PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60012882T2 18.08.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001142794
Titel Fläschchenverschlusseinrichtung
Anmelder Plastohm S.A., Oyonnax, FR
Erfinder Blondeau, Isabelle, 94230 Cachan, FR;
Maison, Jean Marc, 94230 Cachan, FR;
Vuillot, Roland, 94230 Cachan, FR;
Rusconi, Dominique, 94230 Cachan, FR
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 80336 München
DE-Aktenzeichen 60012882
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 06.12.2000
EP-Aktenzeichen 004034104
EP-Offenlegungsdatum 10.10.2001
EP date of grant 11.08.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.08.2005
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
IPC-Nebenklasse B65D 55/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen eines Flakons oder Behälters, die gemäß einer Kapsel oder Schale, Betätigungskapsel genannt, ausgebildet ist.

Derartige bekannte Kapseln sind einerseits aus einem Deckel, der eine Schließeinrichtung umfaßt und mittels dessen das in dem Behälter enthaltene Produkt bei Bedarf entnehmbar ist, und andererseits aus einer Ummantelung gebildet, die zwischen dem Deckel und dem Behälter angeordnet ist, um eine Formästhetik zwischen letzterem und dem Deckel (3) sicherzustellen.

Eine derart gebildete Kapsel ist mit dem Behälter über eine Befestigungseinrichtung verbunden, wie in den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 2 definiert und aus dem Dokument US-A-5 105 989 bekannt ist.

Bei den herkömmlichen Kapseln ist bekannt, einen Deckel zunächst an einer Ummantelung zu befestigen und anschließend die Befestigung des gesamten Aufbaus mittels Einrichtungen vorzunehmen, die im Inneren der Ummantelung und am äußeren Umfang des Behälters in der Nähe seines Halses angeordnet sind.

Die Befestigung einer derartigen Kapselanordnung erfordert notgedrungen das Vorsehen eines bestimmten Deckels und einer bestimmten Ummantelung für jeden Behälter, weil die Befestigungseinrichtung auf der Ummantelung befestigt ist, so daß diese sich nicht aus dem Behälter befreien kann, sondern im Gegenteil eng daran angebunden ist.

Andererseits ermöglicht eine derartige Bauart, so wie sie gerade beschrieben wurde, für einige auf dem Markt vorhandene Formen nicht, nur einen Deckel ohne Ummantelung zu verwenden, weil es, wie bereits erwähnt, letztere ist, welche die Befestigung des Ganzen gewährleistet.

Ein weiterer Nachteil dieser vorgenannten Kapselart besteht darin, daß der Deckel auf der Ummantelung durch Einführen in einen geöffneten, zentralen Bereich der Ummantelung ausgehend von deren Oberseite montiert ist, was ausschließt, daß dort vorher eine Sicherheitseinrichtung, ein Beweis für die Erstöffnung usw. angeordnet werden können, die notwendigerweise später angebracht werden müssen.

Eine andere ebenfalls bekannte Kapselart ist aus einer Ummantelung mit einem inneren Deckel gebildet, der im Verlauf desselben Formvorgangs hergestellt wird, wobei das Ganze mit einem besonderen Schutz- und Verschlußdeckel über ein Scharnier an einer Seite der Ummantelung bedeckt ist.

