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Dokumentenidentifikation DE102004016857A1 10.02.2005
Titel Zeigerwerk für eine Einbaugarnitur zur Erfassung des Öffnungsgrades eines Schiebers, eines Ventils oder dergleichen
Anmelder Kerstingjohänner, Markus, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE;
Swoboda, Markus, 45657 Recklinghausen, DE
Erfinder Kerstingjohänner, Markus, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE;
Swoboda, Markus, 45657 Recklinghausen, DE
Vertreter Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33330 Gütersloh
DE-Anmeldedatum 06.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004016857
Offenlegungstag 10.02.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.02.2005
IPC-Hauptklasse E03B 7/07
IPC-Nebenklasse F16K 37/00   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Zeigerwerk für eine Einbaugarnitur zur Erfassung des Öffnungsgrades eines Schiebers, eines Ventils oder dergleichen unterirdisch angelegter Versorgungsleitungen wie Gas- oder Wasserleitungen, umfassend eine in einem verdrehgesicherten Gehäuse drehbar gelagerte Steckbuchse, die auf eine Schlüsselstange der Garnitur aufsetzbar ist, und wobei die Steckbuchse mit in dem Gehäuse angeordneten Mitteln zusammenwirkt, die die mit der Schlüsselstange vorgenommenen Umdrehungen außerhalb des Gehäuses anzeigen. Dabei umfassen die Mittel (6) in dem Gehäuse (3) ein mechanisch kleinbauendes Getriebe (8) oder ein elektronisches Zählwerk (17), welches den Durchmesser (9) des Gehäuses (3) auf ein Maß zur Unterbringung des Zeigerwerks (1) in einer Straßenkappe (10) reduziert.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Zeigerwerk für eine Einbaugarnitur zur Erfassung des Öffnungsgrades eines Schiebers, eines Ventils oder dergleichen unterirdisch angelegter Versorgungsleitungen, wie Gas- oder Wasserleitungen, umfassend eine in einem verdrehgesicherten Gehäuse drehbar gelagerte Steckbuchse, die auf eine Schlüsselstange der Garnitur aufsetzbar ist, und wobei die Steckbuchse mit in dem Gehäuse angeordneten Mitteln zusammenwirkt, die die mit der Schlüsselstange vorgenommenen Umdrehungen außerhalb des Gehäuses anzeigen.

Aus dem Stand der Technik sind derartige Zeigerwerke bekannt, wobei zur visuellen Darstellung des Öffnungsgrades ein Zeiger außerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Hierzu ist es erforderlich, dass die getätigten Umdrehungen mit der Schlüsselstange über ein Getriebe derart beeinflusst werden, dass insbesondere der Zeiger außerhalb des Gehäuses nur einen bestimmten Kreissektor abfährt. Somit lässt sich bei der Betätigung der Schlüsselstange der Öffnungsgrad des Schiebers sichtbar machen. So ist beispielsweise aus dem Stand der Technik ein Zeigerwerk bekannt, bei dem zur Untersetzung der Schlüsselstangenumdrehungen ein Planetengetriebe vorgesehen ist, welches in Wirkverbindung mit dem außerhalb des Gehäuses angeordneten Zeiger steht. Als nachteilig bei dieser Art der mechanischen Zeigereinrichtung wird es angesehen, dass derartige Zeigerwerke beispielsweise für Einbaugarnituren, die von Straßenkappen abgedeckt werden, nicht verwendet werden können, da insbesondere der Raum in einer derartigen Straßenkappe den Einsatz nicht zulässt.

Hieraus ergibt sich die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Zeigerwerk insbesondere für eine Einbaugarnitur bereit zu stellen, das insbesondere die geschilderten Nachteile überwindet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Mittel in dem Gehäuse ein mechanisch klein bauendes Getriebe umfassen, welches den Durchmesser des Gehäuses auf ein Maß zur Unterbringung des Zeigerwerks in einer Straßenkappe reduziert. Somit wird erreicht, dass ein klein bauendes Gehäuse für das Zeigerwerk bereit gestellt werden kann, das problemlos in einer Straßenkappe untergebracht werden kann. Hierzu umfasst das Getriebe im Wesentlichen zwei parallel zur Steckbuchse in dem Gehäuse angeordnete Zahnradwellen, die in Wirkverbindung mit der einen Zahnkranz umfassenden Steckbuchse stehen. Das Getriebe als solches besteht hierbei mit einem um die Steckbuchse drehbar gelagerten Zeiger in Verbindung.

Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Lösung zur Verwirklichung eines kleinbauenden Gehäuses wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Mittel in dem Gehäuse ein elektronisches Zeigerwerk umfassen, welches den Durchmesser des Gehäuses ebenfalls auf ein Maß zur Unterbringung des Zeigerwerks in einer Straßenkappe reduziert. Das elektronische Zählwerk umfasst dabei eine im Gehäuse angeordnete elektronische Zähleinheit, die in Wirkverbindung mit einem an dem Umfang der Steckbuchse angeordneten Kontakt steht, wenn der Kontakt die Zähleinheit passiert. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die Schlüsselstange gedreht wird und somit auch die formschlüssig aufgesetzte Steckbuchse, der Kontakt an der elektronischen Zähleinheit vorbeigeführt wird, wobei jedes Vorbeiführen des Kontaktes gezählt wird, also die einzelnen Umdrehungen in einer Zahlenreihe festgehalten werden. Zur Sichtbarmachung der getätigten Umdrehungen ist die Zähleinheit mit einem in der Oberfläche des Gehäuses eingelassenen Displays verbunden. Es versteht sich nun auch, dass, wenn beispielsweise der Schieber zu ist, also ein Endanschlag gegeben ist, das Display Null anzeigt. Wird nun der Schieber mittels der Schlüsselstange geöffnet, läuft das Zählwerk mit, so dass bei einem Endanschlag beispielsweise das Display die Zahl 44 zeigt, so dass bei Erscheinen der Zahl der Schieber komplett geöffnet ist. Infolge der gezählten Umdrehungen kann somit unmittelbar auch auf den Öffnungsgrad des betätigten Schiebers oder Ventils geschlossen werden.

In vorteilhafter Weise ist zur Programmierung des elektronischen Zählwerks in dem Gehäuse eine Platine mit einer Schaltungsanordnung vorgesehen, die über eine in der Gehäusewand eingelassene Reset-Taste bedienbar ist. Ist beispielsweise der Schieber zu oder auf, kann entsprechend die Reset-Taste gedrückt werden, um einen Nullpunkt für die Zählreihe anzusetzen. In Weiterbildung des Zeigerwerks ist in dem Gehäuse entweder eine Batterie, ein Akku, ein Netzanschluss oder eine Solarzelle zur Stromversorgung vorgesehen.

Das Gehäuse, die Steckbuchse und/oder die Zahnradwellen können dabei aus Kunststoff gefertigt sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden 1 bis 7 näher erläutert; dabei zeigen:

1: Eine perspektivische Darstellung des oberen Bereichs einer Einbaugarnitur, eingefasst in einer Straßenkappe mit einem mechanischen Zeigerwerk;

2: Eine geschnittene Darstellung des kleinbauenden mechanischen Zeigerwerks:

3: Eine Draufsicht, ebenfalls in geschnittener Darstellung auf das mechanische Zeigerwerk gemäß der 2:

4: Eine andere Ausführungsform eines elektrischen Zeigerwerks, ebenfalls eingefasst in einer Straßenkappe an einer Einbaugarnitur, ebenfalls in perspektivischer Darstellung;

5: Eine isolierte Darstellung des Zeigerwerks, gemäß der 4 in Unteransicht;

6: Eine weitere Darstellung des Zeigerwerks, gemäß der 5 in Draufsicht, ebenfalls in der perspektivischen Darstellung; und

7: Eine geschnittene Darstellung des elektronischen Zeigerwerks in Seitenansicht.

