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Dokumentenidentifikation DE69917098T2 02.06.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0000940103
Titel STIFTHALTEBECHER UND IHN ENTHALTENDE VERPACKUNGSEINHEIT FÜR EIN SCHMINKPRODUKT
Anmelder L'OREAL, Paris, FR
Erfinder Richard, Anne, 94300 Vincennes, FR
Vertreter BEETZ & PARTNER Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69917098
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 01.03.1999
EP-Aktenzeichen 994004943
EP-Offenlegungsdatum 08.09.1999
EP date of grant 12.05.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.06.2005
IPC-Hauptklasse A45D 40/04

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Becher, der in der Lage ist, eine Stiftmasse eines abreibbaren Produkts, insbesondere eines Kosmetikprodukts, zu tragen, und der dazu bestimmt ist, in eine geeignete Verpackung montiert zu werden, sowie auf eine Verpackungseinheit für das Produkt, die einen solchen Becher enthält. Diese Produkt-Stiftmasse ist zum Beispiel ein farbiger oder farbloser Lippenstift, ein Lidschattenstift oder auch eine beliebige Art von Stick, zum Beispiel ein dermatologischer Stick.

Die bekannten Lippenstift sind so lange zufriedenstellend, wie die Benutzerin darauf achtet, sie so wegzuräumen, dass die Spitze der Stiftmasse in der Lagerstellung nach oben gerichtet ist. Wenn diese Stifte in einer Handtasche der Benutzerin angeordnet sind, ist es in der Praxis quasi unmöglich, diese Vorsichtsmaßnahme zu beachten. Daraus folgt, dass die Stiftmasse insbesondere aufgrund von Stößen und Erschütterungen die Tendenz hat, aus dem Becher auszutreten. Es ist daher zwingend notwendig, ein festes und dauerhaftes Einsetzen des Stifts in dem ihn tragenden Becher zu gewährleisten.

Es wurden viele Lösungen für ein dauerhaftes Einsetzen einer solchen Stiftmasse in einem Becher vorgeschlagen.

Wenn es sich um eine klassische Stiftmasse handelt, d. h. um eine Stiftmasse von relativ fester Konsistenz, kann die Befestigung der Stiftmasse im allgemeinen zufriedenstellend gewährleistet werden. Der Formulierer schlägt derzeit aber neue Stiftmassen von halbfester bis pastöser Konsistenz vor, insbesondere Stiftmassen, die flüchtige Ingredienzien enthalten, wie zum Beispiel flüchtige Silicone. Aufgrund der weniger festen Konsistenz der neuen Produkte im Vergleich mit den klassischen Produkten kann die Befestigung einer Stiftmasse mit "neuer Formulierung" in einem klassischen Becher aber nicht mehr zufriedenstellend gewährleistet werden.

Unter den bekannten Bechern beschreibt die Druckschrift FR-A-2 548 880 ein Lippenstiftetui, das einen Becher aufweist, der auf der seinem Boden entgegengesetzten Seite mit schrägen elastischen Befestigungslaschen für die Stiftmasse versehen ist. Diese Laschen liegen gegen eine Innenwand der Hülle des Etuis an. Dieser Becher hat aber den Nachteil, dass bei seinem Gleiten im Etui aufgrund von Unvollkommenheiten dieser Innenwand des Etuis seine Laschen Vibrationen erfahren. Das Vibrieren der Laschen bewirkt dann eine Verformung der Basis der Stiftmasse, die mit diesen Laschen in Kontakt steht. Danach ist der Halt der Stiftmasse im Becher nicht mehr gewährleistet, und es besteht die Gefahr, dass die Stiftmasse sich beim geringsten Stoß vom Becher löst. Außerdem entsteht die Verformung der Basis der Stiftmasse auch beim Einbau der Einheit aus Becher und Stiftmasse in ein Verpackungsetui. Dieses Phänomen des Trennens tritt umso stärker auf, wenn die Zusammensetzung der Stiftmasse von eher pastenförmiger Konsistenz ist.

Außerdem ermöglichen die die Laschen trennenden Zwischenräume es nicht, den beim Einsetzen in den Becher an der Basis der Stiftmasse verdrängten Produktüberschuss korrekt zu entfernen.

