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Rollgabelschlüssel - Dokument DE202004018063U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004018063U1 24.02.2005
Titel Rollgabelschlüssel
Anmelder Hsieh, Chih-Ching, Feng-Yuan, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 202004018063
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.02.2005
Registration date 20.01.2005
Application date from patent application 20.11.2004
IPC-Hauptklasse B25B 13/14

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug und insbesondere einen verstellbaren Schraubenschlüssel, bei dem die Greifflächen der Backen mit unterschiedlichen gezähnten Bereichen von unterschiedlicher Feinheit und unterschiedlichem Muster ausgebildet sind. Eine abgenutzte Mutter kann von dem Schraubenschlüssel mit Hilfe des am besten geeigneten Zahnbereichs erfaßt und wirksam geschraubt werden.

Ein herkömmlicher verstellbarer Schraubenschlüssel besitzt eine feste Backe und eine bewegliche Backe, deren Stellung verändert werden kann, um die Weite zwischen den beiden Backen zu verändern. Entsprechend kann dieser verstellbare Schraubenschlüssel (Rollgabelschlüssel) auf unterschiedliche Muttern mit unterschiedlicher Größe angesetzt werden.

Eine herkömmliche Mutter ist sechseckig. Wenn sie abgenutzt ist, werden die Ecken stumpf. Unter diesen Bedingungen gleitet der Schraubenschlüssel leicht ab, wenn die Mutter geschraubt wird. Um dem Schraubenschlüssel die Fähigkeit zu verleihen, nicht nur eine normale Mutter, sondern auch eine abgenutzte Mutter zu schrauben, sind die Greifflächen der beiden Backen 12, 14 eines herkömmlichen Rollgabelschlüssels, wie in 1 gezeigt, mit zahlreichen Zähnen 16 zum Erfassen der Mutter und Verbesserung der Greifwirkung ausgebildet.

Jedoch besitzen die Zähne 16 der Backen des herkömmlichen Rollgabelschlüssels eine einheitliche Abmessung, so daß der Rollgabelschlüssel nicht auf alle Arten von abgenutzten Muttern unterschiedlicher Größe ansetzbar ist. Beispielsweise ist im Falle, daß der Abstand zwischen den Zähnen 16 größer ist, beim Ansetzen des Schlüssels auf eine kleine abgenutzte Mutter die Anzahl der Zähne, die sich in Berührung mit der Mutter befinden, unzureichend, um die Mutter wirksam festzuhalten. Daher kann der Schraubenschlüssel dennoch von der Mutter abrutschen. Wenn andererseits in dem Falle, daß der Abstand zwischen den Zähnen 16 geringer ist, beim Ansetzen des Schraubenschlüssels auf eine abgenutzte Mutter die Anzahl der Zähne, die sich mit der Mutter in Berührung befinden, vergrößert wird, werden dann jedoch die zu dicht angeordneten Zähne mit den Seiten der Mutter in einer Ebene in Berührung treten. Daher können die Zähne die abgenutzte Mutter kaum wirksam ergreifen. Wenn eine großformatige Mutter geschraubt werden soll, brechen die feinen Zähne 16 überdies leicht aus.

Daher ist es erforderlich einen Rollgabelschlüssel zu schaffen, welcher in der Lage ist, verschiedene abgenutzte Muttern unterschiedlicher Größe wirksam zu schrauben.

Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung eines Rollgabelschlüssels, bei dem die Backen in der Lage sind, normale und abgenutzte Muttern unterschiedlicher Größe wirksame zu ergreifen.

Gegenstand der Erfindung ist der in Anspruch 1 angegebene verstellbare Schraubenschlüssel. Vorteilhafte, bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert, worin bedeuten:

1 eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen verstellbaren Schraubenschlüssels;

2 eine Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform des einstellbaren Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung;

3 und 4 vergrößerte Ansichten der Ausführungsform gemäß 2;

5 und 6 Vorderansichten eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung beim Gebrauch während des Erfassens einer kleinen Mutter;

7 und 8 Vorderansichten eines einstellbaren Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung während des Gebrauchs beim Erfassen einer mittleren Mutter;

9 und 10 Vorderansichten eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung beim Gebrauch während des Erfassens einer großen Mutter und

11 bis 13 jeweils eine weitere Ausführungsform des verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung.

