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Dokumentenidentifikation DE202005004154U1 23.06.2005
Titel Zugvorrichtung für eine Verschließvorrichtung
Anmelder REHAU AG + Co., 95111 Rehau, DE
DE-Aktenzeichen 202005004154
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 23.06.2005
Registration date 19.05.2005
Application date from patent application 15.03.2005
IPC-Hauptklasse A47B 96/20

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zugvorrichtung für eine Verschließvorrichtung vorzugsweise eines Schrankmöbels, zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Verschließvorrichtung, mit einer am Schrankmöbel festlegbaren Zugeinrichtung, und zumindest einem Zugmittel, das einen mit der Zugeinrichtung verbundenen und mit der Verschließvorrichtung verbindbaren Zugmittelabschnitt aufweist.

Eine derartige Zugvorrichtung ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 298 04 964 U1 bekannt. Die Zugvorrichtung dient dazu, eine Zugkraft zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung einer Jalousie zu erzeugen, die über ein als Zugmittel dienendes Zugseil auf die Jalousie einwirkt, um eine von einer Bedienperson aufzubringende Kraft zum Öffnen oder Schließen der Jalousie zu verringern. Wie in dem Gebrauchsmuster offenbart ist, ist die Jalousie über das Zugseil an einer Zugmechanik befestigt, und wird in Führungsschienen, die in den Seitenwänden des Schrankmöbels ausgebildet sind, geführt. Die Jalousie besteht aus einer Vielzahl aneinander gereihter Jalousieleisten, wobei das Zugseil an einer Anschlussstelle mit einer endseitigen, vordersten Jalousieleiste, die gleichzeitig die Griffleiste bildet, verbunden ist. Durch den Angriffspunkt der durch das Zugseil eingeleiteten Zugkraft am untersten Ende der Jalousie soll verhindert werden, dass zwischen den einzelnen Profilelementen unschöne Spalten oder Zwischenräume entstehen.

Bei der genannten, herkömmlichen Zugvorrichtung stellt sich jedoch insbesondere bei besonders breiten Jalousien mit sehr langen Jalousieleisten das Problem, dass die Seilanschlussleiste aufgrund des größeren Gewichts durchbiegt und von der Anschlussstelle des Zugseils zu beiden Längsenden hin abfällt. Der unschöne Effekt, der dabei entsteht und der sich besonders an der Sichtseite der Jalousie abzeichnet, suggeriert dem Betrachter eine geringe Qualität des Schrankmöbels.

Bei besonders schweren Verschließvorrichtungen mit langen Jalousieleisten besteht sogar die Gefahr, dass einzelne Leisten, vor allem die Seilanschlussleiste, durch die Biegung in der Führungsschiene verkanten oder sogar aus der Führungsschiene springen.

Es ist somit Aufgabe der Erfindung, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu beseitigen und eine verbesserte Zugvorrichtung bereitzustellen, durch welche eine Verschließvorrichtung, vorzugsweise für ein Schrankmöbel, auch in einer besonders breiten Ausführung mit sehr langen Profilelementen zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung mit einer Zugkraft beaufschlagt, und dabei sicher und ohne die Gefahr zu verkanten geführt werden kann, wobei ein in optischer und ästhetischer Hinsicht ansprechender Gesamteindruck auf der Sichtseite, ohne störende Spalten oder Zwischenräume, erzeugt wird.

Erfindungsgemäß wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein weiterer dem Zugmittel oder einem weiteren Zugmittel zugeordneter Zugmittelabschnitt mit der Zugeinrichtung verbunden und mit der Verschließvorrichtung verbindbar ist, und dass die Zugmittelabschnitte mit der Zugeinrichtung im Wesentlichen gleichzeitig mit einer Zugkraft beaufschlagbar sind. Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass die Zugmittelabschnitte in einer Mehrpunktanbindung an beliebig vielen Anschlussstellen mit der Verschließvorrichtung verbindbar sind und zur Unterstützung der Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Verschließvorrichtung im Wesentlichen gleichzeitig mit einer Zugkraft beaufschlagbar sind. Wegen der Mehrpunktanbindung wird die Zugkraft der Zugvorrichtung gleichmäßig über alle Anschlussstellen verteilt und im Wesentlichen gleichzeitig in die Verschließvorrichtung eingeleitet. So wird eine punktuelle Beanspruchung der Verschließvorrichtung wie bei der Krafteinleitung der gesamten Zugkraft der Zugvorrichtung an einer Anschlussstelle verhindert. Somit kann die Verschließvorrichtung durch die erfindungsgemäße Zugvorrichtung während des Öffnungs- bzw. Schließvorgangs sicher und gleichmäßig geführt werden. Insbesondere wird durch die erfindungsgemäße Lösung die Gefahr gebannt, dass sich das Zugmittelanschlussprofil der Verschließvorrichtung unter dem Einfluss der eigenen Gewichtskraft und der eingeleiteten Zugkraft der Zugvorrichtung verbiegt und evtl. in der jeweiligen Führungseinrichtung verkantet.

Die erfindungsgemäße Mehrpunktanbindung des Zugseils am Zugmittelanschlussprofil der Verschließvorrichtung bietet darüber hinaus den Vorteil, dass die sich zwischen der Zugeinrichtung und der Verschließvorrichtung erstreckenden Zugmittelabschnitte an geschützter Stelle innerhalb der Führungsbahnen verlegt werden können.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die Zugvorrichtung zumindest ein Einstellelement zum Einstellen der Zugkraft. Die Zugvorrichtung mit einstellbarer Zugkraft kann beispielsweise bei verschieden breiten und unterschiedlich schweren Verschließvorrichtungen gleichermaßen zum Einsatz kommen, wobei die Zugkraft der Zugvorrichtung über das Einstellelement für den spezifischen Anwendungsfall einstellbar ist.

Die Zugvorrichtung lässt sich als besonders kompakte Einheit transportieren und mit sehr geringem Montageaufwand in einem Schrankmöbelstück einbauen, wenn sie ein Gehäuse umfasst, in welchem das Zugmittel im Wesentlichen vollständig aufnehmbar ist. Beispielsweise wird das Gehäuse der Zugvorrichtung am Schrankmöbelstück verschraubt. Im Einbauzustand kann das mit der Zugkraft zu beaufschlagende Zugmittel beim Öffnen und Schließen der Verschließvorrichtung sicher im Gehäuse verstaut werden, ohne der Gefahr von Beschädigungen ausgesetzt zu sein.

