PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004013394U1 16.12.2004
Titel Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank
Anmelder VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co., 97941 Tauberbischofsheim, DE
Vertreter Patentanwaltskanzlei SÖLTENFUSS, 80331 München
DE-Aktenzeichen 202004013394
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.12.2004
Registration date 11.11.2004
Application date from patent application 26.08.2004
IPC-Hauptklasse E05B 65/08
IPC-Nebenklasse E05B 65/44   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank mit einer vorderen Schiebetür und wenigstens einer hinteren Schiebetür.

Im Stand der Technik sind Schiebetürenschränke mit einer vorderen Schiebetür und einer oder zwei hinteren Schiebetüren bekannt, die mit einem Verriegelungsmechanismus versehen sind, um ein unerwünschtes Öffnen des Schiebetürenschranks zu verhindern, d.h. den Schiebetürenschrank abzusperren.

In einer bekannten herkömmlichen Ausführungsform weist der Verriegelungsmechanismus eine Verriegelungsstange an der Rückseite der vorderen Schiebetür auf, die mit einem Schloss in Wirkverbindung steht. Die Verriegelungsstange weist im Fall eines zweitürigen Schiebetürenschrankes an einem Ende bzw. im Fall eines dreitürigen Schiebetürenschrankes an ihren beiden Enden einen Winkel auf. In der Schließstellung des Schlosses ist die Verriegelungsstange derart gedreht, dass der/die Winkel senkrecht zu der Ebene der vorderen Schiebetür vorsteht bzw. vorstehen, um in eine entsprechende Ausnehmung an der Vorderseite der hinteren Schiebetüren) einzugreifen und so eine laterale Bewegung der Schiebetüren relativ zueinander zu verhindern. In der Öffnungsstellung des Schlosses ist der / sind die Winkel der Verriegelungsstange in eine Ebene parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür gedreht, um die Ausnehmung in der hinteren Schiebetür freizugeben und den Schiebetürenschrank öffnen zu können.

Bei diesem bekannten Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank existiert ein Nachteil dahingehend, dass, wenn das Schloss und damit die Verriegelungsstange in seine/ihre Schließstellung gebracht ist, während sich die Schiebetüren selbst nicht in ihren Schließpositionen befinden, keine Verriegelung der Verriegelungsstange mit der Ausnehmung erfolgt und beim lateralen Verschieben der hinteren und der vorderen Schiebetüren relativ zueinander die Front der hinteren Schiebetüren durch die nach hinten ragenden Winkel der Verriegelungsstange beschädigt werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank bereitzustellen, der ein sicheres Verriegeln der vorderen und hinteren Schiebetüren des Schiebetürenschranks ermöglicht und gleichzeitig eine Beschädigung der Front der hinteren Schiebetüren bei einem lateralen Verschieben der vorderen und hinteren Schiebetüren relativ zueinander in einer Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus vermeidet, falls sich die Schiebtüren beim Schließen des Verriegelungsmechanismus nicht in ihren Schließstellungen befinden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Der Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank mit einer vorderen Schiebetür und einer hinter der vorderen Schiebetür parallel zu dieser laufenden hinteren Schiebetür weist ein Schloss zum Öffnen und Schließen des Verriegelungsmechanismus; einen Riegel, der an der Rückseite der vorderen Schiebetür in Wirkverbindung mit dem Schloss derart angebracht ist, dass der Riegel in einem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür angeordnet und schwenkbar ist; und ein Verriegelungselement, das an der Vorderseite der hinteren Schiebetür in dem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür angebracht ist und einen ersten Anschlag an seinem oberen Ende und einen zweiten Anschlag an seinem hinteren, dem Riegel abgewandten Ende aufweist, auf. In der Öffnungsstellung des Schlosses ist der Riegel in eine Öffnungsstellung geschwenkt, in welcher der Riegel von dem Verriegelungselement getrennt ist, sodass eine laterale Bewegung der vorderen und der hinteren Schiebetür relativ zueinander möglich ist, wohingegen der Riegel in der Schließstellung des Schlosses nach oben in eine Schließstellung geschwenkt ist, in welcher der Riegel mit dem Verriegelungselement in Eingriff steht und eine laterale Bewegung der vorderen und der hinteren Schiebetür relativ zueinander sowie eine vertikale Bewegung der vorderen Schiebetür nach oben verhindert, wenn sich die vordere und die hintere Schiebetür jeweils in ihrer Schließstellung befinden.

