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Dokumentenidentifikation DE60011442T2 09.06.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001206666
Titel UMWANDELBARE HEIZKÖRPERABDECKUNG
Anmelder Onyeka, George, London, GB
Erfinder Onyeka, George, London SE1 4YD, GB
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 60011442
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.07.2000
EP-Aktenzeichen 009461096
WO-Anmeldetag 14.07.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/GB00/02727
WO-Veröffentlichungsnummer 0001009554
WO-Veröffentlichungsdatum 08.02.2001
EP-Offenlegungsdatum 22.05.2002
EP date of grant 09.06.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.06.2005
IPC-Hauptklasse F24D 19/06

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine umwandelbare Heizkörperabdeckung, die bei der normalen Verwendung als Abdeckung eines Heizkörpers dient, jedoch zum Bereitstellen einer Tischplatte umgewandelt werden kann. Eine der Einleitung von Anspruch 1 entsprechende Heizkörperabdeckung ist aus DE-A-2833530 bekannt.

Zur Zeit wird großer Wert auf Platzschaffung gelegt und die vorliegende Erfindung soll dazu dienen, den zur Verfügung stehenden Raum effizienter auszunutzen. Die Erfindung ermöglicht es Einzelpersonen, insbesondere denjenigen, die in gedrängten Raumverhältnissen leben, daher, Mahlzeiten zusammen mit anderen an einem gemeinsamen Tisch einzunehmen, erlaubt es jedoch, den vom Tisch eingenommenen Raum erneut für andere Zwecke zu benutzen, wenn der Tisch nicht in Gebrauch ist.

Der Stand der Technik bezieht sich auf Golgendes:

  • i) Eine Tafelmontierung für einen Heizer (Borer Technik AG, DE 195 46 957 A, 27 Juni 1996) umfassend einen Rahmen, der ein oder mehrere Tafelelemente in Kontakt mit einem Heizer hält, um Hitze auszustrahlen, und einen festen Sitzrahmen einschließen kann.
  • ii) Vielseitiger, an der Wand befestigter zusammenklappbarer Tisch (Groetzinger US Pat.-Nr. 4998484) beschreibt einen an der Wand montierten Tisch, der an der Wand montierte Trägervorrichtungen einschließt, die an Innen- oder Außenwandstiften befestigt ist.

Darstellung der Erfindung

Heizkörperabdeckung in Form einer Verkleidung, die zum Bedecken eines Heizkörpers, mit dem sie zusammen verwendet werden soll, geeignet ist, wobei die Heizkörperabdeckung eine obere Abdeckung (1), mindestens eine Seitenverkleidung (9, 6), eine Vorderfront (2, 3, 4, 5, 6), Stützvorrichtungen (11 oder 20) und Öffnungen umfasst, die das Entweichen erwärmter Luft aus dem Heizkörper gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Heizkörperabdeckung um eine umwandelbare Heizkörperabdeckung handelt, wobei es sich bei einem Teil der Vorderfront um einen beweglichen Abschnitt (5) handelt, der aus einer sich im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Position, in der er einen Teil des Heizkörpers bedecken kann, in eine im Wesentlichen waagerechte Position bewegt werden kann, in der er durch die Stützvorrichtungen unter Bereitstellung eines Tisches eingerastet werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung besteht, wie oben erwähnt, aus einer umwandelbaren Heizkörperabdeckung, die zum Bedecken mindestens eines Teils eines Heizkörpers, mit dem sie zusammen verwendet werden soll, geeignet ist. Der bewegliche Abschnitt bildet mindestens einen Teil der Vorderfront und ist drehbar an eine interne Stütze oder an die Verkleidung angebracht. Diese drehbare Anbringung des beweglichen Abschnitts ermöglicht es diesem, zwischen einer sich im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Position und einer im Wesentlichen waagrechte Position bewegt zu werden, wo er durch Stützvorrichtungen unter Bereitstellung eines Tisches eingerastet wird.

Eine interne Stütze kann bereitgestellt werden, um das Gewicht des beweglichen Abschnitts zu tragen und dadurch die Abnutzung der Einheit zu reduzieren. Die Verwendung einer steifen Verkleidung, die zumindest das Gewicht des beweglichen Abschnitts tragen kann, eliminiert die Notwendigkeit einer internen Stütze, obwohl eine derartige Stütze für das Verstärken der Verkleidung immer noch verwendet werden kann.

