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Dokumentenidentifikation DE60101888T2 30.12.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001208767
Titel Expansionsvorrichtung für Tischbeine
Anmelder Leonardo S.r.l., Figino Serenza, Como, IT
Erfinder Cattaneo, Carlo, 22060 Figino Serenza (Como), IT
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 60101888
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.11.2001
EP-Aktenzeichen 012044509
EP-Offenlegungsdatum 29.05.2002
EP date of grant 28.01.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.12.2004
IPC-Hauptklasse A47B 13/02

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine, die dazu geeignet ist, ein rohrförmiges Bein an einer Tischplatte zu befestigen.

Tische bestehen vorzugsweise aus mehreren getrennten Teilen, der Platte und den Beinen, um leichteren Transport und Lagerung zu erlauben, ihren Raumbedarf auf ein Mindestmaß zu reduzieren und die Gefahr der Beschädigung zu vermindern.

Diese einzelnen Bestandteile müssen auch seitens der Endbenutzer einen schnellen Zusammenbau erlauben – also durch Leute, die keine Experten sind und die im allgemeinen über keine Spezialausrüstung verfügen –, auch eine feste und stabile Befestigung über einen Zeitraum garantieren, und die Möglichkeit des Auseinanderbaus vorsehen. Eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine ist in der DE 21 55 234 beschrieben.

Eine andere gegenwärtig verwendete mögliche Ausführungsform besteht darin, dass an den Ecken der Tischplatte Ankerplatten angebracht werden, die mit einem zylindrischen Körper versehen sind, an welchen die Beine angebaut sind und der sich aufweitet, indem ein radiales Gefüge angezogen wird. Diese Ankerplatten sind, wenn sie an Tischplatten vormontiert sind, recht sperrig, und es besteht die Gefahr, dass Gegenständen oder Menschen Schaden zugefügt wird.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass die Funktion des Verankerns an der Tischplatte und der Druckverspannung an der inneren Zylinderoberfläche des Beins von zwei verschiedenen Ankervorrichtungen bewirkt wird.

Ankerplatten aus Metall, die mit Gewindeelementen versehen sind oder solche aufnehmen, können an den Ecken der Tischplatte vormontiert werden.

Daher verbindet eine zweite Ankervorrichtung die Platte mit dem rohrförmigen Bein. Sie besteht aus einer Expansionsvorrichtung mit kegelstumpfförmigen Oberflächen, die aus zwei koaxialen hohlen Elementen gebildet wird. Ein inneres kegelstumpfförmiges Element weist eine zentrale Gewindebohrung auf. Beim Anschrauben der Expansionsvorrichtung an das Gewindeelement der Platte wirkt der innere Kegelstumpf zunehmend mit einem elastisch verformbaren äußeren Element zusammen, welches eine innere kegelstumpfförmige Oberfläche mit derselben Neigung und eine äußere zylindrische Oberfläche aufweist und welches bei Verformung einen Zwangsdruck auf das rohrförmige Bein verursacht.

Der Anbau der Beine an die Tischplatte durch die Kegelstumpf-Expansionsvorrichtung schafft das Problem der Stabilität der Verbindung, wenn die Beine einer Beanspruchung durch Kräfte senkrecht zu den Beinen und an der Basis angreifend ausgesetzt werden, eine für einen zusammengebauten Tisch übliche Situation.

Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine hervorzubringen, die auch bei Vorliegen einer Beanspruchung eine stabile Verbindung zwischen der Platte und dem Bein sicherstellt.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine bereitzustellen, die die Platte und das Bein verbindet und die auseinandergebaut werden kann.

Ein anderes Ziel der Erfindung ist es, eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine bereitzustellen, die bei begrenzten Kosten besonders einfach und funktionell ist.

Diese Ziele werden erfindungsgemäß durch die Herstellung einer Expansionsvorrichtung für Tischbeine wie in Anspruch 1 beschrieben erreicht.

Weitere Merkmale der Expansionsvorrichtung für Tischbeine sind in den abhängigen Ansprüchen erläutert.

