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Dokumentenidentifikation DE60008409T2 17.02.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001230130
Titel Snap-Action Closure with an Elastic Seal
Anmelder Weston, Terence Edward, Swannington, Norfolk, GB
Erfinder Weston, Terence Edward, Swannington, Suffolk NR9 5NP, GB
Vertreter Hansmann & Vogeser, 81369 München
DE-Aktenzeichen 60008409
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 23.10.2000
EP-Aktenzeichen 009715624
WO-Anmeldetag 23.10.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/GB00/04091
WO-Veröffentlichungsnummer 0130664
WO-Veröffentlichungsdatum 03.05.2001
EP-Offenlegungsdatum 14.08.2002
EP date of grant 18.02.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.02.2005
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
IPC-Nebenklasse B65D 47/20   B65D 53/06   B65D 25/46   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen für Schnappverschlüsse.

Hintergrund der Erfindung

Schnappverschlüsse werden sehr häufig auf Behältern für Flüssigkeiten oder Cremes, wie beispielsweise Kosmetika oder Haushaltsreinigungsprodukte, verwendet. Obwohl sie nicht notwendigerweise effektiver als andere Verschlüsse, wie beispielsweise Schraubverschlüsse, sind, sind sie bei den Verbrauchern beliebt und haben folglich einen erheblichen kommerziellen Erfolg.

Die 1a1c zeigen ein Beispiel eines Schnappverschlusses, der in der UK-Patentanmeldung GB 2 269 811 detaillierter beschrieben ist. Ein Bereich der Wand an dem Ausgussende des Behälters ist flexibel gestaltet und wird durch einen dünnen Bereich definiert, der als Scharnier fungiert. Das Scharnier definiert weiterhin eine Öffnung, durch die eine flexible Platte geführt werden muss. Die Fläche der Öffnung ist geringfügig kleiner als die Fläche der flexiblen Platte. Die flexible Platte kann sich entweder in einer konvexen, geöffneten Stellung (nicht dargestellt) oder in einer konkaven, geschlossenen Stellung (dargestellt) befinden. Durch ein Drücken auf die flexible Platte in ihrer konvexen und geöffneten Stellung wird diese zum Durchgang durch die kleinere Öffnung verformt, um auf diese Weise ihre Krümmung zu invertieren und in eine konkaven Öffnung in dem Behälters einzuschnappen, wodurch dieser verschlossen wird.

In der Praxis gelingt es derartigen Schnappverschlüsse jedoch üblicherweise nicht, lediglich aufgrund des oben beschriebenen Vorgangs dicht zu schließen. Einer flexiblen Platte aus Plastik ist es gegebenenfalls nicht möglich, an den Ecken der Öffnung (vgl. 1a und 1b) abzudichten, da die Kraftverteilung auf der flexiblen Platte mit Ausnahme im Zentrum der Platte nicht senkrecht auf den Verschlussoberflächen steht. Darüber hinaus wird die Dichtwirkung, obwohl die Öffnung entsprechend der natürlichen Form der flexiblen Platte geformt sein sollte, aufgrund der Veränderungen der Materialeigenschaften des Verschlusses, wie beispielsweise der Steifheit bei verschiedenen Temperaturen oder hysteresischer Eigenschaften sowie Kriechen der bei seiner Herstellung verwendeten Materialien nicht gleichmäßig sein.

Folglich reicht die durch die flexible Platte in der geschlossenen Stellung bewirkte Kraft nicht aus, um eine Dichtwirkung aufrechtzuerhalten. Während dies für Pulverförmige oder Granulatförmige Produkte ausreichend sein kann, trifft dies für Flüssigkeiten nicht zu. Insbesondere wenn derartige Behälter beispielsweise durch einen Temperaturanstieg mit einem zunehmenden Innendruck beaufschlagt werden, können Lecks auftreten. Es ist offensichtlich, dass ein Verschluss, der unter diesen Umständen nicht korrekt abdichtet, nur bedingt einsatzfähig ist, insbesondere wenn er für längere Lagerzeiträume benötigt wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ein wieder verschließbarer Verschluss eine gekrümmte, flexible Platte, die einen Teil der Wand eines Behälters oder dessen Deckels bildet, wobei die Fläche der gekrümmten, flexiblen Platte größer ist als die durch eine Wirkungslinie eines Scharniers umgrenzte Fläche der Wand des Behälters oder des Deckels, so dass die gekrümmte, flexible Platte dazu veranlasst werden kann, bei Überschreiten der Mitte mit einem Umschnappen von einer konvexen Form in eine konkave Form und umgekehrt überzugehen, während die gekrümmte, flexible Platte durch die Fläche der Wand des Behälters oder des Deckels geführt wird, die durch das Scharnier umgrenzt ist, und die gekrümmte, flexible Platte in einer ersten Stellung nach innen konkav geformt ist, um eine Öffnung in dem Behälter oder dem Deckel zumindest teilweise zu verschließen, und in einer zweiten Stellung nach außen konvex geformt ist, um eine Ausgussöffnung zu bilden, wobei der Behälter oder der Deckel eine Dichtung aufweist, die eine an ihm befestigte elastische Abdichtung umfasst, die die Öffnung abdichtet, wenn sich die gekrümmte, flexible Platte in der ersten Stellung befindet.

