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Dokumentenidentifikation DE102004008242A1 01.09.2005
Titel Back- oder Grilleinrichtung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Bally, Ingo, 84529 Tittmoning, DE
DE-Anmeldedatum 19.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004008242
Offenlegungstag 01.09.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.09.2005
IPC-Hauptklasse F24C 7/06
IPC-Nebenklasse A47J 37/06   
Zusammenfassung Es wird eine Back- oder Grilleinrichtung mit einem Innenraum (3), einem Heizkörper (5), der in einer Öffnung (4) einer Begrenzungswand (2a) des Innenraums (3) angeordnet ist, und einer Montageeinrichtung (21) zum auswechselbaren Befestigen des Heizkörpers (4) beschrieben, wobei die Montageeinrichtung (21) ein federndes Druckelement (20) zum Andrücken des Heizkörpers (4) an eine Auflagefläche aufweist. Um bei dieser Back- oder Grilleinrichtung die Montage bzw. Demontage des Heizkörpers zu vereinfachen und Beschädigungen zu vermeiden, wird vorgeschlagen, das Druckelement (20) zum Auswechseln des Heizkörpers (5) aus der Andrückstellung lösbar auszubilden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Back- oder Grilleinrichtung der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.

Eine derartige Back- oder Grilleinrichtung ist aus der DE-A-3 718 823 bekannt.

Back- oder Grilleinrichtungen, wie sie beispielsweise als Backrohr in Herde integriert oder als gesonderte Grillgeräte oder als Zusatzfunktion für Mikrowellengeräte usw. bereitgestellt werden, weisen Heizkörper auf, die über eine Öffnung in einer Begrenzungswand der Ofenmuffel in den Innenraum der Back- oder Grilleinrichtung wirken. Die Heizkörper sind meist plattenförmig ausgebildet und mit Hilfe einer Montageeinrichtung an der entsprechenden Begrenzungswand, meist die Deckwand, befestigt. Die Heizkörper sind in Richtung auf den Innenraum der Ofenmuffel meist noch mit einer Schutzabdeckung in Form einer Glaskeramikscheibe oder eines Schutzgitters abgedeckt. Der Heizkörper und die Ofenmuffel sind von einer Isolierung umgeben. Es ist jedoch zweckmäßig, den Heizkörper und die gegebenenfalls vorhandene Schutzabdeckung so zu montieren, dass sie zu Reparaturzwecken ausgetauscht werden können. Wegen der begrenzten Zugänglichkeit zur Ofenmuffel und die Anordnung der Isolierung ist dies jedoch relativ aufwendig. Es wurde deshalb bereits versucht, einen Heizkörper so zu montieren, dass er ohne Demontage der gesamten Ofenmuffel ausgetauscht werden kann.

Zu diesem Zweck wird in der DE-A-3 718 823 vorgeschlagen, den Heizkörper einschiebbar zu montieren. Dabei werden zwei einander gegenüberliegende Z-förmige Halteschienen verwendet, wobei einer der Schenkel am Randbereich der Öffnung in den Innenraum angeschweißt ist, während der andere Schenkel im Wesentlichen parallel zum Randbereich vorsteht und zusammen mit dem Randbereich einen Aufnahmeschlitz bildet. Dieser Aufnahmeschlitz wird durch verteilt angeordnete Klammern unterbrochen, die sich durch den senkrechten Steg der Z-förmigen Halteschiene erstrecken und deren Oberseite die Schiebeführung für den Heizkörper begrenzt und deren Unterseite eine Schutzabdeckung des Heizkörpers gegen eine in einer Aufnahmerinne am Randbereich der Öffnung liegende Dichtung drückt. Der Heizkörper wird durch ein langgestrecktes, federndes Druckelement belastet, das ein unverlierbarer Bestandteil der Halteschiene ist und als wellenförmige Feder ausgebildet ist, die am oberen Steg der Halteschiene befestigt ist und einen gleichmäßigen Druck auf den Heizkörper ausübt, um diesen gegen die Oberseite der U-förmigen Klammern zu drücken. Zwar kann bei dieser Ausgestaltung der Heizkörper herausgezogen werden, dies muss jedoch gegen die Kraft der federnden Druckelemente geschehen, die gegen den Heizkörper drücken. Auch das Einschieben wird durch die federnden Druckelemente erschwert, da deren Druckkraft beim Einschieben überwunden werden muss. Dies kann einerseits zu Abrieb am Heizkörper führen, wenn das Druckelement auf keramischen Bestanteilen des Heizkörpers schleift. Weiterhin erfordert der Austausch eine höhere Kraft, wobei nicht auszuschließen ist, dass durch den größeren Kraftaufwand Beschädigungen bewirkt werden. Weiterhin drückt der Heizkörper beim Herausziehen und Einschieben nach wie vor über die U-förmige Klammer auf die Schutzabdeckung, so dass die Gefahr besteht, insbesondere wenn die Schutzabdeckung aus Glaskeramik besteht, dass diese verkratzt oder sogar nicht akzeptierbar beschädigt wird. Weiterhin ist der Austausch der Schutzabdeckung nur unter Schwierigkeiten möglich.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Back- oder Grilleinrichtung mit einer erleichterten Montagemöglichkeit für den Heizkörper bereitzustellen.

