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Dokumentenidentifikation DE03767094T1 18.08.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001525139
Titel STOSSSICHERES GEHÄUSE
Anmelder BEI Technologies, Inc., San Francisco, Calif., US
Erfinder LAYTON, R., Michael, Clayton, US;
HOLLOWAY, C., John, Pleasanton, US;
COLLINS, A., Mark, Antioch, US;
PHIPPS, J., Patrick, Antioch, US
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 01.08.2003
EP-Aktenzeichen 037670940
WO-Anmeldetag 01.08.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/US03/24223
WO-Veröffentlichungsnummer 0004013000
WO-Veröffentlichungsdatum 12.02.2004
EP-Offenlegungsdatum 27.04.2005
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 18.08.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.08.2005
IPC-Hauptklasse B65D 1/00


Anspruch[de]
  1. Stoßfeste Umhüllung, umfassend ein Gehäuse, an welchem ein zerbrechliches Element fest angebracht ist, und eine Vielzahl von diskreten, stoßdämpfenden Elementen, welche zum Aufnehmen von Stößen, welche andernfalls das Gehäuse treffen würden, in unterschiedlichen Richtungen von dem Gehäuse hervorstehen.
  2. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, wobei die stoßdämpfenden Elemente aus einem an dem Gehäuse befestigten, elastomeren Material hergestellt sind.
  3. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, wobei die stoßdämpfenden Elemente integral mit dem Gehäuse gebildet sind und aus demselben Material sind wie das Gehäuse.
  4. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, wobei die stoßdämpfenden Elemente Federn umfassen.
  5. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, wobei sich die stoßdämpfenden Elemente verjüngen und ihre Querschnittsfläche von dem Gehäuse weg abnimmt.
  6. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, wobei die stoßdämpfenden Elemente integral mit einer Dichtung gebildet sind, welche zwei Abschnitte des Gehäuses miteinander abdichtet.
  7. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, wobei sich wenigstens einige der stoßdämpfenden Elemente über eine Anbringungsfläche des Gehäuses hinaus erstrecken und dafür ausgelegt sind sich zu biegen, um nicht zu verhindern, dass die Anbringungsfläche in direkten Kontakt mit einer Fläche kommt, an welcher die Umhüllung angebracht ist.
  8. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 1, welche ferner ein von dem Gehäuse weg ragendes Anbringungspolster sowie einen stoßdämpfenden Abweiser in lateralem Abstand zu dem Anbringungspolster umfasst.
  9. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 8, wobei das Anbringungspolster und der Abweiser integral mit dem Gehäuse gebildet sind.
  10. Stoßfeste Umhüllung, umfassend ein Gehäuse mit Basis- und Umhüllungsabschnitten und eine kombinierte Dichtung und stoßdämpfende Struktur, integral gebildet aus einem elastomeren Material mit einem zwischen den Basis- und Umhüllungsabschnitten des Gehäuses angeordneten Dichtungsabschnitt und einer Vielzahl diskreter, stoßdämpfender Elemente, welche sich von dem Dichtungsabschnitt erstrecken und von verschiedenen Seiten des Gehäuses hervor ragen.
  11. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 10, wobei die stoßdämpfenden Elemente mit dem Dichtungsabschnitt durch Brücken verbunden sind, welche in die Wände des Gehäuses eingebettet sind.
  12. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 11, wobei die Brücken in Aussparungen in der Nähe der Ecken des Gehäuses eingebettet sind und durch Eckstücke an Ort und Stelle gehalten sind, welche durch Befestigungselemente gehalten sind, die auch die zwei Abschnitte des Gehäuses zusammenhalten.
  13. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 11, wobei die stoßdämpfenden Elemente und die Brücken über das Gehäuse übergeformt sind, wobei die Brücken in Aussparungen in der Nähe der Ecken des Gehäuses eingebettet sind und dadurch integral an dem Gehäuse befestigt sind.
  14. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 10, wobei sich die stoßdämpfenden Elemente verjüngen und ihre Querschnittsfläche von dem Gehäuse weg abnimmt.
  15. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 10, umfassend stoßdämpfende Blattfedern, welche sich in einer Richtung im Allgemeinen parallel zu einer Seite des Gehäuses erstrecken.
  16. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 15, wobei die Blattfedern integral mit einem der Abschnitte des Gehäuses gebildet sind und sich von diesem Abschnitt auslegerartig erstrecken.
  17. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 10, welche ferner ein von dem Gehäuse weg ragendes Anbringungspolster sowie einen stoßdämpfenden Abweiser in lateralem Abstand zu dem Anbringungspolster umfasst.
  18. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 17, wobei das Anbringungspolster und der Abweiser integral mit dem Gehäuse gebildet sind.
  19. Stoßfeste Umhüllung, umfassend ein Gehäuse, an welchem ein zerbrechliches Element fest angebracht ist, ein von dem Gehäuse weg ragendes Anbringungspolster sowie einen stoßdämpfenden Abweiser in lateralem Abstand zu dem Anbringungspolster, zum Aufnehmen von Stößen, welche andernfalls das Gehäuse treffen würden.
  20. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 19, wobei das Anbringungspolster und der Abweiser integral mit dem Gehäuse gebildet sind.
  21. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 19, wobei der Abweiser ein Anschlussstück umfasst, das sich zum Aufnehmen von Stößen, welche andernfalls das Gehäuse treffen würden, über eine Fläche des Anbringungspolsters hinaus erstreckt.
  22. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 21, wobei das Gehäuse, das Anbringungspolster und der Abweiser aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.
  23. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 19, wobei das Anbringungspolster im Allgemeinen kreisförmig ist und der Abweiser im Allgemeinen C-förmig ist.
  24. Stoßfeste Umhüllung, umfassend ein Gehäuse, an welchem ein zerbrechliches Element fest angebracht ist, und eine Vielzahl von Blattfedern, welche integral mit dem Gehäuse gebildet sind und sich zum Aufnehmen von Stößen, welche andernfalls das Gehäuse treffen würden, von diesem erstrecken.
  25. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 24, wobei die Blattfedern eine Seite des Gehäuses überlagern.
  26. Stoßfeste Umhüllung, umfassend ein Gehäuse, an welchem ein zerbrechliches Element fest angebracht ist, und eine Vielzahl stoßdämpfender Abweiser, welche sich zum Aufnehmen von Stößen, welche andernfalls das Gehäuse treffen würden, um Abschnitte des Gehäuses herum und mit Abstand dazu erstrecken.
  27. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 26, wobei die Abweiser integral mit dem Gehäuse gebildet sind.
  28. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 27, wobei das Gehäuse und die Abweiser aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.
  29. Stoßfeste Umhüllung nach Anspruch 26, wobei die Abweiser Anschlussstücke umfassen, welche sich über eine von den Eckabschnitten begrenzte Seite des Gehäuses hinaus erstrecken.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






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