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Dokumentenidentifikation DE202004013638U1 09.12.2004
Titel Steuer-Chip für Tintenpatronen für eine umweltfreundliche Anwendung
Anmelder Wang, Alex Kuo-Shen, Las Vegas, US
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 202004013638
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 09.12.2004
Registration date 04.11.2004
Application date from patent application 30.08.2004
IPC-Hauptklasse G06K 15/00

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG (a) Umfang der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Funktionalität für die wiederholte Anwendung einer Drucker-Tintenpatrone, die umweltgerecht zur Vermeidung einer umweltbelastenden Massenentsorgung nach dem Gebrauch entsorgt werden kann.

(b) Beschreibung der bekannten Ausführungsart

Die Fig. stellt eine Tintenpatrone 100 für einen üblichen Tintenstrahldrucker mit einem Schwamm 200 dar, wobei dieser Schwamm 200 innerhalb der Tintenpatrone 100 eingepackt ist und wobei mit Hilfe der Kapillarwirkung dieses Schwamms 200 ein ständiger und gleichmäßiger Tintenzufluß zu einer Düse des Druckers sichergestellt wird. Da jedoch die Tintenpatrone 100 nicht wiederverwendet werden kann, muß diese Tintenpatrone 100 nach dem Aufbrauch der Tinte entsorgt werden. Selbst wenn der Benutzer – unter einigen Schwierigkeiten – die Tintenpatrone 100 wieder mit Tinte auffüllen kann, führt die wiederholte Verwendung zu einer Verschlechterung des Schwamms 200, was wiederum die Druckqualität der Tintenpatrone 100 beeinträchtigt, so daß diese Tintenpatrone 100 nicht mehr wiederverwendet werden kann. Dies führt dazu, daß eine Unmenge an Tintenpatronen 100 entsorgt werden müssen, was eine weitere Umweltbelastung darstellt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Steuer-Chips, der so ausgeführt ist, um eine CPU-Steuerschaltung, einen Daten-Bus sowie mehrere Speicherchips aufzunehmen, womit der Steuer-Chip eine wiederholte Benutzung der Tintenpatrone ermöglicht, bis eine Fehlfunktion des Steuer-Chips auftritt. Daher kann neben dem Beibehalten der Druckqualität und der Funktionalität der Tintenpatrone mit dem Steuer-Chip der vorliegenden Erfindung das Ziel einer umweltgerechten Entsorgung erreicht werden.

Für ein besseres Verständnis der oben genannten Ziele und technischen Methoden der vorliegenden Erfindung folgt der nachfolgenden Kurzbeschreibung der Zeichnungen eine detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsarten.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt eine Queransicht einer konventionellen Tintenpatrone.

2 zeigt eine Queransicht der vorliegenden Erfindung.

3 zeigt ein Blockdiagramm der vorliegenden Erfindung.

4 zeigt ein Flußdiagramm für die Benutzung der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSARTEN

Die 2 zeigt eine Chipfassung 2, die an einer Aufsteckhalterung 111 auf einer Seite eines Plastikgehäuses 11 einer Tintenpatrone 1 angeschlossen ist, sowie einen Steuer-Chip 3, der zudem oben auf der Chipfassung 2 konfiguriert ist.

Wie dies in der 3 gezeigt ist, ist der Steuer-Chip 3 so aufgebaut, daß darin ein CPU-Steuerschaltkreis 31, ein Daten-Bus 32, ein Speicherchip 33 zur Überwachung der Tintenmenge in der Onginal-Tintenpatrone, ein Speicherchip 34 zum Feststellen des Rücklaufpunkts zur Anzeige der Tintenmenge in der Tintenpatrone sowie ein Speicherchip 35 eingebaut sind, wobei mit letzterem der Parameter der Tintenmenge wiederhergestellt wird, nachdem die Tintenmenge in der Tintenpatrone 1 einen Rücklaufpunkt erreicht hat. Ein Ende des Daten-Bus 32 ist mit dem CPU-Steuerschaltkreis 31 verbunden, während das andere Ende an einen Drucker angeschlossen ist, um auf diese Weise die Signalübertragung zwischen dem Drucker und dem Steuer-Chip 3 zu ermöglichen. Weiter sind die drei Speicherchips 33, 34 und 35 separat mit dem CPU-Steuerschaltkreis 31 verbunden, wobei der Speicherchip 33 der Tintenpatrone zum Feststellen der Tintenmenge in der Onginal-Tintenpatrone eine Speicherkapazität von mehr als 256 K besitzt.