Die Druckschrift EP-A-0 513 874 beschreibt ein Schreibgerät mit einem Becher, der axial in einem Körper beweglich ist, wobei der Becher einen Boden aufweist, der mit zwei Laschen versehen ist, die einander diametral entgegengesetzt in der Verlängerung des Bodens angeordnet sind. Diese Laschen sind dazu bestimmt, durch Einklemmen einen Radiergummiblock von zylindrischer Form zu halten. Ein solcher Gummiblock ist nicht aus zerbrechlichem Material hergestellt, und seine Befestigung kann ohne besondere Probleme durchgeführt werden. Daher ist das beschriebene Klemmbefestigungssystem steif, insbesondere in der Zone des freien Endes, in der der Gummizylinder aus dem Becher vorsteht. Somit ist dieser Becher nicht für die Befestigung einer Stiftmasse aus einem zerbrechlichen Produkt, wie zum Beispiel eines Kosmetikstifts oder eines Lippenstifts, geeignet, ohne die ernsthafte Gefahr des Zerbrechens des Sticks oder Stifts in dieser Zone beim Transport oder bei der Benutzung. Außerdem kann ein solcher Becher nicht für eine Stiftmasse verwendet werden, deren Herstellung relativ starke Durchmesserveränderungen verursacht.

Die Druckschrift DE-A-43 40 067 beschreibt einen Mechanismus für einen Lippenstift, wobei der Lippenstift in einen Becher montiert ist, dessen Seitenwand mit axialen Schlitzen versehen ist, welche es ermöglichen, vor dem Einführen der Basis der Stiftmasse mit Hilfe eines geeigneten Werkzeugs mechanisch ein radiales Abspreizen der Seitenwand durchzuführen. Nach dem Einführen der Stiftmasse kommt die Seitenwand durch Elastizität wieder in ihre Ursprungsstellung zurück, um die Basis der Stiftmasse einzuklemmen. Es ist anzumerken, dass der freie Rand des Bechers in dieser Stellung steif ist. Es sind axiale Rippen auf der Innenfläche der Seitenwand vorgesehen, die in die Basis der Stiftmasse eindringen. Dieser Becher hat die gleichen Nachteile wie der oben beschriebene, d. h. Gefahren des Abbrechens der Stiftmasse in der Nähe des freien Rands des Bechers, insbesondere, wenn die Stiftmasse von einer relativ pastösen Konsistenz ist.

Die Druckschrift US 2,469,631 beschreibt ein Lippenstiftetui mit einem Becher, dessen Boden mit drei radial ausgerichteten, dreieckigen Wänden ausgestattet ist, die dazu dienen, das Drehen der Produkt-Stiftmasse im Becher zu verhindern.

Somit ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Becher zu liefern, der in allen Stellungen des Stifts und bei unterschiedlichen Temperaturen einen ausreichenden Rückhalt der Stiftmasse in ihrem Becher ge währleistet.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Becher von einfacher und kostengünstiger Herstellung vorzuschlagen, der außerdem ein einfaches industrielles Einsetzen der Stiftmasse in den Becher ermöglicht, und dies unabhängig von der Zusammensetzung der Stiftmasse.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Becher vorzuschlagen, der Stiftmassen mit unterschiedlicher Konsistenz aufnehmen kann, da dadurch die gleiche Art Becher für die Verpackung von Stiftmassen oder anderen Sticks unterschiedlicher Art und Konsistenz verwendet werden kann.

Ein weiteres Ziel besteht darin, einen Becher vorzuschlagen, der in eine Verpackungseinheit von der Art eines "Füllers" montiert werden kann, die eine größere Länge und einen geringeren Durchmesser als die klassischen Lippenstiftetuis aufweist.

Noch ein weiteres Ziel besteht darin, einen Becher vorzuschlagen, der Stiftmassen aufnehmen kann, deren Durchmesser relativ hohe Abweichungen aufweisen, wobei bekannt ist, dass die Verpackung einer klassischen Stiftmasse auf einem industriellen Montageband einen relativ engen Abweichungsbereich erfordert. Die allgemein zugelassene Abweichung liegt in der Praxis in der Größenordnung von 5/100 mm.

