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Dokumentenidentifikation EP1277596 12.05.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001277596
Titel Spitzer, insbesondere für einen Weichminenstift
Anmelder KUM Ltd., Trim, Co. Meath, IE
Erfinder Lüttgens, Dr., Fritz, 91054 Erlangen, DE
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 50202692
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 15.01.2002
EP-Aktenzeichen 020008595
EP-Offenlegungsdatum 22.01.2003
EP date of grant 06.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.05.2005
IPC-Hauptklasse B43L 23/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer, insbesondere für einen Weichminenstift, mit einem in einen Spitzerbehälter einsetzbaren Spitzergehäuse, das einen über eine Kanalöffnung in einen Freiraum mündenden Spitzerkanal mit daran tangential angestelltem Spitzermesser aufweist.

Ein auch als Behälterspitzer bezeichneter Spitzer mit einem Stift- oder Minenspitzer und mit einem diesen umgebenden Spitzerbehälter aus einem Bodenteil und einer Haube ist z. B. aus der DE 199 55 395 A1 bekannt. Der Stift- oder Minenspitzer bildet dort den eigentlichen, üblicherweise aus Kunststoff einstückig gespritzten Spitzerkörper mit einem sich in Einführungsrichtung konisch verengenden und zur Aufnahme des Vorderendes des zu spitzenden Stiftes bzw. der zu spitzenden Mine dienenden Führungskanal, an den ein am Spitzerkörper gehaltenes Spitzermesser tangential angestellt ist.

Ein Spitzer mit entsprechendem Spitzerkörper oder Spitzergehäuse ist auch aus der EP 0 872 356 A1 bekannt. Ein verliersicher und entnehmbar am oder im Spitzergehäuse gehaltenes Reinigungsstäbchen dient zur Reinigung des Spitzerkörpers von sich ansammelnder und zum Verschmieren neigender Minenmasse, insbesondere im Umfeld des Spitzermessers und/oder einer zur Minenformung einer Weichmine dienenden Schaberrippe.

Bei einem derartigen Spitzer, insbesondere bei einem Kosmetikspitzer, ist es von Vorteil, wenn individuell angepasste Minenausformungen gestaltet werden können. So sollen häufig mit Zeichenstiften oder Kosmetikstiften spezielle Strichkonturen erreicht werden. Insbesondere in der dekorativen Kosmetik werden z.B. Linienkonturen an Augen und Lippen oder ein Flächenauftrag an Lippen und Wangen in cremiger oder pudriger Form verlangt. Hierzu ist es wünschenswert, dass bei der Gestaltung der Mine die Ausformung entsprechend kontrolliert werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer, insbesondere mit Spitzergehäuse und Reinigungsstäbchen, anzugeben, bei dem die Minenausformung in einfacher und besonders effektiver Art und Weise kontrollierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Dazu ist eine Lupe als Bestandteil des Spitzers vorgesehen, die eine optische Vergrößerung der Minenausformung während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Spitzers ermöglicht.

Die Lupe ist dabei zweckmäßigerweise integraler Bestandteil des Spitzers. Hierzu kann die Lupe in einen vorhandenen Spitzerbehälter oder in das Spitzergehäuse (Spitzerkörper) integriert sein. Zur Anordnung der Lupe am Spitzergehäuse oder in den Spitzerkörper eignet sich ein einstückig an das Spitzergehäuse angeformter Steg im Bereich oberhalb oder unterhalb des Spitzermessers und dabei im Bereich der Einmündung des Spitzerkanals in den Freiraum. In diesem ist im Falle eines Kosmetikspitzers üblicherweise ein zusätzlicher Minenformer in Form einer Schaberkante mit spezieller Form angeordnet. Die Lupe kann jedoch zweckmäßig auch in einer Gehäuselängsseite des Spitzergehäuses oder Spitzerkörpers eingebracht sein, so dass die Minenausformung aus seitlicher Betrachtung kontrolliert werden kann.

Umfasst der Spitzer einen Spitzerbehälter, so ist die Lupe zweckmäßigerweise in den Behälterdeckel eingebracht oder eingeformt. Die Lupe kann jedoch auch in den Behälterboden, der üblicherweise als Spanfang dient, eingebracht sein. Zudem kann die Lupe auch an einer Zunge freiendseitig vorgesehen sein, die am Behälterdeckel des Spitzerbehälters schwenkbeweglich gehalten ist. Bei dieser Ausführungsform deckt die Lupe, wenn diese nicht benutzt wird, vorteilhafterweise die an der vorderen Stirnseite des Spitzergehäuses oder -körpers vorgesehene Einführöffnung für den zu spitzenden Stift ab. Die Lupe dient bei dieser Ausführungsform somit gleichzeitig als Verschlußelement für die Einführöffnung.

