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Dokumentenidentifikation DE202004012089U1 11.11.2004
Titel Schubladen-Schließung
Anmelder Dringenberg GmbH Betriebseinrichtungen, 74182 Obersulm, DE
Vertreter Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner, 70174 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 202004012089
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.11.2004
Registration date 07.10.2004
Application date from patent application 27.07.2004
IPC-Hauptklasse E05B 65/44

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schubladenschrank, einen Auszugsschrank oder eine ähnliche Einrichtung. Solche Schränke sind bekannt. Sie enthalten mindestens einen Auszug, der beispielsweise als offener Rahmen ausgebildet ist und in den ein Koffer eingesetzt werden kann. Bei vollständig herausgezogenem Auszug kann der Koffer dann entnommen werden. Ebenfalls bekannt sind Auszüge, die Facheinteilungen aufweisen, so dass die Gegenstände direkt aus dem Auszug entnommen werden.

Auszugsschränke dieser Art werden häufig auch in Kraftfahrzeugen verwendet, um einem Monteur alle erforderlichen Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen einfach aufgebauten Auszugsschrank dieser Art zu schaffen, bei dem der Auszug bzw. die Auszüge in geschlossenem Zustand verriegelt werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Auszugsschrank mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Der Auszugsschrank nach der Erfindung enthält also einen Schrankkorpus, bei dem es sich entweder um einen Schrank mit geschlossenen Wänden, Boden und Oberseite handeln kann, oder aber auch nur um ein Gerüst, in dem der mindestens eine Auszug gehaltert ist. Im Bereich der Rückseite dieses Schrankkorpus ist eine Verriegelungseinrichtung angeordnet, die mit den Auszügen in der Weise zusammen wirkt, dass der Auszug in seiner eingeschobenen Position verriegelt werden kann. Die Verriegelung wird von der Vorderseite des Schranks her betätigt. Die Betätigungseinrichtung ist vorgesehen, damit der Benutzer entscheiden kann, ob er die Auszüge verriegeln will oder nicht.

Die Anordnung der Verriegelungseinrichtung im Bereich der Rückseite des Schrankkorpus hat den Vorteil, dass sie von der Vorderseite her nicht sichtbar ist, so dass sie die Anordnung und das Aussehen des Schrankes nicht stört. Die mit den Auszügen zusammenwirkende Verriegelungseinrichtung kann an einer der beiden Seiten angeordnet sein, auch an beiden Seiten, oder auch im Bereich zwischen den beiden Seiten des Schranks.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungseinrichtung an der Rückseite des Auszugs bzw. mehrerer Auszüge angreift.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass bei mehreren Auszügen die Verriegelungseinrichtung zur gleichzeitigen Verriegelung aller Auszüge ausgebildet ist.

Zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung, was sinnvollerweise von der Vorderseite her geschieht, kann eine beliebige Einrichtung vorgesehen sein, beispielsweise ein Hebel, ein Drehknopf oder dergleichen. Besonders günstig ist es aber, wenn die Verriegelungseinrichtung durch ein Schloss betätigt wird. Dann kann gleichzeitig mit der Betätigung der Verriegelungseinrichtung ein Verschließen erfolgen.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Verriegelungseinrichtung ein Schließblech aufweist, das in einer Verriegelungsposition den mindestens einen Auszug festlegt und in einer Freigabeposition freigibt. Die Betätigungseinrichtung kann zum Bewegen des Schließblechs zwischen den beiden Positionen ausgebildet sein.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Schließblech vertikal bewegbar ist, das heißt in einer Richtung quer zu der Ebene der Auszüge. Damit kann das Schließblech zur Verriegelung aller Auszüge beitragen.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der mindestens eine Auszug eine Rasteinrichtung aufweist, die den Auszug in der geschlossenen Position verrastet. Diese Rasteinrichtung kann zusätzlich oder auch alternativ zu der Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein.

Insbesondere kann die Rasteinrichtung einen Hebel mit einer Anlaufschräge aufweisen, die mit einer Ausbildung an der Seitenwand des Schrankkorpus zusammen wirkt, insbesondere mit einem Vorsprung an der festen Auszugsschiene für den Auszug. Dieser Vorsprung kann als Blechabbiegung ausgebildet sein.

Um ein auch unter erschwerten Bedingungen sicheres Einrasten zu gewährleisten, kann erfindungsgemäß der Hebel durch eine Feder in Raststellung beaufschlagt sein.

Für die Rasteinrichtung wird in Weiterbildung vorgeschlagen, an beiden Seiten des Auszugs je einen Hebel anzubringen.

