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Dokumentenidentifikation DE60201734T2 17.03.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001363838
Titel LANGGEZOGENER VERSCHLUSS
Anmelder CROWN Packaging Technology, Inc, Alsip, Ill., US
Erfinder HIERZER, Valentin, Arlington Heights, US
Vertreter Sobisch & Callies, 37581 Bad Gandersheim
DE-Aktenzeichen 60201734
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.02.2002
EP-Aktenzeichen 027021559
WO-Anmeldetag 08.02.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/US02/03519
WO-Veröffentlichungsnummer 0002064434
WO-Veröffentlichungsdatum 22.08.2002
EP-Offenlegungsdatum 26.11.2003
EP date of grant 27.10.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.03.2005
IPC-Hauptklasse B65D 47/08

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf Behälterverschlüsse, insbesondere gelenkige Behälterverschlüsse, die mit einer Öffnung zum Materialaustrag versehen sind.

Es sind mehrere Arten zum dichtenden Verschließen von Behältern eingerichtete Verschlüssen bekannt, die dazu bestimmt sind, Soßen und vergleichbare Inhaltsstoffe aufzunehmen und auszutragen. Beispielsweise kann ein entfernbarer Verschluss mit einem Behälter über ein auf einer Innenseite des Verschlusses angeordnetes Gewinde verbunden sein, welches an ein, auf einer Außenseite des Behälterhalses befindliches Gewinde angepasst ist. Durch Abschrauben des Verschlusses wird der Nutzer in die Lage versetzt, den Verschluss vollständig von dem Behälter zu entfernen und in einfacher Weise aus einer Öffnung des Behälters dessen Inhalt auszutragen. Die Nachteile eines vollständig entfernbaren Verschlusses schließen einen möglichen Verlust oder ein Verschmutzen des Verschlusses ein, sobald dieser gelöst ist, die Notwendigkeit, beide Hände zum Öffnen und Schließen des Verschlusses zu benötigen und einen im Allgemeinen im Vergleich mit anderen Verschlüssen unbequemen Öffnungsvorgang. In einigen Fällen kann der Behälterinhalt an der Unterseite des Verschlusses haften, die Gewindegänge überziehen, welches unattraktiv und unhygienisch ist und den Abschraubvorgang verhindern kann.

Bei einer anderen Art von Verschlüssen wird eine Kappe benutzt, die mit einem Grundkörper gelenkig in Verbindung steht, und zwar derart, dass die Kappe relativ zu dem Grundkörper verschwenkt werden kann. Der Grundkörper kann mit einem Behälter über ein Gewinde in Verbindung stehen, welches sich auf einer Innenseite des Verschlusses befindet, wobei auf einer Außenseite des Behälterhalses ein zu dem Gewinde des Verschlusses entsprechendes Gewinde angeordnet ist. Bei einigen Ausführungsformen des gelenkigen Verschlusses ist ein, die Behälteröffnung mit Ausnahme einer kreisförmigen (Querschnitt), in dieses eingeformten Ausgieß- oder Austragsöffnung abschließendes Deck vorgesehen. Ein an der Unterseite der Kappe angeformter kreisförmiger Stöpsel ist beim Schließen der Kappe relativ zu dem Grundkörper in eine Tülle einsetzbar, die in der Nähe der Austragsöffnung angeordnet ist. Unglücklicherweise gelangt der Stöpsel während einer normalen Betätigung mit dem Behälterinhalt in Berührung, der sich während des Schließens in der Nähe der Austragsöffnung befindet. Restgehalte der Inhaltsstoffe kleben auf diese Weise an dem Stöpsel und sind beim Verschwenken der Kappe relativ zu ihrer Öffnungsposition auf dem Stöpsel sichtbar, welches unattraktiv ist und wobei sich Reinigungsarbeiten schwierig gestalten.

Behälter, die mit einer Gelenkkappe versehen sind, weisen oft eine Auskleidung auf, die über der Behälteröffnung angeordnet ist und mit dieser eine Dichtung bildet. Regelmäßig wird der Verschluss angezogen, bevor die Auskleidung mit dem Behälterrand durch ein Induktionsschweißen oder ein vergleichbares Verfahren dichtend verbunden wird. Unglücklicherweise tendiert ein Induktionsschweißverfahren dazu, den Verschluss zu lösen, so dass in manchen Fällen das zum Aufschrauben des Verschlusses erforderliche Drehmoment unterhalb eines erwünschten Wertes absinkt oder nahezu 0 beträgt, d.h. der Verschluss ist lose. Darüber hinaus kleben eine Behälterflüssigkeit, ein halbflüssiger Inhalt oder Wasser, welches zum Reinigen der Gewindegänge oder des Behälters benutzt worden ist, oft an den Gewindegängen des Behälters und des Verschlusses während des Füllverfahrens. Infolge des losen Verschlusses kann verdampfte Flüssigkeit aus dem Gewindebereich oder aus der Umgebungsatmosphäre in dem Verschluss kondensieren und sich auf der Oberseite der Auskleidung ansammeln. Ein Nutzer des Behälters stößt beim Öffnen des Verschlusses auf die kondensierte Flüssigkeit, und zwar vor einem Durchstoßen oder Öffnen der Auskleidung, welches nicht wünschenswert ist.

Aus dem Dokument FR-A-2 619 086 ist ein Verschluss entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

Erfindungsgemäß wird ein Verschluss vorgestellt, der zum erneuten dichtenden Verschließen eines Behälters bestimmt ist, wobei der Verschluss aus einem Verschlussgrundkörper besteht, der ein oberen Deck, einen Mantel der sich ausgehend von einer Peripherie des oberen Decks nach unten erstreckt, eine Öffnung, die in das obere Deck eingeformt ist und eine Tülle aufweist, die sich ausgehend von dem oberen Deck im Wesentlichen gleichermaßen wie die Öffnung erstreckt, mit einer Kappe, die ein Deckelteil und eine Kappenseitenwandung einschließt, welche sich ausgehend von einer Peripherie des Deckelteils nach unten erstreckt, einer Abdeckung für die Tülle, die sich ausgehend von dem Deckelteil in der Schließstellung nach unten erstreckt und eine innere Oberfläche aufweist, welche die Tülle aufnimmt, wobei die innere Oberfläche der Abdeckung der Tülle und eine äußere Oberfläche der Tülle in dichtender Berührung untereinander stehen, sobald sich die Kappe in der Schließstellung befindet, so dass eine außenseitige Dichtung relativ zu der Tülle gebildet ist, mit einem Gelenk, welches sich zwischen dem Grundkörper und der Kappe befindet, um eine Betätigung der Kappe relativ zu dem Grundkörper zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Abdeckung der Tülle von der Tülle gelöst ist und einer Schließstellung, in welcher die Abdeckung der Tülle mit der Tülle im Eingriff steht, zu bewirken, wobei der Verschluss ferner ein internes Passtück aufweist, welches sich ausgehend von dem Deckelteil in der Schließstellung nach unten erstreckt und zwar im Wesentlichen innerhalb der Abdeckung der Tülle und von dieser beabstandet, wobei eine äußere Oberfläche des internen Passstückes mit einer inneren Oberfläche der Tülle in Berührung steht, sobald sich der Verschluss in der Schließstellung befindet, so dass die dichtende Berührung zwischen der inneren Oberfläche der Abdeckung der Tülle und der äußeren Oberfläche der Tülle verbessert wird.

Die Tülle umfasst vorzugsweise ein Paar einander gegenüberliegender vertikaler Seitenwandungen und ein Paar einander gegegenüberliegender gekrümmter Endwandungen. Die Seitenwandungen können mit der Maßgabe gestaltet sein, dass sie bei der Formgebung zur Außenseite hin ausgebaucht sind, jedoch auf eine Kühlung im Anschluss an die Formgebung hin im Wesentlichen rechtwinklig und parallel zueinander bleiben. Infolge einer solchen Ausgestaltung wird die Fähigkeit, eine Dichtung mit der Kappe ohne die Notwendigkeit eines Passstückes, welches in den Innenraum der Tülle hineinragt, zu bilden, ermöglicht oder verbessert.

Die Öffnung ermöglicht ein Austragen des Behälterinhalts, während sich die Kappe in der Öffnungsstellung befindet, wobei durch die Abdeckung der Tülle ein Austragen des Behälterinhalts verhindert wird, wenn sich die Kappe in der Schließstellung befindet. Es ist ferner die Abdeckung der Tülle relativ zu der Tülle in auswärtiger Richtung ausgelenkt, während die Kappe ausgehend von der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt wird, so dass zwischen der Tülle und der Abdeckung der Tülle ein Festsitz gebildet ist.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Verschluss bereitgestellt, der eine Tülle umfasst, die um eine langgestreckte Öffnung herum gebildet ist. Eine Kappe, welche mit einem Grundkörper des Verschlusses über ein Gelenk in Verbindung steht, umfasst auf ihrer Unterseite eine Abdeckung für die Tülle. Die Abdeckung für die Tülle liegt dichtend an der Tülle an und bildet auf diese Weise eine äußere Dichtung, d.h. eine Dichtung, die sich auf einer äußeren Oberfläche der Tülle oder an einer anderen Stelle befindet, und nicht in Berührung mit dem Strömungspfad des Behälterinhalts während eines Austrags tritt. Durch die äußere Dichtung wird eine Berührung zwischen der Dichtung und dem Behälterinhalt verhindert oder vermindert, der sich in dem Behälter befindet und der durch die Öffnung hindurch ausgetragen werden soll.