Die Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann der Heizkörper zum Ausbau und zum Einbau vom Anlagedruck entlastet werden, so dass der Aus- und Einbau erleichtert sowie Beschädigungen vermieden werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Lässt man das Druckelement durch eine Ausnehmung direkt auf den in einer Schiebeführung aufgenommenen Heizkörper wirken, so wird die Montage weiter erleichtert.

Die Befestigung des Druckelementes über ein Befestigungsteil erleichtert die Montage weiter, insbesondere dann, wenn auf jeder Seite des Heizkörpers mehr als ein Druckelement vorgesehen ist.

Wird das Befestigungsteil so ausgebildet, dass es nur an einem Ende gesichert werden muss, um die erforderliche Druckkraft auf den Heizkörper auszuüben, so wird die Montage weiter erleichtert. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das Befestigungsteil auf der anderen Seite über eine Schwenkverbindung mit der Begrenzungswand verbunden ist, und insbesondere eine Seite des Befestigungsteils über einen in eine Öffnung steckbaren Vorsprung und die andere Seite des Befestigungsteils über eine Schraubverbindung befestigt ist.

Die Montage wird weiter erleichtert, wenn die Auflagefläche direkt am Randbereich der Öffnung in der Begrenzungswand angeordnet ist.

Dies gilt insbesondere dann, wenn der Heizkörper mit einer Schutzabdeckung versehen ist, wobei auch diese Schutzabdeckung auf einer Auflagefläche am Randbereich aufliegen kann, wobei insbesondere die Auflagefläche für den Heizkörper und die Auflagefläche für die Schutzabdeckung durch eine abgestufte Ausbildung des Randbereichs der Öffnung in der Begrenzungswand gebildet werden.

Die Gefahr von Beschädigungen am Heizkörper wird weiter vermindert, wenn der Heizkörper mit einem Führungssteg versehen ist, der in einer Schiebeführung aufgenommen ist, wobei die Schiebeführung durch einen Bereich einer Abdeckung für den Heizkörper gebildet wird, wobei die Abdeckung den Heizkörper von der Isolation trennt, so dass der Heizkörper leichter herausgezogen werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische, schematische Darstellung einer Ofenmuffel,

2 den oberen Bereich der Ofenmuffel gemäß 1,

3 eine perspektivische Darstellung eines Heizkörpers,

4 eine perspektivische Darstellung eines Befestigungsteils,

5 eine perspektivische Darstellung des oberen Bereichs der Ofenmuffel mit montiertem Heizkörper,

6 den Schnitt VI-VI aus 5,

7 den oberen Bereich der Ofenmuffel beim Entnehmen des Heizkörpers, und

8 der obere Bereich der Ofenmuffel nach dem Entnehmen des Heizkörpers.

