PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE20320699U1 19.05.2005
Titel Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit
Anmelder Nordson Corp., Westlake, Ohio, US
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 28195 Bremen
DE-Aktenzeichen 20320699
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 19.05.2005
Registration date 14.04.2005
Application date from patent application 27.03.2003
File number of patent application claimed PCT/JP03/03861
IPC-Hauptklasse B01F 5/06
IPC-Nebenklasse B01F 5/00   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit wie zum Beispiel ein Klebstoff oder ein Beschichtungsmaterial mit festen Partikeln.

Stand der Technik

Bisher wurde eine Flüssigkeit, wie zum Beispiel ein Beschichtungsmaterial mit festen Partikeln, von einem Ausgabeventil durch folgende drei Methoden gefördert und abgegeben, da sich die festen Partikel leicht ablagern. Es ist zu bemerken, dass der Ausdruck „Abgeben einer Flüssigkeit", wie er hier benutzt wird, sowohl Abgeben (Abgeben der Flüssigkeit wie sie ist) als auch Sprühen (Sprühen der Flüssigkeit, das heißt, sie zu zerstäuben und dann abzugeben) umfasst.

  • (1) Ein Verfahren, bei dem eine Flüssigkeit, die in einem Speichertank durch eine große Vorrichtung gerührt wird, geteilt und in Spritzen oder kleine Behälter gefüllt und direkt benutzt wird.
  • (2) Ein Verfahren wie durch JP 63-11 98 77 A vorgeschlagen, bei dem eine Flüssigkeit in einem von zwei Behältern mit komprimierter Luft druckbeaufschlagt wird, bei dem die Luft des anderen Behälters zum Bewegen der Flüssigkeit durch einen Flüssigkeitsströmungskanal zwischen den zwei Behältern geöffnet wird und bei dem ein automatisches Abgabeventil als ein Abgabeventil an einem Zwischenstück des Strömungskanals zum Abgeben der Flüssigkeit, während die Flüssigkeit sich bewegt, bereitgestellt ist. Dieser Vorgang wird alternierend zwischen den Behältern ausgeführt, um die Anlagerung der festen Partikel zu verhindern.
  • (3) Ein Verfahren, bei dem ein Zirkulationskreislauf durch, zum Beispiel, einen Pumpenabgabeanschluss zu einem automatischen Abgabeventil und einen Pumpensauganschluss durch Verwenden einer Pumpe oder ähnlichem, gebildet wird, um eine Flüssigkeit zu einem Bereich nahe des Nadel- und Ventilsitzes des automatischen Abgabeventils gezwungen zu zirkulieren. Zum Beispiel wird eine Dispersion (Dispersionsflüssigkeit mit festen Partikeln) von einem Gemisch aus Karbonpartikeln und einer Bindemittellösung, die auf die innere Oberfläche einer Alkalitrockenbatterie zum Verbessern ihrer Leistung sprühgeschichtet wird; unter relativ hohem Flüssigkeitsdruck zirkuliert, um sekundäre Agglomerationen der Partikel wieder zu dispergieren. Da ein stabiles Beschichten durch Verwenden dieses Verfahrens ausgeführt werden kann, während die Anlagerung der Karbonpartikel verhindert wird, wird sie weltweit verwendet.

In dem unter obiger Position (1) beschriebenen Verfahren ist im Falle einer niedrigen Viskosität der Flüssigkeit im Bereich von 3000 mPa·s oder weniger, insbesondere um 1 bis 500 mPa·s, die Anlagerung der festen Partikel, obwohl sie von der relativen Dichte und der Größe der Partikel abhängt, so schnell, dass dort ein großer Unterschied zwischen der Qualität der Flüssigkeit zu Beginn des Abgebens und der Qualität der Flüssigkeit während der Abgebens oder am Ende des Abgebens besteht, ebenso ist insbesondere der Gehalt an Partikeln das größte Anliegen. Des weiteren häufen sich die abgesetzten Partikel in einem Bereich nahe des Ventils oder des Ventilsitzes des automatischen Abgabeventils an und verursachen oft einen Ausfall der Abgabe.

In dem unter obiger Position (2) beschriebenen Verfahren wird die Durchflussrate der Flüssigkeit durch die Höhe des Luftdrucks bestimmt. Deshalb ist die Steuerung über einen Zeitraum vor dem nachfolgenden Schritt, dass heisst von der Zeit, wenn sich die Flüssigkeit vom ersten Tank zum zweiten Tank bewegt, zu der Zeit, wenn sich die Flüssigkeit vom zweiten Tank zum ersten Tank bewegt, nur durch den Druck der komprimierten Luft beeinflusst. Deshalb wird bei Verwendung eines kommerziell verfügbaren Luftreglers eine niedrigviskose Flüssigkeit, die in eine Spritze mit einer kleinen Kapazität von beispielsweise um 5 × 10–6m3 bis 30 × 10–6m3 (5ccm bis 30ccm) gefüllt ist, sofort zu einer Spritze auf der gegenüberliegenden Seite bewegt, in weniger als einer Sekunde, wenn mit einem Druck von 0,05 MPa Druck beaufschlagt wird, welches die kleinste Skalenteilung ist. Dadurch entstehen die Probleme, dass der Vorgang des Abgebens der Flüssigkeit durch das abgebende Ventil nicht für einen gewünschten Zeitraum fortgeführt und die Abgabe nicht stabil ausgeführt werden kann. Das Verfahren beinhaltet ebenso Probleme wie zum Beispiel das Einschließen von Luft und die Schwierigkeit des stabilen Abgebens einer vorgegebenen Menge der Flüssigkeit.

Ferner, sogar wenn ein mit einer Skala ausgestatteter Luftregler, der eine minimale Skalenteilung von 0,001 MPa aufweist, zum Beaufschlagen von Druck auf die Flüssigkeit verwendet wird, liegt die Bewegungszeit der Flüssigkeit in den Spritzen, die eine Kapazität von 30 × 10–6m3 (30ccm) aufweisen, in der Größenordnung einer Sekunde und die Bewegungsrichtung muss häufig gewechselt werden, um einen automatischen Vorgang auszuführen. Außerdem kann eine häufige Unterbrechung der Arbeit nicht verhindert werden, sogar wenn ein großer Behälter, der eine Kapazität von mehreren Litern besitzt, verwendet wird.