Wenn das Einstellelement von außerhalb des Gehäuses der Zugvorrichtung einstellbar ist, kann die für den konkreten Anwendungsfall erforderliche Zugkraft der Zugvorrichtung nach deren Einbau am Bestimmungsort probeweise ermittelt und speziell nach den individuellen Bedürfnissen eingestellt werden, ohne dass ein zwischenzeitlicher Ausbau der Zugvorrichtung erforderlich wäre. Dieses Merkmal verringert den Montageaufwand erheblich.

In einer besonders einfachen und kostengünstigen Ausführungsform der Erfindung umfasst die Zugvorrichtung zumindest eine Federeinrichtung zur Erzeugung der Zugkraft, wobei die Federkraft vorzugsweise einstellbar ist. Die Federeinrichtung eignet sich besonders als Zugkrafterzeugungselement für eine rein mechanische Ausführung der Erfindung, bei der die Zugkraft mechanisch, nicht etwa durch elektrische Hilfsmittel wie Elektromotoren oder dergleichen erzeugt werden soll.

Wenn das Zugmittel flexibel ist, können die mit der Zugeinrichtung und der Verschließvorrichtung verbundenen Zugmittelabschnitte problemlos umgelenkt werden, und so in einem knapp bemessenen, sichtgeschützten Stauraum eines Schrankmöbels platzsparend und für die Bedienperson kaum sichtbar untergebracht werden.

Wenn das Zugmittel ein Seil, ein Riemen, eine Kette oder dergleichen umfasst, kann bei der Herstellung der Zugvorrichtung bzgl. des Zugmittels im Wesentlichen auf handelsübliche Bauteile zurückgegriffen werden, was sich vorteilhaft auf die Herstellungskosten der Zugvorrichtung auswirkt.

Um das Zugmittel platzsparend in der Zugvorrichtung aufnehmen zu können, eignet sich eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Zugeinrichtung für jeden mit der Zugeinrichtung verbundenen und mit der Verschließvorrichtung verbindbaren Zugmittelabschnitt einen Zugmittelaufnahmeabschnitt umfasst.

In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Zugeinrichtung zumindest eine Drehrolle. Diese Ausführungsform begünstigt die platzsparende Unterbringung des Zugmittels durch Aufrollen des Zugmittelabschnitts auf der Drehrolle nach dem Prinzip einer Kabeltrommel.

Eine sehr gleichmäßige erscheinende Öffnungs- und Schließbewegung der Verschließvorrichtung kann durch eine Ausführungsform der Erfindung erreicht werden, bei der die Zugvorrichtung zwei Drehrollen umfasst. Diese Ausführung bietet bei besonders breiten Verschließvorrichtungen den speziellen Vorteil, dass die Drehrollen gleichmäßig über die Breite der Verschließvorrichtung verteilt an voneinander beabstandeten Stellen angeordnet werden können, um die Zugkraft der Zugeinrichtung möglichst gleichmäßig in die Verschließvorrichtung einzuleiten. Die Drehungen zweier Drehrollen sind zudem besonders einfach aufeinander abzustimmen, so dass sich bei dieser Ausführung die gleichzeitige und gleichmäßige Beaufschlagung der mit der Zugeinrichtung und mit der Verschließvorrichtung verbundenen Zugmittelabschnitte mit der Zugkraft besonders einfach gestaltet.

Es vereinfacht die Bedienung der Verschließvorrichtung erheblich, wenn die Drehungen der Drehrollen gekoppelt sind. Durch gleichmäßiges und gleichzeitiges Aufwickeln bzw. Abwickeln der die Zugeinrichtung und die Verschließvorrichtung verbindenden Zugmittelabschnitte auf die/von den Drehrollen wird eine besonders gleichmäßige Öffnungs- und Schließbewegung der Verschließvorrichtung gewährleistet.

Bei Drehrollen identischer Ausführung erweist es sich als es besonders günstig, wenn die Drehungen der Drehrollen synchronisiert sind. Dadurch kann eine nahezu gleiche Auf- und Abrollgeschwindigkeit der Zugmittelabschnitte auf die/von den Drehrollen und eine besonders gleichmäßige Öffnungs- und Schließbewegung der Verschließvorrichtung bewerkstelligt werden.

Es ist in zweierlei Hinsicht von besonderem Vorteil, wenn die Drehrollen mechanisch gekoppelt sind. Durch die mechanische Koppelung der Drehrollen kann die von einer Federeinrichtung entwickelte Federkraft einerseits besonders gleichmäßig auf die Drehrollen verteilt werden, andererseits kann auf weitere Federeinrichtungen zum eigenständigen Antrieb von Drehrollen verzichtet werden, da sich die Federkräfte ohnehin ausgleichen können. Dieses Merkmal wirkt sich vorteilhaft auf die Material- und Herstellungskosten sowie das Gewicht der erfindungsgemäßen Zugvorrichtung aus.

In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung weisen die Drehrollen Verzahnungen auf, die sich miteinander in Eingriff befinden. So kann ein Koppelungsinstrument, z.B. ein Seil oder ein Riemen, das sonst zur Koppelung der Drehrollen notwendig wäre, entfallen, was sich weiterhin vorteilhaft auf die Material- und Herstellungskosten sowie das Gewicht der Zugvorrichtung auswirkt.

Eine besonders gleichmäßige Auf- und Abwicklung der Zugmittelabschnitte auf die/von den Drehrollen kann dadurch erreicht werden, dass die Drehrollen sich im Wesentlichen mit einer dem Betrag nach gleichen Winkelgeschwindigkeit drehen. Dies kann z.B. durch eine mechanische Koppelung der Drehrollen erreicht werden. Während eines Öffnungs- oder Schließvorgangs kann die Verschließvorrichtung dabei mit nur gering aufzubringender Kraft der Bedienperson in einer gedämpften Bewegung gleichmäßig angehoben bzw. abgesenkt werden, was beim Betrachter einen hochwertigen und erhabenen Eindruck erweckt.

Zur gleichmäßigen Auf- und Abwicklung der Zugmittelabschnitte eignet sich eine Ausführung der Erfindung besonders, bei der sich die Drehrollen gegensinnig drehen, wie beispielsweise die Ausführung, bei der die Drehrollen sich umfangsseitig aneinander abwälzen. Einerseits können die aneinander abwälzenden Drehrollen äußerst dicht nebeneinander und im wesentlichen in eine Ebene gelegt werden, um eine äußerst kompakte Anordnung einzunehmen.

