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Dokumentenidentifikation DE10341408B3 17.02.2005
Titel Einfüllverschluss für einen Behälter eines Kraftfahrzeuges
Anmelder AUDI AG, 85057 Ingolstadt, DE
Erfinder Binder, Thomas, Dipl.-Ing. (FH), 85051 Ingolstadt, DE;
van Hulten, Ivo, 85055 Ingolstadt, DE;
Herrmann, Olaf, 89233 Neu-Ulm, DE
DE-Anmeldedatum 05.09.2003
DE-Aktenzeichen 10341408
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 17.02.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.02.2005
IPC-Hauptklasse B65D 51/00
IPC-Nebenklasse B65D 41/06   B60K 15/05   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Einfüllverschluss für einen Behälter eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus Einfüllstutzen und einem Verschlussteil. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Einfüllverschluss so auszubilden, dass auf einfache und kostengünstige Weise für das Öffnen des Behälters für Betriebsstoffe (wie z. B. Bremsflüssigkeit, Scheibenwaschflüssigkeit, Motorenöl, Kühlflüssigkeit) der Einfüllverschluss nicht aus dem Bereich des Einfüllstutzens entfernt werden muss. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in einem Einfüllteil (2) das Verschlussteil (3) mit Eingriffmitteln (34, 35, 36) in je einem Führungslangloch (23, 24, 25) gehalten ist und die Enden der Eingriffmittel in Bolzenführungen (40, 41, 42) einer das Einfüllteil (2) umfassenden Führungshülse (4) eingreifen und die Führungshülse (4) vom Behälterstutzen (5) aufgenommen ist, wobei die Führungshülse (4) gegenüber dem Behälterstutzen (5) mittels Verbindungsmittel fixiert ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Einfüllverschluss für einen Behälter eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem Einfüllstutzen und einem Verschlussteil, wobei in einem Einfüllteil das Verschlussteil mit Eingriffsmitteln in je einem Führungslangloch gehalten ist.

Im Kraftfahrzeug, insbesondere im Motorraum, existieren verschließbare Behälter für flüssige Betriebsstoffe wie z.B. Kühlflüssigkeit, Bremsflüssigkeit, Scheibenwaschflüssigkeit oder Motorenöl. Diese Behälter für Betriebsstoffe haben in der Regel einen schraubbaren Einfüllverschluss, der vom Einfüllstutzen des Behälters abnehmbar und vom Behälter ortsentfernt lagerbar ist. In Vorbereitung auf einen Einfüllvorgang eines Betriebsstoffes ist stets die zusätzliche Tätigkeit der Ablage des Verschlussteils erforderlich. Bei der Ablage kann es zum Abtropfen von Resten des Betriebsstoffes kommen. Die ortsentfernte Ablage des Verschlussteils kann auch zum Verlust des Verschlussteils führen.

Um diese Nachteile zu vermeiden ist es bekannt, das Verschlussteil mittels flexibler Verbindungsmittel am Einfüllstutzen zu befestigen.

So zeigt die Druckschrift DE 198 12 384 A1 ein Verschlussteil für einen Einfüllstützen, wobei das Verschlussteil mittels außenseitig vorstehender Stifte bzw. Stangen in einer innenseitigen L-förmigen Nut an einer Schiebehülse des Einfüllstutzens gehalten ist.

Zudem ist aus der Druckschrift DE 298 18 197 U1 ein Kraftstoffbehälterverschluss zur Befestigung auf dem Kraftstoffeinfüllstutzen eines Kraftfahrzeuges bekannt, wobei der Kraftstoffbehälterverschluss mittels vier radial nach innen weisende Zapfen in eine korrespondierende Schraubennut an einem Oberdeckel des Kraftstoffeinfüllstutzens eingreift.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Einfüllverschluss so auszubilden, dass auf einfache und kostengünstige Weise für das Öffnen eines Betriebsstoffbehälters eines Kraftfahrzeugs das Verschlussteil nicht aus dem Bereich des Einfüllstutzens entfernt werden muss.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Das Einfüllteil ist in eine Führungshülse eingesetzt, wobei die Enden des Eingriffsmittel (Bolzenenden) vom Verschlussteil in eine Bolzenführung einer das Einfüllteil umfassenden Führungshülse eingreifen.