Um die Unterbrechung der Arbeit zum Zeitpunkt des Wechselns der Bewegungsrichtung wie in JP 60-5251 A vorgeschlagen zu verhindern, gibt es somit ein Verfahren, in der drei Beschichtungsmaterialtanks für die stabile Zufuhr eines Pulverschlammbeschichtungsmaterials benutzt werden. Bei diesem Verfahren wird druckbeaufschlagte Luft in den ersten Tank gespeist, um immer einen festen Druck aufrechtzuerhalten, und das Pulverschlammbeschichtungsmaterial wird zum dritten Tank durch eine Beschichtungspistole unter dem gleichen Flüssigkeitsdruck wie der Druck der druckbeaufschlagten Luft gepumpt. Wenn der Pegel des ersten Tanks sinkt, wird druckbeaufschlagte Luft in den zweiten Tank gespeist, um das Beschichtungsmaterial durch den zweiten Tank zu pumpen und es von der Beschichtungspistole abzugeben. Bei diesem Verfahren sind, während das Pumpen vom zweiten Tank stabilisiert wird, 10 Sekunden gleichzeitigen Pumpens vom ersten und zweiten Tank notwendig.

Im Allgemeinen besitzen diese Tanks eine Kapazität von 18 × 10–6m3 bis 30 × 10 3m3 (18 Liter bis 30 Liter). Deshalb ist diese Methode nicht geeignet für die vorstehend genannten Spritzen, die kleine Behälter sind.

Ferner schließen die oben genannten zwei Verfahren, die durch JP 63-119877 A und JP 60-5251 A offengelegt sind, das Problem, dass ein an der Wand des Tanks anhaftender Beschichtungsfilm durch seinen Kontakt mit einem trockenen Gas getrocknet wird, während der Pegel des Beschichtungsmaterials sinkt, da eine Druckquelle ein Gas, wie zum Beispiel komprimierte Luft ist. Da der Pulverschlamm und die Dispersion eine Lösung eines Polymers, wie zum Beispiel ein Bindemittel zusätzlich zu anorganischen oder organischen festen Partikeln nach deren Trocknung besitzt, ist die Polymerlösungskomponente, die sich nicht wieder aufgelöst hat, nicht besser als ein fremder Gegenstand.

Des weiteren ist es in der Industrie bekannt, dass, wenn komprimiertes Gas, wie zum Beispiel komprimierte Luft, in Kontakt mit einer niedrigviskosen Flüssigkeit kommt, die insbesondere reich an einem Lösungsmittel ist, sich ein Teil des Gases in der Flüssigkeit löst. Folglich tritt ein Qualitätsproblem häufig auf, da Mikro-Blasen in der abgegebenen Flüssigkeit enthalten sind.

In dem unter obiger Position (3) beschriebenen Verfahren muss eine spezielle Kolbenpumpe verwendet werden, die frei von Pulsationen und der Anlagerung oder Agglomeration von Partikeln im Kreislauf ist und die nicht durch die festen Partikel verschlissen ist. Diese Vorrichtung ist groß und teuer und erfordert ebenso eine (1) Gallone (um 3,8 10–3m3 (3,8 Liter)) oder mehr von einem Beschichtungsmaterial für eine stabile Zirkulation. Deshalb ist sie nicht als Prüfgerät zum Test von mehreren 10 × 10–6m3 (mehrere zehn ccm) eines Beschichtungsmaterials, welches für die labormaßstäbliche Entwicklung eines Materials erforderlich ist, geeignet, während eine große Geldsumme zur Entwicklung eines Materials investiert wurde. Zusätzlich wurde eine große Menge eines Lösungsmittels zum Reinigen des Inneren des Kreislaufes nach der Arbeit benötigt und das meiste des Beschichtungsmaterials im Kreislauf kann nicht benutzt werden, da es ein Reinigungslösungsmittel enthält.

In den letzten Jahren wurde die Anzahl von teuren Materialien aufgrund des Fortschritts in der Entwicklung von funktionalen Beschichtungsmaterialien gesteigert. Solche Materialien beinhalten eine Dispersion, die anorganische Partikel mit einer einheitlichen Partikelgrößenverteilung und einer Größe von mehreren Mikrometern oder weniger, oder in einigen Fällen auf einem nanometrischen Niveau, umfassen, einen Polymerpartikel mit einheitlicher Partikelgröße beinhaltenden Pulverschlamm, eine Elektrodentinte für die Elektroden von Brennstoffzellen, wie in US 5,415,888 B und dergleichen vorgeschlagen, und eine Elektrodentinte mit sehr feinen Platinpartikeln, die in einer nanometrischen Anordnung auf einem Karbonnanoröhrchen getragen werden. Es ist nicht unüblich, dass einige dieser Beschichtungsmaterialien mehrere Millionen Yen pro Kilogramm kosten und eine Vorrichtung und ein Verfahren gewünscht sind, die nicht nur hochqualitative Beschichtungen erlauben, sondern auch fähig sind, aus einer minimalen Menge eines Beschichtungsmaterials das meiste zu machen.

Offenbarung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wurde in Anbetracht der oben genannten Probleme geschaffen, und ein Zweck hiervon ist, eine Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit bereitzustellen, die es ermöglichen, eine minimale Menge einer Flüssigkeit zu handhaben, ohne sie zu verschwenden und eine exakte Menge der Flüssigkeit abzugeben und zu sprühen, ohne feste Partikel anzulagern.

Um die oben genannten Probleme zu lösen, stellt die vorliegende Erfindung die folgende Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit bereit.