Wie dies durch den Schritt 10 in der 4 dargestellt ist, wird der Rücklaufpunkt der Tintenmenge des erfindungsgemäßen Steuer-Chips 3 vor der Benutzung des Druckers zuerst eingestellt. In Schritt 20 wird der Parameter der Tintenmenge festgesetzt. Danach wird in Schritt 30 mit Hilfe der Tintenpatrone mit dem Druckvorgang begonnen, woraufhin der Steuer-Chip in Schritt 40 feststellt, ob die Tintenmenge in der Tintenpatrone den Rücklaufpunkt erreicht hat. Wenn nicht, dann kehrt der Betriebsvorgang zurück zu Schritt 30 und die Benutzung der Tintenpatrone wird weiter zum Ausdrucken genutzt. Wenn die Tintenmenge in der Patrone den Rücklaufpunkt erreicht hat, dann wird der Betriebsvorgang auf Schritt 50 gesetzt und ein Warnalarmton ertönt, wonach in Schritt 60 die Tintenpatrone 1 geprüft wird, ob darin Tinte noch vorhanden ist. Diese Nachprüfung erfolgt nach zwei Methoden: Drücken einer Rückzugtaste auf der Tintenpatrone 1 oder Ausschalten des Druckers, wobei die Tintenpatrone 1 zurück gezogen wird. Mit dem Auge kann der Benutzer danach nachprüfen, ob noch Tinte in der Tintenpatrone vorhanden ist. Nach dem manuellen Nachfüllen der Tintenpatrone 1 mit Tinte und Auswechseln setzt der Steuer-Chip 3 der Tintenpatrone den Parameter der Tintenmenge automatisch zurück (siehe Schritt 70), wobei der Betriebsvorgang zu Schritt 30 zurückkehrt, um den Ausdruckvorgang mit der Tintenpatrone fortzusetzen.

Die Beschreibung des oben genannten Flußdiagramms stellt dar, wie die Tintenpatrone 1 mit der Funktionalität für die wiederholte Anwendung ausgeführt ist, bis eine Fehlfunktion des Steuer-Chips 3 auftritt, um daher die Möglichkeit der Wiederverwertung zu verbessern und um somit den Zweck einer umweltfreundlicheren Verwendung zu erzielen. Die Vorteile der vorliegenden Erfindung zeichnen sich durch die folgenden Merkmale aus:

  • 1. Beibehalten der ursprünglichen Funktionalität zur Feststellung der Tintenmenge.
  • 2. Erreichen der Funktionalität zum Einstellen eines Warnalarmtons für den Rücklaufpunkt der Tintenmenge, wonach der Benutzer auf das Auffüllen der Tinte oder auf das Einschalten und erneute Berechnen aufmerksam gemacht wird.
  • 3. Wiederherstellen des Parameteres der Tintenmenge, um eine kontinuierliche Verwendung der Tintenpatrone sicherzustellen.
  • 4. Der Steuer-Chip 3 speichert die Tintenmenge beim Ein- oder Ausschalten des Druckers ab, so daß daher die Speicherung der Tintenmenge nach einem solchen Ein- oder Ausschalten nicht verloren geht, was sonst einerseits zu einem Verlust der Tinte in der Tintenpatrone führt und andererseits daher die Düse des Druckers beschädigt werden kann.

Laut der obigen Zusammenfassung wird mit der vorliegenden Erfindung die Funktionalität für die wiederholte Verwendung der Tintenpatrone erzielt, um die Umweltbelastung zu reduzieren.

Es ist selbstverständlich, daß die hier erläuterte Ausführungsart lediglich als Beispiel der Prinzipien der vorliegenden Erfindung dient und daß eine Vielzahl an Modifizierungen dieser Ausführungsart von Fachleuchten auf diesem Gebiet vorgenommen werden können, ohne dabei vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, der in den nachstehenden Ansprüchen dargelegt werden soll.


Anspruch[de]
  1. Ein Steuer-Chip für Tintenpatronen für eine umweltfreundliche Anwendung, bestehend aus:

    einem CPU-Steuerschaltkreis;

    einem Daten-Bus, dessen ein Ende mit dem CPU-Steuerschaltkreis verbunden und das andere Ende an einen Drucker angeschlossen ist;

    mehreren Steuer-Chips, die separat mit dem CPU-Steuerschaltkreis verbunden sind, und separat eine Funktionalität zum Überwachen der Tintenmenge in der Original-Tintenpatrone anbietet, der eingestellte Rücklaufpunkt der Tintenmenge in der Tintenpatrone und der Parameter der Tintenmenge wieder hergestellt werden, nachdem die Tintenpatrone den Rücklaufpunkt erreicht hat.
  2. Der Steuer-Chip für Tintenpatronen für eine umweltfreundliche Anwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuer-Chip zuerst oben auf einer Chipfassung konfiguriert ist und die Chipfassung weiter an die Tintenpatrone angeschlossen ist.
  3. Der Steuer-Chip für Tintenpatronen für eine umweltfreundliche Anwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Speicherchip einer Tintenpatrone zum Feststellen der Tintenmenge eine Speicherkapazität von mehr als 256 K besitzt.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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