Die für das drehbare Anbringen des beweglichen Abschnitts an die interne Stütze oder die Verkleidung verwendete Vorrichtung variiert von Gelenken und Drehzapfen bis zu drehbaren Trägervorrichtungen, unter anderen Möglichkeiten. Die Vorrichtungen für das Aufstützen des beweglichen Abschnitts, wenn er sich waagrecht erstreckt, variieren zwischen einstellbaren ausklappbaren Beinen, schwenkbaren Klappen und zusammenklappbaren Stützen bis zu drehbaren Trägervorrichtungen, die sich beim Ausziehen verriegeln. Diese Stützvorrichtung kann an den beweglichen Teil, die Verkleidung oder an die interne Stütze angeschlossen werden, obwohl im Fall der zusammklappbaren Stützen sie vollständig entfernbar sein kann

Die Einheit sieht wie eine Heizkörperabdeckung aus, wenn die Verkleidung sich senkrecht erstreckt. Zu diesem Zweck weist die Einheit normalerweise Perforationen und Lüftungsöffnungen im größten Teil der Verkleidungen auf die die Vorderfront, einschließlich des beweglichen Abschnitts, umfassen. Der bewegliche Abschnitt kann so gefertigt sein, dass er überall dick ist und einen gleichmäßigen Querschnitt aufweist, so dass er sofort als Tisch verwendet werden kann, wenn er waagrecht ausgezogen und gestützt ist. Als Alternative kann der bewegliche Abschnitt mit einem möglicherweise attraktiveren dünneren Gitterwerk gefertigt sein, das eine getrennte Tischplatte erforderlich macht, die über das Gitterwerk passt, bevor ein nützlicher Tisch gebildet wird.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Einige Ausführungsformen der Erfindung werden nun mit Hilfe eines Beispiels und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben in denen:

1 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen umwandelbaren Körperabdeckung zeigt, wenn sie sich in ihrer normalen geschlossenen Stellung befindet.

2 eine Seitenansicht der in 1 gezeigten Heizkörperabdeckung zeigt.

3 einen teilweisen Querschnitts-Seitenaufriss der in 2 gezeigten Heizkörperabdeckung zeigt.

4 eine isometrische Ansicht einer internen Stütze zur Verwendung bei der in 1 gezeigten Konstruktion zeigt.

5 einen Seitenaufriss mit der in 1 gezeigten Heizkörperabdeckung in einer Position zeigt, in der sie einen Tisch bietet.

6 eine Draufsicht der in 1 gezeigten Heizkörperabdeckung von unten in ihrer teilweise ausgezogenen Position zeigt.

7 eine isometrische Ansicht der in 5 gezeigten Heizkörperabdeckung, wobei der Tisch gebrauchsfertig ist zeigt.

8 eine graphische Vorderansicht einer alternativen Konstruktion. zeigt

9 eine graphische Seitenansicht der in 8 gezeigten Konstruktion zeigt.

10 eine graphische Vorderansicht einer anderen alternativen Konstruktion zeigt.

11 einen Teil einer alternativen Konstruktion zum Drehen der vorderen Abdeckung einer erfindungsgemäßen Heizkörperabdeckung zeigt.

12 eine graphische Ansicht einer anderen alternativen Konstruktion von hinten zeigt.

13 eine Vorderansicht zeigt, die veranschaulicht, wie Stützbeine an die interne Stütze der Konstruktion angebracht werden können.

14 eine Draufsicht der in 13 gezeigten Struktur mit ausgeklappten Beinen zeigt.

15 einen graphischen Seitenaufriss einer anderen alternativen Konstruktion zeigt.

16 einen graphischen Seitenaufriss der in 15 gezeigten Konstruktion zeigt, wobei der Tisch in seiner gebrauchsfertigen Position ausgezogen ist.

17 einen graphischen Querschnitts-Seitenaufriss eines beweglichen Abschnitts zeigt, der eine getrennte Tischplatte an Ort und Stelle aufweist und

18 eine Draufsicht des in 17 gezeigten beweglichen Abschnitts zeigt.

19 einen Seitenaufriss der in 1 gezeigten Heizkörperabdeckung in einer Position zeigt, in der sie einen Tisch bereitstellt, jedoch mit einer alternativen Vorrichtung für das waagrechte Stützen der Tischplatte.

17 zeigen eine erste Ausführungsform einer umwandelbaren Heizkörperabdeckung, die zum Bedecken mindestens eines Teils eines Heizkörpers geeignet ist und die erfindungsgemäß in einen Tisch umgewandelt werden kann.

Die Abdeckung liegt in Form einer Verkleidung vor, die eine obere Abdeckung, eine Seite und eine Vorderfront aufweist, die durch eine obere Abdeckung 1, durch Tafeln gebotene Seitenverkleidungen 9, eine unter Fußleiste 6 und eine obere vordere, durch eine Tafel bereitgestellte Abdeckung bereitgestellt sind.

Zusätzliche vordere Tafeln oder Abdeckungen 3 sind ebenfalls zusammen mit einem entfernbaren vorderen Streifen oder Verblendung 4 bereitgestellt. Ein beweglicher Abschnitt in Form einer vorderen Abdeckung 5 ist ebenfalls eingeschlossen, der von einer sich im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Position aus bewegt werden kann, in der er einen Teil des Heizkörpers bedeckt, mit dem zusammen er verwendet wird, wie in 13 gezeigt, in eine im Wesentlichen waagrechte Position, in der er durch Stützvorrichtungen zum Bereitstellen eines Tisches, wie in 5 und 7 gezeigt, eingerastet werden kann.

Die Verkleidung ist gewöhnlich an die Wand angebracht und könnte des Weiteren an der Stützvorrichtung oder dem Boden befestigt werden.

