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Dokumentenidentifikation DE10351753A1 09.06.2005
Titel Kindersitz
Anmelder DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder Boll, Wolf, Dr., 71384 Weinstadt, DE
DE-Anmeldedatum 06.11.2003
DE-Aktenzeichen 10351753
Offenlegungstag 09.06.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.06.2005
IPC-Hauptklasse B60N 2/28
IPC-Nebenklasse B60N 2/42   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Kindersitz, welcher mittels einer Kindersitzbefestigung auf einem Fahrzeugsitz (1) in einer Befestigungsposition (4) befestigbar ist, wobei die Kindersitzbefestigung eine Isofix-Befestigung (3) ist und Mittel (6) vorgesehen sind, durch welche der Kindersitz im Crashfall aus der Befestigungsposition (4) in eine Verzögerungsposition (5) bewegbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz, welcher mittels einer Kindersitzbefestigung auf einem Fahrzeugsitz in einer Befestigungsposition befestigbar ist.

Solche Kindersitze werden allgemein verwendet, damit Kinder sicher und bequem in einem Fahrzeug sitzen können, da normale Fahrzeugsitze auf die Bedürfnisse von Erwachsenen zugeschnitten und somit für Kinder im Wesentlichen ungeeignet sind. Die Verwendung entsprechender Kindersitze ist in den meisten Ländern durch den Gesetzgeber bis zu einem gewissen Alter eines Kindes sogar vorgeschrieben.

Für erwachsene Fahrzeuginsassen bestehen heutzutage vielfältige Sicherheitssysteme, wie Gurtstraffer, Gurtkraftbegrenzer und Ähnliches, welche dazu dienen, im Crashfall die auftretenden Beschleunigungs- bzw. Verzögerungswerte, welche auf den Insassen einwirken, zu verringern, indem eine gewisse kontrollierte zusätzliche Wegstrecke der verwendeten Rückhaltesysteme bereitgestellt wird, wodurch die auftretenden Beschleunigungswerte zumindest etwas verringert werden können.

Im Stand der Technik sind neuerdings auch Kindersitze bekannt, welche so konstruiert sind, dass in einem Crashfall auftretende Verzögerungskräfte besser aufgenommen bzw. abgeleitet werden, sodass sich auch für Kinder, welche solche Kindersitze verwenden, die Insassensicherheit im Crashfall erhöhen kann. Entsprechende Kindersitze sind jedoch meist umständlich in einem Fahrzeug zu montieren, da sie häufig über herkömmliche Gurtbefestigungen in dem Fahrzeug befestigt werden. Bei Verwendung sogenannter Isofix-fixierter Kindersitze zeigt sich jedoch, dass Kinder in solchen Kindersitzen zum Teil höheren Verzögerungskräften ausgesetzt sind als in Kindersitzen mit herkömmlicher Gurtbefestigung.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kindersitz vorzusehen, welcher zum einen einfach in einer Befestigungsposition befestigbar ist und andererseits im Crashfall die auftretenden Verzögerungskräfte, insbesondere gefährliche Kraftspitzen, durch zusätzlich zur Verfügung gestellten Crashweg verringert.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Kindersitz gemäß Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Der erfindungsgemäße Kindersitz ist mittels einer Kindersitzbefestigung auf einem Fahrzeugsitz in einer Befestigungsposition befestigbar, wobei die Kindersitzbefestigung eine Isofix-Befestigung an sich bekannter Art ist. Erfindungsgemäß sind des Weiteren Mittel vorgesehen, durch welche der Kindersitz in einem Crashfall aus der Befestigungsposition in eine Verzögerungsposition bewegbar ist. Durch diesen zusätzlichen Crashweg werden die im Crashfall auftretenden Verzögerungskräfte erfindungsgemäß verringert. Gleichzeitig erlaubt die erfindungsgemäß vorgesehene Isofix-Befestigung eine einfache Handhabbarkeit und Montage des erfindungsgemäßen Kindersitzes auf dem Fahrzeugsitz.

Bevorzugt kann das Mittel, welches im Crashfall die Bewegbarkeit des Kindersitzes erfindungsgemäß ermöglicht, in oder an einem Halteelement des Kindersitzes selbst vorgesehen sein. Auf diese Weise ist eine besonders kompakte Gestaltung des erfindungsgemäßen Kindersitzes möglich, wodurch ein solcher Sitz gerade beim Ein- und Ausbau in oder aus dem Fahrzeug besonders einfach handhabbar ist.

Bevorzugt können die Bewegungsmittel dabei gegeneinander verschiebbare Gleitvorrichtungen des Halteelements des Kindersitzes selbst sein. Die Grundplatte des Kindersitzes kann dabei eine teleskopartig verschiebbare Gleitvorrichtung vorsehen. Eine solche Gestaltung ist besonders einfach und kompakt herzustellen.

