PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE4440271B4 18.08.2005
Titel Spitzer mit verstellbarem Fassonmesser für Stifte mit weicher Mine
Anmelder Möbius & Ruppert, 91056 Erlangen, DE
Erfinder Fischer, Ernst, 91014 Langensendelbach, DE
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 11.11.1994
DE-Aktenzeichen 4440271
Offenlegungstag 15.05.1996
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.08.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.08.2005
Free division/divided out on the grounds of lack of unity P4447956.5
IPC-Hauptklasse B43L 23/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spitzer mit verstellbarem Fassonmesser für Stifte mit weicher Mine.

Aus der DE 37 37 863 C1 ist ein Spitzer mit einem verstellbaren Fassonmesser bekannt, der mit einem Spitzerkanal ausgebildet ist und dessen zugehöriges Fassonmesser an einem Befestigungselement vorgesehen ist, das an der Unterseite des Spitzergehäuses angeordnet ist. Das Fassonmesser erstreckt sich vom Befestigungselement in Richtung zum Spitzermesser und ist in jeder seiner möglichen Stellungen mindestens annähernd senkrecht zur Längsachse des konischen Spitzerkanals ausgerichtet. Das Fassonmesser ist mit einem gebogenen Querschnittsprofil ausgebildet und in bezug zur Längsachse des Spitzerkanales in einem zum Spitzerkanal zugeordneten Durchgangs-, d.h. Auswerfloch außermittig angeordnet. Bei diesem bekannten Spitzer ergibt sich das Problem, daß das Auswerfloch durch das Befestigungselement für das Fassonmesser reduziert und somit der Auswurf der abgespitzten Minenmasse aus dem Spitzergehäuse zumindest beeinträchtigt wird.

Aus der DE 1 236 374 C ist ein Spitzer für Stifte mit weicher Mine bekannt, der mit einem Spitzermesser und mit einem Fassonmesser ausgebildet ist. Bei diesem bekannten Spitzer ist das Fassonmesser bspw. von einem schmalen Metallstreifen gebildet, der eine bogenförmige Schneide aufweist.

Die DE 1 268 019 B offenbart einen Spitzer mit einem Spitzermesser und einem Fassonmesser, wobei das Fassonmesser zum Spitzerkanal quer orientiert vorgesehen ist. Das Fassonmesser kann zwischen dem Spitzergehäuse und dem Schneidmesser eingeklemmt sein. Dort ergibt sich das Problem, daß die Anbringung des Fassonmessers im Spitzergehäuse bzw. in einer für das Fassonmesser vorgesehenen Ausnehmung des Spitzergehäuses einen nicht zu vernachlässigenden Aufwand darstellt. Deshalb wird dort auch vorgeschlagen, das Fassonmesser mit dem Spitzermesser einstückig auszubilden. In jedem Fall ragt das Fassonmesser ortsfest in den Spitzerkanal hinein. Entsprechendes gilt für den weiter oben erwähnten Spitzer gemäß DE 1 236 374 C.

Ein Spitzer für Stifte mit weicher Mine ist bspw. auch aus der DE 38 24 883 A1 bekannt. Dieser bekannte Spitzer ist ebenfalls mit einem tangential zum konischen Spitzerkanal des Spitzergehäuses angestellten Spitzermesser und einem quer in den Spitzerkanal hineinreichenden Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide ausgebildet. Bei diesem Spitzer ist der Spitzerkanal im Bereich des Fassonmessers oben und unten offen, und das Fassonmesser mit dem Spitzergehäuse einstückig ausgebildet. Das bedeutet jedoch, daß auch bei diesem bekannten Spitzer das Fassonmesser ortsfest vorgesehen ist, so daß mit einem derartigen Spitzer nur eine bestimmte Spitzenform der weichen Mine eines Stiftes realisierbar ist.

Aus dem DE 70 27 544 U ist ein Spitzer für Stifte mit einem tangential zu dem im Spitzergehäuse vorgesehenen konischen Spitzerkanal angestellten ebenen Schneidmesser und mit einem die Minenspitze des Stiftes bogenförmig abrundenden Fassonmesser bekannt. Das Fassonmesser ist von einer im Spitzerkanal liegenden Kante des Spitzerkörpers gebildet. Bei diesem bekannten Spitzer ist der Auswurf der abgespitzten Minenmasse problematisch, und außerdem ist auch dieser bekannte Spitzer nur zur Formung einer bestimmten Abrundung der Minenspitze geeignet.