In der vorliegenden Erfindung wird das oben beschriebene Problem des Leckens herkömmlicher Schnappverschlüssen überwunden, indem zwischen der Öffnung und der flexiblen Platte eine elastische Dichtung vorgesehen ist, die sich bei geschlossener flexibler Platte verformt, um eine flüssigkeitsdichte Abdichtung zu erzeugen. Insbesondere wird der Spalt im Bereich des Verschlussscharniers, in dem ansonsten, wenn überhaupt, nur eine sehr geringe Verschlusskraft ausgeübt wird, durch das elastische Fließen des Dichtungsmaterials verschlossen.

Die Dichtung kann durch Zweikomponenten-Spritzguss auf einen Umfangsbereich der Öffnung und/oder auf einen Umfangsbereich der flexiblen Platte aufgebracht werden. Alternativ kann es sich bei der Dichtung um ein anfänglich separates Bauteil handeln, welches dann während der Herstellung an dem Verschluss angebracht wird.

Vorzugsweise weist das Material der elastische Dichtung eine Ausdehnfähigkeit von wenigstens 100%, vorzugsweise wenigstens 200%, besonders bevorzugt wenigstens 1000%, eine Druckfestigkeit bei 70° C von weniger als 30%, vorzugsweise weniger als 20%, besonders bevorzugt weniger als 10%, eine Kegeleindringtiefe (ASTM D217 für Schmiermittel) von 10 bis 40 mm, einen anfänglichen Erreichungspunkt von höher als 100° C und eine Spannungsrelaxation von mehr als 500 Sekunden auf.

Obwohl die elastische Dichtung aus einem geschlossenzelligen Schaum, Silikon oder Polyurethankautschuk bestehen kann, handelt es sich vorzugsweise um eine elastische Gel-Zusammensetzung.

Es ist von Vorteil, wenn die elastische Gel-Zusammensetzung eine geringe Druckfestigkeit aufweist, da die Dichtung dann schnell in die im Wesentlichen gleiche Form zurückkehren kann, wenn die Kompressionskraft der beweglichen Platte entfernt wird. Vorzugsweise ist die elastische Gel-Zusammensetzung klebrig, so dass sie sich an die Kontaktfläche anpasst und an dieser leicht haftet. Somit kann der Verschluss vorübergehende Druckanstiege überstehen. Vorzugsweise kann die Dichtung von der Kontaktfläche haftend gelöst werden, ohne dass sie reißt, und sie sollte weiterhin hinreichend weich sein, um ohne Verlust des Dichtungsvermögens etwaige Fremdkörper aufzunehmen, die die Oberfläche der Dichtung verschmutzen.

Ein besonders geeignetes Material zur Verwendung als Dichtungsmaterial ist eine mit Flüssigkeit gestreckte Polymer-Zusammensetzung. Vorzugsweise ist das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Blockcopolymer. Besonders bevorzugt ist das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Blockcopolymer mit harten Blöcken und weichen Blöcken. Insbesondere bevorzugt ist das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Styrol-Dien-Blockcopolymer. Wünschenswerterweise ist das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Poly(Styrol-Butadien-Styrol)-Blockcopolymer (SBS), ein Poly(Styrol-Isopren-Styrol)-Blockcopolymer (SIS), ein Poly(Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol)-Blockcopolymer (SEBS), ein Poly(Styrol-Ethylen-Propylen-Styrol)-Blockcopolymer (SEPS) oder ein Poly(Styrol-Ethylen-Propylen)-Blockcopolymer (SEP).

Andere geeignete elastische Gele schließen Bio-Gele ein, d. h. Gele, die von Pflanzen oder Tieren stammen. Beispiele hierfür umfassen Polysaccaride, beispielsweise aus Cellulose gewonnene Hydroxypropyl-Cellulose, oder Proteingele, wie aus Kollagen gewonnenes Gelatin, sowie Kautschuk.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Kombination aus einem Behälter und einem wieder verschließbaren Verschluss gemäß des ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung geschaffen.

