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Dokumentenidentifikation DE202005000776U1 21.04.2005
Titel Rollgabelschlüssel
Anmelder Jeng, Gwo Jong, Taichung, TW
Vertreter Jannig & Repkow Patentanwälte, 86199 Augsburg
DE-Aktenzeichen 202005000776
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.04.2005
Registration date 17.03.2005
Application date from patent application 17.01.2005
IPC-Hauptklasse B25B 13/14
IPC-Nebenklasse B25B 13/20   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Rollgabelschlüssel mit einem verstellbaren Maul.

Stand der Technik

Die Verstellung der Maulweite der herkömmlichen Rollgabelschlüssel ist kraftaufwendig, wie bei amerikanischen Patenten 5819608 und 5799550.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollgabelschlüssel zu schaffen, der eine leichte Verstellung der Maulweite gestattet.

Erfindungsgemäß besteht der Rollgabelschlüssel aus einem Hauptkörper, einem beweglichen Teil und einem Verstellelement, wobei der Hauptkörper eine feststehende Backe, eine H-förmige Führung, eine Durchbrechung und ein Durchangsloch umfaßt, wobei der bewegliche Teil oben eine bewegliche Backe bildet und unten einen C-förmigen Schieber und eine Schrägfläche aufweist, und wobei der bewegliche Teil in der Durchbrechung des Hauptkörpers aufgenommen ist und mit der unteren Schrägfläche auf der schrägen Stirnseite des Verstellelementes aufliegt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung,

2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung,

3 zeigt eine Seitenansicht der Erfindung,

4 zeigt eine Verstellung der Erfindung,

5 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung,

6 zeigt eine perspektivische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

7 zeigt eine Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

8 zeigt eine Verstellung des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Wie aus 1 ersichtlich ist, besthet die Erfindung aus einem Hauptkörper 10, einem beweglichen Teil 20, einem Verstellelement 30 einem Stift 40 und einem Arretierelement 50.

Der Hauptkörper 10 umfaßt eine feststehende Backe 13, eine H-förmige Führung 11, eine Durchbrechung 12 und ein Durchangsloch 14.

Der bewegliche Teil 20 bildet oben eine bewegliche Backe 23 und weist unten einen C-förmigen Schieber 21 und eine Schrägfläche 22 auf, wobei der Schieber 21 entlang der Führung 11 des Hauptkörpers 10 gleiten kann.

Das Verstellelement 30 ist in der Durchbrecung 12 des Hauptkörpers 10 aufgenommen und weist ein Durchgangsloch 32, eine schräge Stirnseite 31 und Unterseite 33 auf.

Der Stift 40 ist durch das Durchgangsloch 14 des Hauptkörpers 10 und das Durchgangsloch 32 des Verstellelementes 30 geführt.

Das Arretierelement 50 ist in der Durchbrechung 12 des Hauptkörpers 10 aufgenommen und weist einen Schlitz 51, in den der Stift 40 ragt, und eine schräge Stirnseite 52 auf, auf der die schräge Unterseite 33 des Verstellementes 30 aufliegt, wie es in 2 dargestellt ist.

Wie aus 3 ersichtlich ist, werden das Verstellelement 30 und das Arretierelement 50 durch den Stift 40 in der Durchbrechung 12 des Hauptkörpers 10 gehalten, wobei die schräge Unterseite 33 des Verstellelementes 30 auf der schrägen Stirnseite 52 des Arretierelementes 50 aufliegt und die Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 auf der schrägen Stirnseite 31 des Verstellelementes 30 aufliegt.

Wie aus 4 ersichtlich ist, wenn der bewegliche Teil 20 nach rechts geschoben wird, tritt ein Spalt zwischen der Schrägfläche 22 des beweglichen Teiles 20 und der schrägen Stirnseite 31 des Verstellelementes 30 auf. Dabei kann das Arretierelement 50 gedrückt werden, damit das Arretierelement 50 das Verstellelelement 30 hebt und gegen die Schrägfläche 22 des beweglichen Teils 20 drückt, wodurch der bewegliche Teil 20 arreitert wird.

5 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Führung 11 des Hauptkörpers 10 C-förmig und der Schieber 21 des beweglichen Teiles 20 H-förmig ausgebildet ist, wobei der Schieber 21 entlang der Führung 11 gleiten kann, wie es in den 6, 7 und 8 dargestellt ist.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß der bewegliche Teil 20 die Schrägfläche 22 aufweist, die auf der schrägen Stirnfläche 31 des Verstellelementes 30 aufliegt, wodurch der bewegliche Teil 20 an einer beliebigen Stelle des Hauptkörpers 10 arreitert werden kann.


Anspruch[de]
  1. Rollgabelschlüssel, der aus einem Hauptkörper (10), einem beweglichen Teil (20) und einem Verstellelement (30) besteht, wobei der Hauptkörper (10) eine feststehende Backe (13), eine H-förmige Führung (11), eine Durchbrechung (12) und ein Durchangsloch (14) umfaßt, wobei der bewegliche Teil (20) oben eine bewegliche Backe (23) bildet und unten einen C-förmigen Schieber (21) und eine Schrägfläche (22) aufweist, und wobei der bewegliche Teil (20) in der Durchbrechung (12) des Hauptkörpers (12) aufgenommen ist und mit der unteren Schrägfläche (22) auf der schrägen Stirnseite (31) des Verstellelementes (30) aufliegt.
  2. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (30) ein Durchgangsloch (32) und eine schrägen Unterseite (33) aufweist, und ein Stift (40) durch das Durchgangsloch (14) des Hauptkörpers (10) und das Durchgangsloch (32) des Verstellelementes (30) geführt wird.
  3. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Arretierelement (50) in der Durchbrechung (12) des Hauptkörpers (10) aufgenommen ist und einen Schlitz (51) und eine schräge Stirnseite (52) aufweist.
  4. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (11) des Hauptkörpers (10) C-förmig und der Schieber (21) des beweglichen Teiles (20) H-förmig ausgebildet ist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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