Die Heizkörperabdeckung ist so konstruiert, dass sie einen Heizkörper (R) umgeben kann, der sich an einer Wand (W) befindet und es ist zu ersehen, dass die Abdeckung deshalb zum Bedecken der oberen Abdeckung, Seiten und der Vorderfront des Heizkörpers, mit dem zusammen sie verwendet werden soll, geeignet ist.

Die Erfindung kann bei einem Heizkörper verwendet werden, der sich neben einer Ecke befindet, oder wo sich ein vorhandenes Bord oder ein vorhandener vorstehender Rand über der oberen Abdeckung befindet. In ersterer Situation kann für die Verkleidung eventuell nur eine Seitentafel 9 erforderlich sein, da die andere Seite des Heizkörpers sich in der Nähe der danebenliegenden Wand befindet. Bei letzterer Anordnung ist die obere Abdeckung 1 nicht erforderlich, weil das vorhandene Bord oder der vorhandene vorstehende Rand zur Bildung eines Teils der Abdeckung verwendet werden kann. Andere Situationen können auftreten, bei denen nur ein Teil des Heizkörpers bedeckt werden muss. Jedoch fallen derartige Ausführungsformen nicht unter den Umfang der Ansprüche. In jeder Situation muss die umwandelbare Heizkörperabdeckung, die zum Bedecken des Heizkörpers verwendet wird, mindestens den beweglichen Abschnitt sowie eine Stützvorrichtung einschließen.

Eine interne Stütze 8 besteht aus einem Rahmen, der den Heizkörper, zusammen mit dem er verwendet werden soll, mindestens teilweise umgibt. Die Konstruktion der bevorzugten internen Stütze ist am klarsten in 4 gezeigt und besteht aus zwölf steifen und hohlen Vorrichtungen, die mit 8A bis 8L bezeichnet sind. Sie ist so entworfen, dass sie bezüglich der Anzahl Vorrichtungen, die verwendet werden können, und der Art und Weise, auf die die bewegliche vordere Abdeckung daran angebracht werden kann, einstellbar ist. Die Hauptrolle der Stütze 8 besteht darin, die vordere Abdeckung 5 zu positionieren, die auf sie zu gedreht wird, und die senkrechte Position der Vorrichtung 8G wird so bestimmt, um sicherzustellen, dass eine normale Tischhöhe für die bewegliche vordere Abdeckung 5 erzielt wird (wie weiter unten beschrieben).

Wenn eine interne Stütze für Zwecke verwendet wird, bei denen es sich nicht um das Sichern der beweglichen Abdeckung handelt, so können derartige Zwecke eventuell das Bereitstellen einer internen Installation einschließen, von der aus die Stützbeine 11 (vergleiche unten) angebracht werden können.

Wie in 4 gezeigt, ist die interne Stütze 8 mit Hilfe von Zweiweg- und Dreiwegverbindungen zum Anschließen der Vorrichtungen 8A bis 8L konstruiert. In den Vorrichtungen können Löcher bereitgestellt werden, um sie zusammenzuschrauben, um sie starr in Position zu halten und die Starrheit der Stütze zu verbessern. Falls jedoch erwünscht, können andere Vorrichtungen zum gegenseitigen Verbinden der Vorrichtungen verwendet werden. Die Stütze 8 in der hier beschriebenen Konstruktion soll an der Wand (W) durch Vorrichtung 8A befestigt werden. Es ist auch möglich, die interne Stütze direkt an die Verkleidung anzuschließen.

Die interne Stütze kann so konstruiert sein, dass sie eingestellt werden kann. Sind beispielsweise keine im Weg stehenden Rohrleitungen zum Heizkörper vorhanden, so kann es möglich sein, zwei zusätzliche Vorrichtungen an der Rückseite der Stütze zum Verbinden der Vorrichtungen 8A8D und 8K8J, und 8A und 8B bis 8J und 8L zuzusetzen. Als Alternative kann, sollte die Anzahl der Vorrichtungen aus anderen Gründen reduziert werden müssen, eine derartige Konstruktion ebenfalls verwendet werden, vorausgesetzt, sie ist ausreichend starr.

Die interne Stütze kann viele Formen aufweisen und kann einfach in Form von Trägervorrichtungen oder anderen Vorrichtungen vorliegen, die an die Verkleidung angebracht sein können oder auch nicht, und die zum Positionieren einer Vorrichtung wie 8G oder zum Aufnehmen der Drehzapfen 16 oder zum Unterstützen der drehbaren Anbringung der beweglichen Abdeckung 5 durch andere Vorrichtung geeignet sind, die kein direktes Anbringen der Abdeckung 5 an die Verkleidung beinhalten.

In Abwesenheit einer internen Stütze können Trägervorrichtungen oder andere Vorrichtung zum Verstärken der Verkleidung und zum Befestigen der drehbaren Vorrichtung an die Verkleidung verwendet werden. Eines dieser anderen Vorrichtung für das Verstärken der Verkleidung kann das Verwenden einer dickeren Verkleidung umfassen, die besser konstruiert ist, um das Gewicht der beweglichen Abdeckung zu tragen.