Eine Einheit aus der Kombination des Behälters mit einem wieder verschließbaren Verschluss gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine unter Druck stehende Flüssigkeit beinhalten und insbesondere eine Flüssigkeit, die ein in ihr gelöstes Gas enthält. Demzufolge kann die Erfindung dazu verwendet werden, mit Kohlensäure angereicherte Getränke zu lagern und zu verabreichen.

In einem bevorzugten Beispiel umfasst der Behälter eine flexible Tube, die eine Paste oder eine Creme enthalten kann.

In einem anderen Beispiel umfasst der Behälter eine an der flexiblen Platte angebrachte oder mit dieser einteilig ausgebildete Lasche auf, die die Bedienung des wieder verschließbaren Verschlusses unterstützt.

Kurzbeschreibung der Figuren

Im Folgenden werden Beispiele der vorliegenden Erfindung detailliert unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren dargestellt. Es zeigen:

1a ein Beispiel eines bekannten Schnappverschlusses in der geschlossenen Stellung, wobei die 1b und 1c Teilquerschnitte durch diesen Verschluss und sein Filmscharnier sind, die die auf einem Spalt in den Ecken beruhende schlechte Abdichtung darstellen;

2a den Verschluss aus den 1a1c mit einer erfindungsgemäßen Dichtung, wobei 2b den Verschluss in der geöffneten Stellung zeigt;

3 und 4 den Verschluss mit flexibler Platte als mit diesem einteilig ausgebildetem Bestandteil eines Behälters, jeweils in der geschlossenen und der geöffneten Stellung;

5 einen alternativen einteilig ausgebildeten Aufbau, der auf einem flexiblen Tubenartigen Behälter beruht;

6a, 6b und 7 Beispiele für Verschlüsse, die eine Manipulation erkennen lassen;

8a8f einen Verschluss mit flexibler Platte, bei dem der Bereich der flexiblen Platte ein anfänglich separates Bauteil ist;

9a9d einen Verschluss mit einer mit diesem einteilig ausgebildeten Dichtung zum Abdichten zwischen einem Behälter und dem Verschlusskörper;

10a und 10b eine Abdeckung, die durch einen zwischen ihr und einem Behälter wirkenden Schnapphaken an diesem befestigt ist;

11 einen Verschluss mit flexibler Platte, der an einem Behälter angeschweißt ist und

12a bis 15c eine an der flexiblen Platte angebrachte Lasche, die die Bedienung des wieder verschließbaren Verschlusses unterstützt.

Detaillierte Beschreibung

1a zeigt einen zylindrischen Verschluss zum Befestigen an einem Behälter, der einen Körper 1 mit einer an der zylindrischen Wand angebrachten flexiblen Platte 2 und eine Stirnwand 4 aufweist, gegen die sich die flexible Platte 2 schließt, d. h. dass die gekrümmte flexible Platte 2 mit einem im wesentlichen passenden Ausschnitt 5 in der Stirnwand 4 zusammenwirkt. Eine oder mehrere Rippen 3, die entweder an der flexiblen Platte 2 angebracht oder mit dieser einteilig ausgebildet sind, versteifen die flexible Platte 2 in der Längsrichtung, während die Flexibilität in der radialen Ebene aufrechterhalten wird. Dies führt zu einer raschen und wiederholbaren Bewegung des Verschlusses.

1b ist ein Teilquerschnitt durch die Stirnwand 4 des in 1a dargestellten Verschlusses und zeigt, wie die flexible Platte 2 gegen den Ausschnitt 5 in der Stirnwand 4 schließt.

Leider bietet der Verschluss unter bestimmten Umständen, insbesondere an den Ecken, keine angemessene Dichtwirkung.

Der Grund dafür, warum dieser einfache Verschluss nicht immer eine gute Dichtwirkung liefert, ist aus 1c ersichtlich. Wenn, wie in 1c gezeigt, die flexible Platte 2 geschlossen ist, ist das Filmscharnier 7 zu steif, um einen vollständigen Passsitz der flexiblen Platte 2 und des Ausschnitts 5 zu ermöglichen, was dazu führt, dass eine Öffnung 8 offen bleibt. Ein weiterer Grund für dieses Problem besteht darin, dass die gesamte in dem Bereich des Filmscharniers 7 auf die flexible Platte 2 wirkende Kraft in Richtung des Pfeils F gerichtet ist und dass die maximale Schließkraft im Zentrum der flexiblen Platte 2 in Richtung des Pfeils G auftritt. Somit ist nahezu keine Kraft vorhanden, um die Öffnung 8 gegen den Widerstand des Filmscharniers 7 zu schließen.