Die beiden Hebel können dann durch eine Griffleiste an der Vorderseite des Auszugs miteinander verbunden sein.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

1 eine Darstellung der wesentlichen Teile des Schrankkorpus eines Ausflugsschranks nach der Erfindung;

2 in vergrößertem Maßstab von der Seite her den rückwärtigen Bereich eines Auszugs;

3 die Stirnansicht eines Schließblechs;

4 die Draufsicht auf das Schließblech der 3;

5 in vergrößertem Maßstab einen Teilschnitt durch das Schließblech;

6 in vergrößertem Maßstab einen Teilschnitt durch das Schließblech aus einer anderen Richtung als in 5;

7 in abgebrochener Darstellung den Rand der Rückwand;

8 schematisch eine Ecke im rückwärtigen Bereich des Schrankkorpus;

9 schematisch die gegenseitige Position von Schließblech und Haken an der Rückseite von Auszügen;

10 eine schematische Darstellung eines Teils der Rasteinrichtung;

11 eine Frontansicht einer Auszugsschiene als Teil der Rasteinrichtung;

12 perspektivisch das Zusammenwirken des Schließblechs mit einem Verriegelungshaken.

1 zeigt in einer Übersicht den Aufbau des Schrankkorpus. Der Schrankkorpus enthält zwei spiegelbildliche Seitenwände 1, 2 sowie eine Rückwand 3. Die Oberseite wird von einer vorderen Zarge 4 und einem hinteren Blechteil 5 gebildet, die Unterseite ebenfalls von einer vorderen Zarge 6 und einer hinteren Zarge 7. Alle diese Teile sind aus Blech durch Stanzen hergestellt und nach dem Stanzen abgekantet. Sie werden dann zusammengesetzt und miteinander verbunden.

Im Bereich der hinteren rechten Ecke ist ein vertikal orientiertes Schließblech 8 angeordnet. Dieses Schließblech 8 weist an seiner Vorderseite mehrere übereinander angeordnete rechteckige Öffnungen 9 auf, deren Längsrichtung parallel zur Längsrichtung des Schließblechs verläuft. Am oberen Ende ist an dem Schließblech ein Ansatz 10 mit einer Kerbe 11 ausgebildet, die horizontal verläuft.

Mit dem Schließblech wirken Haken 12 zusammen, von denen 1 einen Haken 12 zeigt. Dieser Haken 12 ist im dargestellten Beispiel am hinteren Ende eines Teils einer Auszugsschiene 13 angebracht, die mit einem Auszug verbunden wird. Die Auszüge sind in 1 nicht dargestellt.

Die Abmessung des Hakens 12 in vertikaler Richtung ist etwas kleiner als die entsprechende Abmessung der Öffnung 9, so dass der Haken 12 in die Öffnung 9 eingeschoben werden kann. Die Hakenöffnung ist an der Unterseite des Hakens 12 ausgebildet.

Die vordere obere Querzarge 4 enthält eine langgestreckte Öffnung 14, durch die hindurch eine Stange 15 betätigt werden kann. Die Stange 15 weist ein vorderes Ende 16 und ein abgekröpftes hinteres Ende 17 auf. Das hintere Ende 17 ist zum Eingreifen in die Kerbe 11 des Einsatzes 10 des Schließblechs 8 ausgebildet. Eine Verdrehung der Stange 15 durch Angreifen an ihrem vorderen Ende 16 führt zu einer Verschwenkung des abgekröpften hinteren Endes 17 und damit zu einer vertikalen Bewegung des Schließblechs 8. Die Art, wie das Schließblech 8 vertikal bewegbar geführt ist, ergibt sich noch im Folgenden.

Zum Verdrehen der Stange 15 dient ein Drehschloss, das in die Öffnung 14 eingeschraubt wird. Solche Drehschlösser sind an sich bekannt, so dass sie nicht näher erläutert werden.

2 zeigt in vergrößertem Maßstab das hintere Ende eines Teils der Auszugsschiene 13. Der Haken 12 ragt etwas über das hintere Ende der Auszugsschiene 13 und damit des Auszugs hinaus. Er enthält an seiner Unterseite eine Öffnung 18, deren Mündung beidseits abgeschrägt verläuft. In dem dargestellten Beispiel ist für jeden Auszug ein solcher Haken 12 vorgesehen, der beispielsweise an der rechten hinteren Seite des Auszugs angebracht ist. Er könnte auch an der linken Seite angebracht sein, gegebenenfalls auch an beiden Seiten.

3 zeigt nun in größerem Maßstab das Schließblech von vorne. Wie man bereits der 1 entnehmen kann, ist das Schließblech abgekröpft ausgebildet, zur Verbesserung seiner Stabilität und um es möglich zu machen, dass durch die Öffnungen 9 die Haken 12 hindurch greifen können.

Die Abmessungen der Öffnungen 9 in dem Schließblech 8 in vertikaler Richtung und in Querrichtung entsprechen der Größe der Haken 12. Die Öffnungen 9 sind in einem Raster angebracht, das dem Abstand der Auszüge voneinander entspricht. Mit anderen Worten kann ein Haken 12 an jedem Auszug in eine Öffnung 9 eingreifen.

