Warning: fopen(111data/log202007061634.log): failed to open stream: No space left on device in /home/pde321/public_html/header.php on line 107

Warning: flock() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 108

Warning: fclose() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 113
LED Taschenlampe - Dokument DE202005006097U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005006097U1 18.08.2005
Titel LED Taschenlampe
Anmelder John Manufacturing Ltd., Kwun Tong, Kowloon, HK
Vertreter Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 40213 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 202005006097
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.08.2005
Registration date 14.07.2005
Application date from patent application 16.04.2005
IPC-Hauptklasse F21L 4/02
IPC-Nebenklasse H01J 1/30   

Beschreibung[de]
Anwendungsbereich

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich ganz allgemein auf eine tragbare Lampe bzw. auf eine elektrische Taschenlampe mit einer Lichtquelle, die von einer Batterie oder gewöhnlichem Strom betrieben wird.

Hintergrund des Gebrauchsmusters

Tragbare Lampen werden häufig von Sicherheitsfachleuten, Feuerwehrmännern und Sicherheitsbediensteten eingesetzt. Tragbare Lampen können auf unterschiedlichste Art und Weise getragen werden und beinhalten verschiedene Leuchtmodi entsprechend dem jeweiligen Einsatzzweck. Tragbare Taschenlampen werden jedoch am häufigsten verwendet. Eine konventionelle tragbare Taschenlampe hat jedoch den Nachteil, nur eine einzige Leuchtstärkenoption zur Verfügung zu stellen und zwar eine geringe Leuchtstärke für kurze zu beleuchtende Distanzen. Sie ist nicht für den Betrieb im Freien geeignet und verfügt über keine unterschiedlichen Leuchtmodi. Zusätzlich dazu wird eine konventionelle Taschenlampe normalerweise von gewöhnlichen Trockenbatterien betrieben, die nicht wieder aufgeladen werden können oder von gewöhnlichem Strom. Deshalb ist die Lebensdauer einer solchen elektrischen Taschenlampe zumeist kurz und verfügt über keine Energieanzeige und ist somit benutzerunfreundlich.

Zusammenfassung des Gebrauchsmusters

Das Ziel des vorliegenden Gebrauchsmusters besteht darin, eine elektrische Taschenlampe zur Verfügung zu stellen, die mehrere Beleuchtungsmodi verwendet und von einer wieder aufladbaren Batterie oder gewöhnlichem Strom betrieben wird. Die elektrische Taschenlampe gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster verfügt über eine hohe Beleuchtungsintensität und eine lange Beleuchtungsdistanz.

Um das genannte Ziel zu erreichen, besteht eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht aus einem Lampengehäuse mit einem tragbaren Mittel, einer Beleuchtungseinrichtung und einem Schalter. Die Beleuchtungseinrichtung verfügt über zwei Beleuchtungseinheiten. Die erste Beleuchtungseinheit befindet sich am Ende des Lampengehäuses und die erste Lichtquelle für die Ausleuchtung in die Ferne befindet sich im Lampengehäuse. Mindestens eine Batterie, ein Ladegerät für das Wiederaufladen der Batterie, eine Schalteinheit mit verschiedenen Funktionen und eine elektrische Schaltplatte befinden sich in einem stromlinienförmigen zylindrischen Gehäuse. Die zweite Beleuchtungseinheit ist mit dem anderen Ende des Lampengehäuses verbunden und verfügt über eine zweite Lichtquelle, die innerhalb des Aufladevorgangs als normale Lampe fungiert. Beide Lichtquellen bestehen aus photoelektronischen Kaltkathoden.

Gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmodell verfügt die elektrische Taschenlampe über mehrere Beleuchtungsmodi und kann von der Ladeeinheit wieder aufgeladen werden. Die Ladeeinheit kann nicht nur die Batterie mit Hilfe von gewöhnlichem Strom wieder aufladen, sondern dafür sorgen, dass die zweite Beleuchtungseinheit als normale Lampe funktioniert. Da beide Lichtquellen aus photoelektronischen Kaltkathoden bestehen, wird die elektrische Energie effektiv genutzt und die Lichtintensität und die Beleuchtungsdistanz werden verbessert.

