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Dokumentenidentifikation DE202004005845U1 27.01.2005
Titel Notbremssystem für Kraftfahrzeuge
Anmelder Höchstetter, Gertraud, 93090 Bach, DE
DE-Aktenzeichen 202004005845
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.01.2005
Registration date 23.12.2004
Application date from patent application 14.04.2004
IPC-Hauptklasse B60K 31/00
IPC-Nebenklasse B60T 7/12   

Beschreibung[de]
Der bekannte Stand der Technik des Anmeldenden

Zur Verbesserung der Bremswirkung und somit zur Verkürzung des Anhalteweges hat das Antiblockiersystem (ABS), wo das Fahrzeug während des Bremsvorgangs lenkbar bleibt und der Bremsassistent (BAS), wo bei einer Vollbremsung sofort die volle Bremskraft ausgelöst wird, einen erheblichen Beitrag geleistet.

Bei beiden Systemen wird die Bremswirkung lediglich durch die Räder auf den Fahrbahnbelag übertragen.

Das heißt, die maximale Verzögerung wird bei allen auf dem Markt sich befindlichen Sicherheitssystemen nur mit der Reibfläche und Griffigkeit der Reifen erzeugt.

Geht man bei der Beurteilung der auf dem Markt bekannten Verzögerungs- und Stabilitätssysteme (ABS, ASD, ASR, ESP, ETS, BAS und DTR usw.) aus, so wurde die Bremssicherheit nochmals durch die Geschwindigkeits- und Abstandsregelung (DTR) um noch einiges erhöht.

Eine technisch maximale Fahrzeugverzögerung können die auf dem Markt befindlichen Geschwindigkeits- und Abstandsregelungen Distronic (DTR) mit dem bekannten Bremskraftverstärker (BAS), siehe nachstehend aufgeführte Patente, nicht erbringen, da deren Bremswirkung bei einer Vollbremsung (Notbremsung) nur mit den 4 Reifen des Fahrzeuges erzeugt werden kann.

Die Schutzansprüche in Bezug auf die Elektronik des angemeldeten Notbremssystems sollten alle auf dem Markt befindlichen, veröffentlichten und offen gelegten Patentschriften, Gebrauchsmustern sowie den Elektronik-Herstellern zur Integration des Notbremssystems mit dem Bremsschlitten dienen. Das heißt, der Anmeldende möchte allen Elektronik-Herstellern seine Schutzansprüche zur Vermarktung des Notbremssystems zur Verfügung stellen.

Nachstehend werden zum besseren Verständnis einige Patentschriften, die den Stand der Technik (ohne Notbremssystem) nachweisen, aufgeführt.

  • DE 25 13 517 A1 mit Anmeldetag 26.03.1975
  • DE 26 42 211 C2 mit Anmeldetag 20.09.1976
  • DE 33 25 713 A1 mit Anmeldetag 16.07.1983
  • DE 33 25 714 A1 mit Anmeldetag 16.07.1983
  • DE 42 00 884 A1 mit Anmeldetag 15.01.1992
  • DE 42 09 060 A1 mit Anmeldetag 20.03.1992
  • DE 19 51 402 3 A1 mit Anmeldetag 13.04.1995

Die Mechanik des Notbremssystems und seine Wirkungsweise

Das Notbremssystem ist eine Vorrichtung an Kraftfahrzeugen das bei einem Notfall das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremst.

Für eine vollautomatische Auslösung des Notbremssystems mit dem Bremsschlittens ist eine neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) mit verbesserter und Geschwindigkeits- und Abstandskontrolle sowie angepasstem Bremsassistent notwendig.

Der Funktionsablauf

Will der Fahrer oder die neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS), dass das Fahrzeug mit dem Notbremssystem bis zum totalen Stillstand abgebremst wird, dann läuft folgendes ab.

Die neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) löst mit einem elektromagnetischen Auslöseschalter den Auslösestift der Gasdruckfeder (5) aus.

Die Gasdruckfeder presst den Bremsschlitten (2) aus seiner Halterung im Bodenrahmen-Schweller (1) und dieser gleitet zu Boden. Die Gasdruckfeder presst den Bremsschlitten (2) auf den Straßenbelag.