Andererseits lässt sich durch die sich gegensinnig drehenden Drehrollen eine (zu einem Lot auf die Verbindungslinie beider Drehachsen) im Wesentlichen spiegelsymmetrische Auf- und Abwicklung der Zugmittelabschnitte erreichen, was eine gleichmäßige Zugkrafteinleitung bzw. eine gleichmäßige Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Verschließvorrichtung begünstigt.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Körper der Zugvorrichtung für jeden Zugmittelabschnitt eine Durchgangsöffnung auf. So kann sichergestellt werden, dass der Zugmittelabschnitt – wie ein Kabel auf einer Kabeltrommel – auf einer der Drehrollen ordentlich aufgewickelt wird, ohne dabei zu verheddern oder gar zu verknoten.

Je nach Montageart und Anwendungsfall der Zugvorrichtung wälzt der mit der Drehrolle und der Verschließvorrichtung verbundene Zugmittelabschnitt unter verschiedenen Winkeln von der Drehrolle ab. Der Winkel, unter welchem der Zugmittelabschnitt von der jeweiligen Drehrolle abwälzt, hängt davon ab, wo sich die Anschlussstelle bzw. das Zugmittelanschlussprofil der Verschließvorrichtung in Bezug auf das Gehäuse der Zugvorrichtung befindet. Während eines Öffnungs- oder Schließvorgangs der Verschließvorrichtung wird das Zugmittelanschlussprofil der Verschließvorrichtung beispielsweise um das Gehäuse der Zugvorrichtung herum geführt. Um die Auf- und Abwicklung des Zugmittelabschnitts auf die bzw. von der Drehrolle während des Öffnungs- und/oder Schließvorgangs der Verschließvorrichtung nicht zu behindern, ist es hilfreich, wenn die Durchgangsöffnung sich in etwa über den halben Umfang einer Drehrolle erstreckt.

Wenn die Durchgangsöffnung dem Zugmittelaufnahmeabschnitt in radialer Richtung gegenüber liegt, wird der auf der jeweiligen Drehrolle aufzuwickelnde Zugmittelabschnitt zielgerichtet auf den Zugmittelaufnahmeabschnitt hingeführt. Dabei wird gewährleistet, dass der Zugmittelabschnitt wie ein Kabel auf einer Kabeltrommel auf der Drehrolle ordentlich aufgewickelt wird, ohne dabei zu verheddern oder gar zu verknoten. Deshalb kann der Zugmittelabschnitt jederzeit gleichmäßig wieder abgewickelt werden.

Die Erfindung offenbart weiterhin ein Schrankmöbel mit einer Verschließvorrichtung, vorzugsweise einem Rollladen, und einer Zugvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

Eine besonders gleichmäßige Öffnungs- und Schließbewegung der Verschließvorrichtung kann bewerkstelligt werden, wenn zumindest zwei Zugmittelabschnitte des Zugmittels an unterschiedlichen Anschlussstellen, die in einer Richtung quer zur Öffnungs- und Schließrichtung der Verschließvorrichtung voneinander beabstandet sind, mit der Verschießvorrichtung des Schrankmöbels verbunden sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt schemenhaft ein Schrankmöbel mit einer erfindungsgemäßen Zugvorrichtung und einer Verschließvorrichtung im geschlossenen Zustand.

2 zeigt schemenhaft das Schrankmöbel nach 1 mit der erfindungsgemäßen Zugvorrichtung und der Verschließvorrichtung im geöffneten Zustand.

3 zeigt einen Gehäuseboden der erfindungsgemäßen Zugvorrichtung in einer Gesamtansicht.

4 zeigt den Gehäuseboden der erfindungsgemäßen Zugvorrichtung mit zwei im Inneren angeordneten, ineinander verzahnten Drehrollen.

5 zeigt eine Gesamtansicht der erfindungsgemäßen Zugvorrichtung mit dem Gehäuseboden, den zwei im Inneren aufgenommenen und ineinander verzahnten Drehrollen und einem Gehäusedeckel.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

In der nachstehenden Beschreibung werden positionsangebende Begriffe wie „oben", „unten", „links", „rechts" oder dgl. verwendet, die sich jeweils nur in Bezug auf die jeweilige Darstellung oder Zeichnung verstehen und nur zur Vereinfachung der Beschreibung dienen. Derartige positionsangebende Begriffe haben keinen bindenden Charakter.

1 zeigt ein Schrankmöbelstück 1 mit einer Verschließvorrichtung 2 und einer Zugvorrichtung 3 zur Unterstützung der Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Verschließvorrichtung 2 in einer schematischen, teilweise geöffneten Darstellung.

Das Schrankmöbel 1 ist ein kastenförmiges Bauteil beispielsweise zur Ausstattung von Wohn- oder Geschäftsräumen. Die Seite, von welcher aus das Schrankmöbel 1 von einer Bedienperson 4 beschickbar oder beladbar ist, wird nachstehend als Vorderseite des Schrankmöbels 1 bezeichnet. Obwohl die Erfindung im Zusammenhang mit dem Schrankmöbel 1 beschrieben wird, ist die erfindungsgemäße Zugvorrichtung 3 gleichermaßen auch für andere Anwendungen geeignet.

Das Schrankmöbel 1 umfasst einen Boden, zwei zum Boden senkrecht stehende, parallele Seitenwände 10 (der Einfachheit halber ist nur eine Seitenwand dargestellt), zwei zueinander parallele und zu den Seitenwänden 10 senkrecht stehende Rückwände (nicht dargestellt), eine zum Boden parallele Deckwand (nicht dargestellt) und einen zur Deckwand parallelen Konstruktionsboden 12, auf dem die weiter unten beschriebene Zugvorrichtung 3 montiert ist. Die Deckwand und der dazu parallele Konstruktionsboden 12, die zwei zueinander parallelen Rückwände sowie die zwei Seitenwände 10 definieren einen für die Bedienperson 4 nicht einsehbaren Stauraum zum Verstauen der Verschließvorrichtung 2, um die Verschließvorrichtung 2 im geöffneten Zustand abzudecken. Die Seitenwände 10 sind in etwa 1 m voneinander beabstandet und sind jeweils mit Führungsbahnen 11 zur Führung der Profilelemente der Verschließvorrichtung 2 ausgestattet.