Prinzipiell kann es auch bevorzugt sein, dass die Bewegungsmittel in oder an einem Halteelement des Fahrzeugsitzes vorgesehen sind. Es ist also generell eigentlich gleichgültig, ob die erfindungsgemäß verfügbare Wegreserve an zusätzlichem Crashweg technisch in der fahrzeugseitigen Verankerung installiert ist oder in der kindersitzseitigen Verankerung, also in oder an einem Halteelement des Fahrzeugsitzes oder in oder an einem Halteelement des Kindersitzes. Es sollte lediglich darauf geachtet werden, dass die Bewegungsmittel nicht doppelt vorhanden sind, da sonst möglicherweise eine zu große zusätzliche Verzögerungswegstrecke im Crashfall zur Verfügung stehen würde, wodurch das sich in dem entsprechenden Kindersitz befindliche Kind einer Schleuderbewegung ausgesetzt würde.

Generell funktionieren die beschriebenen Bewegungsmittel des erfindungsgemäßen Kindersitzes nach dem allgemeinen Prinzip eines Gurtkraftbegrenzers.

Generell ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kindersitzes bevorzugt, bei welcher die Bewegungsmittel kraftbegrenzend sind, wobei die im Crashfall auftretenden Beschleunigungskräfte verringert sind, und wobei die Bewegung des Kindersitzes erst oberhalb eines vorbestimmten Beschleunigungswertes freigegeben ist. Auf diese Weise können die auftretenden Verzögerungskräfte besonders effektiv verringert werden.

Besonders effektiv hinsichtlich der Verringerung von im Crashfall auftretenden Verzögerungskräften und besonders einfach handhabbar ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kindersitzes, bei welcher die Bewegungsmittel bevorzugt eine Einstellvorrichtung aufweisen, mit welcher die Bewegbarkeit des Kindersitzes zumindest hinsichtlich Gewicht und/oder Größe eines Kindes einstellbar sind. Eine solche Einstellvorrichtung kann bevorzugt von außen leicht einstellbar und selbstrastend ausgeführt sein, wobei durch entsprechende Position einer solchen Einstellvorrichtung die Gewichts- und/oder Größendaten des Kindes leicht erkennbar angegeben und ablesbar sein können. Generell kann eine solche Einstellvorrichtung entweder im Kindersitz selbst oder im Fahrzeug vorgesehen sein. Allgemein ist es besonders vorteilhaft, wenn eine solche Einstellvorrichtung gegen Manipulation durch das im entsprechend gestalteten Kindersitz sitzende Kind geschützt ist. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass ein Einstellrad einer solchen Einstellvorrichtung horizontal oder axial unter größerer Kraft um einen bestimmten Weg aus einer Ruheposition herausgezogen werden muss, bevor die Verstellung erfolgen kann. Auch ist es möglich, dass im Fall einer fahrzeugseitigen Einstellvorrichtung diese bei montiertem Kindersitz bevorzugt durch diesen Kindersitz verdeckt wird, sodass dann keine unerwünschte Verstellung durch das Kind selbst möglich ist.

Durch die genannte Einstellvorrichtung kann erfindungsgemäß bevorzugt eine besonders sichere Handhabbarkeit und eine optimale Einstellbarkeit der auftretenden Verzögerungskräfte im Crashfall erfolgen.

Zusätzlich kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kindersitzes bei Verwendung eines Sicherheitsgurtes des Fahrzeugsitzes zur Fixierung des Kindes in dem Kindersitz eine Wegreserve des Sicherheitsgurtes vorgesehen sein, wobei die Strecke der Wegreserve des Sicherheitsgurtes der Strecke der Positionsänderung des Kindersitzes aufgrund dessen erfindungsgemäßer Bewegbarkeit im Crashfall entspricht. Sicherheitsgurt und erfindungsgemäßer Kindersitz führen somit bevorzugt eine synchrone Bewegung im Crashfall aus.

Besonders bevorzugt kann der erfindungsgemäße Kindersitz ein Beckenpolster aufweisen, durch welches das Kind in dem erfindungsgemäßen Kindersitz besonders einfach und sicher zusätzlich gehalten werden kann.

