PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004013458U1 24.02.2005
Titel Leuchtartikel
Anmelder Classic-Line Warenhandelsgesellschaft mbH, 58285 Gevelsberg, DE
Vertreter Schneiders & Behrendt Rechts- und Patentanwälte, 44787 Bochum
DE-Aktenzeichen 202004013458
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.02.2005
Registration date 20.01.2005
Application date from patent application 26.08.2004
IPC-Hauptklasse F21L 4/02
IPC-Nebenklasse A63H 1/24   
IPC additional class // F21Y 101:02  

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Leuchtartikel mit einem transparenten Außengehäuse und mit einem in dem Außengehäuse angeordneten, von einem Elektromotor angetriebenen Drehkörper, der eine Mehrzahl von elektrischen Leuchtmitteln umfasst.

Derartige Leuchtartikel sind als Kinderspielzeuge bekannt und beliebt. Wenn die an dem Drehkörper des Leuchtartikels angeordneten Leuchtmittel in Betrieb sind, entstehen durch die Rotationsbewegung des Drehkörpers spektakuläre Lichteffekte. Bei den bekannten Leuchtartikeln rotiert der Drehkörper innerhalb eines transparenten Außengehäuses, das beispielsweise aus Plexiglas besteht. Der Elektromotor zum Antrieb des Drehkörpers sowie die Batterien zur Stromversorgung des Elektromotors sind bei den bekannten Leuchtartikeln in einem im Wesentlichen zylindrischen Handgriff untergebracht, der an der Unterseite des transparenten Außengehäuses befestigt ist.

Nachteilig ist, dass aufgrund des für die Batterien und für den Elektromotor benötigten sperrigen Handgriffs die Einsatzmöglichkeiten der bekannten Leuchtartikel beschränkt sind. Die bekannten Leuchtartikel können lediglich als Handlampe benutzt werden und, beispielsweise von Kindern beim Spielen, geschwenkt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Einsatzmöglichkeiten des an sich bekannten Leuchtartikels zu erweitern, sodass dieser nicht nur als Handlampe benutzt sondern auch, beispielsweise als Armband oder Halsband, am Körper getragen werden kann.

Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass im Inneren des Drehkörpers der Elektromotor sowie als Knopfzellen ausgebildete Batterien zu dessen Stromversorgung angeordnet sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Leuchtartikel ist also die gesamte Technik für die Beleuchtung sowie für den Drehantrieb im Inneren des Drehkörpers untergebracht. Ermöglicht wird dies durch den Einsatz von Knopfzellen, die sehr wenig Platz beanspruchen und gleichzeitig ausreichend leistungsstark sind, um sowohl den Elektromotor als auch die Leuchtmittel mit Strom zu versorgen. Durch Verwendung eines geeigneten Elektromotors und durch entsprechende Lagerung des Drehkörpers in dem transparenten Außengehäuse kann erreicht werden, dass die Stromaufnahme des Elektromotors so gering ist, dass mit den Knopfzellen eine ausreichende Betriebsdauer gewährleistet ist.

Durch die erfindungsgemäße Lösung ergibt sich der Vorteil, dass auf einen sperrigen Handgriff vollständig verzichtet werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Leuchtartikels ist im Inneren des Drehkörpers außerdem ein mit den Leuchtmitteln verbundener integrierter Schaltkreis angeordnet ist, wobei mittels des integrierten Schaltkreises die Leuchtmittel zeitabhängig steuerbar sind. Der integrierte Schaltkreis (IC-Chip) kann die Leuchtmittel derart ansteuern, dass die Leuchtmittel zeitabhängig ein- und ausgeschaltet werden, dass sich die Leuchtintensität der einzelnen Leuchtmittel unterschiedlich als Funktion der Zeit ändert oder dass die Farbe des von den Leuchtmitteln emittierten Lichtes im Verlauf der Zeit geändert wird. Besonders interessante und spektakuläre Leuchteffekte entstehen, wenn die Variation der Lichtemmission der Leuchtmittel zeitlich synchron mit der Rotation des Drehkörpers gesteuert wird. Die Ansteuerung kann insbesondere so erfolgen, dass auf der Oberfläche des rotierenden Drehkörpers komplexe und sich kontinuierlich ändernde geometrische Lichtmuster entstehen.