Ein Beispiel der vorliegenden Erfindung ist in den 2a und 2b gezeigt. In der vorliegenden Erfindung wird die Öffnung 8 durch die Verwendung einer Dichtung 9 gegen den Ausschnitt 5 abgedichtet. Es kann nicht erwünscht oder unmöglich sein, dass die Dichtung 9 sich an das Filmscharnier 7 anschließt, insbesondere, falls die Dichtung 9 durch ein Zweikomponenten-Spritzgießen auf den Ausschnitt 5 aufgebracht wird, wobei die Formtemperatur für gewisse Dichtungsmaterialien das Filmscharnier 7 zum Schmelzen bringen würde. In diesem Fall kann zwischen der Dichtung 9 und dem Filmscharnier 7 ein kleiner Spalt 10 verbleiben. Dies ist nicht von Nachteil, da das Dichtungsmaterial fließt, um den kleinen Spalt 10 zu verschließen. Sollte es für die Anwendung notwendig sein, so kann das Dichtungsmaterial auf die flexible Platte 2 aufgebracht werden.

Wird die flexible Platte 2 gegen den Ausschnitt 5 geschlossen, wie in 2a dargestellt, so ist die Abdichtung 9 hinreichend weich, um elastisch in die Öffnungen 8 und 10 zu fließen und um somit eine Abdichtung zwischen den benachbarten Oberflächen des Ausschnitts 5, der flexiblen Platte 2 und des Filmscharniers 7 zu bilden. Obwohl die Verschlusskraft der flexiblen Platte 2 im Bereich des Filmscharniers 7 nahezu Null ist, fließt das Dichtungsmaterial elastisch in die Öffnungen 8 und 10 und übt in der Tat einen kleinen Druck gegen die benachbarten Oberflächen aus und kompensiert das Fehlen der Verschlusskraft in diesem Bereich.

Der Anmelden hat herausgefunden, dass ein Dichtungsmaterial mit einer durch Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung in dieser Anwendung besonders effektiv ist, da es nahezu wie ein hydraulisches Fluid wirkt, so dass der im Zentrum der flexiblen Platte 2 wirkende Druck lateral übertragen wird, bis der über die Dichtung 9 anliegende Druck nahezu gleichmäßig ist.

3 und 4 zeigen Behälter mit einem Verschluss mit flexibler Platte in der geschlossenen und geöffneten Stellung. In 3 ist die flexible Platte 2 mit einem Filmscharnier 7 an der oberen Wand 11 befestigt und schließt gegen den Ausschnitt 5 in der Seitenwand 12. Diese Anordnung wird für gießbare Flüssigkeiten wie Fruchtsaft oder Milch bevorzugt, da die Luft über den mit Z bezeichneten offenen Bereich in den Behälter eindringen kann, während die Flüssigkeit aus dem unteren Bereich K austritt, wodurch ein „Gluckern" aufgrund der durch die Flüssigkeit und in den Behälter dringenden Luft vermieden wird. Eine Lippe 13, die sich vom Ausschnitt 5 aus erstreckt, trägt zu einem kontrollierten Ausschütten der Flüssigkeit bei und kann auch dazu dienen, eine geeignete Öffnung zum Trinken zu bilden. Weiterhin kann die Lippe der nach dem Entfernen der weiter unten unter Bezugnahme auf die 6a und 6b beschriebenen Abreiß-Streifen verbleibende Rest einer Vorrichtung zum Erkennen eine Manipulation sein. In 4 ist die flexible Platte 2 durch ein Filmscharnier 7 an der Seitenwand 12 eines Behälters angebracht und schließt gegen einen Ausschnitt 5 in der Stirnwand 4 des Behälters. Diese Anordnung ist für zähflüssigere Flüssigkeiten, Puder und Granulate geeignet.

5 zeigt einen Behälter in Form einer flexiblen Tube, wie er häufig für Cremes und Pasten verwendet wird. Die flexible Tube 14 hat einen Verschluss mit flexibler Platte 2, der mit einem Filmscharnier 7 an der Stirnwand 4 angebracht ist und der gegen den Ausschnitt 15 in der Seitenwand 16 schließt. An der flexiblen Platte 2 oder dem Ausschnitt 15 ist eine Dichtung 9, wie zuvor beschrieben, angebracht. Vorzugsweise sind die Seitenwand 16, der Ausschnitt 15, das Filmscharnier 7 und die flexible Platte 2 einteilig mit der flexiblen Tube 14 geformt. Die flexible Platte 2 kann durch thermisches Verschmelzen oder auf eine andere Weise mit dem Ausschnitt 15 verbunden sein, um eine Vorrichtung zum Erkennen einer Manipulation, wie weiter unten beschrieben, zu bilden. Der Vorteil dieses Designs besteht darin, dass der Behälter in Form einer flexiblen Tube zum Herstellen einer kostengünstigen Verpackung vom offenen Ende her gefüllt und dann heißversiegelt, gefalzt oder auf andere Weise abgedichtet werden kann, um den Inhalt zurückzubehalten. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass die Tube gefahrlos aufrecht auf das Verschlussende gestellt werden kann, ohne dass die Inhalte ausfließen.