Beim Absenkvorgang des Bremsschlittens (2) wird dieser durch die Fliehkraft und die Absenk- und Führungsscharniere (4) unters Hinterrad geführt und das Hinterrad fährt auf den Bremsschlitten (2) auf.

Während dieses Absenkvorgangs gleitet der Bremsschlitten (2) am Gleitschuh, der gelenkig am Gasdruckfeder-Druckrohr (5) befestigt ist, in Richtung Hinterrad bis die Absenk- und Führungsscharniere (4) inzwischen ausgeklappt sind.

Diese begrenzen im gestreckten Zustand den Gleit-Endpunkt des Bremsschlittens (2). An diesem Gleit-Endpunkt presst die Gasdruckfeder (5) den Bremsschlitten (2) auf den Straßenbelag.

Die Zugkräfte aus der Bremswirkung des Bremsschlittens werden durch die Absenk- und Führungsscharnieren (4) auf die Karosserie übertragen.

Durch das Anpressen des Bremsschlittens (2) mit der Gasdruckfeder (5) wird der bremsende Flächenanteil der Bremsschlittensohle (3) gegenüber der Reifenbremsfläche um ein vielfaches erhöht. Mit dieser Bremsschlitten-Reibfläche werden die guten Verzögerungswerte des Notbremssystems erzeugt und daraus entsteht der Vorteil gegenüber der Reifenbremsung.

Der Bremsschlitten (2), der je nach Winter- oder Sommerbereifung mit entsprechender Bremsschlittensohle (3) bestückt ist, bringt das Fahrzeug bis zum totalen Stillstand.

Die Notbremssystem- bzw. die Notbremsauslösung ist wie bei anderen Notbremsen (zB. Züge, Straßenbahnen, Aufzüge, Seilhahnen usw.) nicht mehr rückgängig zu machen.

Auch deren Bremswirkung kann nicht mehr abgemindert werden.

Für die Zukunft steht mit dieser Erfindung ein Notbremssystem für Kraftfahrzeuge zur Verfügung, dass aus folgenden Komponenten besteht:

  • – einer neuen Geschwindigkeits- und Abstandsregelung mit einem neuen Bremsassistenten für das Notbremssystem (Distronik = DTR+BAS+NBS)
  • – elektromagnetischer Auslöseschalter
  • – blockierbare Gasdruckfeder (5)
  • – Gleitschuh am Druckrohr der Gasdruckfeder
  • – Absenk- und Führungsscharniere (4), oder Seile, Gurten und ähnliches
  • – Bremsschlitten (2) mit Gleit- und Sohlennuten sowie Schnappkugel-Halterung
  • – Bremsschlittensohle (3) aus verschiedenen Bremssohlenmaterialien
  • – Bodenrahmen-Schweller (1) mit Schnappkugel-Halterung

Die Elektronik des Notbremssystems und seine Wirkungsweise

Das Notbremssystem ist eine Vorrichtung an Kraftfahrzeugen das bei einem Notfall das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremst.

Für eine vollautomatische Auslösung des Notbremssystems mit dem Bremsschlittens ist eine neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) mit verbesserter und Geschwindigkeits- und Abstandskontrolle sowie angepasstem Bremsassistent notwendig.

Die Wirkungsweise der bekannten herkömmlichen Geschwindigkeits- und Abstandsregelungen (DTR) und verbesserten neuen Elektronik = (Distronik = DTR+BAS+NBS) bei denen die Elektronik kritische Verkehrssituationen erheblich schneller erkennt als die menschliche Wahrnehmung imstande ist, nimmt man sich auch zum Auslösen des erfundenen Notbremssystem zur Hilfe.

Die Erfindung „Notbremssystem" beinhaltet die Einbindung der Auslösung des Notbremssystems in oben genannte und patentierte Verfahren zur Geschwindigkeits- und Abstandsregelung für Kraftfahrzeuge.

Das Notbremssystem besteht aus einer neuen Elektronik = (Distronik = DTR+BAS+NBS) dies ist eine Geschwindigkeits- und Abstandsregelung in Verbindung mit einem neuen Bremsassistenten für das Notbremssystem.