Bei der in 17 gezeigten Konstruktion wird die vordere Abdeckung 5 auf die Vorrichtung 8G hin durch ein Scharnier oder Scharniere 7 gedreht. Ein einziges Scharnier vom Klaviertyp kann als irgendein anderes geeignetes drehbares Vorrichtung verwendet werden Die Rückseite der vorderen Abdeckung 5 wird mit Vorrichtungen für das Stützen derselben in einer im Wesentlichen waagrechten Position versorgt und diese Vorrichtungen umfassen ausklappbare Beine 11, die auf Trägervorrichtungen 10 getragen werden. Die Trägervorrichtungen sind auf der Rückseite der vorderen Abdeckung 5 so angeordnet, dass sie parallel mit der Innenfläche der Abdeckung, wie in 6 gezeigt, zusammengeklappt werden können Die Beine 11 können mit Füßen 13 ausgestattet werden, die senkrecht einstellbar sein können um sicherzustellen, dass die Abdeckung horizontal und wackelfrei bleibt, wenn sie sich in Position befindet.

1 zeigt das allgemeine äußere Aussehen der Abdeckung bei der normalen Verwendung. Wenn Platz für den Tisch erforderlich ist, müssen nur die vordere Abdeckung 5 hochgehoben und die Beine 11 so ausgezogen werden, dass eine sich waagrecht erstreckende Tischplatte, wie in den 5 und 7 gezeigt, hergestellt wird. Nach der Verwendung kann die Tischplatte einfach wieder weggeklappt werden, um so zusätzlichen Raum zu schaffen.

Ein Streifen 4 kann verwendet werden, der irgendeine Lücke zwischen der Oberkante der beweglichen Abdeckung 5 und der Unterkante der oberen vorderen Tafel oder Abdeckung 2 bedeckt. Dieser Streifen kann durch irgendein geeignetes Vorrichtung an Ort und Stelle gehalten werden und mit Handlöchern oder Öffnungen ausgestattet werden, um das Entfernen und Anbringen zu erleichtern. Wiederum kann die Konstruktion der verschiedenen Tafeln und Fußleisten wie erwünscht sein, um ein attraktives Aussehen zu erreichen.

Die bewegliche vordere Abdeckung 5 kann, wie die obere vordere Abdeckung 2, Öffnungen aufweisen oder als Alternative kann sie im Wesentlichen massiv sein, wobei erhitzte Luft aus dem Heizkörper durch die obere vordere Abdeckung 2 oder durch irgendwelche andere geeignete Öffnungen entweicht. Die bewegliche Abdeckung 5 könnte in Form eines Gitterwerks oder einer Abdeckung vorliegen, die mit einem Muster von Öffnungen, wie in den Zeichnungen gezeigt, versehen ist. Um dieses Gitterwerk oder diese Abdeckung 5 zu verstärken, könnte eine Tafel oder Tafeln 12 an der Rückenfläche befestigt werden.

Bevorzugt ist der vordere Teil der Fußleiste 6 abnehmbar, um das Hochheben der Abdeckung 5 zu erleichtern, oder Handlöcher 27 (1 und 6) oder andere geeignete Vorrichtungen könnten an der Fußleiste 6 oder Abdeckung 3 bereitgestellt werden, um es zu ermöglichen, dass die Kante von 5 ergriffen und hochgehoben werden kann. Falls erwünscht, können zusätzliche Sperrvorrichtungen bereitgestellt werden, um sicherzustellen, dass die Beine 11 gegen waagrechtes Bewegen befestigt sind.

Bei der oben beschriebenen Anordnung sind vier ausklappbare Beine 11 gezeigt, man wird sich jedoch im Klaren darüber sein, dass eine Konstruktion (nicht gezeigt) verwendet werden könnte, bei der nur ein einziges Bein benutzt wird, das sich vom unteren Ende der Abdeckung 5 (wenn sie im wesentlichen senkrecht ist) erstreckt und das zwei oder mehr Füße zum Bieten der nötigen Stabilität aufweisen kann. Das Scharnier 7 wird das notwendige Positionieren am Ende der Abdeckung neben der Stützte 8 bieten.

Die Konstruktion der vorderen Abdeckung 5 kann unterschiedlich sein, eine besonders geeignete Konstruktion ist jedoch in den 17 und 18 gezeigt. Diese Konstruktion schließt einen Rahmen 22 ein, an dessen Unterseite eine durchlöcherte oder glatte Tafel 15 angebracht ist. Bei diesem Typ Konstruktion ist die Tafel 15 ausschließlich dekorativ und weist eine ungenügende Festigkeit auf um eine verwendbare Tischplatte zu bieten. Der Rahmen 22 weist daher Vertiefungen auf um eine Stützkante 24 zu bieten, die einen flachen Tischplattenteil 25 aufnehmen kann, der ähnlich mit Vertiefungen ausgestattet ist, um sich in die Kante 24 einzufügen. So ist zu ersehen, dass dadurch eine flache Tischplatte bereitgestellt wird, die stark genug ist, um die nötigen Belastungen zu tragen.

Eine verstärkende Tafel oder Tafeln 12 ist/sind um die untere Kante des Rahmens 22 herum bereitgestellt, um sicherzustellen, dass die Abdeckung ausreichend steif ist.