Bei dieser Konstruktion des Verriegelungsmechanismus wird der Riegel in einem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür betätigt, sodass er auch in seiner Schließstellung nicht in die Ebene der hinteren Schiebetür hinein ragt. Daher kann, selbst wenn sich die vorderen und hinteren Schiebetüren nicht in ihren jeweiligen Schließstellungen befinden, wenn der Riegel durch das Schloss in seine Schließstellung gebracht wird, und anschließend die vorderen und hinteren Schiebetüren relativ zueinander verschoben werden, eine Beschädigung der Front der hinteren Schiebetür durch den Verriegelungsmechanismus verhindert werden. Insbesondere ist der gesamte Verriegelungsmechanismus sowohl in seiner Öffnungsstellung als auch in seiner Schließstellung vor der hinteren Schiebetür angeordnet, d.h. ragt nicht in die Ebene der hinteren Schiebetür hinein.

Ferner ist es gemäß dem erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus nicht möglich, wenn sich der Verriegelungsmechanismus und auch die vorderen und hinteren Schiebetüren in den jeweiligen Schließstellung befinden, die vordere Schiebetür relativ zu der hinteren Schiebetür anzuheben, um sie zum Beispiel auszuhängen und Zugang zum Innern des verschlossenen Schiebetürenschranks zu bekommen, da der Riegel gegen den oberen Anschlag des Verriegelungselements stößt.

In einer Ausgestaltung der Erfindung steht das Schloss mit einer Schubstange in Wirkverbindung, die an der Rückseite der vorderen Schiebetür im Wesentlichen vertikal verschiebbar angebracht ist und ihrerseits mit dem Riegel in Wirkverbindung steht, wobei die Schubstange in der Öffnungsstellung des Schlosses nach oben geschoben ist, um den Riegel nach unten in seine Öffnungsstellung zu schwenken, und die Schubstange in der Schließstellung des Schlosses nach unten geschoben ist, um den Riegel nach oben in seine Schließstellung zu schwenken.

Bei dieser Ausgestaltung des Verriegelungsmechanismus ist die Schubstange bevorzugt in der Rückseite der vorderen Schiebetür zumindest teilweise versenkt angeordnet, sodass der Abstand zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür möglichst gering ausgebildet werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung steht das Schloss, gegebenenfalls über die Schubstange, mit einer Verbindungsstange in Wirkverbindung, die an der Rückseite der vorderen Schiebetür im Wesentlichen horizontal und parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür angeordnet und schwenkbar ist und ihrerseits mit dem Riegel in Wirkverbindung steht, wobei die Verbindungsstange in der Öffnungsstellung des Schlosses den Riegel nach unten in seine Öffnungsstellung schwenkt und in der Schließstellung des Schlosses den Riegel nach oben in seine Schließstellung schwenkt. Durch das Zwischenschalten der Verbindungsstange zwischen das Schloss bzw. die Schubstange und den Riegel ist es möglich, den Riegel selbst möglichst kurz und damit stabiler und positionsfester auszubilden.

Die Verbindungsstange kann mit dem Riegel zum Beispiel über ein Verbindungselement in Wirkverbindung stehen, welches über ein erstes Drehgelenk mit der Verbindungsstange und über ein zweites Drehgelenk mit dem Riegel verbunden ist.

In einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus ist das Verriegelungselement in der Form einer Verriegelungstasche ausgebildet, deren Ausnehmung an ihrem oberen Ende und an ihrem hinteren, dem Riegel abgewandten Ende jeweils geschlossen ist.

In einer noch weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen der Riegel und die Verbindungsstange jeweils eine Drehachse auf, die über eine jeweilige Montageplatte an der Rückseite der vorderen Schiebetür befestigt ist. In diesem Fall ist es bevorzugt, die Montageplatten in der Rückseite der vorderen Schiebetür zumindest teilweise versenkt anzuordnen, um einen möglichst geringen Abstand zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür vorsehen zu können.

Es ist ferner möglich, den Riegel mit einem Stufenabschnitt derart zu versehen, dass das dem Verriegelungselement zugewandte Ende des Riegels einen größeren Abstand zu der Rückseite der vorderen Schiebetür aufweist als der übrige Teil des Riegels.