Bis auf die Integration des Notbremssystems ist die übrige Elektronik weitgehend durch bestehende Patente abgesichert.

Die neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) für das Notbremssystem (NBS) ist lediglich eine Nachbesserung und Anpassung der bestehenden Patente zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges und dessen Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug, bei dem die Geschwindigkeit geregelt wird, solange sich kein vorausfahrendes Fahrzeug innerhalb eines vorgegebenen Erfassungsbereichs vor dem Fahrzeug befindet und der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug geregelt wird, wenn sich ein solches im Erfassungsbereich befindet.

Ein System, dass den Fahrer in einer Notsituation gezielt unterstützt, muss:

  • 1. zweifelsfrei erkennen, dass es sich um eine Extrem- bzw. eine Notsituation handelt.
  • 2. bei einem bevorstehenden Unfall sofort für eine maximale Fahrzeugverzögerung sorgen.

Da die Wirkungsweise der auf dem Markt befindlichen Geschwindigkeits- und Abstandsregelungen mit ihren Verzögerungs- und Stabilitätssystemen (ABS, ASD, ASR, ETS, ESP, BAS und der DTR usw.) durch deren Patente und Funktionsbeschreibungen allseits bekannt sind, wird auf deren Funktionen hier nicht näher sondern nur soweit darauf eingegangen, damit das Zusammenspiel mit dem erfundenem Notbremssystem, deren neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) erkennbar werden.

Wird bei aktivierter neuer Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) die Einhaltung eines bestimmten, üblicherweise geschwindigkeitsabhängigen Abstandes zum voraus fahrenden Fahrzeuges der Sollabstand der fahrsituationsabhängig, zB. in Abhängigkeit vom Fahrverhalten, von den Witterungsverhältnissen, von der Eigengeschwindigkeit des Fahrzeugs und von der gewählten Reaktionszeit nicht mehr eingehalten, dann reduziert auch die verbesserte neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) die Fahrgeschwindigkeit bis der notwendige Sicherheitsabstand erreicht ist.

Mit Hilfe des neuen Bremsassistenten reduziert auch die neue Elektronik = (Distronik =DTR+BAS+NBS) die Geschwindigkeit zuerst mittels der 4 Räder.

Reicht zur Verhinderung eines Frontal- oder Auffahrunfalls die Verzögerung des Fahrzeugs mittels der herkömmlichen Reifenbremsung nicht mehr aus und die neue Elektronik hat einen Crash voraus berechnet, dann aktiviert die neue Elektronik , (Distronik = DTR+BAS+NBS) = neue Geschwindigkeits- und Abstandsregelung mit dem neuen Bremsassistenten, dass Notbremssystem, dass mit dem elektromagnetischen Auslöseschalter die Gasdruckfeder (5) auslöst und mit dem Bremsschlitten (2) das Fahrzeug bis zum totalen Stillstand abbremst.

Mit der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) für das Notbremssystem mit dem Bremsschlitten und dessen kürzerer Bremsweg kann ein bevorstehender Unfall weitgehend verhindert bzw. der Aufprall auf ein Minimum reduziert werden kann.

Für eine vollautomatische Auslösung des Bremsschlittens des Notbremssystems ist eine neue verbesserte Geschwindigkeits- und Abstandsregelung sowie ein neuer Bremsassistent (Distronik = DTR+BAS+NBS) notwendig.

Ausführungsbeispiel

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist aus der beigefügten Zeichnung und die Erläuterung für die Abkürzungen und Positionen (1) bis (6) auf Seite 2 ersichtlich.

Die Vorteile des Notbremssystems:

Mit der neuen Elektronik des Notbremssystems (Distronik = DTR+BAS+NBS), der größeren Bremsreibfläche des erfundenen Bremsschlittens (2) und des kürzeren Bremsweges werden die Verzögerungswerte erheblich verbessert.

Mit dem erfundenen Notbremssystem wird ein Frontal- und Auffahrunfall oder ein Zusammenstoss mit anderen Verkehrsteilnehmern, wie plötzlich auftretende Hindernisse (zB. Fußgänger, spielende Kinder, Wildwechsel, usw.) gegenüber der bisherigen Bremsung mit nur 4 Rädern noch weitgehender vermieden.