An der in 3 rechten Seite und des Schließblechs sind übereinander angeordnet 3 Führungsansätze 910 ausgebildet, in die die vertikale Bewegung des Schließblechs 8 ermöglichen. Der in 3 linke Rand Flansch 20 dient zur Anlage und damit zur Führung des Schließblechs 8 an der Rückwand.

Die Querschnittsform des Schließblechs 8 ergibt sich aus der 4, die eine Draufsicht auf das Schließblech zeigt. Der in 4 nach unten, das heißt nach vorne abgekröpfte Teil 21 enthält die Öffnungen 9. Der linke Flansch 20 dient zur Anlage an der Rückwand. Der rechtwinklig gegenüber dem Flansch 20 verlaufende Flansch 22 dient zur Anlage an einem abgewinkelten Teil der Rückwand. An diesem Flansch 22 sind drei Führungsvorsprünge 19 ausgebildet. Der Vorsprung 10 mit der Kerbe 11 ist oberhalb des Flanschs 22 vorhanden.

5 zeigt einen Teilschnitt durch einen Vorsprung 19 als Teil des Flansches 22. Der Vorsprung 19 ist beim Stanzen heraus gepresst. Den Querschnitt in einer hierzu senkrecht verlaufenden Richtung zeigt die 6. Es ist hier zu sehen, dass der Vorsprung 19 beidseits eingeschnitten ist, so dass der stehen bleibende Steg 23 in seiner Abmessung schmaler ist als die Breite des Vorsprungs 19.

7 zeigt den rechten Rand des zur Herstellung der Rückwand 3 dienenden Blechs. Dieses Blech, das durch Stanzen hergestellt ist, enthält in einer Linie parallel zur rechten Seitenkante 3 Öffnungen 24 in Form eines Schlüssellochs. Diese Öffnungen sind so bemessen, dass die Vorsprünge 19 durch den größeren Teil der Öffnungen 24 eingeschoben und anschließend nach unten verschoben werden können. Die Breite des schmaleren Teils der Schlüssellochöffnungen 24 entspricht der Breite des Stegs 23, während die Abmessung des größeren Teils der Schlüssellochöffnungen 24 den breiteren Teilen des Vorsprungs 19 entspricht.

Das Blech der Rückwand 3 wird zweifach so umgebogen, dass die Form der 8 entsteht. Der Abschnitt 25 mit den Schlüssellochöffnungen 24 verläuft also parallel zur Seitenwand, so dass der Flansch 22 des Schließblechs an dieser Fläche zur Anlage kommt und gleichzeitig durch die Führungen 19 geführt wird. Das Schließblech 8 liegt auf diese Weise mit seinem Schenkel 22 an dem umgebogenen Teil der Rückwand 3 und mit seinen Schenkel 20 an der Rückwand 3 in deren nicht umgebogenen Bereich an.

Die beiden Auszugsschienen sind unterschiedlich lang. Die dem Auszug zugeordnete Auszugsschiene 3 weist in ihrem Endbereich den Schließhaken 12 auf. Da diese Auszugsschiene 13 nicht bis vollständig zum Ende des Auszugs reicht, kann die rückwärtige Kante des Schließhakens 12 etwa bündig mit der Rückseite des Auszugs verlaufen. Da die Öffnungen 9 in einer Art Sicke des Schließblechs 8 angeordnet sind, kann auf diese Weise der Auszug bis fast an die Rückwand 3 heran geschoben werden. Dennoch ist eine Verriegelung möglich. Der zur Verfügung stehende Raum wird also auf diese Weise optimal ausgenutzt.

9 zeigt in einer schematischen Darstellung die Zuordnung der Positionen der Haken 12 an der Rückseite der Auszüge zu den Öffnungen 9 des Schließblechs 8 in der Verriegelungsposition. In der Verriegelungsposition ist das Schließblech 8 so weit nach oben geschoben, dass die unteren Kanten der Öffnungen 9 oberhalb der Unterkanten der Haken 12 liegen, und zwar kurz vor dem oberen Rand der Öffnungen 18 an der Unterseite der Haken 12. Die Freigabestellung wird dadurch erreicht, dass das Schließblech 8 aus der in 9 dargestellten Verriegelungsposition nach unten geschoben wird, bis die Ober- und Unterkanten der Öffnungen 9 oberhalb bzw. unterhalb der jeweiligen Haken 12 angeordnet sind. In dieser Position können die Haken 12 in die Öffnungen 9 eingeschoben und herausgezogen werden.