Aus den 1 bis 8 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Ofenmuffel 1 einer erfindungsgemäßen Back- oder Grilleinrichtung ersichtlich. Die Ofenmuffel 1 kann Teil eines Herdes, eines Grillgerätes oder eines Mikrowellengerätes oder dgl. sein. Die Ofenmuffel 1 weist die üblichen Begrenzungswände 2 auf, die mit den erforderlichen Ein- und Anbauten versehen sind, und die einen Innenraum 3 umschließen, der den Garraum bildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist an der oberen Begrenzungswand 2a eine Durchbruchsöffnung 4 vorgesehen, in der ein Heizkörper 5 (3) montiert wird. Der Heizkörper 5 ist bevorzugt plattenförmig ausgebildet und enthält einen bevorzugt keramischen Isolierkörper 6, an dessen Unterseite ein elektrisches Heizelement 7 (6) angeordnet ist, das auf den geplanten Verwendungszweck abgestimmt ist, also beispielsweise ein Rohrheizkörper oder ein Bandheizleiter oder dgl. sein kann, die über eine Anschlusseinrichtung 8 mit elektrischer Energie versorgt werden.

Der rechteckig ausgebildete, plattenförmige Heizkörper 5 ist mit einem Führungssteg in Form eines Randflansches 5a versehen, der zumindest an zwei gegenüberliegenden Seiten, und zwar an denjenigen, gegenüberliegenden Seiten, die nicht mit den elektrischen Anschlusselementen 8 versehen sind, vorsteht. Der Randflansch 5a ist weiterhin an der dem Innenraum 3 zugewandten, unteren Ende des Heizkörpers 5 vorgesehen.

Wie in den 1 und 2 ersichtlich, ist die Durchbruchsöffnung 4 von einem Randbereich 4a umgeben, der abgestuft ist, wobei zumindest eine erste Auflagefläche 9 und eine zweite Auflagefläche 10 gebildet wird. Die erste Auflagefläche 9, die am weitesten an der Öffnung 4 anliegt und sich bevorzugt direkt an diese anschließt, dient zur Aufnahme einer Schutzabdeckung 11 (8), die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Schutzgitter ausgebildet ist, wie es üblicherweise als Berührungsschutz vor Heizkörpern eingesetzt wird. Die Schutzabdeckung 11 kann jedoch auch als Glaskeramikplatte oder dgl. ausgebildet sein.

Die zweite Auflagefläche 10 nimmt den Randflansch 5a des Heizkörpers 5 auf und weist einen senkrechten Abstand zur ersten Auflagefläche 9 auf, der gleich bzw. geringfügig kleiner ist als die Dicke der Schutzabdeckung 11, und ist weiter von der Öffnung 4 entfernt angeordnet, wobei der Randflansch 5a des Heizkörpers 5 nach innen über die Auflagefläche 10 hinaus ragt und auf der Schutzabdeckung 11 zu liegen kommt.

Wie insbesondere aus den 2 und 6 ersichtlich, wird die Durchbruchsöffnung 4 von einer Abdeckung 12 überspannt, die an zwei gegenüberliegenden Seiten der Öffnung 4 mit der oberen Begrenzungswand 2a der Ofenmuffel 1, beispielsweise durch Punktschweißungen 13, verbunden ist. Die Abdeckung 12 liegt mit einem Stegbereich 14 der oberen Auflagefläche 10 mit senkrechtem Abstand gegenüber und bildet mit dieser eine Schiebeführung 15 zur Aufnahme des Randflansches 5a des Heizkörpers 5. Zwischen den Stegbereichen 14 wölbt sich die Abdeckung 12 nach oben und bildet einen Aufnahmeraum 16 für den Heizkörper 5, der über eine Öffnung 17 zugänglich ist, so dass der Heizkörper 5 dort eingeschoben werden kann. An der der Öffnung 17 gegenüberliegenden Seite wird die Einschiebebewegung durch einen Anschlag 18 begrenzt, der als Lasche ausgebildet ist und sich von der Abdeckung 12 nach unten erstreckt.

Im Stegbereich 14 sind durchgehende Ausnehmungen 19 vorgesehen, die einen Zugriff vertikal oberhalb der Auflagefläche 10 gestatten. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind an jeder Seite der Durchbruchsöffnung 4 jeweils drei gleichmäßig verteilte Ausnehmungen 19 vorgesehen.

Durch diese Ausnehmungen 19 können sich Druckelemente 20 (4) einer Montageeinrichtung erstrecken, die in eine Andrückstellung gebracht werden können und dazu dienen, den in der Schiebeführung 15 aufgenommenen Randflansch 5a des Heizkörpers 5 gegen die Auflagefläche 10 zu drücken. Dadurch kann die Befestigung des Heizkörpers 5 von außerhalb des Aufnahmeraums 16 erfolgen.