Die oben genannte Aufgabe wird gelöst durch Bereitstellen von: eine Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens zum Abgeben einer Flüssigkeit mit den Schritten des Regulierens der Durchflussrate einer Flüssigkeit in einem Strömungskanal durch Durchflussratenregulierungsmittel, während das Strömen der Flüssigkeit durch den Strömungskanal zwischen zwei oder mehr Behältern durch Aufbringen eines Drucks von 0,001 MPa bis 10 MPa auf die feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit verursacht wird, die in mindestens einem Behälter der zwei oder mehr Behälter gefüllt ist und durch Setzen des Flüssigkeitsdrucks in mindestens einem übrigen Behälter auf ein niedrigeres Niveau als den Flüssigkeitsdruck in mindestens einem Behälter und Abgeben der Flüssigkeit aus dem Strömungskanal durch ein Ventil.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Längsschnittzeichnung einer Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einer ersten Ausgestaltung vorliegender Erfindung, die in einem Verfahren zum Abgeben einer Flüssigkeit verwendet wird.

2 ist ein Systemdiagramm, das die Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung zeigt.

3 ist ein Systemdiagramm einer Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit mit drei Behältern gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung.

4 ist ein Zeitdiagramm, welches drei Behälter der Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit aus 3 zeigt, welches in einer Zeitreihe das Verhältnis zwischen den Flüssigkeitsströmen der betreffenden Behälter illustriert.

Bevorzugte Ausführungsform

Bevorzugte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.

1 zeigt eine Vorrichtung DA zum Abgeben einer Flüssigkeit DA gemäß einer ersten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung, die in einem Verfahren zum Abgeben einer Flüssigkeit verwendet wird. In 1 kennzeichnet die Bezugsnummer 1 ein automatisches Abgabeventil als ein Flüssigkeits-Abgabeventil. Das automatische Abgabeventil ist durch Verbinden der Rohre 10- 1 und 10-2 zu Flüssigkeitsströmungskanälen mit den durch die Bezugsnummern 5-1 und 5-2 gekennzeichneten Spritzen verbunden. Die Spritzen 5-1 und 5-2 sind mit einer feste Partikel beinhaltenden Flüssigkeit gefüllt, die durch die Bezugnummer 6 gekennzeichnet sind (z. B. feste Partikel mit einem Partikeldurchmesser auf einem nanometrischen Niveau bis zu mehreren hundert Mikron, bevorzugt wird ein nanometrisches Niveau bis zu mehreren zehn Mikron verwendet).

Adapter (Deckel) 11-1 und 11-2 sind an die oberen Enden der Spritzen 5-1 und 5-2 angeordnet, um sie abzudichten und sind mit den Förderleitungen für komprimierte Luft, wie zum Beispiel ein komprimiertes Gas aus Luftversorgungen, verbunden, und die Förderleitungen für die komprimierte Luft sind mit Reglern mit Entlastung 14-1 und 14-2 und Drei-Wege-Magnet-Ventilen 13-1 und 13-2 ausgestattet, jeweils in ihrer Benennungsreihenfolge stromabwärts. Dank dieser Anordnung wird durch das Drei-Wege-Magnet-Ventil 13-1 komprimierte Luft in die Spritze 5-1 geliefert, während ihr Druck auf einem vorbestimmten Druck durch den Regler mit Entlastung 14-1 beibehalten wird, um Druck auf die in die Spritze 5-1 gefüllte Flüssigkeit 6 auszuüben und sie in die Spritze 5-2 durch die Leitungen 10-1 und 10-2, die als Strömungskanäle dienen, druckbeaufschlagt zu pumpen. An dieser Stelle wird die Spritze 5-2 durch das Drei-Wege-Magnet-Ventil 13-2 zur Atmosphäre hin geöffnet, um Luft in einen Raum über der Flüssigkeit abzugeben.

Der Druck in der Spritze 5-2 kann durch den Regler mit Entlastung 14-2 auf einen gewünschten Druck gesetzt werden, der niedriger als der der komprimierten Luft in der Spritze 5-1 ist, um eine Druckdifferenz zu erzeugen, so dass sich die Flüssigkeit bewegen kann.

Im Hinblick auf Bewegung, dass heißt Einströmen und Ausströmen der Flüssigkeit von einem Behälter zum anderen ist es, da beim Ausströmen der Flüssigkeit eine gleichmäßige Strömung geformt werden kann und durch einen Jetstream mit steigender Druckdifferenz beim Einströmen der Flüssigkeit ein Verhindern der Anlagerung von festen Partikeln eher erwartet werden kann, bevorzugt, dass die Flüssigkeit von den Böden der Behälter aus- und einströmt, dass heißt, von den Böden der Spritzen 5-1 und 5-2 wie in dieser Ausgestaltung.

Die Blenden 8-1 und 8-2 dienen als Durchflussratendrosselbauteile, die eines der Durchflussratenregulierungsmittel sind, die zwischen dem automatischen Abgabeventil 1 und den Spritzen 5-1 und 5-2 bereitgestellt sind. Die Durchmesser und Längen der Blenden 8-1 und 8-2 sind nicht genau begrenzt, können aber gemäß der Viskosität und dem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit oder dem Durchmesser der festen Partikel angepasst werden. Für den Fall, dass die Flüssigkeit eine Viskosität von 3000 mPa·s oder weniger besitzt und feste Partikel, die sich relativ schnell anlagern, beinhaltet, besitzen die Blenden bevorzugt einen Durchmesser von 0,1 bis 0,8 mm und eine Länge von 0,5 bis 10 mm, wodurch es ermöglicht wird, die Bewegungszeit von 30 × 10–6m3 (30 ccm) der Flüssigkeit mit einer Viskosität von 100 mPa·s und einer schnelleren Anlagerungszeit bei einem Flüssigkeitsdruck von 0,01 MPa im Bereich von einer bis zehn Minuten zu regeln.

