième position d'extraction (10.3) est supprimée et la poignée de portière (10), respectivement sa tringlerie (13 à 15), est déplacée manuellement de son maximum, respectivement son minimum d'excentricité (48'), et amenée à sa troisième positive de fin de course (10.4).
  2. Système d'accès selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de commande électriques comprennent un interrupteur (38) et un moteur de serrure, monté sur la serrure de portière (40),

    le contacteur de l'interrupteur (38) étant disposé sur le chemin d'actionnement manuel de la poignée de portière (10), respectivement de sa tringlerie (13 à 15), entre sa deuxième position déployée (10.2) et la quatrième position d'extraction (10.3),

    et en ce que l'interrupteur (38), réagissant à un déplacement manuel de poignée (12.2) met en action le moteur de la serrure et ouvre, de façon motorisée la serrure de portière (40).
  3. Système d'accès selon la revendication 1 ou 2,caractérisé en ce que les moyens de commande mécaniques comprennent un levier (42), agissant sur la tringlerie de poignée de porte (13 à 15), levier chargé par un ressort (47) et, normalement, reposant sur une butée de fin de course (49) et étant alors maintenu sous un espacement angulaire (50), vis-à-vis de la tringlerie de poignée de porte (13 à 15), par son bras (43),

    sachant que cet espacement angulaire (50) est supérieur/identique à la course de déplacement de la tringlerie de poignée de portière (13 à 15), entre la première position rétractée (10.1) et la quatrième position d'extraction (10.3) de la poignée de portière (10).
  4. Système d'accès selon la revendication 3, caractérisé en ce que la sollicitation élastique (47) agissant sur le levier (42) est supérieure à la force de rappel (17), agissant temporairement sur la poignée de portière (10),

    et en ce que, en cas d'actionnement de la poignée, le début d'entrée en action de la sollicitation élastique de levier (47) produit un seuil de forces détectable, qui limite la quatrième position d'extraction (10.3) de la poignée de portière (10).
  5. Système d'accès selon la revendication 3 ou 4,caractérisé en ce que la poignée de portière (10) est montée avec une mobilité de rabattement, sur un axe (11), par l'intermédiaire de deux bras d'extrémité (13, 14)

    et en ce que cet axe (11) sert en même temps au montage à rotation du levier (42).
  6. Système d'accès selon l'une des revendications 3 à 5,caractérisé en ce que la force de rappel de poignée (17) et la sollicitation élastique de levier (47) sont produits par deux ressorts à branches (16, 46), ayant une constante d'élasticité mutuellement différente et présentant des enroulements élastiques,

    et en ce que les enroulements élastiques des deux ressorts à branches (16, 46) sont passés coaxialement autour de l'axe (11) servant au montage à rotation de la poignée de portière (10).
  7. Système d'accès selon l'une des revendications 1 à 6,caractérisé en ce que l'autorisation d'accès pour la serrure de portière (40) se fait par l'intermédiaire d'une clé mécanique, à laquelle est associé, en tant que moyen d'identification pour la serrure de portière (40), un cylindre de fermeture (35),

    en ce que le cylindre ou barillet de fermeture (35), avec sa face frontale présentant l'ouverture d'insertion (36) prévue pour la clé, est couvert par la poignée de portière (10) se trouvant à sa position rétractée (10.1),

    et en ce que l'ouverture d'insertion de clé (36), ensuite, lorsque l'on se trouve à pleine extraction, à la position finale (10.4) de la poignée de portière (10), pour l'enfichage et l'actionnement par rotation de la clé, est accessible, pour désarmer ou armer la serrure de portière.
  8. Système d'accès selon la revendication 7, caractérisé en ce que la poignée de portière (10) est munie en face arrière d'un moyen d'étanchéité (34) qui, à la position rétractée (10.1), se place de façon étanche devant l'extrémité frontale du cylindre de fermeture (35).
  9. Système d'accès selon l'une des revendications 1 à 8,caractérisé en ce que, dans le cas d'un système d'accès fonctionnant sans clé (keyless entry), la personne autorisée à l'accès doit, d'une part, avec son identité d'autorisation d'accès, telle qu'une carte à mémoire, s'approcher des moyens d'identification situés côté véhicule, à une distance inférieure à celle d'un espacement de communication défini,

    et en ce que la personne autorisée à l'accès communique son intention d'accès, d'autre part, aux moyens d'identification, par une manipulation déterminée, telle qu'un contact de la poignée de portière, suite à quoi la poignée de portière (10) est passée d'une première position rétractée (10.1) à sa deuxième position déployée (10.2).
  10. Système d'accès selon l'une des revendications 1 à 9,caractérisé en ce que, dans le cas d'une automobile, une mise à l'arrêt du moteur de l'automobile a comme effet de faire passer la poignée de portière (10), de la première position rétractée (10.1), automatiquement, à la deuxième position extraite (10.2).
  11. Système d'accès selon l'une des revendications 1 à 10,caractérisé en ce que, dans le cas d'une autorisation d'accès fonctionnant avec une clé de télécommande électronique, la poignée de portière (10) est déplacée (12.1) d'une première position (10.1), automatiquement, à sa deuxième position d'extraction (10.2), lorsque l'on actionne la clé de télécommande dans le sens du désarmement,

    et en ce que la poignée de portière (10) est ramenée de façon motorisée, en sens inverse (12.1') de sa deuxième position déployée (10.2) à sa première position rétractée (10.1), lorsque la clé de télécommande est actionnée dans le sens de l'armement.
  12. Système d'accès selon l'une des revendications 1 à 9,caractérisé en ce que, dans le cas d'une automobile, la poignée de portière (10) est ramenée de façon motorisée, de sa deuxième position extraite (10.2) à sa première position rétractée (10.1), lorsque le démarrage du moteur de l'automobile est effectué et/ou lorsque des capteurs, réagissant à une valeur limite déterminée de vitesse, constatent une vitesse de roulage de l'automobile qui est supérieure à cette valeur limite.
  13. Système d'accès selon l'une des revendications 1 à 12,caractérisé en ce que la poignée de portière (10) est ramenée de façon motorisée, de sa deuxième position extraite (10.2) à sa première position rétractée (10.1), lorsque des capteurs (27), se trouvant sur le véhicule, sont actionnés.
  14. Système d'accès selon la revendication 13, caractérisé en ce que le capteur (27) peut être intégré dans la poignée de portière (10) et être actionné manuellement.
  15. Système d'accès selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que, par un rappel de l'organe de réglage ou un rappel par rotation de l'excentrique (30), de sa position de travail (30.2) à sa position de repos (30.1), la poignée de portière (10) qui, d'abord, se trouve à sa deuxième position extraite (10.2), est abaissée de façon amortie à sa première position rétractée (10.1).






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com