Die äußere Dichtung, die durch ein Paar einander gegenüberliegender Sicken oder Ausformungen gebildet sein kann, kann mit der Maßgabe gestaltet sein, dass sie eine vorher bestimmte Öffnung bildet. Ein Passstück, welches innerhalb der Öffnung, jedoch mit Abstand von der Abdeckung für die Tülle angeordnet ist, ist mit der Maßgabe vorgesehen, dass die Tülle zwischen diesen Teilen aufgenommen ist. Das Passstück ist mit der Maßgabe ausgestaltet, dass es die Tülle falls notwendig in eine Berührung mit der Abdeckung für die Tülle bringt, um eine Dichtung zu verbessern oder zu erleichtern. Ein ringförmige Dichtung erstreckt sich ausgehend von einer Unterseite des Verschlusses nach unten und bildet eine Dichtung zwischen einer Auskleidung und dem Verschluss. Der Kopfraum oberhalb der Auskleidung, der durch den Behälter eingeschlossen ist, ist gegenüber der Umgebungsatmosphäre durch die ringförmige Dichtung und durch den dichtenden Kontakt zwischen der Tülle und der Abdeckung für die Tülle abgedichtet angeordnet.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Verschluss eine kontinuierliche ringförmige Dichtung, die sich ausgehend von einer Unterseite des Decks nach unten erstreckt. Die ringförmige Dichtung bildet eine Dichtung zwischen dem Verschluss und einer Auskleidung zwischen dem Verschluss und dem Behälter. Die ringförmige Dichtung und der dichtende Kontakt, der auf diesem Wege zwischen der Tülle und der Abdeckung für die Tülle gebildet ist, bilden eine Dichtung für den Kopfraum oberhalb der Auskleidung gegenüber Wasserdampf und anderen gasförmigen Infiltrationen.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein dichtender Kontakt zumindest teilweise durch wenigstens eine Ausformung oder eine Sicke auf der Tülle oder der Abdeckung für die Tülle gebildet. Vorzugsweise sind sowohl die Tülle als auch die Abdeckung für die Tülle mit einer Auformung oder einer Sicke versehen. Die Sicke, die sich auf der Abdeckung für die Tülle befindet, erstreckt sich ausgehend von einer inneren Oberfläche der Abdeckung der Tülle einwärts und die Sicke, die sich auf der Tülle befindet, erstreckt sich ausgehend von der äußeren Oberfläche der Tülle auswärts. Die Sicken sind somit einander gegenüberliegend angeordnet. Die sich auf der Abdeckung befindliche Sicke steht mit der sich auf der Tülle befindlichen Sicke im Eingriff, und zwar um einen dichtende Berührung zu bilden, sobald sich die Kappe in der Schließstellung befindet. Eine jede der Sicken kann eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und eine Spitze zwischen diesen Oberflächen aufweisen. Vorzugsweise verlaufen die oberen und unteren Oberflächen schräg oder abgerundet zueinander, um ein Gleiten der Sicken relativ zueinander zu erleichtern.

Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben werden. Es zeigen:

1 eine Querschnittsansicht eines sich im Herstellungszustand befindlichen Verschlusses;

2 eine oberseitige Ansicht des in 1 gezeigten Verschlusses;

3 eine Querschnittsansicht eines Teils des Verschlusses entsprechend einer Linie 3–3 der 2, welche eine Ansicht der Innenseite der Tülle zeigt;

4 eine Querschnittsansicht eines Teils des Verschlusses nach Maßgabe einer Linie 4–4 der 2, welche eine Ansicht der Außenseite der Tülle zeigt;

5 eine Querschnittsansicht eines Teils des Verschlusses nach Maßgabe einer Linie 5–5 der 2;

6 eine Ansicht des Verschlusses gemäß 1 in seiner vollständigen Schließstellung;

7 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Verschlusses, der in 1 durch den mit 7 bezeichneten Kreis eingegrenzt ist und

8 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Verschlusses, der in 1 durch den mit 8 bezeichneten Kreis eingrenzt ist;

9 die Schließstellung eines auf einen Behälter aufgesetzten Verschlusses;

10 eine vergrößerte oberseitige Ansicht des in 9 gezeigten Verschlusses in seiner Öffnungsstellung; (Herstellungszustand)

11 eine Querschnittsansicht eines Teils des Verschlusses nach Maßgabe einer Linie 11–11 der 10;

12 eine vergrößerte Querschnittsansicht eines Teils des Verschlusses, der durch die in 11 mit 12 bezeichnete Fläche eingegrenzt ist;

13 eine vergrößerte Querschnittsansicht eines Teils des Verschlusses, der in 11 durch die mit 13 bezeichnete Fläche eingegrenzt ist und

14 eine Ansicht eines inneren Abschnitts des sich in der völligen Schließstellung befindlichen Verschlusses, wobei aus Gründen der Klarheit der größte Teil des Verschlusses nicht dargestellt ist.

Es ist darauf hinzuweisen, dass der unter Bezugnahme auf die 1 bis 8 gezeigte und beschriebene Verschluss nicht mit der Erfindung übereinstimmt, da er nicht mit einem inneren Passstück gebildet ist, welches sich ausgehend von dem Deckelteil nach unten erstreckt und mit der inneren Oberfläche der Tülle im Eingriff steht.

Wie in den Zeichnungen dargestellt umfasst ein Behältergebinde 8 einen Verschluss 10, der mit einem Behälter 11 in Verbindung steht. Eine Ausführungsform eines Verschlusses 10 ist in den 1 und 6 gezeigt, wobei der Behälter 11 schematisch in 6 wiedergegeben ist. Das Behältergebinde 8 kann zum Verpacken jeglichen fließfähigen Inhalts einschließlich viskoser Stoffe wie z.B. Gelees, Soßen, Pasten, körnigen Stoffen und vergleichbaren Substanzen benutzt werden.

Wie in der Ansicht gemäß 6 gezeigt, umfasst der Behälter 11 eine Behälterseitenwandung 12, welche eine Hals 14 aufweist, der sich nach oben bis zu einer Lippe 18 erstreckt. An einer äußeren Oberfläche des Halses 14 ist ein Behältergewinde 16 angeformt. Auf der Lippe 18 oberhalb der Öffnung des Halses 14 kann eine Auskleidung 19 angeordnet sein, um den Inhalts des Behälters zu versiegeln. Die Auskleidung 19 kann vorzugsweise derart beschaffen sein, dass sich durch Induktionsschweißung mit der Lippe 18 in Verbindung steht und es kann sich um eine aus Kunststoff bestehende Auskleidung mit einer Folienschicht handeln. Die vorliegende Erfindung umfasst auch Behältergebinde 8, bei denen ein anderes Auskleidungsmaterial Verwendung findet. Das Behältergebinde 8 kann auch mit Auskleidungen einer anderen Art versehen sein und es kann auf eine Auskleidung auch völlig verzichtet werden. Der Behälter 11 kann aus jedem herkömmlichen Werkstoff bestehen, einschließlich Kunststoff und Glas, wobei die vorliegende Erfindung besonders für Kunststoffbehälter geeignet ist, welche biegsame Seitenwandungen aufweisen, welche ein Quetschen ermöglichen, und zwar um den (nicht gezeigten) Inhalt durch den Verschluss 10 hindurchströmen zu lassen.

Wie in 1 gezeigt, umfasst der Verschluss 10 einen Grundkörper 20, der mit dem Behälter 11 in Verbindung steht, eine Kappe 24 und ein Gelenk; 28, welches sich zwischen dem Grundkörper 20 und der Kappe 24 befindet. Infolge des Gelenkes 28 kann die Kappe 24 wiederholt relativ zu dem Grundkörper 20 verschwenkt werden. Der Grundkörper 20 umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen Mantel 30 und ein im Wesentlichen kreisförmiges oberes Deck 32, welches vorzugsweise einstückig mit dem oberen Teil des Mantels 30 ausgebildet ist. Der Mantel 30 umfasst vorzugsweise mehrere Einschnitte 46, die sich in dessen äußerer Oberfläche befinden und welche ein nutzerseitiges Erfassen des Verschlusses 10 erleichtern. Der Verschluss umfasst ebenfalls ein Gewinde 48, welches sich auf der Innenseite des Mantels 30 befindet und welches an das Gewinde 16 des Behälters 11 angepasst ist. Die Ausdrücke "inneres" und "äußeres"; "einwärts" und "auswärts" sowie „innerhalb" und „außerhalb" wie sie in der nachstehenden Beschreibung benutzt werden, beziehen sich (relativ zu einer sich in Längsrichtung erstreckenden Mittellinie des Behälters 11 oder einem anderen Bezugspunkt) auf einwärts oder auswärts gerichtete Richtungen oder Orientierungen, soweit die Richtung oder die Orientierung nicht im Einzelfall anders dargestellt ist.

Das Deck 32 umfasst eine obere Deckfläche 54 und eine untere Deckfläche 56. Wie in den 1, 3, 4 und 7 gezeigt, ist in der Peripherie des Deckes 32 eine ringförmige Ausnehmung 52 eingeformt, welche einen Schulterabschnitt 53a und eine im Wesentlichen ebene Sitzfläche 53b aufweist. Vorzugsweise sind der Schulterabschnitt 53a und die Sitzfläche 53b mit der Maßgabe angeordnet, dass die Ausnehmung 52 im Längsquerschnitt eine Kerbe bildet. Die Sitzfläche 53b erstreckt sich auf diese Weise in einem Längsquerschnitt im Wesentlichen horizontal und der Schulterabschnitt 53a kann sich im Wesentlichen vertikal erstrecken (um ungefähr einen Zylinder zu bilden) oder er kann unter einem Winkel leicht radial einwärts verlaufen (um ungefähr eine Kegelstumpf zu bilden). Die vorliegende Erfindung umfasst auch andere Ausgestaltungsformen des Teils des Decks 32, welches an der Kappe 24 in deren Schließstellung in Anlage gelangt, wie für den mit Verschlussformen vertrauten Fachmann ohne Weiteres ersichtlich ist.

Eine Öffnung 50 ist durch das Deck 32 hierdurch zwischen der oberen Oberfläche 54 und der unteren Oberfläche 56 gebildet, um ein Austragen des Inhalts aus dem Innenraum des Behälters 11 zu ermöglichen. Wie in den 2 und 3 (welche zur Erleichterung der Darstellung zueinander ausgerichtet sind) gezeigt, weist die Öffnung 50 eine Länge L 1 auf, welche entlang Ihrer Längsachse A1 gemessen ist. Die Länge L1 ist größer als die Breite W1, welche quer zu der Längsachse A1 am breitesten Punkt der Öffnung 50 gemessen ist. Die Öffnung 50 ist in den Zeichnungen als ein Schlitz dargestellt, der in einer Draufsicht, wie in 2 gezeigt, ein paar Seitenwandungen mit halbkreisförmigen oder abgerundeten Enden aufweist. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf eine solche Ausgestaltung beschränkt und umfasst eine Öffnung von der Gestalt einer Ellipse, eines Ovals oder dergleichen. Zum Austragen von Gelee und ähnlichen viskosen Produkten aus einem Behälter, der durch Quetschen deformiert werden kann, betragen die L1-und W1-Abmessungen ungefähr jeweils 1,0 Inch (25,4 mm) und 0,2 Inch (5 mm). Durch eine Öffnung mit solchen Abmessungen kann der Inhalt durch die Öffnung 50 hindurch in einem Streifen von einer Breite von ungefähr 1 Inch ausgetragen werden.

Eine Tülle 58 erstreckt sich ausgehend von der oberen Oberfläche 54 um die Mündung 50 herum aufwärts. Vorzugsweise weist die Tülle 58 ein Paar einander gegenüberliegender Längsseiten 60a und ein paar einander gegenüberliegender gekrümmter Enden 60b auf, die sich um den gesamten Umfangsbereich oder die Peripherie der Öffnung 50 erstrecken. Vorzugsweise verlaufen die einander gegenüberliegenden Längsseiten 60a im Wesentlichen parallel zueinander oder leicht auswärts gekrümmt (relativ zu der Längsachse A1 der Öffnung), wie im Folgenden noch vollständig dargelegt werden wird. Die vorliegende Erfindung umfasst auch Längsseitenwandungen, die sich unter einem Winkel einwärts erstrecken, und zwar an der Oberseite oder der Unterseite der Mündung 50 (diese Ausführungsform ist nicht gezeigt), und umfasst deshalb auch Seitenwandungen, die nicht wechselseitig parallel ausgebildet sind. Sie umfasst auch Seitenwandungen, die in einer Draufsicht gesehen leicht einwärts gekrümmt angeordnet sind. Andere Ausgestaltungen von Wandflächen werden jedoch ebenfalls in Betracht gezogen.