Ein Spitzer für Stifte mit weicher Mine mit einem Spitzergehäuse, das einen konischen Spitzerkanal aufweist, an welchen sich eine zylindrische Bohrung zur Aufnahme des Stiftes im Bereich seines Schaftes anschließt, ist aus der DE 27 25 104 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Spitzer ist der konische Spitzerkanal etwa zur Hälfte offen und mit einer abgerundeten Spitze sowie mit stumpf schabenden Kanten ausgebildet. Auch dieser bekannte Spitzer eignet sich nur zur Formgebung einer bestimmten Abrundung der Minenspitze eines Stiftes mit weicher Mine.

Ein Bleistiftspitzer mit becherförmigem Spanauffangbehälter und mit einem Verschlußdeckel, in welchen ein Spitzer mit zwei Spitzvorrichtungen eingebaut ist, wobei das eine Messer zum Abschälen des Bleistiftholzes und das andere Messer zum Anspitzen der freigelegten Mine dient, und mit einem quer zur Längsachse des Spitzer verlaufenden Anschlagschieber zur Begrenzung der freien Minenlänge des angespitzten Bleistiftes ist aus der DE 1 281 313 B bekannt. Bei diesem bekannten Spitzer handelt es sich um einen Bleistiftspitzer und nicht um einen Spitzer für Stifte mit weicher Mine. Dort ist der Anschlagschieber ein vom Spitzer getrenntes Teil und die Führung des Anschlagschiebers im Inneren des Verschlußdeckels angeformt.

Ein Blei- bzw. Schreibstiftspitzer mit zwei in einem Gehäuse vereinigten kegelförmigen, je mit einem Messer versehenen Spitzvorrichtungen, von denen der nur das Holz des Stiftes abnehmenden Vorrichtung ein Anschlag zur Begrenzung der freien Minenlänge zugeordnet ist, während die andere Vorrichtung die freigelegte Mine anspitzt, ist aus der DE 1 042 427 B bekannt. Dieser bekannte Spitzer besteht aus einem beide Spitzvorrichtungen aufnehmenden Gehäusekörper und einem damit formschlüssig zusammengreifenden, quer zur Längsrichtung der Spitzvorrichtungen an der spitzenseitigen Stirnseite bewegbaren Schieber, der den Anschlag für die Begrenzung der freien Minenlänge aufweist. Auch hier handelt es sich um einen Spitzer zum Spitzen von Schreib- bzw.

Bleistiften und nicht um einen Spitzer zum Spitzen und Fassonieren von Stiften mit weicher Mine.

Die DE 30 04 020 C2 offenbart einen Spitzer für ummantelte Stifte mit weicher Mine, insbes. für holzgefaßte Kosmetikstifte, bestehend aus eine Spitzergehäuse mit darin angeordnetem Spitzermesser sowie einem Freiraum für die berührungslose Aufnahme des gesamten freiliegenden Minenteils. Um bei einem derartigen Spitzer den Freiraum einerseits hinreichend groß und außerdem auch leicht reinigbar zu gestalten, und der andererseits sowohl beim Gebrauch als auch beim Aufbewahren völlig berührungssicher und ungefährlich ist, wird dort vorgeschlagen, daß das Spitzergehäuse im Bereich des Freiraumes wenigstens eine Abschirmung für die Schneidkante des Schälmessers aufweist. Diese Abschirmung kann von wenigstens einem Vorsprung gebildet sein, der von der der Schneidkante gegenüberliegenden Wand in den Freiraum hineinragt und dessen Oberkante höher als die Oberfläche des Schneidmessers liegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfach aufgebaut und einfach zusammenbaubar ist und sich in einfacher Weise zur Ausbildung von unterschiedlichen abgerundeten, d.h. fassonierten Spitzen von Stiften mit weicher Mine eignet.