Gemäß dem zweiten Aspekt des vorliegenden Gebrauchsmusters verfügt die erste Lichtquelle der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht über mindestens eine photoelektronische Kaltkathode und die erste Beleuchtungseinrichtung besteht aus einem ersten reflektierenden Spiegel, der das Licht aus der ersten Lichtquelle reflektiert, einem Kondensor und einem Aufsatzring, der sich im vorderen Bereich des Kondensors befindet. Die Stifte der photoelektronischen Kaltkathode sind mit der elektronischen Schalttafel verbunden und in der Mitte einer runden Öffnung, die sich seitlich im reflektierenden Spiegel befindet, befestigt.

Gemäß dem dritten Aspekt der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht, verfügt die zweite Lichtquelle über mindestens eine photoelektronische Kaltkathode und die zweite Lichtquelle besteht aus einem leichten Stab, der über der photoelektronischen Kaltkathode der zweiten Lichtquelle befestigt ist, einem zweiten reflektierenden Spiegel, der das Licht der ersten Lichtquelle reflektiert und einem Lampenschirm außerhalb der zweiten Lichtquelle.

Zusätzlich dazu verfügt das Lampengehäuse über eine energieanzeigende Lampe zur Anzeige der bereits verbrauchten Energie der elektrischen Taschenlampe.

Weiterhin verfügt der zweite reflektierende Spiegel der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster über eine gewölbte Oberfläche, die lichtreflektierend ist und die unterschiedliche Reflektierungswinkel bildet.

Der vordere Aufsatzring besteht aus flexiblem Material und das Lampengehäuse verläuft senkrecht zur Endfläche des vorderen Aufsatzringes.

Die Ladeeinheit verfügt über einen beweglichen Netzstecker. Der Netzstecker kann zwischen einer ersten Position, die parallel zum Lampengehäuse verläuft und einer zweiten Position, die senkrecht zum Lampengehäuse verläuft, bewegt werden.

Das vorliegende Gebrauchsmuster stellt ein Produkt zur Verfügung, dass dem Umweltschutz zugute kommt, weil es energiesparend ist und das im privaten oder beruflichen Alltag eingesetzt werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Seitenansicht der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß dem Ausführungsmodell des vorliegenden Gebrauchsmusters;

2 zeigt einen Querschnitt der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß 1;

3 zeigt die Unteransicht der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß 1;

4 zeigt die Draufsicht der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß 1;

5 zeigt die Vorderansicht der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß 1;

6 zeigt die Rückansicht der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß 1;

7 zeigt die andere Seite der tragbaren wieder aufladbaren elektrischen Taschenlampe mit starkem Licht gemäß 1.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Die Ausführungsform des vorliegenden Gebrauchsmusters wird mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.

Die tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht besteht gemäß dem Gebrauchsmuster aus einer Beleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle für die Ausleuchtung in die Ferne, einem Lampengehäuse mit einer wieder aufladbaren Batterie, einem Mehrfunktionsschalter und einer elektrischen Schalttafel sowie einer zweiten Beleuchtungseinrichtung, die innerhalb der Ladephase als gewöhnliche Lampe dient.

Wie in 2 dargestellt, ist die erste Beleuchtungseinheit mit mindestens einer photoelektronischen Kaltkathode (2) ausgestattet, einem reflektierenden Spiegel (3), der parabolförmig ist (der erste reflektierende Spiegel), einem Kondensor (4) aus Glas oder einem anderen transparenten Material, einem vorderen Aufsatzring (5), der aus flexiblem Material besteht und im vorderen Bereich des Kondensors (4) befestigt ist, mit einem senkrecht zur Endfläche des Aufsatzrings verlaufenden Lampengehäuse. Die Stifte der photoelektronischen Kaltkathode (2) sind mit der elektrischen Schalttafel (6) verbunden und in der Mitte einer runden Öffnung (7), die sich seitlich im reflektierenden Spiegel befindet, befestigt. Das von der photoelektronischen Kaltkathode (2) ausgestrahlte Licht verläuft durch die Sammellinse (8) des Kondensors (4), wird gebündelt und ermöglicht dadurch die Beleuchtung in die Ferne.

