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Dokumentenidentifikation DE04019618T1 18.08.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001502893
Titel Elektronisches Sicherheitssystem für Fahrtreppen
Anmelder Otis Elevator Co., Farmington, Conn., US
Erfinder Spannhake, Stefan, 13503 Berlin, DE;
Gerwinner, Jürgen, 10713 Berlin, DE;
Henkel, Reinhard, 13503 Berlin, DE
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.06.2001
EP-Aktenzeichen 040196180
EP-Offenlegungsdatum 02.02.2005
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 18.08.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.08.2005
IPC-Hauptklasse B66B 27/00


Anspruch[de]
  1. Personenbeförderer-Sicherheitssystem (30), aufweisend:

    eine Steuereinheit (32); und

    eine mit der Steuereinheit (32) kommunizierenden Sicherheitssteuereinrichtung (34); wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (34) über einen Bus (40) mit einer Mehrzahl von Busknoten (42) kommuniziert, wobei jeder der Busknoten (42) Daten von mindestens einem Sensor (44) empfängt, wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (34) betriebsmäßig dazu ausgebildet ist, ansprechend auf die von der Mehrzahl von Busknoten (42) empfangenen Daten ein Signal an die Steuereinheit (43) zu senden,

    dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor (44) eine Mehrzahl von Sensoren (44) beinhaltet, die mit einem gemeinsamen Busknoten (42) kommunizieren.
  2. Personenbeförderer-Sicherheitssystem (30), aufweisend:

    eine Steuereinheit (32); und

    eine mit der Steuereinheit (32) kommunizierende Sicherheitssteuereinrichtung (34), wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (34) über einen Bus (40) mit einer Mehrzahl von Busknoten (42) kommuniziert, wobei jeder der Busknoten (42) Daten von mindestens einem Sensor (44) empfängt, wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (34) betriebsmäßig dazu ausgebildet ist, ansprechend auf die von der Mehrzahl von Busknoten (42) empfangenen Daten ein Signal an die Steuereinheit (43) zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass die Busknoten (42) von der Sicherheitssteuereinrichtung (34) periodisch abgefragt werden.
  3. Personenbeförderer-Sicherheitssystem (30) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Sicherheitssteuereinrichtung einen Mikroprozessor aufweist, der ein Sicherheitsprogramm mit mehreren Betriebsarten ausführt.
  4. Personenbeförderer-Sicherheitssystem (30) nach Anspruch 3, wobei das Sicherheitsprogramm einen Inspektions- und Wartungscode beinhaltet, der mindestens einen Sensor (44) herausnimmt, trennt oder überbrückt, um eine Antwort von dem Sicherheitssystem zu überprüfen.
  5. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 2, wobei der mindestens eine Sensor (44) eine Mehrzahl von Sensoren (44) beinhaltet, die mit einem gemeinsamen Busknoten kommunizieren.
  6. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 5, wobei die mehreren Sensoren (44) an den gemeinsamen Busknoten (42) in Reihe angeschlossen sind.
  7. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 5, wobei die mehreren Sensoren (44) parallel an den gemeinsamen Busknoten (42) angeschlossen sind.
  8. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 3, wobei das Sicherheitsprogramm eine Stummschaltung einer Funktion ansprechend auf eine ausgewählte Betriebsart enthält.
  9. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 1 oder 2,

    wobei die Sicherheitssteuereinrichtung Folgendes beinhaltet:

    einen Mikroprozessor (48) zum Ausführen eines Sicherheitsprogramms; einen Festspeicher (52) zum Speichern des Sicherheitsprogramms und vorbestimmter Daten;

    einen Schreib-/Lesespeicher (54);

    eine Stützbatterieeinheit (56); und

    mindestens ein Eingangs-/Ausgangsport (60) für Kommunikationen mit dem Bus (40) und der Fahrtreppensteuerung.
  10. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (34) enthält:

    ein redundantes Kommunikationsrelais (62) für direkte Kommunikationen mit einer Fahrtreppenantriebs- und Bremseinheit (38).
  11. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei der mindestens eine Sensor (44) eine nicht sicherheitsrelevante Komponente enthält.
  12. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Sicherheitsystem in unabhängiger Kommunikation mit mehreren unabhängigen Fahrtreppenantriebs- und -Bremseinheiten (38) steht.
  13. Personenbeförderer-Sicherheitssystem nach Anspruch 1 oder 2, das Folgendes aufweist:

    eine Antriebs- und Bremseinheit (38) in Kommunikation mit der Sicherheitssteuereinrichtung (34), wobei der Mikroprozessor (48) ermittelt, ob ein unsicherer Zustand vorliegt, und, falls ja, der Mikroprozessor (48) ein Haltesignal an die Antriebs- und Bremseinheit (38) ansprechend auf die von den mehreren Busknoten (42) empfangenen Daten sendet und ferner ein Statussignal an die Steuereinheit (32) sendet.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






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