Der Aufprall wenn es noch dazu kommt wird auf ein Minimum verringert und Verletzungen mit ihren oft schweren Folgen reduziert.

Die Haftpflichtversicherungen werden, wie zurückliegend beim ABS, auch Prämiennachlässe geben wenn das zu versichernde Fahrzeug mit diesem Notbremssystem ausgestattet ist.

Der Anmelder ist an allen betroffenen Patentinhabern und Elektronik-Herstellern von Geschwindigkeits- und Abstandsregelungen sowie Bremsassistenten zur Kontaktaufnahme interessiert, damit er Lizenzen für die Erfindung „Notbremssystems" vergeben kann.

Bei der Zeichnung mit Ausführungsbeispiel, der Beschreibung und den Schutzansprüchen werden nachstehende Abkürzungen verwendet:

Erläuterung zu der Zeichnung mit Ausführungsbeispiel:

  • Position 1 auf der Übersichtszeichnung = Bodenrahmen-Schweller (1)
  • Position 2 auf der Übersichtszeichnung = Bremsschlitten (2)
  • Position 3 auf der Übersichtszeichnung = Bremsschlittensohle (3)
  • Position 4 auf der Übersichtszeichnung = Absenk- und Führungsscharniere (4)
  • Position 5 auf der Übersichtszeichnung = Gasdruckfeder (5)
  • Position 6 auf der Übersichtszeichnung = mittige PKW-Säule = B-Säule (6)

Erläuterung zu der Beschreibung und der Schutzansprüche:

  • Alter Bremsassistent ohne Notbremssystem = (BAS)
  • Alte Geschwindigkeits- und Abstandsregelung ohne NBS = Distronic (DTR)
  • Notbremssystem mit Bremsschlitten = (NBS)
  • Neuer Bremsassistent für das Notbremssystem = (BAS+NBS)
  • Neue Geschwindigkeits- und Abstandsregelung mit neuem Bremsassistent für das Notbremssystem = (Distronik = DTR+BAS+NBS)