Hohlräume oder Handgriffe 26 oder andere geeignete Vorrichtungen können in der Kante der Tischplattenvorrichtung 25 zum Erleichtern der Entfernung bereitgestellt werden.

Man wird sich im Klaren darüber sein, dass diese Tischplattenvorrichtung 25 nicht irgendwelche Perforationen in der Tafel 15 bedeckt, sondern auch eine nützliche Tischoberfläche innerhalb des Rahmens 22 der Abdeckung 5 bietet und so die Tischfläche vervollständigt. Jedoch kann, wenn der Benutzer es vorzieht, dass Perforationen in der

Tischoberfläche zu sehen sind, diese Tischfläche auch Perforationen oder Löcher darin aufweisen.

Die Abdeckung 5 könnte einen massiven Querschnitt ohne Rahmen aufweisen, so dass die separate Tischplatte 25 nicht erforderlich wäre.

Bei einer anderen Tischplattenkonstruktion (nicht gezeigt) kann eine Tischplattenabdeckung geeigneter Größe zum Schützen der beweglichen vorderen Abdeckung 5 oder zum Abdecken irgendwelcher Perforationen oder Gitterwerke verwendet werden und einen nach unten vorspringenden Rand

aufweisen, der sich über die Kante der Abdeckung 5 erstreckt. Arretienungen oder andere geeignete Vorrichtung können zum An-Ort-und-Stelle-Halten, verwendet werden.

Die Beine 11 können teleskopisch ausgebildet und mit entsprechenden Verriegelungsvorrichtungen zum Ermöglichen des Einstellens versehen sein. Lösbare Vorrichtungen, wie Arretierungen, können auch auf der Verkleidung und/oder internen Stütze und beweglichen Abdeckung 5 bereitgestellt werden, um es zu ermöglichen, dass das Ende von 5, das sich neben dem Boden befindet, nah weiter befestigt wird, wenn es sich senkrecht erstreckt.

Bei der oben beschriebenen Konstruktion ist/sind das bzw. die ausklappbare(n) Bein oder Beine 11 an die bewegliche Abdeckung 5 angebracht. 13 und 14 zeigen eine alternative Konstruktion, bei der das ausklappbare Bein oder die ausklappbaren Beine an die interne Stütze 8 angebracht sind. Bei der in 13 und 14 gezeigten Konstruktion werden zwei Beine 20 vom klappbaren Typ verwendet, die aus U-förmigen Teilen gebildet sind, von denen jeder im Wesentlichen senkrechte Arme 20A, 20B und einen waagrechten Abschnitt 20C aufweist. Jeder der Anne 20B ist durch Gelenke 21 an den entsprechenden Teil der internen Stütze 8 angeschlossen. Die Beine sind mit den einstellbaren Füßen 13 ausgestattet, um es ihnen zu erlauben, direkt auf der Stützfläche positioniert zu werden und, falls erwünscht, könnten die Arme 20A und 20B teleskopisch sein, um wiederum Unebenheiten in der Stützfläche Rechnung zu tragen. Um das Verwenden zusätzlicher anschraubbarer Beine 14 (16) zu vermeiden, könnte der waagrechte Beinabschnitt 20C ebenfalls teleskopisch sein

Auf der Unterseite der beweglichen Abdeckung 5 können Stifte bereitgestellt werden, die zum Ausrichten auf Öffnungen 23 in den Beinen 20 geeignet sind, um sie in Position zu verriegeln (14).

Das Anwenden der teleskopischen Beine bedeutet, dass sie von einer jeden Fußleiste 6 weg hochgehoben werden können, jedoch bis auf die Stützfläche ausgezogen werden können, wobei geeignete Vorrichtungen zum Verriegeln der teleskopischen Beine in der ausgezogenen Position verwendet werden. Die Beine 13 können durch Laufrollen ersetzt werden zum Erleichtern des Vorgangs des Zusammenklappens und Auseinanderklappens der Beine 20 oder 11.

Wenn die Beine 20 weggeklappt sind, so sitzen sie innerhalb der Dimensionen der internen Stütze 8 und die Anbringung der Beine an die interne Stütze 8 reduziert das Gewicht der bewegbaren oberen Ab deckeung 5.

Obwohl zwei Beine in 13 und 14 gezeigt sind, könnte eine ausreichende Stütze durch Verwendung eines einzigen Beins, falls erwünscht, erreicht werden.

Bei der oben beschriebenen Konstruktion ist die bewegliche Abdeckung 5 an die interne Stütze 8 angebracht, alternative könnte sie jedoch direkt an die Verkleidung angebracht werden, vorausgesetzt, sie ist ausreichend steif.

Falls diese Konstruktion verwendet wird, so könnte die interne Stütze ausschließlich zum Verstärken der Steifigkeit der Verkleidung verwendet werden oder – wie oben erwähnt – wenn die Verkleidung selbst stark genug wäre, so könnte die interne Stütz entweder zum Positionieren der klappbaren Beine 20 verwendet werden oder man könnte vollkommen ohne sie auskommen, wobei die bewegliche, das stützende ausklappbare Bein bzw. die stützenden ausklappbaren Beine tragende Abdeckung direkt an die Verkleidung 5 selbst angebracht ist. Die Beine könnten auch an die Verkleidung anstatt die bewegliche Abdeckung angebracht werden.

