PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10347489A1 12.05.2005
Titel Fremdkörperrückhalteeinrichtung
Anmelder Loebenstein, Harald v., 37412 Herzberg, DE
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 13.10.2003
DE-Aktenzeichen 10347489
Offenlegungstag 12.05.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.05.2005
IPC-Hauptklasse E02B 5/08
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung, vorzugsweise Rechen, für einen Ablauf eines Fluids, vorzugsweise für einen Mönch in Teichanlagen, die zumindest teilweise vom Fluid durchströmbar ist. Um die zeitaufwändigen Reinigungsarbeiten zur verringern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine gegenüber dem Fluid bewegliche Reinigungseinrichtung vorgesehen ist, die von eienr Antriebseinrichtung antreibbar ist, so dass Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung beabstandbar sind.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung, vorzugsweise Rechen, für einen Ablauf eines Fluids, vorzugsweise für einen Mönch in Teichanlagen, die zumindest teilweise vom Fluid durchströmbar ist.

Eine derartige Fremdkörperrückhalteeinrichtung ist allgemein bekannt und wird vorzugsweise für Mönche in Teichanlagen verwendet. Mit Hilfe dieser Mönche ist es möglich, den Wasserstand in Teichanlagen zu regulieren. Die Fremdkörperrückhalteeinrichtungen dienen dazu, die Abläufe in Teichanlagen vor Verstopfung, z. B. durch Äste, Laub, Gräser oder dgl. zu schützen. Üblicherweise sind diese Fremdkörperrückhalteeinrichtungen als Rechen ausgebildet. Eine weitere Aufgabe dieser Fremdkörperrückhalteeinrichtungen besteht darin, zu verhindern, dass z. B. Fisch durch den Ablauf aus der Teichanlage entweichen kann.

Als nachteilig bei derartigen Fremdkörperrückhalteeinrichtungen hat es sich jedoch erwiesen, dass diese Fremdkörperrückhalteeinrichtungen insbesondere im Herbst durch herabgefallenes Laub und Gräser, die sich im Teich befinden, verstopft, wodurch die Regelung der Wasserhöhe durch den Mönch beeinträchtigt wird. Es ist daher notwendig, diese Fremdkörperrückhalteeinrichtungen je nach Verschmutzungsgrad mehrmals täglich zu reinigen und das Laub, die Gräser und dgl. aus der Fremdkörperrückhalteeinrichtung, die üblicherweise als Rechen ausgebildet ist, zu entfernen. Diese Reinigungsarbeiten müssen auch während der Nachtstunden durchgeführt werden. Somit ist ein erheblicher Zeitaufwand für die Reinigungsarbeiten nötig.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern und insbesondere den Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten zu verringern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung der eingangs genannten Art, bei der eine gegenüber dem Fluid bewegliche Reinigungseinrichtung vorgesehen ist, die von einer Antriebseinrichtung antreibbar ist, so dass Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung beabstandbar sind.

Diese Lösung hat den Vorteil, dass durch die spezielle Konstruktion die Fremdkörperrückhalteeinrichtung selbstreinigend ist und dadurch der Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten auf ein Minimum beschränkt werden kann. Insbesondere ist es nicht mehr notwendig mehrmals während der Nachtstunden die Fremdkörperrückhalteeinrichtung zu reinigen. Auf diese Weise kann eine optimale Funktionsfähigkeit des Mönches ohne großen Zeitaufwand gewährleistet werden.

Von Vorteil kann es sein, wenn die Fremdkörper durch die Reinigungseinrichtung von einer Fluidoberfläche abhebbar sind, da dadurch die Reinigung des Fluids weiter vereinfacht werden kann.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung kann die Reinigungseinrichtung gleichzeitig die Fremdkörperrückhalteeinrichtung bilden. Auf diese Weise kann die Konstruktion weiter vereinfacht werden.

Günstig kann es zudem sein, wenn nur Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung beabstandbar sind, die kleiner als eine vorgegebene Größe sind. Somit ist eine leichtere Sortierung der Fremdkörper möglich.

Zudem kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn nur Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung beabstandbar sind, die größer als eine vorgegebene Größe sind, da dadurch eine weitere Vereinfachung der Sortierung der Fremdkörper möglich ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Antriebseinrichtung durch das durchströmende Fluid antreibbar sein. Auf diese Weise ist ein leichterer Betrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung möglich und es muss keine Energie wie z. B. Strom zugeführt werden.

Wenn die Antriebseinrichtung ein Schaufelrad aufweist, kann der Antrieb durch das Fluid weiter vereinfacht werden.

