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Dokumentenidentifikation DE202004003367U1 18.08.2005
Titel Individueller Sonnenschutz
Anmelder Andresen, Heike, 18055 Rostock, DE
DE-Aktenzeichen 202004003367
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.08.2005
Registration date 14.07.2005
Application date from patent application 06.03.2004
IPC-Hauptklasse E04H 15/58
IPC-Nebenklasse A45B 23/00   

Beschreibung[de]

Die Neuentwicklung betrifft den individuellen, funktionellen und dekorativen Schutz des Kopfes einer Person vor Sonne, nachträglich an einem vorhandenen Gartenmöbel, Balkonbrüstung oder Ähnlichem zu befestigen. Der Anbau gleich vom Hersteller der Möbel mit dann fester Verankerung ist möglich.

Der Wunsch gerade den Kopf beim Sonnenbaden zu schützen ist weit verbreitet. Jedoch ist es nicht immer sinnvoll oder möglich einen Sonnenschirm zu nutzen.

Ein individueller Sonnenschutz darf jedoch nicht noch zusätzlichen Platz beanspruchen und sollte bei Nichtnutzung nicht als störend empfunden werden.

Die Lösung dieses Problems ist ein individueller, direkt am Stuhl oder der Liege zu befestigender Sonnenschutz, der individuell einstellbar ist.

Die Neuerung betrifft eine an vornehmlich Holzstühlen – jedoch auch an anderen Stühlen oder Geländern/Brüstungen mit konstruktionsbedingter Eignung – individuell montierbarer Sonnenschutz, der aufgrund unterschiedlicher Höhe und Krümmung der Konstruktion für Nieder- und Hochlehner sowie Liegen und Bänke geeignet ist. Durch die Möglichkeit, eine gerollte oder gefaltete Sonneschutzfolie aus Stoff oder Kunststoff sitzend in die gewünschte Position bringen zu können und an einer der vielen, in regelmäßigen Abständen vorhandenen Arretierungspositionen zu befestigen, kann der Anwender den von ihm gewünschten Bereich beschatten.

Die Sonnenschutzfolie wird durch eine Führungsschiene an die richtige Position gebracht und dort gehalten.

Die Sonnenschutzfolie wird durch Gegenzug (Feder bei Rollo oder elastische Verbindung bei Faltung) in Form gehalten und leicht wieder zurückgeführt.

Die Nutzbarkeit hängt bei unterschiedlich hohen Rückenlehnen der Stühle von der Neigung der Schiene ab. Bei niedrigen Rückenlehnen ist der an die Befestigung anschließende Teil der Schiene zuerst senkrecht, den Verlauf der Stuhllehne fortsetzenden und im Bereich, der im Bereich des Kopfes liegt, beginnt die Krümmung. Bei Hochlehnern ist der gerade Bereich der Schiene deutlich kürzer. Mit den Hochlehnern vergleichbar ist die Liege, da dort die Krümmung direkt beginnen kann.

Bei Nichtgebrauch sind lediglich die Führungsschienen rechts und links vorhanden, der Gebrauch des Stuhls oder der Liege ist nicht eingeschränkt. Die Führungsschienen können, wenn sie nicht benötigt werden, nach hinten gedreht und an der Rückenlehne befestigt werden.

Durch die Drehung nach hinten ist die Führungsschiene des Schutzstoffes so verdreht, dass der Stoff gleichzeitig befestigt ist. Zurückgedrehte Führungsschienen machen den Sonnenschutz handlich flach verstaubar für die Zeit der Nichtnutzung.

Bild 1 stellt in seitlicher Ansicht die unterschiedlichen Krümmungen bzw. Höhen dar.

Bild 2 zeigt die Ansicht ohne Schutzfolie von vorne.

Bild 2a stellt die Möglichkeit des Veränderns bei Nichtnutzung dar.

Bild 3 zeigt die Innenseite der Führungsschiene mit Arretierungshaken und Arretierungsleiste.

Bild 4 zeigt die Rückansicht der montierten, jedoch zurückgedrehten und befestigten Sonnenschutzvorrichtung.

Der Schutzanspruch erstreckt sich auf jedwede nach dieser Konstruktion an Möbeln oder sonstigen Vorrichtungen (z.B. Balkongeländer) nach dieser Art gestaltete Sonnenschutzvorrichtung.


Anspruch[de]
  1. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenschutz an der Rückenlehne von Stühlen und Liegen, Bänken und konstruktionsbedingt geeigneten Brüstungen oder Geländern vom Nutzer oder Herstellern des Gegenstandes befestigt werden kann. (Bild 1)
  2. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenschutz mittels Stoff oder Kunststoff in Form von Rollo oder Faltstore oder vergleichbarer Konstruktion erzielt wird. (Bild 3)
  3. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass der Stoff für den Sonnenschutz durch Feder oder elastisches Material gespannt bleibt.
  4. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass der Stoff an regelmäßig oder unregelmäßig verteilten Arretierungsleisten in unterschiedlichen Positionen gehalten werden kann. (Bild 3)
  5. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsleisten bei Nichtbenutzung mit wenigen Handgriffen aus dem Weg gedreht werden können und arretiert werden. (Bild 4)
  6. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Element bei dauerhafter Nichtnutzung (z.B. im Winter) Platz sparend zusammengedreht verstaut werden kann. (Bild 4)
  7. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenschutzstoff in Führungsschienen (Bild 3) geführt wird.
  8. Individuell zu befestigender oder vom Hersteller fest befestigter Sonnenschutz wie vorher dadurch gekennzeichnet, dass die Beschattungsfläche durch den Nutzer veränderbar ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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