Da bei einem Weichminenspitzer üblicherweise ein Reinigungsstäbchen vorhanden ist, dass in einer köcherartigen Aufnahme des Spitzergehäuses unverlierbar, aber entnehmbar gehalten ist, kann die Lupe auch in das Reinigungsstäbchen, vorzugsweise in dessen Kopfbereich, integriert sein.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch eine optische Vergrößerung insbesondere des Ausformbereichs eines Spitzers mittels einer Lupe eine zuverlässige Kontrolle der Minenausformung ermöglicht ist. Die Lupe kann dabei integrales oder separates, im oder am Spitzer verliersicher gehaltenes Bauteil sein. Bei einem Behälterspitzer eignet sich besonders die Integration der Lupe in den Spitzerbehälter, während bei einem behälterlosen Spitzer die Integration der Lupe in eine Gehäuseseitenwand oder in einen an das Spitzergehäuse angeformten Haltesteg besonders geeignet ist. Der Haltesteg verläuft dann zweckmäßigerweise zwischen den beiden Gehäuselängsseiten und dabei oberhalb des Spitzerkanals oder dessen Einmündung in den Freiraum. Auch kann das Spitzergehäuse selbst als Lupe ausgeführt sein, so dass diese dann ein einstückiges Bauteil mit eingespritztem Spitzer ist.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1
in perspektivischer Darstellung einen Behälterspitzer mit einem Spitzergehäuse und einem Spitzerbehälter mit integrierter Lupe,
Fig. 2
in perspektivischer Darstellung einen Spitzer mit in einem Gehäusesteg integrierter Lupe,
Fig. 3
in einer Darstellung gemäß Fig. 1 eine in eine Gehäuselängsseite des Spitzers integrierte Lupe,
Fig. 4
in einer Darstellung gemäß Fig. 1 einen Behälterspitzer mit Reinigungsstäbchen und darin integrierter Lupe, und
Fig. 5
in perspektivischer Darstellung einen Behälterspitzer mit am Behälter deckel schwenkbeweglich gehaltener Lupe.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Der Spitzer 1 gemäß Fig. 1 umfasst ein nachfolgend auch als Spitzerkörper bezeichnetes, im Ausführungsbeispiel quaderförmiges Spitzergehäuse 2 mit einem daran mittels einer Schraube 3 befestigten Spitzermesser 4 und einer Einführöffnung 5, die in einen Spitzer- oder Führungskanal 6 für den zu spitzenden Stift einmündet. Der Spitzer 1 umfasst des Weiteren einen Spitzerbehälter 7 mit einem Unterteil oder Behälterboden 7a und einem Oberteil bzw. Behälterdeckel 7b. Diese können in nicht näher dargestellter Art und Weise an einer hinteren Schmalseite des zweckmäßigerweise aus durchsichtigem Kunststoff bestehenden Spitzerbehälters 7 über ein Filmscharnier miteinander verbunden sein.

Der Spitzerkörper 2 besteht ebenfalls zweckmäßigerweise aus Kunststoff, kann jedoch auch z. B. aus Metall bestehen. Ein Reinigungsstäbchen 8 ist in einer köcherartigen Aufnahme 9 verliersicher im Spitzerkörper oder -gehäuse 2 angeordnet und - wie durch den Doppelpfeil 10 angedeutet - daraus entnehmbar.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist in den Behälterdeckel 7b eine Lupe 11 integriert. Dabei ist die Lupe 11 derart angeordnet, dass deren Achse 12 in Einsteckrichtung eines (nicht dargestellten) Stiftes hinter einer Kanalöffnung 13 in einem Freiraum 14 liegt, in den der Spitzerkanal 6 mit dessen Kanalöffnung 13 einmündet und in dem die Minenausformung erfolgt. Durch diese Anordnung der Lupe 11 ist eine optische Vergrößerung desjenigen Bereiches des Spitzers 1 ermöglicht, in dem die Minenausformung erfolgt. Dadurch ist eine besonders geeignete Kontrolle der Ausformung der jeweiligen Mine eines Kosmetik- oder Zeichenstiftes ermöglicht.

Eine weitere Ausführungsform, insbesondere für einen behälterlosen Spitzer 1, zeigt Fig. 2. Dort ist die Lupe 11 auf der dem Führungskanal 6 abgewandten Oberseite des Spitzermessers 4 in einen zweckmäßigerweise an das Spitzergehäuse 2 angeformten Gehäuse- oder Haltesteg 15 integriert. Auch bei dieser Ausführungsform verläuft die Achse 12 der Lupe 11 quer zur Einsteckrichtung des zu formenden Stiftes und damit quer zur Kanalachse des Spitzerkanals 6 in oder durch den Freiraum 14. Dabei kann der Abstand der Achse 12 zur Kanalöffnung 13 kleiner oder größer als in den Darstellungen gezeigt und praktisch auch Null sein. Wesentlich bei der Anordnung der Lupe 11 ist, dass diese eine möglichst konturenscharfe und starke optische Vergrößerung des Bereiches der Minenausformung gewährleistet.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist die Lupe 11 in eine Gehäuselängsseite oder -wand 16 des Spitzergehäuses 2 integriert. Auch bei dieser Ausführungsform liegt die Achse 12 der Lupe 11 im Bereich der Kanalöffnung 13 des Führungskanals 6 im Freiraum 14.