Anspruch[de]
  1. Das Notbremssystem für Kraftfahrzeuge besteht aus mechanischen Bauteilen einer neuen elektronischen Steuerung und ist dadurch gekennzeichnet, durch eine neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS), elektromagnetischen Auslöseschalter, Gasdruckfeder (5) mit Gleitschuh, Absenk- und Führungsscharniere (4), Bremsschlitten (2) mit Gleitnuten, Bremsschlittensohle (3), Bremsschlitten-Rückführheber usw..
  2. Notbremssystem nach Anspruch 1, ist dadurch gekennzeichnet, dass die neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) mit Mittel ausgestattet ist, die das Notbremssystem, nach vorgegebenen Kriterien, mit dem Auslösebefehl den elektromagnetischen Auslöseschalter die Gasdruckfeder betätigt und damit die Notbremsung auslöst.
  3. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der elektromagnetische Auslöseschalter im oberen Bereich der B-Säule (6) eingebaut ist und dieser den Auslösestift der Gasdruckfeder (5) betätigt.
  4. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die blockierbare Gasdruckfeder (5) mit der Kolbenstange nach oben in die B-Säule (6) eingebaut ist.
  5. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange der blockierbaren Gasdruckfeder (5) im oberen Bereich der B-Säule (6) starr befestigt ist.
  6. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gasdruckfeder-Druckrohr (5) im unteren Bereich der B-Säule (6) in ein Führungsrohr eingebaut ist damit das Druckrohr darin ähnlich der Kolbenstange gleitend ausfahren kann.
  7. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das am Druckrohr der Gasdruckfeder (5) ein Gleitschuh befestigt ist, der in einer Nut am Bremsschlitten (2) bzw. der Bremsschlitten am Gleitschuh gleitet B. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) aus Stahl ist bzw. auch aus Alu, Kohlefaser, Kunststoff oder anderem Material bestehen kann.
  8. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Bremsschlitten (2) im oberen Bereich eine Nut zur Aufnahme des Gleitschuhs eingearbeitet ist. Alternative für Gleitschuh und Nut: Gleitbock mit Gleitrohr oder Gleitgestänge.
  9. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) unten schwalbenschwanzförmige Federn (und Nut) zur Aufnahme der Bremsschlittensohle (3) hat.
  10. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) zwischen den Vorder- und Hinterrädern in den Bodenrahmen-Schweller (1) eingebaut ist.
  11. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) in der Form so gestaltet ist, dass er in den Bodenrahmen-Schweller (1) aus- und einfahrbar ist.
  12. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) und der Bodenrahmen-Schweller (1) mit einem Arretiermechanismus ausgestattet ist, der im eingefahrenen Zustand den Bremsschlitten (2) auch während des Fahrbetriebs sicher im Bodenrahmen-Schweller (1) hält.
  13. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) mit einer Schnapp-Kugel-Halterung im Bodenrahmen-Schweller arretiert ist. Mit der Gasdruckfeder wird der Bremsschlitten aus dieser Arretierung gepresst.
  14. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Absenk- und Führungsscharniere aus Stahl sind. Sie können aber auch aus Alu, Kohlefaser, Kunststoff oder anderem Material sein.
  15. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Absenk- und Führungsscharniere bestehen aus mehrere Teile, sind mehrfach klappbar und deshalb mit Gelenken versehen.
  16. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) und der Bodenrahmen-Schweller (1) gelenkige Anschlüsse zur Befestigung der mehrfach einklappbaren Absenk- und Führungsschienen oder Alternativen (Anspruch 20) haben.
  17. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschlitten (2) und der Bodenrahmen-Schweller (1) Ausbuchtungen haben und diese so passend geformt sind, dass sie die Absenk- und Führungsscharniere (4) beim Einfahren sicher aufnehmen können.
  18. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Absenk- und Führungsscharniere (4) sich beim Ausfahren durch Federkraft, das Gewicht des Bremsschlittens und der Fliehkraft selbständig ausfalten.
  19. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass für die vorgesehene Funktion der Absenk- und Führungsscharniere(4) alternativ auch Stahl- oder Kunststoffseile, Gurten, Gestänge, Ketten usw. verwendbar sind.
  20. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme der Zugkräfte aus dem Bremsschlitten (2) der Bodenrahmen-Schweller (1) bei den Wagenhebereinführungen zur Verankerung der Absenk- und Führungsscharniere besonders verstärkt und statisch mit der Karosserie verbunden ist.
  21. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsschlittensohle (3) aus Reifenmaterial, mit Winter- oder Sommerprofil oder anderem geeignetem Material besteht. Alternative: Sohle mit Spikes, Korundeinlage oder -beschichtung.