Die obere Oberfläche 54 des Decks geht unter Zwischenanordnung eines konkaven Radius 57a sanft in die Seitenwandung 60a der Tülle über. Die untere Oberfläche 56 des Decks erstreckt sich unter Zwischenanordnung eines konvexen Radiusabschnitts 57b sanft aufwärts, welches die Strömung des Produktes während des Austrags glättet. Vorzugsweise können die Radien 57a und 57b jeweils ungefähr 0,09 Inch und 0,13 Inch betragen, wobei diese Maße mit Hinblick auf eine angemessene Produktflusscharakteristik ermittelt worden sind. Weil der konvexe Radius 57b auf der Unterseite relativ groß ausfällt, kann der konkave Radius 57a ein zu dem konvexen Radius 57b ähnliches Profil aufweisen, um eine angemessene Wandungsdicke und eine effiziente Materialausnutzung zu erreichen.

Wie am Besten in 7 gezeigt, umfasst die Seitenwandung 60 der Tülle eine innere Oberfläche 62a, eine gegenüberliegende äußere Oberfläche 62b und einen äußeren Rand 62c, der sich zwischen diesen Oberflächen befindet. Eine Ausformung oder eine Sicke 63 erstreckt sich radial auswärts von der äußeren Oberfläche 62b. Diese erstreckt sich vorzugsweise vollständig um den Umfang der Seitenwandung 60 der Tülle 60 und der Mündung 50. Die Sicke 63 der Tülle kann nach Maßgabe einer beliebigen Geometrie geformt sein und ist vorzugsweise in einem Längsquerschnitt wie in 7 ausgebildet, und zwar nach Maßgabe einer oberen Oberfläche 64a, einer dem gegenüberliegenden unteren Oberfläche 64b und einer äußeren Spitze 64c, die sich zwischen den Oberflächen 64a und 64b befindet.

Vorzugsweise bilden die Sickenoberflächen 64a, 64b und 64c der Tülle sanfte Konturen ohne scharfe Ecken oder Übergänge. In dieser Hinsicht kann die Spitze 64c (in einem Längsquerschnitt gesehen) einen gerundeten Abschnitt unterhalb einer im Wesentlichen ebenen, geneigten (relativ zu den Seitenwandungen der Oberflächen 62a oder 62b) oberen Oberfläche 64a aufweisen, und zwar derart, dass ein gerundeter Spitzenabschnitt 64c sanft in die obere Oberfläche 64a übergeht. Es ist ferner die untere Oberfläche 64b vorzugsweise kurz bemessen im Vergleich zu der oberen Oberfläche 64a, und zwar derart, dass die Spitze 64c sanft in die Seitenwandung der äußeren Oberfläche 62b übergeht. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf die vorstehend beschriebenen Konturen beschränkt sondern umfasst jegliche Konturen der einer Tülle zugeordneten Sicke oder jegliche Dichtungsmittel, nämlich selbst eine solche Tülle, bei der jegliche Ausformungen oder Sicken von der vorstehend beschriebenen Art ausgelassen sind, wie für den einschlägigen Fachmann, der mit Verschluss- und Dichtungstechnologie vertraut ist, ohne weiteres ersichtlich ist. Beispielsweise können die Oberflächen 64a, 64b und 64c eine kontinuierlich gekrümmte oder kugelförmig gestaltete Ausformung bzw. Sicke bilden. Die vorliegende Erfindung umfasst auch eine Tülle, bei der eine herausragende Sicke und gleichermaßen eine diskontinuierliche Sicke fehlt.

Wie in den 1 und 2 gezeigt, umfasst die Kappe 24 eine im Wesentlichen zylindrische Seitenwandung 36 und ein im Wesentlichen kreisförmiges Deckelteil 38, welches einstückig mit einem oberen Ende der Seitenwandung 36 ausgebildet ist. Das Deckelteil 38 weist eine Unterseite 39 und eine dem gegenüberliegende Oberseite 41 auf. Die Ausrücke „Unterseite" und „Oberseite", wie sie im vorliegenden Zusammenhang bezüglich der Kappe 24 verwendet werden, beziehen sich auf die Orientierung der Kappe 24 in ihrer in 6 gezeigten Schließstellung. Die Kappe 24 wird ausgehend von ihrer in den 1 und 2 gezeigten Position umgeklappt, um ihre Schließstellung zu begründen. In dieser Hinsicht erstreckt sich eine Abdeckung 40 für die Tülle ausgehend von einer Unterseite des Deckelteils 38 aufwärts. Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch auch Verschlüsse, die nicht zylindrisch ausgebildet sind einschließlich solcher, die elliptische, unregelmäßige oder andere Gestaltungsformen aufweisen.

Wie am besten in 8 gezeigt, wird die Abdeckung 40 durch eine Abdeckungsseitenwandung 70 gebildet, die eine innere Oberfläche 72a und eine dem gegenüberliegende äußere Oberfäche 72b aufweist. Die Seitenwandung 70 der Abdeckung weist auch eine nach außen herausragende Lippe 71 auf, die sich zwischen den Oberflächen 72a, 72b befindet. Eine Ausformung oder Sicke 73 der Abdeckung erstreckt sich radial einwärts, und zwar relativ zu der Abdeckung 40 der Tülle, ausgehend von der inneren Oberfläche 72a. Sie erstreckt sich vorzugsweise entlang des gesamten Umfangs der Seitenwandung 70 der Abdeckung. Die Abdeckung 40 der Tülle ist vorzugsweise mit der Maßgabe angeordnet, dass sie über die Außenseite der Tülle 58 passt, wie im Folgenden noch genauer beschrieben werden wird. Die Abdeckung 40 der Tülle weist somit ein inneres Längenmaß L2 entlang ihrer Längsachse A2 auf, welches ungefähr dem Längenmaß L1 der Öffnung zuzüglich des Zweifachen der Breite der Seitenwandung 60 der Tülle entspricht, wohingegen ein inneres Breitenmaß W2 vorgesehen ist, das ungefähr dem Breitenmaß W1 der Öffnung entspricht zuzüglich dem Zweifachen der Dicke der Seitenwandung 60 der Tülle.

Die Sicke 73 der Tülle kann nach Maßgabe jeglicher Geometrie geformt sein und es ist diese in einem Querschnitt durch eine obere Oberfläche 74a, eine dem gegenüberliegende untere Oberfläche 74b und eine Spitze 74c zwischen den Oberflächen 74a, 74b begrenzt. In dieser Hinsicht kann die Spitze 74c in einem in 8 gezeigten Längsquerschnitt gesehen eine gerundeten Abschnitt unterhalb eines im Wesentlichen ebenen geneigten (relativ zu den Seitenwandungen der Oberflächen 72a oder 72b) oberen Oberfläche 74a aufweisen, und zwar derart, dass der abgerundete Spitzenabschnitt 74a sanft in die obere Oberfläche 74a übergeht und dahingehend, dass die obere Oberfläche 74a einen Teil der Lippe 71 bildet. Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Konturen beschränkt, sondern umfasst jegliche Konturen einer Sicke der Abdeckung einer Tülle oder jegliche Dichtungsmittel, eine diskontinuierliche Sicke und sogar eine solche Abdeckung für eine Tülle, bei der Sicken von der vorstehend beschriebenen Art vollständig ausgelassen sind, wie für den einschlägigen, mit Verschluss- und Dichtungstechnologie vertrauten Fachmann ersichtlich ist. Beispielsweise können die Oberflächen 74a, 74b und 74c auch kontinuierlich gekrümmte oder kugelige Ausformungen oder Sicken formen.

Das Gelenk 28 umfasst einen ersten Endabschnitt 76a, der einstückig mit dem Mantel 30 ausgebildet ist und einen dem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt 76b, der einstückig mit der Kappe 24 ausgebildet ist. Vorzugsweise wird das Gelenk 28 durch einen biegsamen Steg gebildet, der ein in dem US-Patent 6,152,320 beschriebenes Schnappgelenk definiert, welches auf den Inhaber der vorliegenden Erfindung übertragen worden ist und auf welches hiermit zur Gänze Bezug genommen wird. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf Schnappgelenke beschränkt, sondern umfasst jegliches Gelenk, welches zwischen der Kappe 24 und dem Grundkörper 20 angeordnet ist.

6 zeigt den Verschluss in der Schließstellung, in welcher die Kappe 24 mit dem Grundkörper 20 im Eingriff steht. In der Schließstellung ist ein Abschnitt der Seitenwandung 36 der Kappe in der Ausnehmung 52 angeordnet, die durch den Schulterabschnitt 53a und die Sitzfläche 53b gebildet ist. Vorzugsweise ist der Innenradius der Seitenwandung 36 der Kappe einige Tausendstel Inch größer bemessen als der Radius des Schulterabschnitts 53a, so dass die Kappe 24 in die Ausnehmung 52 hin ein bzw. aus dieser heraus gleiten kann. Vorzugsweise stehen der Rand oder die Spitze der Seitenwandung 36 der Kappe mit der Dichtungsfläche 53b in der völligen Schließstellung in Berührung.

Die Abdeckung 40 der Tülle befindet sich oberhalb der Tülle 58 und umgibt diese, um eine Dichtung zu bilden, während sich die Kappe 24 in der völligen Schließstellung befindet. Wie im Folgenden noch näher zu erläutern sein wird, bildet die Abdeckung 40 der Tülle eine Dichtung mit der Tülle 58, weil die Seitenwandungen (in der Draufsicht oder in einem Querschnitt gesehen) sich im Wesentlichen parallel (selbst nach einem Schrumpfvorgang im Anschluss an eine Kühlung nach einer Formgebung) oder leicht auswärts gekrümmt ausgebildet sind. Beispielsweise kann eine Dichtung durch einen dichtende Berührung zwischen den Dichtungsoberflächen 62b und 72a erreicht werden, welches im Folgenden noch vollständiger beschrieben werden wird. Vorzugsweise sind sowohl die Tülle 58 als auch die Abdeckung 40 der Tülle zusammenhängend ausgebildet und erstrecken sich in der gleichen Richtung. Dies bedeutet, dass die globale Gestalt (im Querschnitt gesehen) und Größe der äußeren Oberfläche 62b der Seitenwandung der Tülle im Wesentlichen der Gestalt und der Größe der inneren Oberfläche 72a der Seitenwandung der Abdeckung entspricht. Auf diese Weise ist die Tülle 58 in die Abdeckung 40 für die Tülle eingepasst und bildet eine dichtende Berührung.