Die Fig. 4 zeigt den Spitzer 1 mit in das Reinigungsstäbchen 8 integrierter Lupe 11. Die Lupe 11 bildet dabei zweckmäßigerweise den im eingesteckten Zustand des Reinigungsstäbchens 8 außerhalb des Spitzergehäuses 2 liegenden Kopf des Reinigungsstäbchens 8. Die in das Spitzergehäuse 2 eingesteckte Position des die Lupe 11 tragenden Reinigungsstäbchens 8 ist strichliniert dargestellt. Zur optischen Vergrößerung des Bereichs der Minenausformung wird das Reinigungsstäbchen 8 aus dem Spitzergehäuse 2 entnommen und - wie dargestellt - in entsprechender Position oberhalb des Freiraums 14 und/oder der Kanalöffnung 13 gehalten.

Fig. 5 zeigt einen Behälterspitzer 1 mit am Behälterdeckel 7b schwenkbeweglich gehaltener Lupe 11. Dazu ist zweckmäßigerweise ein oberhalb der Einführöffnung 5 liegender Wandungsbereich der umlaufenden Deckelwandung 17 des Behälterdeckels 7b unter Bildung einer laschenartigen Haltezunge 18 freigeschnitten, die endseitig die Lupe 11 trägt. Die Länge der Haltezunge 18 ist dabei derart bemessen, dass die an dieser endseitig gehaltene Lupe 11 im dargestellten Ausgangszustand die Einführöffnung 5 abdeckt. In dieser Position verschließt die Lupe 11 die Einführöffnung 5, indem die Lupe 11 in die Einführöffnung 5 zweckmäßigerweise formschlüssig eingreift oder in diese einrastet.

Zur Benutzung der Lupe 11 wird diese in Schwenkrichtung 19 verschwenkt und dabei in die gestrichelt gezeichnete Position gebracht, wobei wiederum die Achse 12 der Lupe 11 beim bestimmungsgemäßen Gebrauch im Bereich des Führungskanals 6 im Freiraum 14 liegt. Die schwenkbewegliche Halterung der die Lupe 11 tragenden Haltezunge 18 ist vorzugsweise durch ein Filmscharnier 20 realisiert, dass entlang der im Bereich des durch die Haltezunge 18 gebildeten Freischnitts verlaufenden Oberkante 21 des Behälterdeckels 7b vorgesehen ist.

Bezugszeichenliste

1
Spitzer
2
Spitzergehäuse / -körper
3
Schraube
4
Spitzermesser
5
Einführöffnung
6
Führungs- / Spitzerkanal
7
Spitzerbehälter
7a
Unterteil / Behälterboden
7b
Oberteil / Behälterdeckel
8
Reinigungsstäbchen
9
Aufnahme
10
Doppelpfeil
11
Lupe
12
Achse
13
Kanalöffnung
14
Freiraum
15
Gehäuse- / Haltesteg
16
Gehäuselängsseite / -wand
17
Deckelwandung
18
Haltezunge
19
Schwenkrichtung
20
Filmscharnier
21
Oberkante


Anspruch[de]
  1. Spitzer, insbesondere für einen Weichminenstift, mit einem in einen Spitzerbehälter (7) einsetzbaren Spitzergehäuse (2), das einen über eine Kanalöffnung (13) in einen Freiraum (14) mündenden Spitzerkanal (6) mit daran tangential angestelltem Spitzermesser (4) aufweist,

       gekennzeichnet durch

    eine Lupe (11) zur optischen Vergrößerung einer Minenausformung im Bereich der Kanalöffnung (13) und/oder des Freiraums (14).
  2. Spitzer nach Anspruch 1,

       dadurch gekennzeichnet,

    dass die Lupe (11) integrales Bauteil des Spitzergehäuses (2) ist.
  3. Spitzer nach Anspruch 2,

       dadurch gekennzeichnet,

    dass die Lupe (11) in einer Gehäuselängsseite (16) des Spitzergehäuses (2) angeordnet ist.
  4. Spitzer nach Anspruch 1,

       dadurch gekennzeichnet,

    dass die Lupe (11) integrales Bauteil des Spitzerbehälters (7) ist.
  5. Spitzer nach Anspruch 4,

       dadurch gekennzeichnet,

    dass die Lupe (11) im Behälterdeckel (7b) des Spitzerbehälters (7) angeordnet ist.
  6. Spitzer nach Anspruch 5,

       dadurch gekennzeichnet,

    dass die Lupe (11) an einer am Behälterdeckel (7b) angelenkten Haltezunge (18) freiendseitig angeordnet ist, wobei die Lupe (11) in eine Position schwenkbar ist, in der diese eine in den Spitzerkanal (6) mündende Einführöffnung (5) abdeckt.
  7. Spitzer nach Anspruch 1,

       dadurch gekennzeichnet,

    dass die Lupe (11) integrales Bauteil eines im Spitzergehäuse (2) entnehmbar gehaltenen Reinigungsstäbchens (8) ist.






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