Der Konstruktionsboden 12 hat einen im Wesentlichen rechteckigen Umriss und ist mit den Seitenwänden 10 des Schrankmöbels 1 verschraubt. An den vorderen und hinteren Oberkanten, die zu den Seitenwänden 10 im Wesentlichen senkrecht stehen, umfasst der Konstruktionsboden 12 jeweils glatte, abgerundete Schutzprofile 13, vorzugsweise Schutzbleche, um ein später beschriebenes Zugmittel der Zugvorrichtung 3 umzulenken und beim Umlenken vor Beschädigung zu schützen.

Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, an dieser Stelle drehbar gelagerte Rollen zu verwenden.

Jede Führungsbahn 11 weist im Wesentlichen eine U-Form oder eine Hufeisenform auf, wobei die jeweilige Öffnung zwischen den zwei Schenkeln der Führungsbahn 11 zum Boden des Schrankmöbels 1 weist.

Die zwei Schenkel und der zwischen den Schenkeln liegende Abschnitt der Führungsbahn 11 verlaufen jeweils im Wesentlichen parallel zu den nächstliegenden Außenkanten der Seitenwand 10, d.h. im Wesentlichen parallel zur Vorder-, Ober- und Hinterkante. Die Vorderkante der Seitenwand 10 ist dabei die der Bedienperson 4 zugewandte Kante an der Vorderseite des Schrankmöbels 1. Die zu den Ober- und Hinterkanten der Seitenwand 10 im Wesentlichen parallel verlaufenden Abschnitte der Führungsbahnen 11 erstrecken sich zwischen der Deckwand und dem dazu parallele Konstruktionsboden 12 sowie zwischen den zwei zueinander parallelen Rückwänden des Schrankmöbels 1. Die Führungsbahnen 11 verlaufen an beiden Seitenwänden 10 spiegelsymmetrisch zueinander.

Als Verschließvorrichtung 2 wird im Rahmen der Beschreibung und der Ansprüche ein Rollladen zum Verschließen der Beladungs- oder Beschickungsöffnung des Schrankmöbels 1 bezeichnet, der in einer im Wesentlichen vertikalen Bewegung geöffnet oder geschlossen werden kann.

Die Verschließvorrichtung 2 umfasst eine Vielzahl von lattenförmigen und längsrandseitig gelenkig verbundenen Profilelementen, die sich jeweils über die gesamte Breite der Beschickungsöffnung des Schrankmöbels 1 und im Wesentlichen senkrecht zu den Seitenwänden 10 zwischen denselben erstrecken, und mittels kleiner, endseitiger Profilvorsprünge (nicht gezeigt) in den Führungsbahnen 11 der Seitenwände 10 geführt werden. Das erste Profilelement 20, dass bei geschlossener Verschließvorrichtung 2 am Boden des Schrankmöbels 1 aufliegt, ist gleichzeitig als Griffleiste ausgebildet, und ist dazu auf einer von der Bedienperson 4 erreichbaren Außenseite mit einem Griff (nicht dargestellt) und einem Schloss (nicht dargestellt) versehen. Zwischen dem ersten Profilelement 20 und dem letzten Profilelement 22 befindet sich unter der Vielzahl der gelenkig verbundenen Profilelemente zumindest ein Zugmittelanschlussprofil 21, an dem ein Zugmittel der Zugvorrichtung 3 an zwei Anschlussstellen 23, 24 angeschlossen ist, um eine von der nachstehend beschriebenen Zugvorrichtung 3 erzeugte Zugkraft auf die Verschließvorrichtung 2 zu übertragen. Die zwei Anschlussstellen 23, 24 liegen in Öffnungs- bzw. Schließrichtung der Verschließvorrichtung 2 in etwa auf einer Höhe sind in einer Richtung quer zur Öffnungs- bzw. Schließrichtung der Verschließvorrichtung 2 gleichmäßig voneinander beabstandet. Der Abstand der Anschlussstellen 23, 24 zueinander beträgt näherungsweise: (Länge des Zugmittelanschlussprofils)/(Anzahl der Anschlussstellen + 1), wobei zu beiden Längsenden des Zugmittelanschlussprofils 21 näherungsweise der gleiche Abstand eingehalten ist.

Das Zugmittelanschlussprofil 21 befindet sich in etwa mittig zwischen dem ersten und dem letzten Profilelement 20 bzw. 22. Die Führungsbahnen 11 bzw. die ersten und letzten Profilelemente 20, 22 sind so beschaffen, dass die ersten und letzten Profilelemente 20, 22 eine bestimmte Stelle der Führungsbahnen) 11 nicht überschreiten können. D.h. die Öffnungs- bzw. Schließbewegung der Verschließvorrichtung 2 wird an definierter Stelle gestoppt, um beispielsweise zu verhindern, dass das als Griffleiste ausgebildete erste Profilelement 20 beim Öffnen der Verschließvorrichtung 2 in den zur sichtgeschützten Verstauung der Profilelemente vorgesehenen Stauraum gerät und für die Bedienperson 4 nicht mehr erreichbar ist.

Im verschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 2 (1) decken die Profilelemente die Beschickungsöffnung des Schrankmöbels 1 voll ab. Dieser Zustand ist in 1 gezeigt. Die Verschließvorrichtung 2 ist zur besseren Übersichtlichkeit nur abschnittsweise dargestellt. Die Profilelemente liegen dabei längsrandseitig so aufeinander, das zwischen den Längskanten der Profilelemente keine störenden Spalten oder Zwischenräume entstehen. Die gelenkigen Abschnitte zwischen den Profilelemente werden im verschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 2 wie bei herkömmlichen Rollladen in dafür vorgesehenen Aufnahmen an den Längsrändern der Profilelemente aufgenommen.

Im geöffneten Zustand der Verschließvorrichtung 2 (2) werden die Profilelemente in dem vorgesehenen Stauraum zwischen dem Konstruktionsboden 12 und der Deckwand, der ersten und zweiten Rückwand sowie den zwei Seitenwänden 10 für die Bedienperson 4 im Wesentlichen nicht sichtbar verstaut.

Nachstehend werden einige der in der nachfolgenden Beschreibung verwendeten Begriffe näher erläutert und die wesentlichen Merkmale der Zugvorrichtung 3 mit Bezug auf die 3 bis 5 beschrieben.

Als Federeinrichtung wird im Rahmen der Beschreibung und der Ansprüche eine in den Zeichnungen nicht dargestellte Drehfeder bezeichnet, die mit einem in 5 gezeigten Gehäuse 30 der Zugvorrichtung 3 und mit zumindest einer der in dem Gehäuse 30 drehbar angeordneten Drehrollen 31, 32 in Eingriff bringbar ist, um die Drehrollen 31, 32 anzutreiben und um die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 zu erzeugen.