Vorzugsweise ist der Verriegelungsmechanismus im oberen Bereich der vorderen und der hinteren Schiebetür vorgesehen, um die Funktionsfähigkeit des Verriegelungsmechanismus auch dann noch gewährleisten zu können, wenn sich die Schiebetüren zum Beispiel durch ihr Eigengewicht im Laufe der Zeit etwas verziehen sollten.

Es ist insbesondere auch möglich, dass das Schloss mit einem ersten Riegel für eine erste hintere Schiebetür und mit einem zweiten Riegel für eine zweite hintere Schiebetür in der oben beschriebenen Weise in Wirkverbindung steht, sodass mit einem gemeinsamen Verriegelungsmechanismus zwei hintere Schiebetüren gegenüber einer vorderen Schiebetür eines dreitürigen Schiebetürenschranks verriegelt werden können.

Der obige Verriegelungsmechanismus der Erfindung ist sowohl für zweitürige als auch für dreitürige Schiebetürenschränke vorteilhaft einsetzbar.

Da der erfindungsgemäße Verriegelungsmechanismus unabhängig von der Aufhängung der Schiebetüren an dem Schiebetürenschrank ausgebildet ist, kann die vordere Schiebetür auch als eine Schwebetür ausgebildet sein, deren Oberkante über das obere Ende des Korpus des Schiebetürenschrankes übersteht.

Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkender Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:

1 eine schematische Perspektivansicht eines dreitürigen Schiebetürenschranks, bei dem die vorliegende Erfindung vorteilhaft anwendbar ist;

2 eine Rückansicht der Schiebetüren des Schiebetürenschranks von 1, mit einem Verriegelungsmechanismus gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

3 eine vergrößerte Detailansicht der Einzelheit X des Verriegelungsmechanismus von 2;

4 eine Draufsicht der in 3 dargestellten Einzelheit X des Verriegelungsmechanismus von 2; und

5 eine Rückansicht der Schiebetüren eines zweitürigen Schiebetürenschranks mit einem Verriegelungsmechanismus gemäß der Erfindung.

1 zeigt stark vereinfacht einen dreitürigen Schiebetürenschrank 10 mit einer vorderen Schiebetür 12 und zwei hinteren Schiebetüren 14, der mittels eines Schlosses 18 verschlossen werden kann, auf welchen die vorliegende Erfindung angewendet werden kann. In 1 sind die vorderen und hinteren Schiebetüren in ihrer jeweiligen Schließstellung zum Verschließen des Schiebetürenschranks 10 gezeigt. Wie in der Darstellung von 1 angedeutet, ist die vordere Schiebetür 12 als so genannte Schwebetür ausgebildet, deren Ober- und Unterkanten über den Korpus des Schiebetürenschrankes 10 nach oben bzw. unten etwas überstehen.

Es sei an dieser Stelle bereits darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung nicht nur auf einen solchen dreitürigen Schiebetürenschrank mit einer vorderen Schwebetür beschränkt ist. Wie später anhand von 5 näher erläutert, ist die vorliegende Erfindung auch auf einen zweitürigen Schiebetürenschrank mit einer vorderen Schiebetür und nur einer hinteren Schiebetür vorteilhaft anwendbar. Außerdem ist der erfindungsgemäße Verriegelungsmechanismus vollkommen unabhängig von der Aufhängung und der Führung der Schiebetüren an dem Schiebetürenschrank und der Ausführungsform des Schlosses, sodass der nachfolgend näher beschriebene Verriegelungsmechanismus der Erfindung problemlos auch bei anders gestalteten Schiebetürenschränken eingesetzt werden kann.

Ein erstes Ausführungsbeispiel eines Verriegelungsmechanismus der Erfindung für den dreitürigen Schiebetürenschrank 10 von 1 wird nun unter Bezugnahme auf die verschiedenen Darstellungen der 2 bis 4 näher erläutert. Dabei sind auch in 2 bis 4 die vorderen und hinteren Schiebetüren 12, 14, 16 des Schiebetürenschranks 10 in ihrer jeweiligen Schließstellung dargestellt.

Das Schloss 18, zum Beispiel ein herkömmliches Zylinderschloss, das durch einen Benutzer von der Vorderseite mit einem passenden Schlüssel in eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung betätigt werden kann, ist im oberen Bereich der vorderen Schiebetür 12 angeordnet. Während es für die übrigen Komponenten des Verriegelungsmechanismus von Vorteil ist, im oberen Bereich der Schiebetüren 12, 14, 16 angeordnet zu sein, um die Funktionsfähigkeit des Verriegelungsmechanismus auch noch bei etwas verzogenen Schiebetüren zu gewährleisten, kann das Schloss 18 wahlweise auch weiter unten an der vorderen Schiebetür 12 angebracht werden.