Die Durchflussratendrosselbauteile sind nicht auf eine besondere Form beschränkt und können Nadelventile sein, deren Öffnungen justiert werden können. Es ist ebenso möglich, veredelte Injektionsnadeln mit einem kleinen Durchmesser zu verwenden, oder weichgeglühte Edelstahlröhren mit einer gewünschten Länge und einem inneren Durchmesser von, z.B., 1,59 mm (1/16 Zoll). Ferner, nachdem die Durchflussratendrosselbauteile die Strömung in einer Mehrzahl von schmalen Pfaden geteilt haben, können die geteilten Ströme aufeinander prallen und in Verbindung mit Mitteln zum Dispergieren von Agglomerat fester Partikel verwendet werden, um eine exzellente Aufpralldispersion auszuführen.

Stromaufwärts von den Blenden 8-1 und 8-2, die als Durchflussratendrosselbauteile dienen, sind die Siebe 9-1 und 9-2 bereitgestellt, die als Filter dienen. Die Siebe 9-1 und 9-2 werden verwendet, um zu verhindern, dass trockene fremde Substanzen, die sich an die Wände der als Behälter verwendeten Spritzen angesammelt haben und von der Wand abgefallen sind, herunterfließen. Dass heißt, die fremde Substanz wird vom Blockieren der Blenden 8-1 und 8-2, die als Durchflussratendrosselbauteile dienen, und vom Mischen in die abgegebene Flüssigkeit abgehalten.

In der Vorrichtung DA zum Abgeben einer Flüssigkeit, die wie vorab beschrieben ausgeführt ist, werden fremde Substanzen durch die Siebe 9-1 und 9-2 in den Leitungen 10-1 und 10-2, die als Strömungskanäle von der Spritze 5-1 zur Spritze 5-2 dienen, von der feste Partikel beinhaltenden Flüssigkeit entfernt und die Flüssigkeit wird in eine Richtung, die durch durchgezogenen Linienpfeile „A" in 1 gezeigt ist, in der oben genannten vorbestimmten Bewegungszeit von einer bis zehn Minuten gepumpt, während die Durchflussrate der Flüssigkeit durch die Blenden 8-1 und 8-2 auf vorstehend genannten vorbestimmten Wert reguliert ist. Druckbeaufschlagte Luft wird von einer Luftversorgung zu einem Kolben 2 geliefert, der zu einer Nadel 3 des automatischen Abgabeventils 1, welches zwischen den Leitungen 10-1 und 10-2 durch ein Drei-Wege-Magnet-Ventil 12 angebracht ist, um die Nadel 3 gegen die Druckkraft einer Feder CS anzuheben. Zwischen der Nadel 3 und einem Ventilsitz 4 ist ein Spalt geformt und die feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit wird hierdurch von einer Öffnung im Ventilsitz 4 abgegeben. Wenn der Flüssigkeitspegel der Spritze 5-1 sinkt und einen niedrigen Pegel erreicht oder der Flüssigkeitspegel der Spritze 5-2 einen hohen Pegel erreicht, wird die Zuführung komprimierter Luft durch das Drei-Wege-Magnet-Ventil 13-1, welches mit dem oberen Adapter 11-1 der Spritze 5-1 verbunden ist, unterbrochen und es wird begonnen, komprimierte Luft durch das Drei-Wege-Magnet-Ventil 13-2, welches mit dem oberen Adapter 11-2 der Spritze 5-2 verbunden ist, zu liefern, während sie auf einem vorbestimmten Druck durch den Regler mit Entlastung 14-2 gehalten wird. Als ein Resultat wird die Flüssigkeit 6 in der Spritze 5-2 druckbeaufschlagt und in eine Richtung, die durch doppelt gepunktete Linienpfeile „B" in 1 gekennzeichnet ist, in den Leitungen 10-2 und 10-1 gepumpt, die als Strömungskanäle zum Strömen in die Spritze 5-1 dienen. An dieser Stelle wird die Spritze 5-1 durch das Drei-Wege-Magnet-Ventil 13-1 zur Atmosphäre hin geöffnet, um Luft in den Raum über der Flüssigkeit abzugeben. Wenn der Flüssigkeitspegel der Spritze 5-2 sinkt oder einen niedrigen Pegel erreicht oder der Flüssigkeitspegel der Spritze 5-1 einen hohen Pegel erreicht, wird die Strömungsrichtung der Flüssigkeit abwechselnd zwischen den Spritzen 5-1 und 5-2 in der gleichen Weise wir vorstehend beschrieben gewechselt, um den Abgabevorgang kontinuierlich auszuführen.

Auf diese Weise wird in der in 1 gezeigten Ausgestaltung, da die feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit wie oben beschrieben in den Strömungskanälen 10-1 und 10-2 gepumpt wird, die Anlagerung der festen Partikel verhindert und die Durchflussrate der Flüssigkeit wird durch die Funktion der Blenden 8-1 und 8- 2 geregelt, um die Flüssigkeit mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit durch die Strömungskanäle fließen zu lassen. Deshalb wird eine Flüssigkeit mit einer hohen Qualität und einer einheitlichen Dispergierbarkeit der Partikel durch das automatische Abgabeventil 1 für einen gewünschten Zeitraum abgegeben. Auf diese Weise kann ein gleichmäßiger kontinuierlicher Vorgang ausgeführt werden. Diese Vorrichtung ist, wenn die Spritzen 5-1 und 5-2 beispielsweise Behälter mit einer kleinen Kapazität von ungefähr 5 × 10–6m3 bis 30 × 10–6m3 (5 bis 30ccm) sind und eine teure abzugebende Flüssigkeit in die Spritzen gefüllt ist, besonders nützlich, da eine minimale und exakte Menge der Flüssigkeit abgegeben werden kann, ohne sie zu verschwenden.

Es ist anzumerken, dass in der in 1 gezeigten Ausgestaltung die Behälter als Spritzen 5-1 und 5-2 gezeigt werden. Dennoch ist die Form und Größe der Behälter in vorliegender Erfindung nicht beschränkt. Werden die Behälter bei einem niedrigen Druck verwendet, können kommerziell verfügbare kostengünstige Plastikspritzen, wie in vorstehend genannter Ausgestaltung mit einer Kapazität von 5 × 10–6m3 bis zu mehreren 100 × 10–6m3 (5 bis zu mehreren 100 ccm) verwendet werden. Ebenso können kommerziell verfügbare kostengünstige Gefäße mit einer Kapazität von ungefähr 1 × 10–6m3 (mehrere Liter) verwendet werden. Ist ein relativ hoher Flüssigkeitsdruck gewünscht, kann ebenso eine dreiteilige Struktur, die aus einem druckfesten, hohlen Metallzylinder oder einem Rohr als Zylinderabschnitt, einem oberen Abschnitt und einem Bodenabschnitt besteht, verwendet werden.