  22. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsschlittensohle (3) auf der Rückseite des Bremsprofils zur Befestigung auf dem Bremsschlittens (2) mit schwalbenschwanzähnlichen Nuten (und Federn) ausgestattet ist.
  23. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsschlittensohle (3) mit ihren schwalbenschwanzähnlichen Nuten auf die Federn des Bremsschlittens (2) aufgesteckt ist und damit leicht auswechselbar ist.
  24. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass mit einem kombinierten Bremsschlittenrückführ- und Wagenheber aus Stahl, wenn der Bremsschlitten nicht beschädigt wurde, dieser wieder in den Bodenrahmen-Schweller (1) eingeschoben kann und sich selbständig arretiert.
  25. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS), gegenüber den bekannten Geschwindigkeits- und Abstandsregelungen Mittel vorhanden sind, mit denen sich Laser- und oder Radar-, und oder Ultraschall-, und oder Infrarotweitwinkel-Sensoren, und oder ein optisches Auge, sich die heißen Abgase vom Auspuff des vorausfahrenden Fahrzeuges, dass auf der gleichen Fahrspur fährt, selbständig sucht. Diese Mittel teilen dem Fahrer das positive Ergebnis durch ein optisches und akustisches Signal mit.
  26. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die nach Fixierung auf die heißen Abgase sich selbsttätig von den genannten Weitwinkelsensoren auf spitzwinkelige Sensoren umschaltet. Die genannten spitzwinkeligen Sensoren, mit denen nur noch die Abgastemperatur direkt am Auspuff (Durchmesser ca. 0,35 m) gemessen wird, fixiert sich diese neue Elektronik nur mehr auf das erfasste Fahrzeugs.
  27. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+ BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die durch die punktuelle Fixierung (Anspruch 27), dass Notbremssystem nur noch vom vorausfahrenden fixiertem Fahrzeug, durch abruptes annähern, ausgelöst werden kann. Die neue Elektronik lässt nach bestimmten Kriterien natürlich die manuelle Auslösung des Fahrers zu.
  28. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+ BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die bei bestimmten vorgegebenen Kriterien, zB. durch kräftiges und andauerndes treten des Bremspedals auch die manuelle Aktivierung des Notbremssystems vom Fahrer zulässt.
  29. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind um das Notbremssystem selbst vollautomatisch auslösen zu können.
  30. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neue Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die bei einem vorausfahrendem Fahrzeug oder anderem Verkehrsteilnehmer, die um ein Auffahren zu verhindern eine notwendige Fahrzeugverzögerung mittels der Reifen erforderlich machen, diese während der Verzögerung mit den Reifen berechnen, ob ein möglicher Crash bevor steht. Haben diese Mittel der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) einen unmittelbar bevorstehenden Crash berechnet, aktiviert die neue Elektronik vollautomatisch das Notbremssystem und löst den Bremsschlitten (2) aus.
  31. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, mit denen nach vorgegebenen Kriterien durch den Fahrer, auch nur Teilbereiche aller Elektronikfunktionen aktiviert werden können.
  32. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die mit ihren optischem Auge und Sensoren auch unterscheiden können welche Verkehrsteilnehmer oder Hindernisse (zB. Auto, Motorrad- oder Radfahrer, Fußgänger, Kinder, Fußball, Wild usw.) dem Fahrzeug sich annähern.
  33. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die gleichzeitig mit dem Auslösen der Gasdruckfeder (5) von der elektrohydraulischen Kraftübertragung vom Hinterachs-Differenzialgetriebe die Antriebsräder entkoppeln.
  34. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die bei der Auslösung der Notbremse gleichzeitig die Sicherheitsgurt-Straffer mit aktivieren.
  35. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die bei Auslösung der Notbremse, wenn die Verzögerungskräfte die Auslösekriterien des Airbags erreichen, die Airbags auslösen.
  36. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, dass wenn das Fahrzeug sich in Abhängigkeit vom Fahrverhalten, von der Witterung, von der Eigengeschwindigkeit des Fahrzeugs und von der gewählten Reaktionszeit auf ein vorausfahrendes Fahrzeug oder ein plötzliches Hindernis zu schnell nähert und zur Verhinderung eines Unfalls die Vollbremsung mit den Reifen nicht mehr ausreichen würde, dann lösen diese Mittel, wenn sie einen Crash voraus berechnet haben, die Notbremsung mit dem Bremsschlitten ohne den Fahrer aus.
  37. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, dass wenn ein voraus fahrendes Fahrzeug die Spur wechselt oder ein anderes Fahrzeug von links oder rechts in die Abstandslücke einfährt und dadurch für die Sensoren der Kontakt zur Abgastemperatur des fixierten Fahrzeuges verloren geht, diese dem Fahrer den Verlust des Kontaktes optisch und akustisch anzeigen.
