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Dokumentenidentifikation DE202004013536U1 25.11.2004
Titel Quellsteinleuchte
Anmelder Seliger, Roland, 78048 Villingen-Schwenningen, DE
Vertreter F. Neymeyer und Kollegen, 78052 Villingen-Schwenningen
DE-Aktenzeichen 202004013536
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.11.2004
Registration date 21.10.2004
Application date from patent application 27.08.2004
IPC-Hauptklasse F21S 8/00
IPC-Nebenklasse F21V 15/01   F21V 27/02   F21V 31/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beleuchtung eines Licht durchlässigen Quellsteins, welcher mit einem durchgehenden Wasserkanal versehen ist, durch welchen von einer Pumpe gefördertes Wasser hindurch tritt und außenseitig entlang des Quellsteins abfließt.

Bei Quellsteinen handelt es sich um Natur- oder Kunststeine, welche zu dekorativen Zwecken beispielsweise bei Zimmerbrunnen zur Luftbefeuchtung eingesetzt werden. Dazu sind die Quellsteine mit einem durchgehenden Wasserkanal versehen, welcher im Einsatz normaler Weise im wesentlichen vertikal verlaufend im Quellstein angeordnet ist. Um diesen Quellstein mit der vertikalen Ausrichtung seines Wasserkanals aufstellen zu können, weist dieser in der Regel eine ebene Standfläche auf, von welcher ausgehend der Wasserkanal den Quellstein durchragt.

Zum Erreichen dekorativer Effekte ist es nun bekannt, bei solchen Quellsteinen diverse Beleuchtungseinrichtungen vorzusehen.

So ist es aus der DE 101 37 472 A1 bekannt, im Bereich der Austrittsöffnung des Wasserkanals, d.h. am oberen Ende einen Leuchtring anzuordnen. Dabei kann die Austrittsöffnung mit einer radial erweiterten Einsenkung versehen sein, in welchen der Leuchtring axial versenkt einsetzbar ist. Dieser Leuchtring ist mit mehreren Leuchtdioden versehen, welche in axialer Richtung des Wasseraustritts oder auch in radialer Richtung angeordnet sein können. Bei vertikaler Ausrichtung der Leuchtdioden wird somit lediglich der austretende Wasserstrahl ausgeleuchtet. Eine horizontale, radiale Ausrichtung der Leuchtdioden bewirkt bei lichtdurchlässigen Quellsteinen weitere besondere Effekte, da das abgestrahlte Licht den Quellstein in horizontaler Richtung durchdringt und somit weitere, vorteilhafte Beleuchtungseffekte erzielbar sind. Allerdings kann hier nur der oberste Teil des Quellsteins im unmittelbaren Umgebungsbereich der Austrittsöffnung ausgeleuchtet werden.

Um nun einen lichtdurchlässigen, beispielsweise aus einem Salzkristall bestehenden Quellstein komplett ausleuchten zu können, ist es bekannt, neben dem Wasserkanal eine Sacklochbohrung im Quellstein anzubringen, in welche von der Unterseite seiner Standfläche her eine Beleuchtungseinrichtung einsetzbar ist. Auch ist es bekannt, unterhalb des Quellsteins in der Wasserschale, in welcher der Quellstein aufgestellt ist eine Beleuchtungseinrichtung anzuordnen. In der Regel werden hierzu Halogenlampen verwendet, welche auf einem entsprechenden Sockel angeordnet sind, welcher austauschbar in diese Sacklochbohrung einsetzbar ist. Durch diese Beleuchtung des Quellsteins und des diesen durchdringenden Lichtes sind wiederum weitere Beleuchtungseffekte erreichbar. Da die Beleuchtungseinrichtung neben dem Wasserkanal in einem bestimmten Abstand angeordnet ist, ist eine gleichmäßige "Ausleuchtung" des Quellsteins nur bedingt erreichbar. Dies bedeutet, dass je nach Blickwinkel auf den Quellstein dieser teilweise vollständig "ausgeleuchtet" erscheint oder nur teilweise ausgeleuchtet ist. Dies liegt daran, dass die Lichtquelle nicht zentral im Quellstein angeordnet ist. Somit ergeben sich Bereiche, welche einen größeren Abstand von der Lichtquelle haben und der Beleuchtungseffekt weniger stark nach außen wirkt. Weiter ist es auch bekannt, die Beleuchtungseinrichtung in einer Wasserschale, in welcher der Quellstein aufgestellt ist lose einzulegen. Bei dieser Art der Beleuchtung werden zwar die unteren Bereiche des Quellsteins gut ausgeleuchtet, während jedoch in den oberen Bereiche kaum noch Lichteffekte nach außen treten.

Auch ist bei einer mit exzentrisch zum Wasserkanal angeordneten Beleuchtungseinrichtung, wie oben beschrieben, je nach Blickwinkel, der Wasserkanal von außen erkennbar, was den optischen Eindruck beeinträchtigt.

Demgemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Beleuchtung eines Quellsteins zu schaffen, mit welcher es möglich ist, diesen möglichst unabhängig von der Blickrichtung gleichmäßig auszuleuchten.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Wasserkanal auf der Eintrittsseite des Wassers mit einem Aufnahmeabschnitt versehen ist, in welchen ein Verschlussdeckel einsetzbar ist und, dass der Verschlußdeckel einen Wasseranschluss aufweist, über welchen das Wasser in den Wasserkanal einströmt und, dass der Verschlussdeckel mit einer in den Wasserkanal hinein ragenden Befestigungsvorrichtung versehen ist, welche eine im Wasserkanal angeordnete Beleuchtungseinrichtung aufnimmt, das zusammen mit der Innenwand des Wasserkanals einen Ringkanal bildet und, dass die Befestigungsvorrichtung mit einem oder mehreren Durchlässen versehen ist, durch welche das vom Wasseranschluss einströmende Wasser in den Ringkanal und zur Austrittsöffnung des Wasserkanals gelangt.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine gleichmäßig Ausleuchtung eines lichtdurchlässigen beispielsweise aus einem Salzkristall bestehenden Quellsteins erreicht. Dazu ist vorgesehen, dass in den Wasserkanal ein Leuchtmittel eingesetzt ist, welches mit der Innenwand des Wasserkanals einen Ringkanal bildet, durch welchen das den Wasserkanal durchströmende Wasser hindurch strömen kann. Zum Einsetzen des Leuchtmittels ist hierbei ein Verschlußdeckel vorgesehen, welcher in einen entsprechenden, von außen zugänglichen Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals einsetzbar ist. Dieser Verschlußdeckel ist mit einer in den Wasserkanal hinein ragenden Befestigungsvorrichtung versehen, auf welcher das Leuchtmittel angeordnet ist. Des Weiteren weist dieser Verschlußdeckel einen Wasseranschluss auf, über welchen das einströmende Wasser in den Ringkanal zwischen dem Leuchtmittel und der Innenwand des Wasserkanals gelangt und über die Austrittsöffnung des Wasserkanals aus dem Quellstein ausströmt. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung ist die Beleuchtungseinrichtung zentral im Quellstein anordenbar, da sich diese im Wasserkanal selbst befindet, welcher seinerseits wiederum zentral im Quellstein angeordnet ist. Durch die zentrale Anordnung der Beleuchtungseinrichtung innerhalb des Wasserkanals wird weiter vorteilhaft erreicht, dass der Wasserkanal des Quellsteins von außen nicht erkennbar ist, da das Licht ausgehend vom Wasserkanal den Quellstein nach außen gleichmäßig durchstrahlt.

Zur Abdichtung des Verschlußdeckels im Aufnahmeabschnitt des Quellsteins ist gemäß Anspruch 2 ein Dichtungsring vorgesehen. Der Dichtungsring dient dabei gleichzeitig als Halteeinrichtung für den Verschlußdeckel, durch welchen der Verschlussdeckel auswechselbar im Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals gehalten ist. Durch diese Ausgestaltung ist die Beleuchtungseinrichtung in äußerst einfacher Weise montierbar und wieder aus dem Quellstein heraus nehmbar, so dass insbesondere ein defektes Leuchtmittel in einfacher Weise austauschbar ist.

Zum Aufsetzen des Leuchtmittels ist gemäß Anspruch 3 ein Lampensockel vorgesehen, welcher mit einem Kupplungselement versehen ist. Mit diesem Kupplungselement ist der Lampensockel auf welchem das Leuchtmittel angeordnet ist, mit der Befestigungsvorrichtung auswechselbar in Eingriff bringbar. Durch diese Ausgestaltung wird eine äußerst einfache Montage der Beleuchtungseinrichtung am Verschlußdeckel erreicht.

Zur Abdichtung des auf dem Lampensockel sitzenden Leuchtmittels ist gemäß Anspruch 4 ein durchsichtiger Hüllkörper vorgesehen. Der Lampensockel weist dazu einen zylindrischen Aufnahmestutzen mit einem Kontaktstutzen auf, auf welchen das Leuchtmittel in Form einer Halogenlampe auswechselbar aufgesteckt ist. Der Hüllkörper ist dabei auf den Aufnahmestutzen abnehmbar und dicht aufgesteckt und umschließt das Leuchtmittel vollständig. Durch diese Ausgestaltung ist die eigentliche Beleuchtungseinrichtung als komplette Einheit auf dem Verschlußdeckel anordenbar, wobei durch den Hüllkörper Kurzschlüsse oder Kriechströme sicher vermieden werden.

Gemäß Anspruch 5 kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung aus mehreren in den Wasserkanal hinein ragenden, das Kupplungselement des Lampensockels aufnehmenden Klemmstegen gebildet ist. Durch diese Ausgestaltung wird eine äußerst einfache und auch von einem Laien leicht handhabbare Verbindung zwischen dem Lampensockel und dem Verschlußdeckel erreicht. Zur Montage des Lampensockels wird dieser in einfacher Weise zwischen die in den Wasserkanal hinein ragenden Klemmstege eingeschoben und in seiner Endposition klemmend gehalten.