In der vorliegenden Erfindung können die Durchflussratenregulierungsmittel zum periodischen (diskontinuierlichen) Bewegen der Flüssigkeit verwendet werden. Dass heißt, wie in 1 gezeigt ist, dass die Zuführungen komprimierter Luft, die mit den Adaptern 11-1 und 11-2 der Spritzen 5-1 und 5-2 verbunden sind, intermittierend (diskontinuierlich) durch die Drei-Wege-Magnet-Ventile 13-1 und 13-2 geöffnet und geschlossen werden, um intermittierend Druck auf die Flüssigkeit auszuüben, so dass sie regelmäßig mit geregelten Impulsen bewegt wird. Es ist anzumerken, dass die Flüssigkeit vom Abgabeventil 1 abgegeben werden kann, während ein gleichbleibender Flüssigkeitsdruck zwischen Impulsen gehalten wird.

Auch können in der vorliegenden Erfindung, wie durch Strichpunktlinien in 1 gezeigt, durch die Bezugsnummern 7-1 und 7-2 gekennzeichnete Tauchkolben zwischen die Flüssigkeit 6 und dem komprimierten Gas in den Spritzen installiert werden. Die Kolben 7-1 und 7-2 können die Lösung des Gases in der Flüssigkeit verhindern, da sie die Flüssigkeit vom komprimierten Gas trennen. Zusätzlich können die Kolben 7-1 und 7-2 den gleichen Durchmesser wie der innere Durchmesser der Spritzen 5-1 und 5-2 besitzen, um den gleichen Druck wie das komprimierte Gas zu erreichen. Das Verhältnis des Flüssigkeitsdrucks kann durch Verändern der Durchmesser nicht gezeigter Zylinder geändert werden, welche Kolben verwenden, die mit den Kolben 7-1 und 7-2 verbunden sind. Das Verhältnis der Querschnittsfläche von jedem der Tauchkolben 7-1 und 7-2 zu der Querschnittsfläche von jedem der Zylinder oder der Kolben wird in der Industrie „Pumpenverhältnis" genannt. Sind die Zylinder kleiner als die Kolben 7-1 und 7-2, wird der Flüssigkeitsdruck kleiner als der Druck des komprimierten Gases, und sind die Zylinder größer als die Kolben 7-1 und 7-2, wird der Flüssigkeitsdruck höher als der Druck des komprimierten Gases.

Dass heißt, dass in vorliegender Erfindung durch Setzen des Verhältnisses zu 1/10 ein Flüssigkeitsdruck von 0,001 MPa mit einem Druck von 0,01 MPa des komprimierten Gases leicht erreicht werden kann und durch Setzen des Verhältnisses zu 20 ein Flüssigkeitsdruck von 10 MPa bei einem normalen Luftkompressordruck von 0,5 MPa in einer Produktionsstätte erreicht werden kann. Zum Beispiel ist der niedrige Druck im ersten Fall zum Doppelflüssigkeitssprühen geeignet, wohingegen sich der relativ hohe Flüssigkeitsdruck von bis zu 10 MPa im letzteren Fall zum luftlosen Sprühen eignet.

In vorliegender Erfindung, wie in JP 2111478 A vorgeschlagen, kann eine Druckvorrichtung mit einem Pumpenverhältnis von 20 beispielsweise zum Aufbringen eines Flüssigkeitsdrucks von 10 MPa verwendet werden, um verflüssigtes Kohlensäuregas in einen superkritischen Zustand zu bringen, so dass das Gas mit einer hochviskosen Flüssigkeit vermischt wird, um eine niedrigviskose Flüssigkeit zu erhalten. Sogar im Falle einer niedrigviskosen Flüssigkeit kann sie mit einem verflüssigten Kohlensäuregas, welches in einen superkritischen Zustand gebracht wurde, gemischt werden und zum Formen eines trockenen Films gesprüht werden, durch Verwenden der Flüssigkeitseigenschaft, dass sie beim Sprühen sofort verdampft. In der vorliegenden Erfindung ist der Druck und die Temperatur des Kohlensäuregases nicht besonders beschränkt, solange es sich in einem Bereich befindet, in dem es nicht vom superkritischen Zustand abweicht. Zum Beispiel kann das Gas die Flüssigkeit während der Einhaltung eines Differenzdrucks von ungefähr 10 MPa und einer Temperatur von ungefähr 50°C bewegen.

Ferner kann in vorliegender Erfindung die Flüssigkeit gemäß eines volumetrischen Vorgangs mit einem elektrischen Tauchkolbentyp durch Kombinieren eines Kolbens mit einem Servomotor oder Schrittmotor bewegt werden, anstatt das komprimierte Gas zu verwenden. Bei diesem Vorgang liegt ein Vorzug darin, dass sogar ein Material, dessen Viskosität mit fortschreitender Zeit wie bei einer reaktiven Flüssigkeit steigt, in einer vorgegebenen Materialmenge pro Zeiteinheit bewegt und in einer vorgegebenen Materialmenge abgegeben werden kann.

Darüber hinaus kann in vorliegender Erfindung die Flüssigkeitsmenge, die gleich zur durch das automatische Abgabeventil abgegebenen Menge ist, automatisch oder regelmäßig durch eine nicht gezeigte Flüssigkeitszuführung unter höherem Druck in den Behälter oder Kreislauf gespeist werden.