Dieses Schloss 18 steht mit einer Schubstange 20 in Wirkverbindung, die im Wesentlichen vertikal an der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 vorgesehen ist. Um einen möglichst geringen Abstand zwischen der vorderen Schiebetür 12 und den hinteren Schiebetüren 14 und 16 zu ermöglichen, ist diese Schubstange 20 bevorzugt wenigstens teilweise in einer Nut in der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 versenkt angebracht, wie am besten in der Draufsicht von 4 zu erkennen. In der Öffnungsstellung des Schlosses 18 ist die Schubstange 20 in ihrer oberen Position, und bei Betätigung des Schlosses 18 in seine Schließstellung wird die Schubstange 20 nach unten bewegt.

Mit der Schubstange 20 sind über zwei Drehgelenke 29 jeweils im Wesentlichen gleichartig ausgebildete weitere Komponenten des Verriegelungsmechanismus verbunden, die dem Verriegeln der vorderen Schiebetür 12 mit der einen hinteren Schiebetür 14 bzw. mit der anderen hinteren Schiebetür 16 dienen. Da der Aufbau dieser beiden Seiten im Wesentlichen gleich ist, werden nachfolgend zunächst nur der Aufbau und die Funktionsweise des Verriegelungsmechanismus der einen hinteren Schiebetür 14 näher beschrieben.

Das Drehgelenk 29 verbindet die Schubstange 20 mit einer im Wesentlichen horizontal an der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 angeordneten Verbindungsstange 30. Diese Verbindungsstange 30 ist parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür 12 in dem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür 12, 14 angeordnet, wie in 4 veranschaulicht. Die Verbindungsstange 30 ist um eine Drehachse 32 schwenkbar an der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 befestigt. Die Drehachse 32 der Verbindungsstange 30 ist über eine Montageplatte 33 mit Montagebohrungen 38 mittels Schrauben (nicht dargestellt) an der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 fixiert. Die Montageplatte 33 ist bevorzugt in einer Ausnehmung in der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 versenkt angeordnet. Die Fixierung der Drehachse 32 über eine solche Montageplatte 33 erreicht eine einfachere und funktionssicherere Befestigung an der vorderen Schiebetür 12 als die direkte Fixierung der Drehachse 32 an der Schiebetür.

An dem der Schubstange 20 abgewandten Ende der Verbindungsstange 30 ist an der Verbindungsstange 30 über eine Drehverbindung 35 ein Verbindungselement 34 befestigt, das im Wesentlichen vertikal an der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 ausgerichtet ist. Das andere Ende des Verbindungselements 34 ist über eine weitere Drehverbindung 36 mit einem Riegel 22 verbunden, der im Wesentlichen horizontal an der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 ausgerichtet ist.

Wie am besten in 4 zu erkennen, weist der Riegel einen Stufenabschnitt 28 auf, sodass das der hinteren Schiebetür 14 zugewandte Ende des Riegels 22 einen größeren Abstand von der Rückseite der vorderen Schiebetür 12 aufweist als der übrige Teil des Riegels 22. Mit diesem beabstandeten Abschnitt greift der Riegel 22 in seiner Schließstellung (gestrichelte Darstellung des Riegels 22 in 2 und 3) in ein unten beschriebenes Verriegelungselement 24 ein. Im Bereich des dem Verriegelungselement 24 abgewandten Endes besitzt der Riegel 22 eine Drehachse 26, um die er parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür 12 in dem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür geschwenkt werden kann. Die Drehachse 26 ist über eine bevorzugt in der Rückwand der vorderen Schiebetür 12 versenkte Montageplatte 27 mittels durch Montagebohrungen 40 in der Montageplatte geführte Schrauben (nicht dargestellt) an der vorderen Schiebetür 12 fixiert.

Das bereits erwähnte Verriegelungselement 24 des erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus ist mittels eines Befestigungselements 23 wie beispielsweise einer Schraube an der hinteren Schiebetür 14 im Bereich der dem Riegel 22 an der vorderen Schiebetür 12 zugewandten Kante befestigt. Während die oben beschriebenen Bauteile des Verriegelungsmechanismus bevorzugt aus einem Metall gefertigt sind, besteht das Verriegelungselement 24 bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial.