Die Druckelemente 20 sind an einem Befestigungsteil 21 in Form einer langgestreckten Klemmleiste befestigt, wobei das Befestigungsteil 21 mit allen jeweils den Ausnehmungen 19 einer Seite zugeordneten Druckelementen 20 versehen ist. Das Befestigungsteil 21 ist aus einem Blech gebogen, wobei die Druckelemente 20 aus dem Blech des Befestigungsteils 21 herausgeschnitten und so aufgebogen sind, dass sie in gewissem Umfange federnd sind.

Das Befestigungsteil 21 ist mit seinem einen freien Ende 21a über eine Schwenkverbindung 22 und mit seinem zweiten freien Ende 21b mit einer Sicherungsverbindung 23 an der oberen Begrenzungswand 2a der Offenmuffel 1 zu befestigen. Die Schwenkverbindung 22 enthält einen, bevorzugt zwei Vorsprünge 24, die in Längsrichtung vom freien Ende 21a vorstehen und in umfangsseitig geschlossene Öffnungen in Form von Schlitzen 25 einsteckbar sind, die in einem Lagerteil 26 vorgesehen sind, das mit der oberen Begrenzungswand 2a der Ofenmuffel verbunden ist. Bevorzugt ist das Lagerteil 26 als Teil der Abdeckung 12 ausgebildet und zusammen mit der Abdeckung 12 auf der oberen Begrenzungswand 2a befestigt.

Die Sicherungsverbindung 23 enthält eine Schraubverbindung mit einer ersten Bohrung 27 am Befestigungsteil 21 und einer zweiten Bohrung 28, die an einem Lagerteil 29 vorgesehen ist, das analog dem Lagerteil 26 als Teil der Abdeckung 12 ausgebildet und mit dieser auf der oberen Begrenzungswand 2a befestigt ist. Eine der Bohrungen, bevorzugt die Bohrung 27, ist mit einem Gewinde versehen, so dass eine nicht dargestellte Schraube einfach eingeschraubt werden kann und auch ohne Sicherungsmutter hält.

Am zweiten Ende 21b steht weiterhin ein Vorsprung 30 vor, der in einen nach oben offenen Schlitz 31 im Lagerteil 29 eingesteckt werden kann und als Zentrierung wirkt, um das Ausrichten der Bohrungen 27, 28 zu erleichtern.

Die Lagerteile 26, 29 zum Einsetzen von Befestigungsteilen 21 sind an den beiden gegenüberliegenden Seiten, beidseitig der Durchbruchsöffnung 4 vorgesehen.

Wie in Verbindung mit den 5 und 6 ersichtlich, dient das Befestigungsteil 21 dazu, den in der Schiebeführung 15 aufgenommenen Randflansch 5a des Heizkörpers 5 gegen die Auflagefläche 10 zu drücken. Für eine Montage wird das Befestigungsteil 21 zunächst mit den Vorsprüngen 24 in die Schlitze 25 des Lagerteils 26 eingesetzt und dann nach unten verschwenkt, bis der Zentriervorsprung 30 in den nach oben offenen Schlitz 31 eintaucht. Dann müssten die beiden Bohrungen 27, 28 miteinander fluchten, so dass durch beide eine Schraube gesteckt und festgezogen werden kann. Die Druckelemente 20 erstrecken sich durch die Ausnehmungen 19 und drücken den Randflansch 5a gegen die Auflagefläche 10. Durch die oben beschriebene Anordnung der Auflageflächen 9 und 10 und ihre Abmessungen wird weiterhin der Randflansch 5a auch gegen die Schutzabdeckung 11 gedrückt und drückt diese fest auf ihre Auflagefläche 9.

Mit Hilfe von nur einer Schraube auf jeder Seite wird somit sowohl der Heizkörper 5 als auch die Schutzabdeckung 11 fest und unverrückbar an Ort und Stelle gehalten.