Weiterhin kann es von Vorteil sein, wenn die Antriebseinrichtung in Strömungsrichtung hinter der Fremdkörperrückhalteeinrichtung angeordnet ist, da dadurch der Betrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung noch weiter vereinfacht werden kann.

Alternativ kann die Antriebseinrichtung auch in Strömungsrichtung vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung angeordnet sein. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung nicht in einem Teich, sondern in einem fließenden Gewässer wie z. B. einem Bach betrieben wird.

Von Vorteil kann es sein, wenn die Fremdkörper stromabwärts wieder dem Fluid zuführbar sind, da somit eine zeitaufwändige getrennte Entsorgung der Fremdkörper entfällt.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung kann die Fremdkörperrückhalteeinrichtung zumindest abschnittsweise senkrecht zur Fluidoberfläche bewegbar sein, wodurch die Fremdkörper noch leichter von der Fluidoberfläche abhebbar sind.

Günstig kann es sein, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung walzenförmig ausgebildet ist, da dadurch die selbstreinigenden Eigenschaften der Fremdkörperrückhalteeinrichtung weiter verbessert werden können.

Auch kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung eine Drehachse parallel zur Fluidoberfläche aufweist. Somit kann das Abheben der Fremdkörper von der Fluidoberfläche noch weiter vereinfacht werden.

Ebenfalls kann es von Vorteil sein, wenn die Drehachse der Fremdkörperrückhalteeinrichtung im Betriebszustand unterhalb der Fluidoberfläche angeordnet ist, da dadurch das Abheben der Fremdkörper von der Fluidoberfläche noch weiter vereinfacht werden kann.

Wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung zu wenigstens 75% eines Durchmessers der Fremdkörperrückhalteeinrichtung in das Fluid eingetaucht ist, wird das Abheben der Fremdkörper von der Fluidoberfläche noch weiter vereinfacht.

Auch kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung von einander beabstandete Stäbe aufweist. Auf diese Weise kann der Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten noch weiter verringert werden.

Von Vorteil kann es zudem sein, wenn die Stäbe parallel zur Fluidoberfläche angeordnet sind. Dadurch kann das Abheben von Fremdkörpern von der Fluidoberfläche weiter verbessert werden.

Außerdem kann es günstig sein, wenn die Stäbe aus einem Metall bestehen, da dadurch der Zeitaufwand für die Reinigung weiter verringert werden kann.

Vorteilhaft kann es auch sein, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung Aufnahmeeinrichtungen aufweist, in die die Stäbe einsetzbar sind. Auf diese Weise ist eine noch leichtere Montage möglich.

Außerdem kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn eine Breite der Fremdkörperrückhalteeinrichtung im Wesentlichen einer Innenbreite eines Mönchs entspricht, da dadurch verhindert werden kann, dass Fremdkörper die Fremdkörperrückhalteeinrichtung umgehen können.

Wenn der Durchmesser der Fremdkörperrückhalteeinrichtung größer als der Durchmesser der Antriebseinrichtung ist, ist ein noch leichterer Betrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung möglich.

Von Vorteil kann es sein, wenn der Durchmesser der Fremdkörperrückhalteeinrichtung zwischen 20 cm und 40 cm beträgt, da dadurch die Reinigungswirkung noch weiter erhöht werden kann.

Zudem kann es günstig sein, wenn die Breite der Fremdkörperrückhalteeinrichtung zwischen 20 cm und 50 cm beträgt. Somit kann die Fremdkörperrückhalteeinrichtung noch besser an einen bereits bestehenden Mönch angepasst werden.

Günstig kann es sein, wenn der Durchmesser der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 30% bis 60% größer ist als der Durchmesser der Antriebseinrichtung. Eine derartige Konstruktion ermöglicht einen noch einfacheren Betrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Fremdkörperrückhalteeinrichtung in einen Mönch einsetzbar sein, wodurch die Montage der Fremdkörperrückhalteeinrichtung in einer bestehenden Teichanlage vereinfacht werden kann und keine zusätzlichen Kosten entstehen.

Wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung einen Fluidleitabschnitt aufweist, durch den das Fluid auf das Schaufelrad der Antriebseinrichtung leitbar ist, kann der Antrieb noch weiter verbessert werden.

Weiterhin kann es von Vorteil sein, wenn der Fluidleitabschnitt ein Gefälle in Richtung der Antriebseinrichtung aufweist, da dadurch eine weitere Verbesserung des Antriebs möglich ist.