Die 1, 2 und 3 umfassen ein Zeigerwerk 1 für eine Einbaugarnitur 2, das vornehmlich mechanische Mittel umfasst. Das Zeigerwerk 1 ist dazu bestimmt, dass mit dem Zeigerwerk 1 jeweils der Öffnungsgrad eines nicht näher dargestellten Schiebers, eines Ventils oder dergleichen unterirdisch angelegter Versorgungsleitungen, wie Gas- oder Wasserleitungen, erfasst werden können. Wie aus der perspektivischen Darstellung zu erkennen ist, umfasst dabei das Zeigerwerk 1 im Wesentlichen eine in einem verdrehgesicherten Gehäuse 3 drehbar gelagerte Steckbuchse 4, die auf eine Schlüsselstange 5 der Garnitur 2 aufsetzbar ist. Wie aus den 2 und 3 näher zu erkennen ist, wirken dabei Mittel 6 mit der drehbar gelagerten Steckbuchse 4, die in dem Gehäuse 3 angeordnet sind, derart zusammen, dass, wenn die Schlüsselstange 5 gedreht wird, insbesondere über einen Zeiger 7, der außerhalb des Gehäuses 3 angeordnet ist, der Öffnungsgrad sichtbar gemacht wird. Um eine Untersetzung der mit der Schlüsselstange 5 getätigten Umdrehungen vorzunehmen, damit der Zeiger 7 außerhalb des Gehäuses 3 nur ein bestimmtes Bogenmaß überstreicht, umfassen die Mittel 6 in dem Gehäuse 3 ein mechanisch kleinbauendes Getriebe 8, insbesondere zu erkennen in den 2 und 3, welches den Durchmesser 9 des Gehäuses 3 auf ein Maß reduziert, so dass das Gehäuse 3 des Zeigerwerks 1 in die Straßenkappe 10 eingelassen werden kann. Um ein Mitdrehen des Gehäuses 3 zu unterbinden, wenn die Schlüsselstange 5 betätigt wird, ist das Gehäuse 3 mittels eines Stiftes 11 gegenüber der Hülsrohrkappe 12 gesichert.

Das kleinbauende Getriebe 8 umfasst im Wesentlichen zwei parallel zur Steckbuchse 4 in dem Gehäuse 3 angeordnete Zahnradwellen 13 und 15, die in Wirkverbindung mit der einen Zahnkranz 15 umfassenden Steckbuchse 4 stehen. Das Getriebe 8 steht dabei mit einem um die Steckbuchse 4 drehbar gelagerten Zeiger 7 in Wirkverbindung. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die Schlüsselstange 5 betätigt wird, und diese von einer Endstellung Schieber „Zu" bis in die Offenstellung „Auf", beispielsweise zehn Umdrehungen vorgenommen werden, dann der Zeiger 7 ein Kreisbogensegment 16 bestreicht, so dass anhand des sichtbaren Zeigers 7 jederzeit erkennbar ist, wie sich der Öffnungsgrad des Schiebers ergibt.

Gemäß einer besonderen ebenfalls die Aufgabe lösenden anderen Ausführungsform eines Zeigerwerks 1, weist das in den 4, 5, 6 und 7 dargestellte Zeigerwerk 1 Mittel 6 auf, die in dem Gehäuse 3 ein elektronisches Zählwerk 17 umfassen, wie dies beispielsweise in der geschnittenen Darstellung der 7 näher zu erkennen ist. Auch dieses elektronische Zählwerk 17 ermöglicht es, dass der Durchmesser 9 des Gehäuses 3 auf ein Maß reduziert werden kann, so dass das Zeigerwerk 1 in einer Straßenkappe 10 untergebracht werden kann. Die 5 und 6 zeigen jeweils in der perspektivischen Darstellung das Gehäuse 3, welches das elektronische Zählwerk 17 enthält, wobei in der zentralen Achse des Gehäuses 3, wie bereits schon bei dem beschriebenen Zeigerwerk 1, gemäß der 1 bis 3, die Steckbuchse 4 drehbar gelagert ist, durch die die Schlüsselstange 5 ragt. Das Zählwerk 17, insbesondere dargestellt in der 7, umfasst eine im Gehäuse 3 angeordnete elektronische Zähleinheit 18, die in Wirkverbindung mit einem an dem Umfang der Steckbuchse 4 angeordneten Kontakt 19 steht, der die Zähleinheit 18 passiert. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die Schlüsselstange 5 gedreht wird, der Kontakt 19 jeweils bei einer Umdrehung die Zähleinheit 18 passiert, so dass ein Signal an die Zähleinheit 18 abgegeben wird. Diese Signal wird in einem Display 20, welches in der Oberfläche 21 des Gehäuses 3 eingelassen ist, in Form einer Zahl sichtbar gemacht. Somit wird auf einfache Weise jede Umdrehung der Schlüsselstange 5 mitgezählt, wobei die getätigten Umdrehungen der Schlüsselstange 5 aufsummiert werden und in Form einer Zahl sichtbar gemacht werden.