Diese Führungshülse wiederum ist in den Behälterstutzen des Behälters für Betriebsstoffe eingesetzt, wobei die Führungshülse mittels Verbindungsmittel gegenüber dem Behälterstutzen radial und axial fixiert ist.

Das Einfüllteil besteht aus einem Trichter mit einem Einfüllbereich und einer Ringfassung, die den Trichter umgibt. Die Verbindung zwischen Ringfassung und Trichter erfolgt durch einen Ringgriff, der die Oberkante der Ringfassung mit der Oberkante des Trichters verbindet. Die Ringfassung hat vertikal ausgerichtete Führungslanglöcher ausgebildet.

Das Verschlussteil hat im Stumpf Eingriffsmittel ausgebildet, z. B. Bolzen, die in radialer Richtung und zueinander versetzt am Stumpf angeordnet sind. Diese Eingriffsmittel besitzen eine definierte Länge und liegen in einer radial zum Stumpf ausgerichteten waagerechten Ebene.

Die Länge der Bolzen als bevorzugte Eingriffsmittel ist begrenzt durch die äußere Mantelfläche der Führungshülse.

Die Führung der Führungshülse (nachfolgend Bolzenführung genannt) ist als Nut oder Langloch in je einem Umfangsabschnitt der Führungshülse ausgebildet. Zwischen Anfang und Ende einer Bolzenführung ist eine Steigung ausgebildet, die in axialer Richtung einen Hub (Abstand a) bildet.

Das Verschlussteil besitzt eine Dichtungsnut, in der ein Dichtmittel angeordnet ist, welches bei Schließposition des Verschlussteils die Öffnung des Trichters abdichtet.

Soll ein Betriebsstoff in den Behälter nachgefüllt werden, so ist durch eine radiale Drehung des Einfüllteils im Behälterstutzen das Verschlussteil aus einer Schließposition der Trichteröffnung in eine Öffnungsposition zu bewegen. Dabei werden die im Führungslangloch des Einfüllteils gehaltenen Eingriffsmittel, z. B. Bolzen, des Verschlussteils von einer Position der Bolzenführung der Führungshülse in eine andere Position der Bolzenführung der Führungshülse geführt, so dass das Verschlussteil unter Drehung um seine Längsachse aus einer Schließposition gegenüber der Trichteröffmung in eine Öffnungsposition entlang der Längsachse des Einfüllverschlusses in einem Hub (Weg a) absenkbar ist.

Die Erfindung ermöglicht es, dass das Verschlussteil im Einfüllverschluss beim Öffnungsvorgang integriert bleibt und keine ortsbewegliche Entfernung und Ablage, aus dem Einfüllverschluss erfolgt. Damit werden die Nachteile des Standes der Technik vermieden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgende anhand von Zeichnungen dargestellt und näher beschrieben.

Es zeigt:

1 einen Einfüllverschluss mit Einzelheiten;

2 einen skizzenhaften Schnitt am Einfüllverschluss in Öffnungsposition; und

3 eine Ansicht des Einfüllverschlusses für Motoröl mit elektronischem Anzeigebalken als Füllstandsanzeige.

1 zeigt die Einzelheiten eines Einfüllverschlusses 1. Die Einzelheiten sind aus ihrer Funktionslage entfernt und zur besseren Anschaulichkeit entlang der Längsachse La des Einfüllverschlusses 1 angeordnet. Der Einfüllverschluss 1 wird gebildet von einem Einfüllteil 2, einem Verschlussteil 3, einer Führungshülse 4 und einem Behälterstutzen 5.