Von Vorteil kann es zudem sein, wenn das Gefälle zwischen 20% und 40% beträgt. Auf diese Weise ist ein noch besserer Antrieb möglich.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung kann die Drehachse der Fremdkörperrückhalteeinrichtung höher als eine Drehachse der Antriebseinrichtung angeordnet sein, wodurch der Selbstreinigungseffekt noch weiter verbessert werden kann.

Wenn die Drehachse der Fremdkörperrückhalteeinrichtung parallel zur Drehachse der Antriebseinrichtung verläuft, können die Fremdkörper noch besser von der Fluidoberfläche abgehoben werden.

Auch kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Antriebseinrichtung und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung durch einen Antriebsriemen miteinander verbunden sind. Somit kann der Antrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung noch weiter verbessert werden.

Von Vorteil kann es auch sein, wenn der Antriebsriemen aus einem elastischen Material, vorzugsweise Gummi besteht. Dadurch kann die Spannung über einen längeren Zeitraum gehalten werden und ein Toleranzausgleich erfolgen.

Ebenfalls kann es von Vorteil sein, wenn der Antriebsriemen um die Stäbe der Fremdkörperrückhalteeinrichtung geführt ist, da dadurch der Aufbau der Fremdkörperrückhalteeinrichtung weiter vereinfacht werden kann.

Günstig kann es sein, wenn die Antriebseinrichtung eine Führungseinrichtung für den Antriebsriemen aufweist, da dadurch die Übertragung der Antriebskräfte weiter verbessert werden kann.

Auch kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Führungseinrichtung eine Nut aufweist, in der der Antriebsriemen aufgenommen wird, da dadurch die Übertragung der Antriebskräfte noch weiter verbessert werden kann.

Von Vorteil kann es zudem sein, wenn der Antriebsriemen kreuzungsfrei verläuft. Dadurch kann der Verschleiß des Antriebsriemens weiter verringert werden.

Alternativ kann der Antriebsriemen auch über Kreuz verlaufen. Dies kann in besonderen Fällen von Vorteil sein, da dadurch die Rotationsrichtung der Fremdkörperrückhalteeinrichtung umgekehrt werden kann.

Von Vorteil kann es zudem sein, wenn die Antriebseinrichtung und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung gleichsinnig rotieren. Somit ist eine weitere Verbesserung des selbstreinigenden Effektes möglich.

Alternativ können die Antriebseinrichtung und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung auch gegensinnig rotieren. Dies kann sich z. B. bei besonderen Strömungsverhältnissen in Flüssen oder Bächen als günstig erweisen.

Vorteilhaft kann es auch sein, wenn zwischen der Antriebseinrichtung und der Fremdkörperrückhalteeinrichtung eine Trennwand angeordnet ist, die vom Fluid überströmbar ist. Auf diese Weise ist eine leichtere Regulierung des Wasserstandes im Teich möglich.

Wenn sich der Fluidleitabschnitt an die Trennwand anschließt, ist eine noch leichtere Herstellung und noch bessere Leitung des Fluids möglich.

Alternativ kann die Trennwand eine Öffnung aufweisen, durch die das Fluid auf das Schaufelrad leitbar ist. Somit kann der Druck des Fluidstroms auf das Schaufelrad erhöht werden und der Betrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung noch weiter verbessert werden.

Wenn die Öffnung in der Trennwand unterhalb der Ebene der Drehachse der Antriebseinrichtung angeordnet ist, kann der Druck auf die Schaufelräder durch das Fluid noch weiter erhöht werden und somit der Betrieb der Fremdkörperrückhalteeinrichtung weiter verbessert werden.

Günstig kann es auch sein, wenn die Trennwand und der Fluidleitabschnitt einstückig ausgebildet sind, da dadurch die Herstellung weiter vereinfacht werden kann.

Außerdem kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Antriebseinrichtung die Fremdkörperrückhalteeinrichtung und der Fluidleitabschnitt in einem Gehäuse angeordnet sind. Durch eine derartige Konstruktion kann das Einsetzen der Fremdkörperrückhalteeinrichtung in den Mönch weiter vereinfacht werden.

Von Vorteil kann es zudem sein, wenn das Gehäuse zumindest eine Halteeinrichtung aufweist, mit der es im Mönch befestigbar ist. Somit ist ein noch leichteres Einsetzen in den Mönch möglich.

Wenn das Gehäuse eine Öffnung zum Durchführen des Antriebsriemens aufweist, kann der Aufbau der Fremdkörperrückhalteeinrichtung noch weiter vereinfacht werden.

Darüber hinaus ist ein Ablauf mit einer erfindungsgemäßen Fremdkörperrückhalteeinrichtung beansprucht. Bei einem derartigen Ablauf kann der Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten auf ein Minimum reduziert werden.