Besonders bevorzugt kann das Beckenpolster dabei so gestaltet sein, dass es im Crashfall zum Inneren des Kindersitzes hin nachgiebig gestaltet ist. Dies gilt besonders in dem Fall, dass der Sicherheitsgurt des Fahrzeugsitzes selbst um das entsprechende Beckenpolster gelegt ist. Die entsprechende nachgiebige Gestaltung kann zum Beispiel über eine Gleitrampe der Grundplatte bzw. des Halteelements des Kindersitzes erfolgen, welche bis in den Seitenbereich des Beckenpolsters führt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand des in der einzigen Figur dargestellten Ausführungsbeispiels und der entsprechenden Beschreibung näher erläutert werden.

Es zeigt:

1 schematisch in Seitenansicht eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kindersitzes, montiert auf einem Fahrzeugsitz.

1 zeigt schematisch in Seitenansicht eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kindersitzes. Der Kindersitz ist dabei mittels einer Isofix-Befestigung 3 auf einem Fahrzeugsitz 1 in einer Befestigungsposition 4 befestigt.

In der Befestigungsposition 4 liegt der Kindersitz mit seiner Rückenlehne im Wesentlichen an der Sitzlehne 2 des Fahrzeugsitzes 1 an. Die Isofix-Befestigung 3 ist allgemein bekannt und wird daher aus Klarheitsgründen nicht näher erläutert.

Erfindungsgemäß sind Mittel 6 vorgesehen, durch welche der Kindersitz in einem Crashfall aus der Befestigungsposition 4 (gestrichelte Linie) in eine Verzögerungsposition 5 (durchgezogene Linie) bewegbar ist. Die Mittel 6 sind dabei als gegeneinander verschiebbare Gleitvorrichtungen des Halteelements des Kindersitzes selbst ausgeführt, wobei dieses Halteelement als Grundplatte des Kindersitzes dient, auf welche die eigentliche Sitzschale des Kindersitzes montiert ist. In der in der Figur schematisch in einer Seitenansicht gezeigten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kindersitzes weisen die Mittel 6 eine Einstellvorrichtung 7 auf, mit welcher die Bewegbarkeit des Kindersitzes im Crashfall zumindest hinsichtlich Gewicht und/oder Größe eines Kindes einstellbar sind. Auf diese Art und Weise kann eine besonders effiziente Verringerung der im Crashfall auftretenden Verzögerungskräfte erreicht werden. Die Einstellvorrichtung 7 ist in der gezeigten Ausführungsform als Einstellrad ausgeführt, welches im Bereich des Halteelements bzw. der Grundplatte des Kindersitzes vorgesehen ist.

In der Figur nicht gezeigt ist eine weitere denkbare Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die Bewegungsmittel 6 im Fahrzeugsitz 1 vorgesehen sein können. Auch die Einstellvorrichtung 7 kann im Fahrzeugsitz vorgesehen sein.

Generell ergibt sich durch die erfindungsgemäße Gestaltung des Kindersitzes bei einfacher Befestigung aufgrund der Isofix-Befestigung 3 durch die Bewegungsmittel 6, welche einstellbar sein können bzw. sind dennoch eine vorteilhafte Verringerung der bei einem Crashfall auftretenden Beschleunigungskräfte.


Anspruch[de]
  1. Kindersitz, welcher mittels einer Kindersitzbefestigung auf einem Fahrzeugsitz (1) in einer Befestigungsposition (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kindersitzbefestigung eine Isofix-Befestigung (3) ist und Mittel (6) vorgesehen sind, durch welche der Kindersitz in einem Crashfall aus der Befestigungsposition (4) in eine Verzögerungsposition (5) bewegbar ist.
  2. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) in oder an einem Halteelement des Kindersitzes vorgesehen sind.
  3. Kindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) gegeneinander verschiebbare Gleitvorrichtungen des Halteelements des Kindersitzes sind.
  4. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) in oder an einem Halteelement des Fahrzeugsitzes (1) vorgesehen sind.
  5. Kindersitz nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) kraftbegrenzend sind, wobei die im Crashfall auftretenden Beschleunigungskräfte verringert sind, und wobei die Bewegung des Kindersitzes erst oberhalb eines vorbestimmten Beschleunigungswertes freigegeben ist.
  6. Kindersitz nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) eine Einstellvorrichtung (7) aufweisen, mit welcher die Bewegbarkeit zumindest hinsichtlich Gewicht und/oder Größe eines Kindes einstellbar sind.
  7. Kindersitz nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung eines Sicherheitsgurtes des Fahrzeugsitzes (1) eine Wegreserve des Sicherheitsgurtes vorgesehen ist, deren Strecke der Strecke der Positionsänderung des Kindersitzes aufgrund dessen Bewegbarkeit im Crashfall entspricht.
  8. Kindersitz nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz ein Beckenpolster aufweist.
  9. Kindersitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Beckenpolster so gestaltet ist, dass es im Crashfall zum Inneren des Kindersitzes hin nachgiebig gestaltet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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