Wie in 6 gezeigt, steht die Abdeckung 40 der Tülle mit der Tülle 58 im Eingriff, während sich die Kappe 24 in der völligen Schließstellung befindet, um eine dichtende Berührung zwischen diesen beiden Teilen zu bilden, und zwar derart, dass eine Sicke 73 der Abdeckung und insbesondere eine Spitze 74c der Sicke der Abdeckung mit der äußeren Oberfläche 62b der Seitenwandung der Tülle in Berührung steht und derart, dass die Sicke 63 der Tülle und insbesondere die Spitze 64c der Sicke der Tülle mit der inneren Oberfläche 72a der Seitenwandung der Abdeckung in Berührung steht. Die Tülle 58 und die Abdeckung 40 für die Tülle sind somit vorzugsweise dahingehend geformt, dass es eine Berührung zwischen der Spitze 74c und der Oberfläche 62b sowie zwischen der Spitze 64c und der Oberfläche 72a gibt, und zwar derart, dass eine Auslenkung der Tülle 58 und/oder der Abdeckung 40 der Tülle während des Schließvorgangs auftritt und vorzugsweise dann, wenn sich der Verschluss 10 in der völligen Schließstellung befindet. In 6 ist eine solche Auslenkung durch die Darstellung des Grundkörpers 20 und der Kappe 24 nach Maßgabe ihrer, sich in der völligen Öffnungspoairion einstellenden Gestalt gezeigt, die dazu führt, dass sich an der Schnittstelle zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 der Tülle Oberflächen überlappen.

Der Verschluss 10 kann dahingehend gestaltet sein, dass eine vorher bestimmte Öffnungskraft erforderlich ist, welche vorzugsweise in dem Bereich von 1 bis 7 Pounds (0,45 bis 3,2 kg) liegt, und zwar in Abhängigkeit von den Auslegungsparametern und den bevorzugten Werten des Konstrukteurs. Die Öffnungskraft kann durch die Gestaltung, durch die Abmessungen und/oder die Lage der Sicken 63, 73, der Seitenwandungen 60, 70, der Öffnung 50 und weitere Markmale bestimmt sein, wie für den mit der Verschlusstechnik vertrauten Fachmann ohne weiteres ersichtlich ist. Auf diese Weise wird durch die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 für die Tülle (unter anderen Merkmalen) die Kombination einer effektiven Dichtung um die Öffnung und eine sich innerhalb eines gewünschten Bereiches eingerichteten Öffnungskraft bereit gestellt.

Durch das Gelenk 28 kann in der völligen Schließstellung des Verschlusses eine kleine Kraft bereitgestellt werden, durch welche die Kappe 24 in Richtung auf die Öffnungsstellung hin gedrängt, so dass die untere Oberfläche 74b des Sicke der Abdeckung in Richtung auf und gegenüber der unteren Oberfläche 64b der Tülle unter mechanischer Vorspannung steht. Die Berührung zwischen der Spitze 74c und der Oberfläche 62b sowie zwischen der Spitze 64c und der Oberfläche 72a und vorzugsweise ebenfalls der Sickenoberflächen 64b und 74b besteht vorzugsweise kontinuierlich entlang der gesamten Peripherie der Tülle 58. Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch auch eine dichtende Berührung, die diskontinuierlich angelegt ist.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung bildet die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 der Tülle eine äußere Dichtung, (d.h. es ist diese Dichtung auf der äußeren Oberfläche der Seitenwandung 60 der Tülle angeordnet), die entfernt von dem Rand 62c der Tülle 58 angeordnet ist. Während eines normalen Austrags des Inhalts des Behälters 11 durch die Öffnung 50 hindurch gelangt die ausgetragene Substanz somit nicht in Berührung mit der als Dichtung angelegten Berührungsfläche, die sich zwischen der äußeren Oberfläche 62b der Tülle und der Seitenwandung 72b der Abdeckung der Tülle befindet. Die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 der Tülle befindet sich deshalb während eines üblichen Austrags des Inhalts des Behältergebindes entfernt von diesem Inhalt und wird durch diesen nicht beschmutzt.

Die Lippe 71 kann ferner ein Zentrieren der Kappe 24 relativ zu der Tülle 58 während des Schließverfahrens unterstützen. Die sich auswärts erstreckende Gestaltung der Lippe 71 kann auch dazu beitragen, dass ein Produkt von der Fläche gewischt wird, die dem Rand 62c der Tülle benachbart ist, ohne dass die äußere Seitenwandung 72b der Abdeckung der Tülle gegenüber dem Produkt freigelegt wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung, der in den 3 und 5 gezeigt ist, ist eine ringförmige Verschlussdichtung 80 auf einer Unterseite des Decks 32 gebildet, und zwar derart, dass ein Grundkörper 82 einer Dichtung 80 nach unten aus der unteren Oberfläche 56 des Decks herausragt. Wie am Besten in 5 gezeigt, umfasst die Dichtung 80 des Verschlusses eine biegsame Lippe oder eine Krabbenklaue, welche vorzugsweise kontinuierlich ausgebildet ist, um einen im Querschnitt ununterbrochenen Kreis zu bilden. Infolge der Dichtung 80 wird verhindert, dass Flüssigkeit des Gewindebereiches auf die obere Oberfläche der Auskleidung 19 verspritzt werden kann oder auf die obere Oberfläche des Auskleidung 19 bei einem Umkippen des Behältergebindes 8 oder beim Waschen fließen kann.

Durch die Dichtung 80 kann ferner ein Eintreten von Wasserdampf in den Kopfraum verhindert oder behindert werden, welcher Kopfraum sich oberhalb der Auskleidung 19 und unterhalb des Deckes 32 befindet und innerhalb dieses Raumes kondensieren kann. Infolge der dichtenden Berührung zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 der Tülle wird auch verhindert, dass Wasserdampf in den Kopfraum eintritt. Die Dichtung 80 und die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 der Tülle tragen auf diese Weise wesentlich dazu bei, dass das Problem kondensierenden Wassers auf der Oberseite der Auskleidung 19 eliminiert wird bzw. abnimmt.

Um das Behältergebinde 8 zu öffnen, kann der jeweilige Nutzer den Behälterhals als 14 erfassen, wobei sich die Kappe 24, wie in 6 gezeigt, in der Schließstellung befindet, in welcher sich die Spitze 74c und die Oberfläche 62b sowie die Spitze 64c und die Oberfläche 72a in Berührung befinden. Der Benutzer kann auf ein Griffstück der Kappe 24, welches sich vorzugsweise dem Gelenk 28 gegenüberliegend befindet, drücken, so dass sich die untere Oberfläche 74b der Sicke der Abdeckung in Richtung auf die untere Oberfläche 64b der Sicke der Tülle bewegt. Beide Oberflächen 64b und 74b sind abgerundet oder geneigt angeordnet, um ein wechselseitiges Gleiten in Abhängigkeit von einer aufwärts gerichteten Bewegung einer Lasche (in den Zeichnungen nicht gezeigt) zu erleichtern oder eines ähnlichen Abschnitts der Kappe 24, und zwar bis die Spitze 74c der Sicke der Abdeckung aufwärts über die Spitze 64c der Sicke der Tülle hinaus gleitet. Eine Drehung der Kappe 24 relativ zu dem Grundkörper 20 wird fortgesetzt, indem weiterhin auf die Kappe 24 ein entsprechender Druck ausgeübt wird und/oder unter der Wirkung eines Schnappgelenkes 28, und zwar bis dieses seine stabile Öffnungsstellung erreicht, in der es wahrscheinlich um weniger als 180 ° gegenüber seiner vollständig geschlossenen Position verschwenkt ist, und zwar in Abhängigkeit von der Anordnung des Gelenkes 28. Die Position der Kappe 24 relativ zu dem in den 1 und 2 gezeigten Grundkörper 20 ist die Position, in welcher der Verschluss 10 hergestellt worden ist und muss nicht notwendigerweise der stabilen Öffnungsstellung der Kappe 24 entsprechen.

Sobald sich die Kappe 24 in ihrer stabilen Öffnungsstellung befindet, kann der Nutzer das Behältergebinde 8 kippen, um dessen Inhalt durch die Öffnung 50 auszutragen. Bei Behältern mit biegsamen Seitenwandungen kann der Nutzer die Behälterseitenwandungen quetschen, um den stofflichen Inhalt durch die Öffnung 50 herauszupressen. Durch die langgestreckte Gestalt der Öffnung 50 wird eine größere Öffnungsfläche bereitgestellt, durch welche hindurch sich der Behälterinhalt bewegen kann.

Der jeweilige Nutzer kann die Kappe 24 in Richtung auf das Deck 32 hin pressen, um den Verschluss 10 ausgehend von seiner Öffnungsstellung in Richtung auf seine Schließstellung hin zu verschwenken. Das Gelenk 28 kann auch dahingehend eingerichtet sein, dass es die Kappe 24 in Richtung auf die Schließstellung hin presst, und zwar bei Erreichen des Punktes, an dem eine Schnappwirkung einsetzt. Nachdem die Öffnung wie am Besten in 2 gezeigt ist, von einem mittleren Bereich des Deckes 32 entfernt gelegen ist, kann während der Schwenkung um das Gelenk 28 der Raum um die Tülle 58 herum durch die Abdeckung freigelegt werden. Alternativ kann ein solches Gelenk vorgesehen sein, welches eine Freilegung der Tülle 58 durch die Abdeckung 40 ermöglicht, wobei die entsprechenden Höhen sowie die Lage der Abdeckung 40 und der Tülle 58 dementsprechend gewählt sind. Um die Kappe 24 in ihre vollständige Schießposition zu bewegen, kann der jeweilige Nutzer die Kappe 24 nach unten drücken, und zwar derart, dass der Rand der Seitenwandung 36 der Kappe sich über den runden Abschnitt des Schulterabschnitts 53a hinaus bewegt. Es kann ferner die Lippe 71 der Abdeckung der Tülle (bei der es sich um die vorderseitige Oberfläche der Abdeckung 40 der Tülle handelt, weil die Kappe 24 gegenüber ihrem Herstellungszustand während des Schließens umgekehrt orientiert ist) in Berührung mit der oberen Oberfläche 64a der Sicke der Tülle gelangen, so dass die Teile relativ zueinander ausgerichtet sind und/oder dass ein Produkt (falls überhaupt) aus der oberen Fläche der Tülle 58 einwärts in Richtung auf die Öffnung 50 hin gewischt wird.