Günstig kann es sein, wenn vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung eine weitere feste Rückhalteeinrichtung angeordnet ist. Dadurch können größere Fremdkörper wie z. B. Äste von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung abgehalten werden, wodurch die Gefahr einer Beschädigung der Fremdkörperrückhalteeinrichtung weiter verringert werden kann.

Weiterhin wird ein Verfahren zum Reinigen einer vom Fluid durchströmten Fremdkörperrückhalteeinrichtung beansprucht, bei dem Fremdkörper, die kleiner als eine vorgegebene Größe sind, vom Fluid abgehoben, über das Fluid gefördert und anschließend wieder dem Fluid zugeführt werden und von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung, die Fremdkörper, die größer als die vorgegebene Größe sind, zurückgehalten werden.

Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich den Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten zu verringern.

Günstig kann es sein, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung zum Abheben der Fremdkörper beweglich ist und durch das Fluid angetrieben wird, wobei die Fremdkörperrückhalteeinrichtung stets zumindest teilweise in das Fluid eingetaucht ist. Auf diese Weise kann der Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten weiter verringert werden.

Außerdem ist eine Reinigungseinrichtung für eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung beansprucht, die beweglich im Fluid angeordnet und mittels einer vom Fluid angeströmten und durch das Fluid antreibbaren Antriebseinrichtung antreibbar ist.

Durch eine derartige Reinigungseinrichtung ist es möglich den Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten zu verringern.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung kann die Reinigungseinrichtung die Fremdkörperrückhalteeinrichtung bilden. Somit kann die Herstellung weiter vereinfacht werden.

Eine derartige Reinigungseinrichtung kann über die gleichen Merkmale und Vorteile verfügen, wie sie vorstehend genannt und erläutert sind, bzw. wie sie in den sich auf die Fremdkörperrückhalteeinrichtung beziehenden Ansprüchen beansprucht sind.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von einem Ausführungsbeispiel und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigt:

1 Eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Fremdkörperrückhalteeinrichtung und einer Antriebseinrichtung;

2 eine Draufsicht auf die Fremdkörperrückhalteeinrichtung und die Antriebseinrichtung aus 1 und

3 eine Vorderansicht der Fremdkörperrückhalteeinrichtung und der Antriebseinrichtung aus 1.

In der in 1 dargestellten Seitenansicht ist eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 leicht zu erkennen, die gleichzeitig die Reinigungseinrichtung bildet. Eine Drehachse 2 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 ist parallel zu einer Fluidoberfläche 6. Die Drehachse 2 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 ist im Betriebszustand unterhalb der Fluidoberfläche 6 angeordnet. Besonders günstige Betriebsbedingungen bestehen, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 zu wenigstens 75% eines Durchmessers D1 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung in das Fluid eingetaucht ist. In dieser Figur ist ebenfalls gut zu erkennen, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 Seitenteile 3 mit Aufnahmeeinrichtungen 4 aufweist, in die Stäbe 5 einsetzbar sind. Die Stäbe 5 sind in den 2 und 3 besser sichtbar. Üblicherweise bestehen die Stäbe 5 aus einem Metall, um die Festigkeit der Fremdkörperrückhalteeinrichtung zu erhöhen und um die Reinigung zu vereinfachen.

Dabei können die Stäbe 5 auch als nicht dargestellte Siebe oder Mikrosiebe ausgebildet sein, die besonders in der Fischzucht verwendet werden.

In 1 ist ebenfalls eine Antriebseinrichtung 7 dargestellt, die durch das durchströmende Fluid antreibbar ist. Üblicherweise weist die Antriebseinrichtung 7 ein Schaufelrad 9 auf. Das Schaufelrad 9 ist in den 2 und 3 besser zu erkennen. Darüber hinaus ist in dieser Figur die Rotationsrichtung R in der Antriebseinrichtung 7 dargestellt.

Das Schaufelrad 9 kann alternativ zu der hier dargestellten Bauweise, die gerade Bauteile, wie z. B. Bleche aufweist, auch aus mehreren Schaufeln gebildet werden, die das Wasser besser halten. Somit kann die Wasserkraft besser ausgenützt werden.

Die Antriebseinrichtung 7 weist Seitenteile 8 auf. Weiterhin ist eine Drehachse 10 der Antriebseinrichtung 7 dargestellt. An einem Seitenteil 8 der Antriebseinrichtung 7 ist eine Führungseinrichtung 11 mit einer Nut 12 angeordnet. In die Nut 12 der Führungseinrichtung 11 wird ein Antriebsriemen 13 aufgenommen. Die Führungseinrichtung 11 und die Nut 12 sind in 2 deutlicher zu erkennen.