Gemäß Anspruch 6 kann vorgesehen sein, dass im Bereich der Klemmstege ein Abstandhalter vorgesehen ist, durch welchen das Kupplungselement im zwischen den Klemmstegen montierten Zustand in einem vorbestimmten Abstand zum Bodenelement des Verschlußdeckels gehalten wird. Durch diese Ausgestaltung wird sicher gestellt, dass beim Einstecken des Kupplungselementes zwischen die Klemmstege der im Kupplungsdeckel befindliche Wasseranschluss nicht versehentlich durch zu weites Einschieben des Kupplungselementes verschlossen wird. Das heißt, dass in seiner Sollposition die Beleuchtungseinrichtung mit ihrem Kupplungselement vom Wasseranschluss stets einen bestimmten Abstand aufweist, so dass durch den Wasseranschluss das einströmende Wasser frei hindurch treten und die Beleuchtungseinrichtung umströmen kann.

Zur weiteren Vereinfachung der Montage der Beleuchtungseinrichtung ist gemäß Anspruch 7 vorgesehen, dass das Kupplungselement eine elastische Kupplungshülse bildet, welche mit dem Lampensockel auswechselbar in Eingriff bringbar und zwischen die Klemmstege einschiebbar ist. Diese elastische Kupplungshülse bildet somit ein separates Bauteil, welches einerseits auswechselbar mit dem Lampensockel und andererseits auswechselbar mit den Klemmstegen in Eingriff bringbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist der Lampensockel aus formstabilen Material herstellbar, da die Kupplungshülse selbst elastisch ausgebildet ist und somit unter elastischer Verformung zwischen die Klemmstege "geklemmt" werden kann.

Des Weiteren weist die Vorrichtung gemäß Anspruch 8 im Verschlußdeckel einen Durchbruch oder eine Aussparung auf, durch welche eine elektrische Versorgungsleitung des Leuchtmittels hindurch geführt ist. Durch diese Ausgestaltung ist die komplette Beleuchtungseinrichtung zusammen mit dem Verschlußdeckel in einfacher Weise in den Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals einsetzbar, ohne dass zusätzlich die Versorgungsleitung für das Leuchtmittel durch einen separaten Kanal des Wasserkanals geführt und separat abgedichtet werden muß.

Für einen sicheren Halt des Verschlußdeckels im Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals ist gemäß Anspruch 9 vorgesehen, dass der Verschlußdeckel eine in den Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals einsetzbare Ringwand bildet. Dabei ist die Ringwand der Formgebung des Aufnahmeabschnittes des Wasserkanals derart angepasst, dass die auf den Verschlußdeckel aufgesetzte Beleuchtungseinrichtung bestehend aus dem Kupplungselement, dem Lampensockel sowie dem Leuchtmittel mit dem Hüllkörper konzentrisch zum Wasserkanal ausgerichtet ist. Damit ergibt sich ein Ringkanal um die Beleuchtungseinrichtung mit einem gleichmäßigen Ringquerschnitt.

Gemäß Anspruch 10 ist der Durchbruch oder die Aussparung zur Durchführung der Versorgungsleitung als U-förmig, radial nach außen offene Stegwand ausgebildet, wobei der Durchbruch oder die Aussparung radial von außen nach innen verlaufend in der Ringwand und dem Bodenelement angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung ist vor der Montage des Verschlußdeckels im Aufnahmeabschnitt die Versorgungsleitung der Beleuchtungseinrichtung in einfacher Weise radial von außen in den Verschlußdeckel einsetzbar.

Gemäß Anspruch 11 kann vorgesehen sein, dass der Dichtungsring die Rindwand umlaufend umschließt und einen radial nach innen gerichteten, in die Stegwand hinein ragenden Dichtungsabschnitt aufweist. Zur Durchführung der Versorgungsleitung bzw. zur Aufnahme dieser Versorgungsleitung weist dieser Dichtungsabschnitt eine entsprechende Durchgangsbohrung auf, in welche die Versorgungsleitung in einfacher Weise dicht einsetzbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist lediglich ein einziges Dichtungselement einerseits zur Abdichtung des Verschlußdeckels gegenüber dem Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals sowie der Abdichtung der Versorgungsleitung im Durchbruch bzw. der Aussparung des Verschlußdeckels notwendig. Auch hierdurch ergibt sich eine äußerst einfache Montage des Verschlußdeckels zusammen mit der Beleuchtungseinrichtung im Aufnahmeabschnitt des Wasserkanals.

Gemäß Anspruch 12 kann vorgesehen sein, dass der Dichtungsabschnitt des Dichtungsringes zum Einsetzen der Versorgungsleitung im Bereich seines die Durchgangsbohrung umschließenden Wandabschnittes einen Trennschlitz aufweist. Durch diese Ausgestaltung ist die Versorgungsleitung in den Dichtungsabschnitt einfach einsetzbar, welche beispielsweise direkt mit der das Wasser fördernden Pumpe verbunden sein kann. Desgleichen kann aber auch in einfacher Weise eine Versorgungsleitung in den Dichtungsabschnitt eingebracht werden, welche an ihrem freien Ende einen größeren Verbindungsstecker aufweist, welcher durch die Durchgangsbohrung nicht axial hindurch steckbar ist. Auch durch diese Ausgestaltung des Dichtungsabschnittes mit seinem Trennschlitz wird das Durchführen der Verbindungsleitung durch den Verschlußdeckel bzw. dessen Durchbruch oder Aussparung erheblich vereinfacht. Um die Dichtwirkung im Bereich des Dichtungsabschnittes mit seinem Trennschlitz in der U-förmigen Stegwand sicherzustellen, weist der Dichtungsabschnitt ein gewissen Übermaß auf, so dass er einerseits dichtend an der Stegwand anliegt und andererseits der Trennschlitz sicher dicht beim Einsetzen in die Stegwand geschlossen wird. Desgleichen weist auch die Durchgangsbohrung des Dichtungsabschnittes einen etwas kleinen Durchmesser auf als die Versorgungsleitung, so dass auch die Dichtwirkung zwischen der Versorgungsleitung und dem Dichtungsabschnitt sicher gestellt ist.