Ein Nutzer kann auf die Kappe 24 eine nach unten gerichtete Kraft ausüben, wobei die obere Oberfläche 74a der Sicke der Abdeckung relativ zu der oberen Oberfläche 64a der Sicke der Tülle gleitet. Die Seitenwandung 70 der Abdeckung der Tülle und/oder die Seitenwandung 60 der Tülle werden relativ zueinander verformt oder ausgelenkt, und zwar bis die Spitze 74c der Sicke der Abdeckung nach unten bis über die Spitze 64c der Sicke der Tülle hinaus gepresst wird. Sobald die untere Oberfläche 64b der Sicke der Abdeckung in Berührung mit der unteren Oberfläche 74b der Sicke der Tülle gelangt, und zwar derart, dass die Kappe 24 ihre völlige Schließstellung erreicht, kann die Berandung der Seitenwandung 36 der Kappe mit der Sitzfläche 53b in Berührung treten.

Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Form 90 einen Hohlraum auf, dessen Oberflächen zur Bildung des Verschlusses 10 gestaltet sind. Die Form 90 ist in 1 schematisch durch eine gestrichelte Linie wiedergegeben. Die genaue Lage der Einfüllöffnung, die Teilungslinie und andere Parameter, die sich auf die Formgebung beziehen, sind von herkömmlicher Art und werden von Fachleuten ohne weiteres verstanden, die mit der Formtechnik vertraut sind. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Formung des Verschlusses in einer Form 90 unter Zugrundelegung jeglicher herkömmlicher Technik wie zum Beispiel ein Spritzformen, ein Druckformen und dergleichen.

Wie oben bereits dargelegt, werden die Seitenwandungen 60a der Tülle 40 eine Tendenz haben, sich einwärts zu verformen, sobald sich der Werkstoff abkühlt und nach erfolgter Formgebung schrumpft. Die Form 90 umfasst somit hohl ausgebildete Oberflächen, die leicht zur Außenseite hin ausgebaucht sind. Weil die Tülle 58 (d.h. die Formoberfläche, welche der Tülle 58 entspricht und gleichermaßen die Tülle 58 des Verschlusses 10, und zwar unmittelbar nach erfolgter Formgebung) eine Breite W1 aufweist, die im Bereich ihres Mittelpunktes größer ist als die Breite in der Nähe ihrer Enden führt eine Kühlung und eine Schrumpfung zu im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Seitenwandungen 60a der Tüllen. In Abhängigkeit von der besonderen Gestaltung, der Größe, der Wandungsdicke (und anderer Parameter) kann die Tülle 58 vorzugsweise um einige wenige Tausendstel Inch in ihrem mittleren Bereich (d.h. W1) breiter sein als an ihren Enden. In ähnlicher Weise können die hohlen Oberflächen der Form dahingehend gestaltet sein, dass die Seitenwandungen 60a eine leichte Ausbauchung nach erfolgter Kühlung und Schrumpfung aufweisen, um die Berührung zwischen der Tülle 58 und der Abdeckung 40 der Tülle zu verbessern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ein Behältergebinde 8' einen Verschluss 10', der mit einem Behälter 11' in Verbindung steht, wie am Besten in 9 gezeigt. Das Behältergebinde 8' kann zum Verpacken jeglichen Inhalts verwendet werden, der fließfähig ist, insbesondere viskoser Stoffe wie Gelees, Saucen, Pasten, granulatartigem Material und vergleichbaren Substanzen. Die Bezugsziffern, die sich auf den Verschluss 10' beziehen,umfassen ein (') um darauf hinzuweisen, dass sie allgemein mit der Struktur des Verschlusses 10 übereinstimmen.

Wie in den Ansichten der 11 und 12 gezeigt, umfasst der Behälter 11' eine Behälterseitenwandung 12, welche einen Hals 14 aufweist, der sich aufwärts bis zu einer Lippe 18 erstreckt. Das Behältergewinde 16 ist auf einer äußeren Oberfläche des Halses 14 angeformt. Wie in der Darstellung gemäß 12 gezeigt, befindet sich eine Auskleidung 19 auf der Lippe 18, und zwar oberhalb der Öffnung in dem Hals 14, um den Inhalt des Behälters 11' zu versiegeln. Vorzugsweise handelt es sich bei der Auskleidung 19 um eine solche, die mit der Lippe 18 induktiv verschweißt ist, nämlich um eine aus Kunststoff bestehende Auskleidung mit einer Folienschicht. Die vorliegende Erfindung umfasst auch solche Behältergebinde 8', bei denen ein sonstiges Auskleidungsmaterial verwendet wird. Bei dem Behältergebinde 8' können auch sonstige Auskleidungen von anderer Art verwendet werden und es kann auch auf eine Auskleidung vollständig verzichtet werden. Der Behälter 11' kann aus jedem herkömmlichen Werkstoff hergestellt sein, einschließlich Kunststoff und Glas und es ist die vorliegende Erfindung insbesondere für Kunststoffbehälter geeignet, die über biegsame Seitenwandungen verfügen, welche ein Quetschen mit Hinblick auf ein Herauspressen des Inhalts (nicht gezeigt) durch die Öffnung 10' hindurch ermöglichen.

Wie in den 9, 10 und 11 gezeigt und gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Verschluss 10' einen Grundkörper 20', der mit den Behältern 11' in Verbindung steht, eine Kappe 24' und ein Gelenk 28', welches sich zwischen dem Grundkörper 20' und der Kappe 24' befindet. Durch das Gelenk 28' wird es ermöglicht, dass die Kappe 24' wiederholt relativ zu dem Grundkörper 20' verschwenkt werden kann. Der Grundkörper 20' umfasst einen im Allgemeinen zylindrischen Mantel 30' und ein im Wesentlichen kreisförmiges oberseitiges Deck 32', welches vorzugsweise einstückig mit einem oberen Teil des Mantels 30' geformt ist. Der Mantel 30' umfasst mehrere Einschnitte 46', die sich auf einer äußeren Oberfläche befinden, um ein Erfassen des Verschlusses 10' durch einen Nutzer zu verbessern und ein Verschlussgewinde 48', welches sich auf einer äußeren Oberfläche des Mantels 30' befindet und welches an das Gewinde 16 des Behälters 11' angepasst ist, wie in den 11 und 12 gezeigt. Die Begriffe "inneres" und "äußeres" sowie "einwärts" und "auswärts" wie sie im vorliegenden benutzt werden beziehen sich jeweils auf einwärts und auswärts orientierte Blickrichtungen (relativ zu einer Längsmittellinie des Behälters 11') sowie Orientierungen, es sei denn, die Richtung oder die Orientierung ist im Einzelfall anders dargestellt.

Das Deck 32' umfasst eine obere Oberfläche 54' und eine untere Oberfläche 56'. Wie am Besten in 12 gezeigt, ist eine ringförmige Ausnehmung 52' in die Peripherie des Deckes 32' eingeformt und umfasst einen Schulterabschnitt 53a' und eine im Wesentlichen ebene Sitzfläche 53b'. Vorzugsweise sind der Schulterabschnitt 53a' und die Sitzfläche 53b' dahingehend gestaltet, dass die Ausnehmung 52' in einem Längsquerschnitt gesehen eine Kerbe bildet. In einem Längsquerschnitt gesehen erstreckt sich auf diese Weise die Sitzfläche 53b' im Wesentlichen horizontal und der Schulterabschnitt 53a' kann im Wesentlichen vertikal orientiert sein, um ungefähr einen Zylinder zu bilden oder er kann unter einem Winkel leicht radial einwärts orientiert sein, um ungefähr einen Kegelstumpf zu bilden. Die vorliegende Erfindung umfasst andere Ausgestaltungen des Teils des Deckes 32', welches der Kappe 24' in der Schließstellung gegenüberliegt, wie für den einschlägigen, mit der Gestaltung solcher Verschlüsse vertrauten Fachmann erkennbar ist.

Innerhalb des Deckes 32' erstreckt sich eine Öffnung 50' zwischen der oberen Oberfläche 54' und der unteren Oberfläche 56', um einen Austrag des Inhalts aus dem Innenraum des Behälters 11' zu ermöglichen. Wie in 10 gezeigt weist die Öffnung 50' eine Länge L1 auf, welche entlang ihrer Längsachse A1 gemessen ist, wobei diese Länge L1 größer ist als ihre Breite W1, welche quer zu der Längsachse A1 gemessen ist. Die Öffnung 50' ist in den Zeichnungen als Schlitz gezeigt, der in der in 10 gezeigten Draufsicht ein Paar im Wesentlichen zueinander paralleler Seitenwandungen mit halbkreisförmigen oder abgerundeten Enden aufweist. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf eine solche Ausgestaltung beschränkt und umfasst auch eine Öffnung in der Gestalt einer Ellipse, eines Ovals oder dergleichen. Zum Austragen von Gelee oder vergleichbaren viskosen Produkten aus einem Behälter, der quetschbar ist, betragen die Abmessungen L1 und W1 jeweils ungefähr 1,0 Inch (25,4 mm) und 0,16 Inch (4,0 mm). Mittels einer Öffnung, die solche Abmessungen aufweist, kann der Inhalt des Behälters durch die Öffnung 50' hindurch in einem Streifen mit einer Breite von ungefähr 1 Inch ausgetragen werden.

Wie teilweise in 12 gezeigt, ist die untere Oberfläche 56' des Deckes mit der Maßgabe geformt, dass sich ein sanfter Radiusabschnitt 57' entlang des unteren Umfangs der Öffnung 50' ergibt, um den Fluss des Behälterinhalts zu verbessern. Eine Tülle 58' erstreckt sich ausgehend von der oberen Oberfläche 54' um die Öffnung 50' herum aufwärts. Vorzugsweise weist die Tülle 58' eine Seitenwandung 60' auf, die vorzugsweise eine gleichförmige Höhe H oberhalb der oberen Oberfläche 54' zwischen 3 mm und 4 mm aufweist (1,2 Inch und 1,6 Inch). Vorzugsweise erstrecken sich die Seitenwandungen 60' im Wesentlichen vertikal, wobei einander gegenüberliegende Abschnitte der Seitenwandungen 60' und 70' wie in den 11 und 12 gezeigt parallel zueinander verlaufen. Die vorliegende Erfindung umfasst auch Seitenwandungen, die sich auf der Oberseite oder der Unterseite der Öffnung 50' unter einem Winkel einwärts erstrecken, (wobei diese Gestaltung zeichnerisch nicht gezeigt ist) und umfasst auch Seitenwandungen, die nicht parallel zueinander verlaufen sowie Seitenwandungen, die wie vorstehend bereits beschrieben, ausgebaucht sind.

Die Seitenwandung 60' der Tülle umschließt eine innere Oberfläche 62a', eine gegenüberliegende äußere Oberfläche 62b' und einen Rand 62c' zwischen diesen Oberflächen. Radial auswärts von der äußeren Oberfläche 62b' erstreckt sich eine Ausformung oder eine Sicke 63', und zwar vorzugsweise entlang des gesamten Umfangs der Seitenwandung 60' der Tülle und der Öffnung 50'. Die Sicke 63' der Tülle kann nach Maßgabe jeglicher Geometrie hergestellt werden und ist in einem in 12 gezeigten Längsschnitt vorzugsweise durch eine obere Oberfläche 64a', eine gegenüberliegende untere Oberfläche 64b' und eine Spitze 64c' begrenzt, die sich zwischen den Oberflächen 64a' und 64b' befindet.

