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Behälter zur Aufnahme von Abfall oder Aufbewahrung von Gegenständen - Dokument DE202005003247U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005003247U1 16.06.2005
Titel Behälter zur Aufnahme von Abfall oder Aufbewahrung von Gegenständen
Anmelder Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG, 35708 Haiger, DE
Vertreter FRITZ Patent- und Rechtsanwälte, 59757 Arnsberg
DE-Aktenzeichen 202005003247
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.06.2005
Registration date 12.05.2005
Application date from patent application 01.03.2005
IPC-Hauptklasse B65F 1/00
IPC-Nebenklasse B65D 1/16   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von Abfall oder Aufbewahrung von Gegenständen umfassend einen im Wesentlichen zylindrischen oben offenen Korpus mit einem Boden.

Aus dem Stand der Technik sind die verschiedensten Typen von Behältern zur Aufnahme von Abfall (Abfallsammler) bekannt. Ein Typ ist der sogenannte Stand-Abfallsammler, bei dem es sich in der Regel um einen tonnenartigen etwa zylindrischen Behälter handelt, der auf dem Untergrund aufsteht (sogenannter Stand-Abfallsammler). Diese Abfallsammler werden überwiegend im Haushaltsbereich, je nach Fassungsvermögen aber auch im gewerblichen Bereich eingesetzt. Im einfachsten Fall handelt es sich um einen Behälter mit einem Boden und einem oben offenen Korpus, so dass man den Abfall einfach einwerfen kann. Wenn der Abfallsammler zusätzlich einen Deckel aufweist, ist die obere Einwurföffnung in der Regel durch den Deckel verschlossen und muss für den Einwurf von Abfall zunächst über einen entsprechenden Mechanismus geöffnet werden. Als Mechanismen zur Deckelöffnung sind Fußpedale verbreitet, das heißt, bei Heruntertreten des Fußpedals wird über ein Gestänge der Deckel geöffnet. Insbesondere bei größeren Abfallsammlern kann der Deckel grundsätzlich auch per Hand geöffnet werden, beispielsweise über eine sogenannte Bedientaste (Touch-bin) oder einfach durch Anheben des Deckels. Es sind aber in jüngerer Zeit immer häufiger auch Abfallsammler anzutreffen, bei denen sich der Deckel über einen Annäherungssensor öffnet, das heißt, wenn eine Person beispielsweise mit der Hand in die Nähe eines solchen Annäherungssensors gelangt, wird über einen entsprechenden Mechanismus der Deckel geöffnet. Es liegt auf der Hand, dass die Herstellkosten für einen Abfallsammler steigen, wenn solche komplexeren Funktionen zur Deckelöffnung vorhanden sind, beispielsweise eine Tretmechanik, ein Hebelgestänge bei der mechanischen Öffnung, eine Entriegelungstaste bei der Touch-bin-Technik beziehungsweise Sensoren, elektronische Elemente, Stromversorgung (Batterie) etc. bei der Sensortechnik.

Viele am Markt erhältliche Abfallsammler weisen zudem zwei Behälter auf, nämlich einen sogenannten Außeneimer, der auf dem Untergrund aufsteht und einen in den Außeneimer einsetzbaren herausnehmbaren Inneneimer, in den in der Regel noch ein Müllbeutel eingelegt wird, wobei der Inneneimer dann das eigentliche Aufnahmebehältnis für den Abfall bildet. In diesen Fällen hat der Außeneimer gegebenenfalls eine entsprechende Gestaltung zur Schaffung eines optisch ansprechenden Designs, der Inneneimer ist aber meist ein einfacher Behälter aus Kunststoff, gegebenenfalls mit einem Bügel zum Anheben und weist keine optische Gestaltung auf. Schon aus diesem Grunde wird der Inneneimer regelmäßig nur in seiner Funktion als Inneneimer für den Abfallsammler verwendet, nicht aber für weitere Zwecke, beispielsweise zur Aufbewahrung von Gegenständen, da der Inneneimer ein unschönes Aussehen hat. Hinzu kommen hygienische Probleme, die auch zu einem psychologischen Hemmnis führen, aufgrund dessen der Benutzer den Inneneimer ausschließlich als Inneneimer für den Abfallsammler verwendet. Da der Inneneimer einen Boden aufweist, kann der Außeneimer in diesen Fällen unterseitig offen ausgebildet sein, das heißt, er weist keinen Boden auf. Dies hat zur Folge, dass sich der Außeneimer ebenfalls nicht für weitere Funktionen, beispielsweise zur Aufbewahrung von Gegenständen eignet. Folglich hat der Benutzer einen Abfallsammler mit einem doppelten Behältnis, nämlich einem Außeneimer und einem Inneneimer, der in der Herstellung und im Erwerb kostenmäßig vergleichsweise aufwändig ist, den er aber nur in einer einzigen bestimmungsgemäßen Funktion, nämlich als Abfallsammler benutzen kann. Die ganz einfachen Abfallsammler, die nur aus einem einzigen Behältnis bestehen, sind zwar in der Herstellung kostengünstiger, in der Regel aber optisch nicht sehr ansprechend gestaltet. In der Regel werden diese Abfallsammler als Gebrauchsgegenstand angesehen und nicht als optisch ansprechender Bestandteil einer wohnlichen Einrichtung.