Muss der Heizkörper 5 und/oder die Schutzabdeckung 11 ausgetauscht werden, so reicht es aus, die Schraube aus den Bohrungen 27, 28 zu lösen und die Befestigungsteile 21 auf beiden Seiten nach oben zu schwenken und gegebenenfalls abzunehmen. Dadurch geben die Druckelemente 20 den Randflansch 5a frei und der Heizkörper 5 kann aus der Schiebeführung 15 herausgezogen werden, wie dies 7 zeigt. Nach der Entfernung des Heizkörpers 5 ist die Schutzabdeckung 11, wie 8 zeigt, ebenfalls einfach zugänglich und kann über den Rand 4a der Öffnung 4 angehoben und ebenfalls herausgezogen werden.

In Abwandlung der beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiele ist es unter Umständen ausreichend, nur ein Druckelement an einer Seite vorzusehen. Der Heizkörper muss nicht unbedingt in einer Schiebeführung aufgenommen sein, sondern kann auch lediglich aufgelegt werden. Das Befestigungsteil muss nicht unbedingt vollständig lösbar sein, es ist auch denkbar, ein freies Ende schwenkbar permanent festzulegen.


Anspruch[de]
  1. Back- oder Grilleinrichtung mit einem Innenraum (3), einem Heizkörper (5), der in einer Öffnung (4) einer Begrenzungswand (2a) des Innenraums (3) angeordnet ist, und einer Montageeinrichtung (21) zum auswechselbaren Befestigen des Heizkörpers (5), welche Montageeinrichtung (21) zumindest ein Druckelement (20) zum Drücken des Heizkörpers (5) an eine Auflagefläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckelement (20) zum Auswechseln des Heizkörpers (5) aus einer Andrückstellung lösbar ist.
  2. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (21) außerhalb der Begrenzungswand (2a) angeordnet ist.
  3. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Druckelement (20) der Montageeinrichtung (21) durch eine Ausnehmung (19) im Bereich der Begrenzungswand (2a) erstreckt.
  4. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Randbereich (5a) des Heizkörpers (5) in einer Schiebeführung (15) aufgenommen ist.
  5. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Druckelement (20) der Montageeinrichtung (21) durch eine Ausnehmung (19) in der Schiebeführung (15) erstreckt.
  6. Back- oder Grilleinrichtung nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (21) ein Befestigungsteil (21) ist.
  7. Back- oder Grilleinrichtung nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüberliegenden Seiten des Heizkörpers (5) jeweils eine Mehrzahl gleichmäßig verteilt angeordnete Druckelemente (20) vorgesehen sind.
  8. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (21) an einem freien Ende (21a) mit einer Schwenkverbindung (22) und am anderen freien Ende (21b) mit einer Sicherungsverbindung (23) versehen ist.
  9. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Begrenzungswand (2a) ein erstes und ein zweites Lagerteil (26, 29) zur Halterung der Montageeinrichtung (21) verbunden sind.
  10. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (21) mit dem ersten Lagerteil (26) über wenigstens einen in eine Öffnung (25) eingreifenden Vorsprung (24) und/oder mit dem zweiten Lagerteil (29) über eine Schraubverbindung (27, 28) verbunden ist.
  11. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (10) für den Heizkörper (5) am Randbereich (4a) der Öffnung (4) in der Begrenzungswand (2a) angeordnet ist.
  12. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörper (5) eine Schutzabdeckung (11) enthält, die auf einer am Randbereich (4a) der Öffnung (4) in der Begrenzungswand (2a) angeordneten Auflagefläche (9) anliegt.
  13. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (4a) der Öffnung (4) in der Begrenzungswand (2a) eine erste und eine zweite, jeweils mit einer Auflagefläche (9, 10) versehene Stufe aufweist.
  14. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass mit der dem Innenraum (3) näher liegenden Auflagefläche (9) eine Schutzabdeckung (11) für den Heizkörper (5) und mit der anderen Auflagefläche (10) der Heizkörper (5) in Anlage ist.
  15. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeführung (15) durch die Auflagefläche (10) und einen der Auflagefläche (10) gegenüberliegenden Bereich (14) einer Abdeckung (12) für den Heizkörper (5) gebildet ist.
  16. Back- oder Grilleinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckung (12) die Ausnehmung (19) vorgesehen ist, durch die sich das Druckelement (20) zur Anlage am Randbereich (5a) erstreckt.
  17. Back- oder Grilleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (21) zusammen mit dem Druckelement (20) lösbar mit der Begrenzungswand (2a) verbunden ist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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