Eine übliche Anforderung an Verschlüsse besteht darin, dass sie eine Manipulation erkennen lassen sollten, das heißt dass ein eindeutiger Beweis dafür vorliegen sollte, dass der Verschluss geöffnet wurde. Die 6a und 6b sind Teilquerschnitte entlang der Längsachse durch einen Verschluss mit einer flexiblen Platte und erläutern ein Prinzip, das auf alle der hier beschriebenen Beispiele angewendet werden kann. Der Körper 1 hat eine Stirnwand 4 und eine flexible Platte 2, die in der geöffneten Stellung dargestellt ist. Während der Herstellung wird die Dichtung 9 entweder auf der Dichtungsfläche des Ausschnitts 5 oder vorzugsweise auf der flexiblen Platte 2 ausgeformt, während sich die flexible Platte 2 in der geöffneten Stellung befindet. Die flexible Platte 2 weist einen Streifen 17 auf, der mit einem dünnen Steg 18 befestigt ist, während der Ausschnitt 5 einen Kragen 19 aufweist, ebenfalls mit einem durch einen dünnen Steg 18 befestigten Streifen 17. Die flexible Platte 2 wird dann wie in 6b dargestellt geschlossen und die Streifen 17 werden miteinander heißversiegelt oder auf andere Weise dicht miteinander verbunden. Die dünnen Stege sollten zueinander benachbart sein. Die Dichtung 9 wird zur Abdichtung der Öffnung zusammengepresst und durch die verbundenen Streifen 17 wird eine zusätzliche Dichtung bereitgestellt. Wenn der Verschluss zum ersten Mal geöffnet werden soll, werden die miteinander verbundenen Streifen 17 entlang der Linie der dünnen Stege abgerissen, wodurch ein Öffnen der flexiblen Platte 2 ermöglicht wird. Die Dichtung 9 funktioniert dann wie zuvor beschrieben.

7 zeigt eine Verbesserung, die an alle zuvor genannten Verschlüsse mit einer flexiblen Platte angepasst werden kann. Die Abdeckung 20 weist eine flexible Platte 2 sowie einen an dieser mittels zerbrechlicher Mittel in einem näherungsweise rechten Winkel befestigten Abreiß-Streifen 21 mit einem Fingergriff 22 auf. Dieser Aufbau verhindert ein Biegen der flexiblen Platte 2 bis der Abreiß-Streifen 21 entfernt wird.

Ein alternatives Verfahren zum Herstellen eines Verschlusses mit flexibler Platte ist in den 8a8f dargestellt, wobei die flexible Platte ein anfänglich separates Bauteil ist. Unter Bezugnahme auf 8a weist der Körper 1 eine Stirnwand 4 und zwischen der Stirnwand 4 und dem Körper 1 eine Platte 22 auf. Die Platte 22 weist eine durchgehende Öffnung 23 auf und die Wand 24 des Körpers 1 ist zur Ausbildung einer Nut 25 um die Platte 22 herum weg geschnitten. Die Nut 25 ist ausgebaucht, um zwischen der Wand 24 und der Platte 22 eine Tasche 26 zu bilden. Die flexible Platte 2 weist einen Halteclip 28 mit einem Loch 29 auf, der durch wenigstens eine zerbrechliche Verbindung 30 an der flexiblen Platte 2 befestigt ist. Das Loch 29 weist eine Größe auf, die es ihm ermöglicht, mit dem zerbrechlichen, hinterschnittenen Vorsprung 31 auf der Oberfläche der Stirnwand 4 in Eingriff zu gelangen. Eine Raste 32 weist eine derartige Größe auf, dass sie in das Loch 27 in der Wand 24 des Körpers 1 passt. Auf dem Umfang der flexiblen Platte 2 ist eine Dichtung 9 angebracht. Ein Blick auf die andere Seite der flexiblen Platte 2 zeigt die Dichtung 9. Um den Verschluss herzustellen, wird die flexible Platte 2 in die Nut 25 eingeführt, bis die Raste 32 in das Loch 27 eingreift. Der Hinterschnitt der Raste 32 sorgt dafür, dass die Platte 2 nach einem Zusammensetzen nicht mehr entfernt werden kann. Das Loch 29 wird dann über den zerbrechlichen Vorsprung 31 gedrückt und auch hier verhindert der Hinterschnitt des zerbrechlichen Vorsprungs ein Entfernen ohne ein Brechen des Vorsprungs.