Hier setzt die vorliegende Erfindung ein. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Abfallsammler beziehungsweise einen Behälter zur Aufbewahrung von Gegenständen der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, der aufgrund eines sehr einfachen Aufbaus kostengünstig herstellbar ist, den man gegebenenfalls unter Hinzunahme von Zubehörteilen weiteren Funktionen zuführen kann und der eine optisch ansprechende äußere Gestaltung aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßer Behälter zur Aufnahme von Abfall oder Aufbewahrung von Gegenständen der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass der Behälter einen Korpus aufweist, der aus Blech gefertigt ist und mindestens teilweise außenseitig eine Bedruckung mit einem Motiv aufweist. Vorzugsweise ist diese Bedruckung im Wesentlichen wasserfest und/oder abriebfest. Der Korpus des Behälters kann beispielsweise aus Weißblech gefertigt und danach beispielsweise farbig, insbesondere mehrfarbig bedruckt werden. Um einen Schutz für die Bedruckung zu erzielen, die das aufgedruckte Motiv im Wesentlichen wasserfest und/oder abriebfest macht, kann man nach dem Bedrucken eine zusätzliche Schutzschicht aufbringen. Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn man den Behälter innenseitig mit einer Rostschutzschicht versieht. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann der Behälter alternativ dazu oder zusätzlich in vorteilhafter Weise im Inneren eine lebensmittelechte Beschichtung aufweisen, so dass man bedenkenlos Lebensmittel in dem Behälter aufbewahren kann.

Es handelt sich also erfindungsgemäß um einen sehr kostengünstig herstellbaren Behälter mit einem ganz einfachen im Wesentlichen zylindrischen (oder schwach konischen) Korpus aus Blech und einem Behälterboden, der aber durch die außenseitige Bedruckung mit einem Motiv in einfacher Weise variantenreich und ansprechend gestaltet werden kann. Beispielsweise kann man auch die Bedruckung so wählen, dass der Behälter als Werbeträger dient.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Behälter mindestens eine umlaufende Sicke aufweist, die bei abgestelltem Behälter horizontal umläuft und am äußeren Umfang des Behälters etwas vorspringt. Dies ermöglicht es, mehrere gleichartige Behälter in einfacher Weise ineinander zu stapeln, indem man jeweils die Sicke des oberen Behälters auf dem oberen Rand des unteren Behälters aufsetzt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Behälter mindestens abschnittsweise schwach konisch ausgebildet ist, so dass er sich von unten nach oben etwas konisch erweitert, so dass der obere Behälter ohne zu klemmen von dem unteren Behälter aufgenommen werden kann beim Stapeln. Diese schwache Konizität wird aber optisch kaum wahrgenommen, so dass man den Behälter prinzipiell als tonnenartigen zylindrischen Behälter wahrnimmt und dieser auch im Rahmen der vorliegenden Anmeldung zur Vereinfachung als Behälter mit im Wesentlichen zylindrischen Korpus bezeichnet wird. Dies umfasst erfindungsgemäß somit auch die Behälter, die zwecks Stapelbarkeit mindestens abschnittsweise eine solche Konizität aufweisen. Die Stapelbarkeit ist insbesondere beim Transport der Behälter vorteilhaft, da dadurch das Volumen wesentlich verringert wird. Die Stapelbarkeit ist aber auch beim Benutzer vorteilhaft, wenn dieser mehrere solcher Behälter besitzt, wobei diese bei Nichtgebrauch platzsparend untergebracht werden können. Hier ist zu bedenken, dass der Behälter ja auch zur Aufbewahrung von Gegenständen jeglicher Art dient, so dass sein Nutzen über denjenigen eines typischen Abfallsammlers hinausgeht. Man kann also eine Anzahl solcher Behälter beispielsweise als Ordnungssystem verwenden, ebenso wie beispielsweise als Papierkorb und so weiter.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass außen am Korpus Tragegriffe angebracht sind, so dass man den Behälter in einfacher Weise anheben kann. Hier unterscheidet sich der erfindungsgemäße Behälter aber von den üblichen Inneneimern für Abfallsammler, die im oberen Bereich einen klappbaren bügelartigen Griff haben.