An Hand der Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Verschlußdeckels und eines Kupplungselementes sowie einer Pumpe;

2 eine Beleuchtungseinrichtung mit aufgesetztem Kupplungselement im vertikalen Längsschnitt;

3 eine Draufsicht III des Verschlußdeckels aus 1;

4 eine Draufsicht auf einen Dichtungsring;

5 einen Schnitt V–V des Dichtungsringes aus 4;

6 einen Vertikalschnitt der am Verschlußdeckel montierten Beleuchtungseinrichtung;

7 einen Quellstein im Vertikalschnitt mit eingesetztem Verschlußdeckel und Beleuchtungseinrichtung sowie einer angeschlossenen Pumpe.

1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Verschlußdeckels 1 zusammen mit einem Kupplungselement 2 sowie einer Pumpe 3.

Der Verschlußdeckel 1 weist ein ebenes Bodenelement 4 auf, das oberseitig mit einer umlaufenden Ringwand 5 versehen ist. Es ist erkennbar, dass das scheibenförmige Bodenelement die Ringwand 5 radial nach außen überragt und eine etwa kreisrunde Grundfläche aufweist. Die Ringwand weist oberseitig einen umlaufenden, radial nach außen vorstehenden Aufnahmesteg 6 auf. Zwischen dem radial vorstehenden Bodenelement 4 und dem Aufnahmesteg 6 bildet die Ringwand 5 einen radial verjüngten Aufnahmeabschnitt 7, welcher zur passenden Aufnahme eines Dichtungsringes dient, wie später noch näher erläutert wird.

Innerhalb der Ringwand 5 ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Befestigungsvorrichtung bestehend aus vier Klemmstegen 8, 9, 10 und 11 vorgesehen. Die Klemmstege sind jeweils mit einer Klemmleiste 12, 13, 14 bzw. 15 versehe, welche die Ringwand 5 vertikal nach oben überragen. Die vier Klemmstege 8, 9, 10, 11 mit ihren Klemmleisten 12, 13, 14 und 15 sind gleichmäßig am Umfang verteilt innerhalb der Ringwand 5 angeordnet, wie dies aus 1 und 3 erkennbar ist. Die beiden Klemmleisten 12 und 13 weisen jeweils eine kreisbogenförmig nach innen gewölbte Klemmfläche 16 bzw. 17 auf, welche sich bezüglich der Längsmittelachse 18 des Verschlussdeckels 1 bzw. der Ringwand 5 diametral gegenüber liegen. Die beiden Klemmleisten 14 und 15 weisen jeweils eine sickenförmige oder nutartige Klemmfläche 19 bzw. 20 auf, die sich ebenfalls bezüglich der Längsmittelachse 18 diametral gegenüberliegen. Der Ringwand 5 axial gegenüberliegend weist das Bodenelement 4 einen Wasseranschluss in Form eines nach unten vorstehenden, rohrförmigen Anschlussstutzens 21 auf, über welchen der Verschlußdeckel 1 mit der Pumpe 3 zur Zuführung von Wasser direkt oder über eine Schlauchleitung verbindbar ist.

Wie weiter aus 1 ersichtlich ist, sind die beiden Klemmflächen 16 und 17 axial nach unten jeweils durch einen Anschlagsteg 22 bzw. 23 begrenzt, welche als Abstandhalter einer zwischen die Klemmstege 8 bis 11 einsetzbaren Beleuchtungseinrichtung dienen. Die Anschlagstege 22 und 23 liegen dabei etwa in einer gemeinsamen axialen Ebene mit der ringförmigen Oberfläche 24 des Aufnahmesteges 6 der Rindwand 5.

Die vier Klemmstege 8, 9, 10 und 11 dienen mit ihren Klemmleisten 12, 13, 14 und 15 zur klemmenden Aufnahme des Kupplungselementes 2. Anstatt dieser Klemmstege 8 bis 11 mit ihren Klemmleisten 12 bis 15 kann zur Aufnahme der Beleuchtungseinrichtung auch jede andere, geeignete Befestigungsvorrichtung vorgesehen sein. Beispielsweise sind hier auch Klemmringe, Gewindeverbindungen oder dgl. vorstellbar.