Somit bezieht sich ein erster Gegenstand der Erfindung auf einen Becher, der dazu bestimmt ist, eine Stiftmasse eines abreibbaren Produkts, insbesondere eines kosmetischen Produkts, aufzunehmen, von der Art, wie er in der Druckschrift FR-A-2 548 880 beschrieben ist, d. h. auf einen Becher, der einen Boden und eine Seitenwand besitzt, deren Innenfläche Befestigungsmittel in Form von radial ausgerichteten Rippen aufweist, wobei die Seitenwand mehrere elastisch verformbare Abschnitte besitzt, die regelmäßig über den ganzen Umfang des Bechers verteilt sind, wobei die elastisch verformbaren Abschnitte durch Zwischenräume getrennt werden, die sich über die ganze Höhe der Seitenwand im wesentlichen bis zum Boden des Bechers erstrecken. Der erfindungsgemäße Becher ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen radial zum Becher eine in einer zum Boden entgegengesetzten Richtung kontinuierlich abnehmende Breite haben, und dass die elastisch verformbaren Abschnitte sich vorteilhafterweise über einen Winkelbereich erstrecken, der kleiner als der oder gleich dem Winkelbereich ist, über den sich die Zwischenräume erstrecken.

So erstrecken sich zum Beispiel die elastisch verformbaren Abschnitte über einen Winkelbereich, der in der Nähe des Bodens des Bechers zwischen 10° und 30° liegt. Die zwischen zwei benachbarten elastisch verformbaren Abschnitten definierten Zwischenräume können einen Produktüberschuss aufnehmen, der beim Einsetzen der Stiftmasse in den Becher "verdrängt" wird, ohne die Gefahr der Verschmutzung des Mechanismus.

Unter dem Begriff "elastisch verformbare Abschnitte" werden Abschnitte verstanden, die beim Einsetzen der Stiftmasse in den Becher eine umkehrbare Verformung erfahren können, insbesondere radial nach außen. Außerdem wirken diese Abschnitte als Dämpfer, insbesondere bei Stößen oder seitlichen Erschütterungen, die beim Transport oder bei der Benutzung der Einheit auftreten.

Im allgemeinen kann der Becher einen kreisförmigen, ovalen oder prismatischen Querschnitt aufweisen. Meist wird die zylindrische Form bevorzugt.

Ein zweiter Gegenstand der Erfindung betrifft eine Verpackungs- und Ausgabeeinheit für ein abreibbares Produkt, insbesondere ein kosmetisches Produkt, in Form einer Stiftmasse, die von einem wie oben definierten Becher getragen wird.

Vorteilhafterweise weist zumindest das obere Ende der Rippen ein Rampenprofil auf, um das Ineingriffbringen der Stiftmasse mit den Befestigungsmitteln zu erleichtern, wobei diese Rippen sich bis zum Boden des Bechers erstrecken. Vorzugsweise ist die axiale Höhe dieser Rippen im wesentlichen gleich der oder geringfügig niedriger als die Höhe der elastisch verformbaren Abschnitte.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung haben die Rippen die Form eines rechtwinkligen Dreiecks, bestehend aus einer Hypotenuse, einer kleinen und einer großen Seite, wobei die kleine Seite auf dem Boden aufliegt und die große Seite fest mit einem der elastisch verformbaren Abschnitte verbunden ist. So bildet die Hypotenuse eine geneigte Rampe, die zur Mitte des Bodens des Bechers ausgerichtet ist. Vorteilhafterweise kann diese Rampe über ihre ganze Länge oder einen Teil davon abgeschrägt sein, wodurch das Eindringen der Rippe in die Basis der Stiftmasse bei ihrem Einsetzen in den Becher erleichtert wird.

Um die Einführung der Stiftmasse in den Becher zu erleichtern, können die Rampen abgeschrägt sein und so eine scharfe Kante aufweisen.

Gemäß einem weiteren interessanten Merkmal der Erfindung haben die elastisch verformbaren Abschnitte in einer Richtung entgegengesetzt zum Boden des Bechers eine kontinuierlich abnehmende Breite. So können diese Abschnitte die Form von gleichschenkligen dreieckigen Laschen haben, die eine Höhe aufweisen, welche 2 bis 6 mal größer ist als die Breite dieser Abschnitte, gemessen in der Nähe des Bodens des Bechers.

Vorzugsweise besitzt der erfindungsgemäße Becher einen allgemein zylindrischen Umriss, mit einem Boden von kreisförmigem Querschnitt. Typischerweise liegt der Radius R eines kreisförmigen Querschnitts zwischen 3 mm und 10 mm. Es können auch andere Formen, wie zum Beispiel polygonale oder ovale Querschnitte, vorgesehen werden.