Gemäß 2 besitzt bei einer bevorzugten Ausführungsform der verstellbare Schraubenschlüssel 20 gemäß der Erfindung einen Griff 22 und einen Kopfabschnitt 24 an einem Ende des Griffes 22. Der Kopfabschnitt besitzt eine feste Backe oder Klaue 26 auf einer Seite und ist mit einem quer verlaufenden Führungskanal 32 ausgebildet. Eine bewegliche Backe oder Klaue 28 besitzt eine quer verlaufende Führungsstange 30 an ihrem unteren Ende, welche in Querrichtung verschiebbar in dem Führungskanal 32 des Kopfabschnittes 24 angeordnet ist. Ein Steuerteil 34 besitzt zahlreiche Zähne 36, welche unter der Unterfläche der Führungsstange 30 ausgebildet sind, sowie eine Schnecke 38. Die Schnecke 38 ist drehbar in einer Aushöhlung 39 des Griffes angeordnet und drehbar mit den Zähnen 36 in Eingriff bringbar. Wenn die Schnecke 38 gedreht wird, wird die bewegliche Backe 28 angetrieben und versetzt, so daß sich die Entfernung zwischen den beiden Backen 26, 28 ändert. Andere Arten von Steuerungsteilen können ebenfalls verwendet werden, um die bewegliche Backe zu steuern, so daß die vorliegende Erfindung nicht auf das Steuerungsteil beschränkt ist, wie es in 2 dargestellt ist.

Die Innenseiten der beiden Backen stellen zwei parallel zueinander angeordnete Einspannflächen 40,42 dar. Die Einspannflächen weisen zahlreiche Zähne auf. Bei dieser Ausführungsform sind an jeder Einspannfläche drei Arten von Zähnen vorgesehen, das heißt zahlreiche feine Zähne 44 in der Nähe des Innenendes der Backe, zahlreiche grobe Zähne 46 in der Nähe des äußeren Endes der Backe und zahlreiche mittlere Zähne 48 zwischen den feinen und den groben Zähnen. Diese drei Arten von Zähnen sind auf der Einspannfläche kontinuierlich angeordnet.

Gemäß 3 ist die Breite der feinen Zähne 44 geringer als die der mittleren Zähne 48 und diese wiederum geringer als die Breite der groben Zähne 46. Außerdem besitzen die feinen Zähne 44 und die mittleren Zähne 48 abgerundete Spitzen, während die groben Zähne 46 rechteckig geformt sind.

Bei dieser Ausführungsform sind drei feine Zähne 44, zwei mittlere Zähne 98 und drei grobe Zähne 46 vorgesehen. Die feinen Zähne 44 sind gleich breit. Die mittleren Zähne 48 sind ebenfalls gleich breit, während die drei groben Zähne 46 unterschiedliche Breiten aufweisen. Der innerste grobe Zähne 46' ist am schmalsten, während der äußerste grobe Zahn 46" am breitesten ist.

Die feinen Zähne 44 bilden einen Feinzahnbereich A zum Einspannen von kleinen Muttern. Die mittleren Zähne 48 bilden einen Mittelzahnbereich B und die groben Zähne 46 einen groben Zahnbereich C. Dadurch, daß die Zähne 44, 48, 46 auf den Einspannflächen 40, 42 der Backen kontinuierlich angeordnet sind, wird die Ausdehnung der Zahnbereiche A, B, C erweitert. Beispielsweise liegt gemäß 4 der äußerste feine Zahn 44' unmittelbar neben den mittleren Zähnen 48. Wenn eine mittelgroße Mutter eingespannt wird, bilden der feine Zahn 44' und die mittleren Zähne 48 einen erweiterten Mittelzahnbereich B' zum Ergreifen der Seite der mittelgroßen Mutter. Analog bilden der innerste grobe Zahn 46' und die beiden mittleren Zähne 48 einen weiteren erweiterten Mittelzahnbereich B" zum Erfassen einer mittelgroßen Mutter. Der äußerste feine Zahn 44' und der innerste grobe 46' definieren zwischen einander einen weiteren erweiterten Mittelzahnbereich.

Aus den 5 und 6 geht hervor, daß der Schraubenschlüssel 20 dazu verwendet wird, eine kleine Mutter zu ergreifen und zu drehen. Unabhängig davon, ob die Mutter abgenutzt ist, ergreifen die Feinzahnbereiche A der Einspannflächen 40, 42 der Backen 26, 28 zwei Seiten der Mutter 50, 50'.

Beim Erfassen einer abgenutzten kleinen Mutter ist der Abstand zwischen den feinen Zähnen 44 gering, so daß mehr Zähne mit den Seiten der abgenutzten Mutter in Berührung treten und sich an sie anlegen, so daß die abgenutzte kleine Mutter wirksam gedreht werden kann.