Die Merkmale und Vorteile einer erfindungsgemäßen Expansionsvorrichtung für Tischbeine ergeben sich aus der folgenden, erläuternden und nicht einschränkenden Beschreibung, welche auf die beigefügten schematischen Zeichnungen Bezug nimmt, wobei:

die 1 eine Aufsicht auf eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine darstellt, in welche eine Gewindeeinheit, die für das Zusammenwirken mit einem mit einem Gewinde versehenen Bein geeignet ist, eingesetzt wurde;

die 2 eine aufrechte Schnittansicht auf verschiedenen Ebenen der Expansionsvorrichtung für Tischbeine gemäß 1 ist;

die 35 die Zusammenbauphasen der Expansionsvorrichtung für Tischbeine zeigen: Das Einführen des rohrförmigen Beins, die Expansion des Beins und die Verbindung des Beins mit der Platte;

die 6 schematisch die Kräfteverteilung in der Expansionsvorrichtung für Tischbeine, welche den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet, zeigt;

die 7 eine Aufsicht auf eine Expansionsvorrichtung für Tischbeine darstellt, in welche eine Gewindeeinheit, die für das Zusammenwirken mit einer Gewindebohrung geeignet ist, eingesetzt wurde;

die 8 eine aufrechte Schnittansicht auf verschiedenen Ebenen der Expansionsvorrichtung für Tischbeine gemäß 7 ist;

die 9 und 10 zwei Schnittansichten sind, die das Verhalten der bekannten Expansionsvorrichtungen veranschaulichen, wenn das Tischbein einer seitlichen Belastung ausgesetzt wird; und

die 11 und 12 zwei den 9 und 10 entsprechende Ansichten sind, die aber das unterschiedliche Verhalten der erfindungsgemäßen Expansionsvorrichtung veranschaulichen.

Es wird Bezug genommen auf die Zeichnungen; diese zeigen eine im Ganzen mit 10 bezeichnete Expansionsvorrichtung für Tischbeine, die aus zwei Elementen, einem inneren und einem äußeren, besteht, die im Verhältnis zu einer Symmetrieachse 11 in einer koaxialen Stellung miteinander durch eine Gewindeeinheit verbunden sind, die auch eine Verbindung mit einer Ankerplatte 32, die an einer Tischplatte 33 angebaut ist, erlaubt.

Das innere Element ist ein Kegelstumpfkörper 12, welcher eine Gewindebohrung 14 aufweist. In dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Kegelstumpfkörper 12 hohl, wobei die Gewindebohrung 14 aus einem mit einem Innengewinde versehenen zylindrischen Teil 15 besteht, der auf der Innenseite des oberen Endes des Kegelstumpfkörpers 12 angebracht ist.

Die 1 und 2, und auch 7 und 8, veranschaulichen zwei Ausführungsformen der Gewindeeinheit, die ihren eigenen Gewindeschaft 16 in der Gewindebohrung 14 des Kegelstumpfkörpers 12 verwenden. Diese besteht aus einer Schraubenmutter 17 oder 117 mit einem aufgeweiteten Kopf 18 oder 118, der zur Verbindung mit der an der Tischplatte 33 angebrachten Ankerplatte 32 mit einem inneren Gewindeabschnitt 19 oder einem äußeren Gewindeabschnitt 119 versehen ist.

Die äußere kegelstumpfförmige Seitenwand 20 des Körpers 12 ist im Verhältnis zu der Symmetrieachse 11 um einen Winkel &agr; geneigt. Auf der Innenseite der Wand 20 des Kegelstumpfkörpers 12 befinden sich radiale Versteifungsrippen 21, die sich in der Nähe des oberen Teils des Kegelstumpfkörpers 12 von der kegelstumpfförmigen Wand 20 zu dem zylindrischen Teil 15 hin erstrecken, welcher die Gewindebohrung 14 bildet. Auf der Außenseite der kegelstumpfförmigen Wand 20 in der Nähe des oberen Teils des Kegelstumpfkörpers 12 befinden sich leicht vorspringende Erhebungen 22, die radial um die Bohrung 14 herum und in geeigneten Abständen verteilt sind.