Zweckmäßigerweise werden als Leuchtmittel für den erfindungsgemäßen Leuchtartikel Leuchtdioden verwendet. Mit Leuchtdioden lassen sich hohe Lichtintensitäten bei gleichzeitig geringer Stromaufnahme erzielen, was insbesondere vorteilhaft ist, da bei dem erfindungsgemäßen Leuchtartikel zur Stormversorgung Knopfzellen zum Einsatz kommen, die eine beschränkte Kapazität haben. Vorteilhaft ist außerdem, dass Leuchtdioden gegenüber herkömmlichen Glühbirnen einen deutlich längere Lebensdauer haben.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Leuchtartikels ist die Antriebswelle des Elektromotors aus dem Inneren des Drehkörpers herausgeführt und drehfest an dem Außengehäuse festgelegt. Somit stellt die Antriebswelle gleichzeitig die Halterung des Drehkörpers innerhalb des Außengehäuses dar. Der Drehkörper und der darin befestigte Elektromotor drehen sich mithin während des Betriebs des Leuchtartikels um die Antriebswelle des Motors.

Zweckmäßigerweise ist der Drehkörper des erfindungsgemäßen Leuchtartikels im Wesentlichen in Bezug auf die Drehachse rotationssymmetrisch, vorzugsweise im Wesentlichen kugelförmig ausgebildet. Das transparente Außengehäuse des Leuchtartikels kann dann aus zwei miteinander lösbar verbindbaren, im Wesentlichen halbkugelförmigen Schalen bestehen. Die miteinander verbundenen halbkugelförmigen Schalen des Außengehäuses bilden dann mit dem kugelförmigen Drehkörper eine konzentrische Anordnung, wobei der Durchmesser des Außengehäuses nur unwesentlich größer zu sein braucht als der Durchmesser des Drehkörpers. Die zwei lösbar miteinander verbindbaren Schalen des Außengehäuses haben außerdem den Vorteil, dass durch Lösen der Schalen voneinander der innerhalb des Außengehäuses befindliche Drehkörper von außen zugänglich wird. Dies ist zweckmäßig, da, anders als bei den herkömmlichen Leuchtartikeln, bei dem erfindungsgemäßen Leuchtartikel die gesamte Technik innerhalb des Drehkörpers angeordnet ist und von außen, beispielsweise zum Wechseln der Batterien, zugänglich sein sollte.

Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn bei dem erfindungsgemäßen Leuchtartikel der Drehkörper ein dunkel eingefärbtes oder ein reflektierendes Innengehäuse mit Öffnungen für die Leuchtmittel aufweist. Das von den Leuchtmitteln emittierte Licht wird durch die Öffnungen in dem Innengehäuse des Drehkörpers nach außen abgestrahlt. Durch die dunkle oder reflektierende Gestaltung der äußern Oberfläche des Drehkörpers kommen die mit dem Leuchtartikel erzielbaren Lichteffekte besonders wirkungsvoll zur Geltung.

Des Weiteren sollte der Drehkörper ein von außen zugängliches Batteriefach für die Knopfzellen aufweisen, wobei das Batteriefach mittels eines in das Innengehäuse integrierten Batteriefachdeckels verschließbar ist. Auf diese Weise können die Batterien jederzeit komfortabel gewechselt werden. Durch den Batteriefachdeckel ist das Batteriefach während des Betriebs des Leuchtartikels praktisch unsichtbar.

Da bei dem erfindungsgemäßen Leuchtartikel der bei den herkömmlichen Leuchtartikeln zur Unterbringung der Batterien und des Elektromotors erforderliche Handgriff gänzlich entfällt, sind die Einsatzmöglichkeiten des Leuchtartikels wesentlich vielfältiger als dies bei den herkömmlichen Leuchtartikeln der Fall ist. Der erfindungsgemäße Leuchtartikel kann beispielsweise als Anhänger ausgebildet sein, wozu das Außengehäuse eine Öse für ein entsprechendes Hals- oder Armband aufweisen kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt das Ausführungsbeispiel in einer geschnittenen Seitenansicht.