Vorzugsweise bilden die Oberflächen 64a', 64b' und 64c' sanfte Konturen ohne scharte Kanten oder Übergänge. In dieser Hinsicht kann die Spitze 64c' in einem Längsquerschnitt gesehen einen gerundeten Abschnitt unterhalb einer im Wesentlichen ebenen, geneigten (relativ zu den Seitenwandungen der Oberflächen 62a' oder 62b') oberen Oberfläche 64a' und zwar derart, dass der abgerundete Spitzenabschnitt 64c' sanft in die obere Oberfläche 64a' übergeht. Es ist ferner die untere Oberfläche 64b' vorzugsweise kurz im Vergleich zu der oberen Oberfläche 64a' ausgebildet, so dass die Spitze 64c' sanft in die Seitenwandung der äußeren Oberfläche 62b' übergeht. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Konturen beschränkt sondern umfasst jegliche Konturen der Sicke einer Tülle oder jegliche Dichtungsmittel, einschließlich solcher, bei welchen die Tülle überhaupt keine Ausformungen oder Sicken von der hier beschriebenen Art aufweist, wie für den mit der Verschluss- und Dichtungstechnik vertrauten Fachmann ohne Weiteres ersichtlich ist. Zum Beispiel können die Oberflächen 64a', 64b' und 64c' kontinuierlich gekrümmte oder kugelige Ausformungen oder Sicken bilden.

Wie in den 10 und 11 gezeigt, umfasst die Kappe 24' eine im Wesentlichen zylindrische Seitenwandung 36' und ein im Wesentlichen kreisförmiges Deckelteil 38', das einstückig mit einem oberen Ende der Seitenwandung 36' geformt ist. Das Deckelteil 38' weist eine Unterseite 39' und eine dem gegenüberliegende Oberseite 41' auf. Die Ausdrücke "obere" und "untere" wie sie mit Hinblick auf die Kappe 24' benutzt werden, beziehen sich auf die Orientierung der Kappe 24' in ihrer Herstellungsposition, die in den 10, 11 gezeigt ist. Die Kappe 24' wird ausgehend von der in 11 gezeigten Position gekippt, um ihre Schließstellung darzustellen, welche in den 9 und 14 gezeigt ist. Eine manuell betätigbare Lasche 42' erstreckt sich aus dem Umfangsbereich der Seitenwandung 36' heraus. Wie in dem rechten Abschnitt der 11 gezeigt, erstreckt sich die Abdeckung 40' der Tülle ausgehend von einer Unterseite des Deckelteils 38' aufwärts und weist eine Gestalt auf, die im Wesentlichen an diejenige der Tülle 58' angepasst ist. Wie am besten in 13 gezeigt, ist die Abdeckung 40' der Tülle durch eine Seitenwandung 70' der Abdeckung gebildet, welche eine innere Oberfläche 72a', eine gegenüberliegende äußere Oberfläche 72b' und einen Rand 72c' aufweist, der sich zwischen diesen Oberflächen befindet.

Relativ zu der Abdeckung 40' der Tülle erstreckt sich radial einwärts eine Ausformung oder eine Sicke 73' der Abdeckung, und zwar ausgehend von der inneren Oberfläche 72a' und vorzugsweise entlang des gesamten Umfangs der Seitenwandung 70' der Abdeckung der Tülle. Die Abdeckung 40' der Tülle ist vorzugsweise dahingehend gestaltet, dass sie über die Außenseite der Tülle 58' setzbar ist, wie im Folgenden noch näher beschrieben werden wird. Wie in 10 deshalb gezeigt, weist die Abdeckung 40' der Tülle ein internes Längenmaß L2 entlang ihrer Längsachse A2 auf, welches ungefähr dem Längenmaß L1 der Öffnung entspricht zuzüglich dem Zweifachen der Breite der Seitenwandung 60' der Tülle, wobei ein inneres Breitenmaß W2 vorliegt, das ungefähr dem Breitenmaß W1 der Öffnung zuzüglich dem Zweifachen der Dicke der Seitenwandung 60' der Tülle entspricht.

Die Sicke 73' der Tülle kann nach Maßgabe einer beliebigen Geometrie geformt sein und ist in einem Querschnitt vorzugsweise durch eine obere Seitenwandung 74a', eine gegenüberliegende untere Oberfläche 74b' und eine Spitze 74c' begrenzt, die sich zwischen den Oberflächen 74a' und 74b' befindet. Die Spitze 74c' kann in dieser Hinsicht in einem Längsschnitt wie in 12 gezeigt, durch einen abgerundeten Abschnitt unterhalb eines im Wesentlichen ebenen, geneigten (relativ zu den Seitenwandungen der Oberflächen 72a' oder 72b') oberen Oberfläche 74a', und zwar derart, dass ein abgerundeter Spitzenabschnitt 74c' sanft in eine obere Oberfläche 74a' übergeht. Es ist ferner eine untere Oberfläche 74b' vorzugsweise kurz ausgebildet im Vergleich zu der oberen Oberfläche 74a', und zwar derart, dass die Spitze 74c' sanft in die Seitenwandung der inneren Oberfläche 72a' übergeht. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Konturen beschränkt, sondern umfasst jegliche Konturen der Sicke der Abdeckung einer Tülle oder ähnliche Dichtungsmittel und sogar eine solche Abdeckung für eine Tülle, bei der auf Sicken der hier beschriebenen Art zur Gänze verzichtet wird, wie für den einschlägigen, mit der Verschluss- und Dichtungstechnik vertrauten Fachmann verständlich ist. Beispielsweise können die Oberflächen 74a', 74b' und 74c' eine kontinuierlich gekrümmte oder kugelige Ausformung oder Sicke bilden.

Der Verschluss 10' umfasst ein Passstück 75', welches sich ausgehend von einer Unterseite des Decks 38' aufwärts erstreckt und welches innerhalb der Abdeckung 40' der Tülle aufgenommen ist. Das Passstück 75' ist vorzugsweise nach Maßgabe einer solchen Gestalt geformt, die im Wesentlichen der Abdeckung 40' der Tülle entspricht und eine kontinuierliche ovale oder schlitzförmige Gestalt aufweist, wie in den Figuren dargestellt, wobei sich ein gleichförmiger Abstand von der Abdeckung 40' der Tülle ergibt. Das Passstück 75' umfasst vorzugsweise eine innere Oberfläche 77a', eine gegenüberliegende äußere Oberfläche 77b' und eine sich zwischen diesen Oberflächen befindliche abgerundete oder abgeschrägte Spitze 77c'. Das Passstück 75' und die Abdeckung 40' begrenzen untereinander somit einen Raum 79', der dazu geeignet ist, die Tülle 58' wie nachstehend beschrieben aufzunehmen. Das Passstück 75' weist vorzugsweise eine Höhe auf, die geringer bemessen ist als diejenige der Abdeckung 40' der Tülle. Die Erfindung umfasst ferner die Anordnung eines Passstückes 75" wie in 14 gestrichelt wiedergegeben, welches sich ausgehend von dem oberen Deck 32' aufwärts erstreckt und welches mit der äußeren Oberfläche 74a' der Abdeckung der Tülle in Berührung steht.

Wie am Besten in 10 gezeigt, umfasst das Gelenk 28' einen ersten Endabschnitt 76a, der einstückig mit dem Mantel 30' ausgebildet ist und ein gegenüberliegendes zweites Ende 76b welches einstückig mit der Kappe 24' ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Gelenk 28' ein biegsamer Steg, der ein Schnappgelenk bildet, wie in dem US-Patent 6,152,320 beschrieben, welches auf den Inhaber der vorliegenden Erfindung übertragen worden ist und auf welches hiermit Bezug genommen wird. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf Schnappgelenke beschränkt, sondern umfasst jegliche Arten von Gelenken, durch welche die Kappe 24' mit dem Grundkörper 20' in Verbindung gebracht wird.

Die 9 und 14 zeigen den Verschluss 10' in einer Schließstellung, in welcher die Kappe 24' mit dem Grundkörper 20' in Eingriff steht. In der Schließstellung ist ein Teil der Seitenwandung 36' der Kappe in der Kerbe 52' angeordnet, die durch den Schulterabschnitt 53a' und die Sitzfläche 53b' gebildet ist. Vorzugsweise ist der innere Radius der Seitenwandung 36' der Kappe um einige Tausendstel Inch größer bemessen als der Radius des Schulterabschnitts 53a', um ein Gleiten der Kappe 24' in die Kerbe 52' hinein und aus dieser heraus zu ermöglichen. Vorzugsweise berühren der Rand oder die Spitze der Seitenwandung 36' der Kappe die Sitzfläche 53b' in der vollständigen Schließstellung.

Die Abdeckung 40' der Tülle ist ferner oberhalb der Tülle 58' - diese umgebend – angeordnet, um eine Dichtung mit dieser zu bilden, sobald sich die Kappe 24' in der vollständigen Schließstellung befindet. Die Tülle 58' ist in einem Spalt 79' angeordnet, und zwar derart, dass die äußere Oberfläche 77b' des Passstücks 75' in Berührung mit der inneren Oberfläche 62a' der Tülle steht. Auf diese Weise wird die Tülle 58' durch das Passstück 75' auswärts gegen die Abdeckung 40' der Tülle gepresst, um die dichtende Berührung zwischen dem Dichtungs-Oberflächen 62b' und 72a' sowie den Ausformungen 63' und 73' zu verbessern, welches im Folgenden noch genauer beschrieben werden wird. Der Spalt 79' kann eine Größe aufweisen, die geeignet ist, die Tülle 58' aufzunehmen und schließt ein Spiel ein, um das Einsetzen der Tülle 58' zu unterstützen. Alternativ kann der Spalt 79' auch eine solche Größe aufweisen, gemäß welcher die Tülle 58' spielfrei fest aufgenommen ist oder mit einem leichten Festsitz angeordnet ist.