Die 8b und 8c sind Querschnitte, um die flexible Platte in der geöffneten bzw. der geschlossenen Stellung zu zeigen und um darzustellen, wie die Dichtung 9 gegen die Platte 22 abdichtet. 8d zeigt eine Ansicht der flexiblen Platte 2 von hinten.

8e zeigt den zusammengesetzten Verschluss und 8f zeigt das Erscheinungsbild nach dem Entfernen des Halteclips 28 von der flexiblen Platte 2. Dies führt zu einem Bruch des zerbrechlichen Vorsprungs und es bleibt ein kleiner Kern 31a übrig, was folglich einen Beweis dafür liefert, dass der Verschluss geöffnet wurde. Die Form der Dichtung 9 sollte der Form der Öffnung 13 entsprechen, so dass sich das Produkt nicht in der Tasche 26 ansammeln kann. Wiederum ist es natürlich möglich, die Dichtung 9 die Öffnung 13 umgebend auf der Fläche der Platte 12 auszuformen oder auf andere Weise daran zu befestigen.

Die 9a bis 9d und die 10a und 10b zeigen einen Verschluss mit flexibler Platte, wobei das Dichtungselement für die bewegliche Platte kontinuierlich mit einer Dichtung zum Abdichten zwischen dem Verschlusskörper und seinem zugehörigen Behälter verläuft.

9a zeigt eine Abdeckung 20 mit einer Seitenwand 1 und einer Stirnwand 4, wobei die flexible Platte 2 mittels des Filmscharniers 7 an der Stirnwand 4 angebracht ist. Die flexible Platte 2 wird aus Gründen der Übersichtlichkeit in der geöffneten Stellung gezeigt. 9b ist eine Ansicht des Inneren der Abdeckung 20. In einer Nut 33 ist auf der Innenfläche der Stirnwand 4 eine Dichtung 9 ausgeformt oder auf andere Weise befestigt und setzt sich über die Innenfläche der flexiblen Platte 2 fort. Demzufolge kann die Dichtung 9 mit einem O-Ring (oder einer ähnlichen Profildichtung) verglichen werden, der an der Stirnwand 4 der Abdeckung 20 befestigt ist und sich mit der flexiblen Platte 2 frei bewegen kann. In der Seitenwand 1 befindet sich ein Ausschnitt 34, der im geschlossenen Zustand der Platte 2 von der flexiblen Platte 2 und der Dichtung 9 beabstandet ist. Bezugnehmend auf 9c hat ein Behälter 35 oder der Körper einer Abdeckung (beispielsweise eines Drehverschlusses) einen Rand 36 sowie einen Ausschnitts 37, dessen Form zum Abdichten gegen die an der flexiblen Platte 2 angebrachten Dichtung 9 in der geschlossenen Stellung ausgelegt ist. Wenn die Abdeckung 20 mit dem Behälter 35 zusammengesetzt wird, wie in 9d dargestellt, presst die Platte 2 die Dichtung 9 in den Ausschnitt 37 des Behälters 35.

In 10a weisen die Abdeckung 20 und der Behälter 35 einen zwischen den Teilen wirkenden Schnapphaken 38 auf. Die Abdeckung 20 wird auf den Behälter 35 gedrückt, so dass der Rand 36 des Behälters 35 dichtend in die Dichtung 9 in der Nut 33 gepresst wird, und wird durch den Schnapphaken 38 in dieser Stellung gehalten. Die Dichtung 9, die sich über die flexible Platte 2 fortsetzt, wirkt folglich mit dem Ausschnitt 37 in der Wand des Behälters 35 zusammen und dichtet gegen diesen ab, wenn die flexible Platte 2 sich in der geschlossenen Stellung befindet.

11 zeigt eine ähnliche Verschlussart, wobei die Dichtung 9 anstelle an der flexiblen Platte an dem Behälter angebracht ist. Bei dieser Anordnung wird die Verbindung zwischen der Abdeckung 20 und dem Behälter 35 durch Ultraschallschweißen entlang 39 oder durch einen Klebstoff oder ein Dichtmittel erzeugt.