  38. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die im Fall (nach Anspruch 38.) die Notbremsfunktion abschaltet und auf herkömmliche Geschwindigkeits- und Abstandsregelung umschaltet und dem Fahrer den Verlust des Kontaktes optisch und akustisch anzeigen.
  39. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die wenn (nach Anspruch 38.) sich die neue Elektronik die heißen Abgase des neuen voraus fahrenden Fahrzeugs selbständig sucht, dann die Tätigkeiten (nach Anspruch 26. + 27. + 28.) von neuem erbringen.
  40. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die bei fehlen eines vorausfahrenden Fahrzeuges, wenn sich die neue Elektronik an keinem Abgas orientieren kann, diese automatisch auf die herkömmliche Tempomatfunktion, Geschwindigkeits- und Abstandsregelung umschalten und diese neue aktive Funktion dem Fahrer optisch und akustisch anzeigen.
  41. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die bei der Geschwindigkeits- und Abstandsregelung, als auch bei der herkömmlichen Tempomatfunktion der neuen Elektronik mit den Weitwinkelsensoren (Abgasfixierung) diese ständig aktiv sind, um bei einer Annäherung auf ein voraus fahrendes Fahrzeug dessen heißes Abgas selbständig sucht, dass Notbremssystem dazu schaltet und dies dem Fahrer optisch und akustisch anzeigt.
  42. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die während der Fahrzeugverzögerung mittels der Reifen generell einen möglichen Crash voraus berechnen und erst dann wenn der Crash unvermeidbar ist das Notbremssystem aktivieren.
  43. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die wenn dass Fahrzeug sich in Abhängigkeit vom Fahrverhalten, von der Witterung, von der Eigengeschwindigkeit und von der gewählten Reaktionszeit, auf ein plötzliches Hindernis (zB. PKW, Fußgänger, Kinder, Wild usw.) zu schnell nähert, der Fahrer durch anhaltenden Bremspedaldruck eine definierte Zeitspanne überschreitet und zur Verhinderung eines Unfalls die Verzögerung mit den Reifen nicht mehr ausreicht, diese ohne Abgasfixierung das Notbremssystem frei geben.
  44. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, dass wenn die herkömmliche Tempomatfunktion eingeschaltet ist diese nur eine Bremsung mit den Reifen vornehmen. Es sei den der Fahrer schaltet durch Betätigen des Bremspedals das Notbremssystem dazu. Diese Mittel geben das Notbremssystem jedoch erst frei wenn alle Prüfvorgänge (nach Anspruch 44.) abgearbeitet sind.
  45. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, dass wenn es bei einer Vollbremsung mit den Reifen, durch anhaltenden Bremspedaldruck eine definierte Zeitspanne überschreitet, das Fahrzeug sich in Abhängigkeit vom Fahrverhalten, von der Witterung, von der Eigengeschwindigkeit und von der gewählten Reaktionszeit zu einem Crash käme, diese das Notbremssystem für eine Notbremsung mit dem Bremsschlitten (2) aktivieren.
  46. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, diese wenn der Fahrer durch anhaltenden Bremspedaldruck, der Bremsdruck stetig steigt, ein vordefinierter Bremsdruck anhält, eine definierte Zeitspanne überschreitet, dann gehen die Mittel wenn sie einen Crash voraus berechnet haben davon aus, dass der Fahrer einen Stillstand des Fahrzeuges mit dem Notbremssystem will und lösen dann den Bremsschlitten (2) aus.
  47. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, mit denen die oben genannten Abstandssensoren und das optische Auge ständig aktiviert sind. Diese Mittel veranlassen, dass mit den verschiedenen Sensoren der gesamte Fahrbereich, oder je nach Befehl auch nur einen Teilbereich, im Vorfeld des Fahrzeuges nach Gefahren abgetastet wird. Dabei werden von diesen Mitteln alle im Fahrbahnbereich möglichen Gefahrenquellen erfasst, ausgewertet, die nötige Funktion gewählt und der Fahrer entsprechend dem gewählten Fahrprogramm der Funktionszustand optisch und akustisch mit geteilt.
  48. Notbremssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der neuen Elektronik (Distronik = DTR+BAS+NBS) Mittel vorhanden sind, die mit den verschiedenen Sensoren und optischem Auge auch bei der Geschwindigkeits- und Abstandsregelung, der Bremsung mit den Rädern, die in Abhängigkeit vom Fahrverhalten, von den Witterungsverhältnissen, von der Eigengeschwindigkeit des Fahrzeugs und von der gewählten Reaktionszeit auf ein vor sich befindliches Fahrzeug oder ein plötzliches Hindernis (zB. ein Fußgänger, Kinder, Wild usw.) den notwendigen Bremsweg für die Reifen ausrechnen. Reicht dieser errechnete Bremsweg mit den Reifen zur Verhinderung eines Unfalls nicht mehr aus und der Fahrer reagiert zumindest durch Rücknahme des Gaspedals, dann lösen diese Mittel das Notbremssystem mit dem Bremsschlitten ohne weiteres zu tun des Fahrers aus.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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