Außerdem kann in vorliegender Erfindung die Flüssigkeit abgegeben werden, während sie bewegt wird. Für den Fall, dass eine Flüssigkeit kein Qualitätsproblem und keine so große Anlagerungsgeschwindigkeit besitzt, kann ein nicht gezeigtes Schaltventil zum Abgeben der Flüssigkeit geschlossen werden, welches zwischen einem Behälter, der beispielsweise durch einmaliges Stoppen der Flüssigkeitsbewegung in den Strömungskanälen 10-1 und 10-2 für einen gewünschten Zeitraum druckbeaufschlagt wird, einem anderen Behälter stromabwärts der Spritze 5-1 in 1 und beispielsweise einem Abschnitt der Verbindungsstelle mit der Leitung am unteren Ende der Spritze 5-2, dass heißt stromaufwärts der Spritze 5-2, bereitgestellt ist. Während die Bewegung der Flüssigkeit in den Strömungskanälen 10-1 und 10-2 durch Angleichen der Drücke der zwei oder mehr verbundenen Behälter einmal unterbrochen wird, kann die Flüssigkeit vom automatischen Abgabeventil 1 abgegeben werden.

Zusätzlich kann in vorliegender Erfindung ein Lösungsmittel in das komprimierte Gas gemischt werden, um zu verhindern, dass ein an den inneren Wänden der Behälter anhaftender Flüssigkeitsfilm getrocknet wird und, wie durch Strichpunktlinien in 1 gezeigt, kann ein Lösungsmittel S in den Vertiefungen R, die auf der Gasseite der Kolben 7-1 und 7-2 geformt sind, gesammelt werden, um eine mit dem Lösungsmittel gesättigte Atmosphäre zu erzeugen.

In der vorliegenden Erfindung kann die durch das automatische Abgabeventil 1 abgegebene Flüssigkeit in andere kleine Behälter etc. alleine oder als Füllmittel gefüllt werden. Sie kann ebenso auf ein zu beschichtendes Objekt angewandt werden, dessen Form nicht besonders beschränkt ist.

Ferner kann in vorliegender Erfindung die Flüssigkeit ebenso durch Anbringen einer Sprühdüse an das äußere Ende des automatischen Abgabeventils 1 gesprüht werden. Die gesprühten Flüssigkeitspartikel können beispielsweise zur Granulierung oder können auf ein zu beschichtendes Objekt aufgebracht werden.

Darüber hinaus kann die Flüssigkeit durch Verwenden der Energie des komprimierten Gases zerstäubt werden, um ein Doppelflüssigkeitsspray zu erhalten.

Des weiteren kann die Flüssigkeit in vorliegender Erfindung intermittierend (diskontinuierlich) bei einer Rate von 30 bis 3600 Impulsen pro Minute oder höher gesprüht werden, falls die Bedingungen erfüllt werden, um die pro Zeiteinheit abgegebene Flüssigkeitsmenge akkurat aufrecht zu erhalten. Dieser Vorgang kann durch intermittierendes Aktivieren des Kolbens 2 durch periodischen Öffnen und Schließen des Drei-Wege-Magnet-Ventils 12 für komprimierte Luft, das mit dem automatischen Abgabeventil 1 verbunden ist, mittels eines nicht gezeigten Reglers oder ähnlichem leicht ausgeführt werden. Es war im Allgemeinen unmöglich, die feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit kontinuierlich mit einem extrem geringem Durchflussrate von ungefähr 1 × 10–6m3 bis 10 × 10–6m3 pro Minute (ungefähr 1 ccm bis 10ccm pro Minute) zu sprühen, da der Abstand zwischen der Düse oder der Nadel 3 und dem Ventilsitz 4 aufgrund von Verstopfung durch Agglomerate fester Partikel nicht gering gestaltet werden konnte. Durch Kombinieren des in JP-A 61161175 gezeigten Verfahrens, welches von den Erfindern der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen wurde, mit der vorliegenden Erfindung, kann der Dispersionsstatus der festen Partikel jederzeit stabilisiert werden, dadurch wird es möglich, hochqualitatives Sprühen auszuführen.

2 zeigt eine Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß eines Verfahrens zum Bewegen einer Flüssigkeit gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung.

Eine Flüssigkeit 26, die druckbeaufschlagt und in einen Behälter 21 gefüllt ist, wird durch ein automatisches Abgabeventil 22, welches mit einer als ein Strömungskanal dienenden Leitung 27 verbunden ist, zu einem Behälter 23 gepumpt, während ihre Durchflussrate durch Durchflussratenregulierungsmittel, wie beispielsweise eine nicht gezeigte Blende, geregelt ist. Die im Behälter 23 angesammelte Flüssigkeit wird durch eine Leitung 28 zum Behälter 21 mittels einer kostengünstigen Pumpe 24 unter einem höheren Flüssigkeitsdruck als beim Zirkulieren gepumpt. Die Pumpe 24 ist eine kommerziell verfügbare kostengünstige Pumpe, wie beispielsweise eine Membran- oder Schlauchpumpe, welche den auf die Flüssigkeit im Behälter 21 aufgebrachten Druck durch Verwenden eines Reglers mit Entlastung 25 für komprimiertes Gas oder dergleichen auf einem festen Niveau halten kann, sogar beim Auftreten von unregelmäßigen Impulsen oder beim Ansteigen der Flüssigkeit in Behälter 21. Zusätzlich kann die Leitung 28 zum Verbinden der Pumpe 24 und des Behälters 21 mit einem dazwischenliegenden Rückschlagventil ausgerüstet werden, falls notwendig. Sogar wenn die Flüssigkeit bewegt wird, wird die Flüssigkeit mit hoher Qualität und einheitlicher Dispergierbarkeit der Partikel durch das automatische Abgabeventil 22 über einen gewünschten Zeitraum abgegeben, wodurch es möglich wird, einen gleichmäßigen, kontinuierlichen Vorgang auszuführen.

3 und 4 zeigen eine Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung. 3 ist ein Systemdiagramm einer Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit mit drei Behältern und 4 ist ein Zeitdiagramm, welches die drei Behälter der Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit aus 3 zeigt, wobei sie in zeitlichen Abfolgen die Beziehung zwischen den Flüssigkeitsströmen der betreffenden Behälter illustriert.