Diese Aufgabe wird bei einem Spitzer der eingangs genannten Art erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Aus- bzw. Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spitzers sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Bei dem erfindungsgemäßen Spitzer weist das Spitzergehäuse zwei konische Spitzerkanäle auf, die voneinander beabstandet vorgesehen und deren Längsachsen zueinander parallel orientiert sind. Der Querschieber weist zwei Fassonmesser auf, die voneinander einen dem Querabstand der Längsachsen der beiden Spitzerkanäle entsprechenden Abstand besitzen. Die beiden Fassonmesser sind voneinander verschieden gestaltet, so daß die beiden Spitzerkanäle des Spitzers zur Ausbildung zweier voneinander verschiedener fassonierter Spitzen, d.h. voneinander verschiedener abgerundeter Spitzen dienen. Das heißt, das eine Fassonmesser ist zum Fassonieren einer ersten Minen-Fassongröße und das zweite Fassonmesser ist zum Fassonieren einer davon verschiedenen zweiten Minen-Fassongröße vorgesehen. Der erfindungsgemäße Spitzer weist also gute Gestaltungs-, d.h. Fassoniermöglichkeiten auf.

Beim erfindungsgemäßen Spitzer ist das Befestigungselement als Querschieber realisiert, der infolge seiner einfachen Gestaltung problemlos z.B. in einem Spritzgießwerkzeug aus geeignetem Kunststoffmaterial herstellbar ist. Dabei können die Fassonmesser als vom Querschieber getrennte Teile realisiert sein, bevorzugt ist es jedoch, wenn die Fassonmesser mit dem Querschieber einstückig ausgebildet sind. Das ist durch geeignete Materialauswahl für den Querschieber und die Fassonmesser einfach möglich.

Zweckmäßig ist es, wenn beim erfindungsgemäßen Spitzer die Linearführung für den Querschieber im Bereich des Vorderendes des Bettes für das mindestens eine Spitzermesser ausgebildet ist und vom Bett einen definierten Tiefenabstand, und wenn der Querschieber an den definierten Tiefenabstand angepaßte Höhenabmessung aufweist und zwischen der Linearführung und der Unterseite der Schneidmesser quer verschiebbar angeordnet ist. Ein solchermaßen gestaltetes Spitzergehäuse ist mit Hilfe eines relativ einfach gestalteten Formwerkzeugs herstellbar. Auch der Zusammenbau des Spitzers, bestehend aus dem Spitzergehäuse, den beiden Spitzermessern und dem Querschieber, ist einfach möglich. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der mit den Fassonmessern ausgebildete Querschieber gleichsam mit Hilfe der beiden Spitzermesser zwischen diesen und dem Spitzengehäuse entlang der Linearführung spielfrei quer verschiebbar vorgesehen ist.

Bei den am Spitzergehäuse und/oder an dem als Querschieber ausgebildeten Befestigungselement vorgesehenen Rastorganen kann es sich um Rastausnehmungen und einen daran angepaßten Rastnocken handeln. Dabei können die Ausnehmungen bspw. am Spitzergehäuse und der Rastnocken am Querschieber ausgebildet sein. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Rastnocken am Spitzergehäuse und die Rastausnehmungen am Querschieber auszubilden.

Um den Auswurf abgespitzten bzw. abgeschälten Minenmaterials aus dem Spitzergehäuse heraus optimal zu gestalten, ist es bevorzugt, wenn die Linearführung für den Querschieber in der Nachbarschaft eines den beiden konischen Spitzerkanälen unterseitig zugeordneten Durchgangslochs vorgesehen ist. Durch dieses Durchgangsloch ist es problemlos und zuverlässig möglich, das abgespitzte bzw. abgeschälte Minenmaterial aus dem Spitzergehäuse auszugeben.

Eine Betätigung des Querschiebers zu seiner Verstellung zwischen der Fassonier- und der Rückzugstellung ist möglich, wenn der Querschieber bspw. an seiner Oberseite mit einem Betätigungsorgan ausgebildet ist. Dabei ist es bevorzugt, wenn das Betätigungsorgan derartig ausgebildet ist, daß es über das Spitzergehäuse nicht übersteht, so daß ungewollte Verstellungen des Querschiebers zwischen der Rückzug- und der Fassonierstellung zuverlässig vermieden werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die beiden Fassonmesser jeweils mit einer die entsprechende Fassonschneide festlegenden Hohlkehle ausgebildet sind. Die Hohlkehle kann hierbei einen Abschnitt des Fassonmessers bilden oder zumindest die Schneidkante des Fassonmessers festlegen.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung vergrößert dargestellten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Spitzers für Stifte mit weicher Mine.

Es zeigen:

1 eine Draufsicht auf eine Ausbildung des Spitzers mit zwei Spitzerkanälen,

2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in 1,

3 eine Ansicht des Querschiebers des Spitzers gemäß den 1 und 2 in Blickrichtung von oben in einem weiter vergrößerten Maßstab,

4 eine Ansicht des Querschiebers gemäß 3 in Blickrichtung des Pfeiles IV, und

5 einen Schnitt entlang der Schnittlinie V-V in 3.