Zur klemmenden Aufnahme zwischen den Klemmleisten 12 bis 15 weist das Kupplungselement 2 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel insgesamt zehn radial vorstehende Klemmleisten 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33 und 34 auf. Diese Klemmleisten 25 bis 34 liegen sich jeweils paarweise bezüglich der Längsmittelachse 36 des Kupplungselementes 2 diametral gegenüber und sind gleichmäßig am Umfang verteilt angeordnet. Diese gradlinig, parallel zur Längsmittelachse 36 verlaufenden Klemmleisten 25 bis 34 begrenzen jeweils parallel zur Längsmittelachse 36 verlaufende Aufnahmesicken 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44,45 und 46, welche dementsprechend gleichmäßig am Umfang des Kupplungselementes 2 verteilt angeordnet sind. Durch die Klemmleisten 25 bis 34 und den dazwischen angeordneten Aufnahmesicken 37 bis 46 wird beim Einsetzen des Kupplungselementes 2 zwischen die Klemmleisten 12, 13, 14 und 15 der Klemmstege 8, 9, 10 , 11 , eine formschlüssige Verbindung erreicht, durch welche das Kupplungselement 2 im montierten Zustand zwischen den Klemmstegen 8, 9, 10, 11, koaxial mit seiner Längsmittelachse 36 zur Längsmittelachse 18 des Verschlußdeckels 1 ausgerichtet wird. Des Weiteren ist das Kupplungselement 2 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem elastischen Material hergestellt, so dass eine gewisse Nachgiebigkeit in radialer Richtung des Kupplungselementes 2 beim Einsetzen zwischen die Klemmstege 8 bis 11 erreicht wird.

Weiter ist aus 1 ersichtlich, dass das Kupplungselement 2 mit einer abgesetzten Durchgangsbohrung 48 versehen ist, dessen unterer im Durchmesser verjüngt ausgebildete Aufnahmeabschnitt 49 zur Durchführung einer Versorgungsleitung einer Beleuchtungseinrichtung dient, wie später noch erläutert werden wird. Oberhalb dieses Aufnahmeabschnittes 49 weist die Durchgangsbohrung 48 einen nach oben offenen radial erweiterten Gewindeabschnitt 50 auf, in welchen die Beleuchtungseinrichtung beispielsweise mit ihrem Lampensockel einschraubbar ist.

Auch kann das Kupplungselement 2 einstückiger Bestandteil der Klemmstege 8 bis 11 sein, so dass eine direkte Gewindeverbindung zwischen dem Verschlussdeckel 1 und einer Beleuchtungseinrichtung herstellbar ist.

Bei der in 1 dargestellten Pumpe 3 handelt es sich um eine handelsübliche "Tauchpumpe", welche für üblicherweise bei Zimmerbrunnen eingesetzt wird. Diese Pumpe 3 ist einerseits mit einer Stromversorgungsleitung 51 versehen, über welche die Pumpe 3 mit der erforderlichen Betriebsspannung beispielsweise von einem Netzteil versorgt wird. Im Bereich dieser Stromversorgungsleitung 51 ist die Versorgungsleitung 52 erkennbar, welche ausgehend von der Pumpe 3 zur Spannungsversorgung der Beleuchtungseinrichtung dient. Des Weiteren weist die Pumpe 3 oberseitig eine Wasseraustrittsöffnung 53 auf, welche beispielsweise mit dem Anschlussstutzen 21 des Verschlußdeckels 1 direkt koppelbar ist. Bei größerem Abstand des Verschlußdeckels 1 im Einsatz zur Pumpe 3 kann in die Wasseraustrittsöffnung 53 der Pumpe 3 auch ein separater Anschlussstutzen 54 eingesetzt sein und die Verbindung zum Anschlussstutzen 21 des Verschlussdeckels 1 mit einem Anschlussschlauch hergestellt werden. Der Anschlussstutzen 54 ist in 1 in Phantomlinien dargestellt und als separates Bauteil in die Wasseraustrittsöffnung 53 einsteckbar.

Weiter weist die Pumpe 3 unterseitig beim vorliegenden Ausführungsbeispiel insgesamt vier Saugnäpfe 47 auf, über welche die Pumpe 3 feststehend auf einem glatten Untergrund, wie beispielsweise dem Boden einer Wasserschale anordenbar ist.

2 zeigt eine Beleuchtungseinrichtung 55, auf welche das Kupplungselement 2 aus 1 unterseitig aufgeschraubt ist im vertikalen Längsschnitt. Die Beleuchtungseinrichtung 55 besteht aus einem Lampensockel 56, welcher unterseitig zum Aufschrauben des Kupplungselementes 2 einen entsprechenden Gewindestutzen 57 aufweist. Weiter ist aus 2 ersichtlich, dass die Versorgungsleitung 52 konzentrisch zum Lampensockel 56 angeordnet ist und nach unten aus diesem heraus ragt und durch den Aufnahmeabschnitt 49 der Durchgangsbohrung 48 des Kupplungselementes 2 hindurch geführt ist. Des Weiteren ist der Gewindestutzen 57 nach oben durch einen radial vorstehenden, umlaufenden Anschlagsteg 58 begrenzt. Oberhalb des Anschlagsteges 58 weist der Lampensockel 56 zwei Zylinderabschnitte 59 und 60 auf, welche über einen Verbindungsstück 61, das als Vierkant ausgebildet ist, im Abstand voneinander miteinander verbunden sind. Jeder der Zylinderabschnitte 59 und 60 weist eine umlaufende Aufnahmenut 62 bzw. 63 auf, die jeweils zur Aufnahme eines O-Ringes 64 bzw. 65 vorgesehen ist.