812 zeigen alternative Arten des Drehens der beweglichen Abdeckung 5. Wie in 8 und 9 gezeigt, ist die Abdeckung 5, die sich in Form eines Gitterwerks befindet, mit Drehzapfen 16 ausgestattet, die auf geeignete Weise sich in die interne Stütze 8 einrasten. Falls jedoch klappbare Beine der in den 13 und 14 gezeigten Art verwendet werden,

wird es nötig sein, zusätzliche Teile 8M, wie in 8 gezeigt, hinter den Teilen 8H und 8I bereitzustellen, um die Gelenke oder Drehvorrichtungen der Beine 20 aufzunehmen.

Die 10 zeigt die Drehzapfen 16, wie sie direkt in die Verkleidung einrasten. Bei dieser Anordnung können die klappbaren Beine 20 oder zusammenklappbaren Beine 11 verwendet werden und die klappbaren Beine könnten an eine interne Stütze 8 oder Verkleidung, falls erwünscht, angebracht werden. Man wird sich im Klaren darüber sein, dass irgendeine Kombination von Gelenken, Drehvorrichtungen und Beinen mit oder ohne interne Stütze 8 verwendet werden kann.

11 zeigt eine Konstruktion, die verwendet werden kann, um es der beweglichen Abdeckung 5 zu erlauben, in verschiedenen Höhen positioniert zu werden. Bei dieser Konstruktion wird die Stütze 8 verwendet und mit einer Reihe von Führungsnuten 17 ausgestattet oder die Nuten könnten auf getrennten Trägervorrichtungen bereitgestellt werden, die an die interne Stütze 8 oder sogar die Verkleidung angeschlossen sind. Die Drehzapfen 16 rasten in die Führungsnuten 17 ein und sie können in den Nuten auf und ab bewegt werden, um die Drehhöhe zu variieren. Es ist ersichtlich, dass es drei

vertikal voneinander im Abstand gehaltene Drehpositionen gibt. Es können jedoch mehr oder weniger Positionen wahlweise angewendet werden.

Geeignete einstellbare Vorrichtungen sind an den Beinen 20 oder 11 bereitgestellt, um den Höhenunterschieden Rechnung zu tragen.

12 zeigt eine andere Konstruktion für das Drehen der beweglichen Abdeckung 5 und könnte beispielsweise an einer vorderen Abdeckung 5 verwendet werden, die sich über die gesamte Vorderfront der Verkleidung erstreckt. Die Konstruktion umfasst eine Kupplungsvorrichtung 18, die drehbar auf der Abdeckung 5 oder der internen Stütze 8 oder der Verkleidung montiert ist. Der Kopplungsarm 18 ist drehbar an der vorderen Abdeckung 5 durch Trägervorrichtungen 19 befestigt und die drehbaren Enden der Kopplung 18 werden auf die interne Stütze 8 oder die Verkleidung bei vorbestimmter Höhe zu gedreht, die die normalerweise erforderliche Tischhöhe darstellt. Die Kurbel in der Drehvorrichtung 18 ermöglicht es dem Tisch, herausgeschwungen zu werden, während er hochgehoben wird, und irgendeine Form der Beinkonstruktion kann bei dieser Anordnung verwendet werden.

Um den Benutzer zu schützen, kann Isoliermaterial (nicht gezeigt) auf der Unterseite der beweglichen vorderen Abdeckung 5 bereitgestellt und so befestigt werden, dass es keine der Installationen an der Unterseite der Abdeckung behindert oder irgendwelche Perforationen oder Öffnungen zudeckt. Die Beine können ebenfalls auf ähnliche Weise bedeckt werden. Es ist die Absicht, die Möglichkeit von Verbrennungen des Benutzers zu reduzieren, der die Einheit kurz nach oder während der Periode benutzt, während der der Heizkörper ,an' ist oder ,an' gewesen ist.

Bei allen oben beschriebenen Konstruktionen bietet die vordere Abdeckung 5 mindestens einen Teil der sich senkrecht erstreckenden Außenfläche der Verkleidung, falls erwünscht, könnte jedoch eine zusätzliche äußere Verkleidungsabdeckung verwendet werden, die sich über den gesamten senkrechten Abschnitt der Vorderfront der Verkleidung erstreckt, um ein attraktiveres Aussehen zu bieten (nicht gezeigt).