Als Einstellelemente werden im Rahmen der Beschreibung und der Ansprüche die in den 4 und 5 dargestellten Stellschrauben 31c, 32c zum Verstellen der Neutralposition der Federeinrichtung im Gehäuse 30 der Zugvorrichtung 3 bzw. zum Einstellen der Zugkraft der Zugvorrichtung 3 bezeichnet.

Als Zugeinrichtung wird im Rahmen der Beschreibung und der Ansprüche die Einheit bezeichnet, welche die Federeinrichtung, die zwei über die Federeinrichtung angetriebenen und gegensinnig drehbaren Drehrollen 31, 32 sowie die Einstellelemente 31c, 32c zum Einstellen der Zugkraft der Zugvorrichtung 3 umfasst.

Als Zugmittel wird im Rahmen der Beschreibung und der Ansprüche ein mit der Zugeinrichtung 31, 32 verbundenes und mit der Verschließvorrichtung 2 verbindbares, flexibles und bandförmiges Element 33, 34 in Gestalt eines Seils, eines Riemens, einer Kette oder dgl. bezeichnet. Als erster Zugmittelabschnitt 33 wird der Abschnitt des Zugmittels bezeichnet, der mit der ersten Drehrolle 31 und mit dem Zugmittelanschlussprofil 21 der Verschließvorrichtung 2 an der ersten Anschlussstelle 23 verbunden ist, und sich von der Verbindungsstelle mit der ersten Drehrolle 31 bis zur ersten Anschlussstelle 23 an der Verschließvorrichtung 2 erstreckt. Als zweiter Zugmittelabschnitt 34 wird der Abschnitt des Zugmittels bezeichnet, der mit der zweiten Drehrolle 32 und mit dem Zugmittelanschlussprofil 21 der Verschließvorrichtung 2 an der zweiten Anschlussstelle 24 verbunden ist, und sich von der Verbindungsstelle mit der zweiten Drehrolle 32 bis zur zweiten Anschlussstelle 24 an der Verschließvorrichtung 2 erstreckt. Die Anschlussstellen 23, 24 am Zugmittelanschlussprofil 21 der Verschließvorrichtung 2 sind in einer Richtung quer zur Öffnungs- und Schließrichtung der Verschließvorrichtung 2 mit dem oben näherungsweise angegebenen Abstand voneinander beabstandet. Ein sich zwischen den Anschlussstellen 23, 24 erstreckender Abschnitt des Zugmittels wird als Verbindungsabschnitt 35 bezeichnet. Anstelle eines einzelnen, durchgehenden Zugmittels können auch zwei oder mehrere Zugmittel vorgesehen sein, so dass die mit der Zugeinrichtung 31, 32 verbundenen und mit der Verschließvorrichtung 2 verbindbaren Zugmittelabschnitte 33, 34 einem oder mehreren verschiedenen Zugmitteln zugeordnet sein können. Das Zugmittel ist vorzugsweise verstellbar mit dem Zugmittelanschlussprofil 21 der Verschließvorrichtung 2 verbunden, so dass sich das Zugmittelanschlussprofil 21 jeweils selbstständig senkrecht zu den Seitenwänden 10 des Schrankmöbels 1, d.h. horizontal, ausrichten kann.

Als Zugvorrichtung 3 wird im Rahmen der Beschreibung und der Ansprüche die in 5 gezeigte mechanische Einheit bezeichnet, die das Gehäuse 30, die Zugeinrichtung, und das Zugmittel mit den mit der Zugeinrichtung verbundenen und mit der Verschließvorrichtung 2 verbindbaren Zugmittelabschnitten umfasst.

Das Gehäuse 30 der Zugvorrichtung 3 umfasst einen Gehäuseboden 30a und einen Gehäusedeckel 30b, zwischen denen die zwei Drehrollen 31 und 32 aufgenommen und drehbar gelagert sind. Der Gehäuseboden 30a und der Gehäusedeckel 30b sind vorzugsweise spritzgegossene Bauteile, die aus Gewichts- und Kostengründen vorwiegend aus Kunststoff herstellbar sind, aber auch andere Materialien aufweisen können. Das Gehäuse 30 hat in dem in 5 gezeigten geschlossenen Zustand in etwa die Form eines Quaders mit den Abmessungen 30 cm × 15 cm × 4 cm.

Der Gehäuseboden 30a hat einen in etwa rechteckigen Grundriss. Im Inneren des Gehäusebodens 30a sind zwei in etwa kreisrunde Aufnahmen für die Drehrollen 31, 32 ausgebildet. Die Aufnahmen für die Drehrollen 31, 32 werden umfangsseitig abschnittsweise von verschiedenen Vorsprüngen umgeben. Die Auflageabschnitte 30c, über deren Auflagefläche das Zugmittel 33, 34 gleiten kann, erstrecken sich in etwa über den halben Umfang der Drehrollen 31 in den Übergangsbereichen von Längs- und Querkanten in beiden Hälften des Gehäusebodens 30a. Die Anlageabschnitte 30d, über die der Gehäusedeckel 30b mit dem Gehäuseboden 30a verbindbar ist, weisen jeweils seitliche, die Auflageflächen begrenzende Anlageflächen für die von den Drehrollen 31, 32 auf- und abzurollenden Zugmittelabschnitte 33, 34 auf. Das Element 30e zwischen den beiden Aufnahmen für die Drehrollen 30, 31 dient als Verschraubungsflansch zur Verbindung des Gehäusedeckels 30b mit dem Gehäuseboden 30a. Sämtliche Kanten, mit denen das Zugmittel in Berührung kommen kann, sind abgerundet, um Beschädigungen des Zugmittels zu vermeiden. Inmitten der kreisförmigen Aufnahmen für die Drehrollen 31, 32 befinden sich die Aufnahmevorrichtungen 30f zur Aufnahme der Federeinrichtung(en). In den Aufnahmevorrichtungen 30f sind in diesem Ausführungsbeispiel jeweils drei Halterungen vorgesehen, in denen ein Abschnitt einer Federeinrichtung montierbar ist.

Nachstehend werden die Merkmale der Zugeinrichtung beschrieben, welche die Drehrollen 31, 32, die Federeinrichtung und die Einstellelemente umfasst.