Der Antriebsriemen 13 besteht üblicherweise aus einem elastischen Material, wie z. B. Gummi. Der Gummi stellt einen einfachen Verstellmechanismus dar, durch den die Spannung über einen längeren Zeitraum gehalten werden und ein Toleranzausgleich erfolgen kann. Der vorgestellte Riemenantrieb ist besonders einfach und günstig.

Alternativ kann auch zusätzlich eine nicht dargestellte Spanneinrichtung vorgesehen werden, um den Gummi zu verkürzen. Diese Spanneinrichtung kann z. B. ähnlich einem Kettenspanner aufgebaut sein.

Alternativ zum Gummi können auch Zahnräder, ein Getriebe oder ein Klinkengetriebe verwendet werden.

Die Drehachse 2 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 verläuft parallel zur Drehachse 10 der Antriebseinrichtung 7.

Durch diesen Antriebsriemen 13 werden die Antriebseinrichtung 7 und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 miteinander verbunden. Der Antriebsriemen 13 ist um die Stäbe 5 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 geführt.

In dem in dieser Figur dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Antriebseinrichtung 7 in Strömungsrichtung S hinter der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 angeordnet.

Aus der Figur geht ebenfalls hervor, dass der Antriebsriemen 13 kreuzungsfrei verläuft, und dass die Antriebseinrichtung 7 und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 gleichsinnig rotieren.

Alternativ kann die Antriebseinrichtung 7 auch in Strömungsrichtung vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 angeordnet sein. Dies ist z. B. in fließenden Gewässern, wie Bächen oder Flüssen von Vorteil. In diesem Fall kann es von Vorteil sein, dass der Antriebsriemen 13 über Kreuz verläuft und somit die Antriebseinrichtung 7 und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 gegensinnig rotieren. Auf diese Weise kann die erfindungsgemäße Fremdkörperrückhalteeinrichtung auch in fließenden Gewässern eingesetzt werden und ein optimales Selbstreinigungsverhalten erreicht werden. Diese Ausführungsform ist jedoch nicht dargestellt.

Wie aus 1 ebenfalls hervorgeht, ist die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 zumindest abschnittsweise senkrecht zur Fluidoberfläche 6 bewegbar, wodurch der selbstreinigende Effekt noch weiter verbessert werden kann.

Als günstig hat es sich erwiesen, dass eine Breite B der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 im Wesentlichen einer Innenbreite eines Mönches 18 entspricht. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass z. B. keine Fische durch den Ablauf entweichen können. Die Breite B der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 ist in 2 dargestellt. Die Breite B liegt üblicherweise zwischen 20 cm und 50 cm.

Außerdem ist aus 1 ersichtlich, dass der Durchmesser D1 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 größer als ein Durchmesser D2 der Antriebseinrichtung 7 ist. Üblicherweise ist der Durchmesser D1 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 30% bis 60% größer als der Durchmesser D2 der Antriebseinrichtung 7. Der Durchmesser D1 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 liegt üblicherweise zwischen 20 cm und 40 cm. Bei einer derartigen Anordnung ist der selbstreinigende Effekt sehr wirksam ausgebildet.

Die Drehachse 2 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 ist höher als die Drehachse 10 der Antriebseinrichtung 7 angeordnet. Dies hat ebenfalls positive Auswirkungen auf das Reinigungsergebnis.

In 1 ist außerdem ein Fluidleitabschnitt 15 dargestellt, durch den das Fluid auf das Schaufelrad 9 der Antriebseinrichtung 7 leitbar ist. Dieser Fluidleitabschnitt 15 weist ein Gefälle in Richtung der Antriebseinrichtung 7 auf, wobei das Gefälle üblicherweise zwischen 20% und 40% beträgt. An dem Fluidleitabschnitt 15 können nicht dargestellte Leitbleche angebracht werden, um den Fluidstrom besser auf das Schaufelrad richten zu können.

Zwischen der Antriebseinrichtung 7 und der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 ist eine Trennwand 14 angeordnet, die vom Fluid überströmbar ist. Die Trennwand dient auch zur Regulierung des Wasserstandes in der Teichanlage.

In einer alternativen, hier nicht dargestellten, Ausführungsform kann die Trennwand 14 eine Öffnung aufweisen, durch die das Fluid auf das Schaufelrad 9 leitbar ist. Diese Öffnung wird üblicherweise in der Trennwand 14 unterhalb der Ebene der Drehachse 10 der Antriebseinrichtung 7 angeordnet. Auf diese Weise kann insbesondere bei schwachen Strömungen der Fluiddruck auf das Schaufelrad 9 der Antriebseinrichtung 7 vergrößert werden, so dass genügend Kraft zur Verfügung steht, um die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 in Bewegung zu setzen.