15 und 16 zeigen eine andere erfindungsgemäße Konstruktion, bei der die gleichen Bezugsnummern verwendet werden, um ähnliche Teile anzuzeigen. Bei dieser Konstruktion werden wiederum ein oder mehrere klappbare Beine 20 verwendet und sie sind an eine innere Stütze 8 angebracht, bei dieser Konstruktion erstreckt sich die bewegliche Abdeckung 5 jedoch über die gesamte senkrechte Höhe der Verkleidung und ist mit der oberen Abdeckung 1 der Verkleidung gleichgerichtet, wenn sie sich im Wesentlichen in ihrer waagrechten Position befindet. Die Abdeckung funktioniert auf ähnliche Weise wie die bezüglich der anderen Ausführungsformen beschriebene, ist jedoch für kleinere Heizkörper geeigneter und dort, wo die obere Abdeckung 1 der Verkleidung sich in geeigneter Höhe befindet, um einen nutzbaren Tisch bereitzustellen. Es ist auch ersichtlich, dass diese Konstruktion einen größeren Tischflächenbereich bietet und dass die vordere Abdeckung 5 an der Verkleidung, d.h. der oberen Abdeckung 1, befestigt ist, und dass das Bein oder die Beine 20 an der internen Stütze 8 befestigt sind. Die Bezugsnummer 14 zeigt wahlweise Schrauben in Beinen an, die ebenfalls bereitgestellt werden können, falls erwünscht. Irgendwelche anderen Kombinationen machbarer Anbringungen der Abdeckung 5 an die Verkleidung oder die interne Stütze können ebenfalls verwendet werden.

Die ausklappbaren Beine könnten als Alternative an die bewegliche Abdeckung oder die Verkleidung angebracht werden.

19 zeigt alternative Vorrichtungen für das horizontale Stützen der beweglichen Abdeckung 5, bei der es sich nicht um ein ausklappbares Bein oder ausklappbare Beine handelt. Die verwendeten Vorrichtungen können gelenkige Armvorrichtungen 28 sein, die drehbar an beide Seiten der beweglichen Abdeckung 5 und außerdem auch an die Verkleidung oder die interne Stütze 8 angebracht sind. Jeder dieser gelenkigen Arme 28 besteht gewöhnlich aus mindestens zwei Teiler, die drehbar aneinander angebracht oder mit einander verbunden sind Auf jedem Arm 28 sind Vorrichtungen bereitgestellt, die es erlauben, das Gelenk in der Position zu verriegeln, wenn die bewegliche Abdeckung 5 waagrecht ausgezogen ist. Wenn die bewegliche Abdeckung 5 auf ihre sich senkrecht erstreckende Position zu zusammengeklappt wird, bewegt sich das Gelenk nach oben auf das Scharnier 7 zu. Gleichzeitig bewegt sich der obere Teil des gelenkigen Arms 28 auf eine Position zu, die zu der Seitenkante der beweglichen Abdeckung 5 parallel ist. Desgleichen bewegt sich der untere Teil des gelenkigen Arms 28 in eine Position, die zu dem oberen Armteil parallel ist. Diese alternative verwendete Vorrichtung müsste man in Verbindung mit Scharnieren 7 verwenden, die die bewegliche Abdeckung permanent an der internen Stütze und/oder Verkleidung positionieren.

Andere Vorrichtungen können für das horizontale Stützen der beweglichen Abdeckung 5 verwendet werden, wenn sie sich in ihrer horizontal ausgezogenen Position befindet. Diese können drehbare Trägerteile (die die bewegliche Abdeckung an die Verkleidung oder interne Stütze anbringen) umfassen, die das Verriegeln sperren und so das das Zusammenstürzen verhindern, wenn die bewegliche Abdeckung 5 waagrecht ausgezogen ist. Diese Trägervorrichtungsteile können sowohl als Vorrichtung für das Positionieren der beweglichen Abdeckung 5 an der internen Stütze oder der

Verkleidung als auch für das Stützen der beweglichen Abdeckung 5 verwendet werden wenn sie waagrecht ausgezogen ist.

Andere Alternativen können steife Teile umfassen die die bewegliche Abdeckung auf ähnliche Weise wie die Arme 28 stützen. Diese steifen Teile sind drehbar an der Unterseite der beweglichen Abdeckung 5 angebracht. Das andere Ende der steifen Teile verbindet sich dann lösbar mit der Verkleidung oder der internen Stütze 8. Diese steifen Teile könnten ebenfalls drehbar an die Verkleidung und/oder die interne Stütze und lösbar an die bewegliche Abdeckung 5 angebracht werden. Stützklappen, die durch ein Scharnier oder drehbar an die Verkleidung und/oder die interne Stütze 8 angebracht sind, könnten auf ähnliche Weise an den Beinen 20 angewendet werden. Diese hätten den Vorteil, ordentlich in die Dimensionen der Verkleidung passend zusammenzuklappen und für die Füße des Benutzers unter dem Tisch mehr Platz zu bieten da die Klappen sich nicht bis zum Boden erstrecken.

Natürlich könnte eine Mischung derartiger drehbarer Trägervorrichtungen, mit Scharnieren versehener Klappen, gelenkiger und starrer Armvorrichtungen und zusammenklappbarer Tischbeine 11 oder 20, je nachdem, wie es der Konstrukteur für angebracht hält, verwendet werden. Die Stützvorrichtungen könnten auch aus klappbaren Stützen bestehen, die permanent oder lösbar an die bewegliche Abdeckung 5 und/oder die Verkleidung und/oder die interne Stütze 8 angebracht sein können. Im Falle der vollständig entfernbaren Stützvorrichtungen würden diese von der umwandelbaren Heizkörperabdeckung getrennt aufbewahrt werden.