Beide im Gehäuse 30 aufnehmbaren Drehrollen 31, 32 sind von identischer Bauart. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird nachstehend nur eine Drehrolle 31, 32 stellvertretend beschrieben. Jede Drehrolle 31, 32 hat einen maximalen Durchmesser von ca. 15 cm bei einer Höhe von ca. 3 cm, und weist einen Umfangsabschnitt mit umlaufender Verzahnung 31a, 32a auf, sowie einen weiteren Umfangsabschnitt 31b, 32b, der als Aufnahme für einen Zugmittelabschnitt 33, 34 ausgebildet ist und dazu eine umlaufende Nut umfasst. In diesem nachstehend Zugmittelaufnahmeabschnitt 31b, 32b genannten Umfangsabschnitt ist ein Zugmittelabschnitt 33, 34 um die Drehachse der jeweiligen Drehrolle 31, 32 in einer platzsparenden Anordnung nach dem Prinzip einer Kabeltrommel aufgewickelt. Die beiden unterschiedlichen Umfangsabschnitte 31a, 31b bzw. 32a, 32b jeder Drehrolle 31, 32 sind in axialer Richtung entlang der Drehachse benachbart. Die Drehrollen 31, 32 sind vorzugsweise auch spritzgegossene Kunststoffbauteile, können aber, beispielsweise um bessere Verschleißbeständigkeit aufzuweisen, auch andere Materialien aufweisen.

Im Montagezustand sind die Drehrollen 31, 32 in dem Gehäuseboden 30a so angeordnet, dass sich die verzahnten Umfangsabschnitte 31a, 32a miteinander in Eingriff befinden und sich näher am Gehäuseboden 30a befinden als die Zugmittelaufnahmeabschnitte 31b, 32b. Dabei liegen die verzahnten Umfangsabschnitte 31a, 32a der Drehrollen 31, 32 jeweils vollständig unterhalb einer durch die Oberflächen der Auflageabschnitte 30c definierten Ebene. Die Drehachsen der beiden Drehrollen 31, 32 erstrecken sich im Einbauzustand der Zugvorrichtung 3 im Wesentlichen senkrecht zur Auflagefläche des Gehäuses 30 an der Unterseite des Gehäusebodens 30a, wobei ein die beiden Drehachsen verbindendes Lot im Wesentlichen parallel zu den Längskanten des Gehäusebodens 30a verläuft. Die beiden drehbar im Gehäuseboden angeordneten, verzahnten Drehrollen 31, 32 sind bei geöffnetem Gehäusedeckel 30b in 4 dargestellt. Der Abstand der Drehachsen der beiden Drehrollen 31, 32 ist näherungsweise gleich dem Abstand der beiden Anschlussstellen 23, 24 der Zugmittelabschnitte 33, 34 am Zugmittelanschlussprofil 21. Die beiden Drehrollen 31, 32 liegen im Einbauzustand der Zugvorrichtung 3 und im geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 3 in Öffnungs- und Schließrichtung im Wesentlichen oberhalb der Anschlussstellen 23, 24.

Die Federeinrichtung bzw. Drehfeder umfasst einen im Wesentlichen schneckenförmig aufgerollten Federabschnitt, einen mit dem Aufnahmeabschnitt 30f des Gehäusebodens 30a in Eingriff bringbaren, ersten Eingriffsabschnitt und einen mit der Drehrolle 31, 32 in Eingriff bringbaren, zweiten Eingriffsabschnitt.

Der mit der Drehrolle 31, 32 in Eingriff bringbare, zweite Eingriffsabschnitt ist mit der Drehrolle 31, 32 fest und unlösbar verbindbar. Der mit dem Aufnahmeabschnitt 30f des Gehäusebodens 30a in Eingriff bringbare, erste Eingriffsabschnitt kann in einer der vorgesehenen drei Halterungen des Aufnahmeabschnitts 30f verstellbar montiert werden. Im zusammengebauten Zustand der Zugvorrichtung 3 befindet sich die Drehfeder in einer Neutralposition in einem entspannten Zustand, so dass keine Kraft auf die Drehrolle 31, 32 ausgeübt wird. Wird die Drehfeder durch eine Drehung der Drehrolle 31, 32 aus der Neutralposition ausgelenkt und gespannt, so erzeugt sie eine in die Neutralposition zurückstellende Rückstellkraft, die eine Drehung der Drehrollen 31, 32 entgegen der Auslenkbewegung bewirkt. Dabei nimmt die Rückstellkraft der Drehfeder vorzugsweise im Wesentlichen linear mit dem Auslenk-Drehwinkel der Drehrollen 31, 32 zu. Wahlweise können eine oder beide Drehrollen 31, 32 mit Drehfedern ausgestattet werden. Die Drehrollen 31, 32 sind mechanisch unmittelbar über die Verzahnung gekoppelt, wobei die Drehrollen 31, 32 synchronisiert sind und sich gegensinnig mit einer dem Betrag nach gleichen Winkelgeschwindigkeit drehen. Über die mechanische Kopplung 31a, 32a der Drehrollen 31, 32 findet dann jeweils ein Ausgleich der Vorspannungen der Federeinrichtungen statt.

Über die Einstellabschnitte 31c, 32c, die in diesem Ausführungsbeispiel als Stellschrauben ausgebildet sind und die in den 4 und 5 dargestellt sind, ist die Neutralposition der Federeinrichtung und damit die Zugkraft der Zugvorrichtung verstellbar. Die Einstellabschnitte 31c, 32c sind im Montagezustand der Zugvorrichtung 3 mit den Drehfedern so verbunden, dass die ersten Eingriffsabschnitte der Drehfedern von außerhalb des Gehäuses 30 durch Drehung aus der einen Halterung des Gehäusebodens 30a gehoben und in der in Drehrichtung nächstgelegenen Halterung des Gehäusebodens 30a verstellbar montierbar sind.

Bei geschlossenem Gehäusedeckel 30b (5) sind zwischen den Auflageabschnitten 30c und den Anlageabschnitten 30d des Gehäusebodens 30a sowie dem Gehäusedeckel 30b zwei Durchgangsöffnungen ausgebildet, die sich in etwa um den halben Umfang jeder Drehrolle 31, 32 über einen Winkelbereich von in etwa 180° erstrecken. Durch jede Durchgangsöffnung erstreckt sich ein von einer Drehrolle 31, 32 auf- und abzurollender Zugmittelabschnitt 33, 34 hindurch. Von der Drehachse der jeweiligen Drehrolle 31, 32 aus gesehen liegt die Durchgangsöffnung dem Zugmittelaufnahmeabschnitt 31b, 32b in radialer Richtung gegenüber. Beim Aufrollen werden die Zugmittelabschnitte 33, 34 dadurch zielgerichtet auf die Zugmittelaufnahmeabschnitte 31b, 32b hingeführt.