Oberhalb des oberen Zylinderabschnittes 60 ist ein Kontaktstutzen 66 vorgesehen, in welchen ein Leuchtmittel in Form einer Halogenlampe 67 eingesteckt ist. Die entsprechenden Kontaktelemente sowohl der Halogenlampe 67 als auch des Kontaktstutzens 66 sind in 2 nicht näher dargestellt, da diese aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt sind.

Weiter ist aus 2 ersichtlich, dass über die Halogenlampe 67, den Kontaktstutzen 66 sowie die beiden Zylinderabschnitte 59 und 60 ein Hüllkörper 68 aufgesteckt ist. Dieser Hüllkörper 68 besteht aus einem lichtdurchlässigen Material, wie beispielsweise Glas und ist durch die beiden O-Ringe 64 und 65 mit den Zylinderabschnitten 59 und 60 wasserdicht verbunden. Dies bedeutet, dass die Beleuchtungseinrichtung 55 in dem in 2 dargestellten montierten Zustand absolut wasserdicht ausgebildet ist und somit ein Einsatz unter Wasser störungsfrei möglich ist. Durch die beiden O-Ringe 64, 65 ist der Hüllkörper 68 in einfacher Weise zum Wechsel der Halogenlampe 67 vom Lampensockel 56 abziehbar.

3 zeigt eine Draufsicht III des Verschlußdeckels 1 aus 1. Es ist erkennbar, dass das Bodenelement 2 als Kreisscheibe ausgebildet ist und in ihrem Durchmesser größer ausgebildet ist als der obere Aufnahmesteg 6 der Ringwand 5. weiter ist aus 3 erkennbar, dass die vier Klemmstege 8 bis 11 innerhalb der Ringwand 5 gleichmäßig am Umfang des Verschlußdeckels 1 angeordnet sind. Zwischen den beiden Klemmstegen 9 und 10 weist das Bodenelement 2 sowie die Ringwand 5 mit dem Aufnahmesteg 6 einen Durchbruch bzw. eine radial nach innen verlaufende Aussparung 70 auf, welche im Bereich der Ringwand 5 durch eine U-förmige, radial nach außen offene Stegwand 71 begrenzt ist. Diese Stegwand 71 wird in ihrer axialen Richtung zum Anschlussstutzen 21 hin vom Bodenelement 4 begrenzt, welches mit einem radial verlaufenden Aufnahmeschlitz 72 versehen ist, der symmetrisch zur Stegwand 71 angeordnet ist. Im Bereich des Aufnahmesteges 6 ist ein U-förmiger Begrenzungssteg 73 vorgesehen, durch welchen die axiale Länge der Stegwand 71 zu den axial vorstehenden Klemmstegen 8 bis 11 hin begrenzt ist. Diese Aussparung 70 mit der Stegwand 71 sowie den Aufnahmeschlitzen 72 und dem Begrenzungssteg 73, welcher ebenfalls einen Aufnahmeschlitz 74 bildet, dienen zur axialen Durchführung der in 2 dargestellten Versorgungsleitung 52.

Zur Abdichtung des Verschlußdeckels 1 mit seiner Ringwand 5 in einem Wasserkanal eines Quellsteins ist ein Dichtungsring 75 vorgesehen, wie dieser in den 4 und 5 dargestellt ist. Aus der Draufsicht der 4 ist erkennbar, dass der Dichtungsring 75 einen radial nach innen gerichteten Dichtungsabschnitt 76 aufweist, welcher mit einer Durchgangsbohrung 77 versehen ist. Diese Durchgangsbohrung 77 dient zur dichten Aufnahme der Versorgungsleitung 52 im Bereich der Stegwand 71 der Aussparung 70 des Verschlussdeckels 1.

Um die Versorgungsleitung 52 möglichst einfach in die Durchgangsbohrung 77 einbringen zu können, weist der die Durchgangsbohrung 77 umschließende Wandabschnitt 78 des Dichtungsabschnittes 76 einen Trennschlitz 79 auf, durch dessen Auf weiten die Versorgungsleitung 52 in die Durchgangsbohrung 77 einbringbar ist. Aus der Schnittdarstellung der 5, entlang der Schnittlinie V–V aus 4 ist ersichtlich, dass der Dichtungsring 75 außenseitig mit einem umlaufenden Rillenprofil 80 versehen ist, mittels welcher der Dichtungsring 75 in einen Wasserkanal eines Quellsteins dicht einsetzbar ist.

6 zeigt einen Vertikalschnitt einer komplett monierten Vorrichtung 85 zur Beleuchtung eines Quellsteins. Aus 6 ist erkennbar, dass die Beleuchtungseinrichtung 55 über das Kupplungselement 2 zwischen den Klemmleisten 12, 13, 14, 15 eingesetzt ist. Die "Einschubtiefe" wird dabei, wie bereits oben erwähnt, durch die beiden Anschlagstege 22 und 23 der beiden Klemmleisten 12 und 13 begrenzt. Durch diese Begrenzung der Einschubtiefe wird sichergestellt, dass die Beleuchtungseinrichtung 55 mit dem Kupplungselement 2 einen definierten Abstand zum Bodenelement 4 aufweist, so dass ein Verschließen des Durchgangskanals 86 des Anschlussstutzens 21 sicher ausgeschlossen ist.