Vorteilhafterweise kann die Breite jeder Rippe, gemessen in der Nähe des Bodens, in einem Bereich gewählt werden, der von R/2 bis R/4 geht.

Zum Beispiel liegt die Breite einer Rippe, gemessen in der Nähe des Bodens des Bechers, zwischen 2 mm und 5 mm.

Vorteilhafterweise erstreckt sich die radiale Breite der elastisch verformbaren Abschnitte in der Nähe des Bodens des Bechers über einen Winkelsektor zwischen 10° und 30°, da jenseits von 30° die Flexibilität der elastisch verformbaren Abschnitte merklich abnimmt.

Im allgemeinen werden auf dem Umfang des Bechers eine Anzahl von elastisch verformbaren Abschnitten verteilt, die zwischen 4 und 8 liegt und vorzugsweise 6 beträgt.

Um die Einführung der Stiftmasse in den Becher zu erleichtern, kann das freie Ende jedes elastisch verformbaren Abschnitts innerhalb des Bechers eine Abschrägung aufweisen, was auch zur Zentrierung der Stiftmasse beiträgt.

Gegebenenfalls kann der Boden des Bechers gelocht sein.

Der erfindungsgemäße Becher ist dazu bestimmt, in eine Verpackung eingesetzt zu werden, die es ermöglicht, die Stiftmasse während des Transports und der Lagerung zu schützen und die Ausgabe des Produkts bei der Benutzung zu gewährleisten. Im allgemeinen hat eine solche Verpackung die Form eines Etuis von mehr oder weniger länglicher Form. Dieses Etui weist eine Schutzhülle auf, in die der mit der Stiftmasse versehene Becher zwischen einer eingezogenen Stellung und einer ausgetretenen Stellung gleitend montiert ist, wobei er von einem geeigneten Mechanismus angetrieben wird, der vom Benutzer von außerhalb der Hülle betätigbar ist. Selbstverständlich kann der Becher ortsfest in der Basis einer Schutzhülle montiert werden, die eine abnehmbare Kappe aufweist.

Um den Becher im Etui verschieben zu können, weist dieser Mittel auf, die es ermöglichen, mit dem Mechanismus zusammenzuwirken. Zu diesem Zweck kann der Becher gemäß einer ersten Möglichkeit mit zwei nach außen vorstehenden Nocken versehen sein, die einander diametral gegenüberliegen und sich auf der Seitenwand des Bechers befinden. Solche Nocken können sich zum Beispiel auf einem Wandabschnitt geringer Höhe befinden, der zwischen zwei elastisch verformbaren Abschnitten ausgebildet ist. Die Nocken sind dazu bestimmt, in eine wendelförmige Rampe einzugreifen, wobei der Becher und die wendelförmige Rampe zueinander drehbeweglich sind.

Gemäß einer anderen Möglichkeit kann der Becher mit einer Stange versehen sein, die auf der den Befestigungsmitteln entgegengesetzten Seite angeordnet ist, wobei diese Stange für den Antrieb des Bechers in einer Verpackungseinheit bestimmt ist. Zu diesem Zweck ist die Stange mit einem Eingriffsmittel, wie zum Beispiel einem Gewinde oder einem Zapfen, versehen, das mit komplementären Rampenmitteln zusammenwirken kann, die drehend im Mechanismus des Etuis angeordnet sind, wobei die Stange in Drehung blockiert gehalten wird. Die drehbaren Rampenmittel können von außen vom Benutzer betätigt werden, um die Stiftmasse in das Etui zurückzuschieben oder daraus austreten zu lassen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird ein solcher Becher mit Stange insbesondere im Fall der Etuis der Art "Füller" für die Verpackung von Lippenstiftmassen, Lidschatten, dermatologischen Sticks oder Hautpflegesticks usw. verwendet.

Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung wird nun als rein beispielhaft und keineswegs einschränkend zu verstehendes Beispiel eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bechers, der auf den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, sowie einer mit diesem Becher versehenen Verpackungseinheit beschrieben.

1 stellt einen axialen Schnitt durch ein Lippenstiftetui dar, das mit einem erfindungsgemäßen Becher versehen ist.