Unter dem Einfluss der Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 sind die Zugmittelabschnitte 33, 34 im Einbauzustand der Zugvorrichtung 3 i.d.R. straft gespannt und werden beim Aufrollen eng in Anlage mit den jeweiligen Umfangsabschnitten 31b, 32b der Drehrollen 31, 32 gebracht, um eine besonders platzsparende Anordnung einzunehmen. Der Aufroll- und Abrollvorgang des Zugmittels von der/auf die Drehrollen 31, 32 ist ähnlich wie der Aufroll- und Abrollvorgang eines Kabels auf einer Kabeltrommel. Die Führung der mit den Drehrollen 31, 32 und der Verschließvorrichtung 2 verbundenen Zugmittelabschnitte 33, 34 durch Durchgangsöffnungen hat den Vorteil, dass sich das Zugmittel, das beispielsweise ein flexibles Zugseil ist, nicht verheddert und jederzeit leicht und im Wesentlichen ohne Widerstand auf die/von den Drehrollen 31, 32 auf- und abrollbar ist.

Durch die mechanische Koppelung der Drehrollen 31, 32 und die Synchronisation der Drehungen derselben werden die in den Zugmittelaufnahmeabschnitten 31b, 32b gegensinnig aufgewickelten Zugmittelabschnitte 33, 34 jeweils gleichmäßig weiter aufgewickelt oder abgewickelt.

Nachstehend wird die bevorzugte Anwendung der erfindungsgemäßen Zugvorrichtung 3 mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Zugvorrichtung wird beispielsweise auf dem Konstruktionsboden 12 des Schrankmöbels 1 in mittiger Position so verschraubt, dass sich die Verbindungslinie der beiden Achsen der Drehrollen 31, 32 im Wesentlichen senkrecht zu den Seitenwänden 10 des Schrankmöbels 1 erstreckt. Die Zugmittelabschnitte 33, 34 werden an den Anschlussstellen 23, 24 mit dem Zugmittelanschlussprofil 21 der Verschließvorrichtung 2 verbunden.

Die Zugmittelabschnitte 33, 34, welche mit den Drehrollen 31, 32 einerseits und dem Zugmittelanschlussprofil 21 der Verschließvorrichtung 2 andererseits verbunden sind, verlaufen, wie in den 1 und 2 gezeigt ist, auf fast kürzestem Wege zwischen den Drehrollen 31, 32 und dem Zugmittelanschlussprofil 21, wobei sie über die Umlenkbleche 13 umgelenkt werden. Um besonders sichtgeschützt und geschützt vor Beschädigungen zu sein, können die mit den Drehrollen 31, 32 und der Verschließvorrichtung 2 verbundenen Zugmittelabschnitte 33, 34 auch in die Führungsbahnen 11 verlegt werden, um zwischen den Drehrollen 31, 32 und der Verschließvorrichtung 2 innerhalb der Führungsbahnen 11 zu verlaufen.

Außer mit dem Zugmittelanschlussprofil 21, welches in etwa mittig zwischen dem ersten und dem letzen Profilelement 20 bzw. 22 der Verschließvorrichtung 2 angeordnet ist, können die Zugmittelabschnitte 33, 34 auch noch mit weiteren Profilelementen derselben Verschließvorrichtung 2 verbunden sein, um die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 noch gleichmäßiger auf die Verschließvorrichtung 2 zu übertragen.

Bei bestimmungsgemäßer Montage und Anwendung der Zugvorrichtung 3 wird die Gewichtskraft der in einer vertikalen Bewegung zu öffnenden und zu schließenden Verschließvorrichtung 2 über das Zugmittelanschlussprofil 21 an den Anschlussstellen 23, 24 auf die ersten und zweiten Zugmittelabschnitte 33, 34 übertragen, und wirkt über die ersten und zweiten Zugmittelabschnitte 33, 34 tangential auf die Drehrollen 31, 32 der Zugvorrichtung 3 ein. Die Zugmittelabschnitte 33, 34 sind jeweils gegensinnig auf den Zugmittelaufnahmeabschnitten 31b, 32b der Drehrollen 31, 32 aufgewickelt, und leiten die daran anliegende Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 symmetrisch zu einer Mittellinie zwischen beiden Drehachsen in die Drehrollen 31, 32 ein. Die auf die Drehrollen 31, 32 einwirkende Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 bewirkt eine Drehung der Drehrollen 31, 32 aus der Neutralposition heraus, wodurch die mit dem Auslenk-Drehwinkel ansteigende Federkraft der Federeinrichtung zunimmt, bis sich die von der Federeinrichtung erzeugte Federkraft und die Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 einschließlich etwaiger Reibungskräfte im Wesentlichen im Gleichgewicht befinden.

Die Zugvorrichtung 3 wird vorzugsweise so vorgespannt, dass sich die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 in dem in 1 dargestellten geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 2 mit der Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 in etwa im Gleichgewicht hält. Um die Verschließvorrichtung 2 im geschlossenen Zustand zu halten, wird vorzugsweise das Schloss (nicht gezeigt) am ersten Profilelement 20 der Verschließvorrichtung 2 betätigt und mit einer entsprechenden Aufnahme im Boden des Schrankmöbels 1 in Eingriff gebracht, um das erste Profilelement 20 in Anlage am Boden des Schrankmöbels 1 zu halten.

Zum Öffnen der Verschließvorrichtung 2 betätigt und öffnet die Bedienperson 4 vorzugsweise das Schloss am ersten Profilelement 20. Anschließend greift die Bedienperson 4 den das als Griffleiste ausgebildete erste Profilelements 20, wie in 2 schemenhaft dargestellt ist, und zieht dieses nach oben. Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass das erste Profilelement 20 die gleiche Geometrie wie die Profilelemente der Verschließvorrichtung 2 aufweist und zusätzlich noch ein Griffelement.

