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Dokumentenidentifikation DE10006157B4 10.02.2005
Titel Pumpspender mit einer Handpumpe und einem Kolben aus Kunststoff zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem Behälter
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Adler, Franz, 64579 Gernsheim, DE;
Gross, Maria, 64319 Pfungstadt, DE
DE-Anmeldedatum 11.02.2000
DE-Aktenzeichen 10006157
Offenlegungstag 30.08.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 10.02.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.02.2005
IPC-Hauptklasse B65D 83/76
IPC-Nebenklasse B05C 17/01   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Pumpspender nach der Gattung des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Derartige Vorrichtungen unter Verwendung eines Kolbens sind in den verschiedensten Ausführungen bekannt und weisen den Nachteil auf, dass durch den nach innen gewölbten Kolben, der einen Boden des hohlzylindrischen Behälter bildet, der Behälter im voll gefüllten Zustand einen erheblichen Leerraum aufweist und damit eine größere Befüllung mit einem Produkt vortäuscht. Die Innenwölbung des Kolbens bewirkt in der Endstellung des Kolbens eine Restmengenminimierung, da die gewölbte Innenseite der Kappe komplementär zur Bodenwölbung ausgestaltet ist und somit keine Produktrestmenge entstehen kann. Eine Betätigung des Kolbens erfolgt entweder durch einen Unterdruck einer Handpumpe, wobei der Kolben durch den beim Pumpen entstehenden Unterdruck des flüssigen Produkts nachgezogen wird, oder durch äußere Handbetätigung bei einer Tiegelausführung.

Ein die Gattung bildender Pumpspender mit einer Handpumpe und einem Kolben aus Kunststoff zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem hohlzylinderartigen Behälter über eine Entnahmeöffnung des eine Kappe aufweisenden Behälters, wobei der Kolben zur Dichtung mit dem Behälter einen peripheren Flachring aufweist und in den Behälter axial verschiebbar einsetzbar ist und einen Boden für den Behälter bildet, ist aus der DE-35 07 134-C2 bekannt. Da hierbei der Boden des Kolbens zum Innenraum hin konvex gewölbt ist, entsteht im Behälter eine Reduzierung eines Füllvolumens für das flüssige Produkt.

Aus der WO-99/47433-A1 ist eine Kartusche mit einem von außen betätigbaren Kolben bekannt, wobei ein Boden des Kolbens derart bistabil gewölbt ausgebildet ist, dass bei der voll gefüllten Kartusche der Boden nach außen hin konvex gewölbt und bei nahezu leerer Kartusche mittels eines weiteren Außendrucks auf den Kolben der Boden konkav gewölbt wird und dabei an einer Kappe innenseitig komplementär anliegt. Dadurch wird ein optimales Füllvolumen der Kartusche für das flüssige Produkt erreicht bei gleichzeitiger Restmengenminimierung.

Aus der DE-84 25 155-U1 ist eine Kartusche mit einem von außen betätigbaren Kolben bekannt, wobei ein Boden des Kolbens zum Innenraum hin konvex gewölbt ist, entsteht in der Kartusche eine Reduzierung eines Füllvolumens für das flüssige Produkt. Der elastisch ausgebildete Boden des Kolbens dient dazu, beim Füllvorgang mit einem heissen Produkt einen Druckausgleich beim Abkühlvorgang zu schaffen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen gattungsgleichen Pumpspender zu schaffen, der ein optimales Füllvolumen und eine Restmengenminimierung für das flüssige Produkt aufweist.

Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Dadurch ergibt sich auch ein kompakteres Volumen des Behälters bei vergleichbarer Füllmenge.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben.

Es zeigt:

1 in einer Schnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel;

2 in einer geschnittenen Detaildarstellung den unteren Teil nach der 1, und

3 und 4 weitere Positionen eines Kolbens nach der 1.

1 zeigt als ein Ausführungsbeispiel einen Kolben 1 aus Kunststoff für einen Pumpspender 2.2 zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts 3 aus einem hohlzylinderartigen Behälter 4 über eine Entnahmeöffnung 5 des eine Kappe 6 aufweisenden Behälters 4. Der Kolben 1 weist zwecks Dichtung mit dem Behälter 4 einen peripheren Flachring 7 auf und ist in den Behälter 4 axial verschiebbar einsetzbar und bildet einen Boden 8 für den Behälter. Der Boden 8 ist derart bistabil gewölbt ausgebildet, dass beim voll gefüllten Behälter 4 mit dem Produkt 3 (1) der Boden 8 nach außen hin konvex gewölbt (optimales Füllvolumen) und beim leeren Behälter 4 (4) konkav gewölbt ist und dazu an der Kappe 6 innenseitig komplementär anliegt (Restmengenminimierung). Der Boden 8 ist mit dem Flachring 7 mittels eines ringförmigen Filmscharniers 9 verbunden, wodurch der Boden 8 sich von einer ersten stabilen Lage in eine zweite stabile Lage (Bistabilität) bewegen kann. Das Filmscharnier 9 ist im oberen Bereich des Flachringes 7 angeordnet, wodurch eine große Auswölbung des Bodens 8 in eine zweite stabile Lage erreicht ist, um komplementär an der Innenseite der Kappe 6 anzuliegen. Aus Kostengründen ist die Kappe 6 und der Behälter 4 einteilig aus Kunststoff ausgestaltet. Der Boden 8 weist mindestens eine konzentrische Verformungsrille 10 auf, wodurch eine Verformung des Bodens 8 in eine andere stabile Lage erleichtert wird. Der Pumpspender 2.2 ist mit einer das flüssige Produkt 3 ansaugenden Handpumpe 11 versehen.

Die 2 zeigt zur Verdeutlichung eine Detailansicht des unteren Bereichs nach der 1, wobei der gestrichelt angedeutete Boden 8 die zweite stabile Lage bei einem leeren Behälter 4 nach der 4 zeigt.

3 zeigt den Kolben 1 in einer Position, bei der bei weiterer Entnahme des Produktes 3 durch die Handpumpe 11 eine Wölbung des Bodens 8 in die zweite stabile Lage beginnt und im weiteren Verlauf bei leerem Behälter 4 die Position nach der 4 einnimmt.

1Kolben 2.2Pumpspender 3Produkt 4Behälter 5Entnahmeöffnung 6Kappe 7Flachring 8Boden 9Filmscharnier 10Verformungsrille 11Handpumpe

Anspruch[de]
  1. Pumpspender (2.2) mit einer Handpumpe (11) und einem Kolben (1) aus Kunststoff zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts (3) aus einem hohlzylinderartigen Behälter (4) über eine Entnahmeöffnung (5) des eine Kappe (6) aufweisenden Behälters (4), wobei der Kolben (1) zur Dichtung mit dem Behälter (4) einen peripheren Flachring (7) aufweist und in den Behälter (4) axial verschiebbar einsetzbar ist und einen Boden (8) für den Behälter (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8) derart bistabil gewölbt ausgebildet ist, dass beim voll gefüllten Behälter (4) der Boden (8) nach außen hin konvex gewölbt und beim leeren Behälter (4) mittels eines Saugunterdrucks der Handpumpe (11) konkav gewölbt ist und dabei an der Kappe (6) innenseitig komplementär anliegt, dass der Boden (8) mit dem Flachring (7) mittels eines ringförmigen Filmscharniers (9) verbunden ist, wobei das Filmscharnier (9) im oberen Bereich des Flachringes (7) angeordnet ist, und dass der Boden (8) mindestens eine konzentrische Verformungsrille (10) aufweist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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