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Dokumentenidentifikation DE202005000775U1 21.04.2005
Titel Rollgabelschlüssel
Anmelder Jeng, Gwo Jong, Taichung, TW
Vertreter Jannig & Repkow Patentanwälte, 86199 Augsburg
DE-Aktenzeichen 202005000775
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.04.2005
Registration date 17.03.2005
Application date from patent application 17.01.2005
IPC-Hauptklasse B25B 13/14
IPC-Nebenklasse B25B 13/20   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Rollgabelschlüssel mit einem verstellbaren Maul.

Stand der Technik

Bekannte Rollgabelschlüssel lassen sich wegen ihrer Gestaltung schwer herstellen.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollgabelschlüssel zu schaffen, der sich leicht herstellen läßt.

Erfindungsgemäß besteht der Rollgabelschlüssel aus einem Hauptkörper und einem beweglichen Teil, wobei der Hauptkörper eine feststehende Backe, eine H-förmige Führung, eine Durchbrechung und ein Durchangsloch umfaßt, wobei in der Durchbrechung ein Verstellelement, das ein Durchgangsloch und eine schräge Stirnseite für eine Schrägfläche des beweglichen Teiles aufweist, und ein Arretierelement aufgenommen sind, und wobei ein Stift durch die Durchgangslöcher des Hauptkörpers und des Verstellelementes in das Arretierelement ragt, wodurch das Verstellelement und das Arretierelement in der Durchbrechung des Hauptkörpers gehalten werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung,

2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung,

3 zeigt eine Seitenansicht der Erfindung,

4 zeigt eine Verstellung der Erfindung,

5 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung,

6 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung,

7 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung,

8 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung,

9 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung,

10 zeigt das vierte Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Wie aus 1 ersichtlich ist, umfaßt der Hauptkörper 10 eine feststehende Backe 13, eine Durchbrechung 12, eine H-förmige Führung 11 und ein Durchangsloch 14.

Ein beweglicher Teil 20 bildet oben eine bewegliche Backe 23 und weist unten einen C-förmigen Schieber 21 und eine Schrägfläche 22 auf, wobei der Schieber 21 entlang der Führung 11 des Hauptkörpers 10 gleiten kann.

Ein Verstellelement 30 ist in der Durchbrecung 12 des Hauptkörpers 10 aufgenommen und weist ein Durchgangsloch 32, eine schräge Stirnseite 31 und Unterseite 33 auf.

Ein Stift 40 ist durch das Durchgangsloch 14 des Hauptkörpers 10 und das Durchgangsloch 32 des Verstellelementes 30 geführt.

Ein Arretierelement 50 ist in der Durchbrechung 12 des Hauptkörpers aufgenommen und weist einen Schlitz 51, in den der Stift 40 ragt, und eine schräge Stirnseite 52, auf der die schräge Unterseite 33 des Verstellementes 30 aufliegt, wie es in 2 dargestellt ist.

Wie aus den 3 und 4 ersichtlich ist, werden das Verstellelement 30 und das Arretierelement 50 durch den Stift 40 in der Durchbrechung 12 des Hauptkörpers 10 gehalten, wobei die schräge Unterseite 33 des Verstellelementes 30 auf der schrägen Stirnseite 52 des Arretierelementes 50 aufliegt und die Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 auf der schrägen Stirnseite 31 des Verstellelementes 30 aufliegt.

Wenn der bewegliche Teil 20 nach rechts geschoben wird, tritt ein Spalt zwischen der Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 und der schrägen Stirnseite 31 des Verstellelementes 30 auf. Dabei kann das Arretierelement 50 gedrückt werden, damit das Arretierelement 50 das Verstellelelement 30 hebt und gegen die Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 drückt, wodurch der bewegliche Teil 20 arreitert wird.

5 und 6 zeigen das zweite Ausführungsbeippiel der Erfindung, bei dem der Stift 40 in der Durchbrechung 12 des Hauptkörpers 10 angeordnet ist und einen unteren Gewindeabschnitt 41 aufweist. Der obere Abschnitt des Stiftes 40 ist in dem Durchgangsloch 32 des Verstellelementes 30 befestigt. Das Arretierelement 50 weist ein Gewindeloch, in das der untere Gewindeabschnitt des Stiftes 40 eingeschraubt wird.

Wenn der bewegliche Teil 20 nach rechts geschoben wird, tritt ein Spalt zwischen der Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 und der schrägen Stirnseite 31 des Verstellelementes 30 auf. Dabei kann das Arretierelement 50 gedreht werden, damit das Arretierelement 50 das Verstellelelement 30 hebt und gegen die Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 drückt, wodurch der bewegliche Teil 20 arreitert wird.

9 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Schieber 21 eine verzahnte Unterseite 24 aufweist. Das Verstellelement 30 besitzt ein Sackloch 32 und eine verzahnte Stirnseite 36. Im Sackloch 32 des Verstellelementes 30 sind ein Zapfen 34 und ein Federelement 35 aufgenommen.

Durch das Federelement 35 wird das Verstellelement 30 gegen den beweglichen Teil 20 gedrückt, wodurch die verzahnte Unterseite 24 des beweglichen Teiles und die verzahnte Stirnseite 36 des Verstellelementes 30 in Eingriff stehen, so daß der bewegliche Teil 20 arretiert wird.

4 zeigt das vierte Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Schieber 21 eine verzahnte Unterseite 24 aufweist. Das Verstellelement 30 ein Außengewinde 37 aufweist, in das die verzahte Unterseite 24 des beweglichen Teiles 20 eingreifen kann, so daß der bewegliche Teil 20 durch Drehen des Verstellelementes 30 verschoben werden kann.


Anspruch[de]
  1. Rollgabelschlüssel, der aus einem Hauptkörper (10) und einem beweglichen Teil (20) besteht, wobei der Hauptkörper (10) eine feststehende Backe (13), eine H-förmige Führung (11), eine Durchbrechung (12) und ein Durchangsloch (14) umfaßt, wobei in der Durchbrechung (12) ein Verstellelement (30), das ein ein Durchgangsloch (32) und eine schräge Stirnseite (31) für eine Schrägfläche (21) des beweglichen Teiles (20) aufweist, und ein Arretierelement (50) aufgenommen sind, und wobei ein Stift (40) durch die Durchgangslöcher (14, 32) des Hauptkörpers (10) und des Verstellelementes (30) in das Arretierelement (50) ragt, wodurch das Verstellelement (30) und das Arretierelement (50) in der Durchbrechung (12) des Hauptkörpers (10) gehalten werden.
  2. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Teil (20) einen Schieber (21) aufweist, der eine verzahnte Unterseite (24) besitzt und das Verstellelement (30) ein Sackloch (32) und eine verzahnte Stirnseite (36) aufweist, wobei im Sackloch (32) des Verstellelementes (30) ein Zapfen (34) und ein Federelement (35) aufgenommen sind.
  3. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (21) eine verzahnte Unterseite (24) und das Verstellelement (30) ein Außengewinde (37) aufweist, in das die verzahte Unterseite (24) des beweglichen Teiles (20) eingreifen kann.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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