Die vorliegende Erfindung sieht nun vor, dass durch Hinzunahme weiterer Bauteile ein quasi modulartig aufgebautes System geschaffen werden kann, so dass man ausgehend von der ganz einfachen Form durch Zusatzteile dem Behälter weitere Funktionen zuweisen kann. Beispielsweise kann ein abnehmbarer Deckel vorgesehen sein, der auf den oberen Rand des Behälters aufsetzbar ist. Anders als der Behälter selbst, der einen Korpus aus Blech aufweist, kann dieser abnehmbare Deckel beispielsweise aus Kunststoff bestehen. Da in der Regel auf eine aufwändige Mechanik zur Deckelöffnung aus Kostengründen verzichtet wird, ist es vorteilhaft, wenn ein solcher Deckel am Umfang vorzugsweise gegenüberliegende radial nach außen vorspringende Anformungen aufweist, so dass man ihn ergreifen kann, um ihn von dem Behälter abzunehmen.

Eine weitere zusätzliche Funktion ergibt sich, wenn man einen Deckel mit Belüftungsschlitzen verwendet. In diesem Fall kann man einen solchen Behälter zum Beispiel zur Aufbewahrung von Schmutzwäsche oder feuchter Wäsche verwenden und hat durch eine einfache Maßnahme eine Be- beziehungsweise Entlüftungsfunktion geschaffen.

Eine weitere bevorzugte Zusatzfunktion wird geschaffen durch ein auf den oberen Rand des Korpus lösbar aufsetzbares, vorzugsweise gepolstertes und im Umriss etwa rundes Sitzelement. Ein solcher Behälter eignet sich beispielsweise im Badezimmerbereich zur Aufbewahrung von Gegenständen, zum Beispiel auch Wäsche oder dergleichen und kann gleichzeitig als Sitzhocker dienen. Zwar sind Sitzhocker dieser Art grundsätzlich bekannt, regelmäßig handelt es sich aber um Gegenstände, die von dem Benutzer extra erworben werden. Der erfindungsgemäße Vorteil liegt also darin, dass der Benutzer den sehr einfach aufgebauten erfindungsgemäßen Behälter durch ein einfaches deckelartiges Sitzelement in einen Sitzhocker umfunktionieren kann.

Wenn der Benutzer den tonnenartigen erfindungsgemäßen Behälter aus Blech nicht unmittelbar auf den Untergrund aufsetzen möchte, um beispielsweise ein Verkratzen eines empfindlichen Parkettbodens oder dergleichen zu vermeiden, kann gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ein Bodenring mit unterseitiger Standfläche verwendet werden, der als weiteres Zubehörteil vorgesehen ist. In diesen Bodenring ist der untere Endbereich des Korpus einsetzbar, so dass dann der Boden des Korpus einen Abstand zum Untergrund aufweist. Es ist auch möglich, dass ein solcher Bodenring bereits herstellerseitig an dem Korpus des Behälters angebracht ist. Um ein Verkratzen des Untergrunds zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn der genannte Bodenring aus Kunststoff besteht.