Die 1 und 2 zeigen eine Ausbildung des Spitzers 10 für Stifte mit weicher Mine, insbes. für Kosmetikstifte. Der Spitzer 10 weist ein Spitzergehäuse 12 auf, das aus einem geeigneten Kunststoffmaterial besteht. Es kann selbstverständlich auch aus Metall sein. Das Spitzergehäuse 12 ist mit zwei konischen Spitzerkanälen 14 ausgebildet, die voneinander beabstandet nebeneinander parallel orientiert vorgesehen sind. An die konischen Spitzerkanäle 14 schließt sich rückseitig jeweils ein zylindrischer Anlageabschnitt 16 für einen zu spitzenden bzw. zu fassonierenden Stift an. Die Längsachsen der Spitzerkanäle 14 sind mit der Bezugsziffer 18 bezeichnet und durch dünne strichpunktierte Linien angedeutet.

Das Spitzergehäuse 12 ist mit zwei zu den beiden Spitzerkanälen 14 und den sich daran rückseitig anschließenden Anlageabschnitten 16 zugeordneten Spitzermesser-Betten 20 ausgebildet. In den Betten 20 sind Spitzermesser 22 mittels Befestigungsschrauben 24 derartig befestigt, daß die Spitzermesser 22 zum jeweils zugehörigen Spitzerkanal 14 tangential angestellt sind. Mit der Bezugsziffer 26 ist die Messerschneide des jeweiligen Spitzermessers 22 bezeichnet.

Jedem der beiden konischen Spitzerkanäle 14 ist vorder- und unterseitig ein Durchgangsloch 28 (sh. 2) zugeordnet, durch das von einem in den Spitzer 10 eingesteckten Stift abgeschältes Material aus dem Spitzergehäuse 12 ausgegeben wird.

Auf der von den beiden konischen Spitzerkanälen 14 abgewandten Seite der beiden Durchgangslöcher 28 ist das Spitzergehäuse 12 mit einer Linearführung 30 für einen Querschieber 32 ausgebildet. Die Linearführung 30 kann von einer Querrille gebildet sein, in welche eine Längsrippe 34 des Querschiebers 32 spielfrei hineinsteht, wie aus 2 ersichtlich ist. Der Querschieber 32 kann mit einer zweiten Längsrippe 36 (sh. 2) ausgebildet sein, die mit ihrer Grundfläche 38 auf einem Podest 40 des Spitzergehäuses 12 des Spitzers 10 aufliegt. Eine derartige Ausbildung des Spitzergehäuses 12 ist einfach realisierbar. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Querschieber 32 und das Spitzergehäuse 12 anders auszubilden, von Wichtigkeit ist nur, daß der Querschieber 32 in bezug auf das Gehäuse 12 des Spitzers 10 zwischen einer Fassonierstellung und einer Rückzugstellung in Gehäuse-Querrichtung linear verstellbar ist.

Vom Querschieber 32 stehen zwei Fassonmesser 42 einstückig in Richtung zum jeweils zugehörigen konischen Spitzerkanal 14, d.h. in Richtung zur zugehörigen Längsachse 18 weg. In 1 ist der Querschieber 32 in der Fassonierstellung gezeichnet, in welcher die beiden Fassonmesser 42 mit ihrer Fassonschneide 44 in dem zugehörigen konischen Spitzerkanal 14 derartig angeordnet sind, daß mit Hilfe der Fassonschneiden 44 die weiche Mine eines entsprechenden Stiftes fassonierbar ist.

Der Querschieber 32 mit den von ihm einstückig wegstehenden Fassonmessern 42 ist zwischen den beiden Spitzermessern 22 und dem Spitzergehäuse 12 an der Linearführung 30 derartig vorgesehen, daß der Querschieber 32 in Querrichtung des Spitzers 10 spielfrei zwischen der Fassonier- und der Rückzugstellung verschiebbar ist. Zu diesem Zweck ist der Querschieber 32 mit einem nach oben ragenden Betätigungsorgan 46 ausgebildet, das in 1 in der Fassonierstellung des Querschiebers 32 geschnitten und mit dünnen strichlierten Linien in der Rückzugstellung angedeutet ist.