Der Fluidleitabschnitt 15 schließt an die Trennwand 14 an. Zur Vereinfachung der Herstellung sind die Trennwand 14 und der Fluidleitabschnitt 15 üblicherweise einstückig ausgebildet.

Die Antriebseinrichtung 7, die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 und der Fluidleitabschnitt sind in einem Gehäuse 16 angeordnet, wodurch der Transport und das Einsetzen in eine Teichanlage erleichtert werden. Das Gehäuse 16 weist an einem Seitenabschnitt 17, der in den 2 und 3 dargestellt ist, eine Halteeinrichtung 19 auf, mit der es in einem bereits vorhandenen Mönch 18 befestigbar ist. Darüber hinaus weist das Gehäuse 16 eine nicht dargestellte Öffnung zum Durchführen des Antriebsriemens 13 auf.

In 2 ist gut zu erkennen, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 mit der Breite B walzenförmig ausgebildet ist und von einander beabstandete Stäbe 5 aufweist. Die Stäbe 5, die üblicherweise aus einem Metall bestehen, sind parallel zur Fluidoberfläche 6 angeordnet. Dabei wird ein Abstand A2 zwischen den Stäben 5 so gewählt, dass sich die Fische darin nicht verfangen und durch die Fremdkörperrückhalteeinrichtung nicht aus der Teichanlage entfernt werden.

Ein Abstand A1 zwischen der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 und dem Seitenabschnitt 17 des Gehäuses wird so gewählt, dass kein Laub oder anderweitige Fremdkörper sich dazwischen verfangen können und somit zu einer Blockierung der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 führen könnten.

Die Drehachse 2 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 und die Drehachse 10 der Antriebseinrichtung 7 sind in den Seitenabschnitten 17 des Gehäuses 16 gelagert.

In dieser Figur ist das Schaufelrad 9 der Antriebseinrichtung gut zu erkennen. Darüber hinaus wird die Führungseinrichtung 11 für den Antriebsriemen 13 und die Nut 12 der Führungseinrichtung 11 dargestellt

An den Seitenabschnitten 17 des Gehäuses 16 sind Halteeinrichtungen 19 angebracht, die in Aussparungen 20 des Mönches 18 eingreifen. Zwischen den Seitenabschnitten 17 ist eine Verbindungseinrichtung 21 angeordnet, die einerseits zur Verstärkung dient und andererseits auch als Henkel dient, um das Gehäuse 16 leichter in den Mönch einsetzen, bzw. herausnehmen zu können.

In der in 3 dargestellten Vorderansicht sind die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 und das Schaufelrad 9 der Antriebseinrichtung 8 gut zu erkennen. Auch die voneinander beabstandeten Stäbe 5 sind leicht erkennbar. Um die Stäbe 5 ist der Antriebsriemen 13 herumgeführt.

Auch die Lagerung der Drehachse 2 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 im Seitenabschnitt 17 des Gehäuses ist gut ersichtlich.

Nachfolgend wird die Funktions- und Wirkungsweise der Erfindung näher erläutert.

Die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 wird mittels der Halteabschnitte 19, die am Seitenabschnitt 17 des Gehäuses 16 angebracht sind, in die Aussparungen 20 des Mönches eingesetzt. Die erfindungsgemäße Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 kann sowohl in Abläufen als auch in Zuläufen verwendet werden. Die Fremdkörperhalteeinrichtung 1 kann in verschiedenen Breiten hergestellt werden, so dass sie an die Breite eines bestehenden Mönches 18 angepasst werden kann. Je nach Einsatzhöhe der Fremdkörperrückhalteeinrichtung kann der Wasserstand im Teich reguliert werden. Als günstig hat es sich erwiesen, wenn die Fremdkörperrückhalteeinrichtung zu wenigstens 75% des Durchmessers der Fremdkörperrückhalteeinrichtung in das Wasser eingetaucht ist.