10 zeigt nun eine Seitenansicht des vorderen Bereichs einer Auszugsschiene 13. An dieser Auszugsschiene, die dem Auszug zugeordnet ist, ist um eine Achse 26 verschwenkbar ein Hebel 27 angelenkt. Dieser Hebel enthält eine Abbiegung 28, die gegenüber der Zeichnungsebene nach vorne abgewinkelt ist. An der Unterseite der Abbiegung 28 ist eine Anlaufschräge 29 ausgebildet, die in dieser Position nach vorne und unten abfällt. Der Hebel wird durch eine Feder in diese Stellung beaufschlagt. Der Hebel ist im Bereich seines vorderen aus dem Auszug herausragenden Endes mit einer senkrecht zur Papierebene verlaufenden Griffleiste verbunden, die an der anderen Seite des Auszugs mit einem spiegelbildlich ausgebildeten zweiten Hebel verbunden ist.

An der dem Schrankkorpus zugeordneten Auszugsschiene 29, siehe 11, ist ein Lappen 30 nach innen abgebogen. Wird der Auszug nach hinten geschoben, so greift der Lappen 30 an der Anlaufschräge 29 an und hebt den Hebel 27 gegen die Wirkung der Feder und der Schwerkraft an. Nach Passieren des Lappens 30 wird der Hebel 27 wieder in die dargestellte Rastposition zurück bewegt. Dann liegt die Vorderkante der Abbiegung 28 an der Rückseite des Lappens 30 an, so dass der Auszug verrastet ist. Um ihn heraus zu ziehen, muss der Benutzer an dem Hebel 27 angreifen und diesen nach oben schwenken. Hierzu greift er am besten an der Griffleiste an, die die beiden Hebel 27 miteinander verbindet.

12 zeigt in perspektivischer Ansicht die Zuordnung zwischen dem Verriegelungshaken 12 am Ende der Auszugsschiene 13 und dem Schließblech 8. In der dargestellten Position fluchtet der Schließhaken 12 mit einer Öffnung 9 des Schließblechs 8. Der Auszug kann jetzt ganz nach hinten geschoben werden, siehe auch 8. Dann kann durch Verdrehen der Stange 15 das Schließblech 8 nach oben geschoben werden, so dass die Unterkante des Lochs 9 in die Kerbe 18 an der Unterseite des Hakens 12 eingreift. Damit ist der Auszug verriegelt. Die des Schließblechs 8 gegenüber den Auszügen, wie sie in 12 dargestellt ist, entspricht auch natürlich der Position, in der die Auszüge herausgezogen werden können.


Anspruch[de]
  1. Auszugsschrank, mit

    1.1 einen Schrankkorpus,

    1.2 mindestens einem Auszug, sowie mit

    1.3 einer Verriegelungseinrichtung, die

    1.3.1 zum Verriegeln des Auszugs in dessen geschlossener Position ausgebildet,

    1.3.2 an der Rückseite des Schrankkorpus angeordnet und

    1.3.3 von der Vorderseite des Schrankkorpus her bedienbar ist.
  2. Auszugsschrank nach Anspruch 1, bei dem die Verriegelungseinrichtung an der Rückseite des Auszugs angreift.
  3. Auszugsschrank nach Anspruch 1 oder 2, bei dem bei mehreren Auszügen die Verriegelungseinrichtung zur gleichzeitigen Verriegelung aller Auszüge ausgebildet ist.
  4. Auszugsschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung ein Schloss, insbesondere ein Drehschloss vorgesehen ist.
  5. Auszugsschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Verriegelungseinrichtung ein Schließblech (8) aufweist, das in einer Verriegelungsposition den Auszug festlegt und in einer Freigabeposition freigibt.
  6. Auszugsschrank nach Anspruch 5, bei dem die Betätigungseinrichtung zum Bewegen des Schließblechs (8) zwischen den beiden Positionen ausgebildet ist.
  7. Auszugsschrank nach Anspruch 5 oder 6, bei dem das Schließblech (8) vertikal bewegbar ausgebildet ist.
  8. Auszugsschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Rasteinrichtung zum Verrasten des Auszugs in der geschlossenen Position.
  9. Auszugsschrank nach Anspruch 8, bei dem die Rasteinrichtung einen Hebel (27) mit einer Anlaufschräge (29) aufweist, die mit einem Lappen (30) an der dem Schrankkorpus zugeordneten festen Auszugsschiene zusammen wirkt.
  10. Auszugsschrank nach Anspruch 8 oder 9, bei dem der Hebel (27) von einer Feder in Raststellung beaufschlagt wird.
  11. Auszugsschrank nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei dem die Rasteinrichtung an jeder Seite des Auszugs je einen Hebel (27) aufweist.
  12. Auszugsschrank nach Anspruch 11, bei dem die beiden Hebel (27) durch eine Griffleiste an der Vorderseite des Auszugs miteinander verbunden sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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