Zudem ist in diesem Fall die Befestigungseinrichtung dieser Blockkonstruktion durch einen inneren Umfangsteil der Ummantelung gewährleistet, der für einen bestimmten Behälter spezifisch sein muß, was in diesem Fall auch die Bezugspunkte der Kapsel vervielfacht.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die vorgenannten Nachteile zu überwinden, und sie betrifft zu diesem Zweck eine Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters der Bauart, die aus einer Kapsel gebildet ist, die einerseits aus einem Betätigungsdeckel, der eine Schließeinrichtung umfaßt und mittels dessen das in dem Behälter enthaltene Produkt bei Bedarf entnehmbar ist, und andererseits aus einer Ummantelung besteht, die zwischen dem Deckel und dem Behälter angeordnet ist, um eine Formästhetik zwischen letzterem und dem Deckel sicherzustellen, wobei die Kapsel mit dem Behälter über eine erste Befestigungseinrichtung, die dazugehörig ist und bei Montage direkt mit einer entsprechenden Einrichtung zusammenwirken kann, die an dem Hals des Behälters realisiert ist, und über eine zweite Befestigungseinrichtung verbunden ist, die auch dazugehörig ist und mit einer entsprechenden Einrichtung zusammenwirken kann, die an der Ummantelung realisiert ist, wobei die erste und die zweite Befestigungseinrichtung des Deckels an dem Hals des Behälters und der Ummantelung an dem Deckel jeweils zum einen durch eine interne Umfangsverformung, die in einem Durchgang oder einer Bohrung des Deckels realisiert ist, um einen Steg zu bilden, der durch elastisches Rasten mit einer Schulter zusammenwirken kann, die durch Aushöhlung oder Erhebung an der Außenwand des Halses realisiert ist, und zum anderen durch eine äußere Vertiefung des Deckels realisiert sind, die gleichzeitig und konzentrisch zum Steg dieses Deckels erhalten ist und die auch durch elastisches Rasten mit einem entsprechenden inneren Umfangssteg der Ummantelung oder umgekehrt zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel, die aus dem Standarddeckel und der modulierbaren Ummantelung gebildet ist, eine Einrichtung zum Nachweis der Unversehrtheit umfaßt, die durch ein Muselet oder eine Korbstruktur gebildet ist, das mit der Ummantelung oder mit einem Zierring im Verlauf des gleichen Formvorgangs von Kunststoffmaterial erhalten ist und zumindest teilweise den Deckel an dessen oberem Teil nach dem Einführen des Deckels durch den unteren Abschnitt des Durchgangs der Ummantelung derart bedeckt, daß das Rasten des Deckels an der Ummantelung genau dann stattfindet, wenn der obere Teil des Deckels mit einer Vorspannung das Muselet berührt.

Eine Ausführungsvariante der ersten und zweiten Befestigungseinrichtung ist in Anspruch 2 definiert. Die abhängigen Ansprüche betreffen bevorzugte Ausführungsformen.

Die Erfindung betrifft auch Charakteristika, die im Verlauf der nachfolgenden Beschreibung aufgezeigt sind und die isoliert oder gemäß allen ihren technischen Kombinationen zu betrachten sind, die möglich sind.

Diese Beschreibung, die als nicht beschränkendes Beispiel zu verstehen ist, wird zum Verständnis dessen beitragen, wie die Erfindung realisiert werden kann, und zwar mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:

1 eine Längsquerschnittsansicht einer erfindungsgemäßen Betätigungskapsel ist, die an einem Behälter montiert ist;

2 eine perspektivische Ansicht eines Deckels ist, der ein Bestandteil der Kapsel gemäß 1 ist;

3 eine perspektivische Ansicht einer Ummantelung ist, die ein Bestandteil der Kapsel gemäß 1 ist;

4 eine perspektivische Ansicht einer Kapsel ist, die aus dem Deckel gemäß 2 der Kapsel gemäß 3 gebildet ist, und zwar nach dem Zusammenbau letzterer und deren Montage an einem Behälter.

die 5 bis 10 perspektivische Ansichten von Kapseln gemäß möglichen Varianten der Ausführung der Erfindung.

Die Kapsel 1, die in den 1 bis 4 als Ganzes angedeutet ist und eine Vorrichtung zum Verschließen eines Flakons oder Behälters 2 bildet, besteht aus einem Deckel 3, der eine Verschließeinrichtung 4 umfaßt, im vorliegenden Fall eine Schutzkappe, die mit dem Deckel 3 über ein Gelenk gelenkig verbunden ist, das durch ein Film-Scharnier 5 gebildet ist, und aus einem Verschlußstück 6, das mit einer Ausgießöffnung 7 des Deckels 3 zusammenwirken kann.