In der Zeichnung ist der Leuchtartikel insgesamt mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet. Der Leuchtartikel weist ein transparentes Außengehäuses 2 sowie einen in dem Außengehäuse 2 angeordneten Drehkörper 3 auf. An dem Drehkörper 3 ist eine Mehrzahl von Leuchtdioden 4 befestigt. Die Leuchtdioden 4 sind in entsprechenden Öffnungen eines Innengehäuses 5 des Drehkörpers 3 angebracht. Das transparente Außengehäuse 2 sowie das Innengehäuse 5 des Drehkörpers 3 sind als konzentrische Kugeln ausgebildet. Im Inneren des Drehkörpers 3 befindet sich ein Elektromotor 6 zum Antrieb des Drehkörpers 3. Weiterhin sind im Inneren des Drehkörpers 3 als Knopfzellen ausgebildete Batterien 7 untergebracht. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel sind insgesamt sechs Knopfzellen 7 innerhalb eines Batteriefaches 8 in Serie geschaltet, um die zur Stromversorgung des Elektromotors 6 erforderliche Spannung bereitzustellen. Weiterhin ist im Inneren des Drehkörpers 3 ein integrierter Schaltkreis 9 angeordnet. Der integrierte Schaltkreis 9 ist über in der Zeichnung dargestellte Kabelverbindungen mit dem Batteriefach 8, dem Elektromotor 6 sowie mit den Leuchtdioden 4 verbunden. Sowohl die Leuchtdioden 4 als auch der Elektromotor 6 werden von dem integrierten Schaltkreis 9 angesteuert. Antriebswellen 10 des Elektromotors 6 sind aus dem Inneren des Drehkörpers 3 herausgeführt und an Verbindungsstellen 11 drehfest an dem Außengehäuse 2 festgelegt. Der Drehkörper 3 dreht sich, wenn der Elektromotor 6 in Betrieb ist, um die an dem Außengehäuse 2 festgelegte Drehachse 10 herum. Das Außengehäuse 2 besteht, was in der Zeichnung nicht zu erkennen ist, aus zwei miteinander lösbar verbindbaren, halbkugelförmigen Schalen. Die beiden Kugelhälften sind mittels aufsteckbarer Kappen 12 und 13, die vorspringende Abschnitte 14 bzw. 15 des Außengehäuses 2 übergreifen, aneinander festlegbar. Die halbkugelförmigen Schalen des Außengehäuses 2 können voneinander getrennt werden, nachdem zuvor die Kappen 12 und 13 entfernt wurden. Der in der Zeichnung dargestellte Leuchtartikel 1 ist als Anhänger ausgebildet. Hierzu weist die Kappe 13 eine Öse 16 für ein Hals- oder Armband auf.


Anspruch[de]
  1. Leuchtartikel (1) mit einem transparenten Außengehäuse (2) und mit einem in dem Außengehäuse (2) angeordneten, von einem Elektromotor (6) angetriebenen Drehkörper (3), der eine Mehrzahl von elektrischen Leuchtmitteln (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Drehkörpers (3) der Elektromotor (6) sowie als Knopfzellen (7) ausgebildete Batterien zu dessen Stromversorgung angeordnet sind.
  2. Leuchtartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Drehkörpers (3) außerdem ein mit den Leuchtmitteln (4) verbundener integrierter Schaltkreis (9) angeordnet ist, wobei mittels des integrierten Schaltkreises (9) die Leuchtmittel (4) zeitabhängig steuerbar sind.
  3. Leuchtartikel nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (4) Leuchtdioden sind.
  4. Leuchtartikel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (10) des Elektromotors aus dem Inneren des Drehkörpers (3) herausgeführt und drehfest an dem Außengehäuse (2) festgelegt ist.
  5. Leuchtartikel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (3) im Wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist.
  6. Leuchtartikel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (2) aus zwei miteinander lösbar verbindbaren, im Wesentlichen halbkugelförmigen Schalen besteht.
  7. Leuchtartikel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (3) ein dunkel oder reflektierend eingefärbtes Innengehäuse (5) mit Öffnungen für die Leuchtmittel (4) aufweist.
  8. Leuchtartikel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (3) ein von außen zugängliches Batteriefach (8) für die Knopfzellen (7) aufweist, wobei das Batteriefach (8) mittels eines in das Innengehäuse (5) integrierten Batteriefachdeckels verschließbar ist.
  9. Leuchtartikel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtartikel (1) als Anhänger ausgebildet ist, wobei das Außengehäuse (2) eine Öse (16) für ein Hals- oder Armband aufweist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com