Üblicherweise ist die Antriebseinrichtung 7 in Strömungsrichtung hinter der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 angeordnet. Durch die Stäbe 5 der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 kann das Wasser über den Fluidleitabschnitt 15 auf das Schaufelrad 9 der Antriebseinrichtung 7 geleitet werden, wodurch das Schaufelrad angetrieben wird, d. h., die Antriebseinrichtung 7 wird durch das Wasser, das durch die Stäbe 5 fließt, angetreiben. Das Wasser fließt anschließend durch einen nicht gezeigten Ablauf ab. Über den Antriebsriemen 13 wird die Drehbewegung der Antriebseinrichtung 7 auf die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 übertragen. Somit wird die bewegliche Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 von der Antriebseinrichtung 7 angetrieben, so dass Fremdkörper von der Fluidoberfläche 6 abgehoben werden. Die durch die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 von der Fluidoberfläche 6 abgehobenen Fremdkörper (Blätter, Gräser usw.) werden über die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 gefördert und stromabwärts wieder dem Wasser zugeführt. Alternativ ist auch denkbar, die Fremdkörper in einem Behälter aufzufangen, um sie getrennt zu entsorgen.

Bei dieser Ausführungsform, bei der die Antriebseinrichtung 7 in Strömungsrichtung hinter der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 angeordnet ist, kreuzt sich der Antriebsriemen 13 nicht und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 und die Antriebseinrichtung 7 rotieren gleichsinnig. Dadurch, dass sich der Antriebsriemen 13 nicht kreuzt, kann ein erhöhter Verschleiß des Antriebsriemens 13 verhindert werden.

Alternativ kann in einer nicht dargestellten Ausführungsform die Antriebseinrichtung 7 auch in Strömungsrichtung vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 angeordnet sein. Die ist z.B. in fließenden Gewässern, wie Bächen oder Flüssen, von Vorteil.

In einer weiteren, ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform, kann die Trennwand 14 eine Öffnung aufweisen, durch die das Wasser direkt auf das Schaufelrad 9 der Antriebseinrichtung 7 geleitet wird. Dies hat sich insbesondere bei geringen Strömungsgeschwindigkeiten des Wassers als günstig erwiesen, da dadurch der Druck auf das Schaufelrad 9 erhöht werden kann und somit eine größere Kraft auf die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 übertragen werden kann. Um in dieser Ausführungsform eine gleichsinnige Rotation der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 und der Antriebseinrichtung 7 zu erhalten, ist es notwendig, den Antriebsriemen 13 über Kreuz anzuordnen.

Denkbar ist es auch, vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 eine weitere, nicht dargestellte Rückhalteeinrichtung z.B. in Form eines Gitters anzubringen, um zu verhindern, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung 1 z.B. durch größere Äste, die im Wasser treiben, beschädigt wird.

Durch die erfindungsgemäße Fremdkörperrückhalteeinrichtung und den erfindungsgemäßen Ablauf mit einer Fremdkörperrückhalteeinrichtung ist es möglich, eine Art von selbstreinigendem Rechen vorzustellen. Durch die vorgestellte Erfindung kann der Zeitaufwand für Reinigungsarbeiten an Fremdkörperrückhalteeinrichtungen für Mönche in Teichanlagen auf ein Minimum reduziert werden. Diese Fremdkörperrückhalteeinrichtungen, die üblicherweise als Rechen ausgebildet sind, müssen mehrmals täglich und sogar in der Nacht gereinigt werden. Durch die vorgestellte Erfindung werden diese Reinigungsarbeiten auf ein Minimum reduziert. Somit entfällt die mehrmals täglich notwendige Reinigung der bisher üblichen, nicht beweglichen Rechen.

Grundsätzlich ist die Erfindung auf diese Anwendung jedoch nicht beschränkt. Denkbar ist ein Einsatz auch für Kanalanlagen, Kraftwerke und Wehre denkbar. Eine Verwendung als Fischsperre bei Kraftwerken ist ebenfalls denkbar.