Das äußere Element besteht aus einer Ziehharmonikawand 13, die aus elastisch verformbarem Material, wie zum Beispiel Plastikmaterial, Aluminiumlegierungen oder dergleichen, hergestellt ist, und weist eine Struktur mit von radialen Wänden 23 getrennten radialen Segmenten auf. Die Segmente 24 der Ziehharmonikawand 13 bilden eine äußere zylindrische Kontaktfläche 26, die mit einer Innenfläche eines hohlen rohrförmigen Beins 34 zusammenwirkt. Die Segmente 25 der Ziehharmonikawand 13 bilden andererseits eine innere kegelstumpfförmige Kontaktfläche 27, die um denselben Winkel &agr; der kegelstumpfförmigen Wand 20 des Kegelstumpfkörpers 12, mit dem sie in Verbindung steht, geneigt ist.

Die äußere zylindrische Kontaktfläche 26 weist eine größere Höhe auf als diejenige der inneren kegelstumpfförmigen Kontaktfläche 27, wobei die radialen Wände 23 in Richtung auf die Symmetrieachse 11 zu eine abnehmende Höhe aufweisen.

Die Ziehharmonikawand 13 bildet folglich im oberen Teil der Expansionsvorrichtung 10 einen konkaven Bereich 28, in dessen niedrigstem Punkt die Segmente 25 den Umriss einer Durchgangsbohrung 29 und einen Anschlagring 30 für den aufgeweiteten Kopf 18 oder 118 der Schraubenmutter 17 oder 117 bilden.

Der konkave Bereich 28 erlaubt es, mit einem geeigneten Werkzeug Eingriffe auf den aufgeweiteten hexagonalen Kopf 18 oder 188 vorzunehmen.

Die Ziehharmonikawand 13 der Expansionsvorrichtung 10 kann in dieser Ausführungsform eine längliche Nut 31 auf der äußeren zylindrischen Kontaktfläche 26, die sich über die gesamte Höhe erstreckt, aufweisen, so dass die Ziehharmonikawand 13 mit zusätzlicher Elastizität versorgt wird.

Bevor die Expansionsvorrichtung 10, wie schematisch in den 35 gezeigt, mit einem hohlen rohrförmigen Tischbein 34 zusammengebaut wird, werden die einzelnen Elemente der Expansionsvorrichtung 10 vormontiert. Der Kegelstumpfkörper 12 wird in die Ziehharmonikawand 13 eingeführt und der Gewindeschaft 16 der Schraubenmutter 17 oder 117 wird angezogen, bis ein Anfangskontakt zwischen den kegelstumpfförmigen Flächen 20 und 27 der Elemente 12 und 13 der Expansionsvorrichtung 10 erreicht ist.

Die vormontierte Expansionsvorrichtung 10 wird dann in das hohle rohrförmige Bein 34 eingeführt. Beim kontinuierlichen Anziehen der Schraubenmutter 17 oder 117 wird der Kegelstumpfkörper 12 gegen die innere kegelstumpfförmige Kontaktfläche 27 der Ziehharmonikawand 13 gedrückt und wird zunehmend mit der Ziehharmonikawand 13 verkeilt. Als Ergebnis des von dem Kegelstumpfkörper 12 auf die innere kegelstumpfförmige Kontaktfläche 27 ausgeübten Drucks weitet sich die Ziehharmonikawand 13 in seitlicher Richtung aus und drückt seine äußere zylindrische Kontaktfläche 26 über ihre gesamte Höhe in das hohle rohrförmige Bein 34.

Schließlich kann die Montage des Beins 34 an der Tischplatte 33, an welcher die Ankerplatte 32 befestigt ist, mittels des inneren Gewindeteils 19 oder des äußeren Gewindeteils 119 der Schraubenmutter 17 oder 117 beendet werden.