Ein Luftregler 35-1 zum Bereitstellen eines komprimierten Gases ist durch ein Drei-Wege-Magnet-Ventil 36-1 mit einem Behälter 31-1 verbunden. Das Magnet-Ventil 36-1 befindet sich durch eine Anweisung von einem nicht gezeigten Regler, der mit einem Programm verbunden und separat installiert ist, in einem offenen Zustand. Eine Flüssigkeit 34 im Behälter 31-1 ist durch den Druck eines komprimierten Gases, dessen Druck durch den Regler auf einen gewünschten Wert eingestellt wurde, druckbeaufschlagt, um in einen Strömungskanal 37 zu fließen und passiert ein Schaltventil mit einer Blende 32-1, welches sich durch eine Anweisung des Reglers in einer Öffnungsstellung befindet und weiter durch ein automatischen Abgabeventil 33 und ein Schaltventil mit einer Blende 32-3, welches sich in einer Öffnungsstellung befindet und mit einem Behälter 31-1 verbunden ist, um sich in dem Behälter 31-3 zu bewegen. Der Behälter 31-3 ist mit einem Luftregler 35-3 verbunden, um den Druck eines komprimierten Gases durch ein Drei-Wege-Magnet-Ventil 36-3 einzustellen, welches bereits angewiesen wurde, sich zu schließen und befindet sich in einer Position, in der das innere des Behälters 31-3 mit einem Luftöffnungsanschluss kommuniziert.

Ferner bewegt sich eine in einem Behälter 31-2 angesammelte Flüssigkeit nicht, da ein Schaltventil 32-2 angewiesen wurde, sich zu schließen, jedoch mit einem komprimierten Gas druckbeaufschlagt wurde, da ein Magnet-Ventil 36-2, welches mit dem Behälter 31-2 verbunden ist, angewiesen wurde, sich zu öffnen. Wenn die Flüssigkeit im Behälter 31-1 eine untere Grenze erreicht, erfasst dies ein nicht gezeigter Flüssigkeitsstandsensor oder ähnliches und eine Öffnungsanweisung vom Regler zum Schaltventil 32-2 welches mit dem Behälter 31-2 verbunden ist, wird gegeben, so dass begonnen wird, die Flüssigkeit im Behälter 31-2 zum Behälter 31-3 zu bewegen. Beispielsweise ist das Schaltventil 32-1, welches nach 20 Millisekunden eine Anweisung vom Regler erhält geschlossen und das Magnet-Ventil 36-1 wird zur gleichen Zeit angewiesen, geschlossen zu sein, so dass der Luftöffnungsanschluss des Magnet-Ventil 36-1 zum Inneren des Ventils 31-1 verbunden ist, um den Innendruck des Ventils 31-1 auf den atmosphärischen Druck zu reduzieren.

Erreicht der Flüssigkeitspegel des Behälters 31-3 eine obere Grenze, wird das Schaltventil 32-1 des Behälters 31-1 aufgrund der Erfassung durch einen mit dem Regler verbundenen Pegelsensor oder ähnliches geöffnet, um die Flüssigkeit im Behälter 31-2 ebenso in Richtung Behälter 31-1 strömen zu lassen. Zur gleichen Zeit wird das Schaltventil 32-2, welches mit dem Behälter 31-3 verbunden ist, geschlossen und das Magnet-Ventil 36-3 wird zur Bereitschaft für das nächste Umschalten geöffnet.

Dieser Vorgang wird periodisch ausgeführt und die Flüssigkeit kann bei einer gewünschten Zeiteinteilung während dieses Vorgangs abgegeben werden. Das heißt, dass während des vorstehend genannten Vorgangs die durch den Strömungskanal 37 fließende, feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit durch das Flüssigkeits-Abgabeventil 33, welches den gleichen Aufbau wie in 1 gezeigt aufweist, abgegeben wird. Da die Flüssigkeit an dieser Stelle in den Strömungskanal 37 gepumpt wird, wird die Anlagerung der festen Partikel verhindert, und die Durchflussrate der Flüssigkeit wird durch die Funktion der Blenden der Schaltventile mit einer Blende 32-1, 32-2 und 32-3 eingestellt, so dass das Strömen der Flüssigkeit im Strömungskanal mit einer vorbestimmten Rate ausgelöst wird. Als ein Resultat wird die Flüssigkeit mit einer hohen Qualität und einer einheitlichen Dispergierbarkeit der Partikel für einen gewünschten Zeitraum durch das automatische Abgabeventil 1 abgegeben, so dass ein gleichmäßiger und kontinuierlicher Vorgang ausgeführt wird.

Ferner kann in vorstehend genannten Ausgestaltungen die Flüssigkeitsmenge, die mit der abgegebenen Menge gleich ist, immer oder regelmäßig in einen Behälter oder einen Verbindungskreislauf durch eine Flüssigkeitszuführung gespeist werden. Ferner wird in vorliegender Erfindung die Flüssigkeit ohne Unterbrechung der Druckbeaufschlagung der Flüssigkeit durch Vorprogrammieren des Reglers bewegt, basierend auf einer Abgabe ohne Verwendung eines Pegelsensors oder ähnlichem, wodurch es ermöglicht wird, die feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit ohne Anlagerung der festen Partikel abzugeben und automatisch die Flüssigkeit aufzufüllen.

In den vorstehend genannten Ausgestaltungen ist die Anzahl der mit der Flüssigkeit gefüllten Behälter zwei oder drei. Dennoch können in vorliegender Erfindung vier oder mehr Behälter bereitgestellt werden, um eine gewünschte Kombination von Einströmungs- und Ausströmungssystemen der Flüssigkeit durch Strömungskanäle, die diese Behälter verbinden, auszuführen, um die Flüssigkeit von den Strömungskanälen durch das Flüssigkeits-Abgabeventil abzugeben.