2 stellt eine vergrößerte Ansicht eines erfindungsgemäßen Bechers in Perspektive dar.

3 stellt eine vergrößerte Schnittansicht gemäß der Ebene A-A in 1 dar.

In 1 ist eine Verpackungs- und Auftrageinheit für eine Stiftmasse 70 eines Lippenstifts (P) dargestellt, die eine zylindrische Hülle 2 aufweist, in die ein Becher 50 axial gleitend (X) eingesetzt ist. Ein erstes Ende 4 der Hülle 2 ist abgeschrägt. Dieses Ende 4 besitzt eine Zone 6 mit geringerem Durchmesser, auf der eine abnehmbare Schutzkappe 8 befestigt ist. Auf dem zweiten Ende 10 der Hülle entgegengesetzt zum ersten ist ein Betätigungsknopf 11 angeordnet, der mit Hilfe eines zylindrischen Abschnitts 12 mit der Hülle in Eingriff gehalten wird, der mit einem ringförmigen Wulst 14 versehen ist, welcher mit einer Ringnut 16 zusammenwirkt, die im Inneren dieses zweiten Endes ausgebildet ist. Der Betätigungsknopf trägt außen Riefen, die seine Handhabung vereinfachen. Der zylindrische Abschnitt 12 trägt eine hohle Hülse 17, die innen mit einem Gewindeabschnitt 18 versehen ist, dessen Aufgabe nachfolgend erklärt wird.

Der obere Bereich 2a der Hülle bildet einen zylindrischen Raum 20, in dem der Becher 50 angeordnet ist. Der Becher 50 besitzt einen kreisförmigen Boden 54. Der Boden 54 ist mit einem Umfangsrand 62 versehen, an den eine zylindrische Seitenwand 56 anschließt, die zum ersten offenen Ende 4 der Hülle 2 hin ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß besteht die Seitenwand 56 aus mehreren biegsamen Laschen, die später bei der Beschreibung der 2 erklärt werden. Jede Lasche wird von der benachbarten Lasche durch einen Raum 64 getrennt, der über die ganze Höhe der Seitenwand des Bechers ausgebildet ist. Die untere Fläche dieses Bodens 54 ist an eine zentrale Stange 66 angeschlossen, die selbst mit einem Gewinde 68 versehen ist, das sich in der dargestellten Stellung in der Hülse 10 im wesentlichen über deren ganze Länge erstreckt. Das Gewinde 68 der Stange 66 ist in der Lage, mit dem Gewindeabschnitt 18 der Hülse 6 zusammenzuwirken.

In den Becher 50 ist die Lippenstiftmasse 70 eingesetzt. Der die Stiftmasse 70 tragende Becher 50 kann entlang der Achse X in der Hülle 2 zwischen einer eingezogenen Stellung, in der die Stiftmasse in der Hülle geschützt ist (wie in 1 dargestellt), und einer Austrittsstellung axial gleiten, in der das Produkt P nach Abheben der Kappe 8 auf die Lippen aufgetragen werden kann.

Um die Stiftmasse zwischen der eingezogenen Endstellung und der ausgetretenen Endstellung zu verschieben, dreht der Benutzer den Betätigungsknopf 11 in Bezug auf die Hülle 2. Durch diesen Vorgang dreht die Hülse 10 in der Hülle, und die Gewindestange 66 wird nach oben oder nach unten bewegt, in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Betätigungsknopfes 11, wobei die Stange mit Hilfe eines auf dem Becher 50 vorgesehenen Nockens 101 in Drehung blockiert wird, der mit einer Längsnut 100 in Eingriff steht, die im oberen Bereich der Hülle 2 ausgebildet ist. Selbstverständlich kann jedes andere geeignete Mittel verwendet werden, um die Drehung der Stange zu verhindern.

2 zeigt eine vergrößerte Ansicht des Bechers 50 der 1. Der Becher hat eine allgemein zylindrische Form und weist einen kreisförmigen Boden 54 auf, der von einem Umfangsrand 62 begrenzt wird. Der Zylinder, in dem der Becher liegt, hat einen Durchmesser von etwa 9,1 mm. Die untere Fläche des Bodens 54 ist in ihrer Mitte C mit der Stange 66 verbunden, die vom Benutzer mittels des Betätigungsknopfes 11 betätigt werden kann.