Die Benutzung eines hierin beschriebenen Passstückes 75' verbessert die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle, und stellt die gewünschte Hebekraft zum Öffnen des Verschlusses zur Verfügung. Das Passstück 75' kann ferner an die Tülle 58' nach Maßgabe einer gewünschten schlitzähnlichen Gestalt (oder einer anderen Gestalt) angepasst sein, und zwar unter Umständen, unter welchen die Tülle 58' dazu tendieren würde, bei der Herstellung fehlgestaltet zu werden. Beispielsweise können die einander gegenüberliegenden Seitenwandungen 60' der Tülle 58' aufgrund ihrer Gestaltung dazu tendieren, sich nach erfolgter Formgebung ausgehend von ihrer herstellungsbedingten, durch eine parallele Orientierung gekennzeichneten Gestalt zu einer leichten stundenglasartigen Gestalt (im Querschnitt gesehen) einwärts zu verformen. Die geringe Höhe relativ zu der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle vermindert eine solche Verformung des Passstückes 75' bei der Formgebung. Durch das Passstück 75' werden die Seitenwandungen 60' in Richtung auf eine parallele Ausrichtung zueinander (oder eine andere gewünschte bzw. geformte Gestalt) bewegt. Das Passstück 75' ist in dieser Hinsicht insbesondere dann wirksam, wenn der Verschluss 10' in seine Schließstellung gebracht wird, und zwar kurze Zeit nach erfolgter Formgebung und vor dem größten Anteil der Schrumpfung, der nach erfolgter Formgebung auftritt.

Vorzugsweise sind die Tülle 58', die Abdeckung 40' der Tülle und das Passstück 75' zusammenhängend ausgebildet und erstrecken sich in der gleichen Richtung. Das heißt, dass sich die gesamte Gestalt (im Querschnitt) sowie die Größe der äußeren Oberfläche 62b' der Seitenwandung der Tülle im Wesentlichen der Gestalt und der Größe der inneren Oberfläche 72a' der Seitenwandung der Abdeckung entsprechen. Die Gestalt (im Querschnitt) und die Größe der inneren Oberfläche 62a' der Seitenwandung der Tülle entspricht im Wesentlichen der Gestalt und der Größe der äußeren Oberfläche 77b' des Passstückes. Auf diese Weise fügt sich die Tülle 58' in die Abdeckung 40' der Tülle ein und steht mit dieser in einer dichtenden Berührung, wobei das Passstück 75' in die Tülle 50' eingefügt ist und die dichtende Berührung verbessert.

Wie in 14 gezeigt, steht die Abdeckung 40' der Tülle mit der Tülle 58' im Eingriff, wenn sich die Kappe 24' in der vollständigen Schließstellung befindet, so dass eine dichtende Berührung derart gebildet ist, dass die Sicke 73' der Abdeckung und insbesondere die Spitze 74c' der Sicke der Abdeckung mit der äußeren Seitenwandung 62b' der Tülle in Berührung steht und dass die Sicke 63 der Tülle und insbesondere die Spitze 64c' der Sicke der Tülle mit der inneren Oberfläche 72a' der Seitenwandung der Abdeckung in Berührung steht. In dieser Hinsicht sind die Tülle 58' und die Abdeckung 40' der Tülle vorzugsweise dahingehend geformt, dass es eine leichte Berührung zwischen der Spitze 74c' der Oberfläche 62b' sowie der Spitze 64c' und der Oberfläche 72a' gibt. Weil ferner das Passtück 75' vorzugsweise eine solche Höhe aufweist, die geringer als diejenige der Abdeckung 40' der Tülle bemessen ist, kann die Tülle 58' von dem Passstück 75' gelöst werden, bevor die Abdeckung 40' der Tülle während des Öffnens der Kappe 24' gelöst wird, wie im Folgenden beschrieben werden wird.

Die Abmessung zwischen der Längsmittellinie A1 und der äußeren Oberfläche 62b' der Seitenwandung der Tülle entspricht ungefähr der Abmessung zwischen der Mittellinie A2 und der inneren Oberfläche der Spitze 74c' der Abdeckung der Tülle, und/oder es entspricht die Abmessung der Längsmittellinie A1 und der äußeren Oberfläche der Sicke 73' der Tülle ungefähr der Abmessung zwischen der Mittellinie A2 und der inneren Oberfläche 72a' der Abdeckung der Tülle. Alternativ können die Tülle 58' und die Abdeckung 40' der Tülle dahingehend geformt sein, dass zwischen diesen ein Festsitz eingerichtet ist. Dies bedeutet, dass die Abmessung zwischen der Längsmittellinie A1 und der äußeren Oberfläche 62b' der Seitenwandung der Tülle größer ist als die Abmessung zwischen der Mittellinie A2 und der inneren Oberfläche der Spitze 74c' der Abdeckung der Tülle und/oder es kann die Abmessung zwischen der Längsmittellinie A1 und der äußeren Oberfläche der Sicke 73' der Tülle größer sein als die Abmessung zwischen der Mittellinie A2 und der inneren Oberfläche 72a' der Abdeckung der Tülle. Die Seitenwandungen 60', 70' können dahingehend gestaltet sein, dass sie biegsam sind oder leicht einwärts oder auswärts verformbar sind, so dass es ermöglicht wird, dass die Sicke 73' über die Sicke 63' während des Öffnens und Schließens der Kappe 24' hinaus bewegt werden kann. In diesen Zusammenhang beziehen sich die Orientierungen einwärts und auswärts auf die Längsmittellinien der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle.

Der Verschluss 10' kann dahingehend gestaltet sein, dass eine vorherbestimmte Öffnungskraft erforderlich ist, welche vorzugsweise in der Größenordnung von 1 bis 7 pounds (0,45 kg bis 3,2 kg) liegt, und zwar in Abhängigkeit von den Konstruktionsparametern und den Präferenzen des Konstrukteurs. Die Öffnungskraft kann durch die Gestaltung und die Lage der Sicken 63', 73', der Seitenwandungen 60', 70', der Passstückseitenwandung 77b', der Öffnung 50' und weiteren Merkmalen bestimmt werden, die für den mit der Verschlusstechnik vertrauten Fachmann ohne weiteres erkennbar ist. Auf diese Weise wird durch die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58' und der Abdeckung 40' für die Tülle (unter anderen Merkmalen) die Kombination einer effektiven Dichtung um die Öffnung 50' herum und eine Öffnungskraft innerhalb des gewünschten Bereichs bereitgestellt.

14 zeigt, dass die untere Oberfläche 64b' der Sicke der Tülle geringfügig von der unteren Oberfläche 74b' der Sicke der Abdeckung beabstandet ist. Die vorliegende Erfindung umfasst untere Oberflächen 64b', 74b', die dann in Berührung stehen, wenn sich die Kappe 24' in der Schließstellung befindet und die voneinander weiter beabstandet sind, als in 14 gezeigt ist. Es kann ferner der Rand 62c' der Tülle 58' mit der unterseitigen Oberfläche 39' der Kappe 24' in Berührung stehen und/oder es kann der Rand 72c' der Abdeckung 40' die obere Oberfläche 54' des Deckes berühren, sobald sich die Kappe 24' in ihrer Schließstellung befindet. Die Sicke 73' der Abdeckung der Tülle befindet sich unterhalb der Sicke 63 der Tülle, so dass eine Aufwärtsbewegung der Kappe 24' relativ zu dem Grundkörper 20' verhindert wird und die Kappe 24' in ihrer Schließstellung gehalten wird.

Durch das Gelenk 28' kann eine kleine Kraft bereitgestellt werden, durch welche die Kappe 24' in Richtung auf die Öffnungsposition hin gedrängt wird, so dass die untere Oberfläche 74b' der Sicke der Abdeckung in Richtung auf die untere Oberfläche 64b' und gegenüber der unteren Oberfläche 64b' der Sicke der Tülle vorgespannt ist. Die Berührungen zwischen der Spitze 74c' und der Oberfläche 62b' und zwischen der Spitze 64c' und der Oberfläche 72a' und vorzugsweise der Oberflächen 60b', 74b' der Sicken erstrecken sich vorzugsweise kontinuierlich entlang der gesamten Peripherie der Tülle 58'. Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch auch diskontinuierlich angelegte dichtende Berührungen.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung bildet auf diese Weise die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle eine äußere Dichtung, die auf der äußeren Oberfläche der Seitenwandung 60' der Tülle angeordnet ist und die von dem Rand 62c' der Tülle 58' beabstandet ist. Während eines normalen Austragens des Behälterinhalts aus dem Behälter 11' durch die Öffnung 50' hindurch gelangt das ausgetragene Material somit nicht in Berührung mit der zur dichtenden Berührung bestimmten Fläche, die zwischen der äußeren Oberfläche 62b' der Tülle und der Seitenwandung 72b' der Abdeckung der Tülle gegeben ist. Während eines normalen Austragens des Behälterinhalts aus dem Behältergebinde sind deshalb die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle gegenüber dem Behälterinhalt beabstandet und werden durch diesen nicht verschmutzt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung, der in den 11 und 13 gezeigt ist, ist eine ringförmige Verschlussdichtung 80' auf einer Unterseite des Deckes 32' gebildet, und zwar derart, dass ein Grundkörper 82' einer Dichtung 80' zur Unterseite hin aus der unteren Oberfläche 56' des Deckes herausragt. Wie am Besten in 13 erkennbar, umschließt die Verschlussdichtung 80' einen zugespitzten ringförmigen Vorsprung 82', der sich nach unten aus dem Grundkörper 84 heraus erstreckt. Der Vorsprung 82' ist vorzugsweise kontinuierlich geformt und bildet in einem Querschnitt gesehen einen ununterbrochenen Kreis.

Eine Kante 86' des Grundkörpers 82' kann in einem Längsquerschnitt, der in 13 gezeigt ist, einen spitzen Winkel bilden.

Aus Gründen der Klarheit zeigt 13 einen Verschluss 10' in einer entspannten Stellung, wobei die Dichtung 80' in leichter Berührung mit der Auskleidung 19 steht. Beim Anziehen des Verschlusses 10' auf dem Behälter 11' kann die Spitze oder der vorspringende Punkt des Vorsprungs 82' einen Teil der Auskleidung 19 deformieren, so dass eine Dichtung zwischen diesen Teilen gebildet ist. Die Kante 86' kann ebenfalls mit der Auskleidung 19 in Berührung treten, um eine Dichtung zu bilden oder um diese zu verbessern. Durch die Dichtung 80' kann auf diesem Wege verhindert werden, dass Flüssigkeit in dem Gewindebereich auf die obere Oberfläche der Auskleidung 19 gespritzt wird oder auf die obere Oberfläche der Auskleidung 19 bei einem Umkippen des Behältergebindes 8' oder beim Waschen strömt.

Durch die Dichtung 80' wird ferner ein Eindringen von Wasserdampf in den Kopfraum verhindert oder behindert, welcher Kopfraum sich oberhalb der Auskleidung 19 und unterhalb des Deckes 32' befindet und in diesem zu kondensieren. Die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle verhindert auch ein Eindringen von Wasserdampf in den Kopfraum. Die Dichtung 80' und die dichtende Berührung zwischen der Tülle 58' und der Abdeckung 40' der Tülle wirken auf diese Weise dahingehend, dass das Problem einer Wasserdampfkondensation auf der Oberseite der Auskleidung 19 im Wesentlichen eliminiert oder vermindert wird.