Zur definierten Positionierung des Querschiebers 32 in der Fassonier- bzw. in der Rückzugstellung dienen Rastorgane 48 (sh. 1). Dabei ist bspw. das Spitzergehäuse 12 mit zwei Rastausnehmungen 50 und der Querschieber 32 mit einem Rastnocken 52 ausgebildet, der in der einen oder anderen Rastausnehmung 50 einrastet. Die Rastausnehmungen 50 und der Rastnocken 52 bilden die genannten Rastorgane 48.

Die 3, 4 und 5 verdeutlichen in einem weiter vergrößerten Maßstab den Querschieber 32 des Spitzers 10 gemäß den 1 und 2, wobei gleiche Einzelheiten in den 3 bis 5 mit denselben Bezugsziffern bezeichnet sind wie in den 1 und 2, so daß es sich erübrigt, in Verbindung mit den 3 bis 5 alle diese Einzelheiten noch einmal detailliert zu beschreiben.

Die 3 und 4 zeigen, daß die beiden vom Querschieber 32 wegstehenden Fassonmesser 42 unterschiedlich groß bzw. mit unterschiedlichen Hohlkehlen 44 ausgebildet sind, so daß das eine Fassonmesser 42 zum Fassonieren einer ersten Fassongröße und das zweite Fassonmesser 42 zum Fassonieren einer davon verschiedenen zweiten Fassongröße einer weichen Mine eines Stiftes, insbes. eines Kosmetikstiftes, vorgesehen und geeignet ist.


Anspruch[de]
  1. Spitzer mit verstellbarem Fassonmesser für Stifte mit weicher Mine, mit einem Spitzergehäuse (12), das zwei konische Spitzerkanäle (14) aufweist, mit zwei am Spitzergehäuse (12) befestigten Spitzermessern (22), die zum jeweils zugehörigen Spitzerkanal (14) tangential angestellt sind, und mit zwei an einem als Querschieber (32) ausgebildeten Befestigungselement vorgesehenen Fassonmessern (42), die als Finger ausgebildet sind und vom Befestigungselement in Richtung zum zugehörigen Spitzerkanal (14) wegstehen und am Vorderende jeweils mit einer Fassonschneide (44) ausgebildet sind, wobei das Befestigungselement zwischen einer das jeweilige Fassonmesser (42) im zugehörigen Spitzerkanal (14) positionierenden Fassonierstellung und einer das Fassonmesser (42) außerhalb des entsprechenden Spitzerkanals (14) positionierenden Rückzugstellung verstellbar ist, wobei der Querschieber (32) entlang einer im Spitzergehäuse (12) vorgesehenen Linearführung (30) quer zur Längsachse (18) des jeweiligen konischen Spitzerkanals (14) zwischen der Fassonier- und der Rückzugstellung verstellbar ist, wobei die Fassonier- und die Rückzugstellung durch Rastorgane (48) am Spitzergehäuse (12) und/oder am Befestigungselement bestimmt sind, wobei die beiden konischen Spitzerkanäle (14) voneinander beabstandet vorgesehen und ihre Längsachsen (18) zueinander parallel orientiert sind, wobei die beiden Fassonmesser (42) voneinander einen dem Querabstand der Längsachsen (18) der beiden Spitzerkanäle (14) entsprechenden Abstand besitzen, und das eine Fassonmesser (42) zum Fassonieren einer ersten Fassongröße und das zweite Fassonmesser (42) zum Fassonieren einer davon verschiedenen zweiten Fassongröße einer Mine (56) vorgesehen ist.
  2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Linearführung (30) für den Querschieber (32) im Bereich des Vorderendes des Bettes (20) für die beiden Spitzermesser (22) ausgebildet ist und vom Bett (20) einen definierten Tiefenabstand hat und daß der Querschieber (32) an den definierten Tiefenabstand angepaßte Höhenabmessungen aufweist und zwischen der Linearführung (30) und der Unterseite der Spitzermesser (22) quer verschiebbar angeordnet ist.
  3. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Linearführung (30) für den Querschieber (32) in der Nachbarschaft eines den beiden konischen Spitzerkanälen (14) unterseitig zugeordneten Durchgangsloches (28) vorgesehen ist.
  4. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschieber (32) an seiner Oberseite mit einem Betätigungsorgan (46) ausgebildet ist.
  5. Spitzer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Fassonmesser (42) mit einer die Fassonschneide (44) festlegenden Hohlkehle (45) ausgebildet ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com