Auf der Oberfläche des Bodens 54 sind Laschen 60 im wesentlichen in Flucht mit dem Umfangsrand 62 und in regelmäßigem Abstand zueinander angeordnet. Diese Laschen 60 haben eine gleichschenklige Dreiecksform. Die Basis jedes Dreiecks hat eine Breite, die wesentlich kleiner ist als die Höhe des Dreiecks. Gemäß dem betrachteten Ausführungsbeispiel beträgt die Breite einer Lasche 60, gemessen an ihrer Basis, etwa 2 mm, während ihre Höhe etwa 11 mm beträgt.

Auf der Innenfläche jeder Lasche 60 ist eine radial ausgerichtete Befestigungsrippe 58 ausgebildet und hat eine rechtwinklige Dreiecksform mit einer kleinen und einer großen Seite, wobei der rechte Winkel sich in der Verbindungszone zwischen dem Boden 54 und der Lasche 60 befindet.

Die große Seite des Dreiecks liegt an der Innenwand der Lasche 60 und die kleine Seite am Boden an. So bildet die Hypotenuse des Dreiecks eine schräge Rampe 65, die bis zum Boden 54 des Bechers reicht. Die zur Innenseite des Bechers weisende Rampenfläche 65 bildet eine doppelte Schräge, die auf die Fläche zentriert ist, um eine scharfe Kante 69 zu bilden. Außerdem ist die axiale Höhe jeder Rippe 58 im wesentlichen gleich der oder geringfügig kleiner als die Höhe der Lasche 60. Auf diese Weise begünstigt die Rampe 65 das Eindringen der Rippen in die Basis der Stiftmasse 70 bei ihrem Einsetzen in den Becher. Um eine gute Zentrierung der Stiftmasse zu erreichen, weist das freie obere Ende jeder Lasche 60 eine innere Abschrägung 61 auf.

Man sieht, dass zwischen zwei benachbarten Laschen ein Raum 64 definiert wird, in den ein Überschuss von Produkt P eindringen kann, der beim Einsetzen der Stiftmasse 70 in den Becher "verdrängt" wird. Der Raum 64 erstreckt sich bis zum Boden 54 des Bechers.

In der Nähe des Bodens 54 haben die Laschen 60 eine Winkelbreite von etwa 15°, während die Winkelbreite der Räume 64 etwa 25° beträgt.

Vorteilhafterweise ist der Becher aus einem thermoplastischen Material wie zum Beispiel Polyethylen oder Polypropylen geformt. Der Becher 50 kann in einem Stück mit der Gewindestange 66 geformt werden. Gegebenenfalls ist es möglich, den Becher und die Stange in zwei getrennten Teilen zu gestalten und ein geeignetes Mittel für den Zusammenbau der beiden Teile vorzusehen.

Der Becher 50 ist so gestaltet, dass er in einen Mechanismus von der Art "Bleistift" eingesetzt werden kann, wie er in 1 gezeigt ist. Selbstverständlich kann er angepasst werden, um in ein klassisches Etui eingesetzt zu werden, das einen Mechanismus mit doppelter Rampe aufweist.

In diesem Fall sind zwei einander diametral gegenüberliegende Paare von benachbarten Laschen 60 durch eine Wand von geringer Höhe verbunden, wobei jede Wand mit einem nach außen vorstehenden Nocken versehen ist, der mit der Rampe (nicht dargestellt) zusammenwirken kann.

In der dargestellten Ausführungsform ist das Einsetzen der Stiftmasse in den Becher einfach, da jeder von den Rippen verdrängte Produktüberschuss in die Räume 64 entweichen kann. Da die Laschen 60 über ihre ganze Höhe flexibel sind, können Stiftmassen unterschiedlicher Art in den Becher eingesetzt werden, die unterschiedliche Härten und relativ hohe Durchmesserabweichungen aufweisen können. Der erfindungsgemäße Becher ermöglicht insbesondere die Montage einer Lippenstiftmasse mit hohem Silicongehalt und relativ "weicher" Konsistenz.