Die zweite Beleuchtungseinheit ist mit dem anderen Ende des Lampengehäuses verbunden und besteht aus folgendem: einer photoelektronischen Kaltkathode (21), die an einem Ende einer elektrischen Schalttafel (15) befestigt und elektrisch verbunden ist. Einem Satz fluoreszierender halbtransparenter Lichtsammelstäbe (22), der auf der photoelektronischen Kaltkathode (21) zur Verfügung steht. Einer Öffnung (23) in der Mitte des Stabgehäuses, die axial zum Lichtsammelstab (22) und über die photoelektronische Kaltkathode (21) verläuft. Der Lichtsammelstab besteht aus verschiedenen Farben, damit das ausgestrahlte Licht wiederum unterschiedliche Farben annehmen kann. Ein reflektierender Spiegel (24) (der zweite reflektierende Spiegel), der exakt in das obere Ende des fluoreszierenden halbtransparenten Lichtsammelstabs (22) passt und dessen Fläche gewölbt ist, wodurch das Licht reflektiert wird und unterschiedliche Reflektierungswinkel gebildet werden (siehe Zeichnungen). Der obere Bereich des reflektierenden Spiegels (24) ist auf dem Lampenschirm (25) befestigt.

Das Lampengehäuse ist mit der ersten und der zweiten Beleuchtungseinheit verbunden und besteht aus einem Gehäuse (1), auf dem ein Griff befestigt ist, mindestens einer Batterie (9) und Kontakteinheiten aus Metall (10), an beiden Batterieenden (9). Ein Batteriedeckel (11), der an einem Ende über einen Griff verfügt (12), steht auf dem Gehäuse (1) über der Batterie (9) zur Verfügung. Der Batteriedeckel (11) kann durch Betätigen des Griffs (12) geöffnet werden, um die Batterien (9) zu entnehmen bzw. zu wechseln. Es können Akkubatterien verwendet werden. Eine Ladeeinheit und eine elektrische Schalttafel befinden sich im Lampengehäuse. Die Ladeeinheit lädt die Batterien (9) mittels eines externen Netzanschlusses (gewöhnlicher Strom) und der elektrischen Schalttafel auf oder lädt die photoelektronischen Kaltkathoden (2) direkt auf. Auf dem Gehäuse (1) befindet sich am unteren Ende ein beweglicher Schalterdeckel (13) mit einem Multifunktionsschalter. Der Multifunktionsschalter (14) ist auf der elektrischen Schalttafel (15) befestigt und dient dazu, dass von den unterschiedlichen Beleuchtungseinheiten ausgestrahlte Licht entsprechend anzupassen. An einem Ende der elektrischen Schalttafel (15) befinden sich zwei Metallelemente (16), die in Kontakt mit den zwei Metallstiften (18) des beweglichen Netzsteckers (17) sind. Drei Signallampen (19), die sich im oberen Bereich des Gehäuses (1) befinden, zeigen dem Benutzer die bereits verbrauchte Energie der elektrischen Taschenlampe an. Der bewegliche Netzstecker (17) kann zwischen einer ersten Position, in der der Netzstecker parallel zum Gehäuse (1) verläuft und sich in einem eigenen Gehäuse (20) befindet und einer zweiten Position, in der der Netzstecker (17) senkrecht zum Gehäuse (1) verläuft, bewegt werden. In der zweiten Position wird ein Stift (18) des Netzsteckers (17) in einen gewöhnlichen Netzanschluss gesteckt und das andere Ende befindet sich in Kontakt mit den beiden Metallelementen (16) der elektrischen Schalttafel (15). Der gewöhnliche Netzstrom wird also mittels des Stifts (18) des Netzsteckers (17) und den Metallelementen (16) an die elektrische Schalttafel geleitet, wodurch die elektrische Schalttafel aktiviert wird und der Wiederauflade- und Beleuchtungsvorgang ausgeführt werden können.

Zusätzlich dazu können die photoelektronischen Kaltkathodeneinheiten verwendet werden und es werden mehrere Beleuchtungseinheiten auf dem Lampengehäuse zur Verfügung gestellt. Wenn die Beleuchtungseinheiten miteinander verbunden werden, weist jede der Einheiten die gleiche Struktur auf, wie im obigen Text beschrieben. Die entsprechende Beschreibung wurde ausgelassen.