Alternativ kann auch ein mit Metall angereicherter Plastikdichtring verwendet werden, der durch Anlegen hochfrequenter Energie geschmolzen wird, um die beiden Teile miteinander zu verbinden und abzudichten.

Bei manchen Anwendungen, beispielsweise bei Verschlüssen, die zum Ausschenken von Getränken oder zum Ausschütten von reizenden oder gefährlichen Chemikalien dienen, ist es vorzuziehen, dass die Hand des Benutzers nicht mit dem auszuschenkenden Produkt in Kontakt kommt. 12a, 12b und 12c zeigen einen Verschluss mit einer Lasche 40, die über das Scharnier 41 an der flexiblen Platte 2 befestigt ist. Wie in den 12a und 12b dargestellt, bildet die Lasche 40, falls sich die Platte 2 in der geschlossenen Stellung befindet, durch ein Zusammenwirken mit der Lippe 42 des Verschlusskörpers 1 eine zusätzliche Sicherheitsvorrichtung gegen ein ungewolltes Öffnen. Wenn die Lasche 40 von der Lippe 42 gelöst wird, dient sie als Griff, den der Benutzer ergreift, um die flexible Platte 2 durch Ziehen zu öffnen, wie in 12c dargestellt.

Die 13a und 13b zeigen eine flexible Platte 2 mit einer festen Lasche 43, mit Hilfe derer der Benutzer auf die bzw. an der flexible/n Platte drücken bzw. ziehen kann, um sie zu verschließen bzw. zu öffnen.

Eine einfachere Möglichkeit, die Hand des Benutzers frei von dem ausgeschütteten Produkt zu halten, besteht darin, die Vorderseite der flexiblen Platte 2 zur Ausbildung einer Lasche 44, mit der die Platte bedient werden kann, zu verlängern, wie in 14 dargestellt.

Die 15a, 15b und 15c zeigen, wie die flexible Platte von einer noch weiteren Entfernung bedient werden kann, indem an einer Rippe 46, die an der flexiblen Platte 2 befestigt ist, ein paddelartiger Griff 45 angebracht wird. Der paddelartige Griff 45 wirkt über einen Hebelpunkt 47, so dass, wenn der Benutzer in der Richtung des Pfeils S auf den paddelartigen Griff 45 drückt, eine Kraft in der dem Pfeil S entgegen gesetzten Richtung auf die Platte 2 ausgeübt wird, wodurch die Platte zum Öffnen veranlasst wird. Um die Platte 2 zu verschließen, drückt der Benutzer auf die Rippe 46.

In allen in den 12 bis 15 gezeigten Ausführungsformen ist es vorteilhaft, eine oder mehrere sich in Längsrichtung über die flexible Platte erstreckende Rippen zu haben, um eine hinreichende Steifheit zu gewährleisten, um die Öffnungs- oder Schließkraft ohne ein Verziehen übertragen zu können.


