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Dokumentenidentifikation DE10358467A1 07.07.2005
Titel Reinigungsgerät
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Fischer, Klaus Jürgen, 56379 Holzappel, DE
DE-Anmeldedatum 13.12.2003
DE-Aktenzeichen 10358467
Offenlegungstag 07.07.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.07.2005
IPC-Hauptklasse A47L 13/22
IPC-Nebenklasse A47L 13/26   
Zusammenfassung Reinigungsgerät für plane Flächen mit einer Pumpeinrichtung (8) zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Tank (9) und gezielter Abgabe über einen Sprühkopf (10) auf die zu reinigende Fläche, mit einer Pumpbetätigung (11, 13) an einem Handgriff und einer mit einem Handgriff verbundenen Reingigungsplatte (23), wobei ein erster Handgriff (3) an der Reinigungsplatte (23) mit Pumpeinrichtung (8), Tank (9) und Sprühkopf (10) vorgesehen ist und dieser Handgriff (3) mit einer Aufnahme (4) für einen zweiten an einer Verlängerung (5) angeordneten Handgriff (6) versehen ist und beide Handgriffe (3, 6) jeweils mit einer auf die Pumpeinrichtung (8) wirkenden Pumpbetätigung (11, 13) ausgestattet sind (Fig. 1).

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät für plane Flächen mit einer Pumpeinrichtung zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Tank und gezielter Abgabe über einen Sprühkopf auf die zu reinigende Fläche, mit einer Pumpbetätigung an einem Handgriff und einer mit einem Handgriff verbundenen Reinigungsplatte. Derartige Geräte werden sehr gerne zur Reinigung von Fenstern aber auch andere plane, glatte Flächen in der Küche und im Badbereich benutzt. Ein weiteres Einsatzgebiet ist das Reinigen von Kraftfahrzeugscheiben. Auch für die Reinigung von Fußböden finden diese Geräte immer häufiger Verwendung.

Durch das deutsche Gebrauchsmuster 85 29 619 ist ein Handgerät zum Reinigen von Flächen, insbesondere von Scheiben bekannt, bei dem ein Reinigungsflüssigkeits-Aufnahmebehälter im Handgriffteil integriert ist und diese Reinigungsflüssigkeit über ein Pump-Sprüh-System auf die zu reinigende Fläche sprühbar ist. Zusätzlich ist ein Reinigungsteil mit einem schwammartigen Reinigungselement an dem Handgriff angeordnet.

Dieses Gerät eignet sich allerdings nur zur Reinigung von Flächen, die im Arm-Griffbereich liegen.

Durch die DE-OS 1 934 380 ist ein Reinigungsgerät zur Reinigung von Fensterscheiben, Glaswänden, Fußböden und dergleichen bekannt, bei dem ein Reinigungskopf mit einer Sprüheinrichtung an dem einen Ende eines rohrförmigen Stieles angeordnet ist und an dem anderen Ende ein Handgriff mit einer Pumpeinrichtung. Dieses Gerät eignet sich wiederum hauptsächlich nur für Flächen, die außerhalb des unmittelbaren Arm-Griffbereiches liegen, die also höher angeordnet sind. Für unmittelbar im Arm-Griffbereich liegende Flächen ist dieses Gerät weniger geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Reinigungsgerät für plane Flächen mit einer Pumpeinrichtung zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Tank und gezielter Abgabe über einen Sprühkopf auf die zu reinigende Fläche zu schaffen, das beide Einsatzgebiete abdeckt, nämlich im unmittelbaren Arm-Griffbereich als auch bei entfernter liegenden Flächen eine optimale Handhabung zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Anordnung der Pumpeinrichtung im kurzen Handgriff, der gleichzeitig als Aufnahme für einen Verlängerungsstiel dient, ist die Betätigung der Pumpeinrichtung sowohl direkt am kurzen Handgriff als auch über den Verlängerungsstiel an einem zweiten Handgriff möglich. Das Reinigungsgerät kann somit als wendiges Handgerät für niedrig angeordnete Fensterscheiben, Spiegel, Duschkabinen und ähnliches Verwendet werden, es kann aber auch über den Verlängerungsstiel für hohe Fensterscheiben, plane Flächen im Badezimmer und Fußböden eingesetzt werden. Der Sprühkopf mit seinem Strahl vor die Reinigungsplatte läßt den Einsatz für unterschiedliche Reinigungsaufgaben zu. So kann das Reinigungsgerät für kurz „zwischendurch" als auch für eine umfassende Reinigung Verwendung finden.

Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Dadurch, daß die Pumpeinrichtung mit ihrer Kolbenseite zum Ende des Handgriffes angeordnet ist, ist eine doppelte Beaufschlagung sowohl über den Griffhebel des ersten Handgriffes, also bei Nutzung als kompaktes Handgerät, als auch eine Betätigung über eine Kolbenstange zu einem Sprühhebel in einem zweiten Handgriff am Ende der Stielverlängerung möglich.

Das lästige Klappern der Kolbenstange in der Verlängerung, dem Stielrohr, wird in einfacher Weise dadurch gelöst, daß um die Kolbenstange zylindrische Schaumstoffteile geclipst sind.

Eine ausgewogene Handhabung wird dadurch erreicht, daß der Tank mit daran angeschlossener Pumpeinrichtung unmittelbar hinter der Reinigungsplatte angeordnet ist. Um vielseitige Reinigungsaufgaben zu lösen, ist die Reinigungsplatte zusätzlich mit einer Gummilippe ausgestattet und es können durch beidseitig angeordnete Tuchklemmen unterschiedliche Wischtücher bis hin zu einem Fensterleder eingespannt beziehungsweise über die Reinigungsplatte gezogen werden.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1 Einen Längsschnitt durch ein Reinigungsgerät mit einer Verlängerung mit zweitem Handgriff (vereinfacht dargestellt) und

2 ein Ausführungsbeispiel eines Handwischers mit Aufnahme für eine Verlängerung.