Obgleich das bevorzugte Ausführungsmodell gezeigt und beschrieben wurde, soll das vorliegende Gebrauchsmuster dadurch nicht eingeschränkt werden. Wir würden uns freuen, wenn diejenigen, die über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen, Änderungen des Ausführungsmodells vornehmen, ohne von den Prinzipien und den Grundfunktionen des vorliegenden Gebrauchsmusters abzuweichen, dessen Rahmen in den beigefügten Schutzansprüchen entsprechend dargelegt ist. Die Form und die Farbe des Lampengehäuses sowie der Lampenschirm können z. B. verändert werden und der Betrag, die Form, die Position und das Material der Elemente können modifiziert werden.


Anspruch[de]
  1. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht besteht aus einem Lampengehäuse mit einem tragbaren Mittel, einer Beleuchtungseinrichtung und einem Schalter, und wird dadurch charakterisiert, dass die Beleuchtungseinrichtung

    über eine erste Beleuchtungseinheit verfügt, die sich am Ende des Lampengehäuses befindet und eine erste Lichtquelle für die Ausleuchtung in die Ferne, die sich ebenfalls im Lampengehäuse befindet. Mindestens eine Batterie, ein Ladegerät für das Wiederaufladen der Batterie, eine Schalteinheit mit verschiedenen Funktionen und eine elektrische Schaltplatte befinden sich in einem stromlinienförmigen zylindrischen Gehäuse; und

    eine zweite Beleuchtungseinheit, die mit dem anderen Ende des Lampengehäuses verbunden ist und über eine zweite Lichtquelle verfügt, die innerhalb des Aufladevorgangs als normale Lampe fungiert und bei der beide Lichtquellen aus photoelektronischen Kaltkathoden bestehen.
  2. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht gemäß Schutzanspruch 1, bei der die erste Lichtquelle über mindestens eine photoelektronische Kaltkathode verfügt und die erste Beleuchtungseinheit aus einem reflektierenden Spiegel besteht, der das Licht der ersten Lichtquelle reflektiert sowie einem Kondensor und einem Aufsatzring, der sich am vorderen Ende des Kondensors befindet. Die Stifte der photoelektronischen Kaltkathode sind mit der elektronischen Schalttafel verbunden und in der Mitte einer runden Öffnung, die sich seitlich im reflektierenden Spiegel befindet, befestigt.
  3. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht gemäß den Schutzansprüchen 1 oder 2, bei der die zweite Lichtquelle über mindestens eine photoelektronische Kaltkathode verfügt und die zweite Lichtquelle aus einem leichten Sammelstab besteht, der über der photoelektronischen Kaltkathode der zweiten Lichtquelle befestigt ist sowie einem zweiten reflektierenden Spiegel, der das Licht der ersten Lichtquelle reflektiert und einem Lampenschirm außerhalb der zweiten Lichtquelle.
  4. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht gemäß den Schutzansprüchen 1 oder 2, bei der das Lampengehäuse über eine energieanzeigende Lampe für die bereits verbrauchte Energie der elektrischen Taschenlampe verfügt.
  5. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht gemäß dem Schutzanspruch 3, bei der der zweite reflektierende Spiegel über eine gewölbte Oberfläche verfügt, die lichtreflektierend ist und die unterschiedliche Reflektierungswinkel bildet.
  6. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht gemäß dem Schutzanspruch 1, bei der der vordere Aufsatzring aus flexiblem Material besteht und das Lampengehäuse senkrecht zur Endfläche des vorderen Aufsatzringes verläuft.
  7. Eine tragbare wieder aufladbare elektrische Taschenlampe mit starkem Licht gemäß dem Schutzanspruch 1, bei der die Ladeeinheit über einen beweglichen Netzstecker verfügt, der zwischen einer ersten Position, die parallel zum Lampengehäuse verläuft und einer zweiten Position, die senkrecht zum Lampengehäuse verläuft, bewegt werden kann.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com