Aus 7 und 8 geht hervor, daß der Schraubenschlüssel 20 dazu verwendet wird, eine mittelgroße Mutter 52, 52' zu erfassen und zu drehen. Dabei bedeutet die sechseckige Form eine normale Mutter, während das runde Profil eine abgenutzte Mutter bedeutet. Beim Ergreifen und Schrauben einer normalen Mutter 52 stehen, wie in 7 gezeigt, der Feinzahnbereich A und der Mittelzahnbereich B mit den Seiten der Mutter in Berührung. Beim Ergreifen (Einspannen) und Schrauben einer normalen Mutter 52' stehen gemäß 8 außer dem Feinzahnbereich A und dem Mittelzahnbereich B ein oder zwei grobe Zähne 46 mit den Seiten der Mutter in Berührung. Falls die Ecken der Mutter 52 oder 52' so abgenutzt sind, daß sie die runden Profile in den 7 und 8 ausbilden, werden die Seiten der Mutter verkürzt. Dadurch, daß die Mittelzahnbereiche B der Backen 26, 28 mit den Seiten L der abgenutzten Mutter in Berührung treten, kann die Mutter wirksam geschraubt werden.

Beim Ergreifen und Schrauben einer abgenutzten mittelgroßen Mutter sind die Feinheit und der Abstand der mittleren Zähne 48 an die Seiten der Mutter angepaßt. Somit steht eine geeignete Anzahl von Zähnen mit den Seiten L der abgenutzten Mutter in Berührung, um eine hinreichende Einspannkraft zu liefern. Die Einspannflächen können auf die abgenutzte Mutter ein hinreichendes Drehmoment ausüben, um die Mutter zu schrauben. Beim Kontakt mit der mittelgroßen Mutter üben die mittleren Zähne eine hinreichende Kraft aus, ohne daß sie abbrechen.

Gemäß den 9 und 10 wird der Schraubenschlüssel 20 dazu verwendet, eine große Mutter einzuspannen und zu schrauben. Beim Einspannen und Schrauben einer normalen Mutter 54, 54' stehen die drei Zahnbereiche A, B, C oder die beiden Zahnbereiche B, C mit den Seiten der Mutter in Berührung. In dem Falle, daß die Mutter abgenutzt ist, sind die Seiten der Mutter verkürzt, so daß die Berührungsflächen zwischen den Einspannflächen und der Mutter vermindert sind. Aus den 9 und 10 ist ersichtlich, daß beim Einspannen der abgenutzten Mutter die groben Zähne 46 der Grobzahnbereiche C der Einspannflächen 40, 42 mit den Seiten S der abgenutzten Mutter in Berührung treten, um die Mutter zu schrauben. Beim Schrauben der Mutter legen sich die spitzen Ecken 461 der groben Zähne 46, wie in 4 gezeigt, gegen die Seite der Mutter. Zahlreiche spitze Ecken 461 der Einspannflächen ergreifen die abgenutzten Seiten S der Mutter, wodurch die Backen eine hinreichende Einspannkraft auf die Seiten S der abgenutzten Mutter ausüben können, um die Mutter wirksam zu schrauben. Je weiter außen die Zähne der Einspannflächen 40, 42 angeordnet sind, um so größer ist das erforderliche Drehmoment. Daher sind die äußersten groben Zähne mit der größten Breite ausgebildet.

11 zeigt eine weitere Ausführungsform des einstellbaren Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung, bei der die feinen Zähne 68, mittleren Zähne 66 und groben Zähne 64 der Einspannfläche 62 der Backe 60 ein übereinstimmendes Profil aufweisen. Beispielsweise sind diese Zähne sämtlich rechteckig, rund oder scharf mit Spitzen, wie in 11 gezeigt.

12 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung, bei der die feinen Zähne 82, mittleren Zähne 84 und groben Zähne 86 der Backe 80 ebenfalls gleiches Profil aufweisen. Beispielsweise besitzen diese Zähne sämtlich die Form eines Kegelstumpfes wie die Zähne eines üblichen Getriebes. Der äußerste grobe Zahn 86' ist am breitesten, während der innerste grobe Zahn 86" die geringste Breite unter den groben Zähnen aufweist. Die kegelstumpfförmigen Zähne und die rechteckigen Zähne weisen beide eine Ebene und zwei Winkel an zwei Seiten der Ebene auf.