Das Reinigungsgerät 1 setzt sich aus einem Handwischer 2 mit einem ersten Handgriff 3, der in einer Aufnahme 4 eine Verlängerung 5 mit einem zweiten Handgriff 6 aufnimmt, zusammen. Der Handgriff 3 geht in eine Reinigungsplatte 7 über und nimmt eine Pumpeinrichtung 8 einen Tank 9 und einen Sprühkopf 10 auf.

Die Pumpeinrichtung 8 wird über eine Pumpbetätigung in Form eines Griffhebels 11 über einen Kolbenhebel 12 ausgelöst.

In dieser Form wird das Reinigungsgerät als Handwischer benutzt.

Zur Bearbeitung beziehungsweise Reinigung von höheren Flächen oder Fußböden nimmt der Handgriff 3 in seiner Aufnahme 4 eine Verlängerung 5 (Stielrohr) auf. Diese Verlängerung endet im Handgriff 6. An diesem ist zur Pumpbetätigung ein Sprühhebel 13 gelagert, der eine Kolbenstange 14 beaufschlagt, die über einen Adapter 15 auf die Pumpeinrichtung 8 wirkt. Die Kolbenstange 14 ist über Schaumstoffteile 16 in der Verlängerung 5 geführt. Diese Schaumstoffteile 16 wirken zudem versteifend, so daß die Kolbenstange recht dünn ausgeführt werden kann.

Während 1 die Konfiguration eines Reinigungsgerätes als Fußboden- und Fensterwischer für höhere Fenster darstellt, zeigt 2 das Reinigungsgerät als Handwischer. Der Handgriff 3 ist ausgehend von einer geschlossenen Aufnahmehülse 17 in Längsrichtung geteilt. Dabei ist an der Handgriffhälfte 18 die Aufnahmehülse 17 und eine Hälfte 18 der Deckplatte 19 und an der anderen Hälfte 20 die Deckplattenhälfte 21 angeformt. Zwischen der Deckplatte 19 und einer Bodenplatte 21, zusammen die Reinigungsplatte 23 bildend, ist der Tank 9 angeordnet. Der Tank 9 durchdringt mit einem Hals 24 die Deckplatte 19 und wird über einen Tankdeckel 25 verschlossen. Eine zwischen der Deckplatte 19 und der Bodenplatte 22 eingespannte Gummilippe 26 ergänzt das Reinigungsgerät und erweitert dessen Einsatzspektrum.

Die Deckplattenhälften 20 und 21 sind mit Tuchklemmen 27 versehen. Der Tank 9 ist über ein Schlauchstück 28 mit der Pumpeinrichtung 8 und über ein Ventil 29 mit dem Sprühkopf 10 verbunden.

1Reinigungsgerät 2Handwischer 3Erster Handgriff 4Aufnahme 5Verlängerung 6Zweiter Handgriff 7Reinigungsplatte 8Pumpeinrichtung 9Tank 10Sprühkopf 11Griffhebel 12Kolbenhebel 13Sprühhebel 14Kolbenstange 15Adapter 16Schaumstoffteil 17Aufnahmehülse 18Hälfte 19Deckplatte 20Hälfte 21Deckplattenhälfte 22Bodenplatte 23Reinigungsplatte 24Hals 25Tankdeckel 26Gummilippe 27Tuchklemme 28Schlauchstück 29Ventil

Anspruch[de]
  1. Reinigungsgerät für plane Flächen mit einer Pumpeinrichtung (8) zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Tank (9) und gezielter Abgabe über einen Sprühkopf (10) auf die zu reinigende Fläche, mit einer Pumpbetätigung (11, 13) an einem Handgriff (3, 6) und einer mit einem Handgriff verbundenen Reinigungsplatte (23), dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Handgriff (3) an der Reinigungsplatte (23) mit Pumpeinrichtung (8), Tank (9) und Sprühkopf (10) vorgesehen ist, und daß dieser Handgriff (3) mit einer Aufnahme (4) für einen zweiten, an einer Verlängerung (5) angeordneten Handgriff (6) versehen ist, wobei beide Handgriffe (3, 6) jeweils mit einer auf die Pumpeinrichtung wirkenden Pumpbetätigung (11, 13) ausgestattet sind.
  2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpbetätigung (Griffhebel) (11) des ersten Handgriffes (3) über einen Kolbenhebel (12) und die Pumpbetätigung (Sprühhebel) (13) des zweiten Handgriffes (6) über eine Kolbenstange (14) mit der Pumpeinrichtung (8) verbunden sind.
  3. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (14) in der Verlängerung (Stielrohr) (5) über zumindest ein zylindrisches Schaumstoffteil (16) geführt ist, und daß am Ende ein Adapter (15) zur Verbindung mit der Pumpeinrichtung (8) angebracht ist.
  4. Reinigungsgerät nach einen der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsplatte (23) aus einer Bodenplatte (22) und einer mit dem ersten Handgriff (3) verbundenen Deckplatte (19) zusammengesetzt ist.
  5. Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (19) in Handgriffmitte geteilt ist.
  6. Reinigungsgerät nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Tank (9) zwischen Boden- und Deckplatte angeordnet ist.
  7. Reinigungsgerät nach einen der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Deckplatte (19) Tuchklemmen (27) vorgesehen sind.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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