Einen solchen Bodenring kann man vorzugsweise so ausbilden, dass die Aufnahme des Bodenrings für den Korpus eine schiefe Ebene bildet, so dass der in den Bodenring eingesetzte Korpus eine in einem Winkel zur Vertikalen geneigte Lage einnimmt. Dies hat den Vorteil, dass sich dann eine dem Benutzer zugewandte Einwurföffnung ergibt, die das Einwerfen von Abfall bei der Verwendung als Abfallsammler erleichtert.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein Müllbeutel-Klemmring vorhanden ist, der ebenfalls als Zubehörteil vorgesehen sein kann. Dieser Müllbeutel-Klemmring kann auf den oberen Rand des Behälters aufsetzbar und somit abnehmbar sein. Man kann dann einen Müllbeutel in den Korpus einhängen und danach durch den Müllbeutel-Klemmring den Müllbeutel fixieren und gleichzeitig kaschieren. Ein solcher Müllbeutel-Klemmring besteht vorzugsweise aus Kunststoff und übergreift den oberen Rand des Korpus außenseitig. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein solcher Klemmring im Querschnitt innenseitig eine kurvenförmige Kontur aufweist. Diese kurvenförmige Kontur definiert eine Einwurföffnung des Behälters, die sich vom oberen Rand des Klemmrings ausgehend nach unten und radial innen verjüngt. Dies bedeutet, dass der Einwurfquerschnitt der durch den Klemmring definierten Einwurföffnung kleiner ist als die obere Öffnung des Korpus (ohne Klemmring). Dies hat den weiteren Vorteil, dass Abfall, der beim Einwerfen auf den Klemmring gelangt, durch die kurvenförmige Kontur veranlasst wird, in den Behälter hinein zu fallen.

Für die angestrebte kostengünstige Herstellung des Behälters ist besonders vorteilhaft, dass der Korpus aus einem Blechzuschnitt hergestellt werden kann, der zu einem Zylinder (gegebenenfalls schwach konisch) gebogen werden kann. Anschließend kann in dem Stoßbereich oder Überlappungsbereich eine Naht hergestellt werden, beispielsweise durch Rollnahtverschweißen. Die für den Korpus verwendeten Bleche können beispielsweise beidseitig hochglanzversiegelt werden, wobei die Versiegelung außenseitig einen Schutz für das aufgedruckte Druckmotiv und innenseitig beispielsweise einen Rostschutz liefert.

Nach der Formung des Zylinders aus dem Blechzuschnitt und nach der Rollnahtverschweißung wird vorzugsweise ein Blechboden eingerollt. Durch eine spezielle Beschichtung, die bei der Einrollung des Behälters aufgebracht werden kann, wird eine Wasserdichtigkeit des Behälters erreicht. Anschließend kann man beispielsweise einen Dorn verwenden, der in den Behälter hineinfährt und sich spreizt, so dass eine schwache Konizität des Behälters erreicht wird, die die oben erwähnte Stapelbarkeit gewährleistet.

Die Schaffung zusätzlicher Funktionen (Mehrzweckbehälter) erzielt man vorzugsweise durch Zubehörteile, die der Verbraucher gleichzeitig mit dem Behälter oder gesondert erwerben kann. Der besondere Vorteil liegt darin, dass der Verbraucher quasi ein modulartiges Baukastensystem schaffen kann, da die Zubehörteile einfach, ohne Zuhilfenahme von Werkzeug auf den tonnenartigen Korpus aufgesteckt beziehungsweise von diesem abgenommen werden können. Dadurch kann man beispielsweise einen Wäschebehälter schaffen, eine Sitztonne (Sitzmöbel), welche gleichzeitig auch als Behälter für die Aufnahme von Gegenständen dient, einen Abfallsammler mit oder ohne Bodenring, Abfallsammler mit oder ohne Müllbeuteiklemmvorrichtung, Abfallsammler mit oder ohne Deckel, Abfallsammler mit Deckel, der einfach von Hand lösbar ist oder mit Öffnungsfunktion beispielsweise über Touch-bin, einen Papierkorb, mit oder ohne Bodenring, einen Papierkorb mit oder ohne Deckel, beispielsweise auch mit einem feuerhemmenden Deckel ausgestattet, mit oder ohne Müllbeutel-Klemmung, oder einfach einen Behälter oder ein Behältersystem mit einer Mehrzahl von Behältern, der zur Aufbewahrung von Gegenständen und/oder als Ordnungssystem verwendet wird. Durch die unterschiedliche Bedruckung werden Behälter eines solchen Systems unterscheidbar. Die Bedruckung kann originell sein und schafft zum einen ein ansprechendes Design. Außerdem kann die Bedruckung aber auch funktionsbezogen sein, so dass man zum Beispiel einen Behälter zur Aufbewahrung von Kartoffeln beispielsweise mit einem Kartoffelmotiv bedruckt, das heißt, man wählt ein Bedruckungsmotiv, welches sich auf die im Behälter aufbewahrten Gegenstände bezieht.