Die Kapsel 1 besteht zudem aus einer Ummantelung 8, die zwischen dem Deckel 3 und dem Behälter eingesetzt ist, um eine Formästhetik zwischen letzterem und dem Deckel 3 zu gewährleisten.

Der Gesamtaufbau der Kapsel 1, die derart zusammengesetzt ist, ist mit dem Behälter 2 mittels Befestigungseinrichtungen verbunden, die nachstehend beschrieben werden und die Erfindung bilden oder ausmachen.

Der Betätigungsdeckel 3 umfaßt eine erste Befestigungseinrichtung 9, die einstückig mit ihm verbunden ist und die bei der Montage direkt mit einer entsprechenden Einrichtung 10 zusammenwirken kann, die an dem Hals 2a des Behälters 2 realisiert ist, so daß seine Montage nur an dem Hals 2a möglich ist, so daß auf die Anwesenheit einer Ummantelung gemäß einem ersten Fall einer Figur und Nutzung der Erfindung verzichtet werden kann.

Der Deckel 3 umfaßt zudem eine zweite Befestigungseinrichtung 11, die ebenfalls dazugehörig ist und die, und zwar vor der Montage an dem Behälter, mit einer entsprechenden Einrichtung 12 zusammenwirken kann, die auf der Ummantelung 8 realisiert ist oder auch auf einem Zierring (nicht dargestellt), so daß eine Untergruppe oder Teilsystem gebildet ist, das auf einem gegebenen Behälter 2 aufzustecken ist, dessen Deckel 3 und das Innere der Ummantelung 8 genormt bleiben, während die eigentliche Ummantelung ausgewählt ist, um sich auf modulierbare An der Form des gegebenen Behälters 2 gemäß einem zweiten Fall einer Figur anzupassen.

Eine derart gebildete Untergruppe ist mit dem Hals 2a des Behälters 2 fest verbunden, und zwar nur durch die erste Einrichtung 9 des Deckels 3, die mit der Einrichtung 10 des Behälters zusammenwirkt, wobei der Ummantelung 8 nur die Funktion zukommt, ein Ummantelungs-Zwischenstück zu bilden, das mit dem Deckel 3 bei der Montage darunter oder darüber fest verbunden ist, gemäß den Anwendungsfällen, die nachstehend betrachtet werden. Dies ist also die einzige Befestigungseinrichtung 9 des Deckels 3 an dem Behälter 2, die den Gesamtaufbau der Kapsel aufrechterhält.

Wie 1 klar darstellt, werden die erste und die zweite Befestigungseinrichtung des Deckels 3 an dem Hals 2a des Behälters 2 und der Ummantelung 8 an dem Deckel 3 jeweils erzielt durch einerseits eine umfängliche Verformung, die in einer Bohrung 3a des Deckels 3 realisiert ist, um einen Steg 9 zu bilden, der durch elastisches Verrasten mit einer Schulter 10 zusammenwirken kann, die dazwischen oder an der äußeren Seitenwand des Halses 2a als Relief realisiert ist, und andererseits durch eine äußere Vertiefung 11 des Deckels 3, die simultan und konzentrisch am Steg 9 desselben Deckels 3 erzielt ist und die gleichfalls durch elastisches Verrasten mit einem umfänglichen Innensteg 12 zusammenwirken kann, der zu der Ummantelung 8 paßt, oder umgekehrt.

Gemäß einer Ausführungsvariante sind die erste und die zweite Befestigungseinrichtung des Deckels 3 am Hals 2a des Behälters 2 und der Ummantelung 8 an dem Deckel 3 jeweils einerseits durch ein passendes Innengewinde (nicht dargestellt) der Bohrung 3a des Deckels 3, das durch Verschrauben mit einem entsprechenden Außengewinde (nicht dargestellt) des Halses 2a des Behälters 2 zusammenwirken kann, und andererseits durch eine äußere Umfangsvertiefung 11 des Deckels 3 erhalten, die durch elastisches Verrasten mit einem entsprechenden umfänglichen Innensteg 12 der Ummantelung 8 zusammenwirken kann, oder umgekehrt.

Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die äußere Vertiefung 11 des Deckels 3 an seinem unteren Teil ausgespart, um mit einem entsprechenden Steg 12 der Ummantelung 8, der auch an dem unteren, inneren Teil realisiert ist, zusammenzutreffen.

Selbstverständlich können diese Befestigungseinrichtungen auf jeder Höhe des Deckels 3 angeordnet sein.

Im übrigen weisen die äußere Vertiefung 11 des Deckels 3 sowie der entsprechende Innensteg 12 der Ummantelung 8 alle möglichen Konfigurationen auf, wie eine kreisförmige, ovale, viereckige oder dreieckige Konfiguration.

Es sei auch darauf hingewiesen, daß eine erfindungsgemäße Kapsel unabhängig von der Art der Schließeinrichtung realisierbar ist, die angebracht werden soll, d.h. diese Einrichtung kann aus einer Klappe 4 gebildet sein, wie in den Figuren dargestellt, die an dem Deckel 3 über ein Scharnier 5 angelenkt ist, diese Einrichtung könnte jedoch auch durch Kippen, Drehen, durch Ziehen-Drücken bei vertikaler Translation, durch Verschrauben, durch Verrasten, durch eine Dosierpumpe oder durch Zerstäuben oder Verteilen usw. betätigt werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung umfaßt die Kapsel 1, die aus dem Standarddeckel 3 und der modulierbaren Ummantelung 8 gebildet ist, einen Nachweis der Unversehrtheit.

Ein derartiger Nachweis der Unversehrtheit ist insbesondere in dem pharmazeutischen und para-pharmazeutischen Bereich nützlich und gefragt, jedoch auch im Bereich der Kosmetika, Parfums oder auch der Nahrungsmittelprodukte, bei denen bisher zum Sichern einer Öffnung durch ein Scharnier nur Haftetiketten, die nachträglich aufgetragen wurden, oder die Verwendung von bei Wärme einziehbaren Ummantelungen bekannt waren.

Gemäß einem nicht einschränkenden Ausführungsbeispiel ist der Nachweis der Unversehrtheit 13 der Kapsel durch ein Muselet oder eine Korbstruktur gebildet, das einstückig (gleiches Material) mit der Ummantelung 8 oder mit einem Zierring (nicht dargestellt) im Verlauf desselben Vorgangs zum Formen von Kunststoff gebildet ist und zumindest teilweise den Deckel 3 an dessen oberem Teil nach dem Einsetzen des Deckels durch den unteren Abschnitt des Durchgangs 8a der Ummantelung 8 derart bedeckt, daß das Rasten des Deckels 3 an der Ummantelung 8 genau dann stattfindet, wenn der obere Teil des Deckels 3 mit einer Vorspannung das Muselet 13 berührt.

Genauer ist das Muselet 13, das den Nachweis der Unversehrtheit bildet, gemäß dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel durch ein horizontales Teil 14 gebildet, das alle möglichen Formen aufweisen kann und das obere Ende des Durchgangs 8a der Ummantelung 8 sperrt, mit welchem Teil das Muselet an seinem oberen Umfang durch wenigstens zwei im wesentlichen vertikale Arme 15, 16 verbunden ist, die in der Nähe ihrer Basis Reißschwachstellen 15a, 16a aufweisen, die ab einer vorbestimmten Belastung trennbar sind, was einem unzulässigen, unlauteren oder versehentlichen Öffnungsvorgang des Behälters zugeordnet werden kann, um einen derartigen Vorgang zu verhindern oder zu visualisieren.

Das horizontale Teil 14 des Muselet 13A, 13B, das den Nachweis der Unversehrtheit bildet, ist nämlich durch eine diametrale flache Zunge gebildet, die eine Greifeinrichtung, wie einen zentralen Ring 17 oder ein Relief 17A, 17B, umfaßt, um das Abnehmen oder Ergreifen beim Aufreißen oder Öffnen für eine erste erlaubte oder zulässige Nutzung zu erleichtern.

Ausführungsbeispiele betreffend dieses Merkmal sind in den 5, 6 und 10 dargestellt.