Der Behälter für Betriebsstoffe eines Krafffahrzeuges besitzt eine Einfüllöffnung, die mit einem dort angeordneten Behälterstutzen 5 begrenzt ist. Sollte die Einfüllöffnung einen Öffnungshals besitzen, so ist folgerichtig der Behälterstutzen 5 als Begrenzung am Öffnungshals angeordnet. In beiden Fällen ist der Kragen 50 mittels Dichtmittel und in seine Bohrungen eingebrachten Verbindungsmitteln mit der Gehäusewandung des Behälters verbunden. Der Behälterstutzen 5 hat den Auslass 7.

Der Einfüllverschluss 1 besitzt weiterhin das Einfüllteil 2. Das Einfüllteil 2 besteht grundsätzlich aus einem Trichter 20 mit seinem durch die Trichterwandung gebildeten Einfüllbereich 26 und einer den Trichter 20 umgebenden Ringfassung 22, wobei die Verbindung zwischen dem Trichter 20 und der Ringfassung 22 als Ringgriff 21 ausgebildet ist. Der Ringgriff 21 besitzt Aussparungen 28, die wahlweise mit je einem Griffsegment 27 belegt werden können. Die Griffsegmente 27 sind vorzugsweise andersfarbig und aus anderem Material als der Ringgriff 21, so dass optische und haptische Aufmerksamkeit entsteht.

Die Ringfassung 22 kann im einfachsten Fall eine Hülse sein, die mindestens zwei, vorzugsweise drei Führungslanglöcher 23, 24, 25 oder mehr besitzt. Die Führungslanglöcher 23, 24, 25 nehmen die Eingriffsmittel, z. B. Bolzen 34, 35, 36 auf, die mit dem Stumpf 33 des Verschlussteils 3 verbunden sind. Die Bolzen 34, 35, 36 werden durch die Führungslanglöcher 23, 24, 25 gehalten. Mittels der Eingriffsmittel ist das Verschlussteil 3 innerhalb der Ringfassung 22 positioniert und kann aufgrund der in Richtung der Längsachse La orientierten Führungslanglöcher 23, 24, 25 einen vertikalen Hub entsprechend der Länge der Führungslanglöcher 23, 24, 25 ausführen. Die Führungslanglöcher 23, 24, 25 sind zueinander beabstandet, im vorliegenden Fall um etwa 120° zueinander radial versetzt und besitzen gleiche Länge. Das obere Ende eines Führungslanglochs 23, 24, 25 bestimmt die Schließposition des Verschlussteils 3, während das untere Ende eines Führungslanglochs 23, 24, 25 die Öffnungsposition des Verschlussteils 3 bestimmt.

Die Eingriffsmittel, z. B. Bolzen 34, 35, 36 sind in Eingriff mit der jeweiligen Bolzenführung 40, 41, 42. Die Bolzen 34, 35, 36 besitzen eine definierte Länge, d.h. das Bolzenende durchstößt nicht die äußere Mantelfläche der Führungshülse 4.

Die Bolzenführung 40, 41, 42 kann als Nut oder Langloch ausgeführt sein. Eine Bolzenführung 40, 41, 42 erstreckt sich in Umfangsrichtung der Führungshülse 4, wobei sie eine Steigung in Richtung der Längsachse La realisiert. Die Höhe dieser Steigung entspricht einem axialen Hub bzw. dem Weg a. Im vorliegenden Beispiel sind drei zueinander beabstandete Bolzenführungen 40, 41, 42 so ausgebildet. Die Bolzenführung 40, 41, 42 besitzt in ihren Enden die Positionen b und c.

Die Steigung erhält kurz vor Erreichen der Position b einen Knick, der die Steigung abbricht und lediglich radial weiterführt bis zur Position b. Dadurch kann die Schließposition des Verschlussteils 3 länger gehalten werden. Geringfügige Abweichungen des Verschlussteils 3 aus der Position b führen nicht sofort zu Undichtheit.