Anstelle der Bedruckung mit einem Motiv kann man beispielsweise auch den Korpus des Abfallsammlers insbesondere außenseitig mit einem Motiv bekleben oder das Motiv beispielsweise durch einen Lackiervorgang aufbringen, zum Beispiel durch Aufsprühen oder dergleichen. Das zuvor beschriebene Bedrucken ist eine bevorzugte Methode zur Aufbringung des Motivs oder zur Schaffung eines ansprechend gestalteten, zum Beispiel farbigen Behälters.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Behälters gemäß einer ersten Variante der Erfindung,

2 eine entsprechende Ansicht, in der mehrere gleichartige Behälter ineinander gestapelt wurden,

3 einen vergrößerten Ausschnitt der Behälterwand in einer Schnittansicht,

4 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Behälters mit Zubehörteilen gemäß einer Variante der Erfindung,

5 eine perspektivische Ansicht eines Behälters mit Zubehörteilen gemäß einer weiteren Variante der Erfindung,

6 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Behälters mit Zubehörteilen gemäß einer Variante der Erfindung,

7 eine perspektivische Ansicht eines Behälters mit Zubehörteilen gemäß einer weiteren Variante der Erfindung.

Zunächst wird auf 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt in perspektivischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Behälter zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Verwendung als Abfallsammler, wobei 1 die einfachste Variante zeigt, bei der der Behälter, der insgesamt mit 10 bezeichnet ist, aus einem einfachen, im Wesentlichen zylindrischen Korpus besteht, der oben offen ist und eine tonnenartige Aufnahme für Gegenstände bildet, die in die obere Einwurföffnung 11 des Behälters eingeworfen werden können. Der Behälter weist einen Behälterboden 12 auf. Zur dekorativen Gestaltung ist der Behälter mindestens außenseitig mit einer Bedruckung 14 versehen. Es können dazu die verschiedensten Motive verwendet werden oder aber auch der Behälter wird farbig bedruckt. Anstelle einer Bedruckung kommt grundsätzlich auch ein Bekleben oder Lackieren zur Gestaltung des Behälters in Betracht. Bevorzugt ist eine Bedruckung, bei der nach dem Bedruckungsvorgang eine Schutzschicht aufgebracht wird, so dass das Motiv wasserfest und/oder abriebfest ist. Der Behälter 10 kann einfach hergestellt werden aus einem flachen Blechzuschnitt, der zu einem Zylinder gebogen wird. Im Stoßbereich des gebogenen Blechzuschnitts erfolgt dann beispielsweise eine Rollnahtverschweißung. Der Behälterboden 12 kann anschließend eingerollt werden und mit dem Korpus beispielsweise über eine Art Bördelverbindung verbunden werden. Dazu kann zusätzlich eine Abdichtung zum Beispiel durch eine Abdichtnaht im Bereich zwischen Behälterkorpus und Behälterboden 12 vorgenommen werden. Auf diese Weise wird in einem ganz einfachen Fertigungsverfahren ein wasserdichter Behälter geschaffen, der ein ansprechendes Äußeres hat und vielseitig verwendbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Variante weist der Korpus des Behälters 11 etwa im oberen Drittel eine am Umfang umlaufende radial etwas nach außen vorspringende Sicke 13 auf. Weiterhin hat der Behälter vorzugsweise in seinem unteren Bereich einen schwach konisch ausgebildeten Korpus, der sich zum Behälterboden 12 hin verjüngt. Dadurch ist es möglich gemäß der Darstellung von 2 eine Mehrzahl von Behältern 10 jeweils ineinander zu stellen und so platzsparend zu transportieren, beispielsweise auf einer Palette 15. 3 zeigt noch einmal in einem vergrößerten Detailausschnitt einen Längsschnitt durch den Behälter, in dem man die Sicke 13 erkennen kann, die radial nach außen vorspringt.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf 4 eine erste Variante des erfindungsgemäßen Behälters beschrieben, die weitere Funktionen bietet. Auch hier besteht der Behälter 10 aus dem im Prinzip zylindrischen Korpus mit oberer Einwurföffnung 11 und Boden 12, der in der zuvor beschriebenen Form hergestellt wurde. Auf den oberen Rand des Behälters ist jedoch ein abnehmbarer Deckel 16 aufsetzbar, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht. Wie man in 4 erkennt, hat der Deckel 16 am Umfang etwa gegenüberliegende, radial nach außen vorspringende Anformungen 17 (Ohren), die flach sein können, und mittels derer man den Deckel 16 per Hand ergreifen und so vom Behälter abheben kann.