Aus 13 ist schließlich eine weitere Ausführungsform des Schraubenschlüssels gemäß der Erfindung ersichtlich, bei der lediglich eine Backe 90 mit zahlreichen Zähnen ausgebildet ist, während die andere Backe 91 eine ebene Einspannfläche aufweist. Die Zähne können in zwei Arten von Zahnbereiche eingeteilt werden, das heißt, einen Feinzahnbereich D aus zahlreichen feinen Zähnen 92 in der Nähe des Innenendes der Backe und einen Grobzahnbereich E aus zahlreichen groben Zähnen 94 in der Nähe des äußeren Endes der Backe. Die beiden Arten von Zahnbereichen dienen zum Festhalten von abgenutzten Muttern verschiedener Größen. Die Zähne 92, 94 können die Profile aufweisen, wie sie bei irgendeiner der obigen Ausführungsformen erwähnt sind.

Gemäß der Erfindung sind die Backen des Schraubenschlüssels mit Zahnbereichen unterschiedlicher Feinheit ausgestattet. Die Mutter kann durch den am besten geeigneten Zahnbereich ergriffen werden, wodurch die Backen ein hinreichend großes Drehmoment auf die Mutter ausüben können, damit diese wirksam geschraubt werden kann. Selbst wenn die Mutter abgenutzt ist, können somit die Backen trotzdem die abgenutzten Seiten der Mutter erfassen und festhalten. Daher kann der Schraubenschlüssel dazu verwendet werden, abgenutzte Muttern unterschiedlicher Größen wirksam zu schrauben. Darüber hinaus besitzen die Zähne der Backen eine hinreichende Festigkeit, so daß sie beim Drehen der Mutter nicht abbrechen.


Anspruch[de]
  1. Verstellbarer Schraubenschlüssel mit

    einem Griff (22),

    einer festen Backe (26) und einer beweglichen Backe (28), welche am einen Ende des Griffes angeordnet sind, wobei die bewegliche Backe (28) im Verhältnis zur festen Backe (26) verschiebbar ist, um die Weite zwischen den beiden Backen zu verändern, und die beiden einander gegenüberliegenden Seiten der beiden Backen jeweils eine Einspannfläche (40,42) aufweisen,

    einem Steuerungsteil (34), welches zwischen der beweglichen Backe (28) und dem Griff (22) zur Steuerung der Verschiebung der beweglichen Backe (28) angeordnet ist, und

    einer Vielzahl von Zähnen (49,46,48,64,66,68,92,94), welche auf der Einspannfläche (40,42) mindestens einer der Backen (26,28) ausgebildet sind,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß mindestens zwei Arten von Zahnbereichen (A,B,C,D,E) auf der Einspannfläche (40,42) mindestens einer Backe (26,28) ausgebildet sind, welche mindestens aus einem Feinzahn-Bereich (A,D) aus einer Vielzahl feiner Zähne (44,92) nahe dem Innenende der Backe und einem Grobzahn-Bereich (C,E) aus einer Vielzahl grober Zähne (46,94) nahe dem Innenende der Backe bestehen.
  2. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Einspannflächen (40,42) mit einem Mittelzahn-Bereich (B) zwischen dem Feinzahnbereich (A) und dem Grobzahnbereich (C) ausgebildet ist, wobei der Mittelzahnbereich mindestens einen mittelgroßen Zahn (48) aufweist.
  3. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne von unterschiedlicher Feinheit (44,46,48,92,94) gleichartiges Profil aufweisen.
  4. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feinen (44,92) und die groben (46,94) Zähne unterschiedliche Profile aufweisen.
  5. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die feinen (44), die mittleren (48) und groben (46) Zähne unterschiedliche Profile aufweisen.
  6. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der äußerste Zahn (46") der Zähne die größte Breite aufweist.
  7. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß unter den großen Zähnen (46) der innerste grobe Zahn (46') die geringste Breite aufweist, während der äußerste große Zahn (46") die größte Breite besitzt.
  8. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens jeder grobe Zahn (46,94) eine ebene Oberseite und zwei Winkel an beiden Seiten der ebenen Oberseite aufweist.
  9. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zahn (62,64,66) eine spitze Oberseite aufweist.
  10. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite jedes groben Zahnes (46,94) mindestens einen Winkel aufweist und die Oberseite jedes feinen Zahnes (92) rund ist.
  11. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite jedes groben Zahnes (46,94) mindestens einen Winkel und die Oberseite jedes feinen Zahnes (44,92) und mittleren Zahnes (48) rund ist.
  12. Schraubenschlüssel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspannflächen (40,42) beider Backen (26,28) mit Zahnbereichen (A,B,C,D,E) ausgebildet sind.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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