Die Versorgungsleitung 52, welche bekanntermaßen flexibel verformbar ist, wird beim vorliegenden Ausführungsbeispiel zwischen den beiden Klemmstegen 13 und 14 hindurch und vertikal von oben nach unten durch die Durchgangsbohrung 77 des Dichtungsringes 75 geführt. Der Dichtungsring 75 ist dabei dementsprechend im Bereich des Aufnahmeabschnittes 7 zwischen dem Bodenelement 4 und dem oberen Aufnahmesteg 6 auf die Ringwand 5 aufgesetzt. Weiter ist aus 6 ersichtlich, dass das Kupplungselement 2 mit den beiden Klemmleisten 12 und 13 über zwei ihrer Aufnahmesicken 37 und 42 formschlüssig mit den Klemmleisten 12 und 13 der Klemmstege 8 und 9 in Eingriff steht. In diesem montierten Zustand stehen die Klemmleisten 27 und 32 mit den sickenförmigen Klemmflächen 19 und 20 der Klemmleisten 14 und 15 formschlüssig in Eingriff. In 6 ist dabei lediglich die "hintere" Klemmleiste 14 erkennbar. Durch diese formschlüssige und gleichzeitig klemmende Verbindung des Kupplungselementes 2 zwischen den Klemmleisten 12 bis 15 wird eine koaxiale Ausrichtung des Kupplungselementes 2 zur Längsmittelachse 18 des Verschlußdeckels 1 und somit eine dementsprechende Ausrichtung der gesamten Beleuchtungseinrichtung 55 sicher erreicht.

In diesem montierten Zustand, wie er in 6 dargestellt ist, wird nun die komplette Vorrichtung 85 in einen Quellstein 90 bzw. dessen Wasserkanal 91 eingesetzt, wie dies in 7 im Vertikalschnitt dargestellt ist.

Der Wasserkanal 91 des Quellsteins 90 ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel mehrfach abgesetzt ausgebildet und im wesentlichen zentral im Quellstein 90 angeordnet. In seinem unteren Endbereich weist der Quellstein 90 eine ebene Standfläche 92 auf, in welche der Wasserkanal 91 im wesentlichen rechtwinklig mit seiner Längsmittelachse 93 zur Standfläche 92 verlaufend im Quellstein 90 angeordnet ist. Zur Aufnahme des Verschlußdeckels 1 mit dem montierten Dichtungsring 75 weist der Wasserkanal 91 einen unteren, radial erweiterten Aufnahmeabschnitt 94 auf, in welchen der Verschlußdeckel 1 mit seiner umlaufenden Ringwand 5 und dem aufgesetzten Dichtring 75 dicht eingesetzt ist.

Durch den Dichtring 75 wird einerseits eine dichte Verbindung zwischen dem Verschlußdeckel 1 und dem Aufnahmeabschnitt 94 des Wasserkanals 91 und andererseits ein relativ festsitzender, klemmender Halt der gesamten Vorrichtung 85 im Wasserkanal 91 erreicht. An den Aufnahmeabschnitt 94 des Wasserkanals 91 schließt sich ein radial verjüngter Kanalabschnitt 95 an, dessen zylindrische Innenwand 96 einen radialen Abstand, insbesondere zum Hüllkörper 68 der Beleuchtungseinrichtung 55 aufweist.

Dies bedeutet, dass durch die Innenwand 96 des Kanalabschnittes 95 und die Beleuchtungseinrichtung 55 ein gleichmäßiger Ringkanal 97 gebildet wird, durch welchen hindurch von der Pumpe 3 über den Anschlussstutzen 54 einen Anschlussschlauch 98 zugeführtes Wasser zur Austrittsöffnung 99 des Wasserkanals 91 gefördert wird. Wie aus 7 ersichtlich ist, ist die Pumpe 3 mit dem Anschlussstutzen 54 aus 1 versehen, welcher seinerseits wiederum mit dem Anschlussschlauch 98 in Verbindung steht. Der Wasserkanal 91 ist zentral im Quellstein 90 angeordnet, so dass durch diese erfindungsgemäße Anordnung der Beleuchtungseinrichtung 55 mit ihrer Halogenlampe 67 eine gleichmäßige Lichtdurchdringung des lichtdurchlässigen Quellsteins 90 erreichbar ist.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Beleuchtungseinrichtung 55 im Wasserkanal 91 wird des Weiteren eine Kühlwirkung der Halogenlampe 67 erreicht, wodurch deren Lebensdauer erheblich erhöht wird. Weiter ist aus 7 ersichtlich, dass die Versorgungsleitung 52 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel direkt von dem Verschlußdeckel 1 zur Pumpe 3 führt. Die Energieversorgung erfolgt durch eine innere Verschaltung innerhalb der Pumpe 3, während die äußere Energieversorgung durch die Stromversorgungsleitung 51 erfolgt.

Je nach Ausbildung des Wasseraufnahmegefäßes innerhalb welchem die in 7 dargestellte Gesamtanordnung angeordnet ist, besteht auch die Möglichkeit, den Anschlussstutzen 21 direkt in die Wasseraustrittsöffnung 53 (1) einzusetzen, so dass die Pumpe 3 zusammen mit der Vorrichtung 85 und dem Quellstein 90 eine Einheit bildet, welche über die Saugnäpfe 55 feststehend auf dem Boden eines Wassergefäßes aufstellbar ist.