Wie schematisch in 6 gezeigt, wird die vertikale Spannkraft F2, welche der Gewindeschaft 16 der Schraubenmutter 17 oder 117 auf das Gewinde der Bohrung 14 des Kegelstumpfkörpers 12 ausübt, als ein Druck F1, der senkrecht zu den kegelstumpfförmigen Wänden 20 und 27 steht, über welche Kontakt hergestellt wird, verteilt.

Die Neigung der Wände 20 und 27 um einen Winkel &agr;, der größer ist als bisher gewählt, erhöht die vertikale Komponente der ausgeübten Kräfte. Dies hat den doppelten Effekt, dass die Spannkraft erhöht wird, die notwendig ist, um die Expansionsvorrichtung 10 elastisch zu verformen, und dass folglich das Maß an Beanspruchung, welches auf die Tischbeine im zusammengebauten Zustand ausgeübt werden kann, erhöht wird, ohne eine weitere Verformung der Expansionsvorrichtung 10 zu bewirken, was zu einer Instabilität der Verbindung führen würde.

Der Wert des Winkels &agr;, der beispielsweise als gleich 20° vorgeschlagen wird, gehört zu einem Neigungsbereich von 15° bis 40°, innerhalb dessen die Verbindung stabil ist und die Expansionsvorrichtung 10 dennoch zum Zusammenbau verformt werden kann.

Die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Expansionsvorrichtung für Tischbeine 10 hat den Vorteil, dass sie die Ausübung einer Beanspruchung auf die Beine gut hinnimmt. Wenn die Expansionsvorrichtung eingespannt wird, bewirkt jede mögliche auf sie ausgeübte Beanspruchung in der Tat kein weiteres Eindringen in die Ziehharmonikawand 13 des Kegelstumpfkörpers 12.

Dieses Verhalten lässt sich klar aus den 912 ersehen.

Bei bekannten, wie in den 9 und 10 gezeigt hergestellten Expansionsvorrichtungen dringt der innere Kegelstumpfkörper 112 in der Tat in die äußere Gegenwand 113 bis zu einer Höhe A1 ein, die viel größer ist als die ursprüngliche, beim Zusammenbau des Beines vorhandene Höhe A, wenn das Bein 134 einer seitlichen Beanspruchung gemäß dem Pfeil F ausgesetzt wird.

Dies verursacht die offensichtliche und unerwünschte Möglichkeit einer Neigung des Beins 134 im Verhältnis zur Vertikalen und zu der Tischplatte 33, so dass diese folglich instabil wird.

Dieses Verhalten ist bei einer erfindungsgemäß hergestellten Expansionsvorrichtung nicht möglich, die sich andererseits wie in den 11 und 12 gezeigt verhält. In der Tat dringt der innere Körper 12 nicht weiter in die innere Gegenwand 13 ein, wenn das Bein 34 einer seitlichen Beanspruchung gemäß dem Pfeil F ausgesetzt wird; das Bein 34 kann folglich nicht geneigt werden und der Tisch bleibt daher über einen Zeitraum stabil.

Schließlich erleichtert die stärkere Neigung der kegelstumpfförmigen Kontaktwände das Auseinanderbauen der beiden Elemente 12 und 13, die die Expansionsvorrichtung 10 bilden.

Es sollte auch die Wichtigkeit des Komplexes aus Gewindeschaft 16 und Schraubenmutter 17 oder 177 zur Kenntnis genommen werden, der nicht nur die Expansion der Expansionsvorrichtung 10 bewirkt, sondern auch selbst zu einem Verbindungselement zwischen dem Bein 34 und der Ankerplatte 32 des Beins selbst an der Tischplatte 33 wird.

Aus den Zeichnungen läßt sich auch klar ersehen, wie die Expansionsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung vollständig in das Bein eingebaut ist und daher unsichtbar ist oder verschwindet, was bei aus Glas, Kristall oder anderen Materialien hergestellten durchsichtigen Oberflächen von großer Wichtigkeit ist.