Außen an dem Korpus 10 sind jeweils hochklappbare Tragegriffe 18 angebracht, die beispielsweise aus dickerem Draht gefertigt sein können. An diesen Tragegriffen 18 kann man den Behälter 10 insgesamt hoch heben. Der Deckel 16 ist mit mehreren Schlitzen 19 versehen, so dass man in dem Inneren des Korpus 10 beispielsweise Schmutzwäsche oder dergleichen aufbewahren kann und die Schlitze 19 im Deckel 16 für eine Entlüftung sorgen. Der in 4 dargestellte Behälter eignet sich somit ebenso gut als Abfallsammler wie auch beispielsweise als Behälter zur Aufbewahrung von Wäsche. Ein besonderer Vorteil liegt darin, dass der Deckel 16 einfach auf den oberen Rand des Korpus 10 aufsetzbar ist und dass der Deckel auch ein Zubehörteil sein kann, so dass man den Behälter ebenso gut auch ohne den Deckel zum Beispiel als Aufbewahrungsbehälter, Abfallsammler, Papierkorb oder dergleichen verwenden kann.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf 5 eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Behälters beschrieben. Auch bei dieser Variante umfasst der Behälter zunächst den einfachen im Wesentlichen zylindrischen Korpus 10, der entsprechend der unter Bezugnahme auf 1 und 2 beschriebenen Variante hergestellt und gestaltet sein kann. Der in 5 dargestellte Behälter weist jedoch weitere zusätzliche Funktionen auf, die sich durch zwei Zubehörteile ergeben. Dies ist zum einen ein auf den oberen Rand des Behälters aufsetzbarer Deckel 20, der einfach nach oben abgenommen werden kann. Dieser Deckel 20 ist als gepolsterter Sitz ausgebildet, so dass man den Behälter 10 gleichzeitig als Sitzhocker einsetzen kann. Beispielswiese im Badezimmerbereich oder auch in anderen Wohnbereichen kann man Gegenstände in dem Behälterinneren aufbewahren und sich auf den gepolsterten Deckel 20 setzen, da der Behälter ausreichend stabil ist.