Wie aus vorstehender Beschreibung offensichtlich, kann gemäß der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit erhalten werden, die es ermöglicht, eine minimale Menge der Flüssigkeit zu handhaben, ohne sie zu verschwenden und eine exakte Menge der Flüssigkeit ohne Anlagerung der festen Partikel abzugeben oder zu sprühen. Dass heißt, da die feste Partikel beinhaltende Flüssigkeit durch einen Strömungskanal gepumpt wird, dass die Anlagerung der festen Partikel verhindert wird und die Durchflussrate der Flüssigkeit durch die Funktion von Durchflussratenregulierungsmitteln geregelt wird, um die Flüssigkeit durch den Strömungskanal mit einer vorbestimmten Rate strömen zu lassen. Als ein Resultat wird die Flüssigkeit mit hoher Qualität und einheitlicher Dispergierbarkeit der Partikel durch ein Flüssigkeits-Abgabeventil für einen gewünschten Zeitraum abgegeben, so dass ein gleichmäßiger und kontinuierlicher Vorgang ausgeführt werden kann. Dadurch ist die Erfindung besonders nützlich, wenn der Behälter ein kleiner Behälter ist und teure Flüssigkeit in den Behälter gefüllt ist, welche vom Behälter aus abgegeben werden soll, da eine minimale und exakte Menge der Flüssigkeit abgegeben werden kann, ohne sie zu verschwenden.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit, umfassend:

    zwei oder mehr mit der Flüssigkeit zu befüllende Behälter;

    einen Strömungskanal, der zwei oder mehr Behälter miteinander kommuniziert;

    ein Ventil zum Abgeben der Flüssigkeit aus dem Strömungskanal;

    ein Druckmittel zum Aufbringen eines vorbestimmten Drucks auf mindestens einen Behälter der zwei oder mehr Behälter und zum Setzen des Druckes von mindestens einem verbleibenden Behälter auf ein niedrigeres Niveau als der vorbestimmte Druck des mindestens einen Behälters; und

    ein Durchflussratenregulierungsmittel zum Regulieren der Durchflussrate der Flüssigkeit, die im Strömungskanal fließt, während das Druckmittel den vorbestimmten Druck auf den mindestens einen Behälter der zwei oder mehr Behälter aufbringt und den Druck des mindestens einen verbleibenden Behälters auf ein niedrigeres Niveau als den vorbestimmten Druck des genannten mindestens einen Behälters setzt.
  2. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit, umfassend:

    Durchflussratenregulierungsmittel zur Regulierung der Durchflussrate einer Flüssigkeit in einem Strömungskanal durch Durchflussratenregulierungsmittel, bei Strömenlassen der Flüssigkeit durch den Strömungskanal zwischen zwei oder mehr Behältern durch Aufbringen eines Drucks von 0,001 MPa bis 10 MPa auf die feste Partikel beinhaltende und in mindestens einen Behälter der zwei oder mehr Behälter eingefüllten Flüssigkeit und

    durch Setzen eines Flüssigkeitsdruckes in mindestens einem verbleibenden Behälter auf ein niedrigeres Niveau als den Flüssigkeitsdruck im mindestens einen Behälter; und

    ein Ventil zum Abgeben der Flüssigkeit aus dem Strömungskanal.
  3. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 2, bei der die feste Partikel beinhaltende und in den Behälter eingefüllte Flüssigkeit eine Viskosität von 1 mPa·s bis 3000 mPa·s aufweist.
  4. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die Durchflussratenregulierungsmittel ein in dem Strömungskanal bereitgestelltes, Durchflussratendrosselbauteil ist und bei der das Durchflussratendrosselbauteil die Durchflussrate der Flüssigkeit im Strömungskanal reguliert.
  5. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 4, bei der das Durchflussratendrosselbauteil im Strömungskanal zwischen jedem der zwei oder mehr Behälter und dem Ventil bereitgestellt ist und bei der ein Filter im Strömungskanal auf jeder Seite der zwei oder mehr Behälter des Durchflussratendrosselbauteils bereitgestellt ist.
  6. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das Durchflussratenregulierungsmittel ein unterbrechendes Druckmittel zum unterbrechenden Aufbringen eines Drucks auf die Flüssigkeit im mindestens einen Behälter der zwei oder mehr Behälter, und bei der das Regulieren das Regulieren der Durchflussrate der Flüssigkeit im Strömungskanal durch Pulsierenlassen der Flüssigkeit im Strömungskanal durch das unterbrechende Druckmittel einschließt.
  7. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1, bei der das Druckmittel den Druck auf die Flüssigkeit durch ein komprimiertes, Lösungsmitteldampf beinhaltendes Gas über einen Tauchkolben aufbringt, der zwischen dem komprimierten Gas und der Flüssigkeit bereitgestellt ist.
  8. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, die Mittel zum Abgeben der durch den Strömungskanal zwischen den zwei oder mehr Behältern fließenden Flüssigkeit aus dem Strömungskanal durch das Ventil umfasst.
  9. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, die ferner Mittel zum Stoppen einer Strömung durch den Strömungskanal zwischen den zwei oder mehr Behältern umfasst und bei der das Abgeben das Abgeben der Flüssigkeit aus dem Strömungskanal durch das Ventil während des Stoppens der Strömung einschließt.
  10. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 oder 9, bei der die Mittel zum Stoppen einer Strömung das Aufbringen von im Wesentlichen des gleichen Drucks auf die Flüssigkeit in den zwei oder mehr Behältern einschließen.
  11. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, die ferner einen verlängerten Kanal umfasst, der mit dem Strömungskanal kommuniziert Und in dem das Ventil zum Abgeben der Flüssigkeit bereitgestellt ist.
  12. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, die eine Sprühdüse umfasst, welche an einem abgebenden Ende des Ventils bereitgestellt ist.
  13. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 oder 12, bei der das Sprühen das Zerstäuben der Flüssigkeit durch Gas einschließt.
  14. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1, 12 oder 13, bei der das Sprühen das unterbrechende Sprühen der Flüssigkeit einschließt.
  15. Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, bei der das Abgeben das Beschichten eines mit der Flüssigkeit zu beschichtenden Objekts einschließt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com