Die Erfindung ist außerdem insofern besonders vorteilhaft, als sie es aufgrund des neuen Systems der Befestigung der Stiftmasse ermöglicht, über eine Stiftmasse zu verfügen, deren Durchmesser sehr nahe dem Durchmesser des Bechers ist. Dadurch kann vermieden werden, dass die Stiftmasse schräg in den Becher eingesetzt werden muss und dass wenig Spielraum zwischen der Stiftmasse und der Innenwand des Etuis vorhanden ist. Aufgrund des Vorhandenseins der Zwischenräume kann der Produktüberschuss, der an der Basis der Stiftmasse bei deren Einsetzen durch die Innenwand der Laschen und die Rippen verdrängt wird, ohne die Gefahr der späteren Verschmutzung des Mechanismus durch Produktabfälle verdrängt werden.

Die elastischen Laschen können auch während des Transports eine gewisse Dämpfungswirkung auf die Stiftmasse ausüben, wodurch die Gefahren des Zerbrechens der Stiftmasse in Höhe des oberen Rands des Bechers verringert werden.


Anspruch[de]
  1. Becher (50), der dazu bestimmt ist, eine Stiftmasse (70) eines abreibbaren Produkts (P), insbesondere eines kosmetischen Produkts, aufzunehmen, und der einen Boden (54) und eine Seitenwand (56) besitzt, deren Innenfläche Befestigungsmittel (58) in Form von radial ausgerichteten Rippen aufweist, wobei die Seitenwand mehrere elastisch verformbare Abschnitte (60) besitzt, die regelmäßig über den ganzen Umfang (62) des Bechers verteilt sind, wobei die elastisch verformbaren Abschnitte durch Zwischenräume (64) getrennt werden, die sich über die ganze Höhe der Seitenwand im wesentlichen bis zum Boden des Bechers erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (58) radial zum Becher eine in einer zum Boden (54) entgegengesetzten Richtung kontinuierlich abnehmende Breite haben, und dass die elastisch verformbaren Abschnitte (60) sich über einen Winkelbereich (&agr;) erstrecken, der kleiner als der oder gleich dem Winkelbereich (&bgr;) ist, über den sich die Zwischenräume (64) erstrecken.
  2. Becher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch verformbaren Abschnitte (60) eine in einer zum Boden (54) des Bechers entgegengesetzten Richtung kontinuierlich abnehmende Breite haben.
  3. Becher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das obere Ende (65) der Rippen (58) ein Rampenprofil aufweist, um das Ineingriffbringen der Stiftmasse (70) mit den Befestigungsmitteln (58) zu erleichtern, wobei die Rippen sich bis zum Boden (54) des Bechers erstrecken.
  4. Becher nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Höhe der Rippen (58) im wesentlichen der Höhe der elastisch verformbaren Abschnitte (60) entspricht.
  5. Becher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch verformbaren Abschnitte (60) sich über einen Winkelbereich (&agr;) erstrecken, der in der Nähe des Bodens (54) des Bechers zwischen 10° und 30° liegt.
  6. Becher nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Rippen (58) in der Nähe des Bodens (54) des Bechers zwischen 2 mm und 5 mm liegt.
  7. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen kreisförmigem Querschnitt mit einem Radius (R) aufweist, wobei die radiale Breite jeder Rippe (58), gemessen in der Nähe des Bodens (54) des Bechers, zwischen R/2 und R/4 liegt.
  8. Becher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der elastisch verformbaren Abschnitte (60) in der Nähe des Bodens (54) des Bechers sich über einen Winkelsektor zwischen 10° und 30° erstreckt.
  9. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch verformbaren Abschnitte (60) in einer Anzahl von zwischen 4 und 8 vorliegen.
  10. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder elastisch verformbare Abschnitt (60) eine Höhe aufweist, welche 2 bis 6 mal größer ist als seine Breite, gemessen in der Nähe des Bodens (54) des Bechers.
  11. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende jedes elastisch verformbaren Abschnitts (60) eine Abschrägung (61) aufweist, die zur Mitte (C) des Bechers weist.
  12. Becher nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (65) eine scharfe Kante (69) aufweist.
  13. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stange (66) aufweist, die auf der den Befestigungsmitteln (58) entgegengesetzten Seite angeordnet ist, wobei diese Stange für den Antrieb des Bechers in einer Verpackungseinheit (1) bestimmt ist.
  14. Verpackungs- und Ausgabeeinheit für ein abreibbares Produkt (P), insbesondere ein Kosmetikprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt in Form einer Stiftmasse (70) vorliegt, die von einem Becher (50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche getragen wird.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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