Während der Öffnungsbewegung der Verschließvorrichtung 2 werden die ersten und zweiten Zugmittelabschnitte 33, 34 auf den sich gegensinnig drehenden ersten und zweiten Drehrollen 31, 32 gegensinnig aufgewickelt, so dass sich die freie Länge der sich zwischen den Drehrollen 31, 32 und den Anschlussstellen 23, 24 erstreckenden Zugmittelabschnitte 33, 34 verkürzt. Wenn sich das Zugmittelanschlussprofil 21 in den Führungsbahnen 11 genau oberhalb der Zugvorrichtung 3 am sog. Scheitelpunkt befindet, ist die freie Länge der Zugmittelabschnitte 33, 34 am kürzesten und die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 am geringsten, da die Drehfedern die geringste Auslenkung gegenüber der Neutralposition aufweisen. Wird die Verschließvorrichtung 2 über den Scheitelpunkt weiter nach hinten geschoben, so gleiten die Zugmittelabschnitte 33, 34 am Rand des Gehäusedeckels 30b entlang nach hinten. Bei fortlaufender Öffnungsbewegung der Verschließvorrichtung 2 über den Scheitelpunkt hinaus werden die auf den Drehrollen 31, 32 aufgewickelten Zugmittelabschnitte 33, 34 wieder von den Drehrollen 31, 32 abgewickelt. Durch die dabei bewirkte Drehung der Drehrollen 31, 32 werden die Drehfedern wieder gespannt, so dass sich die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 wieder erhöht und die Öffnungsbewegung der Verschließvorrichtung 2 über den Scheitelpunkt hinaus gedämpft wird. Da die von der Zugeinrichtung 3 entwickelte Zugkraft die Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 im verschlossenen Zustand im Wesentlichen ausgleicht, muss die Bedienperson 4 beim Öffnen der Verschließvorrichtung 2 lediglich i.d.R. vernachlässigbare Reibungskräfte überwinden, die auf die in den Führungsbahnen 11 gleitenden Profilvorsprünge der Profilelemente wirken, um die Verschließvorrichtung 2 vom in 1 gezeigten, geschlossenen Zustand in den in 2 gezeigten, geöffneten Zustand zu überführen. Zugleich wird die Öffnungsbewegung der Verschließvorrichtung 2 über den Scheitelpunkt hinaus gedämpft, um zu verhindern, das die Gewichtskraft die Verschließvorrichtung 2 ungehindert in den in 2 dargestellten, verschlossenen Zustand herunterreißt.

In 2 ist weiterhin dargestellt, wie die Verschließvorrichtung 2 vollständig geöffnet und im vorgesehenen Stauraum zwischen dem Konstruktionsboden 12 und der oberen Deckwand (nicht gezeigt) bzw. den beiden Rückwänden (nicht gezeigt) verstaut ist. Vorzugsweise wird auch in diesem Zustand nahezu die gesamte Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 durch die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 ausgeglichen. Die Bedienperson 4 hat beim Schließen der Verschließvorrichtung 2 durch Ziehen am Griff des ersten Profilelements 20 nur die auf die Profilvorsprünge wirkende Reibung innerhalb der Führungsbahnen 11 zu überwinden.

Verschieden breite Verschließvorrichtungen 2 sind i.d.R. auch unterschiedlich schwer. Da die Zugkraft der Zugvorrichtung 3 wie oben beschrieben einstellbar ist und der jeweiligen Gewichtskraft der Verschließvorrichtung 2 im verschlossenen Zustand anpassbar ist, eignet sich dieselbe erfindungsgemäße Zugvorrichtung 3 für die verschiedensten Anwendungen.


Anspruch[de]
  1. Zugvorrichtung (3) für eine Verschließvorrichtung (2) vorzugsweise eines Schrankmöbels (1), zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Verschließvorrichtung (2), mit einer am Schrankmöbel (1) festlegbaren Zugeinrichtung (31, 32), und zumindest einem Zugmittel, das einen mit der Zugeinrichtung (31, 32) verbundenen und mit der Verschließvorrichtung (2) verbindbaren Zugmittelabschnitt (33, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer dem Zugmittel oder einem weiteren Zugmittel zugeordneter Zugmittelabschnitt (33, 34) mit der Zugeinrichtung (31, 32) verbunden und mit der Verschließvorrichtung (2) verbindbar ist, und dass die Zugmittelabschnitte (33, 34) mit der Zugeinrichtung (31, 32) im Wesentlichen gleichzeitig mit einer Zugkraft beaufschlagbar sind.
  2. Zugvorrichtung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (3) zumindest ein Einstellelement (31c, 32c) zum Einstellen der Zugkraft umfasst.
  3. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (3) ein Gehäuse (30) umfasst, in welchem das Zugmittel (33, 34) im Wesentlichen vollständig aufnehmbar ist.
  4. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (31c, 32c) von außerhalb des Gehäuses (30) der Zugvorrichtung (3) einstellbar ist.
  5. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (3) zumindest eine Federeinrichtung zur Aufbringen der Zugkraft umfasst.
  6. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel flexibel ist.
  7. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel ein Seil, ein Riemen oder eine Kette umfasst.
  8. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung (31, 32) für jeden mit der Zugeinrichtung (31, 32) verbundenen und mit der Verschließvorrichtung (2) verbindbaren Zugmittelabschnitt (33, 34) einen Zugmittelaufnahmeabschnitt (31b, 32b) umfasst.
  9. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung (3) zumindest eine Drehrolle (31, 32) umfasst.
  10. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (3) zwei Drehrollen (31, 32) umfasst.
  11. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehungen der Drehrollen (31, 32) gekoppelt sind.
  12. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehungen der Drehrollen (31, 32) synchronisiert sind.
  13. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrollen (31, 32) mechanisch gekoppelt sind.
  14. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrollen (31, 32) Verzahnungen (31a, 32a) aufweisen, die sich miteinander in Eingriff befinden.
  15. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrollen (31, 32) sich im Wesentlichen mit einer dem Betrag nach gleichen Winkelgeschwindigkeit drehen.
  16. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrollen (31, 32) sich gegensinnig drehen.
  17. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (30) der Zugvorrichtung (3) für jeden sich vom Gehäuse (30) erstreckenden Zugmittelabschnitt (33, 34) eine Durchgangsöffnung aufweist.
  18. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung sich in etwa über den halben Umfang einer Drehrolle (31, 32) erstreckt.
  19. Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung dem Zugmittelaufnahmeabschnitt (31b, 32b) in radialer Richtung gegenüber liegt.
  20. Schrankmöbel (1) mit einer Verschließvorrichtung, vorzugsweise einem Rollladen (2), und einer Zugvorrichtung (3) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.
  21. Schrankmöbel (1) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Zugmittelabschnitte (33, 34) des Zugmittels an unterschiedlichen Anschlussstellen (23, 24) mit dem Rollladen (2) verbunden sind, die in einer Richtung quer zur Öffnungs- und Schließrichtung des Rollladens (2) voneinander beabstandet sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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