Das Verriegelungselement 24 weist in der hier dargestellten Ausführungsform eine Verriegelungstasche mit einer Ausnehmung 25 auf, die in dem Raum zwischen der hinteren Schiebetür 14 und der vorderen Schiebetür 12 positioniert ist. Die Ausnehmung 25 der Verriegelungstasche 24 ist sowohl oben als auch an dem dem Riegel 22 abgewandten Ende geschlossen. Die geschlossene Verriegelungstasche bildet einen ersten Anschlag 25a und einen zweiten Anschlag 25b des Verriegelungselements 24 des Verriegelungsmechanismus der Erfindung.

Die Komponenten des Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der anderen hinteren Schiebetür 16 unterscheiden sich lediglich in der Form der Verbindungsstange. Wie in 2 veranschaulicht, sind das Schloss 18 und die vertikale Schubstange 20 zu der einen hinteren Schiebetür 14 hin versetzt an der vorderen Schiebetür 12 angeordnet. Hierdurch ist es erforderlich, die Verbindungsstange 42 zu dem Riegel 22 für die andere hintere Schiebetür 16 länger als die Verbindungsstange 30 zu dem Riegel für die eine hintere Schiebetür 14 auszubilden. Um die Stabilität des Verriegelungsmechanismus zu sichern, ist es von Vorteil, diese Verbindungsstange 42 in der Ebene parallel zur vorderen Schiebetür 12 breiter auszubilden.

Aufgrund der beiden Verbindungsstangen 30 und 42 ist es möglich, mit einem gemeinsamen Schloss 18 und einer gemeinsamen Schubstange 20 beide hinteren Schiebetüren 14, 16 synchron zu verschließen und zu entriegeln und gleichzeitig die eigentlichen Riegel 22 relativ kurz auszubilden. Die kurzen Riegel 22 sind stabiler, positionsfester und weniger biegsam, wodurch die Sicherheit des Verriegelungsmechanismus erhöht ist.

Wenn sich die vordere Schiebetür 12 und die hinteren Schiebetüren 14 und 16 in ihren jeweiligen Schließstellungen befinden, wie sie in 1 veranschaulicht sind, kann der Schiebetürenschrank 10 mit dem obigen Verriegelungsmechanismus gemäß der Erfindung wie folgt verschlossen werden.

Aus der in 2 und 3 gezeigten Öffnungsstellung des Verriegelungsmechanismus wird das Schloss 18 durch den Benutzer in seine Schließstellung gedreht. Hierdurch wird die mit dem Schloss 18 verbundene Schubstange 20 nach unten geschoben, und dadurch werden die beiden Verbindungsstangen 30, 42 um ihre an der vorderen Schiebetür 12 fixierten Drehachsen 32 mit ihrem äußeren Ende nach oben geschwenkt. Über das Verbindungselement 34 werden dadurch auch die beiden Riegel 22 mit ihrem äußeren Ende um die Drehachsen 26 nach oben in ihre Schließstellung (gestrichelte Linien in 2 und 3) geschwenkt.

Die so nach oben geschwenkten äußeren Enden der Riegel 22 greifen in die Ausnehmungen 25 der Verriegelungstaschen 24 an den hinteren Schiebetüren 14 und 16 ein. Aufgrund des hinteren Anschlags 25b der Verriegelungstaschen 24 lassen sich die vordere und die hinteren Schiebetüren 12, 14, 16 nicht mehr lateral relativ zueinander verschieben, der Schiebetürenschrank 10 ist somit verschlossen.

Durch den ersten oberen Anschlag 25a der Verriegelungstasche 24 kann die vordere Schiebetür 12 relativ zu den hinteren Schiebetüren 14, 16 auch nicht vertikal nach oben verschoben werden, um die vordere Schiebetür 12 zum Beispiel auszuhängen. Der geschlossene Verriegelungsmechanismus kann also auch nicht durch Aushängen der Schiebetüren umgangen werden. Der Verriegelungsmechanismus der Erfindung ist daher auch für eine vordere Schiebetür 12 in der Art einer so genannten Schwebetür vorteilhaft verwendbar.

Das Entriegeln des Verriegelungsmechanismus und Öffnen des Schiebetürenschranks 10 erfolgt in umgekehrter Weise zu der obigen Funktionsbeschreibung.