Gemäß Ausführungsvarianten ist das horizontale Teil 14C, 14D, 14E des Muselet 13C, 13D, 13E, das den Nachweis der Unversehrtheit bildet, durch einen flachen Ring gebildet, der eine Greifeinrichtung 17C, 17D, 17E umfaßt, um das Abnehmen oder Ergreifen beim Aufreißen oder Öffnen für eine erste erlaubte oder zulässige Nutzung zu erleichtern.

Selbstverständlich könnten in Bezug auf das Muselet auch andere Varianten vorstellbar sein, die den Nachweis der Unversehrtheit bilden.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Verschließen eines Flakons oder Behälters (2), die gemäß einer Kapsel oder Schale (1) ausgebildet ist, die einerseits aus einem Betätigungsdeckel (3), der eine Schließeinrichtung (4) umfaßt und mittels dessen das in dem Behälter (2) enthaltene Produkt bei Bedarf entnehmbar ist, und andererseits aus einer Ummantelung (8) besteht, die zwischen dem Deckel (3) und dem Behälter (2) angeordnet ist, um eine Formästhetik zwischen letzterem und dem Deckel (3) sicherzustellen, wobei die Kapsel (1) mit dem Behälter (2) über eine erste Befestigungseinrichtung (9), die dazugehörig ist und bei Montage direkt mit einer entsprechenden Einrichtung (10) zusammenwirken kann, die an dem Hals (2a) des Behälters (2) realisiert ist, und über eine zweite Befestigungseinrichtung (11) verbunden ist, die auch dazugehörig ist und mit einer entsprechenden Einrichtung (12) zusammenwirken kann, die an der Ummantelung (8) realisiert ist, wobei die erste und die zweite Befestigungseinrichtung des Deckels (3) an dem Hals (2a) des Behälters (2) und der Ummantelung (8) an dem Deckel (3) jeweils zum einen durch eine interne Umfangsverformung, die in einem Durchgang oder einer Bohrung (3a) des Deckels (3) realisiert ist, um einen Steg (9) zu bilden, der durch elastisches Rasten mit einer Schulter (10) zusammenwirken kann, die durch Aushöhlung oder Erhebung an der Außenwand des Halses (2a) realisiert ist, und zum anderen durch eine äußere Vertiefung (11) des Deckels (3) realisiert sind, die gleichzeitig und konzentrisch zum Steg (9) dieses Deckels (3) erhalten ist und die auch durch elastisches Rasten mit einem entsprechenden inneren Umfangssteg (12) der Ummantelung (8) oder umgekehrt zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel (1), die aus dem Standarddeckel (3) und der modulierbaren Ummantelung (8) gebildet ist, eine Einrichtung zum Nachweis der Unversehrtheit umfaßt, die durch ein Muselet oder eine Korbstruktur gebildet ist, das mit der Ummantelung (8) oder mit einem Zierring im Verlauf des gleichen Formvorgangs von Kunststoffmaterial erhalten ist und zumindest teilweise den Deckel (3) an dessen oberem Teil nach dem Einführen des Deckels durch den unteren Abschnitt des Durchgangs (8a) der Ummantelung (8) derart bedeckt, daß das Rasten des Deckels (3) an der Ummantelung (8) genau dann stattfindet, wenn der obere Teil des Deckels (3) mit einer Vorspannung das Muselet (13) berührt.
  2. Vorrichtung zum Verschließen eines Flakons oder Behälters (2), die gemäß einer Kapsel oder Schale (1) ausgebildet ist, die einerseits aus einem Betätigungsdeckel (3), der eine Verschließeinrichtung (4) umfaßt und mittels dessen bei Bedarf das in dem Behälter (2) enthaltene Produkt entnehmbar ist, und andererseits aus einer Ummantelung (8) besteht, die zwischen dem Deckel (3) und dem Behälter (2) angeordnet ist, um eine Formästhetik zwischen letzterem und dem Deckel (3) sicherzustellen, wobei die Kapsel (1) mittels einer ersten Befestigungseinrichtung (9), die dazugehörig ist und im montierten Zustand direkt mit einer entsprechenden Einrichtung (10) zusammenwirken kann, die an dem Hals (2a) des