Anspruch[de]
  1. Fremdkörperrückhalteeinrichtung, vorzugsweise Rechen, für einen Ablauf eines Fluids, vorzugsweise für einen Mönch in Teichanlagen, die zumindest teilweise vom Fluid durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gegenüber dem Fluid bewegliche Reinigungseinrichtung (1) vorgesehen ist, die von einer Antriebseinrichtung (7) antreibbar ist, so dass Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) beabstandbar sind.
  2. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörper durch die Reinigungseinrichtung (1) von einer Fluidoberfläche (6) abhebbar sind.
  3. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (1) gleichzeitig die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) bildet.
  4. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nur Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) beabstandbar sind, die kleiner als eine vorgegebene Größe sind.
  5. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nur Fremdkörper von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) beabstandbar sind, die größer als eine vorgegebene Größe sind.
  6. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) durch das durchströmende Fluid antreibbar ist.
  7. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) ein Schaufelrad (9) aufweist.
  8. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) in Strömungsrichtung hinter der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) angeordnet ist.
  9. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) in Strömungsrichtung vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) angeordnet ist.
  10. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörper stromabwärts wieder dem Fluid zuführbar sind.
  11. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) zumindest abschnittsweise senkrecht zur Fluidoberfläche (6) bewegbar ist.
  12. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) walzenförmig ausgebildet ist.
  13. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) eine Drehachse (2) parallel zur Fluidoberfläche (6) aufweist.
  14. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) im Betriebszustand unterhalb der Fluidoberfläche (6) angeordnet ist.
  15. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) zu wenigstens 75% eines Durchmessers (D1) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) in das Fluid eingetaucht ist.
  16. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdköperrückhalteeinrichtung (1) voneinander beabstandete Stäbe (5) aufweist.
  17. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe (5) parallel zur Fluidoberfläche (6) angeordnet sind.
  18. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe (5) aus einem Metall bestehen.
  19. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) Aufnahmeeinrichtungen (4) aufweist in die die Stäbe (5) einsetzbar sind.
  20. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (B) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) im Wesentlichen einer Innenbreite eines Mönches (18) entspricht.
  21. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (D1) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) größer als der Durchmesser (D2) der Antriebseinrichtung (7) ist.
  22. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (D1) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung zwischen 20 cm und 40 cm beträgt.
  23. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) zwischen 20 cm und 50 cm beträgt.
  24. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (D1) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) 30% bis 60% größer ist als der Durchmesser (D2) der Antriebseinrichtung (7).
  25. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) in einen Mönch (18) einsetzbar ist.
  26. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) einen Fluidleitabschnitt (15) aufweist durch den das Fluid auf das Schaufelrad (9) der Antriebseinrichtung (7) leitbar ist.
  27. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidleitabschnitt (15) ein Gefälle in Richtung der Antriebseinrichtung (7) aufweist.
  28. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefälle zwischen 20% und 40% beträgt.
  29. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) höher als eine Drehachse (10) der Antriebseinrichtung (7) angeordnet ist.
  30. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) parallel zur Drehachse (10) der Antriebseinrichtung (7) verläuft.
  31. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) durch einen Antriebsriemen (13) miteinander verbunden sind.
  32. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen (13) aus einem elastischen Material, vorzugsweise Gummi besteht.
  33. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen (13) um die Stäbe (5) der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) geführt ist.
  34. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) eine Führungseinrichtung (11) für den Antriebsriemen (13) aufweist.
  35. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (11) eine Nut (12) aufweist in der der Antriebsriemen (13) aufgenommen wird.
  36. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen (13) kreuzungsfrei verläuft.
  37. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen (13) über Kreuz verläuft.
  38. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) gleichsinnig rotieren.
  39. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) und die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) gegensinnig rotieren.
  40. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebseinrichtung (7) und der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) eine Trennwand (14) angeordnet ist, die vom Fluid überströmbar ist.
  41. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidleitabschnitt (15) an die Trennwand (14) anschließt.
  42. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) eine Öffnung aufweist durch die das Fluid auf das Schaufelrad (9) leitbar ist.
  43. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in der Trennwand (14) unterhalb der Ebene der Drehachse (10) der Antriebseinrichtung (7) angeordnet ist.
  44. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) und der Fluidleitabschnitt (15) einstückig ausgebildet sind.
  45. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7), die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) und der Fluidleitabschnitt (15) in einem Gehäuse (16) angeordnet sind.
  46. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) zumindest eine Halteeinrichtung aufweist mit der es im Mönch (18) befestigbar ist.
  47. Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) eine Öffnung zum Durchführen des Antriebsriemens (13) aufweist.
  48. Ablauf mit einer erfindungsgemäßen Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 47.
  49. Ablauf nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) eine weitere feste Rückhalteeinrichtung angeordnet ist.
  50. Verfahren zum Reinigen einer vom Fluid durchströmten Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1), bei der Fremdkörper die kleiner als eine vorgegebene Größe sind, vom Fluid abgehoben, über das Fluid gefördert und anschließend wieder dem Fluid zugeführt werden und von der Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) die Fremdkörper, die größer als die vorgegebene Größe sind, zurückgehalten werden.
  51. Verfahren nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) zum Abheben der Fremdkörper beweglich ist und durch das Fluid angetrieben wird, wobei die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) stets zumindest teilweise in das Fluid eingetaucht ist.
  52. Reinigungseinrichtung für eine Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) die beweglich im Fluid angeordnet und mittels einer vom Fluid angeströmten und durch das Fluid antreibbaren Antriebseinrichtung (7) antreibbar ist.
  53. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 52, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (1) die Fremdkörperrückhalteeinrichtung (1) bildet.
  54. Reinigungseinrichtung mit einer Fremdkörperrückhalteeinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com