Wie insbesondere aus der Draufsicht von 4 ersichtlich, sind alle Komponenten des erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus so angeordnet, dass sie sowohl in der Öffnungsstellung als auch in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus nicht in die Ebene der hinteren Schiebetüren 14, 16 hinein ragen. Es ist daher bei dieser Konstruktion nicht möglich, dass die Front der hinteren Schiebetür 14, 16 beschädigt wird, wenn die Schiebetüren 12, 14, 16 relativ zueinander verschoben werden, während sich der Verriegelungsmechanismus in seiner Schließstellung befindet. Ein Verschieben der Schiebetüren 12, 14, 16 bei gleichzeitiger Schließstellung des Verriegelungsmechanismus ist zum Beispiel möglich, wenn der Verriegelungsmechanismus in seine Schließstellung gebracht wird, wenn nicht alle Schiebetüren 12, 14, 16 in ihren jeweiligen Schließstellungen (siehe 1) positioniert sind. Der Riegel des Verriegelungsmechanismus kann nur dann in die Verriegelungstasche 24 greifen, wenn sich die Schiebetüren 12, 14, 16 in ihren Schließstellungen befinden, wie dies auch in 2 bis 4 der Fall ist.

Wie aus der obigen Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels offensichtlich, ist der Verriegelungsmechanismus der Erfindung auch vollkommen unabhängig von einer speziellen Aufhängung und Führung der Schiebetüren 12, 14, 16 an dem Schiebetürenschrank 10.

In 5 ist der Vollständigkeit halber ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus dargestellt.

Der in 5 gezeigte Verriegelungsmechanismus ist bei einem zweitürigen Schiebetürenschrank 10 mit nur einer hinteren Schiebetür 14 eingesetzt, wobei die vordere Schiebetür 12 in diesem Ausführungsbeispiel nicht als Schwebetür konstruiert ist. Aufgrund der nur einen hinteren Schiebetür 14 ist auch der Verriegelungsmechanismus nur „einseitig" ausgebildet, mit den gleichen Komponenten wie der unter Bezugnahme auf 2 bis 4 beschriebene Verriegelungsmechanismus. Auf eine Wiederholung der Erläuterung des Aufbaus und der Funktionsweise dieser gleichen Komponenten wird der Einfachheit halber verzichtet.

Während die vorliegende Erfindung oben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen vollständig beschrieben worden ist, ist es für den Fachmann selbstverständlich, dass zahlreiche Änderungen und Modifikationen daran vorgenommen werden können, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen, wie er in den anhängenden Ansprüchen definiert ist.

Zum Beispiel ist es Abwandlung der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele möglich, dass der Riegel 22 an seiner Oberseite zusätzliche eine Rastnase aufweist, die in einen korrespondierenden Rastvorsprung an der Ausnehmung 25 der Verriegelungstasche 24 eingreifen kann, um den Verriegelungszustand zu stärken.

10Schrank 12vordere Schiebetür 14hintere Schiebetür 16hintere Schiebetür 18Zylinderschloss 20vertikale Schubstange 22Riegel 23Befestigungselement 24Verriegelungstasche 25Ausnehmung von 24 25aoberer Anschlag von 25 25bhinterer Anschlag von 25 26Drehachse von 22 27Montageplatte für 26 28Stufenabschnitt von 22 30Verbindungsstange 32Drehachse von 30 33Montageplatte für 32 34Verbindungselement 35Drehverbindung 36Drehverbindung 38Montagebohrungen von 33 40Montagebohrungen von 27 42Verbindungsstange

Anspruch[de]
  1. Verriegelungsmechanismus für einen Schiebetürenschrank (10) mit einer vorderen Schiebetür (12) und einer hinter der vorderen Schiebetür (12) parallel zu dieser laufenden hinteren Schiebetür (14, 16), wobei der Verriegelungsmechanismus aufweist:

    ein Schloss (18) zum Öffnen und Schließen des Verriegelungsmechanismus; einen Riegel (22), der an der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) in Wirkverbindung mit dem Schloss (18) derart angebracht ist, dass der Riegel (22) in einem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür (12, 14, 16) parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür (12) angeordnet und schwenkbar ist; und

    ein Verriegelungselement (24), das an der Vorderseite der hinteren Schiebetür (14) in dem Raum zwischen der vorderen und der hinteren Schiebetür (12, 14, 16) angebracht ist und einen ersten Anschlag (25a) an seinem oberen Ende und einen zweiten Anschlag (25b) an seinem hinteren, dem Riegel (22) abgewandten Ende aufweist,