Behälters (2) realisiert ist, und mittels einer zweiten Befestigungseinrichtung (11) mit dem Behälter (2) verbunden ist, die dazugehörig ist und die mit einer entsprechenden Einrichtung (12) zusammenwirken kann, die an der Ummantelung (8) realisiert ist, wobei die erste und die zweite Befestigungseinrichtung des Deckels (3) an dem Hals (2a) des Behälters (2) und der Ummantelung (8) an dem Deckel (3) jeweils zum einen durch ein entsprechendes Innengewinde am Durchgang (3a) des Deckels (3), das mit einem entsprechenden Außengewinde des Halses (2a) des Behälters (2) zusammenwirken kann, und zum anderen durch eine äußere umfängliche Vertiefung (11) des Deckels (3) realisiert sind, die durch elastisches Rasten mit einem entsprechenden umfänglichen Innensteg (12) der Ummantelung (8) oder umgekehrt zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel (1), die aus dem Standarddeckel (3) und der modulierbaren Ummantelung (8) gebildet ist, eine Einrichtung zum Nachweis der Unversehrtheit umfaßt, die durch ein Muselet oder eine Korbstruktur gebildet ist, das mit der Ummantelung (8) oder durch einen Zierring im Verlauf des gleichen Formvorgangs von Kunststoffmaterial erhalten ist und zumindest teilweise den Deckel (3) an dessen oberem Teils nach dem Einführen des Deckels durch den unteren Abschnitt des Durchgangs (8a) der Ummantelung (8) derart bedeckt, daß der Deckel (3) an der Ummantelung (8) genau dann verrastet, wenn der obere Teil des Deckels (3) mit einer vorbestimmten Spannung das Muselet (13) berührt.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das die Einrichtung zum Nachweis der Unversehrtheit bildende Muselet (13) durch ein horizontales Teil (14), das alle möglichen Formen aufweisen kann und das obere Ende des Durchgangs (8a) der Ummantelung (8) sperrt, mit welchem Teil das Muselet an seinem oberen Umfang durch wenigstens zwei im wesentlichen vertikale Arme (15, 16) verbunden ist, die in der Nähe ihrer Basis Reißschwachstellen (15a, 16a) aufweisen, die ab einer vorbestimmten Belastung trennbar sind, die einem unzulässigen, unlauteren oder versehentlichen Öffnungsvorgang des Behälters entsprechen kann, um einen derartigen Vorgang zu verhindern oder zu visualisieren.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der horizontale Teil (14, 14A, 14B) des Muselet (13, 13A, 13B), der die Einrichtung zum Nachweis der Unversehrtheit bildet, durch eine diametrale flache Zunge gebildet ist, die eine Greifeinrichtung, wie einen zentralen Ring (17) oder ein Relief (17A, 17B), umfaßt, um das Abnehmen oder Ergreifen beim Aufreißen oder Öffnen für eine erste erlaubte oder zulässige Nutzung zu erleichtern.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der horizontale Teil (14C, 14D, 14E) des Muselet (13C, 13D, 13E), der die Einrichtung zum Nachweis der Unversehrtheit bildet, durch einen flachen Ring gebildet ist, der eine Greifeinrichtung (17C, 17D, 17E) umfaßt, um das Abnehmen oder Ergreifen beim Aufreißen oder Öffnen für eine erste erlaubte oder zulässige Nutzung zu erleichtern.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Vertiefung (11) des Deckels (3) an dessen unterem Teil ausgebildet ist, um mit dem entsprechenden Steg (12) der Ummantelung (8) in Eingriff zu kommen, der auch an dem inneren unteren Teil der Ummantelung ausgebildet ist.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Vertiefung (11) des Deckels (3) sowie der entsprechende innere Steg (12) der Ummantelung (8) alle möglichen Konfigurationen aufweisen können, wie eine kreisförmige, ovale, viereckige, dreieckige Konfiguration.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com