Anspruch[de]
  1. Expansionsvorrichtung für Tischbeine, bestehend aus zwei Elementen, einem inneren und einem äußeren, die miteinander in einer koaxialen Stellung durch eine Gewindeeinheit verbunden sind, wobei das innere Element ein Kegelstumpfkörper (12) ist, der eine äußere Seitenfläche (20) in der Form eines Kegelstumpfs aufweist, in Bezug auf die Vertikale in einem Winkel (&agr;) geneigt und mit einer Gewindebohrung (14) versehen ist, und wobei das elastisch verformbare äußere Element Kontaktflächen (26, 27) aufweist, die nach innen mit der Kegelstumpfwand (20) des Kegelstumpfkörpers (12) zusammenwirken und nach außen mit einer inneren Zylinderfläche eines hohlen rohrförmigen Beins (34), wobei die Neigung in einem Winkel (&agr;) der äußeren kegelstumpfförmigen Seitenwand (20) zu einem Neigungsbereich gehört, der die Verteilung der angreifenden Kräfte in der Expansionsvorrichtung (10) optimiert, um einen Kompromiss zu erreichen zwischen einem Wert des Winkels (&agr;), der ausreichend klein ist, um die Verformung der Expansionsvorrichtung (10) während des Zusammenbaus zu erlauben, und einem Wert des Winkels (&agr;), der ausreichend groß ist, um die Stabilität der Verbindung auch dann zu gewährleisten, wenn das Bein einem hohen Beanspruchungsgrad unterliegt, und folglich keine weitere Bewegung des Kegelstumpfkörpers (12) hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Element aus einer Ziehharmonikawand (13) mit einer radial unterteilten Struktur besteht, bei der nach außen vorspringende Segmente (24) eine äußere, nicht durchgehende, zylindrisch geformte Kontaktfläche (26) bilden, die mit einer Innenfläche eines hohlen rohrförmigen Beins (34) zusammenwirken, und bei der nach innen vorspringende Segmente (25) eine innere, nicht durchgehende, kegelstumpfförmige Kontaktfläche (27) bilden, die um einen Winkel (&agr;) geneigt ist, wobei die nach außen vorspringenden Segmente (24) und die nach innen vorspringenden Segmente (25) abwechseln und durch radiale Wände (23) getrennt sind.
  2. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungsbereich, durch den die Verteilung der angreifenden Kräfte in der Expansionsvorrichtung (10) optimiert wird, durch einen Winkel (&agr;) charakterisiert ist, der von 15° bis 40° reicht.
  3. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (&agr;) vorzugsweise 20° beträgt.
  4. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (14) aus einem mit einem Innengewinde versehenen zylindrischen Teil (15) besteht, der auf der Innenseite des oberen Endes des Kegelstumpfkörpers (12) angebracht ist.
  5. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Innenseite der Seitenwand (20) des Kegelstumpfkörpers (12) radiale Versteifungsrippen (21) befinden.
  6. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegelstumpfkörper (12) auf der Außenseite der Seitenwand (20), in der Nähe des oberen Teils des Kegelstumpfkörpers (12), mit Erhebungen (22) versehen ist, die radial um die Bohrung (14) herum verteilt sind.
  7. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der äußeren Kontaktfläche (26) eine längliche Nut (31) befindet, die sich über die gesamte Höhe der Wand (26) erstreckt.
  8. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine demontierbare Verbindung zwischen einem hohlen rohrförmigen Tischbein (34) und einer Tischplatte (33) bildet.
  9. Expansionsvorrichtung für Tischbeine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeeinheit, die ihren Gewindeschaft (16) in der Gewindebohrung (14) des Kegelstumpfkörpers (12) verwendet, eine Schraubenmutter (17, 117) mit einem aufgeweiteten Kopf (18, 118) umfasst, der zur Verbindung mit der an der Tischplatte (33) angebrachten Ankerplatte (32) mit einem inneren Gewindeabschnitt (19) oder einem äußeren Gewindeabschnitt (119) versehen ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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