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Dokumentenidentifikation DE202004015469U1 21.04.2005
Titel Autotür-Entriegelung/-Öffnung/-Schließung mit kontinuierlicher Arretierung
Anmelder Bettin, Helmut, 38165 Lehre, DE
DE-Aktenzeichen 202004015469
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.04.2005
Registration date 17.03.2005
Application date from patent application 06.10.2004
IPC-Hauptklasse E05C 17/22

Beschreibung[de]
  • – das Öffnen und Schließen der Autotür soll einfach und sicher sein
  • – die Autotür arretiert in jeder gewünschten Position
  • – das Öffnen erfolgt nur noch mit einem Handgriff und ist leichtgängig
  • – kein automatisches Einrasten der Tür in vorgegebenen Stellungen mehr, dadurch Vermeidung von Beulen an anderen Fahrzeugen in engen Parklücken auch bei unvorhergesehenen Windstößen
  • – alle bisherigen Feder-, Einrastfunktionen, evtl. auch Kindersicherungen können entfallen

Der Gebrauchsmusterschutz wird nur für die äußere Handhabung und die Idee der Verbesserung beantragt, da die innere technische Ausführung unterschiedlich sein kann.

Hiergemachte Vorschläge für die innere technische Realisierung sollen nur beispielhaft sein und dem besseren Verständnis für diese Verbesserung dienen.

1. Öffnen und Schließen von innen
  • a) Integrieren von zwei Bedienungselementen (Hebel, Taster, Schalter o. ä.)

    im/am Türinnengriff, die bei Aktivierung

    z. B. mit Daumen

    und

    Zeige-/Mittelfinger

    die gewünschten Funktionen auslösen

    Die Bedienungselemente sind ergonomisch so zu gestalten, dass ihre Funktionen nicht unwillkürlich ausgelöst werden können.
  • b) Funktionen

    – Türschloss öffnen

    es werden beide Bedienungselemente kurz aktiviert

    Tür öffnet (auch wenn verschlossen) mit einem Spielraum

    von ca. 20 cm, dann setzt Arretierung ein

    – Arretierung aufheben

    für die weitere Türöffnung

    ein Bedienungselement gedrückt halten (

    z.B. mit Daumen)

    beim Loslassen erneute Arretierung

    Die technische Ausführung der Türarretierung sollte so gestaltet sein, dass sie sich im Notfall mit Kraft überwinden lässt.
2. Öffnen und Schließen von außen
  • Der Außengriff hat z.B. 2 Stellungen
  • a) mit Arretierungsfunktion (geschlossen) Tür ist arretiert
  • b) ohne Arretierungsfunktion (geöffnet) Arretierung ist gelöst Tür kann zugeschlagen werden, Griff schließt dann automatisch mit der Tür.
Beispiel für die technische Entwicklung der Arretierung (einfache Ideendarstellung)

2 kleine Bremsklötze werden mit Federdruck auf eine im Türinnenraum geführte Metallschiene gepresst und lassen sich durch Betätigung des entsprechenden Bedienungselementes (wie vorher beschrieben) lösen.


Anspruch[de]
  1. Autotür- Entriegelung / -Öffnung / -Schließung mit

    kontinuierlicher Arretierung

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Autotür in jeder beliebigen Auf- Stellung arretierbar ist.
  2. Öffnen und Schließen von innen dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss der Autotür mit einem Handgriff durch Betätigung von zwei Bedienungselementen am Türinnengriff (z.B. mit Daumen und Zeige-/Mittelfinger) geöffnet und dann durch Betätigung eines Bedienungselementes (z.B. Daumen) weiter geöffnet und arretiert werden kann.
  3. Öffnen und Schließen von außen dadurch gekennzeichnet, dass der Türaußengriff eine AUF- und eine ZU- Stellung hat.

    Bei AUF (Türgriff ist geöffnet)

    ist die Arretierung gelöst und die Tür kann geöffnet und auch zugeschlagen werden (Türgriff geht automatisch in ZU-Stellung.

    Bei ZU (Türgriff ist geschlossen)

    ist die Tür arretiert.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






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