Um das Behältergebinde 8' zu öffnen kann ein Nutzer den Hals 14 des Behälters erfassen, wobei sich die Kappe 24' wie in 9 gezeigt in der Schließstellung befindet, in welcher die Spitze 74c' und die Oberfläche 62b', die Spitze 64c' und die Oberfläche 72a' und die äußere Oberfläche 77b' des Passstückes und die innere Oberfläche 62a' der Tülle in Berührung stehen. Der Nutzer kann die manuell zu betätigende Lasche 42' aufwärts bewegen, um die untere Oberfläche 74b' der Sicke der Abdeckung gegen die untere Oberfläche 64b' der Sicke der Tülle zu pressen. Da sich die Abdeckung 40' der Tülle unterhalb des Passstückes 75 erstreckt, wie in 14 gezeigt löst sich während des Öffnungsprozesses das Passstück 75' von der Tülle 50', wobei die Spitze 74c' und die Oberfläche 62b', die Spitze 64c' und die Oberfläche 72a' in Berührung stehen. Die Tülle 58' unterliegt auf diesem Wege vorzugsweise nicht einem einwärts gerichteten, durch das Passstück 75' ausgeübten Zwang, während die Spitze 74c' über die Spitze 64c' hinaus gleitet, so dass eine einwärts gerichtete Biegung oder Deformation der Tülle 58' erleichtert ist. Jede der Oberflächen 64b' und 74b' ist abgerundet ausgebildet oder geneigt angeordnet, um ein wechselseitiges Gleiten in Abhängigkeit von einem aufwärts gerichteten Druck der Lasche 42' zu erleichtern, und zwar bis die Spitze 74c' der Sicke der Abdeckung aufwärts über die Spitze 64c' der Sicke der Tülle hinaus gleitet.

Die Kappe 24' wird weiter relativ zu dem Grundkörper 20' gedreht, indem fortgesetzt auf die Lasche 42' Druck ausgeübt wird und/oder unter der Wirkung des Schnappgelenkes 28', bis eine stabile Öffnungsstellung erreicht ist, welches wahrscheinlich einem Winkel von weniger als 180° ausgehend von der vollständigen Schließstellung entspricht, und zwar entsprechend der Gestaltung des Gelenkes 28'. Die Stellung der Kappe 24' relativ zu dem Grundkörper 20', wie in den 10 und 11 gezeigt ist, ist die Stellung, in welcher der Verschluss 10' geformt worden ist und muss nicht der stabilen Öffnungsstellung der Kappe 24' entsprechen.

Sobald sich die Kappe 24' in der stabilen Öffnungsstellung befindet, kann der Nutzer das Behältergebinde 8' kippen, um den Behälterinhalt durch die Öffnung 50' hindurch auszutragen. Bei Behältern mit biegsamen Seitenwandungen kann der Nutzer die Behälterseitenwandungen quetschen, um den Behälterinhalt durch die Öffnung 50' hinauszupressen. Infolge der langgestreckten Gestalt der Öffnung 50' ist eine größere Öffnungsfläche bereitgestellt, durch welche hindurch der Behälterinhalt ausgetragen werden kann.

Der Nutzer kann die Kappe 24' in Richtung auf das Deck 32' hin pressen, um den Verschluss 10' ausgehend von seiner Öffnungsstellung in Richtung auf seine Schließstellung hin zu schwenken. Durch das Gelenk 28' kann die Kappe 24' ebenfalls in Richtung auf ihre Schließstellung hin bewegt werden, und zwar sobald der Punkt erreicht ist, an welchem eine Schnappwirkung einsetzt. Durch die, von einem mittleren Bereich des Deckes 32' beabstandete Öffnung wird, wie am besten in 10 gezeigt, die Tülle 58' während des Schwenkens um das Gelenk 28' frei von der Abdeckung 40' der Tülle gehalten. Um die Kappe 24' in ihre vollständige Schließstellung zu überführen, kann der Nutzer die Kappe 24' nach unten drücken, und zwar derart, dass der Rand der Seitenwandung 36' der Kappe sich über den gerundeten Abschnitt des Schulterabschnitts 53a' hinausbewegt. Es kann ferner die untere Oberfläche 74a' der Sicke der Abdeckung der Tülle, (welches die vorderseitige Oberfläche der Sicke 73' ist, weil die Kappe 24' sich in einer gegenüber dem Herstellungszustand gekippten Stellung befindet) mit der unteren Oberfläche 64a' der Sicke der Tülle in Berührung gelangen.

Ein Nutzer kann eine nach unten gerichtete Kraft auf die Kappe 24' mit der Maßgabe ausüben, dass die obere Oberfläche 74a' der Sicke der Abdeckung relativ zu der unteren Oberfläche 64a' der Sicke der Tülle gleitet. Die Seitenwandung 70' der Abdeckung der Tülle und/oder die Seitenwandung 60' der Tülle werden verformt oder relativ zueinander ausgelenkt, bis die Spitze 74c' der Sicke der Abdeckung nach unten über die Spitze 64c' der Sicke der Tülle hinaus gedrückt wird. Die Spitze 62c' der Tülle kann mit der Spitze 77c' des Passstückes in Berührung treten, und zwar derart, dass die Tülle 58' gegen die Abdeckung 40' der Tülle gedrückt wird. Sobald die untere Oberfläche 64b' der Sicke der Abdeckung in Berührung mit der unteren Oberfläche 74b' der Sicke der Tülle gelangt, und zwar derart, dass die Kappe 24' ihre vollständige Schließstellung erreicht, kann der Rand 62c' der Seitenwandung der Kappe mit der Sitzfläche 53b' in Berührung treten.

Ausführungsformen des hierin beschriebenen Verschlusses sind vorgestellt worden, um Aspekte der vorliegenden Erfindung darzustellen. Der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung ist jedoch durch die beiliegenden Ansprüche definiert.


Anspruch[de]
  1. Verschluss (10') zum wiederholten Verschließen eines Behälters (11'), bestehend aus Folgendem:

    einem Verschlussgrundkörper (20'), der ein oberes Deck (32'), einen Mantel (30'), der sich ausgehend von einer Peripherie des oberen Deckes nach unten erstreckt, eine Öffnung (50'), die in das obere Deck eingeformt ist und eine Tülle (58') aufweist, die sich ausgehend von dem oberen Deck im Wesentlichen gleichermaßen wie die Öffnung 50' erstreckt,

    mit einer Kappe (24'), die ein Deckelteil (38') und eine Kappenseitenwandung (36') einschließt, welche sich ausgehend von einer Peripherie des Deckelteils nach unten erstreckt,

    einer Abdeckung (40') für die Tülle, die sich ausgehend von dem Deckelteil (38') in der Schließstellung nach unten erstreckt,

    einem Gelenk (28'), welches sich zwischen dem Grundkörper (20') und der Kappe (24') befindet, um eine Betätigung der Kappe relativ zu dem Grundkörper zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die Abdeckung (40) der Tülle von der Tülle gelöst ist und einer Schließstellung, in welcher die Abdeckung (40') der Tülle mit dieser im Einriff steht, zu bewirken.

    dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (40') der Tülle eine innere Oberfläche (72a') aufweist, welche die Tülle (58') aufnimmt, wobei die innere Oberfläche (72a') der Abdeckung der Tülle und eine äußere Oberfläche (62b') der Tülle (58') in dichtender Berührung untereinander stehen, sobald sich die Kappe in der Schließstellung befindet, so dass eine außenseitige Dichtung relativ zu der Tülle gebildet ist, und

    dass der Verschluss (10') ferner ein inneres Passstück (75') aufweist, welches sich ausgehend von dem Deckelteil (38') in der Schließstellung nach unten erstreckt, und zwar im Wesentlichen innerhalb der Abdeckung (40') der Tülle und von dieser beabstandet, wobei eine äußere Oberfläche (77b') des inneren Passstückes mit einer inneren Oberfläche (62a') der Tülle (58') in Berührung steht, sobald sich der Verschluss (10') in der Schließstellung befindet, so dass die dichtende Berührung zwischen der inneren Oberfläche (72a') der Abdeckung der Tülle und der äußeren Oberfläche (62b') der Tülle verbessert wird.
  2. Verschluss (10') nach Anspruch 1, wobei die Höhe des Passstückes (75') geringer ist als die Höhe der Abdeckung (40') der Tülle.
  3. Verschluss (10') nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Abdeckung (40') der Tülle dahingehend ausgebildet ist, dass sie relativ zu der Tülle (58') in auswärtiger Richtung ausgelenkt wird, während die Kappe von der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt wird, so dass sich ein Festsitz zwischen der Tülle (58') und der Abdeckung (40') der Tülle ergibt.
  4. Verschluss (10') nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Öffnung (50') langgestreckt ausgebildet ist und eine Länge (L1) aufweist, die größer bemessen ist als ihre Breite (W1).
  5. Verschluss (10') nach einem der vorangegangenen Ansprüche, gekennzeichnet ferner durch ein äußeres Passstück (75"), welches sich ausgehend von dem oberen Deck (32') aufwärts und im Wesentlichen um die Tülle (58') herum erstreckt und gegenüber dieser beabstandet ist, wobei eine innere Oberfläche des äußeren Passstückes mit einer äußeren Oberfläche (74a') der Abdeckung (40') der Tülle in Berührung steht, sobald sich der Verschluss in der Schließstellung befindet, so dass eine dichtende Berührung zwischen der inneren Oberfläche (72a') der Abdeckung der Tülle und der äußeren Oberfläche (62b) verbessert wird.
  6. Verschluss (10') nach einem der vorangegangenen Ansprüche gekennzeichnet ferner durch eine kontinuierliche ringförmige Dichtung (80'), die sich von der Unterseite des Deckes nach unten erstreckt, so dass die ringförmige Dichtung (80') und die dichtende Berührung zwischen der Tülle (58') und der Abdeckung (40) der Tülle eine Dampfinfiltration in den Kopfraum innerhalb des Verschlusses verhindern.
  7. Verschluss (10') nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Abdeckung (40') der Tülle eine Sicke (73') der Abdeckung der Tülle umfasst, die sich von der inneren Oberfläche (72a') der Abdeckung der Tülle einwärts erstreckt, wobei die Sicke (73') der Abdeckung der Tülle mit der äußeren Oberfläche (62b') der Tülle im Eingriff steht und eine dichtende Berührung bildet, sobald sich die Kappe (24') in der Schließstellung befindet.
  8. Verschluss (10') nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Tülle (58') eine Sicke (53') der Tülle umfasst, die sich ausgehend von der äußeren Oberfläche (62b') der Tülle in auswärtiger Richtung erstreckt, wobei die Sicke (63') der Tülle mit der inneren Oberfläche (72a') der Abdeckung der Tülle im Eingriff steht und eine Dichtung bildet, sobald sich die Kappe (24') in der Schließstellung befindet.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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