PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10212838B4 28.10.2004
Titel Zuhaltung für Schlösser
Anmelder Steinbach & Vollmann GmbH & Co. KG, 42579 Heiligenhaus, DE
Vertreter Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte, 40547 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 22.03.2002
DE-Aktenzeichen 10212838
Offenlegungstag 09.10.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.10.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.10.2004
IPC-Hauptklasse E05B 15/14
IPC-Nebenklasse E05B 21/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zuhaltung für Schlösser, insbesondere für Sicherheitstüren und Tresore, mit einem Schließkanal, der einen oberen und einen unteren Kreisbogenabschnitt zur Anlage der jeweiligen Schlüsselbartstufe umfaßt, wobei mindestens einer der beiden Kreisbogenabschnitte elastisch federnd ausgebildet ist.

Eine Zuhaltung der vorbeschriebenen Art ist beispielsweise aus der CH-PS 174 033 bekannt. Beschrieben ist hier eine Zuhaltung an Schlössern mit zwei federnd miteinander verbundenen, mittels eines Doppelbartschlüssels beeinflußbaren Spreizteilen mit seitwärts vorragenden Sperrnasen. Von Nachteil bei der hier beschriebenen Zuhaltung ist jedoch, daß die Spreizteile hinsichtlich ihres Federweges unbegrenzt sind, so daß es zu Brüchen oder Verformungen kommen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zuhaltung für Schlösser der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die einem erhöhten Verschleiß und einer Fehlfunktion der elastisch federnd ausgebildeten Kreisbogenabschnitte entgegenwirkt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, eine Zuhaltung für Schlösser, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Kreisbogenabschnitt an einer Zunge ausgebildet ist, die an einem Ende einstöckig mit der Zuhaltung verbunden und am anderen Ende begrenzt federnd beweglich ist, wobei das freie Ende der Zunge mit einer den Federweg begrenzenden Anschlagfläche versehen ist, die an der Zunge und/oder an der Zuhaltung ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß ist der Kreisbogenabschnitt an einer Zunge ausgebildet, die an einem Ende einstückig mit der Zuhaltung verbunden und am anderen Ende begrenzt federnd beweglich ist. Erreicht wird durch diese Ausgestaltung, daß die Elastizität des Zuhaltungsmaterials für die elastische Federung des Kreisbogenabschnitts eingesetzt wird, so daß zusätzliche Teile entfallen.

Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, das freie Ende der Zunge mit einer den Federweg begrenzenden Anschlagfläche zu versehen, die an der Zunge und/oder an der Zuhaltung ausgebildet ist. Diese Anschlagflächen begrenzen den Federweg der Zunge auf ein bestimmtes Maß, so daß Brüche oder Verformungen ausgeschlossen werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das einstückig mit der Zuhaltung verbundene Ende der Zunge über eine Reduzierung des Zungenquerschnitts mit der Zuhaltung verbunden. Auf diese Weise lassen sich exakt vorherbestimmbare Federeigenschaften erzielen.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zuhaltung in einer Ansicht dargestellt.

Die Zeichnung zeigt eine ringförmig geschlossene Zuhaltung 1, die beim Ausführungsbeispiel auf einem im Schloß angeordneten Zapfen 2 begrenzt verschwenkbar gelagert ist. Die Zuhaltung 1 ist mit einem Schließkanal 3 versehen, der einen oberen Kreisbogenabschnitt 4 und einen unteren Kreisbogenabschnitt 5 aufweist.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der obere Kreisbogenabschnitt 4 starr an der Zuhaltung 1 ausgebildet. Der untere Kreisbogenabschnitt 5 ist dagegen an einer Zunge 6 ausgebildet, die federnd ausgeführt ist.

Zu diesem Zweck ist die Zunge 6 an ihrem mit der Zuhaltung verbundenen Ende durch eine Reduzierung 7 verbunden. Die Zunge 6 ist also ein einstückiger Bestandteil der Zuhaltung 1. Damit die Zunge 6 eine begrenzte Federbewegung aufgrund der Elastizität des Zuhaltungsmaterials ausführen kann, ist sie auf der dem Schließkanal 3 abgewandten Seite durch einen Freischnitt 8 von der Zuhaltung getrennt.

An ihrem freien Ende weist die Zunge 6 eine Anschlagfläche 9 auf, die mit einer Anschlagfläche 10 der Zuhaltung 1 zusammenwirkt. Durch den Abstand der Anschlagflächen 9 und 10 läßt sich der Federweg der Zunge 6 gezielt begrenzen.

Durch die elastische Federung des unteren Kreisbogenabschnitts 5 läßt sich trotz unvermeidbarer Toleranzen bei der Herstellung eine ständige Anlage der Kreisbogenabschnitte 4 und 5 an der jeweiligen Schlüsselbartstufe erzielen und damit Verschleiß und Fehlfunktionen ausschalten. Selbstverständlich ist es auch möglich, den oberen Kreisbogenabschnitt 4 an einer Zunge oder beide Kreisbogenabschnitte 4 und 5 an jeweils einer Zunge auszubilden, wodurch die Federwege halbiert werden können.

1Zuhaltung 2Zapfen 3Schließkanal 4oberer Kreisbogenabschnitt 5unterer Kreisbogenabschnitt 6Zunge 7Reduzierung 8Freischnitt 9Anschlagfläche 10Anschlagfläche

Anspruch[de]
  1. Zuhaltung für Schlösser, insbesondere für Sicherheitstüren und Tresore, mit einem Schließkanal (3), der einen oberen und einen unteren Kreisbogenabschnitt (4, 5) zur Anlage der jeweiligen Schlüsselbartstufe umfaßt, wobei mindestens einer der beiden Kreisbogenabschnitte (4, 5) elastisch federnd ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreisbogenabschnitt (5) an einer Zunge (6) ausgebildet ist, die an einem Ende einstückig mit der Zuhaltung (1) verbunden und am unteren Ende begrenzt federnd beweglich ist, wobei das freie Ende der Zunge (6) mit einer den Federweg begrenzenden Anschlagfläche (9) versehen ist, die an der Zunge (6) und/oder an der Zuhaltung (1) ausgebildet ist.
  2. Zuhaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das einstückig mit der Zuhaltung (1) verbundene Ende der Zunge (6) über eine Reduzierung (7) des Zungenquerschnitts mit der Zuhaltung (1) verbunden ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com