Bei einer Montage werden das Einfüllteil 2 mit dem Verschlussteil 3 und der Führungshülse 4 zueinander so positioniert, dass ein Bolzen 34, 35, 36 durch die Bolzenführung 40, 41, 42, das Führungslangloch 23, 24, 25 und letztlich in die Bohrung des Verschlussteils 3 eingeführt und dort z. B. durch Verschrauben des Bolzens 34, 35, 36 in der Gewindebohrung des Stumpfes 33 verschraubt wird. Die Führungshülse 4 ist mit dem eingesetzten Einfüllteil 2 und dem Verschlussteil 3 in den Behälterstutzen 5 so eingesetzt, dass die Bohrungen 43, 44, 45 der Führungshülse 4 den Bohrungen der Befestigungshilfe 51, 52, 53 des Behälterstutzens 5 gegenüberliegen und durch Einführen von Verbindungsmitteln zwischen der Befestigungshilfe 51, 52, 53 und den Bohrungen 43, 44, 45 der Führungshülse 4 eine radiale und zugleich axiale Fixierung der Führungshülse 4 gegenüber dem Behälterstutzen 5 erfolgt.

Der skizzenhafte Schnitt am Einfüllverschluss 1 nach 2 zeigt das Verschlussteil 3 in Öffnungsposition. Die Öffnungsposition ist dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Drehbewegung des Ringgriffs 21 z. B. im Uhrzeigersinn die im Führungslangloch 23, 24, 25 des Einfüllteils 2 gehaltenen Bolzen 34, 35, 36 entlang der Bolzenführung 40, 41, 42 bis zu deren unteren Anschlag in Position c geführt sind. Dadurch absolviert das Verschlussteil 3 einen axialen Hub (Weg a), d. h. das Verschlussteil 3 wird in Richtung der Längsachse La unter seiner Eigendrehung abgesenkt und vollzieht einen axialen Hub, der dem Weg a entspricht.

Die Öffnungsposition ist in 2 dargestellt. Die Schließposition wird erreicht, indem das Einfüllteil 2 in entgegengesetzter Richtung, dort entgegen dem Uhrzeigersinn radial in seiner Längsachse La gedreht wird und infolge der Drehung des Einfüllteils 2 nehmen die Führungslanglöcher 23, 24, 25 der Ringfassung 22 die Bolzen 34, 35, 36 des Verschlussteils 3 mit und führen diese entlang der ansteigenden Bolzenführung 40, 41, 42. Kurz vor Erreichen der Position bist dann die Bolzenführung 40, 41, 42 ohne Steigung. Die Drehbewegung des Einfüllteils 2 ist beendet, wenn die Bolzen 34, 35, 36 an das obere Ende (Position b) der Bolzenführung 40, 41, 42 auftreffen. In der Position b hat das Verschlussteil 3 zugleich seine Schließposition erreicht, d. h. das Verschlussteil 3 hat die Trichteröffnung des Einfüllbereiches 26 verschlossen und mittels eines vom Verschlussteil 3 getragenen Dichtmittels 37 gegenüber der Trichteröffnung des Trichters 20 abgedichtet. Unter radialer Drehung des Verschlussteils 3 hat das Verschlussteil 3 zugleich einen axialen Hub aus der Öffnungsposition in die Schließposition vollzogen.

3 zeigt eine nur teilweise Ansicht des Einfüllverschlusses 1, beispielsweise für Motorenöl, mit einem elektronischen Anzeigebalken als Füllstandsanzeige. Der Einfüllverschluss 1 ist im vorliegenden Bild bis auf den Ringgriff 21 in der Behälterwandung 6 oder alternativ einem Karosserieteil versenkt. Es sind vom Einfüllteil 2 lediglich der Trichter 20 mit dem Ringgriff 21 und die Kappe 30 des Verschlussteils 3 sichtbar.