Anspruch[de]
  1. Heizkörperabdeckung in Form einer Verkleidung, die zum Bedecken eines Heizkörpers, mit dem sie zusammen verwendet werden soll, geeignet ist, wobei die Heizkörperabdeckung eine obere Abdeckung (1), mindestens eine Seitenverkleidung (9, 6), eine Vorderfront (2, 3, 4, 5, 6), Stützvorrichtungen (11 oder 20) und Öffnungen umfasst, die das Entweichen erwärmter Luft aus dem Heizkörper gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Heizkörperabdeckung um eine umwandelbare Heizkörperabdeckung handelt, wobei es sich bei einem Teil der Vorderfront um einen beweglichen Abschnitt (5) handelt, der aus einer sich im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Position, in der er einen Teil des Heizkörpers bedecken kann, in eine im Wesentlichen waagerechte Position bewegt werden kann, in der er durch die Stützvorrichtungen unter Bereitstellung eines Tisches eingerastet werden kann.
  2. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach Anspruch 1, einschließlich einer an die Verkleidung anbringbaren internen Stütze (8), wobei der bewegliche Abschnitt (5) drehbar an die interne Stütze (8) angebracht ist.
  3. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach Anspruch 1, wobei der bewegliche Abschnitt (5) drehbar an die Verkleidung angebracht ist.
  4. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach Anspruch 2, bei der die interne Stütze (8), zum Anbringen an eine Wand geeignet ist.
  5. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verkleidung zum Anbringen an eine Wand geeignet ist.
  6. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Tischhöhe verstellbar ist.
  7. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) ein oder mehrere ausklappbare Beine (11 oder 20) einschließen.
  8. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) mindestens eine drehbare Trägervorrichtung einschließen.
  9. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) mindestens eine Gelenkarmvorrichtung (28) einschließen.
  10. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) mindestens ein drehbar angebrachtes starres Teil einschließen.
  11. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) mindestens eine drehbar angebrachte Stützklappe einschließen.
  12. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) zusammenklappbare Vorrichtungen einschließen, die dauerhaft an den beweglichen Abschnitt (5) und/oder die Verkleidung und/oder die interne Stütze (8) angebracht sind.
  13. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stützvorrichtungen für den beweglichen Abschnitt (5) zusammenklappbare Vorrichtungen einschließen, die lösbar an die umwandelbare Heizkörperabdeckung angebracht sind.
  14. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach Anspruch 7, bei der das Bein (11 oder 20) senkrecht und/oder waagerecht einstellbar ist.
  15. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach Anspruch 7 oder Anspruch 14 einschließlich Vorrichtungen für das Verhindern der waagerechten Bewegung des Beins (11 oder 20) beim Stützen des beweglichen Abschnitts (5).
  16. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 7, 14 und 15, wenn es sich um einen Unteranspruch von Anspruch 2 und Anspruch 4 handelt, bei der das ausklappbare Bein (11 oder 20) an der internen Stütze (8) angebracht ist.
  17. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 7, 14 und 15, bei der das ausklappbare Bein (11 oder 20) an den beweglichen Abschnitt (5) angebracht ist.
  18. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 7, 14 und 15, bei der das ausklappbare Bein (11 or 20) an der Verkleidung angebracht ist.
  19. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der Ansprüche 7, 14, 15, 16, 17 oder 18 einschließlich einer abnehmbaren unteren mittigen vorderen Tafel, die entfernt werden kann, um Zugang zu dem ausklappbaren Bein (11 oder 20) oder den ausklappbaren Beinen zu gestatten.
  20. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der Vorrichtungen zum Verstärken des beweglichen Abschnitts (5) zum Verbessern seiner Festigkeit bereitgestellt werden.
  21. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach Anspruch 20, bei der die Vorrichtungen für das Verstärken des beweglichen Abschnitts (5) an dessen Unterseite befestigte Platten (12) umfassen.
  22. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche einschließlich einer separaten Tischplatte (25), die für das Positionieren auf der Oberfläche des beweglichen Abschnitts (5), wenn sich dieser in im Wesentlichen waagerechter Stellung befindet, geeignet ist.
  23. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche einschließlich Vorrichtungen, die das Ergreifen des beweglichen Abschnitts, wenn er sich senkrecht erstreckt, ermöglicht, um ihn anzuheben.
  24. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche einschließlich Vorrichtungen für das lösbare Befestigen des Endes des an die Stützvorrichtungen angrenzenden beweglichen Abschnitts (5), wenn er sich senkrecht erstreckt.
  25. Umwandelbare Heizkörperabdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche einschließlich Isoliervorrichtungen für das Bedecken der Unterseite des beweglichen Abschnitts (5) und/oder der Stützvorrichtung.
  26. Heizkörper oder umwandelbare Heizkörperabdeckung, wobei die umwandelbare Heizkörperabdeckung einem der Ansprüche 1 bis 25 entspricht.
Es folgen 15 Blatt Zeichnungen






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