Anspruch[de]
  1. Wieder verschließbarer Verschluss mit einer gekrümmten, flexiblen Platte (2), die einen Teil der Wand eines Behälters oder dessen Deckels bildet, wobei die Fläche der gekrümmten, flexiblen Platte größer ist als die durch eine Wirkungslinie eines Scharniers umgrenzte Fläche der Wand des Behälters oder des Deckels, so dass die gekrümmte, flexible Platte (2) dazu veranlasst werden kann, bei Überschreiten der Mitte mit einem Umschnappen von einer konvexen Form in eine konkave Form und umgekehrt überzugehen, während die gekrümmte, flexible Platte (2) durch die Fläche der Wand des Behälters oder des Deckels geführt wird, die durch das Scharnier (7) umgrenzt ist, und die gekrümmte, flexible Platte (2) in einer ersten Stellung nach innen konkav geformt ist, um eine Öffnung in dem Behälter oder dem Deckel zumindest teilweise zu verschließen, und in einer zweiten Stellung nach außen konvex geformt ist, um eine Ausgussöffnung zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter oder der Deckel eine Dichtung (9) aufweist, die eine an ihm befestigte, elastische Gel-Zusammensetzung umfasst, die die Öffnung abdichtet, wenn sich die gekrümmte, flexible Platte (2) in der ersten Stellung befindet.
  2. Wieder verschließbarer Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Gel-Zusammensetzung eine Ausdehnfähigkeit von wenigstens 100%, vorzugsweise wenigstens 200%, besonders bevorzugt wenigstens 1000%, eine Druckfestigkeit bei 70° C von weniger als 30%, vorzugsweise weniger als 20%, besonders bevorzugt weniger als 10%, eine Kegeleindringtiefe (ASTM D217 für Schmiermittel) von 10 bis 40 mm, einen anfänglichen Erweichungspunkt von höher als 100° C und eine Spannungsrelaxation von mehr als 500 Sekunden aufweist.
  3. Wieder verschließbarer Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gel-Zusammensetzung ein Blockcopolymer mit harten Blöcken und relativ weichen Blöcken umfasst, das mit einem Öl in einem bevorzugten Verhältnis von fünf Teilen Öl zu einem Teil Copolymer gestreckt ist.
  4. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gel-Zusammensetzung eine mit Flüssigkeit gestreckte Polymer-Zusammensetzung ist.
  5. Wieder verschließbarer Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Blockcopolymer ist.
  6. Wieder verschließbarer Verschluss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Blockcopolymer mit harten Blöcken und weichen Blöcken ist.
  7. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Styrol-Dien-Blockcopolymer ist.
  8. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Poly(Styrol-Butadien-Styrol)-Blockcopolymer (SBS), ein Poly(Styrol-Isopren-Styrol)-Blockcopolymer (SIS), ein Poly(Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol)-Blockcopolymer (SEBS), ein Poly(Styrol-Ethylen-Propylen-Styrol)-Blockcopolymer (SEPS) oder ein Poly(Styrol-Ethylen-Propylen)-Blockcopolymer (SEP) ist.
  9. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Streckmittel-Flüssigkeit der mit Flüssigkeit gestreckten Polymer-Zusammensetzung ein Paraphin- oder ein Naphthenöl ist.
  10. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Flüssigkeit gestreckte Polymer-Zusammensetzung zwischen 80% und 90% Streckmittel-Flüssigkeit und zwischen 10% und 20% Polymer umfasst.
  11. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er eine an der flexiblen Platte angebrachte oder mit dieser einteilig ausgebildete Lasche (40) aufweist, die die Bedienung des wieder verschließbaren Verschlusses unterstützt.
  12. Wieder verschließbarer Verschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (40) über einen Hebelpunkt (47) an der flexiblen Platte (2) befestigt ist.
  13. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen Verschluss (17, 18, 21, 22) umfasst, der eine Manipulation erkennen lässt.
  14. Wieder verschließbarer Verschluss nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss, der eine Manipulation erkennen lässt, einen in der flexiblen Platte ausgebildeten Verlängerungsbereich (17,18) umfasst.
  15. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er integral mit dem Behälter gefertigt ist.
  16. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (7) integral mit dem wieder verschließbaren Verschluss ausgebildet ist.
  17. Wieder verschließbarer Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Platte (2, 8a–f) als anfänglich separates, an dem Behälter oder Deckel anbringbares Bauteil gefertigt ist.
  18. Wieder verschließbarer Verschluss mit einer gekrümmten, flexiblen Platte (2), die einen Teil der Wand eines Behälters oder dessen Deckels bildet, wobei die Fläche der gekrümmten, flexiblen Platte größer ist als die durch eine Wirkungslinie eines Scharniers umgrenzte Fläche der Wand des Behälters oder des Deckels, so dass die gekrümmte, flexible Platte (2) dazu veranlasst werden kann, bei Überschreiten der Mitte mit einem Umschnappen von einer konvexen Form in eine konkave Form und umgekehrt überzugehen, während die gekrümmte, flexible Platte (2) durch die Fläche der Wand des Behälters oder des Deckels geführt wird, die durch das Scharnier (7) umgrenzt ist, und die gekrümmte, flexible Platte (2) in einer ersten Stellung nach innen konkav geformt ist, um eine Öffnung in dem Behälter oder dem Deckel zumindest teilweise zu verschließen, und in einer zweiten Stellung nach außen konvex geformt ist, um eine Ausgussöffnung zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter oder der Deckel eine an diesem angebrachte, elastische Dichtung (9) umfasst, die sich zur Ausbildung einer flüssigkeitsdichten Dichtung verformt, wenn sich die gekrümmte, flexible Platte (2) in der ersten Stellung befindet.
  19. Kombination aus einem Behälter und einem wieder verschließbaren Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung für die flexible Platte durchgängig mit einer Dichtung zum Dichten zwischen dem Verschlusskörper und einem Behälter ausgebildet ist.
  20. Kombination aus einem flexiblen, rohrförmigen Behälter und einem wieder verschließbaren Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 18.
  21. Kombination aus einem Behälter und einem wieder verschließbaren Verschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 18, die eine unter Druck stehende Flüssigkeit beinhaltet.
  22. Behälter nach Anspruch 21, bei dem die Flüssigkeit ein gelöstes Gas enthält.
Es folgen 13 Blatt Zeichnungen






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