Eine zusätzliche Funktion ergibt sich dadurch, dass der Korpus 10 des Behälters nicht unmittelbar auf dem Boden aufsteht, sondern ein zusätzlicher Bodenring 21 vorgesehen ist, der ebenfalls ein separates Teil sein kann, so dass der Korpus 10 einfach in den Bodenring 21 hineingestellt wird. Dabei sind entsprechende Anschläge vorgesehen (in 5 nicht im Detail dargestellt), die den Korpus in einer solchen Position innerhalb des Bodenrings 21 fixieren, dass der Behälterboden des Korpus (siehe Bezugszeichen 12 in 1) einen Abstand zum Untergrund aufweist. Dadurch wird vermieden, dass der aus Blech bestehende Behälter einen empfindlichen Boden, zum Beispiel Parkettboden, verkratzt. Der Bodenring 21 besteht in der Regel aus Kunststoff und hat eine sich nach unten hin konisch erweiternde Ringform und vorzugsweise eine untere verbreiterte Standfläche.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf 6 eine weitere alternative Variante eines erfindungsgemäßen Behälters beschrieben. Auch bei dieser Variante besteht der Behälter zunächst aus dem im Wesentlichen zylindrischen tonnenförmigen Korpus 10, der wiederum in einen Bodenring 21a eingesetzt wird, wobei dieser Bodenring 21a jedoch etwas anders gestaltet ist als der zuvor unter Bezugnahme auf 5 beschriebene Bodenring 21. Innenseitig befindet sich in dem Bodenring 21a beispielsweise ein umlaufender Absatz oder einige am Umfang versetzt zueinander angeordnete nach innen vorstehende Auflageelemente, die eine schiefe Ebene bilden. Der Bodenring 21a kann auch außenseitig an einer Stelle seines Umfangs höher sein als an anderer Stelle. Der Bodenring 21a fasst den unteren Bereich des Korpus 10 ein und aufgrund der schiefen Ebene wird erreicht, dass der in den Bodenring 21a eingestellte Korpus 10 des Behälters eine etwas zur Vertikalen geneigte Lage einnimmt. Dies hat den Vorteil, dass auch die Einwurföffnung, die sich nach Abnehmen des Deckels 22 ergibt etwas geneigt ist und somit zu einer Seite hin dem Benutzer zugewandt ist, so dass diesem das Einwerfen von Abfall in den Behälter erleichtert wird. Der Deckel 22 kann auch bei dieser Variante im Prinzip wieder auf den oberen Rand des Korpus 10 aufgesetzt werden. Der Deckel 22 kann etwas anders gestaltet sein als der zuvor unter Bezugnahme auf 4 beschriebene Deckel 16. Beispielsweise kann bei dieser Variante der Deckel nur an einer Seite des Umfangs eine Anformung 17 aufweisen und an der gegenüberliegenden Seite gegebenenfalls ein Scharnier, so dass der Deckel 22 in einer Schwenkbewegung geöffnet werden kann. Das Scharnier kann angebracht sein an einem Müllbeutel-Klemmring 23, der sich unterhalb des Deckels befindet. In diesem Fall wird der Müllbeutel-Klemmring 23 auf den oberen Rand des Behälters 10 aufgesetzt. 7 zeigt, wie ein solcher Müllbeutel-Klemmring 23 ausgebildet sein kann. In 7 kann man diesen Klemmring 23, der in 6 unter dem Deckel 22 liegt, besser erkennen.

Bezugnehmend auf 7 wird eine weitere Variante der Erfindung näher beschrieben. Bei dieser Variante ist kein Deckel vorhanden, sondern lediglich ein Klemmring 23. Folglich ist es auch nicht notwendig, den Klemmring mit einem Scharnier zu versehen. Grundsätzlich ist es aber möglich, auch einen Deckel 22 ohne Scharnier zu verwenden, der auf einen Klemmring 23 der in 7 gezeigten Art aufgesetzt wird, wobei das Abnehmen des Deckels 22 dann nicht in einer Schwenkbewegung erfolgt, sondern durch einfaches Ergreifen von Anformungen 17 am Deckel und Abheben des Deckels nach oben hin.

Ein Müllbeutel-Klemmring 23 der in 7 gezeigten Art wird verwendet, um einerseits einen in den Korpus 10 eingelegten Müllbeutel oberseitig zu fixieren und den Überstand des Müllbeutels zu kaschieren, so dass der Müllbeutel unter dem Klemmring 23 liegt, wenn er über den oberen Rand des Korpus 10 gestülpt ist und dann für den Betrachter von außen her nicht sichtbar ist. Gleichzeitig bietet der Müllbeutel-Klemmring 23 noch eine weitere Funktion. Wie man in 7 erkennt hat dieser Klemmring im Querschnitt innenseitig eine kurvenförmige Kontur, die sich vom oberen Rand des Klemmrings ausgehend nach unten und innen verjüngt, so dass sich eine Einwurföffnung 24 ergibt, deren Einwurfquerschnitt kleiner ist als die obere Öffnung des Korpus 10. Gleichzeitig wird durch die Kurvenförmige Kontur (Abrundung) des Klemmrings 23 das Einwerfen von Abfall in den Behälter unterstützt. Selbst wenn die Einwurföffnung 24 nicht exakt getroffen wird, sondern Gegenstände auf den inneren Bereich des Klemmrings 23 fallen, gelangen diese in das Innere des Behälters. Gleichzeitig kann man das Einwerfen von Gegenständen in die Einwurföffnung 24 des Behälters noch dadurch erleichtern, dass man den Bodenring 21 mit der schiefen Ebene verwendet, der zuvor beschrieben wurde.