    wobei der Riegel (22) in der Öffnungsstellung des Schlosses (18) in eine Öffnungsstellung geschwenkt ist, in welcher der Riegel (22) von dem Verriegelungselement (24) getrennt ist, sodass eine laterale Bewegung der vorderen und der hinteren Schiebetür (12, 14, 16) relativ zueinander möglich ist, und der Riegel (22) in der Schließstellung des Schlosses (18) nach oben in eine Schließstellung geschwenkt ist, in welcher der Riegel (22) mit dem Verriegelungselement (24) in Eingriff steht und eine laterale Bewegung der vorderen und der hinteren Schiebetür (12, 14, 16) relativ zueinander sowie eine vertikale Bewegung der vorderen Schiebetür (12) nach oben verhindert, wenn sich die vordere und die hintere Schiebetür (12, 14, 16) jeweils in ihrer Schließstellung befinden.
  2. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (18) mit einer Schubstange (20) in Wirkverbindung steht, die an der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) im Wesentlichen vertikal verschiebbar angebracht ist und ihrerseits mit dem Riegel (22) in Wirkverbindung steht, wobei die Schubstange (20) in der Öffnungsstellung des Schlosses (18) nach oben geschoben ist, um den Riegel (22) nach unten in seine Öffnungsstellung zu schwenken, und die Schubstange (20) in der Schließstellung des Schlosses (18) nach unten geschoben ist, um den Riegel (22) nach oben in seine Schließstellung zu schwenken.
  3. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (20) in der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) zumindest teilweise versenkt angeordnet ist.
  4. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (18) mit einer Verbindungsstange (30, 42) in Wirkverbindung steht, die an der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) im Wesentlichen horizontal und parallel zur Ebene der vorderen Schiebetür (12) angeordnet und schwenkbar ist und ihrerseits mit dem Riegel (22) in Wirkverbindung steht, wobei die Verbindungsstange (30, 42) in der Öffnungsstellung des Schlosses (18) den Riegel (22) nach unten in seine Öffnungsstellung schwenkt und in der Schließstellung des Schlosses (18) den Riegel (22) nach oben in seine Schließstellung schwenkt.
  5. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange (30, 42) mit dem Riegel (22) über ein Verbindungselement (34) in Wirkverbindung steht, welches jeweils über ein erstes Drehgelenk (35) mit der Verbindungsstange (35) und über ein zweites Drehgelenk (36) mit dem Riegel (36) verbunden ist.
  6. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (24) in der Form einer Verriegelungstasche ausgebildet ist, deren Ausnehmung (25) an ihrem oberen Ende und an ihrem hinteren, dem Riegel (22) abgewandten Ende jeweils geschlossen ist.
  7. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (22) eine Drehachse (26) aufweist, die über eine Montageplatte (27) an der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) befestigt ist.
  8. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (27) in der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) zumindest teilweise versenkt angeordnet ist.
  9. Verriegelungsmechanismus nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange (30, 42) eine Drehachse (32) aufweist, die über eine Montageplatte (33) an der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) befestigt ist.
  10. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (33) in der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) zumindest teilweise versenkt angeordnet ist.
  11. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (22) einen Stufenabschnitt (28) derart aufweist, dass das dem Verriegelungselement (24) zugewandte Ende des Riegels (22) einen größeren Abstand zu der Rückseite der vorderen Schiebetür (12) aufweist als der übrige Teil des Riegels.
  12. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus im oberen Bereich der vorderen und der hinteren Schiebetür (12, 14, 16) vorgesehen ist.
  13. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (18) mit einem ersten Riegel (22) für eine erste hintere Schiebetür (14) und mit einem zweiten Riegel (22) für eine zweite hintere Schiebetür (16) in Wirkverbindung steht.
  14. Schiebetürenschrank (10), mit einer vorderen Schiebetür (12), einer hinter der vorderen Schiebetür (12) parallel zu dieser laufenden hinteren Schiebetür (14) und einem Verriegelungsmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 12.
  15. Schiebetürenschrank (10), mit einer vorderen Schiebetür (12), zwei hinter der vorderen Schiebetür (12) parallel zu dieser laufenden hinteren Schiebetüren (14, 16) und einem Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 13.
  16. Schiebetürenschrank nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Schiebetür (12) als eine Schwebetür ausgebildet ist, deren Oberkante über das obere Ende des Korpus des Schiebetürenschrankes (10) übersteht.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com