Aufgrund der vorteilhaften Designgestaltung des Einfüllteils 2 ordnet es sich formschön in die Kontur der Umgebungsfläche ein.

Die Füllstandsanzeige 8 ist mit einer elektronischen Steuerung verbunden, deren Sensorik den aktuellen Füllstand des Behälters erkennt und über die Füllstandsanzeige 8 zur Anzeige bringt. Vorteilhafterweise ist dies ein Anzeigebalken, der ausgehend von einer Minimal-Stellung über eine Optimal-Stellung bis hin in eine Maximal-Stellung wandern kann und diese drei definierten Füllzustände des Behälters zeigt. Diese Füllstandsanzeige 8 kann vorwiegend flächenhaft und von geringer Stärke des Anzeigeelements gestaltet werden. Das Anzeigeelement ist in Verbindung mit dem Einfüllteil 2 angeordnet. Eine weitere Ausführungsform ist auch denkbar für einen Tankbehälter für Kraftstoff. Um die Zapfpistole einer Zapfsäule für Kraftstoff (Diesel, Benzin) in den Einfüllverschluss 1 einführen zu können, müsste die Trichterwandung mindestens die Länge und Weite des Einfüllrohres der Zapfpistole haben.


Anspruch[de]
  1. Einfüllverschluss für einen Behälter eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem Einfüllstutzen und einem Verschlussteil, wobei in einem Einfüllteil das Verschlussteil mit Eingriffsmitteln in je einem Führungslangloch gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Eingriffsmittel (34, 35, 36) in eine Führung (40, 41, 42) einer das Einfüllteil (2) umfassenden Führungshülse (4) eingreifen und die Führungshülse (4) von dem Behälterstutzen (5) aufgenommen ist, wobei die Führungshülse (4) mittels Verbindungsmittel gegenüber dem Behälterstutzen (5) fixiert ist.
  2. Einfüllverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einfüllteil (2) aus einem Trichter (20) mit Einfüllbereich (26) und einer den Trichter (20) umgebenden Ringfassung (22) gebildet ist, wobei die Verbindung zwischen dem Trichter (20) und der Ringfassung (22) als Ringgriff (21) ausgebildet ist.
  3. Einfüllverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringfassung (22) im wesentlichen vertikal ausgerichtete Führungslanglöcher (23, 24, 25) ausgebildet hat.
  4. Einfüllverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (3) im Stumpf (33) in radialer Richtung und zueinander versetzt, aber in einer Ebene liegend, Bolzen (34, 35, 36) als Eingriffsmittel definierter Länge angeordnet hat.
  5. Einfüllverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenführung (40, 41, 42) als Nut oder Langloch in einem radialen Abschnitt der Führungshülse (4) ausgebildet ist und zwischen Anfang und Ende der Bolzenführung (40, 41, 42) eine Steigung gebildet ist, die in Richtung der Längsachse (La) des Einfüllverschlusses einen Abstand (a) bildet.
  6. Einfüllverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Dichtnut (31) des Verschlussteils (3) ein Dichtmittel (37) angeordnet ist, welches in Schließposition (b) des Verschlussteils (3) die Öffnung des Trichters (20) abdichtet.
  7. Einfüllverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine radiale Drehung des Einfüllteils (2) im Behälterstutzen (5) die im Führungslangloch (23, 24, 25) des Einfüllteils (2) gehaltenen Bolzen (34, 35, 36) des Verschlussteils (3) von Position (b) der Bolzenführung (40, 41, 42) in Position (c) der Bolzenführung (40, 41, 42) der Führungshülse (4) führbar sind, so dass das Verschlussteil (3) aus einer Schließposition gegenüber der Öffnung des Trichters (20) in eine Öffnungsposition entlang der Längsachse (La) auf einem Weg (a) bewegbar ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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