10Behälter 11Einwurföffnung 12Behälterboden 13Sicke 14Bedruckung 15Palette 16Deckel 17Anformungen (Ohren) 18Tragegriffe 19Schlitze 20Deckel 21Bodenring 21aBodenring 22Deckel 23Müllbeutel-Klemmring 24Einwurföffnung

Anspruch[de]
  1. Behälter (10) zur Aufnahme von Abfall oder Aufbewahrung von Gegenständen umfassend einen im Wesentlichen zylindrischen oben offenen Korpus mit einem Boden (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus aus Blech, vorzugsweise Weißblech gefertigt ist und mindestens teilweise außenseitig eine Bedruckung Beklebung oder Lackierung mit einem Motiv aufweist.
  2. Behälter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens teilweise außenseitige Bedruckung wasserfest und/oder abriebfest ist, insbesondere durch eine nach dem Druckvorgang vorgenommene Beschichtung.
  3. Behälter (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens innenseitig eine wasserfeste Beschichtung zwecks Rostschutz und/oder eine lebensmittelechte Beschichtung aufweist.
  4. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine umlaufende Sicke (13) aufweist und mehrere gleichartige Behälter ineinander stapelbar sind, derart, dass jeweils die Sicke (13) des oberen Behälters (10) auf dem oberen Rand des unteren Behälters aufsetzt.
  5. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass außen am Korpus angebrachte Tragegriffe (18) vorgesehen sind.
  6. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein abnehmbarer Deckel (16) vorgesehen ist, der auf den oberen Rand des Behälters (10) aufsetzbar ist, wobei der Deckel (16) vorzugsweise aus Kunststoff besteht und mindestens eine, vorzugsweise zwei etwa am Umfang des Deckels gegenüberliegende radial nach außen vorspringende Anformungen (17) zum Ergreifen des Deckels vorgesehen sind.
  7. Behälter (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) eine Anzahl von Belüftungsschlitzen (19) aufweist.
  8. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf den oberen Rand des Korpus lösbar aufsetzbares vorzugsweise gepolstertes, im Umriss etwa rundes Sitzelement (20) vorgesehen ist.
  9. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bodenring (21) mit unterseitiger Standfläche vorgesehen ist, in den der untere Endbereich des Korpus einsetzbar ist, derart, dass dann der Boden des Korpus einen Abstand zum Untergrund aufweist.
  10. Behälter (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme des Bodenrings (21) für den Korpus eine schiefe Ebene bildet, so dass der in den Bodenring (21) eingesetzte Korpus eine in einem Winkel zur Vertikalen geneigte Lage einnimmt.
  11. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf den oberen Rand des Behälters (10) aufsetzbarer abnehmbarer Müllbeutel-Klemmring (23), vorzugsweise aus Kunststoff, vorgesehen ist, der den oberen Rand des Korpus außenseitig übergreift.
  12. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf den oberen Rand des Korpus aufsetzbarer abnehmbarer Klemmring (23) vorgesehen ist, der den äußeren Rand des Korpus außenseitig übergreift und der im Querschnitt innenseitig eine kurvenförmige Kontur aufweist, die eine sich vom oberen Rand des Klemmrings ausgehend sich nach unten verjüngende Einwurföffnung (24) definiert, deren Einwurfquerschnitt geringer ist als die obere Öffnung des Korpus.
  13. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus mindestens im oberen Bereich sich von unten nach oben schwach konisch erweiternd ausgebildet ist.
  14. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus einen aus einem Blechzuschnitt gebogenen Zylinder umfasst, der im Nahtbereich rollnahtverschweißt ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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