Dabei wirkt in vorteilhafter Weise zur Programmierung des elektronischen Zählwerks 17 in dem Gehäuse 3 eine Platine 22 mit einer Schaltungsanordnung zusammen, die über eine in der Gehäusewand eingelassene Reset-Taste betätigt werden kann. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn beispielsweise die jeweilige Endstellung, die Offen- oder die Zustellung des Schiebers gegeben ist, die Reset-Taste gedrückt wird, so dass der Zählvorgang bei Null beginnen kann. Wird die Schlüsselstange 5 betätigt und solange gedreht bis eine weitere Endstellung erreicht ist, so wird anhand der angezeigten Zahl die Endstellung bzw. der Öffnungsgrad angezeigt. Will man nun wieder zurückdrehen, kann anhand der abfallenden Zahlenfolge der jeweilige Öffnungsgrad eingestellt werden. Wobei die einzelnen Öffnungsgrade in Form der sich darstellenden Zahlen abspeicherbar sind.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zur Stromversorgung in dem Gehäuse 3 entweder eine Batterie, ein Akku, ein Netzanschluss oder eine Solarzelle vorgesehen sein kann, wie dies beispielsweise mit dem Bezugszeichen 23 bezeichnet ist. Zur kostengünstigen Herstellung wird vorgesehen, dass entweder das Gehäuse 3, die Steckbuchse 7 und/oder die Zahnradwellen 13 und 14 aus Kunststoff gefertigt sein können.


Anspruch[de]
  1. Zeigerwerk für eine Einbaugarnitur zur Erfassung des Öffnungsgrades eines Schiebers, eines Ventils oder dergleichen unterirdisch angelegter Versorgungsleitungen wie Gas- oder Wasserleitungen, umfassend eine in einem verdrehgesicherten Gehäuse drehbar gelagerte Steckbuchse, die auf eine Schlüsselstange der Garnitur aufsetzbar ist, und wobei die Steckbuchse mit in dem Gehäuse angeordneten Mitteln zusammenwirkt, die die mit der Schlüsselstange vorgenommenen Umdrehungen außerhalb des Gehäuses anzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) in dem Gehäuse (3) ein mechanisch kleinbauendes Getriebe (8) umfassen, welches den Durchmesser (9) des Gehäuses (3) auf ein Maß zur Unterbringung des Zeigerwerks (1) in einer Straßenkappe (10) reduziert.
  2. Zeigerwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (8) im Wesentlichen zwei parallel zur Steckbuchse (4) in dem Gehäuse (3) angeordnete Zahnradwellen (13) und (14) umfasst, die in Wirkverbindung mit der einen Zahnkranz (15) umfassenden Steckbuchse (4) stehen.
  3. Zeigerwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (8) mit einem um die Steckbuchse (4) drehbar gelagerten Zeiger (7) in Verbindung steht.
  4. Zeigerwerk für eine Einbaugarnitur zur Erfassung des Öffnungsgrades eines Schiebers, eines Ventils oder dergleichen unterirdisch angelegter Versorgungsleitungen wie Gas- oder Wasserleitungen, umfassend eine in einem verdrehgesicherten Gehäuse drehbar gelagerte Steckbuchse, die auf eine Schlüsselstange der Garnitur aufsetzbar ist, und wobei die Steckbuchse mit in dem Gehäuse angeordneten Mitteln zusammenwirkt, die die mit der Schlüsselstange vorgenommenen Umdrehungen außerhalb des Gehäuses anzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) in dem Gehäuse (3) ein elektronisches Zählwerk (17) umfassen, welches den Durchmesser (9) des Gehäuses (3) auf ein Maß zur Unterbringung des Zeigerwerks (1) in einer Straßenkappe (10) reduziert.
  5. Zeigerwerk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Zählwerk (17) eine im Gehäuse (3) angeordnete elektronische Zähleinheit (18) umfasst, die in Wirkverbindung mit einem an dem Umfang der Steckbuchse (4) angeordnetem Kontakt (19) steht, wenn der Kontakt (19) die Zähleinheit (18) passiert.
  6. Zeigerwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähleinheit (18) mit einem in der Oberfläche (21) des Gehäuses (3) eingelassenen Displays (20) verbunden ist.
  7. Zeigerwerk nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Programmierung des elektronischen Zählwerks (17) in dem Gehäuse (3) eine Platine (22) mit einer Schaltungsanordnung vorgesehen ist, die über eine in der Gehäusewand eingelassene Reset-Taste bedienbar ist.
  8. Zeigerwerk nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung in dem Gehäuse entweder eine Batterie, ein Akku, ein Netzanschluss, oder eine Solarzelle (23) vorgesehen ist.
  9. Zeigerwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3), die Steckbuchse (4) und/oder die Zahnradwellen (13) und (14) aus Kunststoff gefertigt sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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