Im Regelfall jedoch, wird, wie in 7 dargestellt ist, zwischen der Pumpe 3 und dem Anschlussstutzen 21 ein Anschlussschlauch 98 vorgesehen sein, so dass die Pumpe 3 unabhängig von der Positionierung des Quellsteins 90 im Wassergefäß positionierbar ist. Der Quellstein 90 selbst kann dabei über eine separate Tragkonstruktion über dessen untere Standfläche 92 im Wasserbehälter positioniert werden. Solche Konstruktionen sind allgemein bekannt und deshalb in der Zeichnung nicht explizit dargestellt.

Weiter ist in den 6 und 7 der Strömungsverlauf durch die Klemmstege 8 bis 11 uns den Wasserkanal 91 des Quellsteins 90 durch die Pfeile 88 angedeutet.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung (85) zur Beleuchtung eines Licht durchlässigen Quellsteins (90), welcher mit einem durchgehenden Wasserkanal (91) versehen ist, durch welchen von einer Pumpe (3) gefördertes Wasser hindurch tritt und außenseitig entlang des Quellsteins (90) abfließt,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass der Wasserkanal (91) auf der Eintrittsseite des Wassers mit einem Aufnahmeabschnitt (94) versehen ist, in welchen ein Verschlussdeckel (1) einsetzbar ist und,

    dass der Verschlussdeckel (1) einen Wasseranschluss (21) aufweist, über welchen das Wasser in den Wasserkanal (91) einströmt und,

    dass der Verschlussdeckel (1) mit einer in den Wasserkanal (91) hinein ragenden Befestigungsvorrichtung (8, 9, 10, 11) versehen ist, welche eine im Wasserkanal (91) angeordnete Beleuchtungseinrichtung (55) aufnimmt, die zusammen mit der Innenwand (96) des Wasserkanals (91) einen Ringkanal (97) bildet und,

    dass die Befestigungsvorrichtung (8, 9, 10, 11) mit einem oder mehreren Durchlässen versehen ist, durch welche das vom Wasseranschluss (21) einströmende Wasser in den Ringkanal (97) und zur Austrittsöffnung (99) des Wasserkanals (91) gelangt.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verschlussdeckel (1) und dem Aufnahmeabschnitt (94) des Wasserkanals (91) ein Dichtungsring (75) vorgesehen ist, über welchen der Verschlussdeckel (1) dicht und klemmend im Aufnahmeabschnitt (94) gehalten ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (55) einen Lampensockel (56) aufweist, welcher mit einem Kupplungselement (2) versehen ist, mit welchem der Lampensockel (56) mit der Befestigungsvorrichtung (8, 9, 10, 11) auswechselbar in Eingriff bringbar ist.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampensockel einen zylindrischen Aufnahmestutzen (59, 60) mit einem Kontaktstutzen (66) aufweist, auf welchen ein Leuchtmittel in Form einer Halogenlampe (67) auswechselbar aufgesteckt ist und, dass auf den Aufnahmestutzen (59, 60) ein durchsichtiger Hüllkörper (68) abnehmbar und dicht aufgesteckt ist, welcher das Leuchtmittel (67) dicht umschließt.
  5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung aus mehreren in den Wasserkanal (91) hinein ragenden, das Kupplungselement (2) des Lampensockels aufnehmenden Klemmstegen (8, 9, 10, 11) gebildet ist.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Klemmstege (8, 9) Abstandhalter (22, 23) vorgesehen sind, durch welchen das Kupplungselement (2) im zwischen den Klemmstegen (8, 9, 10, 11) montierten Zustand in einem vorbestimmten Abstand zum Bodenelement (2) des Verschlussdeckels (1) gehalten wird.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (2) eine elastische Kupplungshülse bildet, welche mit dem Lampensockel (56) auswechselbar in Eingriff bringbar und zwischen die Klemmstege (8, 9, 10, 11) einschiebbar ist.
  8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (1) mit einem Durchbruch oder einer Aussparung (70) versehen ist, durch welche eine elektrische Versorgungsleitung (52) der Beleuchtungseinrichtung (55) hindurch geführt ist.
  9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (1) eine in den Aufnahmeabschnitt (94) des Wasserkanals (91) einsetzbare Ringwand (5) bildet.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch oder die Aussparung (70) zur Durchführung der Versorgungsleitung (52) radial verlaufend in der Ringwand (5) und dem Bodenelement (2) des Verschlussdeckels (1) angeordnet ist und eine U-förmige, radial nach außen offene Stegwand (71) bildet, in welche die Versorgungsleitung (52) radial von außen einsetzbar ist.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (75) die Ringwand (5) umlaufend umschließt und einen radial nach innen gerichteten, in die Stegwand (5) hinein ragenden Dichtungsabschnitt (76) aufweist, welcher mit einer, die Versorgungsleitung (52) aufnehmenden Durchgangsbohrung (77) versehen ist.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsabschnitt (76) des Dichtungsrings (75) zum Einsetzen der Versorgungsleitung (52) im Bereich seines die Durchgangsbohrung (77) umschließenden Wandabschnittes (78) einen Trennschlitz (79) aufweist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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